-

it des Reichs zu übenveisen, Stnblicbkeitöz'tffer wieder erheblich erhöhen winden, während jest die Es ist selbstverßän dlicb etwas anderes eineA “ nordnung, eine Ent.

um die Berggeseßgebung der Zusiändigke , die in Preußen schwebt, ver- allgemeine SterblichkeitSnffer bekanntlich ganz außerordentlich mülk- schékdung„ die' getroffen ist au“ f'b Der H B , u u ren; da wird der Regierun err orredner b t . gs- (1 ja ganz

in Uebereinstimmung mit dem Aba vo , . n

etrosten Mutes in den Himmel, und bolt herunter sei'ne ew'gez: . Sechte, sdkßst'droben bangen, unveräußerlich und unzerbrcchltch wie dre würde man, glaube ick), nur die Aktton, ia cht f ist Di 3 U di d, Ab W Ustew vo U I terne e .' _ . ögern und dm Zweck den man dort ernstlich verfolgt, ve ei au gegangen . e (: en. e r g. e r 1 kam präsident immer d , Stellvertretender Bevollmacbtigter zum Bundeßrat, Köni ltcb 5 , “ . Mitt M . ck v f"brt [) t beweisen ja gerade daß die . G as tun, was dre Vorgeseyt B . was von der M' ' , . . . . _ - ; - d „ unabsebbare Zeit bmausscbieben. (Hört, hört! m der _e.) em orgeu' (: , ' _ , Mazda::- anz Was ander s ' e eborde ssscblo en Misterbank ber aux _ . ' FZR?LZHYYXTLYZYHHJ JékraflunY Tru FYZFWFUMMY m€x!) EraÖtens kommt es aber darauf an, daß unter den Verhaltnissen, wie Krankbetten, die nickxt gememgefabrlich 'Und,“ s'auz nden noch zu treffende ÉnicstZeeridtst es, ein Gutachten abzugeben ü?“ YT; YFU, daß der Geseßentwurf zwaZefYrt worden ist, Ihnen dem fur das ResulaZapdßxnthdEoÜ') bern e ck, daß die Verantw t an den von ibm am 2- Dezember voxgetragenen Fall„ der bjmmel- fie einmal liegen, berechtigten Beschwerden durch eine Aenderung der Opfer erfordern ,als die soge'nannten geme-mgefabrluben Krank Herrn von Zedliß wenn ""I-' Meine .Herren, es war unrichtig von di aatskaffe bringt, aber im Wesentlichen neei Mehrbelastung fü: die Eeseßes weit biéausgehx doch lI)ikcßkmden des vom Reiche ulxäeYte'Z schreieny sein sollte. Es sollen Arbetter, wei_l fie m _besttmmteir Geseßgebung alsbald abgeholfen Wde. Daraus folgt auch, daß, beiten. Die Rtesenzablen, dte bier angefuhrt" sind, Winde! präfidenten bier iégendwi ier da die Selbständigkeit der Regierungs. ?tGEMeinden darstellt, und ich kann noch ei ne große Entlastxmg für [IMSL Der Hauptgrund für die ablebnZFlebgeordneten'haus treffen Zeit ntcbt 20, sondern_ nur 19 HYde sJéxldöxderxchtbaitte?)„lsmit solange die Berggeseygebung eine Sache der Landesgeseßgebung ist, doch die Notwendigkeit eines eingehenden und taikcastigen Vorgehens Die weiteren A _? n Zweifel gezogen bat. an dem, was auck; der Herr Kultus . i nmal in Uebereinstimmung reform FistletErfabngZ die sie mit der EinLFUUUJ seiner Freunde Fa“? “KeSZZZe bij?eekgt ITMJYnddadTZ-xn erYbFevaie es;! cinen,l Zb? auch Untersuchungen über die Verhältnisse der Bergarbeiter" nur von dex Medizinalbebörde. Aber, meine Herren, daß dieses Vorgehen KS dagegen in fast allen JJYUWM des Herrn von Zedlitz stud mir Zé tber Geseßßntwurf der FinanzverYtZZU sgesagt bat, ausführen, KOMmunena gefFlFW würFeAnsprkzcbe, die an diLuYadtka-nYZRYUYÜ w_obl in der ArbekLdeUW- "?k?- err_Sachie meinte, „keine Strafe den Landesbehörden angestellt werden' könnerk (hört, hört! bei außerhalb des_R§xbmeno der Angemessenheit bewegt, muß “kb aux die Warnung vor gsskßgebereÜYserJFmpc-Msth gewesen, insbesondere IUkéumTt und :ck; anch bemüht habe, von Pgunxkr uswße Kosten auf. FYYZXFU der/„Kommunen DUMverMZTY ner dafbin führen, dF _ fur _zu gxringe Létstqng VNJULÜM, sel- Ich habe M HYLO dé den Sojialdemokraten), und es ware memes Erachtens un- entschieden bestreiten. ' mebr als nötig belasten- i aßnabmem welche die Gémeinden Ick) n, mz! die Verabschiedung des G 3 Punkt entgegen. liege "WPF O_charlach zum Beispiel und*auf leÖGdte Ausdehnun des Schiedsgencbts 'vor mtr. ,Das LUZtetllssaÉ,t *c?ß FÜKZKZZQ 2:1 buez Frer-t richtig, jeßt im Reich eine solche Untersuchung einzuleiten, parallel Meine Herren, das hohe Haus steht vor einer schweren und be- für durchaus am Pla ' e ne soch? Warnung halte auch ich Prinzipiell _ba5Z mrch bereit erklärt die s b eseßes zu ermöglichen. Versicherunlm Lffkntlztben Interesse. Der Neßneeschslkchjékrank- eiten MYLFYUYHUHUYY TZZYLKx (ZetrxoiJUUnngde Förderung deZKo le mit derjenigen Untersuchung, die die preußischen zuständigen Instanzen deutungsvollen Entschädun» (Abg. Gyßxing: Sehr richtig!) Sie Gemeinden, "“méntlee'aqu iist richtig, daß die große Steuerlast der Tszbarztluhen Feststellung der, Kkankbßitren erbkbskcbfen Kosten der Mödern-en HL,)IieÉgesx-xxxs Firsklndel gern , am 'ZustxndYYYmmTixex nachlässig sei. _Bk'r „einer zu geringen Leistung kann man d9ch eingeleitet haben. Man würde dadurch wahrscheinlich nur ?ie Unter- babenkoen bishertg'en Rechtßzustany, der luckenbaft und zum Teil va- schon jekt für die Zukunft füßntxr YIM?" Anzahl von Landgemeinden UebTrTxchmen" Ich babe "*ich bereit erkläéLf F,“: StaatSkaffe FFXI"? Belastung der GYTiFdZISYZrTMer mita_rbeiten würde:, von einerNäCblasfigkett ?PLSÜM- S1? ,kozqnen cksaJFUZ dsaß YT suchung, die dort schwebt, durchkreuzen, fie aufhalten, wahrend es altet ist und 'Bxsttmmu'ngen enthalt, Jie in der Tat ein viel stift Gemeinden gefabkdkOHend,ist- kn estand „und die Prosperität diese:: zu “b ung durch den beamteten Arzt , t'e Kosten der én- unter fernen Umständen solckchFJLsttdmmunJt ??FäYtTYTYngSuuYchist FYedxaßane ZßaFen- darauf ankommt, bei diesem großen, sozéalpolitisch so außerordentlich tigeres polimlrches Etnschreiten" ermoglichen als die neuen Bb Staatskegierung sowohl w', und es jst „ck59, daß die Königliche D '?tkknebmen und Endlich auch die Beteili u auf dre StaatSkaffe Ministßr der geistlichen U _ eanu scx) LY Yird der Ab E?xchse boffenthh seinen damaligen bedauerlichen Ereignis ohne Verzug festzusteüen: inwieweit fänd die stimmungen, Sie haben emen luckenbaften Rechtßzustand, der es des anzuwenden Haben te Der Landtag die größtmögliche V rst kk Eln an der ganzen Maßnahme i L "9 des Staats mit Wei Mgklkgknheitsn Dr. Studt" , Uterrtchts: und Mkdjzjnal- Éßrßurf c;??ücknebmen, daß gHie Bergschiedsgericbte nur mit Vor“ Beschwerden gerechtfertigt, inwieweit muß sofortige Abhilfe eintreten, polizeilichen und Sanitätsbebörden i,n wichtigen Fällen mmzöglieh macht, der Steuerbelaswnxz YT ©éluf dtesem Wege mit der VerschdunZ "YZ k§27' bedingt. Erwähnen will ich ferne? I;!Mcbt' zu stellen, die der Ich wollte mir nur erlétuben i . Wenden bsseßt werden soUten, die einen Fynkqn von Gerechtigketts- und inwieweit find die Beschwerden sachlich unbegründet? (Bravo! wirksam einzugreifen;. es betrifft Ws die drei Krankheitskategoüen: Meine Herren „ é'meinden nicht weiter vorzugehen urzltch gesagt babe, daß an der vil i c, Wie ich es auch schon Pappenheim in bezug auf di -, KNM Irrtum des Herrn Von efüb[ haben und fick) 11th.an 'dxn Kapttaustexxstandpunkt _stellen' auf allen Seiten des Hauses.) Kindbettfieber, Körncrkrankbeit und Diphtherie,welche bekanntlich große seinem Erfol e t , lch meme aber, daß das gegenwärti e'G SZaats an den Kosten zur Bek" e w? tergehéndén BeteiligUng des KUÜUÖMinistériums binfi j e UÜsememe Verfügung, die seitens des edanfalls kann man anlaßlrch Wes FaUes mcht von btmmel- Darauf wird gegen 61/ Uhr die Fortseßung der Beratunq Opfer erfordern. Die MedizinalVerwaltung nicht allein, sondern auß nein, es sol? e_was?) “k?nes ist als eine Belastung der ISMS“??? ik? geander't wird. In Summa fteZY'Paflusan der K_örnerkrankhejt nichts ergangen ist, zu bericbtcihelxé YYTOPHUSHeme-fung in neuester Zeit 4 “ das gesamte beteiligte Publikum, beklagt es auf das tiefste, daß "' Enkkastu ,ts es von der StaaFSregierun d n ?U' wesentltcke Belastung der St o er GUWMWUÜ Eine sehr JsOUerung von T 9 * re fragliche kafügung betrifft d“ ng der Gememden Werden 9 ge “cbt _ elne lastung ?) © “Wkaffe und eine sebr w * . b _ UPHUSkranken und fordert , xe ' er emeinden dar, und insofern "t . , kkkntllche Ent- esonkkkkn Raumen, wo solche Js [' . "Uk dre Absonderung in n fur die Gemeinden alle ist empsoUen Words", überakl duo lErraume vorhanden sind. Zugleich

