erkannt. Es gab einmal einen preYichen König, 'der schrieb: Indem vor der Justiz alle Leute r?! seven, es xnag seyn eiu Örinz oder ein Bauer, so ist der P nz vor der Justu dem Bauer gleich und muß pure nach der Gerechtigkeit verfahren xoerden, obne Ansehen der erson.“ (Zwischenruf links: Das w_ar e1nma1_!) Dieser Zwischenru .das war einmal!" spricht Bande. Dte Erklärung des Freiherrn von Mirbach, daß er fich vor Ge- richt vertreten [affen wolle, hätte einem anderen eine Anklage wegen Achtungsverleßung des Gerichts zugezogen. Wepa Leuxe, die hinter Herrn Stoecker stehen, uns über Genxbtöurtecke Frechen, dann muß man nach dem Rechten sehen, um jenen den

gitationsstoff zu entziehen. In mancher Beziehung kqnn ich Herrn Kirsch zustimmen. Ueber die konfesstonelle rage wtrd später zu sprechen sein. Wir achten die religiöseanefüb e_ und Ueberzexugunaerx ; aber der Gotteslästerungsparagrapb rst in reinem zwetten Tul allmählick; zu einer ernsten Gefahr für die Aufrechterhaltung dxs kon- fesfioneaen Friedens geworden, und die Erbitterung darübex s1e1gt Von Tag zu Tag. Man beklagt fich mit Recht über Jmparttät, und & war die höchste Zeit, einen Antrag zu steUen, der auf eine Reform des § 166 abzielt. Die StaatSanwälte wenden diesen aragrapben quf alle Beleidigungen Von Päpsten an, möéen fie noch 1) lange_ tot sem, sogar in dem Falle des P sies Alexander 71. Borgm. Himmel wolle uns kaVor be üten, das? ein gewiffer kopfesfioneller Geist in die Anwaltsftuben und Gerichts äle Verpflcmzt Md" Duxcb diesen Parasrapben werden sehr viele Richter in _Gerv1ffensko11ft1kte gebracht. 5 ei den gespannten konfessionellen Gegemäßen des Sudens ist es notwendiger als je, die konfe fionellen Gegenfßße auß “„den EerichtSsäXen zu brinaen. (Abg. Erz ger ruft: S 1mpffxetbe1t!) Nein, es ist keine Schimpffreibent zu befürchtxn. W1r aben tn frei- finnigen Kreisen ken innigsten Wunsch, daß d1e kcnfesfioqeslen Gegen- säYnilbk in die Gerichtssachenugetragxn werden. In dtesem Stnne ha wir unseren Antrag geste t.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Niederding:

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) bat an mich die Frage ge- richtet, wie es mit dem (Gesetzentwurf über den VerficberungSVertrag stehe. Der Geseßentwurf über den Versicherungsvertrag liegt gegen- wärtig zur Beratung und Beschlußfaffung im BundeSrat. Der BundeSrat wird Voraussichtlich noch einige Zeit brauchen, bevvr er das umfangreiche GeseßeSwerk zur Erledigung bringen kann. Das hat 5121 Wr jetzigen (Geschäftslage des Reichstages auch nicht viel zu sagen, “Denn wenn die Herren fich vargegenwärtigen, was am Etat und an wichtigen GeseßeIVOrTagen in der nächsten Zeit ihm noch wartet, so werden Sie selbst zugeben, daß es nichts schadet, wenn dieser neue Gessßentrrurf nocb Mvas auf fich Warten läßt. (Sehr 11117119! rechts.) Im übrigen Verstebt es säcb Von selbst, das; das Reicbsjustizamt, das diesen Gesesentrmtrf mit besonderer Genugtuung auSgearbeitet hat, alles tun wird, um seine Erledigung im Bundeskat herbeizuführen.

Der Herr Abgeordnete hat dann gefragt, wie es mit der An- regung stehe, die fich auf die Einführung abgekürzter Geburtéurkunden richtet, die für gewiffe FäÜe es ermöglichen, die eheliche oder außereheliche Geburt des Kindes zu ykrscbleiern. Ich habe bereits früher gesagt, daß das Bedürfnis zur An- wendung solcher Verkürzten Geburtöurkunken außerhalb des Gebiets der Militär- und MarineVerwaltung und des Arbeitkrinvaliditäts- wesens, wo diese Urkunden länger schon benutzt werden, in mancher Beziehung 121211 séiten der Regierung anerkannt wird. anwischen kaben fich die Bundesregierungen über entsprechende Einrichtungen verständigt, und Es find die Anordnungen in den Einzelstaaten ent- weder bereits ergangkn, oder fie werden in Kürze ergeben, nach welchen in allen Fällen, in denen es fich um die Aussteüung Von Geburts- zeugniffcn zu kirchlichen und UntérrichtsUrecken bankelt, ein ab- gekürztes Formular zur Annoendung kommt, und daß die Aufficbts- behörden außerdem angewiesen werden , auch in anderen Fällen, die dazu geeignet erscheinen, kie Standesämter zur Anwendung verkürztkr (GeburtSurkunden xu ermächtigen, Damit, glaube ich, ist dem Bkdürfnis, das auf diesem Gebiete berVorgetreten ist, gsnügt,

Meine Huren, ich komme dann zu den Fällsn, die der Herr Abgeordnete behandelt hat, und zu den allgemeinen Betrachtungen, die er daran geknüpft hat. Er hat mir 1211 Vorwarf gemacht, daß ich seit den 7 Jahren, seitdem er hier im ReichStag Erklärungen Von mir gehört kat, stets mich “darauf berufen hätte, der vorgebrachte Fall sei mir nicht bekannt. Das ist nicht immer, aber oft geschehen. Ich bin meinerseits gewohnt, Rscbtsfälle nur zu behandeln in einer solchen Körperschaft wie der Reickpstag, wenn ich die FäUe nicbt nur könne, sondern gründlich durchgearbeitet habe, und ich muß, wenn der Herr Abgeordnete mir gegenüber nach dieser Richtung hin einen Vorwurf macht (W-ikerérrueb [ink5), meinerseits doch ihm gegenüber den Vor- wurf erheben, daß er mit am meisten dazu beigetragen hat, unVorbereitete, nicht klar erledigte FäUe hier im Hause oder in den Blättern zur allgkmeinen Kenntnis zu bringen und damit die öffentliche Meinung zu alarmieren (sebr richtig! rechts), statt vorher der Regierung Ge- lcgcnbeit zu geben, fich über den Fal] zu orientieren und auch ihre Meinung zu sagen.

