, '„ «.:!

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und versichert, daß tr

! HM' “trauen ent e enbrin e,

so ck [€) g g g teiiscb fortgeführt werden sollen.

Es folgen persönliche Be- Damsdorf wil] die Folge-

ng der preußischen wird aber vom

trauens die Untersuchungen unvat Damit schließt die Diskussion.

merkungen. Abg Freiberr bon Ricbtboien-

rungen, die aus feinen Ausiübrungen auf die HJÜU Kouserbatiben gezogen worden sind, beitmten,

P r ä sid e n ie n daran gehindert. Heyl zu H

errnsbeim fteiit veriibiedene Be-

oß dieses Miß-

sind. Dan

Wunsche,

Abg. Freiherr , ' . baupzungen defs ?ng Bebkel triccbbtig ÖndtfélWßt dwistlbdemR d f e'beit d ier au oiademorai"en areiagen te? ? sert _ aß s r z dxs Nrdners, Arbeiter. (Präsident: TNMX

te ge a

genießkn möge, wie „seine. Wünsche auszusprechen gehört nicht zur p In der Abstimmung wird zuiiächi egen die Stimmen der Naiionallrberalen un abgsiebnt. Darauf gelangt _ . Nationalliberalen und die beiden Puristen Annahme, mit derselben Mehrheit _auch die Re Schluß noch 71“? Uhr. Nächste (Toleranzantrag des Zentrums.)

___-___-

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

131. Sißung vom 3. Feb

(Bericht von Wolffs Telegradbiscbem B

Z Auf der Tagesordnzzng steb 7 Geseßentwurfs, _betrxnend dre Heritell Ausdan von Waiierstraßen.

Einem vom Präsidenten

oil unäcbr na dem einleitenden Vortra _ des 7 z s ck meine Feiprechung statt:

erftatiers Dr. am Zcbnboff cine aiige finden, in 1) Schleppmonopol (Ö 3) Moiel:, Saar: und

Die bezüglich dirirr drciVunkde von von den verschiedenen Parteien geneliten gestrigen Nummer d. Bl. mitgeteilt worden.

Nach dem Refrrat dcs Berichterstatter?- bsnfa

b . Dr. am e n 0" Stift.), das e A 9 ZH H W (Z |, nimmt das Wort der

den "1 beitkn von did uns

AquUg wiedergegeben mor

im Minister der öffenilichen Ar

Meine .Heran! Nachdem die Vorlage, worden ist, nachdem Jbr Herr Be- eichneten klaren Bericht erstattet bat,

erster Lesung ausfübrlicb beraten richterstatter Ihnen einen ausgez

und nacbde in diesem schönen Blaubacbe, das und Sie jedenfalls alle eingebénd studiert baden, die Frage dürfen Sie don mir nicht

iii, Neues bringe, en Debatten uns

erschöpfend bebandelt worden verlangen, daß ich Ihnen erwarte, daß die beddrstcbrnd bringen werden. Dennoch balte ich es kiarzulegen, welcbe Zirl-z fie eingesäylagen gelegenbcii ist. Meine Herren, seit Jabrcn *;ebnten - wird dsr Königlichen mach, daß sie nichi auSreicbend Fürsorge trägt unserer Binnenwäffer. Die einen Intereffenten genügend gkgen Hochwasser gsscbüßt sind, auskeichcnd2 Fürsorge für dis Waffcrstraßen tre smd unterstüst wordrn dUrcb Bxdürfmiiie, die in unsrrm gritrigertrn teiirn bsrdorgstrxtén sind. Dabei: legt: im Frübiabr ddrigen Jabrés fünf

tlicb auch im

wägungkn, n:.msn Es liegt klar auf der

anfgesteiit wdrdén ist.

ist, ein Flußgsiiet für dir sxin-xr

zwrckr, wie: [andwirtscbaitlicb-e Mklibrationen, Gewinnung von Betriebskräften, Vrrwrrtring als Wasisrstraßen

auszugestalten, wird, der alis dirie Flußgebikt Von der - Herrkn, insofern hängen (: vorgelegt haben, innig mit einander formell Von einander getrennt sind. ZUiammcribang der einzelnen Eeikßcntwür,

drr Oder betreffen. Mcine Hérrsn, ein solches einbeitlicbes

ddn 5 (Hesssentrrürfén, Von der. letztx, beschäftigt, drr Banirn ddrsikbt; das noch Jbrcr Brichiußfaff rechtlichen Fragen. Was enthält 111111 das Grssß, das in wird [eidcr immer ,die Kanalvorlage“ (cn immer nur Von „dem Kanal" gsrcht.

Ecisxxrntwurf en dank.“, drr dem idlgmdxr: Tie Re,";ierung will dcr Eik: '"eiréri writiicben ?lbirbl drr EM, dsr O:;r. kSk Wéichi iaéx, - ederii: i.". 7130 axéxritait-In irie rrZTÖZZ deri Rdxix, :?: EMH um“: die Wésc WaT-xritraérrinrß 751116 in Tick) :(

Ausbcm d:?r Mai das östliche riß findet, ei und ]"

dcm szriddunix dxr WWW:“, Mslidratidri.

Mew? HMM, d;; S* i_eit LOG J:.brxn diirch angemZ'i-znsm Umkarzx an au»; di? KITTS xeizt: xs de:;ri ab.? dsr Verirbrsbedüriniö'en sniirrerbxnd. Aas in dem Wabxritraßénzries eire Anxabl

vorzeicblaze der Tder- Weicbielnrarze,

von der Ncßemündung bis Poien ard

sierung der Oder mit den dazu gebörigm anuchswerken

alles VerkebrSwege, die allen,.Erwerwa

«sönlichen Bemerkung.) 't der Antrag von Heyl d des Zentrums

die Resolution Auer gegen der Rechten zur solution (Holbein.

Sißung Sonnabend 1 Uhr.

ruar 1905, Vormittags 11 Uhr.

t die Zweite Beratung

aufgesteilten BeratungSplan gemäß

der folgdnde Punkte mitcrlrdigt werden 2911), L) Abgabenfrage (&

Lahnkanalisierung. der Kommission bezw. Anträge sind in der

für meine Pflicht, nock) einma! die Stathregierung Verfolgt, bat Und wie beute der wirk1iche

- ich darf wobl sagen: seit Jabr- Siaaisregierung der Vorwurf ge-

die andern,

große Naturerrigniffe und auch durch dic Erwerbsleben in allen Landrs- die Königliche StaatSregierung Gcießentwürie Vor, die ein großes einbeiilicbes Programm bedeutsn, das aaf Grund sorgfältiger (Zr-

Öinblick auf srine Durchfübrbarkeit

wcnn nicbt nach einem einbeitlicb Möslicbkriten umiaßt und andererseits das ganze 2an? bis zur Mündiing ins Auge faßt. Meine [so die 5 Eeicysntwürfe, die wir anen zasammcn, Ich erinnere UUk an den ie, die die Arisgesialtung

en uns beutr einer, und zwar der denn das Frribaltangszcis's, ung unterliegt, bandslt ja nur ron Wäiiék-

ibäit srbr viel mrbr als „den Kanal“. "irrsiraßen zu Grunde liegt, ist

'rliZc-s W:]“ierstraßenneß iii nan bereits die Füré'drze d:“: Zzeitalret wdrdén,

n wreden: Berlin-Stettin, die Ver

von der Slayer

die

wenn sie

billiger bezieben können. saßen, der Kanal sei

des östlichen Wasserstraßenneßes : noch für den Osten, von 51,5 Miliionen

liebe Wafferstraßenneß in den 1th rund 182,5 Millionen bewilligt. Im westlichen Wasserstraßen die Herstellung einer Rbein, CMS und Weser.

rbeinischen Jndustrierediers geschaffen Werden, _ die die Wasserstraßen fur

der großen wirtschaftlichen Bedeutung, dies Revier bat, natürlich Anlaß gibt, die Straße zu bauen.

Halbfabrikate angewiesen sind, die im , , werden; diese Spezialfabrikationen werden wirtschaftlich gestarkt,

um Nußen gereicben. Hierzu kommen merken will, Aufwendungen

Mark, die in den leyten fünf Jahren aufgewendet

Mündirkung, meine Herren, sind also für das öst- en fünf Jahren nicht weniger als

wie ich beiläufig be k Ihrer

netz handelt es fich zunächst um wirtschaftlichen, lebensfähigen Verbindung zwischen Solche Verbindungen zwischen den östlichen

und zwar teilweise mit Parailellinien.

soll nicht lediglich zum Nußen des nieder- wiewobl dieses Wegen

bestehen bereits, 11th Verbindung Sie sondern vielen

Was

wird aber nicht nur diesem Neis zugute kommen, Städten im Innern dds Landes, die auf die Rohprodukte oder die gefügt_ Jndustrierevier bergestellt Wir baue

bfabrikate aus dem Industrierevier Wir ist es unrichtig, immer wieder zu einiscbe Koblenrevier ge-

ilich ländliche und land-

die Robprodukte und Hal Deshalb lediglich für das rb

großen Mehrheit der Kanalkommiffion sind 911 enthält das Schleppmonopol,

unter Beteiligung der bauen mit denen die Wxffervolizei,

baltung, das Abgabenwesen Hier wird nun bestimmt, daß der

obne entscheidende Nachteile mitzu-

gegen die Vorlage zu beheben, bringen. Meine ser Beziehung sind wir den Wünschen der Kommission nach Möglichkeit gef das wiederhole icb herein eingenommen In einzelnen hat der des Geseßes vorgetragen, Jndeffen babe ich noch die entsprechend, auf und die Abgaben gesagt: auf den regu wirtschaftlichen Fragen in der Schlangrte ausgenutzt worden.

Herren, in die olgt, ohne aber, meine Hkrren -

-- den Standpunkt, den die Regierung von vorn- bat, die hohen Ziele, die sie beabsichtigt, aufzugeben. Herr Berichterstatter Ibnen diese Ergänzungen weshalb ich kurz darüber binweggeben kann. Verpflichtung, Ihrer TageSordnuna geben: das Schleppmonopol frage auf den sogenannten natürlichen, richtiger lierten Flüssen. Leider find die beiden Oeffentlichkeit vielfach als politische

zuoei Punkte einzu

lien? Auf Grund einer

die §§ 911 und 91 ein-

und was besagt dieseß?

n mit Aufwendung gewaltiger Staatömittel eine Wasserstraße Provinzen und anderer Jnteressentenkceise. Worte Staatswasserftraßen, auf die Schleusenbedienung, die Unter- in den Händen des Staats liegen. Staat auch die Betriebskraft um Gespenster an die Wand

ist nun in dem Gesetzentwurf entba

einem

schaffen; er ist auch für viele kleine - namen wirtschaftliche - Betriebe von Nutzen, die östlich Vom Rhein bis nach steak. Und das ist nun benutzt worden, ureau.) Hannover liegen. . , zu malen, an die die StaatSregierung niemals gedacht hat! Die d Nun ist auch die geplante Verbindung, die viel bestritten wird, Staatsregierung hat das Schleppmonopol in ihren GeseßeuWuri un und deer? keine plötzliche Erfindung, sondern sie wurde bereits im Jébke 1811 nicht von Vornberein aufgenommen, trotzdem es schon bei dem Dort- g und iväter in ernster Weise im Jabra 1856 von Männern wie Harkort mund-Cms-Kanal und jkßt wieder für diese Vorlage in Erwägmia die notwendige CUTWUÜUW gezogen war. Die StaatSregierung bat, wie Ihnen bekannt ist, kanal in Verbindung mit der

geplant, Bericht: unserer

sollen: 5 91),

Kanal, gelegt

der Kommission [ls bereits gestern

Budde:

beute beschäftigt, in _ emgeb

wir dor uns liegen

wie ich auch nicht lichen

neue Gesichtspunkte

welcbe Wege nicht

für die AuSgesialtung klagen, daß fis nicht daß wir nicht

ffen. Diese Vorwürfe

Lan mit

wenn fie aucb

Prrzramm liegt ai'r in

is brate brscbäiiißt'.“ Cs anni; «s wird [cidrr immer Ja, meine Herren, dicser

Der Ge-

Waßerstraßcnneß, das an dn-Z aiko dic Sirdmgediste :blixßiicb dcs Prrgcis um-

das westliche WaFerstraßennry,

r umfaßt. Also jxdes dieser

UIZ-zsraltet wrrdcn, und zwar sowvbl r*“sri IUZ wie dcm Standpunkt der

rreußiscben Könige in wie anen ein Blick Verbesierung den wodernen diei-Zm Grunde sind anen Waffcrwxge für den Osten die Verbesserung beiirrung der Wattbe " icbiixßlich die Kanali- Neiise bis Breslau

Folge des Geseßes vom Jahre 1886 1":

Dieser ist bis jeßt ein Torso da er nicht einen entsprechenden Anschluß nach dem Industrietevier und östlicher Richtung bat. mund nach dem Rhein zu diesss boben Hauses bei mehrfa

Das ist aiso die

schaftlicher Weise nur Und bis Hannover weitergeführt wird.

näber erörtert worden, weshalb ich

Zwei Gesichtspunkte möchte ich Ibn

Das wiriscbaftliäpe Hinterland, das Hamburg, Lübeck, Stettin, Danzig und Königsberg befißen, Pregel in Verbindung

zuiaffen, dicses durcbaus für die Konk Seehäfen notwendi

Srand der An- alles befißexn, was ihnen durch reiche Au " . gegeben worden ist oder noch gegeben wird, durfen wir das unseren mden und Bremen versagen? Meine Hexen,

westlichen Nordseebäien E

Vorlage in angemessener lediglich als Schiffabrtsstraße,

Oder. Ich erinnere Sie an d Caffel, Münden, Hameln und an wo die Maricben in der Näf“? don

durch die Kommission außdrückli

eingestellt find. Also, ebenso die Landesmelioratiouen,

abicbiedeten Geisse fi

Flußneßes, Liten große

von „dem Kanal“

dunki zu bring " fünf Eriksen entbaltsn iii, die licbsn Staatsrsgierung nun w

die einen großen Blick für

Verkebrßwege batten. Der geplante Kanal ist außerdem eine der den Dortmund-Ems-Kanal-

geblieben, dem Innern des Landes in

Die Notwendigkeit, einen Kanal don Dort- bauen, ist übrigens auch von allen Parteien

cbrn Gelegenheiten anerkannt worden. Verbindung vom Rhein nacb dem Dorfmand-Ems- also bis zur Ems._ Wie in der Kommission ausführlich dar- wurde, ist diese Verbindung in technisch Verständiger und wirt- zu bauen, wenn die Verbindung bis zur Weier Das allds ist in der Kommisfion im einzelnen darauf nicht weiter 2.

en aber doch noch berdorbeben. soweit Elbe, Oder, Weichsel und

bestehenden und geplanten künst-

mit den die staatlicben Grenzen es

Wafferstraßen und, soweit natürlich

bt für Emden und Bremen no Herren, was die östlichen Häfen fwendung von StaatSmitteln

ge Hinterland beste

in ausreichender Weise. Meine

zweite Gesichtspunkt, den ich beworbeben möchte, ist folgender: die Weser - sie ist noch in wasser-

sondern gerade vom Standpunkt der

deLmelioraiion aus. An der Weser haben wir in derickyiedenen Jabrsn

äbnlicbcn schweren Hockowaffergefabren zu tun gehabt wie an der ie Hochwaffer von 1841 und 1881, wo

dere Städte schwer geschädigt worden smd,

Hoya große Verluste gehabt babsn, wo dringender Weise vor-

meine Herren, die ,Kanalvorlage' verfolgt wie die bereits für die Oder der-

e im Osten verfolgen. Das also bédeutet im wesentlichen die das nicbt Nrnacbläsfigt werden darf, nach Summen aufgewendet haben.

Meine Herren, ich babe anen hiermit in knrzem, Um die Debatte und .der Kanaivorlage' auf den richtigen Stand-

rn, das umfaffende Programm dcr Regierung, das in den r entwickelt. Das bobeHauswird drr König- Dbl zugestehen dürfen, daß fie an diesem Programm, wir es im vorigen Frübiabr Sinßcbracbt worden ist- unant- ' wegi iritßkbaiten bat. Wir baben es abgelehnt, in unser Programm neue Wafferstraßrn aufzunebmen, um, wie der Herr Berichterstatter anxn schon ausseiübrt bat, das Kanaiicbiff nicht ziim Sinken zu meine Herren, weil aiie Anträge, die uns

bringcn, ferner aber auch, . „_ . gemacht worden sind, weder wirtschaftlich noch Techmich, noch - soweit es in Frage kam _. itaaißrecbtiicb abich1ießend dnrchgearbeitet waren.

Das gilt namcntiicb auch von den Anträgen brzüglicb der Mosel, der Saar und Labn, die wir beim besten Willen nicht in die Vorlage aufncbmen konnten, weil die Projekte tatsääxlicb noch nichtser1ig sind. Wir haben aber zu drr Reidluiion, die in der Kommission ange- nommen worden ist, eine woblwollende Stellung eingenommen. Diese

?cblagene Fafiung der Resolution zu-

AuSgeiialtung des westlichen dem wir für den

kann ich auch für die neu votze sagen. Die Staatsregierung kann allsrrings keine Bürg- schaft für die Innebaitung des festgeseßten Endtermins übernebmen, da wesertiicbx Vorbedingunzen, wie der Abschluß

bringen und Luxemburg, nicbt übrigen deckt sich die ten Resolution insofern, als

der Verbandiungen mit Eliaß-Lot von ibr aliein abbängen. Jm

vorgeschlagene neue Faffur-g mit der 71 __ wir xugesiimmt baden, baldigst in eme Prufung der Vorlage ein-

zutreten. Diese Erklärung will ich biermit gen:. erneuern. Haben wir also die weitere Belastung der Vorlage abzelebnt, io haben wir

Schleppbetriebes und dadur ibren Verpflichtungen.

bei vaer Leistungsfähig durch einbeitliäye iabrplanmä kann gar kein Zweifel bestehen.

das weiß straßen etwas zu tun gehabt bat.

Kanal Berlin-Steriin au babe ich eingebend nacb fällt aber auch die Sorge, sÖiffabrt Verstaatlicben werde. irgend eine Basis.

Versuche anstelien lassen am Finow Firma Siemens u. Halske, Teltowkanal im vorigen Jahre,

- Versuche, Ministerium der öffentlichen Arbeiten war monopols noch nicht

Grunde, Betriebskraft oder Dampfbetrieb

werden wir nun vom Herbst dies können, da im Herbst die Eröffnung diesem bat man, obne daß große glatt das Schievvmonopol eingeführt; gegangen, etwas anderes einzuführen, als das Monopol des Bauherrn, nämlich des Kreises Teltow. Die Vorteile eines solchen staatlichen Schleppmonopols liegen auf der Hand. Sie find: 1) die Ermöglichung Grenze der größtmöglichen 2) die Vorbeugung von Beschädigungen der Sohle und des Users des Kanals und dadur urrenz- und Leistungöfäbigkeit der 3) die Verbilligung man 4) die Vermeidung von Rauchbeläftigung für die Anwohner, 5) die wirtschaftliche “Gestaltung d

dürfniffen des Erwerbslebens und

und am die auch günstig auSgefallen sind. Aber für das die Frage des Schlepp- spruchreif, und zwar einfach aus dem

weil wir noch nicht sagen konnten, ob wir elektrische skrait nebmen. Ueber diese Frage

es Jahres Erfahrungen sammeln des Teltowkanals bevorsteht. Auf Befürchtungen hervorgetreten find, ja, es wäre eigentlich gar nicht

eines fabrplanmäßigen Verkehrs bis zur Leistungöfäbigkeit,

cb eine Verminderung der Unterbaltungßkosten,

eber Betriebskosten, es Schlepptarifs nach den Be-

6) die Beteiligung der Garantieverbände an den Ergebnifsen des ck) eine Entlastung der Verbände von

Meine Herren, beim Dampfbetriebe - ich will nicht ins einzelne

der Der einzige rein deutsch: Strom, “ckck“ Hinsicht etwas vernachlässigt "" soll aber 1th durch die geben - fallen natürlich einzelne dieser Vorteile aus; abeé der Weise ausgestaltet werden, und zwar nich Grundgedanke bleibt doch bestehen, daß ein starker Kanalberkebe keit niemals anders geleistet werden kann als

ßige Handhabung des Betriebs; darüber Die größte Leifiungsfäbigkeit auf

nur erziclt werden durch einen Maximal-

dem Kanal kann Von uns fabrplan, den man aufstellt ähnlich wie bei den Eisenbahnen;

der irgend wie mit Betrieb auf Verkehrs-

jeder, Das wird auch von den sacbver-

dss staatlichen Schleppmonovols im allgemeinen

Tricbbrücbe und UeberTutungen in gefahr Hand, W“; eg unnggch gekommen sind. 521118 dieie'Scbwierigkeit'cn wollen wir durch die'Aus- xändxgen ELWR" . , Natur narb mbglichrn Kultnr- ZLÜIÜUUJ der WMI bskklkißen- namentlich auch dadurch, das; Wir im anerkannt. Sie sieben aber das Prwatmonopol dor, weil der Wett- oberen Wesergebiet, im Tal der Eder und der Dremel, Staubecken bewerb geschädigt würde, Welcber Wettbewerb wird denn bier gz, anlegen, die iowdbl der Wafferregulierung der Weser, wie der schädigt, wo „9.1, gar keiner besteht? Wollten wir am Großschjff„ Svéiiung des KMIW RÖTin-HMUVVU dienen iOÜM- Außerdem fabriSweg Verlin-Stettin, auf dem Finrwkanal, oder auf der Oder aber sOÜLU Landesineliorationen sowohl an der Lidpe, wie an der Ems, den staatlichen Schleppbetrieb einführen, dann würden wir cn Plane vorgegangen W Weierund “" den kleinen Gewäffernin'dieiemGsbietstattfiiiden,wozu tief eingreifen in wirtschaftliche Verbältniffe, die jest be- Ö 5 MKÜWUM Mark in die Vorlage sieben. Dssbalb hat auch die StaatSregierung es abgelehnt, als in der Kommission die Frage beraten wurde: ob nicht auf dem

cb staatlicher Betrieb einzurichten sei? Da grwieien, daß das ein Fehler wäre. Hiermit daß der Staat demnächst die ganze Fluß- Das wird in die Welt posaunt obne

ner Handelskammer aus dem Osten,

Ich habe bist den Vrricbt ei iet der Oder bat, und deren

die ibrcn Wirkunßékreis im Stromgeb Intereffentén wobl die für die Oder verabschiedet werdrn, jedeniaiis

dcn dcn Grießrn, Vortsiie bat, die sagt folgendes: m Landtag, die Kanaivorlage, hat für uns

insbesondere nicht in der neuesien Hanncver iübrt. Dagegen sind Bedeutung die an die Behand-

Das große Problem i kein unmittkibarxs Jntereffe, Form, weickx den Kanal nur bis

aucb für uns patürlich von großer lung dieser Vorlage geknüpften Anträge auf Einführung eines

Scbl-rpzwangrs und aUgemcincr BciabrungSadgaben auf allen korrizierien künstlicbxn Wafferstraßen. Nun kommt die Befürchtung einer Verstaatlichung der Binnenschiff- fabrt, und daß dann die gesamte Verkehrspolitik auf Gnade und Un- gnade dcr gerad? benichendcn politischen Strömung angeliefeet sein würde. Hisran ichlirßt sich eine ausgezeicbnete Zensur für die Eisw- baanerwaitung, die irh nicht wegen der guten Nummer erwähne. sondern aus einem anderen Grunde.

Demgegenüber

- beißt es -

ist die Verwaltung des Eisenbahnwesens eine andauernd dem Ver-

kebr und seinen Brdürfniffen günstige und nach wie vor dankbar anzuerkennen. Schlußsaß: ben wir reichlich Gelegenbeü

so wie im kleinen ba

Wie im großrn, daß die Eisenbahnverwaltung von lebhafte-

gebabt, zu bemerken, Intereffe und gutem Verständnis für die Veckebtsintereßkl erfüllt ist.

ummer und ungeschickt“

Ist denn nun der Wafferstraßenminiiier d

als der Eismbabnminister? Das ist nämlich dieselbe Person?

Vordersav schreibt: das

dock) Ergänzungen technischer, wirtschaftlicher oder rechtlicher Natur zugestimmt, wenn sie als eine Aussefialtuns der Vorlage antuiebcn

und Stauweibern. Dos find eigen in wsiten Gebietsteilen

sind oder wenn sie geeignet erschienen, nicbt unberechtigte Bedenken

(Heiterkeit) Wenn die H.“.ndelskammer im

kaatlicbe Schkeppmono ' pol set eine E '

politik, . efabr fur die und einen Saß spater: der VerkehrßminiésJiFmsteei LTF???-

- [- so nenne ich solche unbe " Bedarfniffen e"kspkecbrnd [

gru d t . eite,

Nun sagen die GSM“: esnif; LaTorFFtiéGespenster . (Sebr gut

ständiger Mann, der den Verkehr den

einheitlich verwaltet werden, aber du

leider durchmachen müffen,

auf wirtschaftlicbe Notstände. sieht, und im Interesse

zur Einfuhr gegeben (V . . . ravo!) Gl wenn wir em Privateisenbabnmonopoc;

ZZZYTnSJarife gegeben hätte!) (Zuruf: N: bekämen ck11? Yen? wir ein PrivatschiffabrtStnonopol hätten und i ob ennot, daß dann sofort das, Pridatmonopol Ter . r MFH béJtte, meme Herren, Sie fahren Angebot undNacbfxa , , ' erren, die Preissi“li

geistim eratenG ' ' * uns nach

Grund " escbaftslebenemdur ' ' saß, der nch auch im vorigen Jabra bei drr Trockéxblrsixwzbetingteer dÉTMnoßcb scbiffkbar gebliebenen Waser; ' ' a tgung er Eisenbahnta " - der ich aber tm Interesse der Allgemeinheit nix; YZ

Schiffabrtftraßen sa " gen w d : von jest ab biliiger?! NLF, €

Zezßstieg ddr!) Schlepplobn auf en, wa rend von ' langt wurde, Wir dle spre_chen konnte. Meine Veroffentlicbt über die Grundsätze,

obachten. Sie haben jeyi leidende Siegerland-Jndusttie ermäßigt

ergibt für die Staatsfinanzen etwa eine Million Mark Au

glaube nicht, daß ein Koblensyndikat bat

FeuerungSmaterialien für die Sieg

Wer stch auf Grund der T Utsachen klar m __ die Staatseis acht, wie das größte staat.

liebe Verkehrsmonopol, schaftsleben sorgsam bedient,

Jseppmonopol nicbt fürchten. nußlicbe Maßregel ist, und debalb hat

gegen gehabt, daß sie in das Geseß aufgenommen worden ist nun werden ein? Anzahl von Anträgen von Ihnen

Mcine .Herren, vorgebracht, die den Wortlaut des §

te nicht lieber mit der Abanderung des Wortlautes warten bis w'r

Ibnenwdas geforderte Gases vorlegen? steht, ist doch nur eine programmatiscbe

alle

Bedenken und Verbefferunngorscbläge vorbringen wrnn wir übe - o , r

denn wir Wiffen beute ja noch gar

39th (HILL beraten werden' m , ' „ ' . . . richtig!? w" Dampf oder Elektrizitats

Ich komme vun zu der

. zWeiten schwierigen Fra e FFTIYÜ'ÜHM auf reguiierten Flüssen. Meine Hergrcii d "be '

ett auch unendltch viel geschrieben worden , aru r ist m der

binausscbießt und me r ' ' Frage hat zwei Seite;), tn das GeblEt d Aus den Publikationen, den Eindruck gewonnen, rechtliche Ansichten darüber i?aitesrkeit - Zuruf links: 18 er olchen Frage, an ' rechtliche Seite nicht geinZebieTtlg.

wssen zu richten babe.

N . - . notwenlbitg Tragxté es sicb- finddte SchiffabrtSabsaben Praktisch “ i tl“ - n den Publikationen der Grgner w' , sind "e e [gra xb: Grund vergeffkn oder übergangen "d geicbb t, die Ungexchtigkeit, die im prciißiscbxn Staate i d' .

. „ n ob die Koble von BrTsxxitude ZYÜFLFÜYZWMP, Mike &II? belastet ift und von Ruhrort bis Mannbeim Z “5 W 40 “3 MSW?"

Hinsicht besteht.

ausländische Zucker

Robzucker 7“) H Ab _ .. gaben tra, en . thm an Rhein und Elbe, :! maß aatSregierung die *1icht un ' ' , * gerecht “ ! berkcbtigte Vorwürfe bört, eszficb zurlZin

beit und Ungerechtigkeit zu beseitigen. (Sebr richtig") der cbenso schwerwirgcnd ist, ist dsr:

Ein zweiter Grund für m' _ :ck, Wer em Freund der Wafferstraßcn ist,

die Wasserstraß-n ent" . 1prechend ausgéstaltet w der Kanalvorlage so viele Schwierigkeitcn baberixkn'so

daran daß viele Freunde d “"

*. ', er Wancr tra XHur dle Wasserstraßen aufzuwenden.s ß? abnvorlage den Grund und Bode.“- frrdcrn Freunde der Wafferst'raßen alles umsonst.

Meine Herren, um diese Ungleicbbrit

e ,

allerdings immer nur in dem Umfang?

Reicksverfafiun '

. . 8 es zulaßt wo ausdrückl' '

Qu . “ ich bestimmt w' .

rfen nur zur Verzinsung und Amortisation der AUÉWYZUUTZIWM - er-

boben werdkn. Damit, meine Hrrren, ist

der Abgaben ge ' geben. Es ist danach unmö [' Kialitschen Absichten diese Abgaben ausbeZtY, m ster der offentlichen Arbeiten also gar kein

05 Abgaben besteb"n oder ' ; l t- Jntereffe, daß ich vor das n ck

Es hat

werden, hier sind die Geldmittel, hier

Sie haben ja das herrlicbste Beispiel

kasse, Diese ist unter

AWM. Nur dadurch ist es möalkch geWe

den schon verkündéten Aufs

der kann sich vor de - Ick glaube, m staatlichen

eidn'e s'iacitSrecbtliche und 61113 Praktische 1§tchtnl€1§ter Zeit gelesen babs, babe icb OTZHQUTZLfasbrd so visle Verschieden? staats 11 87.1" „ wie Leute darüber r ' . Wie bei jeder solchen Frag?) -sév§bbxrti MMZ; iZcblstlkl beute anf “di? staats- ' . . ' ' . a i "ste '" ' Arbeiten meme Tatigkeit tn erster Linie auf dasnizrari'txsecZeOsfoxrti'lxbbkn rs-

, . . aus Böbmon na ' ' inlandiscber Zucker in Stücken von BYIYYUYY ZZHTM und 13 6-

daß diése Ungleichheit besteht.

Während wir bsi jsder Naben-

hobe Hans bintretkn und - große Aufwendungen zur Verbesserung der WesicstibFan STEEL? ist Leistung und Gegenleistung!

Friedrich dem Gro en be ' FZFHTQZYJW 1?19 einen Etat von 150030.“ SYTTEZUFYTUÉI ' enu er mit 1,3 Millionen ab, und mit a bat die Kaffe zweiAnleiben von ?Millionen und ?HYZIZFÜM? - ar

UÖLU Sie, Hätten,

enbabnveWaitung, das Wirt-

daß es eine durcb ' „ ' aus die Staatsregierung nichts da-

911 abändrrn wollen. Wollen

Mrine Herren, was im § 911 Bestimmung, und Sie können

betrieb haben werden. (Sehr

das sind die Schiff,

was weit über das iel er Parteipolitik gehört. €Hie?

„_ vielfach kk); das txt nämlich die Un-

mit keinen, odsr ob der

Das vergeffen immer die

. Und eine wril, muß, wenn sie hierüber gabe machen, „solche Unglei-H-

muß aach dafür sorgen, daß L!Venn wir mit . iégt das aach u e- abiehncn, irgend etwas

, brrlangen disse sogénannten

zu beseitigrn, ist es not-

, wie der Artikel 54 der

die Grrnze für die Höhe dég der Staat aus konnte; ich habe als fiskalisches Jntereffe,

aber wohl für mich ein

hierfür in der Rubrbafen-

die Waßerstraßen müffe n will “et . ' rch ein Privat xtz m der erregten ZEW, die wir auf WirtschaZTZTF10lÉeZI tro d ' "meinerseits keine Befür t " Jntßereetstfterxch LTZ nÉber begrunden könnte. Ich würd? xünrgbkije TFsxrécben, monopol beim Krwerbslebens das Staatsmonopol drm gFribnetn Der Staat nimmtaZxchethe unbedingt vorziehen. (Sebr wabT'; u sicht auf gkzasantexre'fse: der Aligemeinbeit und Kol ' es alb habe i b' ' '- b ennot tm Interesse der Industrie, die im Land? vb; dbx: ÉTZM brotlos würden d 'der Arbeiter, die dadurch obne ibr Zutililß , er englischen und belgischen Kohle ermäßigie Tarif? “meine Herren, das;, ' dieses dann die er- in, im Gegenieil!) Oder

7) Rbein nicbt die dort gem

für Mich wün abgaben auf

drücklich der M1 Rhein h

Héranbolen aUerdings ke

schiffabrtsakte

Verbesserung

fährWabgaben

«bsaöen ist, d drm Nahtnkn, dürfen, die dén UU?) séibsiderst

e Tarife bekommen hat, Das WM! die Ab . sfaU. * Jak?" Prtbatmonopol das gleiche getan Hätte- dJ-a? Ukberzeugung, chlag für 'Ein. ' ;) erst nachher zurückgénommY llnkv)“: BMU

Reichs, (Bra schaftlichcr N

meiner Anficht

Ick Muß

nicht mit un

sprecbrnder flü Freunden und

zUrufen. Ich Widerspruch

Punktkn gesche "1 dkk Kommis

bringen, sobald KL'mmisfion de ErfrkUliÖ, kknn Miliionen, also das ist di

fragt hat,

Es bat sicb gaze

Zl“ YUHTUWM Zusammrnwirken „(*r-Sri ,aftcn im grgebenen " irtrt1chaftlich ift. WUK

daß die Weite."

apaefordext Werd iU aber nur

AuSgestaltung des

Sinne der Re

zunehmen, daß

schlechter und unzweckmäßig

die Vorlage für

die für den Osten., Ick babe deshalb auch keine Sorge, daß das hohe Haus in seiner

Majorität den B

sen, den größten Binnen-

wklcher die Vor!

Js? ÖLZLLÉÄ Rubrort zu bauen- Ick glaube, wenn wir d'

, wenn wir dort Leistung und Gegenleistung nitcebt 11 hatten, würdxn wir solchen Hafen am [ .Keiner der dortigen Jntereffenten empfindet (: 5 em Unrecht, daß er für die Aufwendungen

in richtiger Weise abgeglicbe es als eine Belastung,

Das, meine Herren,

im Jahre 1892, glaabe ich, von der

damit der Rhein treit-Zr ausgestaltet wer

(311 l s o , „.

Furgb durchzusestn? _er steiligtrn Nbrinuf 1chiffabrt§kaffe, di; "UW

Also rein praktjs

beeinträchtigt wird.

im Rahmen der Reichswerfassung, Jahrhundert gsiöst': Beide Fragrn find also, nach parteipolitifcben Gesichtspunkten

Ke" s ' '

kanirigengiTng Fnd keis? Landtag wird sich dazu bLkgebcn" denn

' ausn a ' ' ' , MM MM! 'Minarde, um nale bauen unt einem Aufwand bon Liner odér F1schteich€ zu benuyen.

W . , . . Lisbett diews hoben Hauses ein sebr schlecht€Z Zeugnis aus d s 'ch - , a !

Yesiimrnungen, die die bmetngearbettet bat, find wilikommene Schlagworte

habe allerdings den Ei

. ' _ nd ' Kommrssion nicht geschehen ist. Dort b;?(ijcFabt, daß MMS m IHM gegen diese Vestimm cTanz? Wafferstraßenvvrlage rein saYLIZt »endenzen erörtert worden ist, so

Vorlagen des Großen Prowa " bauten an der "MM O.Ö.“,mms der Regierung, betrkffend die Waser.

und an der Laufißer Neiffe, Geiese Veröffentlicht worden. daran, diese Geseße

Zinc dritte Vorlagx, "„dkr, ' ' bat Jbre Btutgung und betrits auch die Zustimmung d er

sein, außer dsn bereits früher erwähnten 511

"W anzurvendkn.

Ei"? Eksckeéinun '“ ' - * ' ' g "t m k' i' “ ikeulicb JLWLsen, ir b.i di 18! Tatkacbe ganz besonders er-

Staathedankcns, die große Majorität disses

Interessengriippcn ' '

qx , ÜUZXÖlkeßli od , ,-

«sortetle Von den AuandUUIEUÖHabeßrwxxodrezugswelj€ n.

Miki, ; ' " .- , „ . wren, die fur das oitltcbe Ulußncß in der jéngßn Geseseäv [ » . or nge

Ick babe aber auch d' “ te 5 ,? ' Zn'b'ezua auf das westlichwnnmg, daß die Vorlage der Régierung Ytüégémg finden wird. Denn e nen die Vorlagen für das "' '

„ _ , - oitliche N ' xrllZen 5Zachvexrstandtgrn und Organe?eL dJemacbt bat, dle. ü *en „.th ausgearbeitet babkn, , te diese Vorlagen Toxodbeéi'ijxn gemacht; und wann

tn e nischer wie in wirtschaftlich "

“_ er ' von Ihnen gut geheißen worden sind, HskynßYtt sJTleTSchérm, an-

JLbaUt habkn'

acht find, Gebühren entrichten muß.

den *“ ' “ naturlichen Siromen erhoben Werden.

und als Gegenleistung

ine Abgaben, hinlegen, dan" SWUÖSU wi

weil die Gegenleistung Vorhanden wär

der Schiffabrt5rinne des Rheins Alke

' aufwärts Bemuhungen sind an drr

ie _ ich wiederhole dies ausdrückl' '

. , tcb _ imm ' TTxk-lee Feichsverfassunq „Vorschreibt, erbobxri TFE: ändkiciß da sx'mcbt nachteilig belasten dürfen und könrien

. YFU tg zu erheben find, daß der Verksbr nicbt

w cken_n'aber solche praktischen (Gründe vorlie en

daß zauecbnxzßtg und notwendig smd, darm bin icbgder

te staatSrecbtllötFen Fragen, seibitberständlicb

. ge werden könn ' ' w . en

ir baibcßnerbtifjle eschmiertgere Rechtsfragen inTHFTFSelnt

r . .

wo:) nur an dir Grundung drs Deutschen wie ich Ihnen dar

_ gelegt b:

und muffen nacb wirtschaftlichen ba ,

wirt- " und nicht ' . gelost werden; '

me in verkehrsfeindlicbem Sinne ihre?1 eLöFIiFYntdxrcib

atur

sie veröden zu [affen odxr lediglich als Entka-

sagen: die Befürchtungen, die gebrgt werden stelkkn der

terschreiben kann Ab . .' er ich gebe gern U" ' Maxoritat Ihrer Kommission in bas. (Feeséße ' . _ , di ' - Yignexenurxd trrtumltcber Auslegung geeignet? f?;ld erbctsi es Kanals Bedenken, ja Verwirrung bérvor

eine namhafte Minorität erhoben; aber, wie die ist ersrnd ane parteipolitische hM. . , . au in dissen b' sw" hZiedesacblicbe, ruhige Behandlung der VOLL? nn aucb em gutes Ergebnis gehabt. Zwei

an der Hayek und Sir finxtbkreits unter dcm CxAFLJUsTUTLJYOYT w bÜFtewStaatsregierung geht mit Freuden di; wéiter-n U tte? moglich zur Ausführung zu b-tr ff . n eriagen dafür abgescbiossen find . e end den Ausbau der oberen und mittlereri

s Herrénbauses gcfunden.

die Staatsregisrung wird DMW Ergebnis ist bock)

MMI? die Lage gesest . . illion - zuiammen rund 182.1Millionen für das SHZZZTYÉZ1

e kräftige B'stätigung dcs einheitlichen iibcb darin bekundet, daß die oben Harries nicht danach ge-

ob die cngcrc Heimat oder besondere

igt, daß in der rreaßiscben Manarchie die Staatsbilk'e

drdrItiegierung und der geseßgebende'n

DSW [k . or etnseßt, wo es notwendig und r “.“: , MAUS Herren, ist auch 1:

en rund 81 Millionen, also zusamnien dF?“-

81111,1 sank? von aner: werden bewilligt Werden. Das L ÖWQ-Tll-ZWWZFÜWU ekiksPrercnder . * M a “ .

IULrUtigsvorlagg_ sseritraßenneßes xm

NES auch Jbr Vert . rauen und J meme Herren, dieselbe Regierurbix?

s;? haben auch die AuSarbeitungen te Vorlagen für den Osten, die

dieselben sachVerständigen Organe im Westen gearbeitet haben. Es müffen also

den Westen ebenso Ihr Vertrauen oerdienen, wie

sind die beiden praktischen (5) “ . WMMM- " notwendig Lkscheinen lassen, daZUL-“chiffadbértxs . ES ist auch Corn“ Händeiska

Wunsch nacb SÖiffabrtSabgaben ausgésproÖZUMTÉ-OTTTT- „ _ _ den könnte. W - ' “runtéMérgSn und aus dem Nibalungensckxxx ddersHZbklkx

chATür die weitere JUdestaltung des Rheins

[ möglich für arUZ-serdeztt; niZt dle bestehenden Rbein- ge fed ' , _ u er 0 ,

g éktks Rercbdland Elias; troß aller BemühungenIeineLngYs ffan-

e ene

bis Straß. - Uneini k 't ten skscbettert. Hz;; - . g N - di? Geldmittel - ' M wir U"? Rhein- W . _ zur Verfa „ . idersiand der Slnzelnen Userstaaten Wohl "Ich,;gsxtexrtbb ssoeixrjvurde der

che Gründe führen mich ' _ ' dazu, die N " ' ' zu befurworten, und ck erkläre denjenigen f?rermk'Yrieffn

Herren, ' , - -- «. ich habe vor kurzem eme Bkksäßüre Praktqchen RSUUd d;r Rbeinschiffabrd der gegen solche

in d . _ _ die die Staatsei

daß Tiéxiixgeßaltung fur Guter Verfolgt bat. DorstknixtaYhÉkkxkaxmg g oßer Vorsicht und Sorgfalt das WirtschaftsbseberliUby

in [eßter Zeit noch erfahren, daß die not:

SÖiffabrts-

YZF“ “fcb t ist das . nt ausrei '

rmgewczidet, es skicht, muß man ibn noch größer bauen. Weiter wird 336 Millionen Mark zu verwenden.

se troßdem eine ganze Anzahl d ' wu te, ethtglieder zu An an ßFüxbdeee thré VVorlc-gen drr Regiérung afnsciIlitZßFl sTthkr "übt zusprecben: Mast?" S' erbdndiung babs ich nur noch cine Bitte" Wir baben deren in dkeer ImeFsliY FCR Mit MWM Anträths: . ; ' on 8“ ' o ' Zn?) FTFMGFFUZÖ TMZ Zrbeiien müffen, um ZLFZLLÖWTZUTÉLHQÜ; MKM («L m die Jannu.) za bringen, die anen szthoxF-mxnm werbsleben YerZitié Ihre „Entscheidung wird für unser gssamtesgiß sein. stnsn Sig dri W;)? im WWW von der aUerJrÖßten “Ver 1 r. übriggn Wasser;; 7" ts_«wrlage ab, mrins Hérren. nachdem NSU uns den einbsjtsjchen r(x)]kbastltchen'Ba'uten grbiUigt babén, sd “z-rstöwte d.“ Jhnkn eingebracht abmtdasxembeixlicb-e Programm, das dib erei: Ste ); von dM Projekten & :: . Henn ?eibiwerständlicb stebea eirr ZAMM e den Projekten d'“ €122181: Vorlage, in innigem Zusammrnban nzabl , ganz ausgeschlgffetn' ?(? scbon _(Zsbilligt bäben. Und außerdem (?sttmt AUfWCndungen m(;ch aß wir sur,das östliche Waffktftraßrnneß r es Wafferstraßxnnxß wc? wen?" wir nicht zugleich für das Wesleße sprechende A , 8 (bes Ölv ]SZt rérnacblässigt wo d ' iche ufwendungen machen. r M ist, Mt.

den Yk??? Herrrn, der Gedankr : us ai: unsrrer Ei" , unbegründkt. iknbabnkn

Wir 585971 Ihnen das '

unseres „ FMM “" der Slän35nden , '

Jabre UUÖSTTTTTHUFYW, durcb di? NebenbahnvorlagFYerxunß (“&in iii über ;,thwn z'etgrn in der nsuen Vorkage die ' NBZ“ und mir B*CLHMdl'xanLYUs'eIénbiickltch zwifch€n dem Hsrrn FiimnzmtiTi'te- Wird kadurck; für ddl?! ,; .Öweben. Bswiliisen Sir dies? Vorla 's“ Natur, auf Etwa 10 xhewerbbébe BMM?- Uämcsntlicb auch ländgl? :: Werden. Abrr das E*JZB'W binaus eine lobnsnds Arbeit €“ lexer blick Wirksam Mrd 153€ ms dieser Arbeiten wird nicht für derFAWn en Wirksam bieibsn Wen, _ das, WUB, in Zabrzebnren, j; ;„ MKW“? sÖWterigén GLWinnUng der Koblé'SLZ 1T? F;?txg€n_G€stait bei der heute leiytsn, Sitéxi konnsn, was sie

ein KDK [FLY Bcricbterstatrrr bat in n " !

(10091)ij ZI icdb-wxmm'en laiirn, und dieses KanaiscbiF b-ißt- t

Vorlage fü dk (S Zklk wird es lrbren, was die **)?“wiil'l WWW ' ' r «. gesamte Wirtschaft1jchg chen d“ K*“... UML der

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ZxxßénarxixxTan,ULsIaxierstraßZn und EiZSUbLHZUnTT, dFdYekxkiéebquege,

HMM, ;ck?sz fioäßgex. (Hebt rirbtig!) Darum boffe ich 112€?“

werdcn. Sie" WBW '"an Beschr9me Jbrdr Kommission anichxjeßne

WM Staat.“. __ [] 1; adrircb tn dsr Kukturgsschicbte dss en . M (1 € Zeiten ein Denkmal seZStt. (Lébbaftsr BFI?!)-

Abß- Graf zu 0.“ Ö „... zahl m' “U" .UkI-Stirum ko s. ; » . ...... i"§§fih'§xxxnb“x.“.;é ;" Men- ». TTM i;...éksbr- PMW, das muß ;ck :S ' or age stimmen werdr * ng?" der Kommission) Her "Och VMM] bcmerken bat d » n. - M" k- - - kder. am ZSbn 9" ' * .?“ BLl'lchterstcittn: A; . S; 'MJH. der Referent nicht kme .) MUMM] Weiter bei klei “. doch ÜULk auf UZLMOM Stand Unkt - g' Obgle! andere arxsenXJ; TH.? nicht, im entferxtesten1b§r§,n sodmuß ' fié'd "' Gründe der DiinYiJi“;ivii'iY'W“ In skinYnaYitefYraati a e ' . ck 21 t erstxittlkcrh XÖTSFÜZYYZZ erlebt, YF jLWYWTSZusz-zj LkLoJerch fick) in ,so grwandt "Jr und “Mt“ Yi"? " 't . - , Sl" Welie da ' “ r großen Partei ist, 2111 ebsnso liebenswäxx' . Mt äksesundxn bat. ““as k iach1ichen Fragen fi Zigér wie gswandter und kluaex«M ann er Wesen undbin ckan 2? [UM fOlgende: 1 Ist dir Vo [ al)"; Die 2 . x, __ Micaxsnzsn dissel '- ., k Tse tn rbrem UZVFIOIEJYYMMUIUU MOmente xrr Äbee-ndlime LIZZ“ und Das SMewYZZT' iilnirxe Bedsnksxi grgsn die Vorlage kés c._Ncblepp- .or. lit an fich Line gute Sachs JÄugezb-xnzréuan . u, a

d " " as Staatömonopol bkner UT, als wenn durch ein Pri t „ _ _ ' 5a m noch zritarkt wrrd, insbrsondeYobe