elegenbeit unter dem Vorbehalte Auf Anika
ch und so glatt wie möglich zu des Abg. Dr. Spahn LZMUÄ) wird eine Reso-
lution betre end die Erhöhun e „ , , r W - zubschussx, 1116. zum Etat,des Re'i'chSamts IeZnFnYZYngee'iZ'r: geitracht E19, bei dem vorltegenden Etat des Reichsschaßamté Zißzeur rFrterung gestallt. * Esbandelt sich um den Antra B....„zxz.3631.9331113133931“7“ “W"- 1.3 WohnungSmietpreiseu entf u 2 en genegenen örtlichen“ _ _ _ „prechend, unter b " - ficht1gung derjenigen, die mit FamilienarTLTZZFan BFM
Körperstbafien abzuwarten, die Ang
einer späteren Genehmigung, so tas erledigen versuche. Ich möchte bemerken, meine Herren, daß es-sub
hierbei vorwiegend riur um Lappalien handelt, von denen wobl gesagt Werden darf: 111111111113, 11011 earak 13196601".
Was aber eine Maßnahme von solcher Tragweite anlangt, wie sie der Herr Vorredner soeben angeregt hat, bei der selbst über die grundsäßliche Berechtigung des Vorgehens die größten Bedenken bb sieben könnten, so würde ich meinerseits ohne eine außdtückltcbe geseß- HaUShalt führen, neu zu regeln
liche oder etätsrecbtliche Unterlage niemals die Verantwortung.. über- Ab . " . nehmen, sei es den betreffenden Süßstoffinterefienten eine „Entsäpädi- _ Kunkte TUDZSÖFkFlYXF 9213713?!) 11382 [125,6 sZZstW vom Stand- gung zu gewähren, sei es auch nur einleitende Schritte in dieser Rich- SSF ZJ'É'ÖW Süßstoffen, ihre EZkstenz LiundxionhaTYFn' Od? din tung zu tun. AusfaübreurTeYr FK diekfn emen Anspruä) zuFiUiY, babe kch'aus seine? _ Was nun die Süßstoffabriken anlangt, zu denen ich jeh! über- auch von der Konsukathtxehqu khnnen. Die ewinnhöhe ist do . geben wil], so erachte ich mich auch zu einer Erhöhung der Ent- in der Budgetkommisfion zuTückY'Zrt-YenA'z'x ?ZnEinzelbeiten hoffe ck schädigung der Fabriken, die ihren Betrieb eingestellt [Yaben und HtétndxdgiungSso enge (Grenzen gezogen smd, wo bleri'51"daxYSF;' Z.)??? Ver- einstellen maßten, nach Lage der Geseßgebung nischt cch YK:- ? -- Abeg ZTathYrLFntlexengfäb'g zu erhalten? ' glich“ Diese Entschädigungen bsruben auf einer festen ge 6811 en . . r_ en r. : Die vom N€kchstage im v 1 Der § 11 des Süßstoffgeseyes schreibt nämlich, wie auch der Herr beschlossene Munzgeseynovelle bat die Zustimmung deroZZFZ'üZJkZF Vorredner bereits angedeutet hat, vor, daß sie das Sechsfache
RegierUngen Uichk gefunden, w'
, . [Ylossen' war, den Taler nichte11l1ie53rkxuf1ck§§ FFHF'ss RateE be- eines IabreSgewmnes „nach dem Durchschnitt gewiffer Jahre U er die Beliebtheit des Talers eine Enquete FN- 9 ist unter Annahme einer Gewinnhöhe von 4 „M für jedes Kilo- ZFYYr'n YZ)“ iihrt Ergebnis ist nichts bekannt. Daß dieerZYtFekltxx gramm des innerhalb dieser Zeit hergestellten chemisä) reinen Süß- darüber konnte reejxsZ'vHZFfZl FTI?," den Taler aussprechen würden, stoffs betragen sollen. Der Bundeßrat hat hiernach in Ausführung mittleren und unteren VleSkFisekamsinerd dgrauf an, wie die des Geseßes diese Entschädigungen festgeseßt, und sie sind unmittelbar F?r??? HOffentlich _bekommen wir jest aÄ'Ü'FZlußaust'Tchm nach Inkrafttreten des Geseves an die Entschädi9ungsberechtigten zur dickerofiY'd natxrsr d'nukk' Furzfmarkstücke geprägt werden, die k1eine3'ua'6'e'r' AuSzablung gelangt. Für den BundeSrat war dadurch die Angelegen- te tshertgen. Die [kßteren Werden daneben nic'ht im beit vollständig erledigt, und ich füge bei, daß er auch nachher nicht weiter mit der Angelegenheit befaßt worden ist. Je!) spreche also des- weiteren nur von dem Standpunkt meines Ressorts.
Verkehr ""'ff'" werde" können“ Das neu geprägte (Geld ist bis Es ist richtig, meine Herren, das;, wie der Herr Abg. Hermes-
stimmte Quantität für das Jahr some m
51913931“311-.1"2..“6.M1*mü"“ 955133313133 "IL?