Der Herr Abgsordnete hat nun zwar erklärt, das sei nicht immer 1111591111), denn es gingen ihm noch im [815th Moment Haufen solcher Vesukwerken zu. Das will ich zugeben; aber daß es zuweilen möglich ist, und daß es wichtige Fälle gibt, in denen es möglich ist, fas beweisen die beiden Fälle, die der Herr Abgeordnete bier selbst zur Sprache gebracht hat, die ihm schon seit dem Sommer bekannt smd. Ich würde ihm sehr dankbar gewesen sein, wenn er in beiren FäUen Gelegcnlyeit genommen hätte, mir Mitteilung davon zu machen; ich würde ihm dann in beiden Fällen Vollständig Rede gestanden haben, während ich es jkvt nur in dem einen Falle kann. (Zuruf links.) _ Ja, Herr Abgeordneter, es ist vielleicht einVerseben des Bureaus, wenn der eine Fall nicht zu meiner Kenntnis gelangte; Sie können doch nicht verlangen, daß ich alle Nummern der Zeitungen nacblese. Es kann mir selbst auch mal pasfieren, daß eine Sache Von mir unbeachtet bleibt. Wenn Sie aber Ihr Entgegenkommen noch etwas n'eiter treiben wollten, so könnten Sie ja die Güte haben, mir unter Kreuz- band die betreffendeNummer der Zeitung zu senden. (Sehr richtig! ruhts.) Das ist dcch nicht viel, aber es ist nicht geschehen; ich halte mich daher für entschuldigt, wenn ich nur den einen Fall bier behandeln kann. Ich bin auch der Meinung, wenn der Herr Abgeordnete eine persönliche Bemerkung über sein Vsrfabren wir gestalten will, daß es durchaus nicht nötig wäre, alsbald, wenn er Beschwerden über Rechts- rerlesungkn bskonxmt, in die Zeitungxposaune zu stoßen. Mir scheint es voüftändig xu gknügen, wenn er uns erst Mitteilung macht und s1ch erst nachher ausspricht. Ich würde dann gern Gelegenbeit nehmen, ihn über den Fall zu orientieren. Er würde dann viclleZÖt zu der Meinung gelangen, daß er später ticbtiger zu urteilen in der Lage ist, als wenn er gleich den Weg in die Oeffent- lichksit wählt. So geht es, meipe Herten, kaß in vielen Fällen 1a?eln'de Mitteilungen von Männxrn in autoritativer Stellung auf

Grund einseitiger Angaben in die Preffe gelangen, daß die öffentliche Meinung dadurch beunruhigt wird und daß fich nachher herausstellt: die Herren find getäuscht worden, die Sache liegt gar nicht so, wie es anfangs von ihnen angenommen War. Dann wird der einzelne Fall von dem Publikum rasch vergessen und die Verteidigung ker Be- hörden kommt zu spät, um noch beachtet zu werden; aber der all- gemeine Eindruck, daß die Behörden unrichtig gehandelt haben, ein Eindruck, der falsch ist, bleibt im Publikum, (sebr richtig! reehts), bestimmt sein Urteil, und das ist sebr beklagenSWert.

Ich sage: über den einen Fall hat mich der Herr Abgeordnete dadurch unterrichtet, daß er in die „Frankfurter Zeitung“ _ glaubeicb, War es _ eine Mitteilung bineingebracht bat, die sehr alarmierend lautete und 1115 bereits in einer Weise über den FalYauSsprach, die ich für voreilig ballen mußte, und ich glaube, der Herr Abgeordnete wird aus meiner Darsteüung des Sachverhalts die Ueberzeugung gewinnen, daß es besser gewesen wäre, zunächst nicht zu urteilen. Jeder Leser, der nicht Weiter juristisch gebildet ist und keine Er- fahrungen auf diesem Gebiete hat, wird nach dem Ariikel, den der Herr Abg. Dr. Müller-Meiningen im Herbst Veröffentlichte, annehmen, daß ein sehr großes Versehen auf seiten der richterlichen Behörden Vorgekommen sei, und ich muß hier _ ich werde auch die Daten dafür anführen _ konstatieren, daß ein solches Versehen in keiner Weise Vorgekommen ist.

Meine Herren, der Herr Abgeordnete hat selbst den Namen des Betreffenden genannt, ich darf ihn also auch nennen, obwohl es dem Herrn vielleicht nicht erwünscht sein mag. Der Fall betrifft einen gewissen Freundel, einen Former, einen Mann, yon dem der Herr Abgeordnete sagt, es sei ihm nichts Nachteiliges über seine Per- sönlichkeit trotz seiner Bemühungen bekannt geworden. Ich bedaure, in diesem Punkte durch seine Ausführungen genötigt zu sein, etwas darüber zu sagen. Der Mann ist in den 80er Jahren wegen Meineids zu vier Jahren Zuchthaus und zu fünfjährigem Ebwerlust Verurteilt worden, und außerdem ist der Polizei bekannt, daß er seine Frau vielfach im Stiche läßt, das; die arme Frau im Wesentlichen durch eigene Arbeit ibr Brot verdienen muß und, soweit 85 1111191 ausreicht, auf die Unterstüßung ihrer, nicht seiner Angehörigen an- gewiesen ist. Das kann natürlich die rechtliche Beurteilung dieses Falles nicht beeinflussen, ich bin aber genötigt, diese Seite der Sache bier hervorzuheben, weil der Herr Abgeordnete seinen Schützling als Unschuldöengel binzustellen versuchte. (Hört! hört! rechts.) (Zurufe links.)

Also, meine Herren, kie Sache liegt folgendermaßen. Die Ver- gangenheit dieses Mannes ist nicht ganz klar, er hat fich vielfach, viel- leicht um Arbeit zu suchen _ ich will ihm keinen VoMurf daraus machen, ich muß es aber anführen _ an verschiedenen Orten herum- beWegt. Er tauchte anfangx1 vorigen Jahres, im Januar, in Eisenach _ in einem tbüringischen Ort. es kommt ja nicht genau darauf an, wo, _ auf und war beschäftigungslos. Er wurde dann von einem guten Freunde darauf aufmerksam gemacht, daß in Remscheid Ve- schästigung für ihn sei. Zwcki Monate, nachdem bekannt geworden war, daß er keine Beschäftigung habe, ist er dann nach Remscheid gekommen. Er hat seine Rkise nicht so eingerichtet, daß er gleich zu der Fabrik, die ihm genannt wurde, gegangen wäre und gesehen hätte, ob er Arbeit finden könnte, sondern er ist auf die Polizei gegangen und bat sub als mittellos und obdachlos gemeldet; infolgedeffen wurde er polizeilich untergebracht.

