Der Referent Abg. Dr. Hamma_cher machte dariiut ain- merksam, daß in dieser Rechnung eme außerordentl:che_Em- nahme, und zwar eine Rückeinnahme von den Kosten bei _der Wiener Weltaussteüung erscheine. Eine 10 langsame Abw1cke- lung der Rechnungen führe zu bedenklichen Konsequenzen. Die Rechnungskommisfion habe deshalb die Abstellung eines solchen Verfahrens gewunscht. " _

Der Aba. Kiefchke trat fur diesen Beschluß der Reck): nungskommission ein, _und bedayerte, _ daß fich 1m Hause so wenig Interesse für diese Materten zeige. Wenn das Haus fich se kühl dem wichtigsten Recht, dem Budaetrecht, gegeniiber verhalte, dann müsse die. Rechnungskommiffiox) allmählich er- müden. Sie sowohl, wre die Budgetkommisson sel stete be- strebt gewesen, eine größere Präzision in den Etadhmeinzu: bringen. Leider müffe konstattrx werden, daß m dlSsLk Beziehung immer größere Rückschritte gemacht wiirden. ,

Der Abg. Dr. Hammacher dankte dem Vorredner, daß er 1316 Thätigkeit der Rechnungskommisfion so_ wqrm anerxenne, und bedauerte ebenfalls _die Theilnahmlosigkeit, der ubergroßen Mehrzahl der Mitgl1eder des Hauses in dieser Frage. Er Rauhe behaupten zu können, daß die M€1st€11 die Berichte der

echnungskommission Überhaupt nicht lösen.

Das HauS beschloß, dem Antrage der RechnungIkommUsion gemäß die Decharge zu ertheilen.

Es folgte die Berathung der Uebersicht, von den Staats- einna men und :Ausgaben mit denquchwerse von den Etats- übers reitungen und den 'der nachtragltchen„(Henehnzigung be- dürfenden außeretatSmäßtgen Außgaben fur das „Jahr vom 1. April 1882/83.-

Die Kommission beantragte: _ ,

Das Haus der Abaeordneten wolle de]chltef;en: ., '

Vorbehaltlich der Priifung und der Ertniierungen der Konig- lichen Oder-RecdnungSkammcr die im Ctat§1ahr 1882/83 vorge- kommcnen Etatsüberscbrcitungen in Höhe, von irisgesammt 53 378 817 1,44 31 „5 und die nicbi auf geseleichcn Bestimmungen beruhenden außeretatsmäßigen 2lu§gaben in Höhe von mSgesammt

771216 „44 3 ,Y; zu genehmigen. _ .

Der Abg. Dr. Hammacher als, Referent mies darauf hm, daß die Rechnung dieses Jahres emen Verwezlxangsudersckzgß von 26 Millionen ergeben habe. Derselbe 1e1 "aber nur ein kalkulatorischer, denn ihm stehe eme noch großere Anleihe gegenüber. Redner ging dann auch auf. die Verwendung der Ueberschüsse der Eisexibahnverwaltung em und erklaxte _1m Namen der Kommission, daß es wünschenswerth sei, eme bessere Tilgung der StaatSeisenbahnKaprtalschuld herbeizu- führen. , _

Hierauf nahm der Finanz:Mimster von Scholz das Wort:

Dem Bestreben der Rechnungskommisfion, Welches in dem Be- richte zu Tage getreten und Von dem Herrn Vorredner eben noch näher dargelegt Werden ist, Über die Najur dcs Uebenrscbusies, der sich bei der Rechnung von 1882/83 ergeben bat, aufzuklarezi, kann ,ich nur meinen vollsten Beifall zollen und meinerseits nur erganzend bin- zufügen: eine Aufmerksammacbung der Regierung auf der) Wahrer) Zri- 1ammenbang War nicbt erforder1ich,d_ieRegierung war ibrcrserthoUstandig orientirt und hat es nicht unterlaßen, 1chon bei einer fruheren Ge- legenheit das hohe Haus auf den vvÜen Zusammenhang der Sache ihrerseits aufmerksam zu machen. Ich darf nur den Herrn Abgeord- neten bitten, gelegentlich mal den stenograpbtscbcn Bericht 1114er die Sißung des Hauses vom 26. November 1883 zur Hand zu nehmen und die Güte zu haben, nachzulesen, Was ich bei der ersZen Berathung des neuen StaatßbaqualthEtatSentwurfs bier ausgefuhrt habe; er wird fich dann überzeugen, daß ich keinen Augenblick das_ Haus dar- über in Zivcifelgelaffen habe, sondern bei der ersten fich daxbtetenden Ge- legenheit bereits unternommen habe, das boheHaus daruber zu orien- tiren, Welche Bedeutung dieser Ueberscbuß von 1882/83 Hehabt bat und woher er originirte. Ich habe damals allerdingß, meine Herren, diesem Uederstbuß _ Wenn auch in vorsichtiger Werse, ich. kann ja heute nicht (11183, was ich damals angefiihrt h_ade," wiederholen woÜen _ ich Habe damals diesem Ueberschuß dock), cm gunstiges Mo- ment entnommen fiir die Beurtheilung unserer Finanzlage, und das, glaube ick), darf nicht Vergessen Werden, das 10111e auch dieRechnungs- kommiiswn in ihrem Bericht wieder zum Bewußtsein dringen.

Meine .Herren! Die Thatjache ist ganz einfach. Der Etat des Jahres 1882/83 stand so, daß er nicht zu balanciren war ohzie diese 28 MiUionen Mark Verwaltungsiibersäyuß, die ihm, gleichmel aus Welckzer Quelle, aus den Vorjahren zugeführt Werden konnten. Nach der Lage, wie ste sich bei der Beratlmng des Etats von 1882/83 dar- stellte, mußten wir annehmen, daß wir eben nur eine balancirende Vcrivaltung mit Hülfe jenes Zuschuffes erreichen würden., Wenn nun nachher _die Wirklichkeit ergeben Hat, daß das Jahr beinahe ebenso viel mehr gebracht bat, als es damals an außerordentlicher Einnahme zur Balancirung haben mußte, so ist das immerhin cm günstiges Verivaltungsergebniß. Es War angenommen, das Jahr 1882/83 würde jenen Verwaltungsüberschuß von 28 Miüionen nöthig haben, um ohne Defizit zu wirtbschaften. StaTt deffen hat es einen Ueber- scbuß von 26 MiUionen Plus ergeben. Deshalb war das Ergebnif; des Jahres giinstig. Es hat beinahe die außerordentliche Einnahme wieder gebracht, die ihm zu Theil gewvrden war, Auf diesen Um- stand babe ich besonders Seite 16 des sienographischen Berichtes da- mals schon aufmerksam gemacht. Soviel zu diesem Punkt.

Der Hr. Abg. ])r. Hammacber hat dann auf einen Uebelstand, den er ja, wie ich dankbar anerkenne, der dermaligen Verwaltung nicht besonders zum VorWUrf maäxt, sondern als einen hergebrachten bezeichnet, aufmerksam gemacht, nämlich den, daß in unserem Etat gewiffe Kapitalverzebrungen zur Deckung der laufenden Angaben Ver- mendung fänden, Während sie ibrcrNatur nach dazu nicht verivendet werden dürften, sondern zur Schuldtilgung. Er findet dies Verhältniß am auffaUendsten hervvriretend bei den Rückeinnahmexi aus Notbstands- darlehen, zu deren Gewährung der Staat sich selbst durch Aufnahme von Darlehen in den Stand geseyt hat. Ich gebe dem Herrn Ab- geordneten ohne Weiteres zu, daß, Wenn man die Sachc 10 heraus- schält, etwas Auffäkliges darin gefunden Werden kann, daß man sich erst Darlehen in großem Stil beschafft, um damit anderen zu helfen und dann, wenn diese zurückgezahlt Werden in einzelnen Posten, nicht dazu übergeht, seiner- seits damit die aufgenommenen Darlehen zu tilgen, sondern solche Eingänge zu verzehren in der gewöhnlichen Verwaltung.

Aber ich "glaube, wir dürfen nicht von so engen Gefichispunkten diesen einzelnen Fall betrachten und außerhalb des Zusammenhangs mit dem Ganzen. Meine Herren, bei der Größe unserer Staatsschuld ist es überhaupt "WT (16 EMIUUI, an die Frage ihrer Tilgung anders als von weiteren größeren Gesichtspunkten hcranzugeben, die Sache im Ganzen aufzufassen, Wir können diese kleinen Abspliffc, die sich hier und da ergeben, nicht für sich in Betracht ziehen und haben sie auch so nicht in Betracht gezogen. Ich darf Sie nur, meine Herren, daran erinnern, wie die Finanzlage 1869 war, wo man hier mit voliem Bewußtsein seiner Tragweite das KonsolidationSgesexz beschlossen hat und damals in ganz entgegengeseßter Weise beschloffen_ hat, von der Tilgung der Staatsschuld, wie sie bis dahin geseZzltch geordnet war, abzusehen, weil man das in den Verhältnissen e en für geboten erachtete.

Der Herr Abgeordnete übersieht aber aucb, daß unser Etat überhaupt nach anderen Geficbjspunkten aufgestellt ist. Er ist nicht aufgesteÜt als ein Hülfsinittel für die Statistik, um jeden Augenblick auch Einen, der sich nicbt tiefer mit der Sache beschäftigt, übersehen zu lassen, was wir an Kapital verzehren und was wir an- dererseits an Kapital anlegen _ denn diese Gegenfrage muß man dock) in demselben Augenblick stellen _ sondern unser Etat ist aufgesteüt, und bisher hat_er auch nur aufgestellt Werden sollen als eine praktische Handhabe für die Vertvaltung, nicht als eine

*

Statistik. Da müssen Sie nun also gegenuber ixnseren Kapital- verzebrungen sicb vergegenwärtigen, daß Sie allem im Ordinarium beispielsweise zur Entlastung der Domgxu-n, und zum An- kauf von Grundstücken 75000 „ck jahrlich quital _an- legen, zur Beschaffung noch fehlender Forstdtenstgebaude das ist jedenfalls eine Kapitalanlage, c. 300 000,44, zum Ankauf von Grundstücken zu Forsten 1050000 „44, zur Alxlosyng von Realiaftcn bei Staatswerken 27000 „46, jetzt zur Amrzrttsatwn der Priortth- anleiben von verstaatlichten Bahnen 1095100024 11. s.,cv. «;ck will aus dem E traordinarium des Etats nicht die vielen chtfelhaftx'n Positionen erwäbrnen, bei denen man vielleicht daruber siretten kann, ob 112 als eine Kapitalsanlage anzusehen oder blds als emmahge Yngaben, zur (Ergänzung des Inventars. Aber auch 1113 Cxtraordmarrum findet fia) eine ganze Anzahl zum Theil betrachtlicher AUIJabcn, welcbe _als Kapitalanlagen ziveifellos zu bezeichnen sind. Es ist deshalb nicht eine gewisse Sorge daran zu knüpfen, wenn w1r an einem gndercn Punkte, und insbesondere hier bei diesen Notbstandsdarlcben die Summe von 671000„FC_ ich glaube, so hoch bat sie der Herr Abgeordnete beziffert _ vereinnahmen und zu den ordentlichen'Ausaaben des Etaxs ver- Wenden. Es entspricht das der zivkckmaßigen Ordnung des Staats- haushalts-Etats. Die Frage der Schulderzttlgung, der Frage un"se_rer Pflicht, für eine angemessene Schuldentilgung zu sorgen, xnusyen wir mit größerem Maßstabe gegenubert'retcn und, ihr uberall Aufmerksamkeit und nach Kräften aucb Weit mehr Mittel zuwenden, als wie mit diesen kleinen Positionen. „ „_

Der Herr Abgeordnete hat dann noch die erirendung der (»Wen- 1*abnüberschüffe berührt und bervvrgehoben, daß emeDtffcrenz zwmebetz der Rechnungskommission und der SiagtSregterung in zwei Punkten werblichen sei. Ich kann 1x1ne Bemerku'ngen" m dieser Hinsicht nur bestätigen und mochte nur hinzufugen, was den ersten Punkt, die Berechnung _der 2200000 1146 betrifft, so scheint mir das dock) von mehr 'sormeUer und'untcr- geordneter Bedeutung zu sein. Die Staatsregierung bat die Art der Berechnung gewählt oder vielmehr angenommen, die slk. 1116119th wendig oder durch das Gesetz gegeben eranwtet hat. Es _ist ihr bei der Etatsberathung im Hohen Hause darubchUcbk mrt Einmendun- gen begegnet Worden, und es scheint mtr deshalb, das; fie Wohl um so mehr Grund hat„ anzunehmen, aiif dem rech1en WM geivesen zu sein. Aber :ck biz1 ZU einer er- neuten Prüfung der Frage bereit und, Wurde, auch kein Bedenken tragen, event. eine andere Art„ WW sie die__Rechnun_gö- kommisfion für richtig erachtet, demnackxst eintreten zu 1011211, da „165, wie gesagt, einen materiellen und bedeuttungsrxokleii Effekt gar mcHt annehmen kann; es ist materiell ziemlich gleichgulttg, ob man mit der Summe so oder so verfährt. Etwas anders stellt (6 |ck rnit den UebersÖüffen von 13 Millionen und __der Forderung, dercn Verrechnung schon unter dem Kapitel_ 365 der Rechnung für 1882/83 zu finden ist. Das „habe ,ich nick)? xur richtig halten können, daß die Staatsrenieriing „uber die 40/11 711110115- ging, ohne daß sie dazu irgend eine Crmackyxigiing'durÖ-Mm GUF; oder durch den Etat gehabt hätte. Gegenwarttg 111'dxt1kE1Üt pro 1884/85 ist ein bedeutendes Hinausgeben fiber, die Z ***/11. vor- aesehen und es ist, wiederum in Ueberemsttnimung zwischen Regierung und Landtag, dafür gesorgt, _daß bis zur (Grenze, die der neue Etat bezeichnet hat, in der Rcckonziyg pro 1884/85 ciwaige Ueberscbüffe sofort Verrvendct Werden mu'men und nicht etrva künftigen Jahren zu gute kommen könnexi. Die Frage wird dadurch der Summe nacb um vieles herabgemindxrt und uner- heblich werden. Ob die Weiteren Erörterungen 130311 fuhrcz) werden, eine Abänderung des doch noch sehr jungen und _wemg'gepruften Ge- seYes von 1882 ins Auge zu fassen, darüber mÖch1e ick) nnch Heute noch nicht auslassen. _ _, '

Auf den Antrag der Komm1snon wurden die „vorgekom- menen Etatsüberschreitungen und außeretatSmaßigen AUS- gaben nachträglich genehmigt. _

Hierauf vertagte fich das Haus um 21/4 Uhr am Sonn-

abend 12 Uhr.

_ In der heutigen (75.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Land- wirtbschaft, Domänen und Forsten 1)r. Lucins nebst mehreren RegierungS-Kommiffarien beiwohnte, stand _cms der Tages: ordnung die dritte Berothnng des Entwurss einer Jagd- ordnung.

In der Generaldiskuffion erhielt terst das Wort der Abg. Dirich1et, der zunächst dem Bedauern dariiber AuéZdrucY gab, daß von den Konservativen und der CentrumSparterbei einer an sick) sck)on komplizirten Materie die Sckxvierigkeiien noch dadurch erhöht worden, daß noch in [eßter Stunde eine ganze Reihe weitgehender Amendements eiugedracht sei. „Redner vertheidigte alsdann die Forderung der deutschen iretsrnmgen Partei, das; einem jeden das Jagdrecht auf eigenem Grund und Boden zustehen sokle, gegen den Staats: Minister 1)r. LuciuS, der in der zweiten Lesung gegenüber dem Abg. Westerburg hervorgehoben habe, daß er mit Jemand nicht rechten könne, der das Jagdgeseß des Jahres 1.848 in Schuß nehme. Das Jagdrecht des Jahres 1848 sei in Preu- ßen viel zu kurze Zeit in Geltung gewesen, als daß „man über seine Wirkung ein Urrheil haben könne. Daß 1011er?- Jagdrecht die Jagd selbst nicht illusorisch Mache, das demieren Oldenburg und Frankreich, In beiden Ländern stehe den Besitzern das Jagdrecht auf eigenem Grund und Boden zu, und zu Mißständen habe diese Bestimmung nicht geführt. Zum Schluß ging Redner noch auf die Frage der:; Wild: schadenerfaßes ein. „ _

Der Abg. Francke wünschte zu wissen, nne die konser- vative Partei sich zu dem Antrag Rintelen stellen werde, der beantragt habe, dem §. 74 in der Faffung des Antrags 111 1 folgenden Absaß zuzufügen: „Jm Uebrigen bleiben die al1- gemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechts Über die Ver- pftichtung zum Schadenersaß unberührt.“

Der Staats-Minister 01: Lucius hob hervor, daß die Regierung sich auf den Standpunkt stei1e, daß sie alle die Be- schlüsse zweiter Lesung, welche eine Verbesserung oder eine Konservirung der Regierungsvorlage enthielten, an- nehmen werde, dieselben aber bekämpfen werde, soweit sie auf eine Verschlechterung der RegierungSvorlage hinausliefen. Der Minister hob alsdann die einzelnen Abänderungen der RegierUNgEvorlage hervor, die die Regierung gegebenen Falls anzunehmen bereit sei. Als unannehmbar bezeichnete der Minister für die Regierung die vom Hause beschlossenen Bestimmungen über die Ver- hütung und Entschädigung des Wildschadens. Die Regie- rungsoorlage würde bei einer sachgemäßen Handhabung aller in derselben getroffenen Bestimmungen zur Verhütung des Wildschadens alien Klagen ein Ziel geseßt haben, während die Beschlüsse des Hauses sich als nicht nüßlich und zum größten Theil unausführbar erweisen würden.

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. von Meyer (Arnswalde).

_ Aus dem Protokoll einer unter Ausschluß der Oeffentlichkeit erfolgten Strafverhandlung muß nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Strafsenats, vom 11. Februar d. J., klar ersichklich sein, daß Über die Aus- schließung der Oeffentlichkeit verhandelt worden; ist dies aus dem Protokol! nicht ersichtlich, so gewährt dieser Mangel einen Revisionsgrund- .;.FZ.:2*W:,4;-„171.;

_ Der DiSziplinarhqf für nichtrichterlichs Beamte trat heute zu emer Sißung zusammen.

Bayern. München, 25. April._ (Allg. Ztg.) Der König is von Hohenjchwangau hier eingetroffen. _ Der HauUitter-Orden vom hl. Georg beging heute Vor- mittags 11 Uhr 111 der alten. HofkapeÜe die kirchliche Gedächtnißfeier für den verermgten OrdensGroßmeister, König Maximilian 11. Derselben wohnten der Großprior, Prinz Luitpold, in SteÜvertretung des Königs, und die Prinzen-Grofzpriore Ludwig, Leopoid und Alphons, sowie ferner 47 Würdenträger und Ritter m scharlachrother Ordens- uniform bei. Die Kirche war mit schwarzen Tüchern aus: geschlagen und in ihrer Mitte ein mit den Insignien der Königswürde und des Hausritter-Ordens sowie mit dem bayerischen Wappen geschmückter Katafalk errichtet. Von der HofkapeUe kam dabei das Requiem in 0-111011 von Ert und das Libera von Reutter zur Aufführung. Nach dem (Hottes- dienst war Kapitelssißung.

Heffen. Darmstadt, 25.April. (W. T. B.) Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kron- prinzes s in ist mit Höchstihren Töchtern, der Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen und der Prinzessin Victoria, heute Abend hier eingetroffen und von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog und der Großherzoglichen Familie am Bahn: hof empfangen worden.

_ 26. April. (W. T. B.) Ihre Majestät die Königin von Großbritannien mit der Prinzessin Beatrice und Se. Königliche Hoheit der Großherzog nebst Töchtern besuchten gestern Nachmittag das Maus Oleum aus der Rosenhöhe und legten Kränze am Sarkophage der ver- storbenen Großherzogin Alice nieder.

Sachsen : Weimar : Eisenach. W eimar. 25. April. (W. T. B.) Jhre Königlichen Hoheiten die Großherzogin und die Erbgroßherzogin begrüßten heute Mittag auf dem hiesigen Bahnhof Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten die Kronprinzlichen Herrschaften, Höchstmelche fodam; nach längerem Verweilen die Reise fortseßten. _

Eisenach, 25.21pril. (W. T. V.) Ihre Kaiser: lichen und Königlichen Hoheiten die Kronprinz: lichen Herrschaften sind heute Nachmittag, von der Be- völkerung enthusiastisch begrüßt, hier eingetroffen und von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog, dem Erb: großherzog und der Prinzessin Elisabeth empfangen worden. Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz und Se. Köniziliche Hoheit der Prinz Heinrich begaben Sich mit dem Großherzog aus die Wartdnrg.

Elsaß=Lothringem Meß, 25. April. (W. T. V.) Die mit der Feier des Geburtstags des Herzog-Z Wilhelm von Braunschweig verbundene 75jährige Judelfeier des Brannschweigischen Jiifanéerie: Regiments Nr. 92 ist heute unter großer Theilnaiime und auf das Glänzcndste begangen worden. Am Vor: mittage wurde ein Festgottesdienst in der Garnisonkirckze ab; gehalten, bei welchem aÜe anderen hier garnisonirenden Truppentheile sich durch Deputationen vertreten ließen; bier- an fand eine Parade des Regiments und am Nachmittage ein Festdiner des Offizier-Corps statt. Zur Vorfeier des Tages war gestern Abend im hiesigen Stadttheater ein von dem Chefredakteur der „Vraimschweigischen Anzeigen“, Auguft Stobbe, verfaßtes Festspiel ausgeführt worden, das mit stiir: miscbem Beifall aufgenommen wurde,

Oefterreich-Ungarn. Wien, 25. April. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht eine Verordnung der Minister des Innern, des Handels Und des Ackerbaues, vom heutigen Tage, welche, unter Aufhebung der bezüglickzeii Verfiigimg der Wiener Marktordnung vom 3. September 1883, die Probe: 1 ck)lack)tung bei Vartienverkauf nach lebexidigem (Hewicht, faUS Kiinfer Und Verkäufer Über die Höhe des Prozent: abzimes fiel; nicht einigen, Unter der Aufsicht eines OmanE des städtischen Marktkommiffariats und eines Schlachtbriickezi- aufsehers gestattet. Dieselbe gestattet weiter den gemeinsckzazt: lichen Ankauf von Schlachtthieren von Seiten mehrerer Käufer nach dem Ledendgewicht und bestimmt, das; bei einer eventueUen Theilunq durch das Loos die Loesung nur unter Aufsicht eines Organe? des städtischen Marktkommissariats stattfinden dars

_ 26. April. (W. T. V.) Wie die „Polit. Correip.“ aus Rustschuk meldet, brachte der Flirst von Bulgarien bei dem gestrigen Diner einen Toast auf das österreichische Kronprinzliche Paar aus,1v0raufKronprinz Rudolf auf das Wohl des Fürsten Alexander und des [mlgarrjchen Volkes trank. Der Abschied von dem Fürsten Alexander in Giurgewo war ('in sehr herzlicher.

Niederlande. Haag, 25. April. (213. T. B.) Dis Erste Kammer hat den Geseßentwurf, welcher die_§11egie- rung zur eventuellen Demonetisirung von 25 2111111911211 Silber er11iächtigt, mit 26 gegen 10 Stimmen angenommen.

Großbritannien und Irland. London, 25. Ap_r1l. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Unterhxiqu erklärte der Minister des Ackerbaues, Dodson: die Regieon acceptire den Beschluß des Hauses, vom 22. d. M., bezuglich der Vieheinfuhrbill, beantrage aber ein neiies Amcndement zu dem ersten Artikel der Bil], welches zhr bei dem Vieheinfuhrverbot gewisse diskretionäre Befugnisse gewähre.

Frankreich. Paris, 24. April. , bevollmächtigte Minister Patenätre reist morgen „11001 Marseille ab, um sich am Sonntag nach Hue einzuschtffskl, um dem Könige von Annam die Veränderungen vor- zulegen, welche an dem mit dem König Tüdüc von Hak- mand am 25. August 1883 abgeschlossenen Vertrage beliebt wurden. Tricou hatte bei seiner AnwesenhUt in Hué im Monat Januar die Zustimmung des neuen Königs zu dem Harmandschen Vertrage, 917- balten; ]“th handelt es sich darum, die von der franzosisch9n Regierung an dem Vertrage vorgenommenen Veränderungen in HUS gutheißen zu lassen. Oberst-Lieutenant Reinhart, be: gleitet den Gesandten und wird wahrscheinlich in Hueuals fratsiziZsischer Resident bleiben, welche Stelle er schon fLUhU“ ver a . , Ein großer Theil der Generalräthe hat bereits MULL

(Köln. Ztg.) DLL“

Session geschlossen.

Wie die „Ag._.Öavas“ meldet, ist im Haag ein Han- delsvertrag zw1schen Frankreich und den Niederlanden unterzeichnet wordexi.

_ "25. April. (W. T. B.) Der Kommandant des franzostscheti Geschwaders in den chinesischen Gewässern, Admirql Lespes, Yat telegrapdisch_gemeldet: er sei von den ch1neslsch€n Vehorden m Futjchu auf das Freundlichste empfangen worden.

„Spanien. Madrid, 25. April.“ (W. T. B.) Die hiesige nordqmer1kanische Gesandtschaft hat der Re: gierung angezeigt, “ders; ne den Abgang einer neuen Frei: schaaren-Expedttton nach Kuba, welche die Bande Aguero's habe verstärken wo11en, verhindert habe.

Jxalicxi. Tyrin, 25. April. (W. T. B.) Der König und die Konigin smd heute Nachmittag hier eingetroffen und von der Vevrilfernng enthusiastisch empfangen worden. Die Stadlt_1st,bere1ts außerordentlich belebt, und von aÜen Seiten mfst 1mmer„neuer Zuzug zu der morgen stattfindenden Eröffnung der nationalen Ausstellung hier ein.

_ 26. „April. (W. T. V.) Heute Mittag fand in Gegen: wart dNKontg-Z, der Königin und des Kronprinzen die_Eroxfnung der AUSstellung durch den Präsidenten derjelben, Herzog von Asita, statt. Mehrere Botschafter, darunter de_r deutsche Botschafter von Keudel], und der größte Theil des diplomzrtmchen Corps waren zugegen. Am Montag wird em Y_aU bei dem Herzog von Aosta Und am Dienstag ein Diner im KönigLichen Palais stattfinden.

Rumänien,.“ Bukarest, 25. April. (W. T. B.) D060s187r81ch11ch6 Kronprinzliche Paar, welchem der König _Und die Königin bis Comana entgegengesahren waren, ist h_eute'Adend 73/4 Uk)r hier eingetroffen und auf dem Bahnhoxe feierlich empfangen worden. Der Kronprinz trug die Generalsumform mit dem Orden des Sterns von Rumänien, der Köiiig österreichische Oberstenuniform, mit dem SteranH-Orden. Auf der Fahrt vom Bahnhof nach dem Kötiiglichen Valais dnrch die festlich ge: schmückte und'glänzend erleuchtete Stadt wurden der König und die Königin mit ihren Gästen von der Bevölkerimg mit lautem nnnnterbroche11em Jubel begrüßt und von aUen Bal- konen und an?: aUen Fenstern Blumen Netvorfen. Kurz nach der Ankuuft im Palais brachten 9 Musikcorps dem Kron: prinzlichen Paare ein Fackelständchen.

_ 26. April. („W. T. B.) Der Krdnprinz nnd die Kronprinzessin von Oesterreich = Ungarn sind gestern mit einstündiger Verspätung gegen 9119: Abends hier eingetroffen. Der König und die Kö nigin waren dem Kronprinzlichen Paare entgegeixgesahren. Auf dem beflaggten und hell erleuchteten Bahnhote' harrten die offiziellen und geladenen (Gäste sowie eme Deputation der österreichisch : ungarischen Kolonie, während sich außerhalb desselben eine ungeheure Mensckwnnrenge versammelt hatte. Nach dem Eintreffen des ZugeS, der mit Kanonensalven und der österreichischen Nationalhymne begrüßt wurde, fanden die gegenseitigen Vorsteünnaen und die Revue iiber die am Bahnhof auf- gestellten Truppen statt. Die Gemahlinnen der Würden: träger iiberreichten der Kronprinzessin Bouquets. Der König hatte die österreichische Uniform angelegt. „Durch die beßagglen Und beleuchteten Straßen erfolgte unter enthusiastischen Zitrufen und Ovatioxien in Galawagen die Fahrt zum Palais, wo von 10 Militär=Musikkapeklen und 150 Tambours ein Zapfenstreick) bei Fackelbeleuchtung ans- geführt wurde. Der König und die Königin erschienen mit dem Kronprinzlichen Paare auf dem Balkon und wurden von der Bcvölkerunn [ant begrüßt, wobei die MusikkapeUen die österreichische Nationalhymne nnd die Brabaneonne 1pielten.

_ 26.211011. (28. T. V.) Der Kronprinz Rudolf empfing [)euxe das diplomatische Corps und eine Deprttation der österreichiscb-ungarischen Kolonie. Des§1iegenwettercswegen soll statt der Reime ein Vorbeimarsck) de?» 11. Armee=C0rpI stattfinden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 26 April. (W. T 28.) Nach dem heute publjzirten Ceremonial iiber die morgen stattfindende Feier derVermählung des Grof;- 1Ürften Konstantin mit der Prinzessin Elisabeth von Altenburg wird die Trauung sowohl nach orthodoxem wie nach protestantiscYem Ritus vorgenommen werden.

Asien. China. Shanghai, 25. April. (W.T.B.) Das „Reuterscbe Bureau“ meldet: Die Gerüchte vom Tode des Vizekönigs von Yiinnan und des Prinzen Kung werden als unbegründet bezeichnet. _ Unter der chinesischen Bevölkerung geht das Gerücht, Tso-Tfung- Tang, welcher dem großen Sekretariat als» Mitglied an: gehört und (118 den Ausländern feindlick) gesinnt gilt, habe eine Mission nach dem Süden erhalten.

Afrika. Egypten. Kairo, 25. April. (W. T. B.) Ein Telegramm des „ Neutersckzen Vureaus“ meldet: Das Gerücht, daß die englische Regierung sich entschlossen habe, eine Expedition nach Berber zu entsenden, findet bis 1th keine Bestätigung. Das eiiglische General-Konsulat hat noch keine Instruktion in diesem Sinne erhalten.

_ (W. T. B.) Nack) Meldungen verschiedener Zeitungen aus Kairo, vom 25. d. M., hat der Vertreter Englands da: selbst von Berber die Mittheilung erhalten, das; es fortan nicht mehr möglich sei, Briefe oder Telegramme nach Chartum gelangen zu lassen. Die leßtenBriefboten seien unverrichteter Sache zurückgekehrt. Die Lage Werders sei hoffnungslos. OSinan Digma stehe mit seinem Anhanae bei Handnk, 7 Meilen von Suakim entfernt. Die bei Suakim befind- lichen englischen Kanonenbote träfen Vorbereitungen, um bei einem etwaigen Angriff auf Syakim Widerstand zu leisten. Zebehr Pascha soll mit den jüngstenaufständischen Flößwegungen im Norden von Chartum im Zusammenhange e en.

(Zweites Telegramm.)

*

Zeitungsstimmen.

Der „Staats- Anzeiger sür Württemberg“ mcldet;

Der konservative Verein in Bönnigheim, Welcher in seinerlcizten Versammlung des deutscheii Reichskanzlers Geburtsfest feierte, be- schloß, an den Fürsten folgeßde Adresse zu senden:

„Stadt Bönnigheim in Württemberg, den 8. Avril 1884. Durch- lauckoxigster Fürst! 120 Mitglieder des Hiefigen konservativen

Bauern- und Weingärtncrstande, sprechen Exil"? Durchlauckyt für die kraftvolle Beionung der Pflichten eines chr11tlftchen Staates, für das bochbcrzige Emporbebcn der Fahne de_s Praktischen, im Evangelium wurzelnden Christenthums, für die ive11e und unermüdliCbe Arbeit am Wohl der arbeitenden Klassen unszur Herstellung des sozialen Friedens, für das warme, verständnifxvollc Eintreten zu Gunsten des Näbrftandes gegenüber einem vielfach glaubens- und vaterlandßlosen KapitaliSmus und Doftrinarismus ihren herzlichen Denk und ihre freudigste Zu- stimmung aus. Sie faßten am 1, April _ als fie Eurer Durch- laucht hohes Geburtssest mit warmer_Begeisterung feierten _ aufs neue cinmüjbig den Entschluß, allezeit treu und fest zu Ihnen zu stehen. Gott erhalte Sie noch lange unxerm deutschen Volk! Er stärke und segne Sie für und für. In Tiefster Vercbruxia Namens des konservativen Vereins: Der Vorstand SchUULk1kkk Lauffer.“

, Fürst Wißmarck bat hierauf Folgendes geantwortet: „Berlin, den 17. April1884. Aus Eurer Weblgeboren Zuschrift habe ich gern ersehen, daß die yon den verbündeten Regierungen erstrebten wwthschaftlichen Reformen auch dort einem richtigen Verständniß be- gegnen. Eurer Woblgeboren sowie alien betheiligten Herren danke [ck Verbindlicbst und Hoffe, daß Sie für die weitere Durchführung der fiir gerecht und nüylicb erkannten Rcformpläne auch durch die That eintreten werden, indem Sie auf eine feste Organisalion der Elemente binwirken, Welche die dcutsche Arbeit zu schüxxen und die Lage des Arbeiters zu verbessern bestrebt sind.

' . von Bi6marck.“

_ D1e „Staatsbürger-Zeitugig“ theilt den Inhalt des dem Bundesrat!) vorgelegten Gepßentwurfs, betreffend dlL Verwendung von Geldmitteln'zur Einrichtung und Unter: hgltunn voii Postdampf)chiffsverbmdungen mit Überseeischen Landern, mit und fügt hinzu:

'Wir dabexi stets behaupjet, daß die Aufgabe der deutschen Kriegs- marine hauptsachlich darin bestehen wird, dem überseeischen Verkehr Dentscblands den tioihrvendigen Schutz zu gewähren. Die?! könnte fie aber nur, Wenn sie die Stärke erreicht Hätte, welche in dem Flotten- arundungsplan für dieselbe in Aussicht genommen wurde. Heut fühlt fie sich stark genug, diesen Sckyutz zu übernehmen. und damit ist der Zeij- Punkt gekorzimen, in welchem Deutschlands überseeischer Postverkehr fick) unabhangig von der Beibülfe anderer Staaten machen kann. Schon «Us dic1etn (Grunde aliein wird die Vorlage in ganz Deutsch- land mij Freuden begrüßt „Werden.

' Anck) „Das Kleine Journal“ äußert sich günstig Über den Geseßemtwurf:

' Wir hoffen, daß der Gcseßenkwurf der Regierung des Deutschen Reiches, ipelkher die Ermächtigung für den Kanzler verlangt, jährlich mer M1Ül_011k11 Mark zur Unterstützung Von Dampfervcrbindungcn nacb Ostajien und Austraiien zu verrvenden, vom Neichtag cinmiitk)ig genehmigt Werden wird, falls er in dieser Session 11011) zur Verhand- lung kommt. Die der Vorlage beigefügte Denkschrift beseitigt voll- komriien die „Bedenken, welcbe gegen die früher von offiziöser Seite ganz allgemein angeregte Subventionirung Überseeischer Dampfer er- Hoben find._

_ Die „Neue Preußische Zeitung“ schreibt:

. ,. , Gerade wie hei uns beginnen auch in Frankreich die wirtH- schafilichen Fragen die politischen abzulösen. Der Noihstand der franzo'mchen Laridwirihscbaft Wird in so weiten Kreisen der _Bcvölkerung (ils unerträglich empfunden, daß den gegen- warttg versammelten" departementalen Generalrätben eine große Anzahl_ Von Antrczgerx aui vollständige Umgestaltung des Zolltartfs-und nachdrucklichen Schuß dcr eir1heimischen Industrie Und Zéandivrrtwibaft vorliegt. _Die 1chutZzöUnerische Bewegung in Paris, 111 deren Nameii der (Eimmießer Ferch) gegen die freibändlerisÖc Handelcskammer der Hauptstadt in die Schranken getreten ist, Hat an der Landwirthschaft einen mächtigen Bunch- aendsen erHalien, der vor aUem Schutz gegen den ameri- kamch Getreide-meort ur-d die Viebeinfubr aus Oesterreich verlanat; Pte ausfuhrlich motivirten Anträge, We1che Graf St. Vakiter tm Gencralxafh des Departements de ['Aisne gcfteÜt bat, Werden vorausfichtlich in den Weitesten Kreisen Unterstiitzung finden und den Auk'gangspunkt einer schon seit längerer Zeit vor- bereiteten „agrarischen“ Agitation bilden. . . .

„_ Vor demßin der gestrigen Nummer abgedruckten, die Fre1hatidelc2:Corre1p0ndenz betreffenden Artikel ist aus Wer- sehen die einleitende Zeile, in welcher mitgetheilt war, daß der Artikel der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ entnommen war, forkgelaffen worden.

Cenrralblatt für dasDeutsche Reick). Nr.17. _ Zn- balt; Zoli- und Steuerwesen: Ausfuhrveraiitung für Tabak. _ Bc- steUung „(UWS Stations-(Controleurs. _ Konsulatwcsen: Todesiäüe, _ Mizrmc und Schiffahrt: ErsOcinen des [. Nachtrags zur Schiffs- liste fur 1884. _ Polizeiwesen: AUSWLisung Von Ausländern aus dem Reich§gcbiete

Justiz-Ministerial-Blatt. Rr.17. _ Inhalt: AÜgemeine Vorsimung vom 16. April 1884, bejreffend die Ausführung des „H. 98 Absatz 4“ des deutschen (Geriä-Jtskostengcscyes. _ Bckanntmakhima vom 17. Ädrtl 1884, betreffend den von der Fearrwerficherungsqcscllskbaft Colonia zu Cöln eingesandten Prämienantheil aus den Versicherungen der Justizbcamten im Jahre 1883.

Reichsmgs = Angelegenheiten.

Die IT. Kommission des Reichstages zur Vorberathung: des Geselzes, betreffend Abänderung des Militärpensions- geseizcs _und des Rcich6-Bcamtengeset_§es, des Gesetzes, bc- treffend "die Fürsorge für die WiTTWen und Waisen von Angeborrgen des Reichsbceres und der Kaiserlichen Marine, und des Antrages dcr Abag. Vüchtemann, Ebern), be- treffend dic Ekrwirkunaeincr Pension fiir alle im Reichs- dtensinbesÖadigten Civilper1onen resp. deren Hinterbliebenen ohne thckficht auf das Dienstaltcr, hat 1111), wie folgt, konstituirt: Graf von HomPFsÖ, Vorfißendcr; von Gerlach, SteÜvertreter des Vorsitzenden; Luders (Hessen), Schriftführer; Freiberr von Man- teuffel, Sthrzertreicr des Schriftführers; yon Bernutk), Prinz zu Carolatl), Dieden, Dr. Freiherr von Gruben, Hammer, Hobrecbt, Graf vori Hoensbrocch, von Keßler, Kocbann (Abriveiler),1)r.Langcr- banß, Ltpke, Mayer (Würftemberg), Dr, Meyer (Jena), Neßlcr, Freiherr von Neurath'Rickpter (Hagen), Graf von Waldburg-Zeil. Dre )(]. Kommission des Reichstages zur Vorberatbung des von den Abg. von Czarlinski und Genossen eingebrachten Gesetz- entivurfs, betreffend die Abänderung des Gerichtswer- fassungsgcsexxes, ist folgendermaßen zusantmengeseßt: Frhr. von Unrubc-Bomst, Vorsitzender; Dr. Hartmann, Stellvertreter des Vorfißen; Samm, Schriftführer; Prinz Radziwil] (Beuthen), Stel]- vertrexer des Schriftführers; Cronemeyer, Geiger, Heydemann, Dr. von Kornierowski, Lerche, Magdziüski, Mabla," Sato, Schröder (Wittenberg), Witt.

Statistische Nachrichten.

„Ans deutxchen Münzstätten sind im Jahre 1883 an Reichsgoldmunzen geprägt worden: 4407 767 Stück Doppel- kronen (dczvon 4283131 in Berlin, 124636 in Hamburg), 13213 Stück Kronen (in Berlin), zusammen im Betrage von 88 287470 „46, im Gewicht von 70 320,175 Pfand. Das geseßliche Sollgewicht beträgt 70320566 Pfund, die Differenz mithin _ 0,391 Pfund (pro Mille 0,0056 Pfund). Der Durchschnitts-Feingehalt bei den Ver- liner Munzcn betrug 899,91, bei den Hamburgern 900,2. _ An

ercms, Manner aus allen Ständen, insbesondere aber aus dem

Reichssilbermünzen wurden im genannten Jahre in Berlin,

München, Dresderi, Stuttgart, Kariörube und Hamburg ge- prägt: 504200 2 „jé- und 1489 350 ] «M-Stücke : 2497 750 „44, im Gewicht von 27 752,02] Pfund, 0,756 Pfund (0,0272 pro Mill“) rvenigcr _als das gesijzlicde Sollgetrichf, Dec Fcingebalt im Durch- 1chmtt 1chwankt bei den einzelnen Münzstätten zwischen 899,5 und 900,5

___Aus den „Mittheilungkn der Großherzoglich Hessisckpen Ceiitial- stille _mr die Landeéitatistik“ sind fo!gcnde Daten entnommen: Die (Gxsammtflaäoe der Forsten des Großberzogthums Hessen be- tragt nc1ch Ermrttclungen, rrilche zur Erßänzung der Anbaustatistik de6 ngres 1883 vorgenommen Wurden, 240 693,6 118, davon entfallen auf die PWV1113 Starkenburg 127 458,6, auf Oderbcffen 106 839,7, aiif Rheinchen 6395,3 11a. Vor: dem gesammten Areal waren“ K'ron- und Staatéforste (landesherrliche, Kronfidei- commxß-, Schatuü- sc., ]owie fiÉkaliscbe, Domanial-, Camekal- :c. Forste) 65 958,7 113, und zwar in der Provinz Starkenburg 29 995,7, Oberhessen 33 943,3, Rheinbeffen 20]9,7 113, Siaajsanjheiisforsle (im gemein1amrn Besiße des Fiskux und anderer Bcs11_xer)n*aren 35533 118. 111 der Provinz Oberhessen; (Hermindefdrstc (Forste der Politischen Gemeinden, von Gemeindeverkänden Ic.) 87 046,4 11.1, und zwar in Stdrkenbura 53 093,3, Oberhessen 32 017,5, RHeinb-sffen 19356 1111; Stiftangsforste (Forste der Kirchen und SÖULM, der milden Stif- tungen,WZhltbätigkeiTSanstalten xc) 700,8 113; Genysscnfdrste (Forste von GenonensÖa'sten, Markgenoffen xc, sowie Forste im Icmcinsamt'n _Eigentbum mehrerer BefiiZer auI rersÖiedrnen BesixxUklassen, mit AUS?- 1ch1UßdesFiskUs2224,2113in Oberhessen ;Privatfvrstek-Forstedcr Privaten mit Einschluß der Standrébcrrcn, im freien und gebundcx-cn Nefiy) 81__210,2 11:1, und zwar in der Provinz Starkenbursi 44130, Ober- chcn 34 906,3, Rheinhessen 21739 1111. -- TakeUarisidc Uebersikhfen des Schulden- und Vermögensstandes der Gemeinden des Großkxcrzoaibrims Hsserrergcden fiir den ], Arril 1881 11. 511 5701- gexides: Die Z-1111 dcr Gemeinderi dcs (?iroßberzegtbums betrug 998 rmx einer Einwohnerzahl (_am 1. Dezember 1880) von 936 340 (gegen 1818 + 52122). Das Gcsammt-Komnmrialst'eucrkapital belief sich 4111 19383 643 F1. (gegen 1878 + 521042 Fl.), davon enifislen auf die Provinz Stmrkenkura mit 380 Gemeinden und 394 574 Ein- wdbnern 7057091 Fl., Oderbcffen mit 433 Genninden und 264614 (Zinwobnrrn 4 853995 Fl., Rheinhessen mit 185 Gemeinden und 277152 _Eiziwohnern 7472 555 F1. Dcr GLsQMMWLLUJ der Schril- dcn belief 116) bei ]a'mmtlickxen (Gemeinden des Großherzogtbums auf 42 40.3 028 „M (gegen 1878 _ 451 147 1,16), und zwar kei den Ge- meinden von Srarkcnburg 16076 022.16. kge11e111878 + 4425267146), Oberhessen 10 593 876 „45: (gegen 1878 + 964 030 „ckck), Rheinhessen 15 135130 („ck (geaen 1878 _ 5 840444 1,16). Der Kapitalbxtrag des Gemeimdevermögenéx (odiie Nickiliar) im Großherioßtbum belief fich im Ganzen an 175005311 914 (gegen 1878 + 7047 097 «!!-), und zwar an Waldungcn 71 417571916, an Feldgütern 44 322658 „114, an Gebäuden 33 124 660-116, (m nutzbaren Rechten 17529 844 946, an Aktir-Fordcrungen 8610578 „M _ Von den Srädten des Groß- dekzogtbums „batte u. A Darmstadt bei eincr (Fixiwdönerzahl 1*_0n 41 199 cm (Hesammt-Kommwnalstcuer-Kapital von 1 181 512 Fl„ 8111611 (»Ycsammtbetrag der Schulden von 5 713471 116. und einen Kapitälbetrag dss Gemeindevermögcns von 7141211416; ron letzterem kommen auf Waldungen 3 776 320 «46, auf Gedäude 3 034 981 ckck Offenbach _hatte bei einer EiniDOlMerzaU 11011 28 597 “Seilen ein Gcsammt-Kommunalsteuer-Kavital von 858 242 F1„ (irren Gesammt- betrag der Schulden von 3363 282 „46 und einen Kapitalbetrag des Gemeindchrmögens von 3 347 368 „M; von [81518an kommen aux Waldungen 533 (100 „16, auf Gebände 1596250 «FQ Mainz hatte bei einer CinWoanrzabl von 61328 Seelen cin gesanimtes Kommunalsteuer-Kapitak von 1990 651 Fl., cinen Gc1q1nmtbetrag dcr SchU1den von 11604158 «14, und einen Kapitalbctrag des Gemeindevermögens von 15 536 894 „M, von letzterem kommen_auf Fcldgiiter 8195 301 «14, auf Gebäude 5633 631 „114 _ Ein Verzeichnis; der am 1. Avril 1881 schulden- frei-311 Gemeinden Weist 114 Gemeinden mit 61746 Einwohnern aui (1. JÜUUÜTFLZBZ 139 (Gemeinden mit 71284 Einwohnern); die aroßte von die1en 1chuldknfreienGemeindem Griesheim im Kreise Dizrmstadt, hatte 3834 Einivohner._ Die Zahl der kommunalsteuer- freien (Gemeinden betrug am ]. Jaimar 1869 24 mit 13 809 Ein- wohnern, am 1. Januar 1878 37 mit 20414 Einwiyhnern und am 1. April 1881 16 mit 6569 Cinwvhnern.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

_ Verlage von H. W. Müller in Berlin erschien Weizen: „Klage und Einrede nach deutschem Recht. Ans Griindlage der Reichsgesexxe unter Bcrückfichtigung dcs _gemetncn Rechtes und der wichiigsten Partikularreckyte dargcytekir von W. Kroll, Landgerichts-Ratb in Brcölau. (1884, gr. Oktav. '350 Seiten. 6,5011“, geb. 7,50 «M) _ Das Werk bc- bqiideli, _niit Ausscheidung des rein formalen Prozeßrecbtes, die w01en1§b111111che Konstruktion von Klage, Einrede und Urtieil unter Hera'nzielwng derjenigen Matcricn dcs materieÜxn Rechtes, tvclche von unmrttelbarem (Eimflus; aus das Prozeßverfabren smd und daher auch Wohl das matcxicUe Prozeßreibt genannt Werden, und Mar auf der (Gr:.mdlaJc znnacbst der Reichs-Gesc?gebunß, dann aber des gemrincn Rechtes "und der bedeutendsten Parti ularrecbte, namentlich dcs Gesc» - halbes 1Ur das Königreich Sachjen, dcs preußischen imd des franzöxi- Wen Rechtes. Nachdem im (111gcmeinen Theil (untcr Erörterung der _Abweichungen vom ordentlichen ReckMche _ Selbsthülfe, betcdé- und Verwaltungögericbte , Erpropriation _) der Be- griff dcr, bnrgerlicben Reckoxsstreitigkeiten festgestellt und damit das_ (Gebiet des Civilvrozemes abgegrenzt ist, wird die Klage zunachst nach ihrem Begriff, ihren allgemeinen Vorausseßungen iind Arten (insbesondere die Feststellungsklage) betrachtet, dann aber in ihre einzelnen Bestandibeike (Klagcgrund, Antrag) zcrgliedert und auf die Folgerx der Klageanderung und der mangelhaften Klagebegrün- dung, namentlich auch auf die Abwäsimg angebrackotermafzen näher eingeg'angen. Sodan_n find dargestellt: die Parteien im Prozeß, ihre Partei- undfProzeßfabigkeit, gesetzliche Vertretung und die Lehre yon der Sqchlcgitimation, (namentlich auch wie sich die lol*«tcrc in Folge der Ceyswn, der Ueberrmhmc frcmder Schulden, der Stellvertretung aus dem Rechte eines Dritten u. a. gestaltet), ferner die (formelle und materieilc) Streitgenoffensckoaft unter Fcststeiiung der FäUe der ndtbwcndigen StreiigenossensÖast bei den einzelnen RechtSverbält- mfferi, __die Betheiltgung Dritter am Rechtsstreit (Jntchcntion, Streitdcrkungung, Auktorbrnennung). Nachdem dann noch der («Yinßgß der Klageerhebung auf das eingeklagte Recht (Liti- gtositat; Unterbrccbung der Verjährun und Erseßung, Ver- erblichkcit, Umfang der Haftbarkcit des eklagten) und endlich der Untergang des Klagerechtes (durcb Vergleich, Konkurrenz, Tod, Ver- jqbrung) erörtert, wird die Stellung des Beklagten _ bei Versäum- niß, Anerkennktmß, Widerklaqe oder Einredeerbebung und bezüglich der letzteren, 111 analoger Weise wie bei der Klage: Begriff, Arten, Geltendmachung, Wirkung und Untergang der Einrede behandelt. Nach der Lehre vom Beiveis, soweit sie 1naterie11rechtlicb ist (Be- Wcistbcma'und Benieislast) folgt, als Resultat von Klage, Einrede und Beweis, das Urtk1_eil und die Lehre von der Rechtskraft (ins- besondere „auch bezüglich der Compensationseinrcde), die Klage und die Einrede aus dem Urtbeil, die Wirkung der Rechtskraft für uiid gegen Dritte und die Wiederaufbcbung der Rechtskraft. Da diexse ragen noch nicht in diesem Zusammenhange und nach die er ichtung hin, zum Theil aucb noch gar nicht, erörtert find, das Bedurfniß aber, für das Klagerecht wieder eine arößcrc Festigkeit und Klarheit zu erringen, nicht in Abrede zu steüen ist, Weil gerade unter der Form der Klage und Einrede dic Rechtsverhältniffe des sozialen und wirtbscbaftlicbcn Lebens an die Praxis [)eranjretcn, so wird diese Schrift dem juristischen Publikum, namentlich auch dem jüngeren Praktiker, Voraussichtlich nicht unwiUkommcn sein. „

. Jn demselben Verlaae erschien: „Der Geschäftskreis und die Tbatigkeit der StaaiSanwaltsckoaft bei dem Land- gerichte in Preußen, insbesondere für jüngere Juristen sysicznatiscb dargestellt von P. Dugend, Gerichts- Assessor, Hülfs- arbeiter bei der Staatsanwaltscbaft in Paderborn." (Kartonnirt 2243. _Das vorliegende Werkckoenist in erster Linie zum Gebrauch für d e

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der Staatsanwaltscbaft bei dem Landgericht zur Beschäftigung über-