„ _ e nna me aus " ' ZYnizen QvJon uber.5 MiUionen qngexeßt, «ZZZ?W'MÜ'TZLLTL'W' Daß "31 oriabre, es ist also eme e r starke Umprägxmg beabsichbtr dem MénzgqeesIzeTtégeYnUZFHeMölLl'g'l'Y'F' die Abänderung d'? Lil'
n ezu 1 “
ZHW d?s Ergebnis der UmfraZe we?;en de?"L'kxaalle'rerolnxr11???r KJ'Fchk hat fra esFa'meY'Ye'Fte 121115 anZkiLetßen,bd§1ßkrltns das Erg€b11is der11'1'1'1n
'- „ ' UU 6 . ' " . Jetix) J:? an Große dem Taler entspreiZtéchJ'ßh «er. Fxnfxmairk- sehr er sßunx?3 leicht mögli "ist. Die Form hat für die Mück: eine werdeZ'j' “1 j ""U'W' ""fYprmnisstück? und Zehnpfenni'este"c'1€ Verwechs? " cbt verwechselt.; knigstkns für die Uebergan s 6151 13 5 wäre mir UdTILnBexleZaYFYugdexseietl1t sebßr: FeicZZ möglich. 213155511211 unerheblichen Abgänge ist es mira "' " “ "ck85" Wesen der nicht Sck'e'd'n'ünzbestand von 15“ für ski)'kaKT)???"'cxctx'S'ko'tonbme'1'1)'r111e'r'1)'etn LWF
Werden an dj . „ höht werden 211125911 herantreten mussen, ob dteser Betrag nicht er-
Staatssekretär des Reichsschaßamts Freiherr v o 11 St e n 9 el-
Meine Herren' Die Anregun , . gen, die wir aus d FFM Herren Vorredner vernommen haben, sind aUerFTngk'ÉeviTT ngaTgeé'e ZF nackß) vxrsléikxenen Richtungen sehr in die Details ein- . mu es a um Entschuldigun b'tt mich nicht in der Lage befinde auf all ' „g ' en, wenn ich , dre Einzelheiten mei ' ÉTQTYYJMUYHFZZ mözhte ich mich zunächst beschränken aufn 21192th " 1111 er em, Was die beiden Herren V FLEX!) dersb MYnzwesen angeregt und erörtert haben. SVLZYLrer's? " 'u erge 611 auf die Resolution wegen de W zuschusse, die ubertragen worden ist vom Etat dex ReTYY'YFsJLZdZ InneIrF auf den Etat des Neichsschaßamts. e as nun das Münzwesen anlangt so möchte ich ' , dar ZZthTT VHZTJUMMF d§r im vorigen Frühjahr dem NZZsYM'r" nznove 6 er war, die Klagen verstummen ' di? Tus dem Publikum, insbesondere aus den HandelserilxeréaTTtt': FFH, an uns"!)erangetreten waren wegen der Verwechslung des dLTanpfennigstucks und des Zehnpfennigstücks. Daß wir zwischen ZwffchenathünzTnZehderhaléiickeßmxénzäck, keine ganz zweckentsprecbende en, a insbesondere füblb von dem Augenblick an, als das Zw i ' " ar gemacht ziehung gelangt war. Wir haben seitd anzßpfenntgstuck zur Ein- stück und der Mark nur noch da Lmkzwrschen dem Zehnpfennig- ' s Funfzigpfenni st"ck d ' bemerkt, m seiner äußeren Gestalt g"u, as, wre Das Ziel des EntWUrfs der Mü mancherlei Mangel aufwies. nznovelle vom vori war deshalb hauptsächlich darauf gen Jahre gerichtet, jenen M' 1 der Welt zu schaffen und der R tßsand aus , eich9tag bat s i ' damals das Ziel das den 1) b" enersetts aucb , deten Re ie schWebte durchaus gebilli et un g rungen vor- , , gt, er hat aber dann in seiner M ' TsTloffex, dtesen Gesetzentwurf noch des weiteren z'a belasten 118173221; lia r- 0 er Dreimwrkfrage, und er hat hier eine an sich durchaus b"quidcx Angelégenhett verkoppelt mit der nach Auffassung der de nndeten Regierungen wenigstens durchaus noch nicht geklärten an?
Die Enquete welche wir damals . , veranlaßt haben, ist beute FIL ;bochstJOffen, si? ist nch im Gange. Insbesondere fehlt ausn??? Bundesstaatse YttxexxungPubeZ die Ergebniss von seiten des größten ' , e M reu ens. Sobald das ganze Material 3335113? zJLZFs'san'Ö ?Yt Läumen, eine ausführliche Denkschrift 4112? , e 6 en e ' VorlJe gebracht werden wird. 9 seßgebenden Körperschaften dann 111 is diese Denkschrift die wie ich Il) . ' , , nen zu km 111" Tirxol'ftöertO'b'eknyttat ausgearbeitet werden solT, feFt'iXdesteÜtocshistiÜ Fra ,emich e ich wtch'meinerseits eines jeden weiteren Urteils über die möthe 6 "FS Bedurfmsses nach einem Dreimarkstück enthalten. Ich diese Fr? er “auch bitten„ daß heute in diesem hohen Hause wenn seinIrezeiT'Yite Jchksxetxer erörtert Werde, da ich glaube daß ' ' en rit dem hohen Häuse v [' ' , emer vrel be " ' or regt, M auf können. fferen Unterlage uns uber diese Angelegenheit unterhalten Uebergebend zu einer anderen 21 " nregung des err Ab . . JFYÜSZZITJiFLerrxrxeiB daßIseZt dem Jahre1900é ab?;esehx'n I?); 11 en 11 iläumsdenkmünze, die ei ?IeßetßalYemegmangenommixn bat, durchschnittlich annäbxrßnd "113; sind. Da w' don Mark tm Jahre Denkmünzen geprägt worden von Denkmü ur LÖ wir, wenn wtr zu den künftigen Prägungen daß die Pnzen tlber auf dem Markte ankauften, vorausgesexzt einen M" tagungen sich auf der gleichen Höhe halten, genau gxxeewtinn tvon annähernd 300 000 „46 pro Jahr erhalten _, ne _ e wa 287000 „46 Es ist das 'a 1 1135212111: Zerren; aber es ist für einen Schaßsekretäy der1 fichn ci? GFZ: etwas Ynxet (Heitsrkeit) - das will ich zugeben -, immerhin wähÜngSleiÄFZKHZY kick) chh darauf aufmerksam machen, daß 11 en 111 r gegen diese 2111 2159- Arendt zu sprechen schein regungen des Herrn en. (Zuruf) _ Von errn D . 2031383 FTckAanung gegeben bezüglich des Ankaufs Hvon Sill'bZre'f'xZ nachher nocZ's uf die Anregungen des Herrn Abg. Kirsch werde ich des Herrn AbpkzkeÜ kommen. _ Jedenfalls würde dieser Anregung ese g 13. Arendt nicht ohne Aenderung des Art. 4 des Mün - (; ße 6ntsprochen werden können. (Sehr richtig! links) ' Artikel 4 des Münzgeseßes lautet; ' soweiLZe'TLzYiéhFagYsgsxlicehser Münzen sind Landesfilbermünzen in- erforderlich sind." , 8 fur die Neupraang und deren Kosten Fr??? dJT'tFurch"das GLseß der Ankauf von neuem Silber zu dem erachten Es [?spragung von, Denkmünzen als ausgeschlossen zu Tendenz. zu Gruékxe diéisrfr ÖZZsLskk)lbr11munZg des Geseßes die außgesprochene " " , a 6 arer eit unser Mün t ?lStLLFU ?arzdeémunzsn, die nicht in dieses System passTXseK': rveTLi Deer:1 dem ZGZIYZUÜYYNJÜM wir nun damit beginnen, jenen '5011 n ' , brechen, ihn zu„hemmen? [ck gewollten Reimgungsprozeß zu unter. Ick gebe zu daß die an . , geregte Maßnahme, " trachtet, n1cht von großer Bedeutung wäre; allein sixurerssc'iyéinataietiri'mkx?
