Zu dem FSÜL 13 können der Niederleger oder seine Rechts- nachfolger über die Depots nur mit schw'stli sr Zustintmungtdes Sperrberechtigten oder seiner Rechtsnachfo ger, dagegen uber fällige Erträge ohne Weiteres verfügen “ .

In beiden Fällen Werden mz Kondertierunxspramw'p, Erlöse von Bezugsrechten, Ueberschu e bei Ersatzan aufen kur Zu-“deloxte Papiere und Ltquidationsraten wie die Depots je bft

ehande 1.

15 Der Nicderlcgcr kann erklären, daß nach seinem Tode ein namentlich bezeichneter Dritter berechti 1 sein soll, die Ver- trangeistungen u fordern. In diesem G(1 e erwirbt der Dritte mit dem Tode es Niederlegers unmitte bar das Recht, die der Reichsbank oblie enden Vernagsleistun en &? fordern. Der Dritte muß jedo Lcistun en, die die eichs nk 11111 der Vor- legung einer standesamtli en Bes cinigun über den Tod des Nrederlegers anf desjen Verfügung ewirkj 2a

laLen. Tft der Dntte schon vor dem Niederkeger gestorben so

1“ t der Vlnspr11ch aus dem Depotverirage den Erben des Nie er- egers zu.

16. Soll 13111 Dritter bercchtigj sein, die Kapitalerträge ab- zuheben und darüber rechtsgültig zu quittieren, o ist dies in einer von dom _Drittcu tnitvoUzogenen, bei dem ontor nieder- 3111ege11d€11 Erklärung wach bestimmtem Muster auszwsprechen. -- Desgleichen Wdarf es der Ntesder-Zez ung einer besonderen Vol!- n1ach1 nacb bestimmtem Muster, ?ofern ein Dritter ei es auch e_in Pwknrist oder Generalbevvllmächtigter, befugt sein [111], für den Nicderlsger Erklärungen re tZgültig abzugeben und uber die Depots und Zinsen usw. zu ver ügen und zu quittieren.

17. Die Reichsbank 1111111 jcxdcxzeit 1111112 Anga»: Von Gründen die Rücknahme von Depots verlangen und, Wenn diese binnen 14 Tagen nach Absendung 811181" schriftlichen Auffordsrung nicht exfolgt, die Papiere» auf Gefahr und Kosten des Nisdsrlegers d1esem Zusenden oder bei der öffentlichen Hinterlegungsstelle hinter- legen 1) er auch lediglich die ihr nach diesen Bedingungen oblie. ende Ver'tvaltung der Depots, ittsbesondere die Einzwhung und us- zahlung der Kapitalerträge, ohne Hinterlegung der Papiere Einstellen.

18. Die Reichsbank bshält sick) Vor, die Niedsrlsgungs- behingnngen jcderzcrt 511 ändcrn. Die ?lendernng ist im D€111sch2a Rc1chsanzeigernund PWUßiskth ck11111ts11'111ze1'x1e1c sowie in den apderetx zu offentlichen Bekanntnmchungen des Reichsbank- d1rektormms bcstim111te11 Blättern bekanntzmnackzen; sie tritt am Tage 11ach der Bekanntmachung im Reichsanzeiger in Kraft.

Dte bis zum 31. Januar 1927 ausgestellten Depotscheine habsn 110111 1. Fcbrncxr 1927 ab nur noch die Bedeutung einfacher Tepotquittungcn.

11. Mit_Wirkung Vom 1. Februar 1927 erhält Nx. 9 der Bedingungen für die Vertvahrnng von Mündéldepots km der Retchsbank folgende Fassnng:

„An Gebühren sind zu entrichten:

1. eine_ einmalige Gebühr von 1 R21chSnmrk für die Aus-

fernguxzq eines Mündcldapotbuchs,

2. eine jahrliche VErWahrUttgsaebühr, die iich nach den

Gattunqen dEr jedesmal gleichzeitig eingelieferten oder dcr 311 Anfang jedes 11911211 Hinterlsgungsjahts (f. Nr. 10) vorhandenen Papiere richtet. Sie beträgt

&) bei „allen iplandjschZU, auf Papiermark lautenden Wert- xapjeren e1nschl1eß11ch derjenigen, aus denen Schuldner

x_1 de,n abgetretenen Gebieten verpflichtet sind, fur je angefangene 40000 Map? des GesamMenn- 1_vert§............0,20RM. d) bez 011911 tnländischen, auf Reichsmark lautenden sowie 1121 011911 a1zslän-d11chen Wertpapieren . . . . . .“

Der 1ve1tere Wortlaut bleibt unverändert.

Berlin, den 25. Januar 1927.

Reickxsbank-Direktorium. Dreyse. v. Grimm.

Bekanntmachung.

„ Di? von heute ab zur Maßgabe gekangende Nummex 41 des Ret zsgefeßblatts Teil ] enthäljx

die kewwnung über ?)kecbtsmittcßosken auf Grund des Reich- bewmtunqsaen-yes für den 1111711 HauvtfestsieUUUaomtraum (Ve- 7116111111111“!oftcnmrordnung 1925126), 59111 17. Januar 1927;

die Verotrnung übst die Zm1kg1una der für den us??" „Daum, sesksfkijunaszeinaum festgestelkfkn C1nbeitswmte auf die Länder mid Gemeinden (ZerlegunqSVLrotrnung 1925/26), vom 17. Januar 1927.

111111111111 3/4 Bogen. Vérkamsprcis 15 Rpk. Berlin, den 25. Januar 1927. Gesetzxammlungsamt. Dt". Kaisenberg.

Preußen. Ministerium deannern.