(Danach Interpellation Trim-

Jnterpellation Ablaß, bis jkßk nicht möglich gewesen ist, ein energisches Eingreifen ck Meine Herren ich bin auch m't d E Veranlaff “ 1 em. edanken einvertan ung “Mhen- Mf dieVo [ ' [ dm, der r age ernzugeben, aber durchaus njcht auf die BkscbaffUng derarjigex Absowo ste noch nicht Vorhanden find,

reienden Zuständen sprechen. ' . fck Auch wir sind der Mcmun , daß gewtffe auf Freitag, ]_ Uhr, MMVR "der""gsräums binsuwirken. J„

Ab „Dr.Semler (ni.): MaßnaZmen im Reich ergriffen werden können; dazu, ge,ört'ab§§lrktyor born, betreffend den ZebnstundYUtag, ...... ..., ";ck. .?YKYHHIM LFanxxxßaYe.".xx"'-WF'zünxzßxx betreffend .. Erhebung Scwffavrtsavgaven.) ...... Fönen dura-zufüvren- „...: .. «...... Z.,... "*- ** .. Ihrer s.,... . . .. S YrParäleÉFnkeYer Éescßgebung ah jlato, sondßrn eine “gründliche, wobl- --- ---- SÜchAläßt' d d' ilb-ft Ut Koste fra 2 welche leider den Kern die in § 28 vorgesehene "FW;? ZTsWSeKibnteianmM ist* daß über m iandpunkt der Finanzverwaltung (TUS. den U - . . vorbqeretrtxéet ?lrkerÉ ,xncbt daicebeLr?[BJHKÄZtslsYYtdFFEKYYZYJZÖYFFT Preußischer Landtag. d Yanxen wehrt);1 (BeZenTel: bildent f?),ist nach den an “ extseheiden Laden, der Kreisausschuß Bezirkssvemaltngsbebörden zu all Meine'Herren, von diesem Standpunkt Kranke,?wstkkßkaksklmikén smdet eine Absondexun [[ * - Urteil ru , ann ? Eßem - , QFSBZLÖI VFHsYrift-m die Rechtslage Öle daß die ÜWRMÜMU LTFZRert Provinzialrat. Aber Hérr Freibxxsxchußßm höherer I"“ dekUYLMSdeÜ gegen die Konstruktion Hens!) muß ich Mich Mit den Vorw at;- é BHW" die Art dérKrankkkü Ss eroFdeZ ÖZTWM , . GW ' e e v , on edli n eru s ". n Sn, wie ' ' ' Uk, Lr i ' - . , , - 111" b r orgeboben, daß die aua€nblickliche Fassung YHZLÖZZ gibt meines UÉTTLFTÉU kzelixned?chl§c2t28 bis 30 jest vorÜeegltWrCT ist* in dieser AUSWkiLTYZWerLZQTNWÜMÜ"[ken NWR" """de e ere ' - .' ' Konstruknon auf „JM, GruAbg. Dr. Martens (nl,) erklärt daß __ , ' - !Smc Fraktwn mrt der