Deutsther Reichstag. 120. Sißung vom 17. Januar 1905, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegropbischem Bureau.)
Ta cSordnun : ortseßung der zweiten Beratung. des Reichsßaushalthethts für 1905 beidem Etatdes Nerchs-
Großhandelspreise von Getreide au deutscheu uud außerdeutschen Börsenplätzen
' fiir die Woche vom 9. bis 14. Januar 1905 schaßamts („Gehalt des Staatssekretärs“).
nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. . Ueber den Anfang der Sißung wurde 111 der
Zusammengesteüt im Katserlrcben Statistischen Amt. Nurnmer d. Bl. berichtet. Nach dem Abg. Dr.
1000 W in Mark. (fr. VolkSP.) nimmt das Wort der . . Staatssekretär des Reichsschaßamts Frerlzerr v 011 S tengel. Meine Herren! ch sehe mich Veransaßt, auf die Ausfuhrungen
des Herrn Vorredners, des Herrn Abg. Hermes, zu erwidixrn. Ick stehe manchen seiner Ausführungen - das will ich voraussck11cken,- durch- aus wohlwollend gegenüber; aber ich kann auch anderersetts n1cht bergen,
daß seine Ausführungen zum Teil auch derart find, das; ich nicht in der Lage wäre, mich denselben ohne weiteres meinerseits anzuxchließen. Im Gegenteil, ich bin gesen manche seiner „Ausfuhrungrn nicht “ohne erhebliche Bedenken aus Gründen, die 115 Ihnen rm Folgenden des näheren darzulegen beabsichtige. Ich habe schon bei einer früheren Gelegenheit, bei der ersten Beratung des Reichßbauß- haltéctats für das- Jahr 1905, Veranlassung genowmen, auf d1e Resolution des Reichstags vom 14. Mai 1904 binzuwersen, in Welcher die Anregung gegeben War, underscbuldet besonders hart getroffenen Inländern Erleichterungen zu gewähren. Wenn ich mich zurückerinnere an die dieser Resolution voraus- gegangenen Verhandlungen in der Budgetkommisfion, '." komme ich zu dem ErgebniS, daß die Tendenz jener Resolution "doch 111 der Haupt- sache darauf gerichtet war, den kleinen Süßstoffhandlern„entgegenw- kommen. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) Wie 111) schon 111 der Sitzung vom 9. Dezember 5, I. die Ehre Hatte, Ihnen mitzu- teilen, haben fick) nach den seitens der LandeSregierungen angesteütevn Ermittelungen in der Tat in zahlreichen Fällen Biüigkeiteründe fur die Gewährung der angeregten Erleichterung feststellen laffesn. Anlangend nun die Form der zu gewährenden Entschadig1111g, so sind wir zu dem Ergebniss gelangt, daß es wohl am zWeckmaßtgsten sein würde, die noch vorhandenen Bestände an Süßstoff um'xeinen mäßigen Preis durch das Reich anzukaufen. Dementspreäxend 111 Vor kurzer Zeit auch seitens des Reichsscbaßamts ein Rundschreiben an die verbündeten Regierungen ergangen. worin dieselben ersucht worden sind, den Besißern von Süßstoff unter gewissen Vorausseßung'en und Bedingungen den Ankauf ihrer Bestände durch das Re1ch anzubieten. Auf die Einzelheiten glaube ich hier
näheren nicht eingehen zu können. Ich seße Voraus, daß diese Frage doch seinerzeit die Budgetkommisfion nochma1s be- schäftigen wird, wenn diese über den Etat der Zölle und der indirekten Steuern verhandelt. Hier möchte ich nur das eine bemerken, daß entsprechend der Tendenz und dem Wortlaute "der Resolution dieser Kaufpreis nicht die volle Entschädigung wird gewabren können, sondern
nur eine Erleichterung für die betreffenden Süßsioffbändler, und daß sten Preis, den das Saccharin vor Einführung
estrigen e r m e 13
es bemerkt.)
Da-
egen * or- woche
140,79 177,21 140,83
(Preise für greifbare Ware, soweit nicht etWas ander
W 0 ck e 9. / 14. Januar 1905
“(___-““__-
Berlin.
tr e under, minde Lens 712 g das 1 . KZT'MF'J'. .' 755Jda61.
Hafer, . . 450 g das 1 .
Mannheim. [ , "[ er, ru f er, bulgarischer, mitte . . Ye Ye? ?!lezer, rus' scYer amerik., rumän., mittel. Zafer, 5a ixcber, württemöergiscber, mittel erste, bad sche, Pfalzer, mittel ......... Wi en.
Ro gen, Jester Boden W zen, hei - fer, ungari eber ] ..............
erste. slowakische ............... Mais, ungarischer B u d a p e ft.
Ro gen, Mittelware ............. We zen, . afer, . erste, Futter- . Mais, .
140,74 176,83 141,00
149,83 190,55 150,75 180,00
149,83 190,77 150,75 180,83
138,60 187,07 125,84 154,75 140,30
136,05 184,52 125,84 154,75 140,30
128,14 172,04 120,49 123,89 134,86
125,08 168,53 119,13 122,02 132,94
96,31
97,73 123,73
111 ......... 71 bis 72 kJ das 125,37
0 en, YYFM, Ulla, 75 bis 76 113 das 111 ....... R i g a.
Ro gen, 71 bis 72 RZ das 111 ......... Wezen, 75 . 76 . .
Paris. 333311
101,57
103,00 128,99
130,64
133,09 192,49
135,68 143,78 143,78 147,26 155,93 149,85 130,25 140,54
€ 130,78 fügt dem dann noch die kritische Be-
190,73
135,79 143,90 143,90 147,95 156,06 149,98 129,14 139,85
lieferbare Ware des laufenden Monats
A n t w e r p e n. Varna ............... Donau, mittel ............ Azima ............... Odeffa ............... Californier ............. WaUa WaÜa ............ Kurrachee, rot ............