Das Preußische Slamsministerium hat mittels Erlaffes vom 27. Dezember 1926 verliehen: Die Rettungsmedaille am Bande an: Karl Feucht, Kaufmann, Frankfurt a. M., Georg Klein, Unteroffizier der 2. reit. Batterie 6. Pr. Artl.- Regts. in Verden (5211121), Hans Schreiber, Bademeister, Hersfeld. Tie Erinnerungßmedaille für Rethg aus Gefahr an: Johann Löw, Kataßersekretär, Recklinghaufm, Enel) Lentbe, Postinfpektor, Wesermünde-Geesiemünde, Richard Wehrheim. Volizeiunterwachtmeister, Berlin, Erich Wreschnif, Schloffer, Breslau.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Chorin im Regierungsbezirk Potsdam ist zum 1.91pril1927 zu beseßen. Bewerbungen müssen bis zum 18. Februar 1927 eingeben.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Ter ReZchSrat' hält Donnerstag, den 27. “ anuar 1927, 5 Uhr nachm111ags, 1m Reichstagßgebäude eine oüßßung.

Denkscher Reichstag. BJ, SiHung vom 24.Jan11ar 1927. nachmijtags 4 Uhr. (Bérjcbt des Noch11chtenbüros des Vereins deutieber Zeitungsverlegxt.)

Präßde'ut L 5 1) e eröffnet die Sißung um 4 Uhr.

Tie zweite Lesung des Geieyes zur Bekäm piu ng der (Veschlexhtskrankhe iten wivd forigeseßf, und zwar bei den §§ 2 bis 6, die 11. a. bestimmen, daß der an einer kach1cchtskrankheit Leidende s1ch von einem approbierten

1 gegen sich gslten .

Arzt untersuchen und erforderlichenfalls so lange Behandeln lassen muß, wie eine Ansteckungsgefahr besteht. Minder- bemittelte sollen auf “Kosten der Länder unentgeltlich be- hqndelYiverden. Wer andere Personen fahrläjstg ansteck1„ mxrd mtt Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft. Die Ver- fokgung tritt nur auf Antrag ein.

Abg. Rä del (Komm.) nennt die Vorlage ein kapitalistis es Kqften- und Klaxsxngeseß. Er fordert unent cltliche Abgabe er Marel zur Be; utung dkr Geschlechtskranchitkn an die Be- vOlkerjxmg, volltge Unentgeltlichkett der Be andlung und un- beschrankte Zulassung der Naturheilkundigcn zur Behandlung der Geschlechtskrankhetten.

A Dr. Marke Lüder ; (Dem.) tritt Tür die unentgeltliche Bchandynßudes mittellos geWordenen Mitte “tandes ein, will ck aber mtt Azmahme der Außschußentsck) isßung über die e:: Gegenstand begangen, weil sonst der Einspruch des Reichsrats gegen das Ge etz drohe.

Abg. v. ' a mi1x (Böll,) protestiert dagegen, daß der Kranke 11111 1v111enlose11 Ob ekt dss Arztes gemacht werden soll, und“

eantragt namentli )2 Abstimmung über den Kurp uschcrei- Paragraphen. Der Redner hält ferner die kostenlose BeHandlung fur eme unausnwichliche Konsequenz des Be ndlun, Wan es.

Abg Dr. Anna Stegmann (So.) meit daran Yin Saß es auch unter den Laten dte eWerbsmäYt Gesch1echtskrankßeiten behandeln, Leute_ mit Justi und Era ng gebe, die mehr Exfolge aufzqusen hätten als mancher Arzt. Man könne fur Ntclztäxzte emen Befahigungsnachwäs fordern, man könne ihxe ?lquin-ung fördxm, Wer an der Ausübung der Hei-lkunst könne ma1n. sta'mch'lt hmdcrn. DieSchulmcdizin befinde sich in 611101) Kmsts, ste ko*-1ne_ d€11 Menschen gar nicht mehr im lebendigen Zusamnxcnhang jehen. Sie habe also wichtigcro Aufgaben als d1e Bekam-Jxmg des Knrpfuscheriums.

Abg. . Bavexsdörfor (Bayr. Volksp.) erkennt die Berdtepste mancher Lajen zum Beispiel durch den Himveis auf dre He11krafi von Luft und Wasser an. Hier handele es sich abkr darum," d_en Gxschlechtskranken praküsch zu helfen. Und das sei 11111" mogl1ch mn den Methoden der alten Schulmedizin, nicht aber 11111 denen der thurheilkunde.

21119. Dr. Htlferding (Soz.) hält gleichfaüs das ganze: Gxsey 111" unWtrksam, Wenn man von der Regierungsvorlaqe 1181111 Kurpfuscherei-Paragraphsn (1111111311116. *

Damit schließt die Aussprache. Unter Able nun ämt- licher Abänderungsanxxäge bleiben unveränderx) dieg H§ 2 (Vehandluxtgszwang' für ansteckende Geschlechtskranke) Und § 3, der des Durchfuhrung den La11zdesbehörden überträgt.

Zu § 4 wird ein Antrag Bickes (D.Vp.) an- geno111me1t.._der anonyme und nicht genügend begründete Anzxtgen qber Gxsch12chtskrankheiten anderer nicht berück- ßchttgen 113111. M11 diesxr Aenderung wird § 4 selbst an- genommen, der dre Moglichkeit zwangsMiser Bchmrdlnng von Gesckxlechtskrankheiten gibt.

Urthxändert bleiben § 5 (Gefängnisstrafe bis zu drei Juhren fur den Geschlechtskranken, der den Beischlaf ausiibt) und § 6 (dieselbe Strafe für die Eingehung der Ehe).

_§ 7 (Kurpfusckxersiparagraph) enthält das Behandwngö- monopol 1121: Aerzte. Der Ausschuß beantragt, dieses Monopol auf „ansteckende“ Geschlechtskrankbeiten zu bcsthränken. Auf Antrag Vahersdörfer (Bayer.Vp.) wird diese Ve- schränkung gegen 1312 Stimmen der meisten Sozialdemokraten, der Kommunisten und Völkischen wieder gestrichen. Gegen dieselbe Minderheit wird der Kurpfuschereiparagvaph sslbst in der Fassung der RegierungZVorlage argenommen,

In der Einzelberatung über 'die §§ 8 1113 12 Weist

. Aba. L imb e r v (Soz.) no mals auf 1112 Erfolge der Nukuf- lenxtbodc in. 211111) 1112 Ge ch1echtskrankheiten könnten damit

extzxgt ive 11. Der Redner beanTragt, Wenégsiens Vorjräge, aufklarende Schriften ufw. zuzulassen.

Dieser Antrag wird angenommen. die §§ 8 bis 12 unverändert.

Bei der Beratung des Restes des Gcseßes beantragt

Abg. Dr. Anna Stegmann (Soz.), E11cchn nicht schon dann mij Geldstrafe 311 501241211, Wenn sie 1111: Kind LMM l'asstn durch ein-e Amme ohne Zeugnis darüber, daß „gssund eitliche Ve- Dcwken gegen das Sviüsn nicht vovliegen“, sondern nur Wenn ein

eugnis *darübex fehlt, „daß Weder an dem Kinde nocß an dessen 211111121 stine Geschleckxtskrankhei: 11ach1ve1§bar ist“.

Abg. Marr a Arendsee (Komm. beantnxgt, daß bestraft MM, mer 111 1 1121 Amme ein ("113111 Zeugnis darüber vor- ngt, „daß MunÖheitÜche BechEen 999811 509 StZUen 1111111 11111“- tegen“.

Abg. Dr. Bayerßdörfer (Bayer.?ZpLawill die Sfraf- bestimmung der Voquae dadurch abschwäche-n, ß er das Fohlen des Zäsugmffes fn- Notfällen straffrei lasse-n will.

Die Anträge Stegmann und Arem'dfce Werden abgéchnt, der Antrag Bayersdörfer wird angenommen. Im übrigen 111615811 1111Vcrä1rdert „H 13 (Gefängnis bis zu einom Jahr und Geldstrafe für geschlechtskranks Ammen, Eltern gefchlechtskranker Säuglinge, die durch Ammen „(12111111 Wecden usw.), .der vom Ausschuß eingefügte „8 133 (Aufhebung der Kafermerung), § 14 (Zeugniszwang für Ammen und durck) Ammen zu stlÜLU'dL Kinder), § 15 (Milderu der Be- stimmungen des Strafgeseßwxchs über Kuppelei uw,), § 16 (Durchführung des Geseßes durch die Länder) und § 1'7 (Inkvafttreten des Gesetzes am 1. Oktober 1927).

Dmnit ist die zweite Lesung des Gesetzes erledégf.

Das Haus vertagt fick) anf 5331911911151 3 Uhr: Vorlagen.

Sch1Uß6% Uhr.

Im übrégen “bsciben

Kleine

Preußischer Landtag. 242. Sitzung vom 24. Januar 1927, mittags 12 11111“. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Die zWeite Beratung des Wohlfahrisetats wird mit der w-e'xteren allgemeinen Aussprache zum Absehnitt „Allgemetne VolkZWohlfahrt“ fortgeseßt.

A . Steinhps (D. Nat. be eichnet als Ziel der Volks- Wohisq rt die Ferbeü rungsder eelißchen, kör rl1che11 und wirt- schaftl1 ,eu Ge undung dcs ..wlke . Namentli von der lehteren keien wir, wie die großen le-beitslcxsenmasen zeigten no Weit entfernt. _Der Ernst der Lage ergebe ch araus, der z. . die Stadt Berlm 45 Prozent ihres ganzen fats nur für ohlfahrts- Foecke Vermendc; Pte Deutschnatwnalen würden unter keinen

mstäztden daunt etknvcrstanden sein, daß von den Wohlfahrts- 11611111 ungkn BTZ“ m [cyber Zeét eta1ubli geWordene zehn- rozen Abzug gemacht würde. Vor allem etzt 'ich der Redner qfar „,n, daß dte Kleinrentncrfürsorge reichsge eßlich geregelt 1111111 Ze daß die Kleinrentner eincn Rechtsanspruch auf eme Mmßxfkgrenze erhalten. Vor a11em müßten die elenden Haus- ratyerpfgndwnxxen aufhören. (Sehr Wahr!) Der dener bsgr-ün'det 111131191 emen dcutschnationalen Antrag zugunstsn der Zivilblindem, dje vor axlem in den BlindenWerknätten ausreichend entlohnt werden mußten, und verWeist auf die große Zahl dcr Obdach- losxm denen großzügig entgegenzukommen sei, Wenn etWa Weiterhin „wilde“ Hausbenßer in Profitjägermanier die Frei- lanung der ganblichen Räume aus der man swirtschaft mi - brauchten, mußten sie sich die J111gen sel st 311 chrei-ben. (T :“

Wahr_! rechts.) Den _KrZegSopferu mü fe „Y) 1312! Wie ir ens uugl1ch_Fursor :: zute1l 1112an. Zur rtu tigun und * Shr-

itigkcn der ygend mitne der Staat immer ittcl 5111211 ' shalb sollten.d1e pop den Deutschuationalcn für Leibesübungen“ verlangten__dre1_M1_ll1onen Mark bewilligt und der Landtags. aysschyß fur LetbesMuztgen exAKT eingeWtWevden, damit der m_shert Zustandxau re, daß_z. . in Berlin auf _]eden achten EmmeHretxr em Ktnop ay, aux, jeden 781. aber erst em Play fü; em S tvtmmbad komme. (Se r wahr! bei den Deuvschnatiowalen,)

Zu fordern sei bessere UnteÜüßnug und Förderung" der ba- ,

währten Frivaten Fürsorge.

ie e en das über arteili u üherkonfe ' 82? p ck nd

nmel! oxganisierte" Rote_ renz erhobenen An riss: Joe als „unbogmnpej uutckzmvujen. Die Einzelwohlf ris- u oxge musse auf dre Agen. und Kranken und auf die Jugend

! ankt Werden. Jm nbrxgen xnusse das Arbeitsbelkchaf angs- Yogramm ausgequ mod dte Wtrtschafx von „den a zu, tarken

teuerse eln besten Herden.. Dxe Yaatltche soziale Arbctt müsse den sozta en Staat thngen. (Verfa rechts.)

, Abg. Eli'sabeth Kirschmann (Sozß betont, ag1tatortsch Mrksamen Rede- des Abg. Stein of könne man doch mchi glaubhaft maxhen, daß die_Re te talsä lic? iiber ein so warMes HNW verfuge. Tas zetgx ch daran, aß all'ährlich gexade beun ohlfahrtSejat arzt metsien „gespart“ Werde. cidlos uzuffx man YJysxßxstehen, daß m Yer pnvaten Wohlfahrtßpfle e d_1e mnere ! ton und die Charms voranstehen. Das ergeße ßch ath der zahrzehntelangen Unterdrückung der Arbeiter 1111111, «)nzwtschen set aber tryß der V_erelendung der breiten ULM der „?Ltlle 3qu Selbst'htlfe be_i 11111111 machwoü er-w-acht. „er Wohlfahrtsmtmfter musse, Wre mes Vor ihm s on-Minister Sto_ger_wa1d anerkamxt habe,_auch die ArbeiterWohl ahrtsfürsor : beryckstchttgen und [ordern, 111 der bereits jetzt mehr als 40 Helser und Helfermnen ehrenamtlich tätig seien. Minister StegerWald habe_auch versprochen die AWbtldung der minder- bem1112112n Axbejtervertrxxer zu Wohlfahrtßhelfern, Fürsorgern unh Fuxsorgertxxnen zu fordcn. Dio bisher angeseßten eringen Supendten enu ten aber auf dre Dauer keinesnwgs; f?r 1121111. ferttgten ne en en sonst gemachten Schwierigkeiten das Miß- 11111111de1: Sexvexksckjaften, _daß man die Arbkitcr wieder einmal 11011 21112111 1111ch11genMchtg des öffentlichen Lebens künstlich mxssahlzeßen 1110112. (Sehr Wahr! bei den Sozialisten.) Tas ?Uge stch .auch_ darm, daß nur sehr geringe Beträge Vom Wohl- ghrxsmmtstermm zu haben sx-ien, die als Zuschuß für die Erhaktnng dcr Arberterxugendhetme usw. gebraucht wurden.

Minister füé Volkstuoßlfaßrt Hirjsiefcr: Zu ÖM! Haushaljsabfch11111 „Allgemeine Voskétvohlfahrj“ habe ich dsm hohen Hause noch folgend? Ausführungen zu machen.

Die Armut unseres Volkes, die Sorge der breiten Volks- schichten um ihr tägliches Brot sollen 1111161,- diesem ÖaushaFFF-c (1515311111 151611 Fürsorger findSn. Léider sind wir noch 111211 davon entf€r11t, (1111211 Hilfsdedürstigen restlos Hilfe bringen zu können., Doch müsssn wir, Wenn wir den Blick nach rückwärts richien. immerhin feststeüen, daß die Bestrebungen von Reich, Land und Kommunsn, die soziale Not durch tatkräftige gemeinsame Maßq nahmen (1111111116111) 311 111156111, die natürliche Volkskraft zu 0811211, doch nicht ganz ohne Erfolg geblieben sind. Will man einen Maßstab anlegen an dM Forkschritt der Fürsorgxbsstrebungcn, dann darF man nicht übersehen, daß 11111: die unmittslbaren Lastsn eins-Z unglücklichsn Krisges 311 tragsn und die miktslbarsn wirtschaftlichen Folgen kisses W€lidramas 311 1113131111de211 51111811, Das sind NacH-teile, die auf lange Zeit Hinaus die BessitigUng der entstandenen Schäden sehr ersch111er€n und auf die Entwick- lung unserer dringsndstcn Wohlfahrtöpfl-de hemmend einwirken müssen. Ick kann mit besonderkm Dank an das hohe Haus fekt- stcllen, daß das Jnfcreffe des Landtags an der Attsgeftaltung dev Wohlfahrispflege in kieiem Wachsan begriffen ist, und Wenn in diesem Jahre b€i den Beratungen im Haupjausschuß verschiedene Abgßordnete mit großem Ernste immer wieder die Frage auf-

gejworfen haken, wie es Krmöglicßt iverdon könnt?, für die Lmdex Ü:

rung der VoKsnot WLZLSUC Mikkel f:Ci zu machen, so muß ick) diese? Bestreöcn, mich in 1119111131 Aufgaben 311 unterstützen, 191)- haft begrüßen.