Dieser Umstand gab nun der Polizeibehörde Veranlaffung, auf Grund eines ihr vorliegenden gerichtlichen Haftbefehls ihn zu verhaften. Weshalb? _ Da muß ich nun ein Intermezzo erwähnen, das in seiner Art eigenartig ist und (Holt sei Dank selten vorkommt, das aber nicht gestattet, den Behörden einen Vorpourf zu machen, und dieses Intermezzo ist folgendes. Zwei Jahre Vorher, Ende 1890, wurde in Stettin ein Mann, der ficb Klein nannte, Verhaftet und wegen Betruges zu einem Jahre Gefängnis verurteilt. Er hatte eine Reihe kleiner HandwerkSmeister in Verschiedenen Orten mittels An- bieten Von wertlosem ArbeitSmaterial betrogen. Dieser angebliche Klein bekam also ein Jahr Gefängnis. Während er seine Strafe absaß, wurden über sein Vorleben Ermittelungen angestkllt. Er behauptete, er beiße Klein und sei aus Rovigno in Istrien. Natürlich nahmen die Ermittelungen eine lange Zeit in Anspruch, es stellte fich aber schließlich heraus, daß man in Rovigno in Istrien von diesem Klein nichts wußte. Es war also ein Schwindel, den er den Bebörken vorgemacht hatte. Als er nun seine Gefängnisstrafe verbüßt hatte, wurde er nochmals deshalb zur Verantwortung gezogen. Man verhaftete ihn nicht, er versprach, seine Legitimationsxoapiere beizubringen und fich dadurch genügend bekannt zu geben. Er verschwand aber und ist bis heute spurlos ver- schwunden. Inzwischen kam aber zur Kenntnis der Behörden, daß ähnliche Schwindeleien, wie dieser angebliche Klein fie in der Gegend Von Stettin verübt hatte, in ganz gleicher Weise auch verübt worden waren in Ost- und in Mitteldeutschland. Die Polizeibehörden kamen dadurch, wie ich glaube, doch mit Recht auf den Gedanken, daß es fich bier um eine Persönlichkeit handele, die allerhand strafbare Dinge verübt habe, die Grund habe, ihre Person den Behörden zu entziehen. Es wurde infolgedessen, wie das üblich ist, hier 1111 Polizeipräsidium eine Photographie des Mannes ausgehängt. Nun, meine Herren, kommt eines schönen Tages zur Polizei ein Mann, der früher mit dem Freunde! zusammen gearbeitet batte, und teilt der Polizei mit: das istja die Photographie von meinem früheren Arbeits- genossen Freunde!, mit dem ich zusammen arbeitete, ich erkenne ibn danach wieder. Amtlich war man vorsichtig, man ging auf diese Mitteilung bin nicht obne weiteres vor, sondern schrieb an die Behörde des Heimatkorts und ließ die Pbowgrapbie dort Bekannten des Freundel mitteilen. Die sagten: gewiß, das ist der Freundel, wir kennen ihn ja. Man blieb noch immer vorfichtig, wendete fich aueh an das ZUÖTÖQUI- in dem der Freundel 4 Jahre gesessen hatte, und in dem ZucblbaUse wurde der Beamte vernommen, der in dieser Zeit den Freundes ju beauffichtjgen hatte, Dieser Aufseher rekognoözierte gleichfalls Freundel- Daraufhin wurde nicht nur von dem einen Gericht in Stettin, sondern auch von den anderen Gerichten Haftbescbluß gefaßk- ein St?ckbrief gegen den Freundes alias Klein erlassen, und ich möchte dé" Wkffcn, der es nach solchen Vorgängen den Behörden verargen wollte, daß fie gegen den

Mann so vorgegangen find.

Dieser Steckbrief lag nun in Remscheid Vor, 1119 der Freundel dort eintraf. Was konnte die Polizei anders tun, als dem gerichtlichen Haftbescbluß Folge leisten? Sie verhaftete den Mann. Nun hätte ja der Freundes es sehr leicht gehabt von der Haft fiel) zu befreien, er

Hätte bloß zu sagen brauchen: ich bin nicht der Mann, sondern ich . während der Zeit, wo die Taten, deren ich beschuldigt werde, [) gekommen find, dort und dort in Deutschland gewesen. Er bat zwar wohl geleugnet, daß er der Mann sei; aber er b nicht gesagt, wo er sich zu der Zeit, wo die Betrügereien 1: gekommen find, aufgehalten hat. (Widerspruch und Z ... links.) _ Nein, das genügt nicht für diesen Zweck. W man ("115 gegen den Verdacht einer strafbarcn Handlung unter so wandten Umständen decken wiki, so muß man fick) auswüsen, wo m., gewesen ist. Erst eine Reihe von Tagen später besinnt Freundel s darauf, zu sagen: ich bin in den fraglichen Zeiten da und da gewes. Das Gericht sicUt die Wahrheit dieser Behauptungen fest, und ergibt sich, daß die Aussage zutreffend ist. Es ergibt fich daraus 1“ weitere Folge, daß der Mann unschuldig verhaftet worden ' Sofort, nachdem im telegrapbiscben Wege die Gerich die Haftbescbluß gefaßt hatten, davon Kenntnis bekam 11111) die Haftbefehle zurückgenommen worden, find 11 Behörden ielegrapbiscb von der Zurücknahme in Kenntnis ges Nur ein Gericht, das Gericht in Danzig, hat, weil es besondq Ermittelungen angestellt batte, geglaubt, einige Tage zögern zu müff um zunächst „das Ergebnis der Ermittelungen zu erfahren, hat d aber auch denselben Schritt getan.

Seitdem war der Mann frei. Wenn der Herr Abgeordnete s.; seitdem sei der Mann noch verschiedentlich verfolgt und dernomm. worden, so ist meines Wifsens nur eins richtig: er ist einmal" einem besonderen Punkt noch Vor dem Gericht vernommen wo1k Es ist aber nicht richtig _ und der Herr Abgeordnete ist hier fa]; unterrichtet worden _, wenn gesagt wird, daß er Verschiedentlich . nommen worden sei. Er hat allerdings verschiedene Zuscbickunz von den Gerichtsbebörden bekommen, aber diese Briefe haben ni anderes enthalten als die Mitteilung, daß der gegen ihn erlaff, Haftbefehl aufgehoben sei. Wenn der Mann den Inhalt dieser 1 richtlicben Mitteilungen anders aufgefaßt hat, oder wenn er -* auch an den Stellen, mit denen der Herr Abgeordnete in Verbindu- sjand, falsche Mitteilungen darüber gemacht hat, so kann den B hörden doch kein Vorwourf gemacht werden. Wie liegt also die Sasb- meine Herren “.) Auf (Grund eines Irrtums in der Identität der Persr1 eines, wie ich glaube nach meinen Mitteilungen sagen zu dürfen, (; ungewöhnlichen Irrtums, haben die Behörden in entschuldbarer We? angenommen, daß Freundcl fich strafbar gemacht habe und der Be strafung ficb entziehen wolle. Auf Grund der Haltung des Ver bafteten, “indem er fich nicht glsich dazu bereit fand, zu sagen, wo . fich zu fraglicher Zeit aufhielt, bat der Mann länger gesessen, als * an fich nötig gewesen wäre. Für diese Tatsache kann kein R1ch1 Verantwortlich gemacht Werden, auch keine Polizeibehörde. T' Gerichte [Haben so gehandelt, wie fie nacb Maßgabe der Strafprczxé ordnung auf (Grund der Mitteilungen handeln mußten, die 1121. vo1lagen, und es ist also nichts, was in diesem Falle auf sci: der Gerichte oder Polizeibehörden zu entschuldigen oder weiter- rechtfertigen wäre. Der Mann nahm nun eine Entschädigung in A- sprucb für die Einsperrung; obwobk er eine Reibe von Tagen Jessy? bat Vermöge seiner eigenen Schuld, weil er nicht angab, wo er 1"- aufgebalten babe, hat der preußische Herr Minister doch kein Vedenk. getragen, ibm für 'die ganze Dauer der Hast eine Entschädigung = gewähren, und zwar wurde diese Entschädigung für jeden Tag bemsü. nach dem höchsten Lobnsay, der in der Fabrik, an die der Manns'