19131 auch für uns Reichstagsab eordnete _ nur 1 Y:?"W'x 315? HWY!- in diesem Hunkte sollte mar'r1 LIZZUd'e'lresuckYsjY? ,1311,M.1 Sépkägten Denkm" “ namen er neu schon herdorgeboben hat, das Geseß, von der Annahme einer Gewinn- an dsr NkkchStangsFnexMtZ ?LZUZUM FesrtHegen' "sollten sie auch höhe von 4 „76 für das Kilogramm auSgebt. Die Aufnahme eines 5? dlkenthanetrek Fackkfrage gefunden, daß'sie acise ekZ'e'tktM'ZZZnZJ'r'the'e'l'F festen Satzes in das Geseß war aber nach unjerer Auffgffung auch diese DenkankzeßaklyüköksYrgßlFxngsind- Ich kann, nur wünschen, "daß notwendig; denn, wie der Herr Abg. Gump m der Sitzung vom |ck, wie das mit der Natur uYsxFesmÖqen als bisher. Ste beziehen 6. März 1903 zutreffend artkgefuhrt hat: . meistens a1_1f Ereignisse, die mit dem Rexxt'idteesrxthsFm'u'akZ'nenb-äng't' die Feststeüung des Remertrags eines indufirrellrn Urrternebme'us, 331161132 Sthte aber, die keine Regenten auf die DIRTY??? dre und namentlick) eines solchen, das nicht auss'cbließlxä) Une" Artikel mäßig WhlauthhZasd B"" des jeweiiigen Bürgermästers ver'fassuß'zes'x produziert, sondern eine ganze Reihe von Arlrkcln, ist 816€!!th ganz rankfurts zum MTRJ When durfen, soüten sich das Beispiel unmöglich. Die Aufgabe, festzustellen, was da als anertrag an- derbe und Schiller gep'x'xgtnw'é'at lechbes bEkinnekUngÜaler ' auf zusehen sei, wird niemand auch nur mit einiger Zuverlasstgkett lösen FeterMsgpc-„int mir dazu einen JU1en FnlaßvorzslttebYdte SchH?» können. In diesem Kampfe kommt es darauf an, wer der SeTeideMJesxY aebn'f'Yen auf 'Le" Kopf der Bevölkeruxgensz Mai?? rissensie ist- zuseben sinÖ, sollt?r be? YTUYYFU kaum mehr als Kurantgeld an- Und der Herr Abg- GWP Jausprägucßo d9n 9938111115... außerUYetZZZtQ'Ü'x'jZ'ÉL's YFM? merkung bei: - „"" W , le esolution Hitze aufs wär i -' mo .“ Daß die Priwatindustrie im KTTnschund ?MZMT sebfk dv'eéHaLk; FYLYMMLÉ'ÜUZTYÉYUTM 122? (?rböhuns? 'dex'LsTxobexYMezFsÖÜx riffener ist als die Herren vom e 9, 080111, eg an er - aÜer Ver 2, d „ mmer etgendetx Mietspreise. Tro Daß es nun nahezu unmöglich ist, den Reinertrag eines einzelnen doxb Héra'l'11 c?"mge SIEF oZWtexernZZto YYYYYH naher zu komxnen, sm? " i ' s roßen Unternehmens genau festzustellen großeren tädten sind noch weitere S ar “ewvxden- 1a in den GesckyastSzwe 969 SM? 9 „ , ,' den Wohnungspreks [ . kekaerungen eingetreten. Zu das wird auch von den Sachverstandigen der Prwatindußne orten- zahlen, 'tkhkenZL'YLLYZHFFnxxlsexiz'e'leZFFsYemeen in den Industrie- Wenn man daher nicht erst veo- baltnis. Außerdem aber wünschen wir die BerürxksinigukxT'nYYs YF-
Bombay, Club weiß ......... A m st e r d a m.
116 81 116,77
er jedenfalls den niedrig des Süßstoffgestßes hatte, auf die Preisbildung
nicht wird übersteigen dürfen; auch dem Inkrafttreten des Süßstoff- Verkauf aus freier Hand
nach
durchweg bestätigt werden. sucht hat,
zunehmen,
für jeden einzelnen Betrieb diefe Feßstellung vor- so liegt das meines Erachtens VoUständig in der
standes, ob der Beamte verheiratet ist oder nicht, und 1)
kleine oder eine zahlreiche Familie hat.
er eine
Wir haben im preußischen
Abgeordnetenhause einen ähnlichen Antrag eingebracht, der ., dort
illiquiden Frage der Einführun ' ' g des Dretmarkstücks 0 St ZlerTl An dieser Verquickung der beiden Dinge, die" an ST!) dier? nem nneren ZusaMMenbange mit einander standen, ist nun bekannt-
hin als der erste Schritt der in ' ' „ ,' dieser Richtung unternom " als 6111 (Schritt, dem wettere in den nächsten Jahrén 151§1e1nkMÖ
ZYLZYFUMJZUIWNnsxennAich auch nicht weiß, kvie die verbündeten e er nre un t sehon heute auf dieses Bedenken Finzéthies'eer'" doch nicht unterlaffen,
Weniger Bsdenken hätte ich gegen die Anregungen des Herrn
ziemlich einstimmig angenomm7n w indem dieser Grundsaß zunäahstorden " nur 5 ['Se'cbwdiee'LingintterrTeimeZn' 'rxndd daäm ist mexxck'ZchtÉgtanYerJttjs Fe? ' , mr er nt ' * " ' geringerer und größerer Kinderzahl qeeTXFRSt'eTUYerxeeZ FÜdUZW'tstsübek
120,84 120,80 155,08 155,03 169,18 169,12 104,47 107,81 102,35 104,01
Natur der Sache, zumal nach den Wahrnehmungen, die über die Ent- wickelung der Verhältnisse seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gemaeht worden sind, die Annahme gerechtfertigt erscheint, das; in der gesty- lichen Fixierung der Entschädigung jedenfaüs, wie ich betonen
gesetzes wird, soweit überhaupt ein , " „„ in das Ausland stattgefunden hat, einigermaßen Ruck11cht
zu nehmen sein. Die Beschränkung scheint schon um deSwiUen ge- boten, damit nicht etwa diejenigen Händler, die noch kurz vor dem
tst, aber etwas modifiziert, [W der Gesetzentwurf über das Münzwesen gescheitert und da w' , tr
anderseits nicht in der Lage waren die U "
" ' , mpragung der " ' - swcket n0ch des weiteren auf dre lange Bank zu schicbeZuntZ5YxeFx nachs dre Emleitung getroffen, um, so gut es ohne eine LIlenderung de;
Roggen Weizen Mais €
deffa- ............... amerikanischer Winter- ........ amerikan. bunt La Plata ..............
* Asow- ............... ! (Zt. Petersburger ..........
Londow Produktenbörse (Mark 148.116).
! englisch weiß ............ . rot ............ F englisches Getreide, €
Weizen
Wi 11?sz Miltelpreis aus 196 Marktorten Zerste (SÜASWS 876191365)
Liverpool.
russischer .............. La Plata .............. Kurrachee .............. Kalkutta
Australier
Hafer, englisch weißsr, neu ........... Gerste, Futter- Odessa
amerikan. Mais €
Weizen
Odeff a ............... amerikan. bunt, neu .........
La Plata .............. Chicago.
Weizen, LieferungSware YYY" Mais . Mai .........
N e 11 Y 0 r k. roter Winter- Nr. 2 ......... Lieferungsware
Weizen €
Mais ! Buenos Aires.
Weizen
151,85 151,62 [ 148,50 146,05 1
142,24 142,03 117,24 117,06 137,87 136,61
151,94 151,72 154,75 154,53 136,00 136,04 141,1 . 141,42 158,04 157,80 118,80 118,62 99,26 99,11 97,69 98,33 135,06 134,89 93,56 99,05 101,07! 100,68
176,27 151,45 73,02
179,53“, 152,68 73,581 1
188,64 177,65 158,26
82,66
188,67 179,30 158,92
83,08
120,27
121,16 1 77,51.
75,73|
ck Durchschnittßware .........
Mais
Bemerkungen.
1 Imvcrial Quarter ist für die Weizennotiz an der Londoner Pro-
duktenbörse : 504 Pfund eng ' , an 196 Marktortcn dcs Königrctchs ernnttelten D1 einbeimifchcs Getrkide (6826116 111619365) ist 1 Weizen : 480, Hafer : 312, Gerit? :: 00 P
[. gercchnet; für die aus den Umsaßen
trchscbnittépre-ise tür Imperial Quarter fund engl. angesxtzt.
] Busbkl Weizen : 60, 1 Bushs! Mais : 56 Pfund eygiijcb;
1 Pfund Englisch : 453,6 g; 2400, Mais = 2000 113. Bei der
aus den einzelnen im
Tangangaben
1 Last Roggen : 2100,
Umrechnung der Preise in Reichswäbrung find dic .Reicbßanzeiger"
Weizen :
ermittelten
wöchentlichen Durchfchnitt§wechselkurse an der Berliner Börse zu
Grunde gelegt, und zwar für Wien an
Fr London und Liverpool die Kurse auf London,
* N f, ü Ode ; un eu York die Kurse “"' "' YR ' r " Amsterdam die Kurse
an St. ctersbur , für aris, Antwerpen und au; diese Ypläße. kBreise Yi Buenos Aires unter
Goldprämie.
d Budapest die Kurse auf Wien,
für Chicago und d Riga die Kurse
Berücksichtigung der
Einführungsterminc des Geseßk " namentlich aus dem Auslande eingefuhrt haben,
dem Auslande hatte noch im Ja führung des Süßstoffgeseßes und März
beiden Monaten Februar dem Jnkrafttrsten des Süßstoffgeseves, !)
nicht weniger (119
6, dem 1. April 1903, große Mengen dafür noch eine be- Jck) kann Ihnen in dieser Hinsicht eine Die Einfuhr an Süßstoffen aus hre 1902 - im Jahre vor Ein- in den Monaten Februar betragen 1600 kg, und in den und März 1903, also unmittrlbar vor at die Einfubrmengc betragen 46000 kg. (Hört, hört! rechts.) Das ist also 0 viel wie in der gleichen Periode des Voraus- s
Meine Herren, das gibt doch zu denken, und man steht hier vor der Frage: welchen chck hatte denn diese so sehr gesteigerte Einfuhr unmittelbar Vor dem Inkrafttreten eines Gesetzes, Welches das Verbot des Handels mit Süßstoffen 1111 Jnlcwde enthielt? Daher liegt es auch in der Abfickyt, mindestens denjemgrri Süßstoff-Großhändlern, die 11011) im Jahre 1903 in den ersten erl Monaten Süßstoffe bezogen haben, ihre Vorräte nicht abzunehmen. Die großen Händler haben schon an sich wohl nicht du gleichen An- spruch auf biüige und nachfichtige Behandlung, wie die vielfach gx- schäftsunkundigen kleinen Händler. Die großen Händler kon'nten ja doch über die Bedeutung des Geseßxs nicht im Unklaren sem; fie batteü auch noch nach dem Bekanntwerdcn des Süßstoffgeseßes über dreiviertel Jahre Zeit, fich auf die Wirkungen des Gesetzes einzurichten, und sie tragen auch nach den vorlicgéndew Be- richten zum nicht geringenTeil die Schuld daran, daß zablr_erche Klem- bändler sich kurz Vor dem Inkrafttreten des Gesetzes mit 1ür fie Ver- hältnismäßig großen Vorräten an Süßstoffen Versehen haben. (Sehr
richtig! rechts ) Meine Herren,
darf - erinnert in etwas an kreisen beliebten Kartenspiels,
schwarzen Peters. (Heiterkeit) ' Es erledigen sich bécrmij, glaube ich, zum Teil wemgsiens die
Anregungen des Herrn Abg. Hermes, soweit fie nämlich die Groß-
händler bétrcffen.
Nack) Andcniungen, laufe feinst RM gcmach er die Händler nicht etwa geblieben find, sondern an
ondere Prämie erhalten. ntercssante Mitteilung machen.
im ganzen
etwa dreißigmai s gegangenen Jahres.
die Situation -- wenn ich ein Bild gebrauchen den Angang eincs in weiten Volks- das bekannt ist unter dem Namen des
die der Herr Abg. Hermes im weiteren Ver- t hat, möchte ich übrigens annehmen, das; bloß für Vorräte. die ihnen wertlos liegen eh noch dafür entschädigen wil], dasz sie'jbren Saccharindertrieb in der _Folge nicht mehr foriseßen können. Er hat dann auch noch Von der Entschädigung der Inhaber gewisser Neben- gewcrke der Saccharinvrodnktion und des Saccharinbandels gesprochen. Ich glaube meinerseits, dem Herrn Vorredner in bezug auf dieje An-
regungen jedenfalls nicht folgen zu können. " " ' Bei der Frage der Entschädigung der 718111?" Saßstoffbandler, bet
dcncn es fich überhaupt nur um verhältniSMäßkg geringe Beträge handelt und bei denen die Höhe der Vergütung sich auch unschwer feststellen läßt, glaube ich nach den früheren Verhandlungen annehmen zu dürfcn, daß ich mich mit dem ganzen höhen Hause
möchte, eine übermäßige Benachteiligu gefunden werdsn können. , . . daß der Preis des Süßstoffs schon fett langer Zelt eme stark sinkende Tendenz zeigt, und Inkrafttreten des S mag, er doch auch ohne das Dazwischentreten des Gesetzes aner Vor- ausficht nach bald wei
auch noch eine Reihe an . , ich jedoch bei der Beratung im Plenum mcht Wetter eingeben z-
Aufrnkrksamkeit höchstens in der Kommis können, nicht in 2111111111 Angelegenheiten, Fabriken eingreifen, falls
ng der Fabriken nicht wird Es kommt hierbei nicht nur in Betracht, daß, wenn der Gewinn auch vor den: üßstoffgeseßes noch mehr als 4 .“ betragen haben
ter berabgegangen sein würde. Es kommt dabei derer Faktoren hier in Betracht, auf welche
Ick) unterlaffe das um so mehr, weil ich die des hohen Hausks für derartige Detailfragen. die sion zweckmäßig ihre Erörterung finden ck nehmen und es auch vermeiden möchte, über die in die internen Verhältniss der betreffenden mich hier in der Oeffentlichkeit auszusprechen. Jeden- das eine sagen: die Unterlagen, welche die Reichs- reicben nichtauö, um mit
ollen glaube.
kann ich aber " finanzVLrwaltung bisbér bat gewinnen konnen, _ ' . eincm Gesetzentwurf wegen Erhöhung der Entschadrgung der Suß-
stoffabriken an den Reichstag heranzutreten. Ich wil] aber den! Herrn Abg. Dr. Hermes meinerseits gern die Zusicherung geben. daß ich mich auf den von mir soeben vertretenen Standpunkt durch- aus nicht festlegen will, und daß, wenn später etwa beffcre Unterlagen für die Begründung eines entsprechenden Gesetzentwurfs beschafft werden 10111611, ich mich den Anrkgungen, die "wir heute aus seinem Munde vernommen haben, nicht weiter Verschließen würde. Ich komme nun zum leyten Gegenstande der Rede des .Han Dr. Hermes, zu den Ausführungen über die Saccharinfabrik in Wester- hüsen. Ich kann mich in dieser Hinsicht um so kürzer faffen, als die Reickysfinanchrwaltung zur Zeit über die Bedingungen, unter welchen die Fabrik die Herstellung von Saccharin weiter übernehmen bezw. fortführen sollte, verhandelt. Ich möchte für heute nur auf zwei Gcsicbtépunkte aufmerksam machen. Ich möchte einmal er- wähnen: die Verwaltung hat selbst ein Interesse daran - und damit stimme ich mit dem Herrn Abg. Dr. Hermes überein _, daß der Bedarf des Inlanks an Süßstoff dauernd von einer inländischen Fabrik gedeckt wird, und s1e wird kaber offenbar" dieser Fabrik auch d11rchauk nicht mehr Schwierigkeiten machen, als eine sachgemäße Durchfuhrung der Abficbtcn des Süßstoffgeseßes dies erfordert. Andernfalls aber, meine Herren, dürfen doch auch wohl die Subventionen. die der Herr Abg. Hermes für die Fabrik wünschte, in ihrem Gesamt- betrage nicht den im § 11 Abs. 1 des Süßstoffgeseßes festgestellte! Betrag er1eichen oder gar darüber binauögeben; denn in solche- Falle _ und d:.s wird auch der Herr Abg. Hermes anerkennen müffen - würden allerdings die übrigen Fabriken, deren Interesse- der Herr Abgeordnete ja auch vertritt, mit einem gswissen Recht M darüber beschwert fühlen, daß sie, denen durch das Gesch die fernen Saccharinbetstellung untersagt ist, nicht höher, noch geringer entschädigt werden sollen als Westerhüsen, welcher die Herstellung wenigstens in beschränktem fange auch noch für die Folge gestaltet wird. Damit kann 1ch
durchaus im Einklang befunden habe und befinde, wenn ich, ohne die
Herbeiführung einer nochmaligen Beschlußfassung der gesetzgebenden
Erwiderung auf die Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Hermes [ck
oder vielleicht soo“, die Fabrik voj
da sie s1ch tatsächlich nicht
geX-Fgen, de? Yodus nach 11a emnure ne nter 6'd ' Beamten zu machen isstch ' ungzwtschen ver
ese net ' . , ZZeagmtenZst' werden dadurch mcht angegltckpen.
gegeben, aber wenn er nach zehn
Unterbeamten ist dies Tt
mxmer denselben Zusc5uß, a sache oft
211x111 jödemßisFahre iwacbsen. Ick
reu : ' zu WSW 11 F nanzmimster in Abg. Dr. Arendt (R .:
durchweg überein. Die For'Zleun
1115? Anforderungen an das Reick)
TZZFZYMdeWt entziehsn wird„ 0 .
ministrr i?atr FIJM an uns berantrttt.
den Etat von 1905 abgesehen,
des Reichs wirkt also ck und die zahlrei au Bezikbupg nacb ckWie Unterbeamten ZLtFLF'Td lz_1cvi)is§l)1xÖchPreußen und 11 um1 e au iel, w ' Staat der eine Teil im U'ep5etf111ß e11111, [53
auf die Preußens
andere in
wir haben ja alle Ursache, dem,jeßi116n Staatssekretär unsere Hoffentlich, ge11ngt esihm, Ohne durchgreifende Maßnahmen wird das
Anerkennung auszu re en fingnzen zu besersx. ck frerlicb nicht gehen.
a_n der „xeyigen Lage, Zanger hmauSgescboben
Die, Regierungen haben WFM fie [dxs JnkraLttret ich es nun anerkenne daß, "ea 1 es ,ntig , dl 515311135" sT(rZLXeltjrécHtsoschncxußlic13ft533ch 11eend01'1ce'5rn,d'e n „ getan, so hätten wir [W?Zst gekundigt hat. neuen Zolltartf und hätten nicht warten zu lassen. berkchtigtes Mißtrauen
nötig,"
1rgechstigt. nz chwungsperiode'
schadtgend auf uns denn Gegenteil perkebrt: Zdebnt, Wle es nicht zu erwarten war.
eine der U er Erwerbslebcn eingewirr'katck'lßxt,
reisen und md es,
japanischen haben keinen (Grund, f
sinkendem Zinsfuß zu re die die außerordentlich gerirYZ'e'enNYZFinr'k
ür den
Yngeickße s [Özilehem _ n e e dmarktes ge ok 1. d Konso 9 den Folgen des LZZrean'iegeesm
Fretußikcßen und französischen Renten
A „g. Kits mu11zen g§abt haben.
S , 11131311? Anregung, zur Sch1ller-Feier eine Denkmü
Unseres grö ten D' Snkmünze ßaus tchjers
Unsere Anleihen si
bedingt.
ein. dem Vetta e m Umlauf befinden.
dem 11sz sYostengesey zu empfehlen, etrateten und unverheirateten
SchWi€rigkeiten des FamilieZ'ch'eLfZ, 9513 b;?ZuexLiedenn die Lasten und
wenn er sich Verheiratet, ein höherer WobnungSgeldzuscbuß
_ ' Jabre ' bat . . . . die Möglichkeit werden Sie mi'r ?YYHLKMTFUHYF'F:
eingetroffen . . . .
obwohl die Anforderungen an dke (11116 den Scbaßsekretär, dieser Angelegenheit in Verbindung
Ick) stimme mit dem Vo r
g des Zentrums stellt abxre's)5'exrbfx'lds-' daß es sich hdffentlich den wenn Fr Staatssekretär mit er ' ' der EinsteÜTnZZl ekiner entspreckpYekx'eßn'fckÉeunYTaY ! l' e " Schrttt fur das Reich nicht hat déraéjrtwérttTIttsTFkäxT den gleichkn Eizrzelstaaten . , bletben vor 111 etner Lchlkch§ekn Lage: em eich und überbau t der Ehe zwischen Reich uxd
dic HsindeLizkaträge e samten ' DingÉZieFLJRbFstsick) die Sache 13111511? ej'ÖnZZ' „ e a " ' ' PLsfimismTVs, gelxxenuber unseren Reich96nc§n§53n011§ ZrlewFitcÖt Yen tr efinden uns im Anfange einer großen wirtschaftlichen
die Goldproduktion bal", fich in einem Maße aus- Wtr werden mit ansteigenden
Krieges auf die wirZsecchxkftlickpe Erktwickelung erklärexé's'WY , _ u gang un ere tk - Papiere (Grunde geltend zu machen, die sich auf rtxieer'scXFQYFeeFFJFthesn nd nur der abnormen Be- starken Sinken der englischen ist auch der Rückgang der
nfolge der Steigerung der Goldproduktio
u ä d . darf mit Stolz auf den Erfolg binblicken, d'e'nerd'ie Denk- Er war der eigentliche Vater dieses Gesetzes.
ich mich durchaus anFcbließen. DNS würde eine würdige Feier Es ware aucb_wünschenswert, die der Scheidemunzen außzuscheiden,
großen Kinderza [ Danach wird deZt
bezieht er Wohnung sich mit
Die Misere d"1"“ & er Es ist ein
in
Not. Ick glaube,
11711er Rkich65 die Mitschuld en des ZoUtarifs
Handelswerträge daß „der Reichs-
Hatte er dies und den
die so la hat 1143 in 'I?
Diese Umstände ung des
Das wird si DF?
nze zu schlagen,
Münzgeseßgebung sich machen ließ e'
" ' , m nLUks, dem Bedür is 57“ -
ZTZrZPYZJlt:?stdicx?txprechet1des 50-Pfennigstück herstéilen zuf'10ssedrfs 3176111 1? 6 neuen 50-Pfennigstücks das d' W "
„1 Mark“ trägt und sich auf; rdem ' " e'tbé'e'chnung " , € von dem bisheri en 50- ' stuck nur durch eme erbebliäh stärkere R g Pfenntg-
. iffelung unterscheidt ' zu Beginn dieses Jahres der F'lnfan e ' tft nun . 3 gemacht worden und “ck an, daß schon im Laufe der nächsten Woch ' ' WHM ' " en 1 dteseYexen qudnzenE in den Verkehr gebracht wer'xr TFF“? Anzahl a nun „ie inführung des Dreimarkstücks a b ' damals von verschiedenkn Seiten hier gefordert worLeJai's'tgt'sowJér: lch ??rckwiederholt erklaren: für uns bildet die Einführung e1nes Drei- 11:11:01 s 11 9 an Stelle des Talers durchaus keine Doktorfrage sondert1 Vr kubnsb'st" urid bletbt das ausschließlich eine Frage des 51aktischen Eier? rs edurfmsses. Immerhin würde nach unserer Meinun di anulwung dcs Dreimakrkstücks eine Abweichung von den bewä'Zrtee M;,unxssaßxirrdunsxxxx) FungexkyZTbung bedeuten (sebr richtig' links)n (: te cg crungen auch kein V w ' ' xönlrten, w"enn fie ihrerseits gegen eine solche Gescßesänd'x'r'uxgrfonYeen Een en erf1111t waren (sehr richtig! links), insolange ihnen durch ein' nquIeKte em dringendes Verkehrsbedürfnis nicht nachgewiesen war e v „1111 ist seinerzeit hier in diesem hohc'n Hause, insbesondere'aucb v011 Luddeutscben Abgeordneten, behauptet worden, daß _ abgesehe 91?» en ?assiSerern - axle Berufsstände, die wcitesten Volkskreise 11'11 dringenxxn VerÜthZthg'ffaxf bZÜLftragen das Vorhandensein eines . ur m e (? ä igen würden. D Nerchsschaßverwaltung Veranlassun as gab der 9, durch ein R d ' ' BundeSregierungen um die Einleit an schreiben ck iner En u 1 damit sie in dieser Fra " ung e q ? e zu ersuchen, ge fur etwaige künfti ' O ' - oder auch für Erörterungen in dies gr peratronen forderlichen Grundlagen Lm höhen Hause _ die er- . gewönnen. Zudem _ und i TFM gefälligst Notiz zu nehmen - „sind die BLYFYZZLUF V tesotndercs auß) ersucht worden, die in Betracht kommenFen f er re ungen, wre Handels-, Landwirtschafts-, Handwerkskammern uswn veznc'r einzelne Gewerbetreibende, wie Inhaber von Warenhäuser" in ndeTreTßeerienn rSck«(kailrdts13[)ck1fte11 oder von sonstigen VerkaungescbäfteL' eger e verehr stattfindet, einzuve ' Zlso erchaus keine Rede davon sein, daß nach ?lrlx's'iZTZLTer ?inkxnn sxlrlixx qubrj'tYdd'F ?anfdtelskammern hätten einvernommen wertx'ezt; . en ur e jedoch das Schaßamt 1 schreiben und durften die Re 11 dissem Rund- gierungen bei der Ei 11 treffenden Gremien und Person di " ernabme der be- Bedenken nicbt " die nach der Auffassung der Re en e ' unerwahntiassen, " giernngcn gegen dte Einfüh markstucks sprechen Wenn aber nun rung eines Drei- . . aus diesem G ' Fri); der Presse damals Veranlassung genommen ist, so;:th 3117115256176! derselbgegeÉ den Wert einer solchen Enquete und gegen die Ergebnisse ge enü5n dteilung zu nehmen, so mag es genügen, wenn ich dem de? ReiFssZFJUf [:isnnZeiseÉdaß andre Blätter in jenem Rundschreiben am 111 egenteil den „Versuch einer " der Bimetaüiften“, „eine Verbeugung vor den AgrariernZJT'eTLTt'Yenré
Aber eine be-
urteilung des voreilig ablehnenden Beschlusses des Bundeöratß' er-
. ' orgret en möchtcz. Au ' - ZT'sJeuan'iJchbatLZU threr wettkren Ausführung die Aenderungcheixxersem732 und die 1211| Fimmung, die ich vorhin schon zu erwähnen mir erlaubte und dem R i rtweniger'1 Jahren zwtfcben den verbündeten Regierungeé Wim Selxhs ag veretnbart worden ist, zur notwendigen Voraus- in de? Folgoe tTUsickL)i 91616?er diiese Anregung des Herrn Abg. Kirsch
ner eouton oder zu 6111 " ' verdichten so möchte ich meines i ' em Initiatrvantrag _ , ts nicht anneb bundeten Regierungen Vera [ r e ' men, daß die ver- lehneZde Haltung einzlméhmrxxsisung hatten, demgegenuber eine ab- ch möchte mir nun noch eini _ " _ ge Worte gestatten der Pragung des Funfmarkstücks. Ich muß anerkennz6'11 dLZnJrY'e TpflxgenenSCrhebungen aus Anlaß der Enquete sprechen' fich aux das ???) JLZ'LTTväItuiT' Tzanß Zuck Furémcsser des Fünfmarkstücks ' “er? r efindet, under ält " ' 3:11?) nd'lsitc'h l;?td kaJßck dx? MuLze ?adurch in ihrer ZULETZT? ' . ann a er eifügen, daß schon 1 FZFJSlZZTLtersten Versuche wsgen Ausprägung des FünfuLersFeFth, in klein erdén, der Gedanke auftaucht?, das Fünfmarkstück Durehmeesren tmensionen zu prägen, wenigstkns mit einem kleineren genomm 16r, und daß 11011 der Vcrfolgung diefes Planes nur Abstand zu VernFe'ZhsZTrde' w61tl dman besorgte, daß man dadurch den Grund 119611 m1_ en Talern legen würde. Es ' ITTF? FETTTTmea7k111Fck mit einem kleineren Durchmesser lz'1t1 lerssThFr r, 0 " ' vdrgxscbWebt. n ern hat Von Anfang an den Munztechnikern Es sind nun in der jün ' gsten Zett auf Veranla un d WYaJWVZYIZ? ge,?acbt worden, den Durchmesseür d'Zs ZSÜXKZT: n, 1 n zu reduzieren auf die Größe der T ITZ TT:? ZTZTaYZs-Fckgeßrcßgt wxxren, und es hat fich auch herauxxésxeäé u 1 an diesen Durchmvsscr d ' " , ohne daß um deswillen die Mün ' re uzteren laßt, “ , ze wesentlich dicker wird. Ei - 2111171115211 wLTtn „';;Z'hglauk? 111), mit der Prägung solcher MF. 6 en nnen eben wegen der Gea Feerrthcxyfßlunzz mit. denoTalern. Wir haben eins getan: wxrhrbaxeer: immx'rbi'r't , dera (xxewäxzrage bexne; Umprägung der Fünfmarkstücke " " " gung e ar, vorerst die Aus " jY1F11c;)1fmc1drkstuc1'e „zuruckgehalten und Haben deshalb, um dcnkrÉYFerkka pFä an erer R1cht11ng mSglichst entgegenzukommen, einmal die Aus- insézung von Zwetmarfstucken etWas mehr beschleunigt, anderseits im eLsondere auch die Ausprägung von Kronen beschleunigt. Es sind KroneTU'echÉYts Iahxes jeßt fchon über 15 Millionen Mark in wvr en. Wir gedenken die Prägun t- TÜV??) sodaß bis zum Ablauf des Rechnungsjahres die Pkäguxrlxzren da a Mtüionen betragen werden, und es ist beabsichtigt, sofort Wixxeruxjn ek[deen BUZdesr-at mit dem Vorschlag heranzutreten neue " ' zu beschließen. ronenpragung im Betrage von 20 Millionen Inzwischen sind wir auch in der La " ge, soweit Mangel an Silb -/ munzen sich geltend machen sollte, mit den Talerstücken, die ja n;?!)
blicken zu sollen glaubten.
in ziemlieh großer Menge vorhanden smd - es handelt sich noch