schaftsleben dcrNation,imHinkékgkUndklUgen Haus der bgeordnete ' fick) t sd d s" UU) K st d ! 't'tßp [' "li d as w ff en A W je m, ie am en 9 en er ama 9138: en wohl no m G ck Maß- och ck nicht ganz erschöpfend alles d regelt, as geregelt eine ebiete des 5 MM en 5 d ck Le ens als " tend I des Geseßes ein Verstanden sei

tief in das gesamte Wirt ' ' , ' auch politische MÉMftngen,kUTM)dieJZMY'YnYathbZ YMKFU 1903 V „tt U Uh ' o' Nomen. r ter ru e - - _ ?anrHßFdzbrerkiFleauäyzeY diéngenügende Zeit für die Vorbereitung geseß- 130- SWUU'I Wm 1- Februarl ; *)an UJZ) ? nahmen und Einrichtungen zu tragen. ' Werden muß, daß da noch Lück licher Maßnahmen. (Abg. Erzbexger (Zenta) YUst: 16 Jahre (VWR von WOTffS Te egrapb schem UMW- Nun, meine Herren, welche Opfer bringt auf der andern Seite»! Es ist doch ganz unde kb en bleiben, die ausßksüüt Werden müss gebt, daß die eine I eine, die dab' . dauertße schon!) Bet diesemStrNk, der fich zuxmer Macbkjrage Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Finanzreffort zur Durchführung dieses Geseßes? Schritt vor Sätitt gelegenheit tts ' 'n, ar, daß z. B. über die Frage 5 „ en. die Kosten nstanz zu beschljxßen hat und di '" Unöklnkr Bkdenken für dassklbe sj' UW im ganzen tr zugswnzt hat, ist M Interventwn "des SWW Wbt ohn? weiferes Nummer d Bl berichtet worden. 12 ' Kon esfionen emacht das größte Entgegenkommen be- M' o polUUÜÖek oder landeSPoli ili “ o U-ne A"" mß zu tragen bat. Wer über d' - ? andere Abs“ k- don Savj xmms" MM- 03 ?nßlezeisé;ikd21i§;ch deÉerJM'xßexrffYchiY KEZJQXQYJ eTrLXnYueY: Das Haus'verhandelt in drittkr Lesunq übcr den GLseß- FLZ!" 73:1; waszist die FZR? Éine Ablehnung des ganzen Gesey- untexaxegxxcbÉ .?“?Zket- Es würde das d:; KZUYIY „J;- dek BTschlichYssußn sdxl Kostentragung teilnehmente KFL" TLscbließt, YUYLFTMYMYMM "LÖWÜYMFHZJZYH? 7“?ka axis dem Boden " M “ . _ . ' , . ' " . " , ' ' U W "ß Wk"- 9 r“ “"t?" ' - . g “ i und [ rsa “ ' “" “s die . “r M eryativen. Cini e Uk ie Kablebnenke auch der taat ist hervorragend mteresfiert. Tas RKW bezw.Preuß,en entwurf, bktreftend dre .Bekampßung ubertraabar_er entwurfs, nne ÜL schroffer mcht JEDEM Werden kann. Nun W? “; VerwaltunJSsyst Das ist in unserem heut " ' Wk fur eme K - . pa 111 sein sol]. Was haben S' ""telscbrteben, und wre !) ff 9 derssxben hatten das Ko - drängt also auf schleunige Stellungnahme. In dieser Beziehung muß ich Krankßetten, zu dY'qt xm vyn Mitgltedern aller Partelen zu berückfiäxtigen erstens daß mit einer in diesem hoben Hause meine km, nach meiner AUffaffung un ul" e Ubltchen Mar daSR onstruktxon m den Vorschlägen bier _ re aber Kowprowißantrag entspriéchtten deshalb aux e_ins Verständi urtthmrß di? SWWW SÖTML- W Vökkalks" des KMW und des MUL“ m' Ausnahme der Fretsmmgen eingebrachter Komprom1ßantrag , . .- . ,“ W ü b G „ Herre'n, :| es auch sehr bd , z “JW- Und dann, , „ echtderStaatsregierung wied gewabkk- Es ist bezug auf die («M - , W“ ks" Wumcben kerKOn"g 9'- D.“ (ck m'niterS ür korrekt erklärsn. Der Kontraktbrucb der - . seltenen Emmxzttgkeck dre Hany es nxmungen _ es eseßaxtwuris, „5 die Gememde ein e «Zukltch, uber die freaer ZM dle nöti e er hergestellt, auch in M . [Mun sä i ?ztree, Wgs'den EWMD?" ? „_!ervatxxzenm FYTFFJZ alllsxseits fcnxrgiscb bedauert. Als dieZecbenbefiBex aUÖ vxlleIJtachdem der Ab . Wenstein (Zentr. die Annahme, der i" “" » 1 W 25- betreffs d" Bekémpfung, Ubéktkaskam Krank: Einrichtung zu treffe; Y; bénésxcxxsbebkkde_geforderte WUFF? aber dieses Recht Istu YZFUYJM viva den kaeinden zu „„TMYI _ servatiFexf: MTI, ZYTFFZZZÜYUZZ scm. WEnn ZZZY YYY)?" * "?IULZ"L.Z“ZYWZZ,YZZZM M. MM."'FZTZ'HIFÉYLZZFZ Abg. Winckler (koniJ dagegen dte Ytehnung des Geses- bxitZZ-,bansen0mx1ßßsYFZYJYZLZLZYFLZL ZTKTMZYWÜY EFUTU von einer ProvißzxaxsessßdZMo fZUendsu lasen, deren Fßffes abhängig gemach: „, „Z„ ?edeZede?"Z?bffi""sN"ch gemacht,“ YZsbkxxxkeYklrchYsYney [Affen, w.,Z-zémxxf'ZY-ZZ; Y, mduß x., ...s" “ ' ' . . "n 'r S ndikate änbän t, o e icht Kas entwurfs befürwortet hat, nimmt das ort der e' U M "Uk -„ „ an e Ick, meine, au -, on em Provinzialrat u 23 und in weiterer u_a ung des KreiSaus, wegen de' „ ?!?,an bat _fich 88 M , „ an pUn't stelZen ?tlxeiZYeTYd" WHZRLZYNUSZY edexrxrtige einseitigeJ KlsaffZUsLrtretung Minister der geistlj en, Unterrichts: und Medizinal- du: der Gegenstand leiker so vieler MeinungSVerscbtedenbeüm und bestehenden VerwaltungsoégaTTssatZYÜth,"(cht in den Rahmen unserer rats. ;Fn Fälle" dringenderJthBx?nudem Beychluß dcs Provinzial. noch einuxaßojsxtxean KLINIKUM“ [xirJWErddele ÖLZYLWYFUYM ab. Wik fiyd MLU“ dcn Arbeiterq de11Kontraf1bruch WMUWW“ UUJULILUHLÜM Dk- Stu Ü: ' Bedenken gewordensmd. , _ Es hat das auch sehr große Bdmem' Fickt fur vetpÜichtet erklärt wird d'o en dann, wen" die Gemeinde MM" wack ÖÜÖM, dann Eixonexßrwazén könn?