wenden wollte, für Leute seines Handwerks bezahlt wird. (Hört

hört! rechts.) Also er hat für diese Zeit alles bekomm *- was er im andern Falle hätte verdienen können, und als der M1- fich dann noch einmal an den Minister wendete und darauf binwi daß er nicht gleich nachher babe unterkvmmen können, ist ihm 11 -- mals eine Entschädigung, wie der Herr Abgeordnete das auch rich!" beworgehoben bat, Von “120 „44 bezahlt worden. Das ist eine E.":- schädigung für eine Zeit von mehr als drei Wochen, während wel"- Zeit der Mann keine Arbeit gefunken haben will. Auf noch länz. Zeit, selbst Wenn der Mann kann noch arbeitslos war, ihm : Unterhalt zu gewähren, lag kein Anlaß vor. Nach dem Sinn: Geseßes über die Entschädigung unschuldig Verbafteter kann man. Behördkn unter diesen Umständen gewiß nicht besichtigen.

Meine Herren, wenn Sie sich diesen Fall vorhalten, so wer! Sie mir zugeben müffen, daß geseymäßig in aÜen Stadien ri.“ Sache gxbankelt ist, und der Herr Abg. Müller (Meiningen) mir vielleicht auch zugeben wollen, daß es richtiger gewesen wäre, 14" von vornherein die öffentliche Meinung aufzuregen und Beschuldigun, auszusprechen. (Sehr richtig! rechts.) »-

Der Herr Abgeordnete hat nun den Vorschlag gemacht, „ möchten doch ein Verzeitbnis sämtlicher Fälle, in de: grundlose Besichtigungen der Behörden vorkommen, aufstellen “' dann veröffentlichen. Er glaubt, daß sebr viele Zeitungen _ gn: Zeitungen _ bereit sein würden, dies abzudrucken. Einmak ist :„ die gefährliche Wirkung solcher Mitteilungen nicht in dem Publik der großen Zeitungen zu suchen, sondern fie liegt in den Mitteilun„ der kleinen Blätter, der Blätter, die in die große Maffxkomm und diese Mitteilungen _ das bat der Herr Abgeordnete selbst erkannt _ können unmöglich alle berichtigt werden, und geschähe- so würden die kleinen Blätter die ihnen nichtgenebmen Berichtigun auch nicht aufnehmen. Das Beste wäre, wenn in solchen Fällen, :“

eine Bedeutung haben, die Herren Abgeordneten kfie bier '

Hause zur Sprache bringen wollen, da hat die Verhandlung Nescn und eine Richtigstellung kann in keinem Blatt unterschlagen werk Wir werden immer gern kereit sein, zu antworten. Aber die H!» Abgeordneten soUten fit!) in solchen Fällen, in denen es sich um wichk Angelegenheiten handelt, auch regelmäßig Zeit nehmen, fich vor unparteiisch zu orientieren, und uns Gelegenheit geben, uns unse" seits genau zu orientieren. Wir werden ihnen dann, wenn fick Beschwerden vorbringen, nie die Antwort schuldig bleiben. (Bravo ! rech

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

zum 12.

Zweite Beilage

Deutsehen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 14. Januar

Staatsanzeiger. 1905.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Kulerski (Pole) bemängelt, daß die Gerichtssäle in den polnischen Landesteilen zum Tummelplatz der Lejxenscbaft und des Hasses gegen die Polen gexnackyt „würdrn. (Hewme Leute spixlien 'm den polnischen Landesteüen d1e Rolle von axsntg rorocaksurs, Besondxts bedenklich sei das Vorgehen ker Staats- anwälte gegen die Polnijcben Apgkklagten, namsntlich gkgkn polnische Rckaktxure. (8111 StaatsanwaTt bgbe gesagt, es set unglaublich, da?“; G-istliche über die polnischen Aufnändischen; also über Räuber und Mörder, den Segen GOTTES [)erabzefiebt 111111211. Das kei, berycrkt Redner, eine unerhörte Beleidigung und Verungltmpfung des polni1ch2n Nathonalgefübls. Cin solck€s Verfabrsn 39119: nicht von edler (He- mnung. Abxr beute frage man ja nicht 111111) edlcr Ecfinnung, man suche auf jede Wsise Karriere zu machen. Gegen das geknkckotete

polnische Volk glaUHe man fich eken alles 911711111611 zu dürfen. chn _

Polen die Aussage in dkutscbcr Sprache vcrwetgertsn, so täxen fie das, weil ("13 in der Tat des Tqucbkn nicbt Vcllkommsn macbtig seien, und Weil fie von der Heiligksit des (810313 81138 bobe M€1n1111g bätjen. Man gewinne immer mehr den Ekndruck, daß die prcußi1chs11 Gerichte zu politiscbea Zwecken mißbraucht würren. Tie Poln1sch€ Preffe werke 12011 den preußischen (Gerichten viel schlechter behandelt als 111 R11 land. ßAbg. Dr. Spahn (Zentc) widersrriÖt Dem Antrag Müller- Meiningen wegen Abänderung Yes § 166 Abs. 2 des S_trasgsseybuchs. Der Antrag wolle zwar die Be1chimpfungen der Kirche strafbar laßkn, aber die kirchlichen Einrichtungen schutzlos mackoen. Er selbst stehe auf einem absolut abweichsnden Standpunkt. Dcx Nichts: habe 1115111 fragxn, was eine Eimicbtung, ein berauch der Küche ssi. DubLi 1511118 28 aUerings vvrkommxn, daß ein Richt_€_r in nicht genügender Kenntnis der rcligiöskn Einrichtungen nicht wine, 11:18 eine [OLZIL Einricbxgng sti. Aber Es müffe Uerb1ndert dean, daß (ine KynfssUM angcgnnen werke. Der § 166 11117158 Tie Angehörigen aller Kons€7fi011en in 113er religiösen B€1vuß11ein. Wenn d-r Fgll angezngn 1115152, daf; Staaxsanwälte wegen Yeleidkgnng Von YÜPUSU ang-Zklagt 1311111311, so ssi es eben ein Angriff auf das_Pawttum, 11121111 e*_ir1 PIM an- eariffen werde. Gerade i_n Deut1chland, wo 63 8811113111311? Kon- ?1sswnsn gebe, müsst 5121er Paragraph aufrecht erkalten 111111811, Damxt jeer 528 Bewustsein habe, dxß kt 112 (1111812 Konxéffwn achten 1111111;- ' _ -