Im einzelnen möchéc: 4.111 11011) folgendks bemerken. Bei d c n

öffentlichen und prkvaéen Wohlfahriseinrich- tu 11 gen machte sich die Not der Zeit ganz besonders bemerkbar. E111n1a1 ist ihre InanspruchnaHme durch die Bedürftigen sSHr ge- sticgsn, andererseits haben fast alle diese Anstalken usw. dnrch die Jnflajion ihr Vermögsn 1121101211, so daß es mir als eme Ark Pflicht auch de“?- Staates ersckxeinj, einigermaßen zum Ersatz di€1€5 Verluskes beizutragen. In der Durchführung der öffe11111chM Fürsorge, ingesond-cre dcrjenigen für Klein: und Sozial- rentner bin ich ständig b€1m“ch1, durcb Einwirkungen auf 131! Fürsorgeverbände deren Leistungen zu erßöhen, Die 23611164 bungen der Kleinrentnsr, aus d?! Fürsorgx herauszukommetn und in den Genuß von Renten, die sick) auf Rochksansprüche gründen, zu gelangen, sind mir durchaus Verständück). Aus Anlaß des Vom Rentnerbundc im Herbst 1925 vorZekegLen Enttvurfs Links Rentnerverforgungsgeseße's haf die Reickzsregierung Erhebungsn angesielli. Diese Erhebungen Haben aber ergeben, daß die Kosten die Durchführung eines Gejeßcs im Sinne des Enkourfs ans- schließen. Eine Abgrenzung des Personenkreises, die die Mehr- kosten einer Neuregelung tragbar erscheinsn 1äß1, ist bisher nicht gefundM Warden. Jm Benehmen mit der Reichsregierung würdige ich diese die Rentner bekvegende Frage'mit vollem Ernst

und hoffe, daß die Beschaffung weiterer Unterlagen bald eine

Entscheidung darüber «möglich?, ob die finanzielle Auswirkung überhaupt eine dem Wunxche dcr 9161111121“ entsprechende Rege- lung zuläßt.

Die staatlichen Erziehungsheime sind im 16151911 Stadium ihrer Auflösung angelangt. Der Abschluß der Verträge steht bevor. Die andenveitige Unterbringung der Lehrer und Lehrorinncn ist sichergestellt; Wegen der Verwendung des übrigen Personals schWeben Verhandluugen. Ich muß nochmals bemerken,

daß mir der Entschluß, die ftaatlichen Erziehungsheime aufzulösen, '

nicht leicht gewvrden ist, muß aber nochmals wiederholen: ich konnte ihre Weitere Fortführung nur dann VerantWorten, Wenn mir durch die Bereitsteüung der entsprechenden Mikkel die Möglichkeit geschaffen Worden wäre, sie zu Musteranstalten auszubauen. Der Staat kann unmöglich ein Jnkeresse daran haben, irgendmelche Durchschnittsanstalten zu haben; auf jeden Fall konnte ich mich dafür nichk einseßen, Die nötigen Mittel sind mir vertveigert Warden.

Für die Unterbringung gcsundheiilick) gefähr- deter und unterernährter Kinder auf dem Lande oder in Kinderhc'nncn standen 11111“ im lanfondcn Rechnungsjahre dank der StaatßspendH aus Anlaß der Befréiung der Kölner Zone etwaZ reich11chere MiLtel zur Verfügung, die, [o1vcit die Staatss-pcnde in Frage kommt, für die erholungsbcdürftigen Kinder der noch bc- seßtsn Gebietskc'xle Verwendung gefunden haben. (Bravo!) Ferner habe ich meine Fürsorge in erster Linie den Kindern der durch dss

troß de: '

Gret1931ebu-119 gefährdeten Wiese zu-ieil werden lassen, Nach diesen

Richtlinien wird, somit es die mir für Kindererholungsfürsorge zur Verfügungstehenden, leider nur geringen Mittel zulassen, au.!) im kommenden Rechnungsjahr verfahren Werden.

Für die Kindererbolungs=Heilfürsorge find vom Hauptaus- sckmß mehr Mikkel eingeseßt morden. Wenn auch, wie ich bereits in meinen Ausführungen zu Abteilung 1 gesagt habe, die Tuberkulose- ßerblichkeit heruntergegangen ist, so haben leider die Tuberkulose- erkrankungen zugenommen. Auch im übrigen machen sich die Folgen der Kriegszeit bei unserer Jugend stark bemerkbar, so daß :; dringend erwünscht ist. ihr eine Erholung, sei es auf dem Lande, sei es in Erholungs- und Genesung-Hheimen oder in Heilstätten zu ermöglichen.

Die von Jahr zu Jahr um viele Miklionen steigenden Aus- gaben für dieDurchführung derJürsorgeerziehung, von der der Staat zWei Drittel zu tragen hat - im Jahre 1924 Waren in den Staatshaushalt 8 Millionen Reichsmark eingeseßt, während für 1927 schon 23 Millionen Reichsmark angeseßt sind -, erfordern gebieterisch, in ernste Beratungen darüber einzutreten, wie etma durch organisatorische Aenderungen oder auf andere Weise einem weiteren Steigen der Kosten Einhalt geboten und alsdann eine Verringerung der Aussaben erreicht Werden kann. Sie wissen, daß 111) da grundsäßlich auf dem Standpu1111 stehe, daß unsere Vor- beugenden Maßnahmen in viel stärkerem Maße ausgebaut werden müssen, und daß insbesondere ja auch die Hebung der Wohnung?)- frage uns auf diesem Gebiete in erster Linie Weijerbringt. Vor Eintritt in diexe not111cndige Vermung ist in 211113111011 gsnommen, daß sich zunächst eine aus Vcrtretexn des FinanzminZstkriums, der Obcxrech11u11gskam111er und des Ministerinms für VoikH-Wohlfahr: bestehende Kommission durch Einfickzmahme in die Rechnungs- unterlagen und durch Besicngurt-gen verschiedener an der Durch- füerung dcr Fürsorgesrziehung befeiligkkr Arbeitsstellen 516 noch erfordx'rlicljcu Informakioncn €1nholt. 'Die nökigcn Vor- bcsprechungcn 111113811 112181112 jtatigeftmdon, das E1F111'd21'11chs Zit in die Wege geleitet.

Die Statistik über die Jüxiorgcerziehung Minderjähriger ist in Vorbereitung; sie soll für die Rechnungsjahrc 1924 und 1925 gemeinsam in einem Héfs vsröffcnklichk Werden. Es muß schon jeßt leider mitgeteilt Werden, daß die Zahl der Zög1inge noch 111111111 im Wachsen begriff2n ist.

Im (Ffaijabre 1926 Habe ick) 1111111 bemüht, die Weiiére Du 1* ck; - fübxung dss inckysgeseßcs für Jugendwohlfahrt nach Möglichkeit zu fördC-rn. In Auöfüßrung 111211195 Erlass?) Vom 1. August 1925 haben Bis chiLrungsPräfidsntsn 111 GLLULit1schüst mit don LMKsjn-andän116111 und 721311 örtlichen Jugendämfern Einen großen Téil Nr 9111111111911, di? Pflegskindsr aufn€11men, 119115511131. Ich habe 111211111191, diese Tätégksit im Rahmkm dsr er zur Ver- fügung stSÖMÖSU MXM dnrck) anenkung 11011 Beihilfsn, ins- bcsondcrs für die A11sgestc1111111g und Vérbesserung 111111 K12111k1111€rsch111e11 Und Kindergärfen, auch als Wrbeug-ane 5.112.1131111171112 zu UUÖLTÜÜJC. In ciuigxn BEZZrkcn sütd an diLs-Irn GLÜCK 0111911116126 Forksckxrikte zu 1)€13€ich11211.

Die WM den städtiscHsn Jugcx1dä111tcrn sLÖt langem 1161111111151? V-zwrdnung 11061 116 Ermächtigung von Beamten und Vkitgliedern dsr Iugsndämtxr znr VornaHme Von Beurkundungen gemäß § 43 des Reichs- geseßes für Iugendwolyls'ahrt ist am 1, Januar dieses Jahres erschiknsn, zugleich mii 'ij11 GEW über die Aufnahme vollstreckbarer Vkrpflichtungserklärungen von Vätern unebslicber Kinder. Damit ist auch auf dZesem Gebiete dsr weiteren Enéwicklung 911111111 gsge'ben und 'die 1117111 0111035- jugendwohlfabrtsgéseß [»eabfickztigtcn praktischen ErxeiÖLcmngM für die Tätigköik dEr AmksWrmünker gesch1ffen worden.

Die Gefährdekenfürsorge ist (11165 nach Mög1ichkcifbo11 11111 weiker gsfördert worden. Das Zusammenwirken 17071 Sfaak, Selbstdemvaltung und freisr Wohlfahrtspfwge als den Trägsrn diéssr Arbéit bat silk) guk cnkwickcst. Für die staatlikkxs Täiigkeif sind im Efat 1927 im Hinblick auf 1312 stäNdig wachsendén Auf- gaben dr»? weitere? Steasn Von Polizéifürsorxxerinnen eingexseßk und der DiMofitionsfonds von 6000“) auf 90000 .46 erhöht worden.

SEWstVLrstän-dlick) k-a1111 11111 €1119r so b€schk1dc11€n Summe: die Uni?:- stÜßUng dEr kommunalsn 11115 111111711611 Täfngsik auf 51011111 (351171916 auch nur beschcidxn sein.

Dwneben ist die Einrichtu11g 11011 Schußßsimsn uud Vorasylen -- kommunalen 11111) 1111111111911 _ gcfördsrt wordM. Das kommcnde Geseß zur Bskämpfung der Ge- schlechfskra11kheiten und der Ausbau der weib- lichen Polizei wird där Gcfäbrdctenfürsorge 119111161111? ?111f- gaben bringen. Ick) boffk, daß Gemeinden und frei? Wohlfahrts- pflegeeWrichtu-ngen wie bisher diescr Arbsit ihr besonderes Jnferc-sse zuwsnden, Liner Arbeit, deren AuLwirkun-g ebenso wis auf dem ge- samten Gebiete “der Jugendwohlfahrtspflege in der rechtzeitig ein- seßenden vorbeugenden Fürsorge liegt.

Die WoblfabrtSschulen sonen im folgendén Jahre immer stärker auögebaut wcrden. Zurzeit wird ein Gesamtschrplan aufgestellt, der alle Fragen der theoretischen und praktischén Aus- bthung mit Rückficht auf die besonderen Forderungen der Zeit neu beleuchten soll. Ich habe ferncr in Ausjickxt genommen, der praktischen Ausbildung meine besondere Aufmerksamkeit zuzuwendsn und auch das Probejahr nach bestimmten Gefichtspunkkcn zu regeln. Die Ausbildung der Männer für die Aufgaben des soziaTen Lebens fou durch bssondere Kurse erfolgen, über die ich mir Vorschriftsn im einzelnen nach bkstimmkc'n praktischsn Erfahrungkn noch vor- behalten muß.

Die Lage der Wohlfal)rtspflegerinnen und der Wohlfahrtspfleger wird auch in Zukunft vom Wohlfahrts- 111i11'1sterium mit besonderer AUÜLUUÜÖML bcobacbket 1112111611. Ick bin davon überzsmxt, das; (1111? Wohlfahrtsgeseßs und (11113er11 Vorschriffen nur durchgcfübrt werden können mit Hilfe gseignsier, warnckysrziger und gut durchgsbildstkr Wokylfabrtspflsgér und Wohlfahrts- pfl'egeriemen. Auf die Ausführungsn der Frau Abgeordneten Kirsckx- ma1m-Röbl darf ich mir erlaubkn, am Schlusse zurückzukommen.

Auf dem Gkbiéte dcr Jugendpflsge, und zwar sowohl auf Um Gebiete 1781: Leibesübungen wie auch auf dem (Gebiete der geistigen und fiftl-iÖen Beeinflussung unsersr Jugsnd, wird rastlos 11192161“ gc- arbeitct. Wie bisbkr habe ich mein bcsondercs Jntsroffc dsr P fl? ge 'der Leibesübungen zug11vand1. In-crstcr Linde babe 111) es mir angclegsn sein lassen, durch eine große 9111311111 5011 301111111011, Bezirks- und Kreißlebrgängen den großen Verbändsn fü: 3381520- übungen tüchtige und geschulte Führer ausbilden zu helfen. (Sehr gut! ts_chts.)_ Ferner isx es mir au_ch in diesem Jahr möglich ge-

wesen, iroß 'der verhältnismäHZg geringxn Mikkel des Juxycndpfkegc- fonds in zahlreZcbkn Fällen Yeiths-Zn für die Schaffung von Turnhallen, Turm, Spick- 1111d Sportpläjssn, Badeanstallen und nglLichen zu (cwa'bren Daß auch die Mittel der produktiven Enverbslofenfürsorge diesem Zwecke djenftbar gemacht worden find. erwähne ich in anderem Zusammenhange. Um festzustellen, wo die Hilfe am nötigsten ist, habe ich die statistische Erfassung der Turn-, Spiel- und Sportplätze in Preußen eingeleitet (sehr gut), um einmal ein Bild damm zu bekommen, wieWeit wir zurzeit schon sind. Die wichtige Frage der sportärztlichen Betreuung der Turm und Sportvereine ist im verflossenen Jahr ebenfalls yor- wärts gebracht wordc'n. Die Schaffung von sportärztlickxn Be- ratungsstellen ist in einzelnen Fällen auch materiell gefördkri Wordcn. (Bravo!)

Das mehr und mehr in die Erscheinung tretende Bestreben der Verbände fiir Leibesübungen, neben der körperlichen Erziehung auch die sittliche Weiterbildung ihrer jugendlichen Mitglieder in die Hand zu nehmen, entspricht durchaus meiner Auffassung, daß Leib und Seele der jungen Menschen möglichst harmonisch aus- gebildet Werden müssen. (Bravo! und sehr gut!). Demgemäß habe ich auch das Gebiet der gcistigen und sittlichen Erziehung der schul- entlasscncn Ingend mit den Mitteln und Methoden, die [ich als bewährt erwiesen haben, nach Kräften Weiter gefördert. JUZ- besoudere ist dies bei den erjvcrbZWscn Jugendlichen geschehkn, für die zx1rze1't eine ganze 911102 von guten Ansäßcn vorhanden 19

?lüen den Männern und Frauen, die sich in selbstloscr Weise nebcnamtlich oder ehrenamtlich der Zugcndpflcgcarbeit 111111111211, insbesondkredenJugendpflegernund-pflegerinnen, möchte ick; auch an dieser Stelle meinen herzlichstkn Dank für ihre Mithilfe aussprechen. (Bravo!)

Der Einfluß des Staates, der selbst keine Jugendpflege trcivsn kann und will, sondcxn mit scinen Vsihilfen und Vergünsti- gungcn dic Vcr€ine als die eigentlichen Träger der Jugendpjlxge 11111: anregen und fördern kann, findet seine Grenze in dcn zur Verfügung stehenden Mitteln, und das [imd noch nicht ganz vier Millionen Maxk [181 den so ausgedehnten und vielseitigen Auf- gaben der Ingendpflege. Ersünalig sind in dem Haushalt “Fax 1926 Mittel zur Gewährung Von Darlehen aus*gekoorfcn Wordcn. Der Betrag 111111900000 Reichsmark ist bei der großen Not 11er- hältnismäßig klein (sehr Wahr! rcchtS); denn selbst das Mehxfackze würde ebenso wie bei den drei Millionen Reichsmark Vkihilfc- mitteln nicht a11§rcichen„ Um alle dri11gc11dc11 VcdiirsniZsc zu be- friedigen.

Diese MiMl hc11 das Ministerium 1111 [SYM]! ZEHN. 111121." die bereits vorher dezsntralificrt'en um mehr als 311361 Drittel 1111111119 noch Weiter dezentralisicrt, um eine möglichst gerecht? Verteilung über das Land Preußen herbeizuführen. 2111ßcrdc111 habe ich auch den Landesj119-311dämtern in den cinzelncU Provinzsn für die sogenannten provinzieUcn Zugendpflcgcanfgabcn - Jugend- herbcrgsMsen, Lichtbildstcllcn, Bückzereiwcscn, 5611111111118 Lohr- gänge -- erhöhte Mittel zugewiesen, die also 11ichx 111191 die Regierungspräsidchcn gegangen sind, sondcrn die den pwvinzicllcU Jugendämtern zur Verfügung gefiel]: tvordcn sind.

Auf dem Gebiete der Fahrpreisermäßignng 1121 Benutzung der Eisenbahn hat dic Reich;“:bah1111crwal1u11g für die Jugendpflege in dankenZWertcr Weise wieder zugestanden, daß bei Benuiznng der dritten und vierten Klasse statt zwei Dxittcl des 1101- 11101611 Fahrpreises nur die Hälfte gezahlt zu Werden brancht. Durch die Einführung besonderer FührerausMise ist dabei eine gewisse Erschxverung eingetretcn, auf die die ReichsbahnchWltung bei der Wesentlichen Herabsetzung des Fahrpreises 111161 1111121 1701511131011 zu können geglaubt hat.

Für die Zukunft muß die S' chaffung 1101111152111" 111111112- a1ntlicherSte11en für die Bezirksjugendpfleger u nd besonders -j 1: gendpfleg erinn e 11 erreicht Werden. Tsr Landtag stcHt erfreulächerWeisc auf dem 9121113911 Standpunkts. Er hat sich wiederholt mit dieser Frage beschäftigt und hat 31110111 am 9. 910130111er 1926 das Staatsministerium ersucht, die au den Regierungsn dcr besonders gefährdeten Gebiete seit langenJahan tätigen Bezirksjugendpflcgcr bzw. Bezirksfngcudpflcgerinnen 11191111 möglich in frei1vcrdcndc11 planmäßigen Stellen untcr- zubringen. (Sehr gut!) Wenn kms anch 11111“ cine Tcillösnng ist, so würde ick) LZ doch als Anfang cincr chclnug dis??? so 1111111119111 Frage 1ethst begrüßen. '

Die Vedentnng dcr Weiblichen Jugendpfchc ist wche11 dor. bcsondcxen Verhälmiffc der Zeit immer 1111111“ gc- sticgen. Ta wir dic obligatorischo Fortbildungsxchnle noch 1115111 1161113211, wird die Eanichtung 11011 Kursen jedc'r Art, dic das junge

Lädchen auf ihren späteren Hausfraucn- und Mnxtcrbernf 1101- bcrciteU, von meinem Ministerium gern UUkCL'stÜYT. 911111) die geistige Dnrchbildung dcr Fran nimmt mit Riicksicht auf die An- forderungen 001: Vorschicdcncn Berufe an Bedeutung zn. Jef) jvcrdc ferner auch in Zukunft bemüht sein, 11112 Bcstrcbnngen, die darauf hinanchhen, das junge Mädchen körperlich zu er- tüchjigen, wirksam und mit Nachdruck zu fördern. Wir haben es ja 111 der Weiblichen Jugendpflege und Jugendbchgnng nicht mehr nur mit kleinen Gruppen zu tun, sondern mit der großcn Masse von Frauen, für die der Berufs- und Jugendverein von besonderer Bedeutung wird, Weil die Hilfe der Familie nicht mehr aqusicht. '

Ter Arbeitsmarkt 11.11 1111 Vergangenen Jahre ein überaus ungünstiges Vi1d gezeigt. Schon in der zweiten Hälfte des Jahres 1925 begann das Steigen dcr Zahl der unsterstüyten EWr'bs-lorscn. Ilm 1, Januar 1926 Waren in Prcußen rund 906000 Hmrptunterstüßnngsempfänger vorhanden. Die Zahl stieg dann rasch, am 15. Januar auf runQ 1073 000, am 1. Februar auf 1222000, am 15. Februar mus 1246000 und am 1. März auf 1249000 Haupt-unterstüßungsempfänger. Damit War der Höhepmvkt erreicht. Der 15. März 1926 zeigie nur noch 1225000 EWcrbslo-se, am 15. April“ Waren es 1156 000. Bis zum 15. JW blieb die Zahl ungefähr chick). Dann machte sich, offenbar beFomders von der Landwirrschaft her, ein Weiterer Arbeiterbedarf geltend, so daß am 15. August 1926 976 000, 11-111 15. September 898 000, am 15. Oktober 803000 11115 am 15. No- vember 789000 Haup11111terstützuwgsontpfängcr in Preußen vor,- ha-wdcn Waren. Damit War vorläußg der tieséte Punkt crrm'cht, denn am 15. Dezember 1926 War die Zahl der unterstützten Er- vaslosen bereits wieder ans rund 880000 gcstiezzen. Scitdcm hat sich [Lider ein sehr erhebl'itbes 111112cm Umsteigen gezeigt.

Aus dieser E111-1vicklu11g s-chei-nt, wie ich bereits erwäHme, h11'1111kz11xgehen, daß die 9111110111111: dcr E11ve1114ch11'1g-kcir “im Sommer

'halécndc 111156 Er1vcrl1§19fig105t dic

und im Herbst des Vorigen Jahres vokwiegend auf den lanDWird- schaftlichen Arbeäterbedarf zurückzuführen war. Dies würde sich zweifellos auch-ergeben, wenn man in der Lage wäre, die Zahl der aus der Landwirächaft stammenden Erwerbslosen geéondert fest- zustellen. Em Anh&lthunkt hierfür gibt immerhin die Tarsache, daß in den vorwiegend industriellen Provinzen des Staates ein Herabsinken der Erwerbßlosen- ziffern 111'cht in dem Umfange zu beachten 1var wie in den mehr ländlichen, insbesondere in den östlichen Bezrrken. Zurzeit ist die Zahl der auf dcm LanDe Wohncnden unterstützten Ermerbsloicn wieder anßerordentlich hoch. Wenn man annimmt, daß im allgemeinen diejLnigen EWEkaWseU, die in Gemeinden mit mehr, als 10000 Einsoohnern unterstüßt Werden, aäs städtüche und die übrägen als ländlq'che EcMrbHWse xu bexrachten sind, so Wohnten am 15. Dezember 1926 von rund 880000 unterstüßten ErwerbSlN'en fast 250000 oder fast 30% auf dem LÜUDZ.