“ Es wérd ab;? und rxtr Wunschen mit H„erxn“ Sachte, daß der Berghaultcbe THW? Meine Herren! Namens der Königlichen Staatßregkerung kann Nun wollen Ste mir noch eznen 5?lugenblick Geduld schenken. ux: Fallen dringend notw§ndj e slb _ e' enken, daß die doch in Vielen ubernommen werden, Also i , le ganzen Kosten auf den Staat Ju beraten. Es kan n sein 82 ß26 Paragraylxsn [;ij WLiter YK YF ?lszeietÉbér BZNJMFHLEFZZLÉYZFZFUWYTZanAdrbextéeTt; ich es nur lebhaft beklagen, wenn durch den Mund des Herrn Vor- Ihnen die Opfer" de? Staats lm emzelnen kurz darzulegen. Die Fürsorge zur Veermeidum;J an sxnfdtge Initiative der Polizei in der daß natürlich keine Gemeiédéénnes Herren, _der “(Me Effekt wird sein N?xr H:? déeesxcßltunq der fOlgeÜ-"k" aPäkaxxphZu'UYnxung BP" nich? verhandeln “onen, kam; ich nicht billigen. Uebsr ibnenftebt der redners die abjebngnde Haltung einer großen Paxtgi dieses b9ben ._Kosten der amtSarztltchen Feststellung all,er ansteckenden Krankheikn steckungen, zur Vermeidunz von Epeidabrxn, zu_r Vermeidung von An: sondern fich darauf verläßt; es lerlJbanreter Zßlt irgend etnms tut: kMJmt hinzu, dL YZrtagxébuenxaraaf' gs'ändert erdYnhÖanFU tvrÖd Staat und die Parlamxyte; die Dissiplin würde durch ein Nachgeben Hauses mit einer Begründung bier kunkgezeben worden ist, die zu 10Uen, dank dem Entgegcnkommen der Finanzwerwaltung, jesi niät Zverden würde, wenn ledigljch SelbsÖMen aus das äußerste 5kschkänkt kommen und dann Werde ich m't 1a. Wohl einmal ein Seuchenfal] thchswz gkgzngen find, kardxrtxl thtglterer dss Hausks nacß den? FZTYZÖtdTLÉLYJMJIÉDFFMMLZFISHÖFMFeix? YFZJLÉJMZY teilen und als richtig anzuerkennen ich nicht in der Lage bin. RHINO?“ (Yemeiinxlsn-isoanalesSZM setraecZYsxveJZKF 1336: Zu entscheiden Haben, „5 diese MYYFMbeschlußkebörden dar- ZIS P,;Winzialrats die ganzen ZoftZckfßZJ KkeYussöbuffes und *ÉÉIT'LLZFÉYFY? "F fördlrn- wenextßYeeHwnßchAZ"MLT“. Wir ondern durch ein Zusammenwirksn aller Parteien. Meine Herren, die Von dem Herrn Vorredréer erhobenén Bédenke'n ? LU ? _ , "Mö € € " „, “ _ - , l o er n_tcht. Es ist deshalb der G L* nun auch Skkécbtfertigt a tk me1nes Ekachtens eine é", taat “Mälzer„ die Spkzkaldikkusswxxe Sratung abbxecbxn wüxdxw (We? S UZ der . . re lteii es Cm reten m der amtsarztbähen Kontroll. der Ceuchenbckamvfung, der Letjmks Instanz uber * . e anke aufgetau t, - Dazu kommt . , J'am unm951xche Kon . denken . ,., _zu vertagen,"th uber . «5 _ Tantrage, Staatsftkretär des Innern“ Staatsmjnister Dr' Graf W" JFKZYURTÖTKYZY ?ZrYJtesrftY Ziblsanitt derthfxseßeS- und Ueb'erwacbuns M SÖUBWMM WM" "* *" § 2.6 “"" setzen, die s.,dkzseexeke'Ya 2e;erwalt"",ssbeko-"uden die de P?ilZistFltzt; kleinen- leistunZqubigX-Fn Zest BMMWÉL "wbt etwa WNW AbZ."€€§éaÜsWM§Z-e'ɧ[t*§'t' M ÖW MWM" Be“ POsadowckWWchneN Vorlage vorgesebén sei. Dazu kann ich nun "MLM“ daß der bis' Drittelung der KMU zwischen Gemeinde, „Kreis und Staat b" Uuter- mknister, den FinanzminkiJsterwesentltch beteiligt find: den Kultus. gemein für alle Gemeinden Leitl:;emxn. bJscbrankZ ift- sondern ganz aU- ITFUZT kTVird“ kbe- fie,a.UÉ8€brochl€1tx f?,kdr Yk, M')“ Epidémien vor- Meine Herren! Vom Herrn Abg. Sachse smd schwere Angriffe berige geseßliäpe Zustand, also im wesentlichen dag Regulativ von stüßung hilfsbedütfnger Gemeinden vorge'seben. Der Herr Fkuanz- ISH könnte mich damit eknd dEn Minister des Innern. Wenn die KommquäUffiÖtSbe'börds wkrde ak!0_dabin kommen, daß MusjexiknßirtYuseytdemte aus kommunach MQZSZJFFM' Hat man gegen die Kommissionen gerichtet worden, die die Verbältniffe ker 1835,“ den Polizeibehörde; bezw. den amtlichen Medizinalpersonen ein minister hat bei der zwetZen Beratxmg dteses Geskßeanrfs bin i- am ,aber selbst nicht, daß aÜYULkanden erklären, vekbehle skeÜung von Baracken fordert die eÉftur Frankfmt a. M. die Her: stitut zu fördeer'Öaffén' DLrReknsr bittet den MinisQtsxerFxWx-zisMs . Koblengmben im Rubrrevier zu "WWW haben" Ick bin der vi“ tieferes E*"Mife" *" Pkwatvekbältnkße IMM“ “79 der vor“ dßsem bob?" HUI" “"“?"Mck' ""akt- daß 9“ fur die ZUM“ “f oraamsation eigentlich nicht paßt (S ““ i", u"sere Verwaltungs- “"ck,in Friedenszeiten nichts t,un Würd “dt Frankfurt kaUUSficbtlich B Akg- Gvßling (fr. Volkäp)- W- - ' "" Z"“ Ansicht, daß . Foxcbe Untersuchungen mit dem höchsten Maß von liegende Gesehentwmf. Es tritt also “"ck in dieser Beziehung eine emen se_br erheblichen Jets - wenz1 teh nichk me, Sechsséebmtel -- ein Nova sein, vor dessen Einéübr ebr'richttg! “MK) Es würde eintntt, Mit Hilfe des BezirkSaussxhuffe und, wenn ein Seuchenfau BMBF“; brsD§ 27 fortfab_ren;* Zeän gelZenkoxYstenTrxenigstens in der (Gerechtigkeit und Unparteilichkeit geführt werden müssen, um ErleiÖTerung, nicht eine Ersckpwxrung des bisherigen Zustandes ein. der Bekämpfung ker.Kornerkkankbe1t auf Fre Staatskasse ubernehmen noch eines ?kngebenden Studiums bxkzg m ein Gases ck jkdenfaUs ganzen Kosten auf die Staatskasse be? und ?ck Provinzialrats die nicht ""Kein FuFZtöservaßven standen fkübére LaUSUZT be tebm keine nicht nur das unbediagte Vertrauen der Arbeijgeber, sondern auch Im übrigen ist die mir unterstellte Medizinalverwaltung leider wolle., Der'Hetr Fixnanztzximste'r'bat endltch in Aussicht Lefieüt, daß Meine Herren, an Stelle dieseeÄnste. “ sylÖL'KMstruktion doch nicht für a?"?Wen Wurd?“ Ick halte eine SUMME" uud das Gtxskxgsxzxsey WU NÜJngestß, ,sonan teaixUÉMkt“ der Arbeitnehmer zu gewinnen. Ick) babe Gelegenheit gebcxbt, einer Summe von chrteilen ausgeéeßt. Es ist ein Mißtrauen gegen “cer Ttspofi'twnsfonds "ker Medmnalderwaltung zur Gewahruug' voa einige andere Maßregeln treten dk.: enderung konnten aber vielleicht alle dieser ULÖereugng Unschließen og ich und Ö'Offe, daß Sie fich heiten xu erstrecken, DZ YnYFLt'gwßerM Nabmen Von KKK? inzwischen mich m'xt dem preußischen Herrn HandelSminister die SanitäTS- und Polizeibehörden geäußert worden, weil fich ver- BCibxlfen m BedarstaÜen Vcrdoppe'lt Herder) soll. Ziehen Ste dte schon angedeutet bat, Maßregelx; Hi (TUSH *Im-Freiherr von Zedlitz graphgn etwas Räber skUdiert haben WFM, sowie Sie den Para. zrtktxlveeltelkttcky_,_der 5Zylizei kaugniffe 54 xxx?" fixdbdpch sonst Nicht so zu besprechen und ibm diese gegen seine Untersuchung gerichteten s(biedx-ne übereifrige Medizinawersonen eine geradezu belästigenkeEjm Summe (zu?) all dZesen Opjern, dte die Jmayzverwaltung Ihnen Was für die Tätigkeit der Poii eie Jeetgnet waren, das Bedenkljche, nur,dag rjchtige Prinzip durchführen'd eines _Ekackptens kann man Kosten txxkgéxn binladg'en- Abxr bei diesen fOÜxen ?iedeur FEHNWÜÖUU'Z Angriffe mitzuteilsn. Derselbe bat mich au§drücklich berechtigt, zu wirkung auf das Publikum gestattet ();:th Meine Herren, ja, wo entgkgenbtxnxzt, so „rst das em ungeheurer G'ewmn, und zu diesen Selbverwaltungsbebörden liegt Tini in dem BescblUßVetfahren der schlkeßen hät, auch an den Kosten teél aß, wer Uber die KOsten zu be- wjx alle Kostén En YÉFKZZWM. Dübel; der Wkdérskxj'rexchemeZ dre erklären, daß er diese Angriffe sofort untersuchen und, wenn fie be- kein Kläger ist, ist kein Richter. Ick kann 'die Verstckzerung abgeben, großen Gewmn tritt der ?inwandfreie techmsébe Z'usta'nd, d'er icht könnte'daran denken, daß, anakog dJSrItzta'ßen zu beseitigen, Man Lk"? Hoppelte Lösung, Enttveder maizunebmen hat, und da gibt es Zemdkn um! dix Herstellunklzl FIJIWZMM ?in,Wettlauf* der ÖT" gründet find, energisch Abhilfe schaffen werde. (Brado!) Ick daß ssik langer Zeit in der Minisjexjaljnstanz hierauf bczügjiche Be- erreicht werden soll, wenn dre Bestimmungen, die Ste emmüttg schon '- zwischen Gemeinde, Kreis und xt trtttexilung des Kostenbedaxfs lichkeltsfalle die Kosten auf die Staats? Herr'en: wenn si: im Dring- &???thth Wlkérkpruch' erheben wir geZlexIszEÉnmckW zen entstehen Möchte hierbei namentlich “" die Herren von der linken schwerden nicht erhoben worden smd. Die bei der ersten Lesung dicses “MWM buben- ELW néerden. , „ "! den Fällen der §§ 28 und 29 9a _ n.“?b § 27, auch bier S-leaukhscbließlich dieEntscbeidung mita'ffedßalzkn woÜM-dünn müssen scheiden sßZnen GKZSÉHWK' WN)" die GUTSbezioréeprkeWZ'we-W der Seite des Hanses die Bitte richten, ihren Einfluß, inforreit Geseßenéwurfs im Vorigen Jahre angedeutétsn ijßstände hatken m?.cb Da frage ich nnch: tft es denn nun t1cht1g, uns i1'1 die Lage xx b::nde an der Köstenlast der Gemel'n; Bkkétltgxmg höherer Ben 9119 die drei Minister wieder als [S t m te HaUk'Lkes Staates legen, Jahr hät da'g qux ZZlZYKIW' PUMP Übernehmen_ ?Jaxtdts; „Mt- fie solchen auf die Arbeitsrmaffcn dort befißen soUtsn, anzuwenden, yeanlaßt, cine Enquete für rig ganze Monarchie Vorzunebmen; ich setzen, “daß an untergeordnetey Kczstenfrégen, denen, wte ich glaube, , fur den Fall, daß d er Provinzialrat em ? eingefuhrt wird, indem [ck ZUJÜ- daß das eine vkekleicht "in Jnsxanz ,Ltklseßen, WEnngleich der mit diesem KrWPkotZilßanYkr Pkrttto'n k?nen Bsschluß YFZ; lichst bald beendet Wird. Ich kann nicht habe ck Regierungxpräfidenten MM die Obervtäfidentcn darüber ge- von seiten des kobcn Hauscs eme ube'rmaßige BedeutU'nng IMM.“ waltung bEsondsrs nabéstebende Bebö , also Link der Provinzialver- Das ist aker meines Erachtens n'cht gébkéuchl'che Konstruktion ist. JMFH MM" “i"“lnc Bedenkeng zZIMLtLFUMUÖ. stkht: Weine, wird, die ganze Geseßcsvcrlage schettem soil? Es tsi ves witkkd vollständig frei zu stellen, der Prov'rde, beschloffxn hat, die Gemeinde [ein, daß in der Hand der dkeiMinl'st ent1chetdend; Sie können fiche: A5?! (?ckan foxmxxt. 18 en, Damn k!?!es Geseß tnx auch ein Teil der aus diesem runner ker Medizinalminister und LULYTFFTFU dem Finanzminister Zuf Tm _STMWTHYLHYÉK FZanYug auf djs. GUTSbezirke stehe ich Es Innern mrtwirken, M CMUW- sich nicht Ubschxeckcn zu las??? FiérdZékZen ???:) KFLLrZKiZn

