Deutscher Reichstag. 108. Sißung vom 9. Dezember 1904, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von 2530le Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Fortseßung der ersten Beratung des ReichshaushaltSetats und des Etats der Schutzgebiete Tür 1905, des zweiten NachtraqSetats für 1904 und er (Hesrßentwürfe, betreffend die Friedenßpräsenzstärke des deutschen Heeres und betreffend Aenderung der Wehrpflicht.

Vor Eintritt in die TageSordnung nimmt das Wort der

Reichskanzler Graf von Bülow:

Maine Herren! Die Vsrbündeten Regierungen hatten die Abficht, die mit Rußland, Rumänien, Belgien, Italien, dEr Schweiz und Ssrbikn bkreinbartcn Handelswerträge diesem Hohen Hause nach dem Schluß der ersten LSsung des Etats Vorzulegen. Die Verhandlungen mit Oesterreich-Ungarn Waren, wie den Herren bekannt ist, auf Einen toten Punkt gelangt und mußten wegen erbkblicher MeiUungsNrsckyiedenbeiten abgebrochen Werden. Infolge von Mitksilungkn, die uns jetzt 111711 österrcicbisch- ungarischsr Skike gemacht sind, ist Nussich vorbandsn, auch mit dieson unseren Nachbarn zu dem gewünscbien Einberftändnis zu kommen. (Hört, hört! links.) Selbstberständlich halten wir daran fest, daß rnisprscbend dcn 11011 mir in diesem boben Hause abgegebenkn Erklärungen wir nur einem Handrlsv-Zrtrage unsere Zustimmung geben 1111d dic Jbrigs zu einem solchen nachsuch€11 können, der uns eine gsnügrnde Garantis gswäbrt, daß der dsutsche Viel)- bestand gcgen Seuchengsiabr gkschü13t blsibt. (Brabo! rechts und in der Mitte.) Auch haben wir kinsicbilicb der bst1rreicbisÖ-ungarisÖLU Einfuhrzölle Wünsch, dis im Jntkrcffe unserer Ausfubrindusiric? zu erfüÜcn find, 11161111 ein HandelsVUtrag zustand? kommc'n soil.

Da das Einbringsxi dkr bsryiis f?rtigg-ZsUÜth sechs Hands!» verträge die Verhandlungen mit Oéstéklkick) Ungarn störkn würde, während andererssits nach der Gesckyäitélagk di1ses bchn Hausés diE Volle Durchberatung der Verträgs noch vor Weihnacbtén nicht sicher erschien, so Mrdcn die Verbündeten Regierung€11 Ihnen die 11811811 Handelsweriräge Erst glsicb nach drn Wsibnachtßfcrien Vorlegen. Wir werden bsstrebt sein, dahin zu wirken, daß das Inkrafttreten der neuen VéktkäJ-L und des 111211211 Zolltarifcs dadurch keins Vérzögsrung erleidet. .

Untar diksen [1111115111811 dcnf ich (111 diescs bobe Haus die Bitte ricbtrn, i11 eins Bksprcchung der bandclépoiiiiicbén Sitaatisn zur Zeit nicht einzutreten.

Darauf tritt dms Haus in die Tagesordnung ein.

Staatssrkrctär drs Zicich§schaßamtsFreiherr 11 onS ten ge [:

Meine Herren! Durch den biÖeriILn Vrrlauf der Debatte bin ich veranlaßt, in dcr rrsicn Lasung drs Etats nochmals das Wort zu ergreifen. ch Werde mich dabei möglicbst kurz faffkn, um Ihre Zcit nicbt lä11g€r, als 1111b€dingt nötig, in Anspruch zu ncbmrn.

Jch111öchtc zunächst 6111111 18111 iormrlien Punkt Vorwegnebmen. Dcr Herr legcordnctk Dr. Spahn bai angcrrgt, cs möchte in der Folge dcm Rkicbbbanßbaitsstat LiU Uipbabktiichcs Régister beigegeben werden. Ich kann zusagsn, daß 11011 unscrcr Seite disse An- régung ICM in Erwägung grzrgsr: wsrdkn wiid. Es ist mir znr Zcit 11111 fraglich, ob eins solche Bcilagr ,511 drm Etat nicbt möglicherwSise 11: rkcbrzkitige D:uckleg11ng für d€11 RcichÖtag gefährde'n kann; 111111 19 bcdarf gegenirärtig sckon immer dEr äußcrsicn Ansirrngnrgsn, mit drr D111ckkg1111g dcs Reichsstats bis zum Zu- sammentriTt dks Rsicbstags rechtzkitigiertig zu Werden.

Dcr €“,er Abg. Frcibcrr 111111 Ricbtbofrn batdie Frage a11mich ge- richtet, wie 15 fick) bkrbaltk: mit drm Schicksal dcr Resolutionkn des Reichstags bom14,Maid.Z. Diese Resolutioncn betreffen bckanntiicl) drei berscbiedcnc Gkgcnsiände. Es soll danach einmal die Einführung Liner Steuer auf SiärkrzUcker, sodann die Heranziehung der Riibensäfte zur Zuckerstcucr, kndlicb die kaäbrung bon Erleichtkrurgen an diejenigen inländischen Siißstoffi11tercssen11'11. die durch die Ausführung des Süß- stoffgsseykö besonders bart geiroffsn woidcn icin soiiien, rkgierungrseiiig in Erwägung gkzrgkn 111611611. -Z11bcz1ig auf die etstcn beiden Punkte sind jkdrcb dir bcreits frübsr aus andersm Anlaß eingelsitctc'n UniCr- sucbungkn und Erwägnngrn noch nicht so Weit gkdiéhkn, das; ich in der Lage wäre, dcm brbcn Hause schon heutc übcr dic Ergebnisse dieser Ermittciimchn kin? ck).)iittc-ilu11g zu machen. Ick) muß mich deßbalb für heute auf die ÜÜJCMTÜUL chenkung beschränken, daß bei den großen Sck111i€rigkcii€m di? in der Sache srlksi lirgsn, und die seinerzkii ai'cb ron den Hkrrsn AntragstcÜLrn selbst anerkannt worden sind, noch eine gewiss? Zsit vergeben wird, bis die bc'rbündetcn Régik- rungsn in dsr Lage sein werdcn, zu den Anrcgungen, die in dcn Rrsolutionen Enthalten find, nach der einen oder anderen Seite bin Siéllung 311 nehmen.

Aniangcnd ibdann die Bcfkitigung etwaiger Härten in brtreff der AUSfiibrurg dcs Süßstoffgrskxzss, so scheint nach den in- zwischen gkpflogencn (Erhebungen allcrdings in zablreickxen FÜUCU den annbcrn 11511 Süßstoffe", insbksondcre dén Minen und klcinstcn Hänklé-rn, obnc ihr Vkrscbuldkn durch das Jukraiiirctcn des Gesiich ein Vkrmögsnsiiacbtkil Erwachsen zu sein. (Hört, hört! in drr Mitte.) Ich habs 111111 Vcrsucbt, einen Weg zu finden, um dissen Nackytxil auszugleichen, obne 11111ürlich auf der anderen Seite die Rsichsiaffe, auf die ich doch „aucb Rücksicht z11 nehmen hab?, in zu erbsblicbem Maße zu bclaiikn- Ick glaube auch, daß das Zick, das mir dabei Wricbwcbt, im großen und ganzen sich erreichen [affen wird. Nur darf man dabsi das eine nicht außer acht lassen, daß es fich im vorliegenden FaUe nicbt 11111 einen voÜen Ersoy des erlittenen Schadens OTC! des entgangenen (Mwinns handeln kann, sondern daß, wie das auch in dcr Rcsblution selbst ausdrücklich bcrborgcbobsn wvrden ist, es sich rur handeln kann um die Ecwäerng einer Erleichterung an die bctrcffkndsn JntCNffkkifCU. Zu unserkn Mitteilungkn übcr die Einzel- bcitcn [“,-1118 ich im Laufe dsr wcitxrcn Bératurgen in der Biidget- kommission 11911) reichlich Geisgknbcit zu crbalien.

Der Herr Abgeordnete Siorz hat in dsr vorgcstrigen Sißung be- kauvtki:

Dkk Éckyayickrciär bat bedauert

ich 111116an disse Aeußerunsx aus dem Sienogramm »,

ruf; dic Msbrcrnägx cm Zöllen diesrn Aertnsien der Nation -- (I iii da Von Wi11v111 und Waisen dcr Arbeitcr die Rede -- 311k5111111k11, dagcgsn iii 161 HM Abg- Spabn so mknscbens'rcnnd- lieb, diasa Zumeifuyg 1.111 dicic 211111111611 dsr Nation noch erhöhen

Und weiter sagt der Herr Abgeordnete:

Waisen diese Unterstüßung zu mißgönnen, so ist der Grund lediglich der, daß er fich im Zustande absoluter Ratlosigkeit befindet. Wenn der Herr Abg. Storz das leßtere von mir annimmt, so muß ich mich ja wobl oder übel in mein Schicksal fügen. (Heiterkeit.) Was aber den übrigen Teil meiner Ausführung anlangt, so möchte ich doch dcn Hcrrn Abgeordneten bitten, die betreffende Stelle meiner Rede nochmals einer kurzen Durchficht zu unterziehen. Ich glaube, er wird fich dann rasch dabon übsrzeugen, daß der Vor- WUrf, den er gegen mich erboban Hat, ein unbegründeter ist. Es ist dann in meiner Etatsrede von mehreren Seiten bemängelt worden, ick) hätte zwar das dringende Bedürfnis einer Bésserung der Reichséinnabmen in drastischer Weise beworgeboben, aber ich hätte es unterlaffen, an diese Darxrgungen pofitibe Vorschläge zu knüpfen. Das leßtere konnte und durfte ich aber auch gar nicbt, solange die Verbündsten Regierungen über die dem R€ich5tag in dieser Beziehung zu machenden Vorlagen noch keinen Beschuß gefaßt babrn. Eine solche Bsicblußfassung dcs Bundeßrats wird aber zweckmäßig erst“ erfolgcn können, wenn die bauptsäcblicbsten Handelsberträge genehmigt sind und wenn auch der künftige Vértragstarif sich gknauer iibersehen [affen wird. Vorerst kam es mir hauptsächlich nur darauf an, die be- dsnkltcbe Finanziage, in der wir 11115 befinden, vor dem Reichstage möglichst offsn darzulegen und auf die Notwsndigkeit einer demnächstigsn Sa- nisrung des Reichsbausbalts binzuwäsen. Mit Befriedigung darf ich auf Grund der nun hinter 111113 liegsnden bisherigen Etatsbcxratungen das cine festsieUen, daß meine mahnenden Worte doch nicht ganz ungebört bcrbaUt sind, daß vielmehr auch bei der I)ishrbeit *diSsLÖ Hauses die Ueberzeugung bon einer ebéntueilen Noxwendigkeit dcr Erscbiießnng 1112116161 Einnahmequxllsn Eingang zu fmden scheint, und wer in __dissem boben Hause 85 nicbt bor aller Welk seinerssiis schon bsrkiindet haben soUtc, daß diese Nouvendigkéit besicbt, dcr bat es sich vieiieicht z11 Haase ur-belauscbt 111 sci11e1n stilicn Kämmerlein doch selbst ge- standcn. (Heitrrkeit) Sind 11111: abér, meine Hsrren, kniscbloffrn und find wir iestsn Wiüens, 0,11 ein“: gründiickyé Bcffxrung der NRW- 111111113711 Hand anzulegen, 1111111 ioUte ich denken, werden wir uns schließiich aucb über einen z111chcksntsbr€chenden Weg einigen könncn, der zum Ziele führen wird, mögkn ja heute noch die Meinungen hierüber weit auseinandsrgébkn. Sie werden mir rrlaffsn, mich des r-äberen über dir einzelnen Sjcuerprojektc 311 äußcrn, wclcbc die bisherige Drbaite zutage gefördert hat. Ich möchte mir das eine vsrficbcrn, daß alle die Vorschläge, die im Laufe der Beuatungen 11111198 géireien find, Von unserrr Skike auf das sorgfältigste werden gepriift werden, wcnnscbon ich nicht 1121- bcblen will, daß manche dieser Vorschläge kaUm m€br sich in dkn Grenzen des Möglichen zu [71111811 scbcinen. Im übrigsn glaubs ich mich Jbrss Einwerständniffes ficbcr halten zu dürfen, 1r€n11 ich sags, daß die: Jnitiatibe "5in nur bon dsm Reich-Zscbaßnmt und bo11den Verbündet€n Regierungen wird angcbcn 1131111211. Wir smd auch schon seit Monaten an der Arbeit, 1111d wir sind pflicbtmäßig be: müht, eine? annehmbare Lösung 311 finden. Das; wir uns dabei [1211211 lassen 111111 schonender RiiCkiiMnabme auf die wirtschaftlich Schwachen, daI erachte ich für selbstverständlicb (231111100, wie dies ja von mir in meiner ersisn EtatßrsLe auch schon herbsrgshoben worden ist. Wie 1vcit hierin grgangen werden kann, ohne den ZWCck der Reform 11115 dem Auge zu Verlieren, darübxr werdxn die gesetzgkbénden Faktoren die endgültige Entschridimg tr€ffen111üffen. Leicht, meine erren, ist dieLl1-fgabcfreilicb Nicht, und darübkr dürfen 1111111113 auch im klarkn sein, das; Opfer wcrdrn gebracht 11*crd1'111111"1ffen. Abcr cs smd sch011 größer? Schwikrigkkiten 1"1b.-r1v1tnxen 1111111611. Und was dic Opfer anlangt, so dünkt mich, daß die Errsiabung ch hoben Ziclrs der Wiederberstellung ge'o1dncter RcickBfinanzrn 211113111 jeden aufrichtigrn Vateriandsfrsunde a11ch ein Opfer Wert sein sollte. (Brady!) _

Meine Herrcn, es ist von einigen Ssiten 11u11 Empfobkcn worden, und auch aus der Presse babs ich Verschiedene deéfailfige Anrsgungen entnommen, mit d€11 Maßnabmcn zur Sanierung der Reich§fi11a11z€11dochlieber noch zu warten, bis sich die künftige Wirkung dks Zoiltarifs klar und fisher übkrsxbcn lasse. Das hieße meincs Erachtens *nichts andsr-xs, als dic in der Tat dringcnd gebotene Befferung dcr Finanzlage Verschieben 8,11 6918711133 (1111001113. (Sehr richtig !) Denn die bon den weckysslnden Konjunkturkn abhängigen Einnahmen aus dem Zöllen laffkn immer nur eine uns1ch€1€ undim höchsten Grade problrmatiscbe Schätzupg zu. Eine solche unsichere Schäßung können wir aber auch schon vorncbmcn, sobald 1718 durch die Verträge modi- fizirrten Sätze u11se1cs Zolltarifs einmal frstsieben. Anscheinend ist dsr Wunsch nach einer solchen Vsrtagung der Besorgnis entsprungen, wir möchten durcb Mebrerträge insbesondere der ZÖUL in eine Art bon (3111131111115 1113 110116556 geraten und schließlich nicht mehr wiffcn, wohin mit den Uebcricbüffen. Meine Hsrren, Vorläufig fehlt mir in dicser Bezirbung der Glaube. (Heitsrkcit) Wer abér wirklich mit sbich€n Ukbkrscbüffen recbnc't, den gesiatte ick) mir dock) einfach zu Erinnern an das Reformgeseß Vom 14. Mai diesrs Jahres, das ja bcrxits verfassungsMäßige Vorsorge grtroffsn baitc, daf; solch Ueberscbüsse künftig nur zur Entlastung des Extraordinaüunis, zur Vrrminderung und Tilgung der Reichsschulden Verwendung finden folien. Das war ja ebrn mit einer dsr Haupt- grür-de, der 111115 réranlafzt bat, jsnes Rcformgescy Vom 14. Mai dieses Jabrks den Weiicren Maßnahmen zur Sanierung der Reichsfinanzen boranszuscbicken. Und ich kann nur lebbait deauern, daß dieses Grieß nicht schon 20 Jahre irübcr cilaffen worden ist. Von anderweitcn Vorteilen, die dar€11§ fiir unscrn Reichs- bausbalt erwachsen sein würdkn, Wären dadurch dcr Reichskasse in drm Ziitraum dikscr 20 Jahre nicht 111cnigcr ais 544 Miilisnen MarianReick19schuld€11erspart geblieben, und wir 11611811 heute in der Lago, für die Verzinsung dcr Reichsscbuldcn rund 20 MiÜionen Mark wenigcr aiifwendcn zu müssen. So scbr klcin und unbedeutknd, wie es mrbrfach binzustellen versucbt Worden isi, ist demnach dieses Refo1111g1's113 Vom 14. Mai dieses Jahres denn doch nicht gewescn. Und 111111 frage ich, 111121116 Herren, - und dicse Flagk richteick) ganz bosonch an dic Adresse dcs Herrn Nbg. MÜULr-Sagan -: wäre es d1'1111 wirklich ein so chsZLS Unglück, 11111111 wir viellkiébt dock) fcbbn i11 absebbarsr Zeit in die Lage kom111€11 sollten, ivsniZstsns LiUM Minen Teil u11s1'rcr Reichsscbnid z11 tilgcn, und WWU wir vic'ilcichi stbon in d€11 nächsten Iabren 111 bis Lage kommcn solltcn, dic fällig :rsrdendkn Scha15a11Weiiungc11 das REWE mit Bar- Jcld (111stQii 11111 L*.(ULN Schuldtifkln rinzu'sössn? und wärs. rs wirklich kin sb «1113.11 Unglück, Wenn es fick) ctwa CUUÖJUÖCU licßc, dir zur

Wenn der Reichsscbaßsekretär so weit ging, den WiWen und“

fonds gelegentlich, wenigstens zu einem kleinen Teile, wieder zurückm. erstatten ? Ich glaube, die Veantwvrtung dieser Fragen dem hohen Hause getrost überlassen zu können.

Zum Schlusse, meine Herren, gestatten Sie mir noch zwei Worte zu dem bei den Beratungen wiederholt betonten Kapite] der Matrikularbeiträge! Es ist von verschiedenen Seiten eine Er- höhung der ungedeckten Matrikularbeiträge über den in der Vor- lage vorgesehenen Betrag von rund 24 Millionen hinaus und in Ver- bindung damit eine Verteilung der Matrikularbeiträge auf die Einzel. staaten nicht nach dem bisherigen Maßstabe der Bevölkerungszahl, sondern Nach dem Grade der Leistungsfähigkeit der betreffenden Bundesstaaten in Anregung gebracht, wobei als Vorbild auf Ocsterreich-Ungarn hingewiesen worden ist. Wenn ich den leßteren Vorschlag, die Aenderung des VerteilungSmaßstabs für die Matrikularbeiträge, vorWegnehmen darf, so möchte ich bemerken, daß an demselben eigentlich nur neu ist der Hinwsis auf den Vorgang Ossterreicb-Ungarns. Mir ist bier aber doch das eine schon sebr

würde übxrtragen lassen auf das Reich mit seinen 25 Gliedsiaaten. Näbsr läge meinss Erachtens der Hinweis auf den Vorgang der Schweiz, Ick) babs sslbst bCreits bci früherer Gelegenheit Veranlassung genommen, darauf aufmerksam zu machen, daß wir bei dem b€11achbarten Bundes- staats, der Sch1veiz, einkn solchen Vorgang für uns bereits haben. In dEr Schweiz ist in der Tat die Abstufung der Kantone nach Maßgabe ihrer LeistungÖfäbigkeit-wenn ich mich recht entsmne: in 10 oder 11 Verschiedenen Klassen - längst durchgeführt. Aber der Durchführung botsn fich 111 der Schweiz auch keine besonders großen Schwierig. keiten dar, und zwar aus dem einfachen Grunde, weii 111 der Schweiz ta1sächlich BundeLbeiträge - dasselbe, Was bei uns die Matriknlar- beiträge find » in der Tat nicht zur Erhebung gelangen.

Jedenfalls würde sich bei uns die Sache nicht ohne eine Vsrfassungg. änderung machen lassen, ohne eine Verfassungsänderung, die 11111 so sch1riériger durxbzuseßsn sein wird, als in der Tat ein gerechter Verteilungs- 111as3stab ungemein“ schwer zu finden ist. Man kann ja den Vers11ch machen, aber ich kann nicht bergsn, ich [)898 die Vermutung, daß noch ziemlich viel Wasser die Spree abwärts laufen wird, bis es uns gelingen wird, uns bikrübcr zu verständigen.

Den andern Vorschlag, der gemacht Worden ist, Preußen mögsdie MatrikularbCiträge der zwölf kleinen Bundesstaaten aus seiner Tasche be- streitkn, glaube ich doch kaum ernstnehmen zu können. Die12 Staaten würden zu Preußen in ein finanziellés AbbängigkeitSverhäklnis geraten, welches dem födcratiden Gedanken durchaus widerstreben würde, Von dsr Frage, ob Preußen hierzu iiberhaupt geneigt fein würds, und ob auch die übrigen Bundesstaatrn cin-xr de1artigen Verfassungsändsrung - eine solche würde ja doch in Fmge kommen -* zustimmen würden, kann ich hier ganz abssben. Wir werden also wohl oder übel uns dabei bescheiden müssezn, die Matrikularbeiträge in ihrer rohen Form bis auf wsiterel fortbesicben zu lassen.

Was wäre nun aber die Folge einer Usbsrlastung 1111er [;)de doch des größten Teiles der Bundesstaaten mit Matxikular- bsiträgen? Ma11che geben fick) der Vorsteliung hin, daß die Er- höhung der Matrikularbeiträge sofort ein starkes Anziebsn der direkten Steuerscbraube in den Einzelstaaten zur Folge haben müßte. Nun wvbl, gesetzt einmal dicsen FaÜ, würde dadurch nicht sofort auch der ganze Mittelstand in Mitleidenschaft gezogen werden? (Sebrrichtig!) Indes wic grau ist auch diese Theorie! Im praktischen Leben voll- zicht fick) die Sache doch wssentlich anders. Die nämlichen Ab- geordneten oder derén Fraktionsgenossen, die hier im Reichstage einer Erhöhung der reicbZ'eigenen Einnahmen widerstreben * dieselben Ab- geordnktcn und deren Fraktionsgenoffen dürften 1r€nig geneigt sein, in den Landtagen der Einzelstaaten für eine Erhöhung der direkten Ab- gaben sich zu erwärmen, und wie ich beifügen will, sie wiirden dagegen vieifacb auch mit bollem Rccbte Bedenken erheben; denn wie wir in den jüngsten Tagen erst (zus dem Munde einés Mit,;liedes dieses hoben Hauses ja selbst oernommen haben, ist in der Tat in der M61):- beit der Einzelstaaten die direkte öffentliche Steuerlast schon zu einer solchen Höhe vorgeschritten, daß fie in manchen Bundksstaaten kaum mehr weiter gesteigert werden kann.

Was wäre nun die Weiters und leyte Folge einer 1olchen Ueberlastung dsr Einzelstaaten mit Mairikularbeittägen? Diese [61310 Folge wäre: man trachtet so viel als möglich zu sparen an der Erfüllnng der Kulturaufgaben. Abgesehen von anderen Nachteilen fiir die VolkSwoblfahrt, wird dabei Vor allkm ia Betracht kommen, daß man notwendige öffentliche Bauten und sonstige Unternehmungsn zurückstellt oder doch möglichst zu verlang- samen trachtet. Tausende kleiner Gewerbetreibender, Tausende von Tags- löhnern, 11011 Arbeitern entbehren dadurch einer lobnenden Beschäftigunü und eines auSreicbcnden Arbeitsverdienstes. In einem ansehnlichen Teile des Reichs gerät die Befreiung von Grund und Boden von den Kosten der Feudallasten, soweit sie angewiesen ist auf Staatsbiiit- ins Stocken zum großen Schaden des landwirtsckyaftlichen Bcfiskb insbesondere zum großen Schaden des kleinen und des kleinsten Bauern- standes. Ungenügend besoldete, dürftige Landesbeamte harren mik ibren Familien bérgeblicb von Jahr zu Jahr auf eine endlichk Ver- bésserung ihrer Lage. Sehen Sie, meine Herren, das ist die praktisch Seite einer Ueberlaftung der Bundesstaaten mit Matrikularbeiträgkn- Darum sage ich, meine Herren, und damit will icb meine Rede schließen: wer auf diesem Wege um die Notwendigkeit der Bcwiüigunß neuer Einnahmequelien für das Reich zur Sanierung seiner Fina"!en berumzukommcn glaubt, der rede mir von allem in dsr Welt, 1111! rede er mir von einem nicht, er rede mir nicht Von schonender Rücksichtnahme auf die wirtschaftlich Schmachenl (Bravo!) „„ Abg- D1.Grai zu Stolberg-Werni erode (d.ko11s.): Unsere Oteilung 111111 Etat bat 1nem"Freund von Nicht ofen schon dargelkgt, und da dk? AUHiübrungLn des Reichschaßsekretärs, die wir eben wernommen b?bsn,s1ch_ 1111 großen ganzen mit unserer Stcllang decken, so will ich darauf 111931 wmter 111111111811. Zu der Generaldebatte ist auch Üer die Tätigkeit_ des Oberbofmeisters Ihrer Majestät der Kaiserin, des Fkkxbern von Mirbach gesprochen worden. Nach meiner A11s1chk in 11185 cine 18111 interne preußische Angelcgenkeit, die nicht vor den Re_1_ch§tag gehört; da fie aber hier zur Sprache geb1a

wbrdcn 111, so _möchte ich im Namen meiner Framidc erklären, daß Wir m1t dcm 111812111111mmen, was der Abg. Stocimann über diesen GCS?!" stand gesagt hat. Die Milixärtwrlage bat birr im aUgrmeinen eine

M27, günstige Aginabnix gefuydcn. _Dcr Schasfekrctär und der Krisgs“ u11111stcr baden 11ch daruber m1t wü111ch€ns1rert€r Offenheit angesproMn-

(Schluß in der Zweiten Beilagk.)

311 rrollcn.

Versorgung unserer Kricgéinbalidkn g€siist€tc11 Geldrr dcm analidcn-

zweifelhaft, ob d?r Vorgang OestcrreiÖ-Ungarns ohne weiteres sick; *

Zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

M 291.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Wenn der Abi. Bebel unier Hinweis auf den rusfisch-japaniscben Krieg gemeint bax, die (556111111 von R11ßla_nd_ ber scheide jest „aus, denn Rußland sei ja ßnanz1el1 und militariicb ruiniert und konne in absehbarer Zeit keinen Krieg gegcn_u11s führen, so hoffe und wünsche ich, daß 11111112111ng einen Krieg mit Rußland führen werden; ein solcher Kr1eg wars ein großes Unglück und außerdem eine bewußte Torheit. Ick) muß aber d-1r Bcbaupiung wikersprecbxn, dasz Rußland io ohnmächtig wäre, daß es gar keinkn Krieg fübren könnte. BLi Harrn Beb-sl 111 der Wunsch dsr Vater des

edankens. Kn dritten Teil sciner Aimee mobilisiert. WEnn man auf ssine Nisderl-age bimveii't. so erinnere ich an die Besatzung bon PorYYrÉbnr. Dort sieht man, 111115 die rusfisckys Armee leistet. Rußlgnd tif «1161- di'igs in cincr s(b'wißrigsn “311112, abxr das war es schon oft; 21151812 Moskau abgcb1a1111r war, 11111? („»I in (11181 noch1chwier1grr€n Lage. Trosdsm konnte 1814 der Kaiser Alsxandsr 111 Paris dcr WELT don Frikden geben. Wir dürfen 11111"er Sichkrheik nicht auf e11_1e S_Pcku- lation ani die Schwäche unserrr Nacbbarn gründrn. WU" kr=1111€11 1111seré Sicherheit 11111 dad111cb ÖSJTÜUÖL"; daß rvir uns_ _ stärken. In brzug auf die: Militärboriagc iii LigéllWÖ nur d1c Ver- mchr11ng der KabaÜerie bekämpft Wordkn. _ _ und iaktiscbcn Fragén könnkn sicb Tbeorie 1111d Praxis diamcztrgl gkgenüberfteben. So kann 1111111 _tbxcreiiicb nach1vxisen,_d11ß e_111 ijonettkampf bLUizutaze 1111111691111) iit, 11111) daß eine_KJVa[lcr1€- attack? aui Infanterie kbénfaiis 1111111651111)“ ist. Tatsachlich aber kommt bsides Vor. BÜ jedér Vrrbrnerung dsr Handfeuer- wzffxn Und 18: anaaterirtakiik sagte 1111111 immer, da[; 613 111111 mit dsr Wirkung der KabaUNis bbkbai sci. Daß diss aber _stth 1111- zntrcffönd gewesen iié, beMiiM die ErfabrimgM (1113 TM _Krtßgßn s-Zit 1859, wo ich in di? Armee (*inth, bis 11570. 1866 Hat bei Jomggraß dic Kavallerie drr bstkrrcicbiicbrn AUUCC_ 8111811 geordnezcn Ryckzuz er- möglicht. Die bedeutende Rolle, die 11111116 Kabqilerte 1111 .Kr1ege 1870 gcspislt bai, ist noch in KULT Erinm'rung-_ Karier Naboiron bat sie ansdrücklick) i ieiner Untrrrchd1111z1 mit Kaisézr W_1lk)2[1_11 _Uach de_r Schlacht bei SSÖÜU (1119115111111. Dcr Glanzpunkk 111r d_1_e_KavaU€11€ war dix Schlacht bei Marx“- la Tour. Mio diz? p€1fi1111111ich811 Artf- faffungen, die man bisher Über die Kabxkieric geaußrrtq hat, baden sich in keinrr LLeiie bestätigt. Mam sagt, dis. Jäygner 111“gt1'11 ohne? 5111- vaÜZrie, cs sei das ein BSiVCiZ, das; man krine KabaÜerie brmzchs. Dte Japaner haben absr Schwärme 111711 Svionen, an d611€11 d1€ RUsikn

jedesmal msrkcn, daß Japaarr 1111 521117111116 sind. Wenndie RUffxn sckyon io :

bald immer den Japanern wieder ka1n171b€r€it gsgenüberichka, 19.511111 auch dieses, daß die Japancr ibi“? Siagc nicbt boU ÜUÉUYZSU ko_1111e11, ebkn, wril sie keins Kabalikrie babsn. Es 1161111111 aber _x*1cht, da[; 1111r einc tüchtige Kaballxris haben, wir brauchen 111111; t11ch1111€ Kaba[l__crie- führer. Das bringt mich auf die bielbeivrochenen großrgi ManoNr- attacken der KabaÜerie. Ich glaube, dicjsnigM, dte dieie Utta_ck_e11 so abfäliig kritifi-xren, sind sich 13th dkn doppeltcn Zwsck d121€r Attacken nicbt 110113 klar. “Dixie folien uns erstend Fubrcr ichaff€n und fcrnc'r soll die Infchteric [Er_nsn,___ fich 1111 Erni?- fakle kaltblütig angreifen zu 11111211. Die Jiagxxi 11er die anz Uiégenügenden Entsckyädigungxn fiir Quarjisrleiitungsn, dte 1ch in 10 ungleichmäßiger WSU?- a1_1f 13111; Plattr Land kon- zentrisren, während die großen Stadt? gar _111cht aetroffexi werden, und die Klagrn 1":er Unzureichende _RucksichtnabM 1161 der Regulierung von Flurfcbäden sind so ailgexnemcr _Yatbr, daß 1ch gxaube, si€ bier Vorbringen 111 müffen. Was die zxvsijabrig-Z Münst- zeit anbelangt, so bat diss? swb "11:1 allgsmcmen bswabu. Di? Inten- fität des 'Oicnsiés hat (1er 111 eincr solchen Uebrrarbrüuag und nervösen Ukberivannunß dcr Offfzisré 1111d 11am€ntlich d-xr [111111- offizic're gciübrk, daß wir “cri11,1cx1d 1111er V€1Zn€br11111111a111111111ch dsr Zahl der Untcroßfizisre bedürfen. Ick) baba ]ÖW bei der_Etais- beratung im vwrigen Jahr? auszcibrocheb, do?“; d1c Holdatxmmßbapd- [111111611 nicht einzig 1111d allsin, cker doch z11111 1511173e11 Trxl_a111 111616 Ucbsrbürdmig (“cs Ansbiidangéwrrionais 111111ckz1171'1brcn 111811. CI 1001611 doch 111111118 dikjsnigcn, die diNe Miybandbmgcn iiéts so be- klag€11, dafür 111111111, mf; dns Untkroifixisriorps _1111 anl L_rbbbt_1111d besisr besvldkx wird. Ich kann im Na111811 111111121 PartU e_rklarsy, daß wir die 11011 dxr 9113516111111; gefordertsn Kombeysatwnsn sur 7:18 Fesilkgunq der zwsijäbrigcn Dicnstzéit als das Minimum bexrdcbten. Dcr Reickpstag könnt? die Vcrantjvortung für cine Wrabunndsrunz nicht über11sbu1e11. Ich babe die Ueberz€ugu11g, daß das, was bier ge- fordert wird, Annabms findei; abcr für emen Gsicßcr1t1v111i, der, wie dixser, 111111) 11116 Wirkung nacb außrn bin hat, isi 65 111cht gl81ch- gültig, ob er mit geringsr odsr großes Majoritäi angs_11o11111_1€n 1v1rd. Deshalb boffr ich, das; dsr Reichstag dickem GULP? 1111tgroxe120iebr- beit seine 311111111111111111 Erteilt. _

Abg. Von Vollmar (Soz.): Alles 1011it5)_i_ot_wc11di_ge 311 dim bisbcr berührten Einzribeitcn kext Ctxts beats beiiettc 1111161111, will ich xiick) auf einigL Bsttierkungcn bechränken, 111611178 Aeußxrungkn Vornehmlich vom Bundesratstischr_ betreffen, aus die_ 11111; smc soforiige Entaegnung notchdig gricbeint. Dsr Scbaßiekrktarbat mit 111-111 sonst nicht gcwobntcn OssLnHLit die Fi11a11zlagc des Re1ches_ 1“an Vcrscbicic-rung dargsstsüt, imd bie1e 11LUL_ Form ba_t 11117 aUcn Skiken 111113 gewisse 19111111)? A11e1k€n111111g g-xsundrn. Wir sind Von der trostlos-Zn Lage dss Reicbdfinanzwesens keinekwezis übkr- rascht wordcn. Solch€ Jllufionärk find wir nicht,__ daß mir etwa glaubkn, das“, mit der z1111ebme11den Schärfe und Kompliziért- heit der Mordwaffen dic Krisge unblutiger werdxn, 11011) das; man aus einer „Kaffe wic der Reichskane unaufhörlich berausichbpfen könnte. Wer selzem wolitr, konnte auch schen, wobin Wir 11111 Mesem Gebiet mit der Zeit geraten würden. Lesen Sie 1111_r die Reden unserer Parteivcrxretcr auf lange Jahre zurück dnrch; Wik haben un- ablässig auf dicsss kommende S_rgsbnis bin ewicicn. Wer draußen die leßtsn Reden drs Reichssckyaßjekrktärs lieiit, könnte_iast, 1vc11_n er nicht génau binsikbt, auf dem Gedanken kommen, si1' s61e11 13011 einem Radner der äußersisn Opposition gehalten worden. Man könnte fast ein ewi es Bedau-Zrn mit der jetzigen Stellung drs Reichs- schaysekretars ,aben. Als Finanzmann kam er aus einem [cidlicky gut situierten Hause, wo man seit Jahrzehnten mit Ukbersckoüssen arbeitet. Dort war man nur bestrebt, die Uebsrschüffc 111 allen möglichen Strümpfsn und Säcken unterzubringen, Um nachbkr gelegßntlicb als Segenspender dazustehen. Und dieser ielbe_Reichsscbaizjekretar ist 111111 111 ein solches Elend geraten, in eine so beillose Schuldenmacber- und Versäowenderwirtscbait, wo man Einnahmen und AuGggbkn nicht einmal mehr buchmäßig außgleickpen kann, wo man vtelmebr Stiftungs- fond5 bereits angegriffen hat und laufende Yusxzaben cms Anleihen beseitigte. Was glaubt 11un _der Sch9Zsekrctar 111 dieser Lags zum Besten des Reichs tun zu müßen? Dv: Künste jsnér, die Versuchen, die Verantwortung für diesen Zustand Von sicb abzuleb11en,n1üffcn wir für die Bevölkerung draußen zergliedern, darmt diese Versuckye frucht- los blkiben. Die verbündeten Regierungen und_ die bewilligende Reichßtagßmebrbeit smd vol! _1111d 1111111 Verantwortltcb für diese Lage und werden verantwortlich 10111 für 1116 neuen Steuern, so sehr man sich auch noch geniert, dieses be_1ße Eisen anzugreifcn. Von Sparen, wo man sparen könnte, ist kc-111e Rede; _eine Menge neue Aufgaben sind aufgezählt und neue Anleihen schon 111 Aussicht genommen, auch um den verpulVLrten Reichßinbalidenfonds wiederherzustellen. Mit der pessimistischen altung gegenüber den Erträgen aus den ?Handels- verlrägen hat der taatssekretar vollkommen recht; es bleibt a so nichts

Ziveite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 10. Dezember

übrig als eine, und zwar eine recht gründliche neue Steuerbelastung.

, Nun sollen die wirtschaftlich Schwachen JLiÖOUT Wcrdkn; heute hat

der Siaatsiekretär schon diese Erklärun eiygeschränxt, indem er sagte, man müsse erst sehen, wie weit diese edmgung €1ng€ba[t_en werden könre, um nicht den ZWLck der neuen Belasiung z11 bererteln. Die Bevölkerung draußen will nicht mehr an diSseH Versprrxben glaubkn, und zWar chwegen, Weil dieses Wort schon V1?! 111 bit gesprochen wvrden ist. Wie war es 1887? Wie war Es ber dem Flotten- Programm? Immer dasselbe SÖalZsPiek: immer wirrde das Ver- sprecbkn Weben und nacbber einfach ignoriert; JWT 111 dkm Herrn Spabn endlich das Gestandnts entschlubit, daß der Au.

Sowxit ick) unterrichtet bin, hat Rußland noch nicht ,

selbst . In 1nilitärisch-technischen [

emeinbcit im Ver leich zu den Preisen _des 2111111111111; eine Yer- ?euerung'der LebenYmittel beschert sem w1rd; Mk WSP?" 77115 L)!)[k ? dxanßkn an diksks Wort erinnxrn, weiin daß V0lk_ dic Folge-dreies *! famosen Zoiltariis an scinem LZJLUMLUÖL iPUkSU Mk)? Das Cycbon- ! beitspflastcr des Zolltarifs, die Witwen- und _Waiisnuntsrstußung, ! bat Hsrr (Spahn berieidigt und an d1esem Veribxccbxy iestbaltsn zn . 119111311 erklärt. Wir Werdén ja ssben; 1111111111111) 111_dsr W213 „zur THM mit «111111 Vorfäyen gßpflastertz, an unH WU 86 "W fehlen, Ihr (Gedächtnis zu starken „3313011 b_c1_ dsr Bexatuxig drs ZoUtarifs schränkte ja Herr Trimborn 181116 uripr1111g11ch viel 1113116111858an Forderung i_ebr iiark 6111; _ In den ZWnblen ging eine Ucußsrung SMCS Z2n1111111511111g11chd8s durch die Prkssk, 1111“; das Beste an dym Zolltarif 111160 die Wriwc11-_11nd 1 Waiisnbsrsiäyetuna fei, vorausgeießt, daß sis bis 1910111c_bxn_11_ed€r !- aufgsbobsn sei. Dxr andsre Vorbehalt, TZ? AUibéthii kik itädlgich : Okr-ois, ist ja auf dem besten W892, w1sdcr abznbrockeln. Soil gründlich Ordnung in das S-16111rcbx10s gcbracbt 1196113611, dann blsibt 1111th Übrig, als direkte E111k11111111€11=1111dCrbfcha112- stcnsrn bon Reich WWU! einzufsxbrkn, d12_abxr 111111111 111:-:d;*1'__1111- gebiiä) aus föderativen Gründen n1cht [181131111131 1ro1d1711 smd, _tatiach- [ich aber, weil unsers bcrrscbenden Klassen dcn_1111bet11_111811811 dic Ebrs dcs Zabicr-s für di? Reichsbedürfntffe 112111015 1113111111111. DC! Frblbetrag darf 111cht durch eme Z_111ch11s3a11l€1_b?_, EML 1111- srbbrte, verfass1111g§widrige AuInabmxniaßrsgxl,__baiirntrn rrcrdrn, sondern 1111111 wird in Verfaffunngaßtgkr W(1ic_d1e Mati'ikiiiar- beiträ-„Z doll baranzieben müssen, wers sie 1111“) 111151158 C11»m§111 smd, das gesignct ist, dis kräftig111 €chuliern_ €1111„€r_1naßcn s1111k*:_r 311 kwlasicn, und weil sie d511 Einzigen Sporn fur _d11'E111581sta11i11: Yiden, auf Sbaréamk-Üt 311 dringen. Allerdings bak 11ch bidber _dieirr Sporn nicht 1115 bewx1k1rö scharf erwieskn. Y_uf diE 511*__10111;111111_l1115_ gib,» 111) nicht 1111; das 11111131: Haus weiß ja_,_11*12 JTUUÖWZUÉ) 11111 ]x-dsr Form dcr 132111111111 cfffziellßn Kolonialpolitik e11t11€11€111_111_d_. Wag dic 301111111» Vorlagen ang€bt, so ist noch keinem K11rg§111111111cr diE B1111111111111g der Neufmderungsn schwerer gemacht worden ai? d2111_ 136131111111111111111. Die Drobnngcn von Osten und Westen xöxinsn 11151 1116611118111 da111r anzsfiibrt werden. Rußiand ist in 111il_itar11cb-:r 11111111011111ch§1W6118 anf langc Zeit so gelähmt, daß 13011 €1ner_GL1»1b_1 111111 1111161 Sxitc nich1 die Rede ist. Europa ist dad1irch JLWTIZU CiliS_L11i1 abg1110111111€11 ivorden. Di? Rkkrutenziffev Frankreichs ka1111 111chr _111sbr übrr- ichritt€11 wsrded. Her Reichskanzler meint:? ailkrdir-JH, 111 Frankrewb wären noch RWan egelüste vorbaudsn, und 61 1121111195 «117 Jaur-YS" Bemühungen. (Fr bergaß, von desi€11_(§'rfolg€n 11ach disier Richtung zu sprechen. Gerade Jaurés hat 1111 eratnnq des Mgliickp franzöfiicbsn Vertrach dafür gesorgt, dqß d1€11r_Vert_rag 111chT einer Mißdeutung ausseietzt wird. Es gibt aUerd_111gs 111 Frank- reich Narrkn und Elends, .die Herrn Jaure'zs und_1€1116 Freunde der Vatcrlandslosigkkit bescbuidi 611, wie es auch bei uns der Fall _1st. Jniolge dsr Nisdsrlage von Uratikreich? Alliierten haben jsne Erlasse auch 1111811 empfindlichen Stoß erbalik11._ Wir szigikzmokrczten sind auf dem bciten Weg?, daß überal] dcr srixdliche Einslaß geiiarki und unwidcrstkbiich cmacht “wird. Man ioUtc ÖL! dexi Vorba1-denk11 Zriedcnsbiirgsclya 18-1, namsntiicb mit Nücksicbt an d1€ H1111_ger B(- trebnngen, nicht eine rrsiterc Vermebrungz drr Armrs rbrikbwgsn. Man spricht bon TikiLr Mäßigung dsr Miinarbsrwaitung Ick gla11b6, diese MäßigUKg ist keine frsiwislige und nur €ir_-.€ vorläufige. DZI 111011616 werdsm Si? bei dsr 511011311 (0113111101111136 18b811, DUM [111111116 wir sch011 erkennen und für Mickys kik iOTikasklllkék-i' Propaganda "111119711. Ter Reichxkanzler bat 111111111) sich wiederholt 11111 dsm T011 des Hérrn Bxbel beschäitigt. Wclcb-xn Ton schlägt dcr Yicich§kanzler 1111? Er hat unsere? Ausfüerng-n i11 Sinsr 11) berärgertcn mid Urr- sönlichen Art z11€rst im 1101111811 JadW 1111d auch jexzt bshankrii, daß di? konserVJtive engliscbk Prrsic da?; für 11111“ mutwiiligr HUM?- dee'rung 12111895 TSilI drs d811tich611 Volk-xs bezeichnet 1111. DkrReicbI: kanzlsr scheint den Zwack z11 bérfylgkm einm Tcil dcs Parlam€11ts 511 brüsiicren. Einem T*:il 1125 HMUTI 1111ällt_j11 diess Art, aber 111 [1131111 anf Oie [*[eibende Wirkung isim'r 9161? gibt er sicb Tä11schungrn bin. Das devtscb-x Volk nird ja 11115111 181118 Anxwork geben. Aber dyn Scharfmacbcrn, den Staarssirsichn1511ncr11 "111 drci) nicht nur 11111 Wort:»;Cfechten gedient, Tic oncn Tateti sebcn, d&ß dSr Sozial- demokmiie 1111 die Gurgsl gefaßt wird. T-Lk RTiÖIkäsizlkk weiß 75011), daß disse Art drs Vorgkban gegen di? Sozialdcmwkratie ein skbr gefäbrlicber Weg ist und daß cr _auf die Daucr außerordentlich Wenig Erfolg Verspricht; die ZÜs-„Li würden ibm außsrordentlick) schnell cntriffen werdcn, d131111 die Herré-n da drüben (nacb Uchts) braucbcn 6111811 starken Mann mit wenig Hirn und News:! bis zum äiißersirn, und das ist drr ?)iricbskanzlec nicbt. Gegsnübsr einer so großen Bewegung wic dsr sozialdemokraiisckzkn sollte der Reicbxkauzler sich nicht a11Aeußerlichieitcm sondern (111 den Kern baltsn; Aber“ Mr isst, wo gewaltige Nsm'mmgen fich Vorbereiren, nich auf dieskn Kern eingeht, mag 2111 fbrmgewandter Diplomat spin, cin Staatsmann ist er nicht. Was dcr Reichskanzler sonst alles Vor- gebracbt bac, bezog fich 1111 wescNtlicben aufdas Verhältnis der Soxialdenwlratie zu Rnßland. Er bat die Rolle der Regiérung einerscits Und der Partcien 111111111111; nicbt génügend außeinander- gsbaln'n. Wir Sozialdemokraten baden nur verlangt, daß Dsutscb- land fich 1111191 in die Verhältniss Rußlands mische. Der Reichs- kanzlcr hat uns in disser szirbung ganz ohne (Grnnd angsgriffsn. Ick) kenns keinen Sozialdemokraten, der eine Skbnsucbi nach dsr (18- pJ111crten Faust ircieudwo bätt-x, dcr eine Srbnsucbt nacb 9-1an KTW batte, am wenigsten, daß 1111fer_Vaterland dabei den kürzeren zbgc, eine Niederlage eriitte. Tbcoretistb kann_man jadLr Mkinung sein, daß die Früchte eines ausbrscbkndsn 1111opaischrn KÜWLI den Sozial- demokraten zufielen; der Reichsfaleer hat ja selbst einen solchen Gédankcn aus esprocben. Es gibt Leute genug, die seit Jahren auf sine militäris 2 Lösung der sozialen Frage binarbéiten, und deren Haß so groß ist, das; in einem Blatt zu lesen war, eine ruifiscbe Jnvafion in Dsutschland würde wenigstens den Vorteil Haben, daß Deuts land Von dsr Mit der Sozialdemokratie bsfreit würde. Auf eine nterbention in Ostasien zu drängen, dazu [affen wir uns nur deshalb nicht bestimmen, weil uns die Situation auf dem Krikgsscbauplaß und im Jnne1t1BUßlands noch 11icht réif dazu Erscheint. Wir Verlangen Neuirgbtat, aber nicht Eine formelle, sondern eine tatsächliche Ne11tra11tat_ nicht nur eine solche, die durch den Wunsch, sich dem Nachbarn gefallig zu zeigen, in allen ihren Ecken und Spißen umgebogen wird. _ Bebel hat nach dieser Seite eine Anzahl Anklagen erhoben, aus die der Kanzler mit keinem Worte eantwortet hat. Wir [affen uns von niemand das Recht ne men, unser Nationalgefubl ganz nach eigenem Ermessen ein- zuschäßen und über die Würde Deytschlands nach an en hin nach unserer eigenen Ueberzeugun zu urte1len, und ehrliche egner müssen froh sein, daß uns diese inge am Herzen liegsn. Darum werden wir auch nicht ruhen, hierauf immer wieder zurückzukommen. Man

Staatsanzeigen 19040.

spricht dabon in der Weitesten Oeffenilicbkeit, daß die Emissioy einer russischen Anleihe in Deuxscblayd erfoigrn soi],_1111d daßDcuticbiand dabon den größten Tcil 1111 Lirierw-g 1101] Krnxxsmaterml und 111161: 11611611 Flotte Erkalten soll. Es wars 13111 Yiürbkl'JiWZi, dert “L_euiicben überhaupt 311 raten, den RUffSn 1111ter dcn grgsnwartrgcn Bkrbaltvisixn Geld zu leibkn, und es wärexme krasse Verletzung der NSYtL'allTat, wenn die Reichsregiérung zul1eße, daß 111_P€uts§bla11d eine neue Flotte für Rußland gebant wird. DiE omiziZUe Skrilung Drutsch- lands bat d111cha11§ nich1§511 1111111111161 Symbathn 1111d Anti- pathien seixisr Bürxxcr. “His kbkincn_1rsre _M8nsch611__n1cht dazu zwingkn, Mil Rußland fich in 21111111 Krisge bEsixidzt, daß sämtliche Jntcresien bei der 03181132 RußlanH (111111911311 1011111. Ick bätte begriffczn," 1161111 der _ Kanzler 1111!) 111 Rnckiicbt __auf dia inneren rnifiicbrn Vkrbaltmsw SÖWSYSU ÜUWÜMT _bgite. Aber 11nb€gr€iflich ist mir, 111111 1111111 d1: Brfambinng dc§_ 1111111ch€n Drspotismus ais Verbrßckykn a11§1ckgr11 kann, 1111“; 11111 erkiariicb aus der eing€w11rzelikn Dirniiiertigksit nnd 11111111111111111'11 11113111 Rxßiond, die' in Preußkn 13011 (1116121 brr 111 1131311111; 111111, DZ 111 7111111151111 _1ilbst offizicU-é Kreisé dahin brxcht6,_D€11tichla11d alFSatclUisn MußiMds zu betrachtsn, und dds SÖrr-xisnxdrln 11111_1)i11ß1a_11d 11113 ter1111'116Ü anfiebt. Diess Vorli-xbu 1111911111111?» icbgmt 11:11 11111711; WELL! als eine Rückberficbernng gcgrn_ dic T_e1110krc1119; bar doch_ 111: Staat?,- anwalt in Köxigsbsrg islbkt 11111111, dad T111_11ch_8 016111) babe 9111 Jntxrcffe an der Au11ccht€1baiti111g dsr T_“SSPOUC 111 7111113111111. Tsr Kanzlkr wmf 11115 _1113r1t 11111, _ 11111“ «111111311 11111 _ Bsdacht 1111111111 ans, den [1111111115 111 chH-„Ldsp Ordxi113111, 111 RM“ [and 311 1vü11sch€11. (Mit 7611111111181 (311111111139 Jawobi, _ 11111: Rcicbkkanzlcxr, den 1111111113111 wir, 111-d 11111 bab13_11 Fabri _ das QQUZC grbiidctx EUWW 311K'0111biic-11. D§r_3*1“ar1311'r 111 511 111111111111 Cri1a1111811 dann so weit 11811111111811, dc11 Kbnigzbchcr Pk1'3873_z*11 drr- tsidigkn, is11€11 Prozsß, i11 dsm «Ua 311111118 dsr KOTUWUOU dss rassisch?" DeSpvtiSmuZ bor c1r]k_111_d1*1117ck_)€11 G_Lkl(i*i' 111 TagZ iraicn und dr dcr prsixßikcb-xxi J11111zpsl€g€ €111€ 111ch_t__w1sdxr_ 11111 311 machcnd€ Blamxgs 311136111151 bax. N11r_1111 111111111ch€11 Y211n111111s- vsrschiedenbeitcn ssi dsr PWZSY IJÖLTYJY JJ; _11“1111_k_€1“€ 111151), Vom Kanzlkr, dsr doch auch Jem (711111- 3111111 111, _1b!che Msinung zn bbrsn. Drr§102 “115 Sirgigk-cßbmbs bnt_1111ré)._)_k;1131€_11c'111 dsr 1111111ittclba11'11 Éx-wait im AUJL, 111_cht L_iUL 121111 iitcrarUcbe Pro- paganda. 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Wir VCTULHSN 1111111 dicier TTSÜC dsn R81ch§Ug_1111d_ wxrdsn 1111111 Vcriebl'Ln, dns Nötigé “111151 511 11111. __Urber d11€3 "Zorbaitrnb _511 England wiU ici) drm ©2111an 111117103 b1115111115111;_ 1111" haben _Mrkiick) ksin Interrffe daran, dcn e11§l11ch€n HSZSrn 111811er Vorwa_11de__zu bieten. Auch Übkr das Y_Lrbaitms zu O€11€r121ch-Unzari1 w1rd11ch beser beiden Ha11dcl§bertragen ipreckpen laffyn. Ick komme 111111 zu einigen Kais-xrüäyer D2P6schen_, dis großes _Auisrbcn erregt _babkn. In dsr Kühle des “Oeveschensttl-„Z kbnnen w1r Von de_n A111er1kanern lernen. In ein?.r Beziebung iii djéikr cheicbe'nwecbiä n1cht_obne 911113111 auch für Deutfcblcmd. _Das Oberqupt des Re1chcs__bat 111 der Debéickyé (111 Mi Präfidsnt-Zn Roossbslt 11ch 11_1cht a_11 d111€11_Pexson “gewandt, sondsrn aucb s0111€ B€1v1111der11n11 _1111 dis 1“1111211k“_ax111che Union 1111§11Lsproch111, Wir sziaidrmbfratén 1911811 111 de'n 1:11111111iden dcr Vcrxi11igt€11 Stqatkn 1111111111111 11ick11 111,1cr Ideal. DLT reb11l_*[1ka_n11che KapitxiiOnmsist n__1cht bssixr als der 111911a1ch1_1chc„ „Abxr 11:11 konnsn 11111191111111111 skCiS Seibsibsititnniiixig [1*r111"11, da?; 135 1111) 1811197711136111211 sclbii wäblt und 11.111) einer 111111111111 ZLiT dax; Mapdat 511ri1ch111111111t. Cs bkdari dort Mä) kcins? (HLiLiZCI 511111 Schuß 11111111 L_lJSUMQÖUJC Cm- griffs in die YbikIrrcbic Auch der iov11111§c T'LUUÖT ka1111_1311s drm Dürcsckyenweckoiki 113111111, 1111 SZ in_dcr S_taats- 1111di§5c111l1ch_a1t_s- 1111111111» 111:th Nb10111t€§ 11111, Ct“ 1111111 _111- strs_zikbc_11, das 111 3361111119111» diE 11111111811, b1r1r01_rch11111 Pblitiicbrn Vcrvßitniiiex mehr 111 Ewigkeit_ fortdaitrrn könnsn, _dax; 11:1 18111111)“: Volk €11dl1ch frc1cr€11 "LLCrbält111sicn entgcg-xngrben Wirb-

Rcichskanzlcr Graf von Bülow:

Mrinc Hérre-n! Ich möchte z11näcb11 111 aller Kiirzr eine Bémsrkung richtig stkilén, dic dcr .Ösrr Vorrcdncr, der Herr Abg. 11011 Vollmar, soeben übcr mich g€u1acht bat. Er bat ge- 1116i11i, 1111-1111 ich ibn richtig Verstandcn babs, 15!) 1151111: am Vcr- 9111111111111 Monkag 111 bsrärgsrikm TOLL? gssrwchi. (Héitürkeit WÖTI.) Meine Hékkkn, sb [Licht ärgere ich mich nicht. Ich ÖÜTE mich an Link" Rat, 1111 (3111111111 dcr selige Feldmarickyali WraUgrl sciiicm Wj11ta111e11 gab, als diLier ibn fragte, ob er, der Feld11131sch11ib sicb béi sinkr Beficbrigang, die nicht besonders JLJSNJM 11.1111, 1385111811 1715111“. Daran?“ «1111111111 ibm der alte Fsldmarfcbail: „Mein Sohn,“ sagts rr 311 ibm, ,ich ärgrre mich so 761th (-Zur11fs:mir!) «lb möglicb, ich ärgere lieber die andkrn.“ (Sebr gut! und 911113: Heiteckcii.)

Nun bat dcr Hcrr 2111111011 Volimar Wkiiér gemeint, ich hält? die soziaidcmokratiscbs Partei beranszkfordcrt. Mcin€ Hrrrkn, mich Wundert, daß cin so Herborragendsr Dialeitiker, wie der Herr Abg. bon VcUmar, glanbt in Vcrgsffcnbcii bringrn zu können, daß das Hérausfordsrn an dsr ganzen Linis doch bisher die Sache der Sozial- d?mokratie 111.11. (Schr richtig! 1€chts und bei den Nationalliberalcn.) Die Sozialdrmokratic richtet beständig dic: bcftigsten Angriffs gegen die Regic11111g, gcgen die Minister, 91311611 den “Staat, gcgen (MM und alle Wklt. Das sollsn wir ruhig bernnterscblucksn. Sobald abcr jstnand etwas sagt, was der Sozialdemokratie nicht gsiällt, so wird sie empfindlich. (Sehr richtig! « Widerspruch bsi den Sozialdemokratcn.) Das gibt uns einen Vorgeschmack 111111 der Meinungsfreiheit, die 111 der sozial- demokralischen ZukunftSordnung bcrricben würde. (Heiterkeit und Sehr wahr! rechts.) Vorläufig sind wir abkr noch nicht so wcit, daß wir den Türkenkopf abzugebcn hätten, auf de'm man berumirommelt. Die Sozialdemokratie aber soil das Pflänzchen „Rühr mich nicht an' sein, das niemand antastén darf. Ich babe ebénso gut das Recht, meine Meinung zu äußérn, wie Sie (Zustimmung bei den Sozial- demokraten), und werde mich daran nicht hindern lassen.

Wenn aber der HerrAbg.b011Voll1nar mir Weiter Vorhaltungen ge- macht hat über die Tonart, in der ich zu sprechen pflege, so habe ich wvbl bier rind da selbst in der mir woblonenden Presse gelesen, ich sei zu höflich, zu liebenSwürdig, ich bcfle1ßigte mich zu urbaner

Formen, ich möchte einmal recht grob werden, denn das gefalle dem