1904 / 287 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Dec 1904 18:00:01 GMT) scan diff

angeblichen Würdelofigkeit, von unserem Mangel an Selbständigkeit gegenüber Rußland. Davon ist keine Rede. Wir wollen uns aber an nicht von ihm mit Rußland brouiUieren laffen. Angriffe, wie sie der Herr

Abg. Bebel soeben gegen Rußland gerichtet bat, sind doppelt bedauerli während eines Krieges; denn gerade während eines Krieges, wo d

Cmvindungen, die Leidknschaiten geschärft sind, wo die Empfind- lichkeit doppelt groß ist, soll sich der Unbeteiligte des Taktes be- iieißigen (sebr richtig! rechts), _ eine. Gotteögabe, die freilich unter

den Menschen Verschieden vertxilt ist. (Sehr gut! und Heiterkeit

Der Herr Abg. Bebel hat am!) den Königsberger Prozeß berührt. Ueber die Vorausseyungen, unter denen dieser Prozeß eingeleitet

worden ist, über die Art und Weise, wie cr geleitet habe ihm nur das gesagt," 'was nach meiner Ansicht die dem worden ist, über den Gang und über die Modalitäten dicses Prozeffes große M8brbeit der verstandtgcn Hentscben "" ici) unter- wird sich der preußische Herr Justizminister an zuständiger stkklche das Wort „verständig' "- U59? UUskk Verhaltnis zu

Stelle aussprechen. (Lebhafte Rufe: Ab! links. Sehr richtig! rechts.) Für meine Person möchte ich Ihnen das Folgende sagen: Die Kritik,

die an diesem Prozesse geübt worden ist, bewegt fich auf dem Gebiet der Verschiedenheit der juristischen Auffassung. (Widerspruch links. Wenn Fehler begangen worden sind, so liegen sie auf dem Gebiet der juristischen Meinungsverscbiedenheit (Widerspruch), an

dem Gebicte der juristischen Theorie. (Wiederholter Widerspruch links.) Es handelt fich bei diesem Prozeß aber nicht allein um theoretische Fragen, es handelt sich nicht allein um juristische Formstagen. Es daß die die in

handelt sich um die in Königsberg festgestellte Tatsache, deutsche: Sozialdemokratie mit Bewußtsein daran arbeitet, Rußland bestehende Ordnung der Dinge zu beseitigen. (Sehr richiig

rechts. Zurufe und Unruhe links.) Es handelt sick; um die in Königs- berg festgestellte Tatsache, daß die deutscheSozialdemokratie zu diesem Zweck Schriften revolutionären, terroristischen, anarchistischen Inhalts (Zurufe yon den Sozialdemokraten.) Es handelt sich darum, daß auch die fozialdemokratischeu Schriften, die nach Rußland geschickt wurden, den Zweck verfolgten, die in Wenn wir solche direkt

nach Rußland verbreitet bat.

Rußland bestehende Regierung zu stürzen. gegen die Regierung eines uns befreundeten Landes gerichteten Treibereien gewähren lasen, so würden wir damit die guten und friedlichen Beziehungen zu diesen unseren Nachbarn gefährden. Wenn es in Rußland ärger zuginge als in Dahome, hätten wir doch die Pflicht, feindliche Handlungen gegen eine uns im völkerrecht- !icben Sinne befreundete Regierung zu Verbindern. (Zuruf von den Sozialdemokraten.) _ Ich höre den Zwischenruf.,unwürdig!“ Eine so plumpe Invektive reicht nicht an mich heran; sie fällt auf denjenigen zurück, der in unsere Verhandlungen Eine solche Tonart einführt. (Lebhaftes Bravo! rechts und in der Mitte.) _ Wenn in Königsberg keine Verurteilung wegen Hochverrats erfolgt ist, so ge- schah das aus formal-juristiscben Gründen. Die Verhandlungen in

Königsberg haben keinen Zivkife! darüber gelaffeu, daß die deutsche Sozialdemokratie mit Bewußtsein Tendenzen verfolgt und eine Tätigkeit entfaltet , die , wenn sie

ungehemmt vor fich ginge, unser Verhältnis zu Rußland schädigen und beeinträchtigen würde. Die deutsche Sozialdemokratie hat offen erklärt, daß sie im Interesse des allgemeinen Umsturzes den Umsturz in Ruß- land herbeiführen will. Dersozialdemokratiscbe Verteidiger in Königsberg, Herr Dr.Liebknecht, erklärte, es wäre die vornehmste Aufgabe des von der Sozialdemokratie geführten deutschen Volkes, tatkräftig zur Be- freiung des russischen Volkes mitzuwirken. Das heißt doch mit dürren Worten Rußland provozieren, Rußland anrempeln, den Krieg mit Rußland. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Eine "sozial- demokratische Versammlung in Königsberg nahm die folgende Re- solution an: '

„Die heute im Reformgasibausc tagende öffentliche Volks- versammlung spricht unter dem Eindruck der dureh den Russen- prozeß vor aller Welt aufgedccktcn barbarischen Zustände des Zaris- mus ihren um die Freiheit kämpfenden russischen Brüdern erneut ihre unerschütterliche Sympathie aus und erklärt, ihnen gegenüber die Pflichten internationalér Solidarität unbeirrt weiter erfüllen zu wollen, bis auch Rußland der westeuropäischen Kultur erfchloffen und im Geiste eines modernen chbtssiaates umgewandelt sein wird.“

(Brabo! bLi den Sozialdemokraten.) Vorher hat der Herr Abg.Haafe erklärt:

„Es ist Pflicht aller Mitglieder der Sozialdemokratie, von jetzt ab noch viel mehr für die Verbreitung russischer Schriften, die bier in Deutschland srlaubt smd, Sorge zu tragen.“

(Hört, hört! und Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

In “einer Berliner VolkSversammiung erklärte der Herr Abg. Liebknecht (Heiterkeit und Zurufc k€chts) _ also dsr durchgefallen: Abgeordnste Liebknecht (Heitkrkeit) _:

„Das Praktische Resultat des Prozeffks ist das, daß jkder frei- gksmnte Deutsche erkläkrn muß: ich halte es für mcine Pfiicht, den russischen Freiheitskämpfern zu helfen, _ und jeder Parteigenoße muß fich verpflichtet halten, die Bestrebungen der russischen Partei- genossen durcb Cinfchmuggelung von sozialdemokratischen Schriften zu untcrsiüßen. _ Stürmiscber Beifall. _ Nicht“ nur jeder Partei- gcnofse, sondern auch jeder freisinnige Mann muß dazu beitragen, das; dic Basiilie dcé Dcspotismus gestürzt werdC, und daß wir bald rufen könnsn: dc'r ZariSmus ist tot _ es lebe dic russische Freibkit!

(Brads! bei den Sozialdemokraten.) _ Stürmischer, [anganbaltender BeifaU. _“ _ wie jc-tzt bei Ihnen. (Große Heitkrkeit.) In derselben Rede), meine Herren, äußerte Herr Licbknecht am 30. Juli über die Ermordung des russtscben Ministers Plebwe: „(Gestern eilte die Kunde durch die Stadt, daß der Minister von Plebwe tot sei, daß der Blutbund don Wilna minutenlanger tofender Beifall _ gerecht gerichtet worden ist. (Sehr richtig! bei dcn Sozialdemokraten.) Der Attkntäter bon gestern ist ebenso mutig gewesen wie der vor wenigen Tagen in Finnland. Auch hier hat der Attentäter das eigene Leben aufs Spiel gcseßt. Er wollte ,das Volk vom Tyrannen befrkien'. Das war Telis Geschoß. Ein ehrendes An- denken ist dicsem Hclden sicher. Es sind edle Menschen, die die Bezeichnung Heroen dérdienen. Wir aber haben die Pflicht, die russischen Sozialdemokraten zu unterstützen, und ich werde ibnen Schriften schicken, so oft ich kann, und ich bitte alle Sozialdemokraten, das gleiche zu tun.“ Stürmischer, langanhaltender Bcifall folgtc diesen Worten. Und da woilen Sie bestreiten, meine Herren, daß Sie zu fxind- Üchlk Bezisbungen mit Rußland treiben? Da on-xn Sie bestreiten,

ck ie planen. (Bravo! rechts.)

England denkt.

e orientieren, das behalte ich mir selber vor.

) Wenn aber der Herr Abg. Bebel weiter gesagt hat, ich hätte 8 diese Darlegungen im Reichstage machen sollen, so glaube ick), daß es f wenige Minister des Aeußern gibt, die sich so oft und so eingehend über auswärtige Fragen außsprechen, wie ich, und ich glaube, daß mir in dieser Beziehung ein begründeter Vorwurf nicht gemacht Werden kann. Ich bin aber nicht ein Feuerwerker, der zweimal im Jahr auf- zutreten bat, um an einem bestimmten Termin ein Feuerrverk abzu- brennen. (Heiterkeit) Wann und wie ich über Fragen der aus- ! wärtigen Politik überhaupt sprechen wil], der Zeitpunkt, den ich mir aussuche, um über auSwärtige Fragen dies oder jenes zu sagen, hängt ledig- lich ab von dem, was ich im Jntereffe des Landes für nüßlicb und zweck-

dienlich halte, und das bestimme ich selbst. (Bravo! rechts,)

leidige Tatsache, daß eine gewisse Anzahl Publizisten während der leßten Monate ibren Play in der englischen Preffe benußten, um Unkraut zu

darf man aber nicht warten, bis der himmlische Gärtner das Unkraut vom Weizen sondert, da muß man selbst zugreifen und sich der oft nicht erquicklicbxn Arbeit des Jäte'ns unterziehen. Darum babe ich schon im Nobember _ es muß Anfang November gewesen sein _ Herm Bashford empfangen, der dann Anfang Dezember in der „ansßsgutb (ISme-F“ seine Entrevue veröffentlichte. Ich hielt es für nüylicb, bald zwei von den stacheligften Disteln auSzubeben, die sich in der levten Zeit unter dem Unkraut bemerkbar machten, also be- sonders die Behauptung, wir hätten uns in die Tibet-Angelegenbeit eingemischt, was eine Lüge war, und die Behauptung, wir hätten den Huller Zwischenfall durch perfide Ausstreuungen herbeigeführt, was eine zweite Lüge war. Also ich habe mich bemüht, diese böSartigen Erfindungen aus der Welt zu schaffen.

Sie dienen , meine Herren, wie Sie wiffen, derjenigen publizistischen Kampagne, die nicht erst seit gestern sich bemüht, die friedlichen Beziehungen zwischen Deutschland