daß dikser Streik mög Der ein durchaus günsüges. Jm aUge- _ _ _ cine ttübe Erfahrung gegegenuber der Tatsache, daß Sie mit de- Vescbluffe sich ergebenden Kostenfol (? ' * J dufallt, indem also dann auch dre Jntereffen der Gemeinden, der Kom ant . munalvkrwaltungm stets ge- WJ ntcbt wegen der Konyervativen sopdern deshalb 't [[ , ' Je' ? t, wßjl

umhin, den Arbeitern dort das Anerkenntnis zu Trteilen,l dfaß hört, das Gesamtergabnis ist a dieser SMK Wb“ mit “i"“ RUN "nb Gefeßmäßig M "“ au en meinen it, ab € eben Von cmz eringen Einzelfällen, in denen über- , _ . ist, M dUkchäUs Anerkennung Verdienen. (Sehr richtig! Hört! hört! ejijge Ksxejsäxgztsz zu weitggebere Zumutunzkn gcsieilt hatten, ein eixzentlicben Kem des Geseßeßemvétstanden' sjnd, uni,: 'die Notwendxa- dle Provinz zugleich mit dem Staat an d - bei den Soziaäemokraten.) Ich Habe es aus dem Munde des preu- durckyaus korrektes Verhalten der Medizinalbeamten konstatiert worden k,e1t x_u,Verbefferungcn 7:23 btsbertgen samtats'polizetljckoen Zußande! . Meine Herren, das find Fragen die kr; Kostkn tetlnimmt. wahrt werden. Wir hatten uns nur im kl i * " Wik i n für " ' [zischen Herrn Handeléministers selbst,- daßck dic Bebéuptnngen, daß und auch eine Zustäedenbeit der Bevölkerung mit den Maßnahmen. exxnzmttg a'nerkannLMUJird. Verlassen Sie ktesen Stc'mdv'unkt und PrufUUg bedürfen, Ick) darf aber Sékläréng Tube l'ch, ?)“ sorgfältigsten halten und hatten seitens der Staatsregierue nSn Krene darüber unter, ärzten die EYZÉYLLMJ UYU. Das Gase erl€ichtsrt d ' Ausschreitungen gegcn ArbeitxwiUige stattgefunden batt'en, enthder Ja, meine Herren, soll dieses auch hknte wiedcr in sc scharfer notrxxen Sie die Komgliche (“Staat.srexzierung nicht, mit nn'em xm- Form des Gesetzes und die Annabtm d,i aß dre b'tÖber beschlossene den §'30 zu ergänzen dahin, daß in [k t ng den Vorschlag gemacht, kaommen werden. Im ÜHTTJSUÜitsxtnglt und [[MSN]-ck„" um WYUTÉS' vollkommen auI der Luft chriffen seien (bört,_bört! l_„xet den Sozial. Form geäußkrte Mißtrauen vielleicht ki? Belohnung sein für Zurexchenden Rechlözustande dle wL1chttge Aufgabe der Bekampfung reßkeruns hindern würde, diesxg Geseß Yk»: Antrag'e die Staatg„ Entschetdung treffen, Dann Würde e? er Instanz die Minister die ett,ßdaß5dsr StaaYbLi drinkxsndene DFLYOMÖUUYMÜPÜMderBiÜiZ: demokratxn), odér, insorvsit fie in einer gewinen Prene aufgebauscht die witklkcb aufopferßde Tätigkeit, die eine große Anzahl yon ubertragbarer Krankheiten kurchzufubren. ' statigung' Vonulegen, elner Majestät zur Be- „lichkeitsfaae, ann es also die Zeit njch1tnogktch sein, im Dring- daßa dt;? ÉHYLFTMUMQ Wenn im: SsÖTUerFFkxtx-Y, der_aqgcoxdnßten smd (hört, hört! bei den Sozialdßmokr'atey), Ls fich "Uk "UF ganz ge- Y_skedizinalb-Jamtcn namentlich in Schlesien voriges Jahr entwickelt _ng. Freiherr von Zedlitz u,nd Neukirch (sxeikons.): In der H Mean? Herren, es ist kann auch die Fr m Muße zu regeln, auch die Kostan kanncr Fubt, dte Kostenfrage füHrungen des FixanTTinsTJ kvkkkslicht€t gewesen wYZMZZSU YUV, wöhnliche Vorxänge handele, dxe ber emem Zusammensexn grokßer hat, als es fich darum handelte, der sehr akuten Typhusgefabr im Bevoäerxng 1Est “IZ? kdczsi lalet chi!) nmcbÉngkneern ;v-jedYeYZkrngthI dekkkrn Fretberrn von Zedliß erwähntund d bF'ge der "Gutsbezirke von zuerlegen, "Jen" durch Beschlußväfabkcn d' er Staatskaffe auf. "abmWinskucbcnfrejex Zkithaankx" [ck "tchtzustjmmxn; Ösi deLFMYY“ Arbeitermaffen tagtäglich vorkommen. (Sehr I"“ und hort, hort! Uebersckywemmungkgebiet der Oder vorzubeugen. Und die dortigen FEIN" “& TZerecétthYt? ÄTforZeLungenkldej; G::Minden “gegenüber k neue Absas, der zu § 27 hinzugefügt n; Lausgkfukprt worden,daß Wik?)- allerdmgs nur unter Beschränkun “ GÉMMJÖ? freigestellt ZFQFUX“ das GSW “"ZUWÖmen FSiLÖkaUk Um mirximal§ kastungsZ: bei den Sozialdsmokraten.) Maßnahmen, die mit größter Freudigkeit, mitUmficht und dem besten hinausgehen werken. Die Exfabrung der levten Jahre sinkt diese . DEn Gutsbezirken können im FaÜe Then sol]„e_: lslßfahiaen Gemeinden. Wir Würden TaQ-f dle klemen leistungs. Werder? YF"??? potrd dix PVÜZLM der EZYTJd-FY xvexterer KLM“ Was nun das BUILLsLB békkifft- das in Preußen zu erlaffen ist- Erfolge durchgsfübrt worden find, habsn nicht einmal die Gemeinden Befürchtung. Wenn_der Mimster swb auf das Ergebnis einer Umfrage dre aufgewendeten Kosten ganz oder teilweisrer Leistunßslknfäbigkeit ,UTUZ'UUL bc?l'o'mmsn zwischen § 27 und § 30 Absine VOUe Ueberein- Wahrung der IMMI; ?,TMZMW ?nkkgiscb tätj xxTxsexkkaMW so stehe ich “Uf ÜULM ISMS ?"TJLSLUJÜSBÜM STUUÖPUUÜ Wi? der irgendwie erheblich bc'lastet; der größte Teil ker entstandenen Kosten YZF?" YkFesYLWTLrlJfiX?texnsérreléfYTFHWÜÉWKJ:KREFELD,; “Werden, _- ? Vom Staat erstattet F3 m § 27 eme solche Kostenteilung Vorgeseb sas .2' Wir haben das ECW jéßt mit gutem GeweiFYUZM, und ck gßaube, wir MMF; Staatskaffe übernommen MWM" Es ist ej" EMW er- Uncheeinjxeißt, fo zu berichten, wie man es oben gem böten wia. dagßMt-[ich der Staatskkgikkunß irgend welche neu B * * . FW?" und leistunßsUnfäbigen Gemeinden Zl“! bet den leistUngs. Damit schließt die Gcnerald'SÉÄmm' denn solche Berichte gemacht? Für die untere Instanz d“ Nssierung ja auch schon h t - ? „qu "'cbtgebe, m“.r,“[91500/o Kommunalsteuerzuscbl"- “3 5090 Seelen Und Mit gerin erM - -*.U"“3."- eu ? m der Lage sei, d'efe" GW“ PMW) des § 27 auf § 30 Absaß 2 üabTTT'rageMan konnte also dies IZntrag SUMMIT) dieeYlZTktiaciFitexéPt "ck das Haus ““ck dem "“ Wenn derjenige der a JUsSZM- “ z “' "7 W" von der'Tangordmm * 9

(Sehr gut! in der Mitte.) Es kann gar kein ist auf die „_,

bestehen, mZine Herren, das; das bestehende Preußißébe zielt worden, der allgemein Anerkennung gefunden bat; kaum ein Wie werden , ' bezirke selbst das Matertal, m “W RESÜUUU "ß““ " etwas zuzuwenden, und daß bier etwas Ueberflüssiges in d s in diesem Falle die K st (: 9 M ZU tragen bat ;.

Herr Vorrednsr. fich im ganzen Ueberschw2mmungsgebiete aus Anlaß liefert der Kreißart mtc ein' eine Krähe backt der anderen eAngm Geseß bini . engebracbt wurde. ,Das ist ja an und für sich richtig* ganzen Entscheidung sachgemäß beteil' t “st de:: Staat _ an der Es folgt die B t

' tg : . * era UNI VM Pétitionen

Zweifel darüber

Berggeseß dcr Staatsaufficht nicht den Einfluß einräumt, den die TWbquaÜ hat ck t “lt “0 M dizinal ea Staatkbehörde im Jntersffe des Gemeinwohls haben muß (sebr richtig! der dort verbreiteten Miasmen usw. ereignet. - Da frage k nun, r) er L _ , , .. . . , , . .. . .. . tl k ,dieMeditalbeamtenm ten ' in der Miike), dasz BIS BMLFUW NÖ zur Zilk m semen Wnkungen mein: Herren, lst es rtcbttg, derartige Vorwarse gegen me Mektzmal- YYZYZ ZZZZLYY TZdTnToIYrLTweite EinwzaLd gegen dieVor age Rn d;? Sache hat docb, wie ich glaube, insofern . wesentlich anders äußext als zu ker Zeit, wo es erlaffkn wurdc, Weil verwaltung zu erheben?! ist der, daß “i",“ recht groß2Anzabl von Ecmeindxn, die bxutes u über- Sta tst? ne'derartige Bkstkmmung in das Geseß obn YZ?" Wert, als, Oder aber: die andere Lös „_ ' . Eine Petition um Ane k die Eigsntümer der Bergwerke andere gewxrden find, gänzlich ihren Ferner ist auch noch hervorgehoben" worken, daß die _An- lasjet find, mtt deedesese ejrxeginltdereuStttTjXrungeetirLt ist. Die Vexfi'kkklekung' aufgenommen ist, dann doch1venigßxns libersprucb' der gekeutet bat, und die auch vomUnZe Ut dte, dre Herr von Zedliy an- YOHnHZZSTLebkan1"talten bearétrßßtn "ZZZ d]? Seminare als 1793 1" M MM)- MU k“ forderungen, die an die technische Vescbanenbeit dkr KrankenbaUftr YaeJTndesxoZLerjuanesfähiegZeitlanxxragso ninrigaßeFi engwudm, daß denen it:? FLITE; YF: Staatsregierung Vorliegt in deenneFuLZkaltsée F““,tuns gestellt ist. Lassen Sie direrTnYi'F'stn (ZW Z""er" Mik zur die u.?«rFYFFosTZZ'"&?sYbZUsSFN- Mil skkßksr'KéancxkjpßsTOÖL-Zg Z“") “ ' s ist deebal keine unter etc beiirke " lastete Gutssezirke 1705 ,d en, 11 r*Mnkialinskaiksk, beim P x “ u W "tsÖÜÖUUJ bei der Nachdem sich d' v e" “"t“"- n' M ""I ' nicht sable r “" en find, disse Guts. nicht wieder ei cov nnalrat, sek?" Sie [ - -- damit ' ' ck WLW" Bosse skons) d ' - n, so ist es unerläßlich a so die MMM" ordnu Lmverstanden Erklart haben ' ' un Dx*'Dtttrtch( cntr) „ ng abgeseßt. , Wird die Petmon von der . a ' ges-

tlichen Befißern der Bergwerke gestellt würden, in zahlreichen Fällen eine Ml 3" weitgehende sej' Ueberlastung verm eden wnd. K s s D st cbt wie die Verteilung der ofen zu regeln tt. er e m- er zu stellen als be ' be glaube, daß in diesem Sinn di nachbarte Gemeinden. Ich für di * . dle Prodi e e Entscheidung der ihr nach ck nz aucb verantwottlich . . rer Pcttttonen vom Verein der V

Zwischenraum, der zwischen den eigen und den Arbeitem besteht, immer weiter, immer größer geworden Ja, meine HMM, ich bitte zunächst zu berücksichtigen, daß die An- Frage, 1 ' ckck f, I b [t s“: Laufe der [Wien Jahre, was vor allem die geschlagene § 27, hat .“ U en : emen n a * er „ nur: dem Minister tft nßcht verboten, aus einem Die- wtrd aufgefaßt und gekandbabtsxcY:;agrxLoToxisT“ ??Fregiuung Instanz zu machen ' er n UtWinrke beteiligen, ,

ist. (Schr richtig! in der Mitte.) Txeten an die Stelle des forderungrn der Hygiene jm betrifft natürlich ganz andere geworden , _ ' ti So ds den Gutsbeznken Unterstu un en zu gewähren. ni t .. pofi M f n 8 g uch die anderen ck Ohne Unterstuyung geblieben,

Charakter Verlorkn haben (schr lich Zusammenstoß

also an d' ung "abkstebknden Privatschu1en B - Otsteber und der Bo .

wenn fie ein sonst kommt die SZ 1.2 Provinz, an den Kosten mitzu. dex AltersversorYxxns ?"d von deßen Vororten um gesxxleiYkZTnW W"

“ solchen bedurften- etw;:s tut und - . “ “ “"faÖ dabm, daß kein G anytalten Lehr g “ Ü" Pkwaken Erziebun s MTM“

, jeder Kkélsausschuß und Pr o e emeinde als Material FdeünbeTIFitsragt die UnterrichtökommiZsi'MUnderUFktxriricbts.

en 9 erung

Privateigentümers solch? gewaltigen Kapitalkräfte, kann muß Antiskptik "nd WMW an der Staat in solchen Unternehmungkn die Hand in stärkerem find. Nachdem die Wisenschaft so weit fortgeschriiten ist- die Das ist aber BVÖ überhaupt nicht verboten. A J eiten W G Maße wie bésber haben (sehr rickxtig! in ker Mitte), damit eigentlichen Krankheitskeime sehr häufig in den Krankenhäusern sklbst, KompromZß-anträ e'beseitigen die gtoßen Bedenken nk - die “ ok'rund dieses Paragraphen wird dies später jedermann waiß: ker Staat ist doch die lcßte QueUe allen Rechts. in teren mangelhafter Bexchaffenbeit zu entdecken, da war es not- ungerechtfertigte eberlasiuyg der Gemeinden aus diesem fess! d kaftiger der Fall sein, um so Mkbk und Um "("Wer für unfähig erklärt u d d vinzialrat die Gemeinde Ab . . schriften zu erlassen, ria übrigens schon 10 oder gemacht worden stnd. Wir sollten „nur bis § 27 beraten und W , Ick Persönlich würde damit stb ! werden müffen. W “ n M" die Kosten vom Staat “ d 9“ Fél'sck) (“ns“) führt aus“ da- ck die anderen Teile des Gexeßes noch emmal an die Kommisfivn nn lesen Teil des Geseßes die Kost ftr enverstaZlk-en sein, wenn über ständigen Gren ,. er eine sparsame, sachliche und innerhalb ?, ragen sÜaYFMxlebrer und -lebrerikmen für LKW??? bfi derOtMrstenung Ick- , en age, also uber dre §§ 27 usw. es wirken, daß dize nVFtYUthlZTLde Verwaltung wünscht, muß erdalejrx; J."terstüvZYLIWIZZMYM Ze r i'm EtaltmsjteöieRLHYWZ-uzixßé , te - rertnnen reiche bei Weitem für

(Sekt richtig! in der Mitte vnd links.) Und, meine Herren, desl3alb wendig, Normaiivvvr S u “ ck , nb ! st . l o te wir i eme e era ung emze ner verweien- ' s "te noch Nicht zur endgültigen Bkschlußfaffung kommt indem K an den K ' sen Zw ck ' , auch orrelat des B6schlußrechts bildet. osten teilzunehmen, ein beantragte dix1 !JZÉZYnZdeZrl-AR bxdeutend erhöht werden Der Red"“ - egterunq zur ' r

hege ich die Hoffnung, daß dieses preußische Berggesey sobald wie 12 Jahre alt find. i k [ möglich zustande kommt (Zuruf von den Sozialdemokraten), und zwar Gemeinden durch zu hohe Anforderungen, d e an die ommuna en , „ „ . " in e'mer Form, die der inneren Sachlage gerecht wird. Mir ba! der Krankenhäuser gestellt werden, erfolgen, so bin Üb gern bereit, aus MMM“ des Innern Frelherr von Hammerstein. mukwffe, daß es "“ck Sélkngen wird, zu einem Ei ' ' D fitionsfonds mit Beihilfen Der Herr Abg. Freiherr von Zedliß hat seine Ausführunge- en, das nicht bloß die StaaLSregierung sondern ::Tstäädnxeixu wu fie vorgeschlagen sind nicht akieptackkeKaw stud die W 28 ""d 30 Abs Ernst (frs V ) sch ß Erwägung 3" Überw is “ a e e * ' “ ' - ' W- [ie t sich dies e cn. Diese beiden Mz ie Peutionen werd d em Antrage an.

“lichkeit?" Werden “' “ RYkskUUJ zur Erwägung überw

lesen.

Preußische HandelSminister noch eben erklärt, er werde allen Eifer an- dem mit SU? Verfügung stehenden Dispo ' was ich versprechen kann. damit begonnen, daß er gewisse Vorwürfe gegen dre Betläbe '“ Hauses befliedist' Ueber eine vom Vorstand des nn,ungsverbandes „Bund deutscher

wendlex um blieses GBV de? HTML)"??? AbTeYdrthfn sobald ass JW“??? désasést Ibex) dias leimiße, i tch ist!) d wlff R i gspräßdenten bier erhoben hat Er hat der Anschauu- Abs Schu: ddi mögi vorzu egen. " ravo. in er 't e un m . avon, a ee ran en äuer m a gemenen e 11 un en- eg erun . , - e ng e t. wi kann die Medizinalveertung Ausdruck gegeben, als ob die Regierungspräfidenten so berichteten, ck vnständlktb. (Z " r), der darauf das Wort erhält, bleibt Plenum beute el'[kdkgen können; wir werd : aber hier kJUm im Korbmacberinnungen- aug en uns kaum daruber „„, Korbmacberarbeit jnsßbxxdepYUßkkorxßum BeseitigUng de, ' " * ?" Gef ä f

Anderseits aber muß ich doä) bemerken, daß die preußische Staats- schaftlich einwandsfrei hergestellt werden, ' , " . ständigen können [

" ' d kt t t, d die Ver - unmöglich Abstand nehmen. Wir würden auf diese Werse eme Ver- es oben gewunscht werde. Ick) muß dem auf das entschiedenße en!- Finanzmmister rei . d - we cher dieser Wege gan ba

?FYJTWUYULÉTMIZUZFFJJYFUSÉI FTW sgJNßÉM daß Ze antwortung auf uns laden, welche die Mediünalverwaltung nkcbt gegentretkn. Zu meiner Freude find sämtliche Regiemngspräßdenn rMeine Haren! L?ck vl::eranYZ: ??xben: n:: YK??? dee; '.bßerxn Freiherrn von ZIM; “ZZZ? ??Yeen twar YJZYUZY ZYFi-LÖLSFFFZWM'M on mit R1? e? 1“? (Z st sFf LTZ

n kann; aus dem einfachen Grunde nicht, weil die Krankherts- so freimutlg in ihren Urteilen und Begutachtungen,l daß jede Ans“ _ WT:: Wichtigsten Punkte austaffen zu dürfene ich, mich in Kürze um uns darükeret-Zn vzeu t[affen und ein yder zwei Taß. einzuscéang ordmÄ, Ubekzugeben, m are m der Kommission, zur Tages. äufer selbst eine Rolle spielen, die dabei vollständig zum Wmf und zur Verttetung ge ch- a zu gehen genötigt blu. - zumal ich in den Wege oangbar ist, rshärx'xdigm“ Ob ““er der beiden Mgedeut tem seinem MYM? HY (ul.) äußert skb im Sinne d tit"

siändkgun " um o entlich i" [ester Stund em ibm ein d e ?ldbSkI-HaVnau) habe in ei er e “M* In

“ "b“ d“ «"“ '" “““““ “'“ "*"" V““ FWW"??? MWTYTULJWFMTYFIT? WWWBZI

, m n t Arbeit gibt,

nicht gewillt ist, im Bundeskat dafür zu stimmen, daß diese ihre Zu- trage . siändlgkeit aufgegeben wird. Wenn man je _erreger, die innerhalb der Kranken!»

ßt eine Aktion einleitete