Abg. Kopfes; (fr. Volksw.): Es hat [angsr .Kamvfe 18111111, ebe die Reaierurg fick) dazu en11ch10ß de_r Frage der Entychärigung für unschuldig erlitt€ne Un1€11uch11ng§bast 1151er Zu 1121611. 'Sie 5.11 fick) mit einéxr Absckplagézabluxg begnügt. Tie _Hoffnum 111111, da?; das (Héseß wmiastch in 2111581110591: W606 dnrchg-xfübrt wc1d3n würde, bat fick) nicht 11711111. In einem 5511116 wurde ein nvtcrifchxr Sitt[i_chkc11§yerbtezkkr, der lcdiglick) w:g§3n_ seinös Geißeßzustankks frsige'prockpön Werden 111117518, für dZe &;sz ch- fchädizt. Das Entgegenaeskßte kSichT? fiel; in dem bekannten Falle des Fräuleins 311111111121 111 1191113114, 112 e_imtimmig frkigcsvrxcben ist. _Das Gérixbt biUigte ihr keine Entxckxädigung zu, WHU nicbt crwiexen sei, dax; cin bkgxündetxr Yerkacht _ßexen die An,;(klagte vorgelsgen Hätts. Es (181 11110 jexzt außer Freigewrochsncn 11:11) Verurteilten (x_ucb Verdächtig FreigeWrochene. Das Wicker- a11111a111n91ckerfabren 111 heutzutage wobl 9681111181, dcm uck1ch11ldig An- geklagtxn die idealen Güter der Ehre und F1eibeit wiedsrzUJCOIn, aber nicht den materiellen Vérlust. Das Vörstebt 1113 Volk nicht. Eine solche Entschädigung wcrmag ja 'der Staat nicht 111 geben. Wer 132111133 zu entschädigen für den Kumme'r und die Sorakn und den Verlust des guten Namenk? Der STaat muß den unschuldig Ver- urteilten wenigstens materiell so stxllen, wie er 11ar_1d, als die Anklage erhoben wurde. Wenn déexe Z1x1tände wciter 7321185611, dann haben diejenigen ncht, die den alten Zustand Vor Erlaß diesks Gesetzes dsm jeß1gen Vorziehen. _

Akg. von Gerlach (kr. VW): Ich bekam vor ewigen Tagen eine Vorladung als Angescknggnr. Tic1e Vorladurg war (161613- wiNig, denn meine Cigknscbaft als Abgeordnctcr_ war nicht [Mück- fich1igt. Ybék icb laffe rag dabingestcllt. Ich weiß 1116111, um Welche Bagxtelle 89 |ck handelt. Ich habe mich dadurch nicht irritiércn laffén. Aker andkre ba'vcn zart-Ire Ne1ren Es müßte 111 ker Vor- 1115111111 doc!) angkgeben !kékkM, 11111 welches Dkllit es fich 121111 ei,]sntlich hapkklt. Sknst kommt man unvcr'vcrcilet 1,1111 und hat kein Béwcis- matsria1 kei sub. Nach der Haltung dcr Jusnzverwaltung ist frsilick) auf ein Entgsgenkmnmkn ka11m zu rechne» T_er AbgLsnzmann sagte, er sei nicht der Anficbt. daß wir eineKlaUenquiz hätten. Ssbr 116118 Krsise des Volkes bis “111 dis äußk1st? chbte wcrkén dieser Anficht 11*cht zustimmen. Ein früherer :)Tkicbsragsabgeorrnstcr, Profeüor rer Réärte Dkkbrück, schrieb in den ,Prsußi'ck13n Iab1bück€rn", dxr Ruf ,Klaffenjnsjix“ der Sozialdemokratsn 118111113112 Bsachxung. Wir Haken kei"? Auöfickot, die Sozialdemokratie aukzurstten, ebe dicser Ruf fich nickxt als ux1berechLigt 5811111511201. Der Rcdgkteur dss .De11tschen Abkls- 1111111 I'. F1eiberr von (Grottbus, führt'e cine qbnliche Sprache. (Zr fordert zur Bekämpfung der Sozialdemok-gtrs, 1731; mit der Klaffepjustiz ein T_ké gemacht werde. Auch Professor Laband_bat fich dafür aus- gs'Ptocben, daß es so nicbt wsitkrgrbcn dfnse. Aach die ScbWUr- JLUÖTS, so relativ gut fie Vor chu anderen Gexicbtcn find, find doch in gewiff-m Sinne nur Klaffcngcriäote, nicht Vo1kSgerichte. Die Zusammenfassung dsr_Geschwcrknen 1111e1nc1n_Prozeß gegen einen ländlichen Arketter in Eünrcw war derarttg, daß man sagcn konnte, nicbt ein einziger der Geschworenen würkx _nacb seiner roliji7chen und wirtsckaftlicben SieYung Milde und Ventandnis gegenüber dem An- geklagten walten lanen. In BäVLkn ist ein Erlaß etgangen, in dem gesagt wird, es stehe nich: in_1 Einklange mit dem Geseß, wenn zum Amt eines Schöffen orer G61chwo1cnen solche nicht berufen werden, die der Arbeiterschaft oder einer beslimmjen Partei angehörten. Tiefer Erlaß näre nicbt ergangen, wenn_ er in Bavsrn n1chtnot- wendig gerr_e1cn wäre. Unsere Regierung katie aber alle Veranlasung, die'cm Beiwiel zu folgen Wenn man sagt, die Arbiter hätten kein Geld zu solchen Ebrenämtern, so glaube ich, kie Arbeiterorganisation würke das nöti,:e Geld ibren Mitg1icde1n sehr gern zur Vecsügung s1el1en. Zu btdaucrn ist, daß ker Staatxfekretär auf ken 1yp11chen Fall Kozlarrski in Posen n5cht céngegangcn ist. Die Jußizvern'altung wmß von kiesxm Falle n1cht emmal. Hoffentlich fixkt fich der Staatssebetär diesen Fal] nachträglich an. Dcm Gefinde gegenüber gilt nach der jes'gxn Gcscxgekung nicbt Rcck-t, sondern Pclizikr1lllür. Soll denn dieser 1ch11ylosc te Tcil der Bavöikerurg auf al]e 3811 der Gxfinkeorknupg prcikgcgeken sein? Noch (in Wott über Oldenburg. th Zvstänre rcr vlcenburgischcn Justiz find von Herrn Burlage Fsxern als so rosig dar estcllt wotdcn, als wenn das oldenbmgifche

mtizvalais die Ueberscßrift verdicnte: „Herberge der Gerechtigkeit". Andcre Leute find anderer Meinung. Herr Burlage bat die Berichte Yer Berliner Blätter über den Prozeß angegriffen; aber die Blätter 11! Oldenburg selbst haben gam rie gle1chen Berichte gebracht. Daß manches fou! ist im Staate Oldcnkurg, bat die ßeslrige Rede des Verxreters dieses Staates im Bundeömt gezeigt. Der .Refidenzbote“ mag ein schmußigcs Instrument sein, aber er hat einen guten Dienst getan, indem er den oldenburaischen Sumpf aufgetübrt hat. C6 ck so viel nachgewiesen, daß in ukunft ganz xmms; be- keutend n'ensger als bisher in loenburg gx-ieut weiden wiry. Wenn Hexr Bmlage dann von dem Schmuy dcs .S:mplici1s1mu6' sprach. den der .Residenzbote' Verbreite, so möchte ck demgeg-nüber die Meinung vérlreten, daß wir als Deutsche uns 717111311 dürfen, ein solches Organ_ zu kefisen. Ick halte den .S1mplic1sfimu3' für das beste sattriscbe Blatt der Welt. (Rufe:

.Kladderadatscb' !) Der .Kladderadatfch' ist ein gutes Blatt, aber im Vergleich mit dem .Simpliciffimus' ist er doch _nur 5111 stumpfes Meffer gegenüber einem schmeidigen Florett. Ick) 11§y11fiziere mich keinxswegs mit seinem ganzen Inhalt, aber er steht 9811119 und künst- leri1_ch so hoch, daß man ibn nicht_ einfzub zu dxr Sch1x1ußliterat11r wcrssn dars. Satirische Blätter mussen unmer e'me'gezwzsse Freiheit haben. Sie find der Zeitsviegel und bewahren noch 111 d1e1yxteren Jabr- bundérte Hinein ihre kulturgeschicbtliche VedeuFunq. (__wachenxuf: Und die Sittlichkeit?) Auch fitllicb steht der ,Stmplmqjunus' xebr boch, 111211 er 112 Fäulnißerscbeinun en der Zeit bloßlegt und Kthik daran übt. Deshalb muß man (111 mancbmql etwas in den Kaux nehmen, was wsnizer gefäüt. Durch den .Stmplxctffixpus' wird noch keine Seele, fsin Charakter verdorben worken sem _wre dnrch die Schmus- prsfis. Ich habe mich auch an nzancbem geargert; aber dsZwegen werde ich das Unternsbmen mcbt verdammen, ,weil es 531111 und Wann eine Auskchreitung begebt._ Daß dte_ Fxstungsbast ein ßdsles Gefängnis 1st, dafür kann auch Gras Pücklcr als Zeuge angsfübrt werden. Als er in WUcbselmünde brummté, fand in Danzig die Einweibun des Denkmals Kaiser Wixbklms stmk. An dieser 111117111 Graf Pü [er teil, hegab fick) auf die ytfizéeüe Tribüne, gesxll1e fich später nach dem Einwubungxgktzu ksm otfizieükn D1n€r und 111€; im Frack mitten unter den Spuzen der Behörden. Dann 18,118 cr_s'1cb in einkm ersten Hotel Danzigs dux Nachtruhe nieder und ersch1€n erst am nächsten Morgen Pieder in We1ch1elmünde. Das hat sin mitgefangener Redakteur öffentltcb bezkgqt. Syllte das Nerchsa justizamt fich nicht aus dieser Veranlassung darubZr onsntieren, ob hier ein Strafvollzug 9121 nicht vielmehr die Farce emes solchen 130111291? Ich bin mir ra111ber nicht klar, ob Graf ücklex eit) Vollendster Demagozzs oder 13,111 VoUendeter Narr ist. Ich abe 1511 Unmal gehört und möchte 1611 1111: das lsßésre halten.

Darauf Wird Vertagung beschioffen.

Es folgen pcrsönliche Bemerkungen der Abgg. Lsnzmann

und Werner. Nächste Sißung Sonnabsnd 1 Uhr

Schluß 6 11111. _ _ _ (Jnterchation Auer, betreffend den Bergarbenernrerk; Etat).

_Nr. 2 der ,Veröffentlicbungen des Kaiserlichen GUundbeZtsamts“ vom 11. Januar 1905 hat folgenden Inhalt: GcsunkbeitMamd und (Gang der Volkskrankheitén. _ _SterbcfÜUe im Novxmber 19C4. _ Zkitweilige Maßregeln gegkn PM. _ Stkrb- lichkeitcvsrkältniffe 111 deutschen Orten mit 15000 und 11112171: Ein- wohnern, 1903. _ Gesxßgebung usw. (Baden.) Tubetkalose dsr Ménschsn. _ (Mkcklsnbura-Säowexin.) Bandr1:11rm- 11115 Trichinsn- merkb1a11.--(Frankr€ich.) Tierseuchen._(Belgie_n.) Wurmkrankkcit in der PkOVsz Lüttich. _ Tierseuchen im Deutxcben Reich, 31. De- &1118811904. _ Rindxrpest in Aegypten. _ Vermiichtcs. (Vcr- einigte Staxkcn von Amerika, Maine.)_ Geburten und Stkrbefäüe, 1902. _ Monatxtabesle über die Sterbefalle in deutschen Orten mit 15 (00 11111) 111-351 Einwobnkrn, November 1904. _ DeLgleicben 111 915591611 Sxädten kes AuÖlandcs. _ Wochentabel16 ükcr die Stékbél 1111112 in 161111111611 Ortcn mit 40000 und mehr Einwohmxrn. _ Des- gleichen in 9161391211 Städten des Auslandes. _ Erkrankungey in Krankxnhäusern dsuxscber Großstädte. _ Deggleiäpen in dqucben Staxt- und Landbezirken. _ Witterung. _ Beilage: Gsricbtlicke Entxcheidungen, bstreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln (Wurst).

Statistik und Volkswirtfäxaft.

Die Arbeiterverbältnisse auf den staatlichen Berg- wsrken, Hütten und Salinen im Etatsjabre 1903. Der Ministkr fü_r Handel 11_11d Gcwkrbe bat dcm Haus? dcr A5-

gsordnéten 70 Quarmeiten 11mfa71€nde ,2?1ch1ich1cn von dem Bctrisbe

dsr untcr dcr prxußischen Berg-, Hüttcn- und SalinenVerwaltung

stsbénxen Staatßzrerfx: während dcs Etatx'jabrcs 1903“ 1011816181181,

112 auch A1111ch1u13 über die Verhältnisse der Arbeiter

auf 1711 Staatßwerken 1385211. Jm Bericbtéljabkc 19034

haben fick) die Arbéitsrverhälmiffé (1111 den Ver 113211611, Hütten

und Salinen des Staates gsgen das Vorjahr nicht we?.kntlich gkändert; fie gewährten ixn ganzsn ein Erfreulichss Bild, ka infolge der zwar langsam, aber stetig forlschrcitcnden _Neukslrbung dcs wirtschaftlickykn

Lebens mit ker crböky_1€11 Ausficbt aus ArkMsgelegenkcit auch die Lage

ker Arbeitsr fich b€11e1te. Arbeitcrentlaffungcn von nennenswertem

Umfange kamen nicht vor. '

Es warm 1111Jabre§k111chschnjtt mögssamt 80097 (im Etats- jabre 1902 77 064) Arbeitkr 881095111191, also 3033 mehr als im Vor- jahre (während die Zunahme Vcn 1901 zu 1902 nur 2189 betragen haUc). Auf die einzelnen BSLricÖÖzWnge kamén:

1903 1902 74 378 Arbeiter 71436 Arbciter

912 . 892 3 789 . 3 777

Bergbau G1wi1111ung 13011 Steinkn und Erden Hüttenbettieb . Salinenbetrieb 813 838 Badeanstalten 109 121 BohrVerwaltung. . 96 . _

zusammen. . . 800.77 Athener

77064 Arbeiter Der Gesundbcitßzustand der Belegschaften War zufrieden-

siellend. Die Wurmktankbeit („J.UKZ'WZTOWÜÜIÜZ) blieb wie im Vor- iabre auf die neuecworbcnen Ste1nkoble1bergwerke des Rubrrcmers

beschränkt. Die erste Du1chmuste1u1g der esamten unterirdischn Be- legschaft der Mölle1scbächte des Steinkob enbeößwerks Ver. Gladbeck wurde zu Ende geführt. Hiabei wurden von 6385 ann 27, d. b. 4,2 v.H. als Wurmkrank befunden. Bei einer auf Grund der Bergpolizei- verordnung Vom 13. Juli 1903, betrsffsnd Maßxegeln gegn] die Wurm- krankheit der Bergleute, vorgcnommenen zwetten Untermcbur'g Von 20 v. H. “rer Belegschaft befanden _s1cb unter 158 Mann 9, d 5,7 v. H.Wu1mk1anke. Von den fett Jnkrafxtreten der genannten Polizcikerorknuna vom 1 August'1903 auf den Möüerscbäckpten neu angelcgten 247 Mann wurden be1 ren sechswöcbkntlichen Nachunter- suchungcn 3 Mann als wurmkrank befunden. Auf den Rbeinbaben- schächtcn wurde bei der Nachuntersuchung von 239 neu angelegten Bergbuten in nur 2 Fällkn Wurmkrankbeit ermittelt. _ Auch auf dem Steinkoblcnvcrgwerk Wa1trqv gelangte die erste Turcbmustetung der g-samten untertrktscben Belegschaft zum Abschluß. Unter den 33 zuleßt Untersuchten befanden fich 11cch 2 Wurmkranke. Im ganzen Wurden 46 Mann untersucht und blec- von 8 d. s. 17,4 v. H. als wmmkrank befunden. Bet der im Juli 1904 vor evommenen zweiten Durchmustetuna der gesamten unter- irdisch bekcbäftigten Belegschaft wutken Von 130 Mann nur 5, also 3,8 0/0 wurmkrank befunden. Die Kranken unterzogen fich einer Ab- treiburgskur. Bei den Nachuntersuchungen der seit rer zweiten Durch- must-tung neu angcle ten Bergleute emab fich kein Fall vor] Wurm- krankbeit. Auf dem leinkobwnbergwerk Ber mannoglück ist bei den Nachuntersuchungen der unterird1schen Beleg cbaft kein Fall von Wurmkrankdcit bekannt gewotden. „_

Die Zahl der tödlichen Verun'gluckungen ging geßen das Vorjahr zurück. Es kamen durch Betrtubsunfälle 128 (131) Arbeiter oder auf 1000 Mann rer durch1chn11111chen Belegschaft 1,566 (1.665) zu Tode. Die Unfaüziffer ging b1e1nach zwar gegen das Vorjahr

zurück, war jedoch gegen die früheren Jahre immsr noch hoch; sie ryurde außerordentlich ungünstig beeinflußt durcb zwei Unfäkle, d1e _jc-Z eine _größere Anzahl Von vaem erfordkrten. Auf der Kömgm Lu1se - Grube 111 Oberschwüsn wurkén bei einer Kohlenstaubexplofion am 2. Avr'111903 23 BkrgleUt-Z (1815121, wäbrknd (1111 dem, S1c1nkohlenbergwe1k Von der 531381 kei Saarkrücksn vikr verbotstrig das Seil zum Einfabrsn 5611111581112 Arbsiter 11170111? Seilbruch315d11ch _vsrunglückxkn.

Für 116 Ver1icheru 11g_ dsr Arbxxitsr auf (551111181133 111151111- und JanidenVexfiÖerunang(yes sowie an Beiträgsn 311 VLN wsr- schiedenen Knurvlcha§t§faffen Waren von 5611 S1aa1€wsrken 1112361511111; 7995 922 (7 577 689) „74 aUZ-zubringen. _ _ _

Die Amiehlung der Arb'sitL-r“ 111 der N55: “dcr 115511115211 WS_rke wurde, W112 111 Den Vorjahren, in der bixher bewährten W611“? Verfolgt. Es WULDM 581 der Zentralvkrwalwwg 111 Zabrzé 900 „14 Hausbauprämisn und 2100 „44 mW-erinsli-er Ha11§b1111311€b€ch 121111 Salzwerk zu Bleichervdc 900 (3600) „44 Haaébxuvrämiun 11118 6375 (6616) .“ Hausbaukarlébkn, bei 18111 S1€111koblenb€rgwe1k z11 355611- büren 3600 „44 Hausbaurrämien Und 6030 „74 Haquaxdarlsbsn, 1111 Saarbkzirk 120 (82) HaUébaUvrämikn im Gé'sam1bctraze 11911 107115 (73 455) „14 und 195 000 (123 000) „44 HaasbaU'arle-„kéén VLTQWJUÖT. Die GesamUumme dsr im Saarbkzirkséik xsm Jahrs186511611511116111111132131118- lkchen'Hc111§baukarl€ben 581in s1ch am Jahreskchluffs „111,1 5 892 335 144 und 5113 Zahl Der 1811 1842 prämiiértsn Bergmaxnßkéäuskr M 6465.

Aus 12111 der Staatsrkgwrung durcb das (Hcscjz 139111 4.Mai 1903, bétkéssékd,k1€ Verbesskrnna der WobUUngé-Mrbält- ntsyc v_cn 521156116111, dis in StaatÖketrisbkn bcscbäfßgt fink, 11111) 8011 germg 113101181611 Staatsösamten, 311r VerfüzUng 11611611an M1tteln 1111111131 1111 BOKU)? 7:61," Bcr», «Hütten- und Sa11116n- Nrwaltnng wahrend 113 erécht§j11ckrx§ 1158111112011: dsr Zentral- VCTWIÜUUJ zn Zakrzz 579 350 «711 311111 Bau 131211 24 Vier-, 3 SLÖI- und 6 3111511151111?!1511551110111, dem Hüttenamxs zu Glciwiß 46000 „17: 311111 Bau 5611 2 213211511111161151'11116111, ker “Saline zu Schon€be§k 15 0.00 „74 z11111 Bau 61771? 311711131111118111111111'69 ('für BUMM), 17er BLrgmspektwn zu Grund 22 600 .,E 311111 Bau Links Acbtfarnilien- bausc-H, der Berßwscksdirsxtiok 311T5111111111'1“ 674 40025 311111 Bau Von 30 V1er- und 16 Zn1811a111111€n5511€cr11, 1:1“ Bkrgwsrkskxirektion zu Saarbrücksnn 418 600 «14 311111313311 13311 30 waikamilienbänssrn (davvn 7 fur Beamts)111117323181101111118111151176111(512119112111r BCQMTL); ferner Wurde an Arbsitsr dsr SZ::Zxückxr Staatxiwsrke ein Bstkag Von 200000 „44 an kaZZNÖ-ÜÖZU 111.5 311 111132111211 Ban- karlsxxen gezghlt. __ J11§gesa1111 1711111 112591 17-117 (54111118 dsr GSsLTZS„ 5111811811?) 7:12 VélbéULkUng der W11111111321211611111fis 5511 Arbeitkrn, die 111 Staatsbctrixkcn bexckxäftigr 17111“, 11115 0011 g-Zring bsfolrkten Staatsbsaxntkn, der Be», „1310101- 11111 Saüneuvcrwnwnng, zur Ver- fügang g€1t€Ut worden

an 2311111017611 4905100 „14, 1 183 (“00 .