und England zu stören. Sie Werden nicht von mir verlangen, daß ich auf alle beserischen Erzeugnisse dieser publizistischen Kampagne eingebe. Wenn aber, meine .Herren, solche Heßec zur Basis ihrer Angriffe und Verdächtigungen die Annahme macbe'n, als wenn wir mit unserer Floitenpolitik aggressive Pläne gegen England verfolgten, und wenn zu meinem tiefen Bedauern auch der Herr Abg. Bebel sieb hierüber nicht mit der wünschenßwerten vollen Klarheit und apodiktiscben Gewißheit auSgesprochen und die Verleumdungen zurückgewiesen hat, dann frage ich Sie alle, die Sie an unserem Flottenprogramm mitgewirkt haben, ob unsere Flotte andere als rein defensibe chcke verfolgt. Sie verfolgt nur defenfive Zwecke und wird auch in Zukunft keine anderen als defensive Zwecke verfolgen. Dafür sorgt nicht nur unser Friedensbedürfnis _ selbstberständlich, meine Herren, das Bedürfnis eines Friedens in Ehren _, sondem dafür sorgt auch die rapide Zunahme der mwitimen Machtmittel aller übrigen feefahrenden und seekräftigen Nationen. Dkk Kreis der secfahrendcn Nationen bat fich in den leßten Jahren viel zu rasch Mtlvifkkii, als daß irgend eine Macht den Anspruch auf uniVersc-[lc Seeberrschaft erheben könnte. In der alten Welt, als die Länder um das Mittelmeer den Crdkrcis bedeuteten, als Rom und Karthago um die Supremaiie rangen, da hatte das SStsrom (3611860 des alten Cato vielleicht die politische Logik für fick). Noch als die Engländer ibrc Seekrisge führten gegen Spanien, gegen Holland, gegen Frankreich, winkte dem Sieger als Preis das Monopol auf dem Meer?. Heute isi das anders. Was hat heute ein Volk gewonnen, wenn es cim'n seiner maritimsn Nebenbubler ni-chrwirfi? Es wird vielleicht den wirtschaftlichen OrganiSmus dieses Gegners zerstören, aber es wird sicher auch seinem eigenen Hands! die schwerstsn Wunden schlagen. Es wird die Geschäfte der anderen besorgsn, die mit Ver- gnügen die leeren Pläße auf dem Weltmarkt Einnehmen und sich auf ihnen häuslich kinrichten würden. Auch wer als Sieger aus einem solchen Kriege zurückkehrte, würde nicht ohne den schwersien und dauerndsien Schaden di: friedliche Arbsit wieder aufnehmen. (Sehr richtig!) Und zu dirzsem Schaden rechnc ich nicht nur, was während des Krikch passiert. Ich rechne auch dazu die Folgen des Hasses, der Erbittsrung, die fich oft noch Jabrzchnte nacb bsendigiem Kriege geltknd machen, die oft noch lange nacher hypnotisierend auf die cbemaligen Gcgner wirken. Frankreich [Md Deutschland wissen dabon ein Lied zu singen. * Meine Herren, wenn ich aus dieser Darlegung die praktische Nußanwendung ziehen sol], so ist es diess: Ick) wiederhole aucb Vor diesem Hause, ich kann mir nicht denken, das; der (Gedanke eines deutsch-englischen Krieges bei den vernünftigen Leuten in beiden Ländern ernstlicben Anklang finden sollte. Sie erwägen nüchtern den ungeheuren Schaden, den am!) bei günstigstem AuSgang ein solcher Krieg über das eigene Land bringon würde, und die Rechnung ergibt, daß der Einsaß für die fich8ren

Verluste viel zu hoch ist. Deshalb, meine Herren, nehme ich für meinen Teil die Feindseligkeiten eines Teils der englischen Presse nicht zu tragisch. Ick boffs, dil? Schicksale

beider Länder werden immer von den kühlen Köpfe'n bestimmt werden, die wjffkn, daß Deutschland und England nicht nur für die Gegenwart, sondern für alle Zukunft, soweit sie dc'm Mknschlichen Auge erkennbar ist, mit einer Aufrechterhaltung der gegenwärtigen friedlichen szkebungen am besten gedient ist. (Lebhafter, allseitiger Beifall.)

MLM HML", Von zwei Seiten ist die Lage der Dinge in Süd-

daß, wenn Sil 'das Heft in die: Hand bekämcn, daß, wenn Sie machen

könnten, was Sie wollten, Sie uns in Feindschaft mit der russischen ck Regierung verwickeln würden? _ Woblgemerkt, nachdem Sie uns vorher wehrlos gemacht hätten durch die Einführung Ihres Miliz- sysiems und alles deffen, was Sie zur DeSorganisation unserer Armee

Der Herr Abg. Bebel ist auch nicht einverstanden damit, daß ich einen englischen Journalisten empfangen habe. Ich möchte den Herrn Abg- Bebel auf zweierlei aufmerksam machen. Jeb möchte ibn einer- .) seits darauf binwcisen, daß ich Herrn Bashford nichts gesagt zu haben glaube, was für das deutsche Publikum etwas Neues wäre. (Sehr richtig! in der Mitte und bei den Nationalliberalen.) Ick

Zu beurteilen, wann und wie kb 85 für richtig und zweckentsvrecbend halte, die öffentliche Meinung anderer Länder zu

Der Grund, warum ich Herrn Bashford empfangen habe, als er den Wunsch aussprach, mich zu sprechen, war die unverkennbare und

säen'auf den Acker der deutsch-engliseben Beziehungen. In der Politik

boten wird, mich über die dortige Situation vor Ihnen und vor dem Lande aussusprecben. Als im vergangenen Jahre die ersten Nachrichten über den Aufstand der Herero bei uns eintrafen, babe ich von dieser Stelle aus der Zuversicht Ausdruck gegeben, daß das über Südwestafrika bereingebrochene Unglück das deutsche Volk und seine Vertretung einmütig finden würde, einmütig zum Schutze unserer be. drängten Ansiedler, einmütig zur Wahrung der Ehre unserer Flagge, Ich habe gleichzeitig gesagt, daß wir nicht ruhen würden, bis die Auf- rübrer, die ihre Hand gegen die deutsche Herrschaft erhoben, in ihre Schranken zurückgewiesen wären. Ich habe gesagt, daß wir nicht daran dächten, einen Fußbreit des Landes aufzugeben, auf deutsches Blut geflossen ist. Und wenn Herr Bebel es soeben als einen Fehler der gegenwärtigen deutschen Politik bezeichnet bat, da zu bleiben, wo wir sind, so glaube ich und hoffe ich, daß die große Mehrheit dieses hohen Hauses und die große Mehrheit des deutschen Volkes gerade der entgegengeseßten Ansicht ist. (Sehr richtig! rechts.) Und ich habe mich endlich bereit erklärt, die volle Ver- antwortung zu übernehmen für aÜe Truppensendungen, die behufs rascher Niederwerfung des Aufstandes von zuständiger militärischer Seite für notwendig erklärt werden würden, ebenso wie für die Kosten, die aus diesen Maßnahmen zur Bekämpfung des Aufstandes berdorgeben würden. Wenn wir dieses hohe Haus zu diesem ZWecke nicht schon im Sommer einberufen haben, so geschah es einerseits, weil damals und auch noch im Frühherbst die Lage der Dinge in Südwestafrika sich nicht übersehen ließ, und weil anderseits nach der Haltung, die dieses bobs Haus in diesen Fragen bisher eingenommen hatte, wir uns der Erwartung hingeben konnten, daß es diejenigen Maßregeln billigen würde, die wir getroffen haben, um Südwestafrika für Deutsch- land zu erhalten. (Sehr richtig !)

Nach diesen meinen Erklärungen, meine Herren, sind wir ver- fahren. Wir haben mit jeder denkbaren Beschleunigung vom ersten Tage des Aufstandes an bis zu diesem Augenblicke alle Truppen und alle Hilfsmittel nach Südwestafrika gesandt, die von militärischer Seite für notwendig erklärt wurden. Es hat sich herausgestellt, daß wir gegen einen weit zahlreicheren, beffer bewaffneten, besser organi- sierten, besser geführten Feind zu kämpfen batten, als auch, von den Kennern des Landes vorher angenommen worden War, Der Aufstand in Südwestafrika hat dem deutschen Volke große Opfer auferlegt, sebr schwere, sehr schmerzliche Opfer an Gut und vor allem an Blut. Um so rühmlicher ist das Verhalten derjenigen, die frei- willig sick) zum Kriegsdienst bereit fanden im fernen Lande. (Brabo !) Ich danke dem Herrn Abg. Spahn für die Art und Weise, wie er

unserer in Afrika fechtenden Truppen gedacht hat. Wir Verdunken es in der Tat der Tapferkeit und der Aus- dauer unsersr Leute , die keine Strapazen und keine

Entbehrung gescheut haben, wir verdanken es der umsichtigen Führung des Generals von Trotha, wir verdanken es der Tüchtigkeit und der Todesverachtung seiner Offiziere, wenn die Kampagne im Herero- lande jest in der Hauptsache als beendigt angesehen werden kann. Der Widerstand der Herero erscheint gebrochen, dank vor allem der Energie unserer Truppen, die sich nach jedem Gefecht dem Feind: wieder an die Ferse beiteten.

Allerdings ist unseren Truppen eine neue und schwere Aufgabe gesteUt worden und hat ein neuer und schwerer Schlag Südwestafrika ge- troffen durch den Aufstand der Witboois und anderer Hottentottensiämme. Dadurch ist auch in dem bisher verschont gebliebenen Süden unséres Schuß- gebiets manche in bartcr Arbeit zur Blüte gebrachte Heimstätte zer- stört worden, haben wir den Verlust mancher Menschenleben zu be- klagen. Der General von Trotha hat so rasch als möglich alle dis- poniblen Truppen nach dem Schauplaß der Unruhen geschickt. Wir haben das Vertrauen zu unsersn Leuten, daß sie auch dort tun werden, was ihnen möglich ist, um die in Not befindlichen Ansiedler zu retten und den Aufständischen die Auflehnung gegen die deutsche Herrschaft ein für al1emal zu verleiden.

Meine «Herren, was nun? Vor allem handelt es sich darum, in dem verwüsteten Gebiet Ruhe und Ordnung, Sicherheit für Leben und Eigentum wiederberzusiellen. Das find die unerläßlichen Vor- ausseßungen für die: Wiederaufnahme jedes geordneten Wirtschafts- betriebes.

(Zinks aber möchte ich außdrücklich sagen. Wir sind wederso grausam, nock) sind wir so töricht, die einzige Möglichkeit der Wiederberstelluns geordneter Zustände darin zu erblicken, daß die jest aus den Wüsicneien des Sandfeldes berborströmenden balbverbungerten und verdursteten Hersrobandkn erbarmungslos niedergeknallt werden. Davon kann keine Rede sein. Gewiß, meine Herren, ich halte es für unsere heilige Pflicht, dis Wiedxrkebr cines solchen Aufstandes für alle Zeit un- möglich zu machen. Ich glaube, daß in Zukunft keine Feuerwaffe in den Händen einss Eingeborenen bleiben darf. (Sehr richtig! MMS und bei den Nationalliberalen.) Ich bin auch der Ansicht, daß die Organisation dsr Kapitänschastkn, die allein die Geheim- haltung der weitdsrwaigten Vorbkreitungen des Aufstandes ermöglicht hat, nicht wieder aufleben darf. Wir werden uns vieUcicht genötigt sehen, die Eingeborercn behufs befferer Ueberwachung in ReserVate zu überweissn. Aber Von einer AuSrottung der Eingeborenen kann, abgsseben von aÜen Gründen der Menschlichkeit, die wir immer bockzhalten wsrden, schon aus der praktischen Erwägung heraus nicht di? de2 sein, daß wir die Eingeborenen für jsde Art des wirtschaftlichen Betriebes in Südwesi- afrika, für die“ Landwirtschaft, für die Viehzucht und insbesondere für dcn Bergbau gar nicht entbehren können. Auch darüber wird kaum ein Zweifsl obwalten können, daß wir in Südwestafrika eineTruppenmacbt halten müssen, die stark genug ist, um jeden neuen Aufstandsversuck) im Ksim zu ersticken.

Meine Herren, nun hat der Herr Abg. Bebel auch wieder gesagt, dex Wert bon Südwestafrika sei ein sehr geringer; Südwestafrika sei, wre ich 1chon mehr wie einmal in der ihm nahestehenden Prkffe geleskn habe, eine Sandwüste, die aÜer für sie gemarhten Auf- wendmigen spytte. Das ist nicht die Anficht der Kenner des Landes, nicht die Ansicht derjenigkn, die bereit sind, dort ihre eigene Haut und ih; etg'enes Geld xu Markt zu tragen. Die Untersuchung der mineralischen Bodenschäße _ ich will bon allem absehen, was nicht zweifsllos fLststth _ hat das Ergebnis geliefert, daß. eine große Geselischaft sich berkit erklärt hat, ohne Reichßzuschuß, obne Landüber- Weisung?" auf eigene Kosten eine Bahn von Swakopmund nach den Kupfersagern bon Otavi in der Länge von 500-600 km zu bauem

(Schluß in der Zweiten Beilags.)

wkstafrika berübrt worden. Ich freue mich, daß Mik Gélezsnbeit ge-

zum Deutschen, Reichsan

„;;/«: 287.

.!

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

ie 2 Bahn, deren Kosten auf etwa 16 Mili. Mark berechnet FJYFtixigestellt sein wird, dann wird diese Privatbdbn die größte bisher VoUendete deutsche kolonialeCise'nbabn skin. Hinter dieser (Ge- sellschaft stehen große Banken, dte'mcht gewohnt find, th'r G'eld z j'0m38 pSräU berzugeben. Und wasdre landwirtschaftliche Qualifikation von Südwestafrika angeht, so smd aÜe Keriner des Landes, die ich "ge- sprochen babe, darüber einig, daß weite Flachen des Bodens von Sud- wesiafrika um nichts schlechter sind als der Boderi des benachbaiten britischen Südafrika. Die Fortschriite, die Farmwtriséhast und Vieb- zucht vor dem Beginn des Aufstandes gemacht baben, sind unqs em Unierpfand dafür, daß auf die Länge dem Fleiß xinserér Awwdler nicht versagt werden wird, was Briten und Buren in Sudafrika ge- n it. Sehr richtig !) . " [Mcheine „Zerren, einen Punkt möchte ich noch berühren. Erneskui notwendig, wenn wir den wirtschaftlicth Aubeu. bon Sud- westafrika schert! wollen: daß wir der Koloniks dtsxemgen Lebte erbaltsn, die in jahrelanger, mühsamer Arbeti „fich dort eme Ligene Heimstätte und eincn gewissen Wobbtand erworben haiten, bevvr der Aufstand ihnen alkcs nahm. (Lebbafies, mehr- seitigss Schr richtig !) Sie wissen, daß die Fariner, die diirch den Aufstand um Hab und Gut gekommsn find, eineaDeputatwn nach Deuischland geschickt haben, um hier ihre Anxprucbe zu Vertreien. Es ist mir eine besondere Freude gewessn, diesc Deputation

zu empfangen und ihr meine Fürsprache zuzusagen ; und ich glaube, mich nicht zu irren, wenn ich annebws, daß auch viele Herren aus diesem bobsn Hause dlc Dar-

legungen der Deputation gehört und Gelexzknbeit gebabt bgben, durch Besprechung mit Mitgliedern der Deputation sich, ubsr die Lage der Dinge zu informieren. Ich möchte Sie dringend bitten, meine Herren, diese Entschädigungsfrage nicht als eine Rechtsfrage zu bebarxdein. Für meine Person bin ich der Ansicht, daß das Zierä) «genüber den Anfiedlern, die es unter Urnen Schuß genommen hat, mindestens moraliscbe Vßrpflicbtungcn bat (]ebr richtig! rechts und bei den Nationalliberale"), und daf; xs für das Réick) eine Ehrenpfsicbt ist, soweit es diesen Schutz nicbt bat durchführen können, den angerichteten Schaden so sehr ,als mir irgend möglich gut zu machen. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.) Diejenigen Herren aber, die sich diese Anschauung nicht an- eignen können, möchte ich bitten, sich wenigstens auf den Stand- punkt des öffentlichen Interesses zu stellen. Der AufstJnd in Südwestafrika hat unsere Kolonie schon so viel werivolle Krafte gekostet, daß es ünberantwortlieb wäre, wenn wir durS-LW mibillig'e oder von ihnen selbst als unbillig empfundene HandlanSwetse die verschont gebliebenen Anfiedler aus dem Lande treiben wollten. Wir brauchen dieses in langen Jabren angesammelte Kapitabbon Erfahrungen, wir braachkn die alten Südwssiafrikaner als Lebr'me'ijier, als Wegwßiikr für die Zukunft. Schon deshalb 'soUten'wtr ihnen sobald als mögiich die Mittel gswäbren, um sich wieder emen Haus- stand zu gründen und mit neuem Mut und neuer Zuberßcht'ibrs wirtschaftliche Tätigkeit wieder aufzuncbmcn. Deshalb bitte ich dieses hobe Haus nachdrücklich, in dieser hockywickytigen "Fraée" den T_Zdr- schiägen, die wir Ihnen in dem JiachtragIetat fur Dudwestasrtia mach€n, Jbrs Zustimmung nicht zu Verweigern. (Bravo! rechts, in der Mitte und bei dkn Nationalliberalcn.) " " Es ist n'atürlich, daß ein Unglück, wie das gegsnwariige uber Südwestafrika bereingcbrochsne, auch eine Lehre für die beiunft enthält, namentlich eine Lehre darüber, wie teuer Versauwnm? zn stehen kommen. Es ist aber auch natürlich, wsim sicb an dres'e Bor- gänge eine Kritik unserer Kolonialorganisation 'm Sudwesiafrtka ge- knüpft hat. Ich finde Kritik auch bier berechtigt. Sie erstrsckt .fiÄ“ Wie Sie wissen, hauptsächlich auf die Frage, ob Mlliiak- dde'r Zidti- Verwaltung, auf die Frage dxr Selbstberwaltung der Koiome, auf dre Frage der Außgestaliung dcr Kolonialabteilnng zu großererpSellb- ständigkeit, auf die Frage dEr Organisation unserer kolonialen Streck- kräftc. AÜe diese Fragen untcrlikgen zur Zeit den eingebendsten Er- wägungen, die noch nicht zum Abschluß gebracht find. Ich möchie gerade bei organisatoriscben Fragen Uebersturzung bcrmctden, well ici) der Ansicht bin, das“, dauernde Einrichtungen mcbt unter dem Eindruck einer unbermuicien Krisis, eines akuten Zustandes abgeändsrt odcr nkngesialtct werdén sollen. Was ick), mcinc Herrsn, über diese Fragen schon-beut'e sagen kann, möchte ich, wie folgi, zusammenFaffen. ]) Es, ist MEMS Vo'n Seiner Majestät dem Kaiser gebiliigte Abficht, für die Zukunft die eigentliche Verwaltung des südwestafrikanischen Schungebictcs, ent- sprechend dem Wunsche seiner Bewohner, einem Z i [) ilg () u v e 1?th e ur zu unterstelien. (Bravv!) In Vorbereitung dieser Aenderung Ut der Generalkonsul von Lindequist, der mit den Verhältnissen ch Schuß-

gebictes genau bekannt ist und in dcm Schußgebiei, wie ich binzufüge, das allgemeine Vertrauen der Einwohner genießt, als Gouderneur der 2) Ich halte es für nötig, daß wir zu einem weiteren Ausbau der Selbstbenvaliung unserer Schutzgebiete innerhalb derjenigen Grenzen gelqngen, die durch die Rechte des Mutterlandes und seiner gesetzgebenden Körperschaft gezogen siiid. Ein wesentlicher Schritt nach dieser Richtung isi bereits durch meme Verordnung vom "24. Dezember vorigen Jahres über die Bildung von Gouvernementsbeiräten geschehen; die Einrichtung funktioniert in diesem Jahre zum ersten Male und wird nach den fich ergebendefn Erfahrungen weiter angestaltet werden. 3) Im Zusammenhang mti der selbständigeren Stellung der einzelnen Schu8gebietSVerwaltungekn müssen wir auf dem einen oder anderen Wege dazu kommen, dre Rechnungßablegung und Rechnungswntrolle vom Rechnungshof nacb

Kolonie in Aussicht genommen worden.

den Schutzgebieten zu übertragen (sehr richtig!), um auf diese Weis

sowohl die Lokalberwastungen draußen als auch die Zentralvcrwaltung bier in Berlin Von einer unfruchtbaren und dabei stetig wachsenden und cht schon kaum mehr zu bewältigenden Arbeitslast zu befreien. (Sehr gut!) 4) Auch in der Organisation der ZentralverWaltung unserer

der gegenwärtige Zustand trägt den Stempel eines Provisoriums an der Stirn.

Zweite Beilage

Berlin, Diensmg, den 6. Dezember

Die Kolonialabteilung ist keine oberste _R'eichsbebörde, sondern eine der vier Abteilungen des Auswartigen Amis. Anderseits Hat fie nacbder Allerhöchsien Verordnung vom 12. De- zember 1894 die Geschäfte der eigenilicben KolonialVerwaltung unter der unmittelbaren Verantivortung des M'etckyskanzlers wahr- zunehmen und ist dem Staatssekretär des Außwarttgen Amtes nur so weit unterstellt, als es sich um di; ??eziebungen zu fremdex: Staaten um die all emeine Politik han e . ' oder .Das; diese gOrganisation auf die Dauer nicht Haltbar ist, hat sich bei der Gelegenheit des südwestafrikaniscben Aufstandes deutlich gezeigt.

(Sehr wahr!) Im Rahmen einer bloßen Abteilung einer obersten Reichsbebörde [affen fick) die stark an'gewaÖsezneri Geschäfie der Kolonialverwaltung nicbt meb'r erledigen. Bet der Ausdehnung und Wichtigkeit, welche dte kolonialen Ge-

schäfte angenommen haben, muß der Reichskanzler in der Lage sein, für diese Geschäfte ebenso wie für alls anderk'én Ressorts enden VeranTWOrilicben SieÜVertreter zu bestellen. In dlesersLage bin ick) beute nicht; nach dem Steklbertretungögcseß bon'18-8"kann„ de'r Réickyskanzler nur die Vorstände der „obérsien Reichsbeborden wit seiner Verantwortlichen SteÜbertretung betrauen, und d1e Kolomai- abtsilung ist keine oberste Reichsbebörde. Anderseits ist durch dic besondere Organisation dsr Kolonialabteiiung der Cbef-de's Aus- wärtigen Amtes, dem die Kolonialabteilung angebort, ausdruckbch Von der unmittelbaren Einwirkung auf die Geschäfte der eigeritt'icbe'n KolonialvTrwaltung ansgeschloffen. In ruhigen Zeiten ist 'em solcher Zwittcrzusiand zur Not zu ertragen; bei ernstén Erdtgmffen aber bat er nach meiner Ueberzeugung seine Unbalibark'ett gézetgt. Endlich fünftens: besonders wichtig und, wie ich hinzufugen wuß, besonders schwierig ist die Frage der Organisation unxerer kolontdisn Streitkräfte und des Verhältnisses dieser Organisation Z'zu der Zivrl- vsrwaliung dsr Kolonien. Ich bin heute noch nicht m dsr Lage, anen Miiieiiung darüber zu machen, ob und in welcbcn Nickyiungsn eine gsnaue Würdigung der bisherigen Erfahrungen bier Anlaß za Aenderungen geben wird; ich kann nur Versichern, daß'Zuch auf diesém Felde kein Schritt ohne dis so'rgfäliigste iind JewUxen- basteste Prüfung und Abwägung von Vorteilen und Nachtstlen ge- schoben sol]. ' _ . Meine Herren, wenn ich Von Aenderungen m' umerer Kolonial- organisaiion spreche, so will ich micky von vornherein gegen den Vor- wurf verwahren, als ob ich die Tragweite solcher zum Teil nur formalen Aenderungen überschäßte. Eine schlechte und veraltete Kolonialorganisation kann natürlich großen ScYgdcn ayricbten. aber auch die beste Koloäiakorganisatiöä'éjsk ':annwixlxanö. =Fch«W„Geiste, der in ihr lebendig ist. In dieser Beziehung _ das spreche ich MMW _ _ haben wir noch große Fortschritte zu machen. (Sehr richtig!) Der' Gang der deutschsn Geschichte während der letzten Jabrburidertewar der Entwickelung des Verständnisses für koloniale und uberseei'sche Aufgabén nicht günstig. Es fehlt uns noch vieklfach dic Tiadiiron, es fehlt uns die Erfahrung, über welche anders,“ altere Kolontalbolker Verfügen. Es gibt bei uns noch nicht Viele Bsute: denen 1_1äch Er- fahrung und nach Kenntnissen schwierige koloniale Ausgaben mri gutem Gewissen anbertraui Werden können. _" Ick) Hoffe, meine! Herren, das; es mir mit der Unicrjinßurig des Herrn Chefs der Kolonialverwaltung, dcffen irener und selbstloser Pflichterfüüung auf einem der schwierigsten Postsn dei gssamt'kn Reichswerwaltung ici) VoÜe Anerkcnnung zolle (Brady!) _ tcbsagsx ich hoffe, daß es mir mit seiner Unterstützung gslingen w1rd, in dieser Beziehung einen Fortschritt berbeizufübrsn. Jm leßien Exide, meme Herren, wird alierdings unsere koloniale Zukunft und wtrd unsere Stellung als Weltmacht davon abhängen, daß das deutschenVo'lk sslbst sicb durcbringi zu einem immer voileren Verstandnis der großcn Aufgaben unsersr überseeischen und Unserer Weltpolitik, wie fis mehr als einmal dor diesam hoben Hause ' d'aurgelegt worden sind. Ykanebe Anzeichen dcuien darauf bin, das; die 111ngsten (Erfahrungen in Südwestafrika nicht nur fiir die Regierung iind nicht nur für die Kolonialberwaltxmg, sondern auch für die öffentliche Meinung eine Lehre gewesen smd. (Scbr gut!) Wenn dem forst, dann werdexn wir hoffen können, daß auch in Südwestafrika aus Nninen neues Leben blühen wird. (Bravo!) " Yicine Herren, Von zwei Suiten ist auch die Diätenfrags bernbrt worden. Auf diese Frage werde ich bsute nicht näher eingeben. (Hsitcxketi) Was ich nach Lage der Dinge über diese Frage sagkn kann, be8 [ck schon einmal vor dicsem hoben Hause dargelegt; das bat ULM ber- ebrtCr Nachbar und Stellvertreter Graf Von Posadowskd 111) der- gangenen Winter wiederholt ausgeführt. Ich was; es Mit aljo der- sagkn, das so oft Gesagte za wiederholen und dw pk0 und Sondra mehr als einmal dargelegten Gründe bier noch einmal durchzugeben.

vvrgebracbt worden ist.

bleibt. (Heiterkeii.)

aber wenden.

ob es eine Verbündeten

Rücksichtslofigkeit der

zeiger und Königlich Preußischen, Staatsanzeigen

vorgekommen ist. ist dem andern biÜig.

Ich glaube mir das um so mehr Versagen zu können,"a[§ (Zach in dcr bcniigen Debatte tatsächlich und Prinzipiell nichts Neues uber diesen Punkt Es ist insbesondere nach msincr Empfindung kein durchschlagender Grund dafür vorgebracht worden, daß wi? die Diätenfrage [)r0 bia 02 11mm: lösen müßten. Man kann tm Pimztp der Gewährung Von Diäten nicht abgeneigt und doch dcr Métming sein, daß der gegenwärtige Zeitpunkt der_Regelung dieser Frage nicht des giinstig ist, daß diese Regelung bcffcr einem wäteren Zeitpunkt vorbehalten

Gegen eine Aeußerung des Herrn Abg. Bebel muß ich mich Der Herr Abg. Bebel hat so gesprochen, als Regierungen wäre, daß fie dem Beschluß des Reichstags über die Gewcibrung- von Anwesenheitheldern noch nicht ihre Zustimmung erteilt hatten. Meine Herren, wenn der BUndeSrat einem, von diesem hoben Hause : beschloffenen Antrag oder Resolutionen dieses hohen Hauses, nicht obne weiteres seine Zustimmung erteilt, so ist das ebenso wenig eme Rücksichtslofigkeit, ebénso wenig eine Unböflichkeit, ebenso wenig auch nur eine Unliebcnöwiirdigkeit, als wenn dieses hohe Haus Geseß-

1904.-

Was dem einen recht ist,

(Sehr richtig! rechts.)

Daß die verbündeten Regiernngkn an einer klaren und unzwei-

deuiigen Bestimmung der Verfassung, an einem zweifellosen Ariikel der Reichswerfaffung festhalten, daraus können Sie ihnen ksmen

Vorwurf machkn. (Ssbr richiigk rechts.) DiE“ verbündeten Regierungen woÜen nicht oder fie' woilen noch nicht m eine Aenderung der Reichswerfaßung einwilligen, wsil fie der Ansicbt sind, daf; jede: Aknderung dsr Rsicbéverfaffung (ind iibkraixs _e'rmis Sache isi, die man sich reiflich übsrlcgkn muß (*O0iikkkéit iniks). Ich möchte namentlich die »Hkrrsn bon dcr äiiJcrsten Linien K_Uf einen Widsrspruch in ihrer Halinng aufmerksam machén, „14.171 eiiien klaffenden Mangel an Logik. Wenn vvn irgsnd LMS! Sitte c'mc Verfaffungsänderung angeregt wird, die den Hdrreri bon [mis nicht paßi, dann entitebi Cin furchtbares "(HUchrsr Ubkk dW Be- drohung der Verfassung; wenn ss iich dagegen „um LMS Verfaffungsändsrung Handelt, die ibnew JSNLHM. “rst, dann hört die Vérfaffnng auf, ein unantastbdres Ostlrgtuni zu sein. (Sehr richtig! rechts.) Wir müden alls Verynchsrli, mit der Vcrfaffung, wie fie mm Einmal iyi, auszukdmmcn, wir müssen ails die Vsrfaffung respskti€r€n _ dic UeibixndSth' Re- gierimgen am längsten und am Mkisicn. DÜMUÖ konncn SW [1112 keinen Vorwurf machen. _ Und noch Links möchte ich sagen: Wenn der *Der! Abg., Bcbei ebün im Namen des Deutschen Reichstags für die Würde dcs Reich??- tags gegsnübcr den Verbündsten RszicrUancn Plädisrt bar, „10 hat mich das doch eigentümlich berührt in d€m1clb€n Augenblick, in dém der Herr Abg. Bebsl der Mehrheit diésss R€ich§tag§, dex auslailge- meinen, direkten gebeimcxi Wabken hervorgegangsncix Mebibcxt des Reichstags einc solche Bclcidigung ins Gkficbt gewdrisn iéa", ddß er dafür znr Ordnung gsrufen wordkn ist. Vadon wiki wb ganz abwbkkn, daß ich mich crinnkrc, in dsm öftsrs zitiertc'n Buch: „le Frau“ gele1c-n zu haben, im Zukunfisstaai würden die Parlamente darschw111dciu und dre Sozialdem okratic mache fick) aus dcm PariauwntariéHmuI nicht wel. Also Vé'rstSbL ich nicht, Weshalb Si? gérads im Namen dcr Rscbte und der Würde: des Parlaments fiir Diäten pléidiercn. , Mieibe Herren, endlich bai der Abg. Vebsl auch gssagt, wir ieien nickyirkick) gxnug, um 11111“er Rüstnngsn aufrecht zu ?rbZl-WU. Msme Herren, diese Melodie k?nnen wir. Diess Mklkdre “11T érkiungen, solange Ls cine deuiscbe Gssckyicbtc gibt. Disse Mélodié OMC. ma'n schon auf dem Regensburgxr Rcickystage. Ter faßte, gkrade iO ww heute der Herr Abg. Bebel, wenn der Reichspfenmg buriangt wurde, der Reichspfennig sei primo 111000 unerschwinglich, und nachher kawen die Franzosen und preßtcn uns zehnmal mehr aus, ais wch yrxmo 111060 'für unerschwinJ“ erklärt wvrden war. (Heticrketk) kind um!) in der Konftiktkze *, in den fünfziger J und *ixtixxjgeszaxhren, bteß es immer, es wäre kein Geld da für tüilitäriscbeiZWeäi-x z' . . Was wäre aus Uns geworden, wenn diesetSiandpunktDamalö die Oberhand gewonnen hätte! (Sehr wahr! rechts.) Nut gegen die eine Behauptung des Abg. Bebel will ich mich noch wenden, dak deutsche Volk mache unberbältnißmäßige AuSgaben für militärijcbe Zwecke. Ich habe bikr kin? Usbsrficht vor mir liegen übLb die Aus- ' gaben, wslckye die' Vzriiyiedcmcn Ländsr im Vsrbältnis zu ihrer Ein- wohnerzahl fiir miiiiäriscbx Zwecks macbm. Ick) babe fie entnommen cinsm gut gcscbricbcnen Ailfiüß des Gsnerallentnadts Vo-n Psilet-Narbonns, der mir vor einigen Tagen Vorgdlegt wwrden iii. Dre Zablcn find aus dsm Bericht eines franzöfi1ch€n BerWtcrstaiderI, was nach dem, was dsr HM Abg. Bchl cbcn angesübrt bat, ihm besonders?; Vertrauen einflößcn wird. (.Hciterkcit.) -, Danach konstatikrc ich, daß Frankreiä) jährlich für Hsm. Heer atis- gibt 1270000000 Fr., Dcnfscbland 1200000000, Großbritannien 1 560 000 000 Fr., Rnßland 1 "200 000 000. Reckmst man fiir Frankreich noch die Pensionen, das Buißkt der Ehrenldgion, die Kosten anderer Z).)iinisterien, die l€diglich militärischen Zwécken diencn, wie z. B. dis militärische Organisation der Grsnzwackykn bjtizilk. w beläuft sich die Gssamtsumme ssincr AuGgaben für tmlttartsche Zwecke auf über dreizcbnbunderi Miilionsn Francs.“ Vdn den GesamtauSgaben dss Staais Verwendet Franxkrsicb fUr militärisch Zwecke 3-5, Rußland 25, Italicn 22, Dquchland nur 20 pCt. Also daddn kann kein? Rede sein, daß wir nicht kiinnen. Es fragt fich nur, ob wir WOÜLU. Sie werden niemimd einreden können, daß Lin Volk, das jäbilich _das koniiaiiere ich hier öffentlich _ 3 Milliardsn für „ge'isigs Getranke ausgibt, nicht imstandk ssin soil, 12200 Milliouen-y als 'Vér- fichernngsprämic für seins Sichsrbeii aafzubringdn. («Chr richtig". rechts.) Wenn Sie, Herr Bebel, die Summen für die" Erhaltung unskrsr Webrpfiicht, dis nach der Usberzeugung dcr vexbundäeien Re- gierung das *.Nininmm deffkn bedeuten, was wir für unierc S1chexbeit brauchen, nicht bewilligen wollen, so sagkn SiS wenigiiens offen, Sie lassen es auf das Rifiko eines Krtéges und bei einer dann mangclbaftcr- Rüstung auf das Rifiko eines unglücklichen Krieges ankommcn. (Zurnf bei den Sozialddmoquaten.) Der Herr Abg. Bebel bat soeben gesagt, das; das 1ranzos1sche

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Ofäzisrkorps und der französische Ekneralsiab auf der Höhe Kutschen Offizisrkorps und des deutschen General- stabs ständen. Dem widerspreche ick) nicht. Ick) babe alie

Hochachtung Vor dem französischen Offizierkorps. Libs; wenn Sie gleichzeitig die Revanchegelüste in Betracht ziehen, die in Frankrsich noch immer Vorhanden sind _ darübsr werden Ihre dortigen Freunde Sie doch wohl informiert haben; ich erinnere nur an alia Mube, die sich in dieser Richtung Herr Jaurés gegeben hat _," so werden Sie mir zugeben müssen, daß auch wir das Rccht Haben, fur itnscrc' Sicbe'r- beit zu sorgen. Sagen Sie also nicht, daß wir die Mitte'l, die wir für unsere Sicherheit brauchen, nicht aufbringen können; denn das trifft nicht zu. (Lebhafte'r Beifall.)

'Hicrauf wird nach 61,9 Uhr die weitere Beratung des Reichshaushaltsetats anf Dienstag 1 Uhr vertagt.

Kolonien müssen wir nach meiner Ansicht zu einer Aenderung kommen

werden, nicht sogleich oder gar nicht annimmt, was doch oft genu

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entwürfe, die ihm von dén bsrbündeten Regierungen unterbreitet

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