., Baudarlkk'en.

znsammcn . 6093 700 „js , _Von 1611 xonstigen Wohlfahrtssinrichungen seien noch 1:18 191116111611 «1115113111.

Dic 1111 Bers1ch§ der BLTJWkaZdirLkÜOU 311 Saarbrükksn bxstebcnken Werks1ch1tlen, 7:16 11011 BSrßlUlth 1111 err 13011 14 1318 16 Ja_b1cn 52111651 11615611, rvurDZU Von 70 auf 73 5611112511. Dte d01ch1chn11111che Schüksrzabl stisg Von 2643 11111 3318. Die vorhandéxxn Jnd11stri€schulem 111 5111611 Handarbsitsq zum T€11 aucb Koch- und HaaSbalfangSnntsrriÖt an heran- Wacbsenke Bergmaynstöcbfcr MLU); w1rd, erfreuten fick) eincs gleich starkén Besuchs 11:16 1111 Vorjakae. In dm Kleinkiuderbswabr- anstalten fanden 2680 (2648) Kinder 2111111551116. Durch das Auf- Zretkn von Kinxeckrankhcitkn in größerem Umfange wurde der Besuch mdkffsn a11ch tm Benchtxjabre zeitweise ungünstig bkeirflußt. In den Arbe1xerbibliothsk€n wurde der Léscstoff fortdansrnd Vér- mezkyrt. "DLE AUÉJÜÖLU_ ["zisrsür belicfcn fich auf 2713 „74 D1eyorband€x1€n 9 KonUthereine und Einkaqugenoss-Zn- schaften 8111801211 fich einer steigcndkn C111w1ck111111g. Die Zahl tb1cr Mixglixdcr 111911 von 10 432 (ms 11154. _ Für den Bau von

' Nr 1) eite 1 bad ea 111111116 11 11111BraUsWNriclthngcn rr11rd811 wiederum

bedkute11_de Beträge verauSg-abt. An 7011111581] freiwilligkn Leistungen zu Gumten dcr Arbeiter_ist 311 8111551711911 die kaäbrung won KOHlSU 311 dem _ermäxxigtxn Preiss 11c11 3 .“ „für die Tsnne, die einen Cinnabmeawssaxl von_6_93154 (650285) „44 bxdingts.

Von ksn oberxchlcji1chen Staatswérken 111111111112 “das S1€_1_nkoblenb€r_g1vsrk Königin Luise 2068 Ar Litern Vor- schü11e_ Von 1115131131111 58 965 „;ck zur Beschaffnng 11011Karwffsln. _ Der aus dem Onfelkk Erricbtcte Backofen wurde Von 1281 Arbeiter- familixn 58111151. __ Där in „31551112 13 Erst im Bsrjckotsjabre ge- gegrünkete Kon111mversi11 1317161116 fich Troß dér wenig günstigem Lage !cincr Vsrkauséftéklsn einst zUnCÖmc-ndcn Be- 1115117111 1111111: den Arbeitsrn._ _ Die in Dorotheen- dors und Zaborze 2111119121611 Kleinkinderbewakranstalten Warden Von 140 und ]12 Kindkrn 5611151. Das Steinkohlen- bkrgwcrk König Vc1111ch1te seme Arbeitkrwobnungen Von 108 im Vorjabx aaf 202. _ Am 1._Oktobcr 1903 wurde (“1118 Haushaltung_€1chule 1111 die der V91k21chale entwacbsenen T5ch1er aktipkr und früherer Arbkitsr 615711121. Dsr Usxc Halbjahr- kurkus war mit 32 Schül€ri11nen 13011 5811151. _ Zur ersten Hilie_ kei Unglfzckssällcn Wurden 25 Aufseher Von dem Ober- schlefi'cben KnapwckxastévsrCüx im Samariterdienst außgcbildet. _ Zur Unterbaltqng rer Bclsq1chaft Veranstalters die Werkwertvaltung durch das érjonql d-ks Oberxcblcfiscbcn Vrlfstöéatsts 3 Tbsater- ahende. er Zu1chauer1aum war jedksmal ws auf 17811 leyten Play gexüllt. Als Auswéis diente ein zum Pxeife Von 5 -_Z ausgegebeUes gestempeltes Programm.

Von_ dem Königlichen Oberbergamt in BreHlau wurden auf Vor'cblag der beteiligten Staatswcrfe 11115 Staat:“mitteln ins- gesamt 132 unterstüßungsbedürstiae Berginvaliden und Witwen mit 1546 „46, aus Mi1teln ker WerfSarkeiter-Unterstüßnngskaffen der Staatswerke ins,;esamt 1406 Personen (aktwe A1bsiter, Berginvaliden, Witwcn „und Watscn) mit 15190 .“, aus Wérksfonds und der Güttlersttftung 68 Arbeiter mit 1200 „74 unterstützt.

An die A1beiter ch oberbarzer Blei- und Silberbergwerks- hausbalw wurden 1907 (im Vo1jabre 1953)ß Brotko_rn zu er- mäßigten Preisen abgcßeben. Zur Deckung ch Mindervreißs leisteten rie Werkskaffen einen Beitrag von 102 969 (64 427) „44 und die Kaffe res Clauétbalex Hauplknappsckpoftsvereins eirsn solchen yon 6024 IWW) „46 Aus den einzelnen Arbeiter bsrechnet fick) daraus eme

uwsndung Von 27,61 (17,06) „74 im Jahre oder 9,20 (5 69) „1 für dkn Arbeitétag. _ Bei den 9 für die Arbeiter der fiska111chen Werke bestehenden K*onsumvereinen bcrecbnete fich im ganzen dex Umsaß 1111 Jahre 1903 auf 1731363 (1722309) „44, der Reingkwtnn auf 261562 (247 981) „M, wovon 254372 (236132) .“ als Dividende an die 7913 Mitglieder gezahlt Wurden.

Der auf dem fiskalischen Steinkohlenbergwerk atm Deister bestehende Spar- unp Vorscbußverein hatte 1023 M11- glicdcr. deren eingelegtes Kapital von 555 842 „ji ficb nur 3,9 0/.

ver inste.

3Die beim Steinkohlenbergbau in Oberschlefien, Nieder- schlefien, in dem Oberbergamtsbezirk Dortmund md auf den Saar- brücker Staatszzruben in den leßxsn Jahren gezahlten Arbeits- löhne _ darunter find bier dle reinen thne,_d. b. solche nack Abzug aller Nebenkosten (Kosten für lekuchte, Gezabe, Knappschafts- beiträge usw.) verstanden _ waren folgende: