m“ MWÄüL-„Rääérföx ber BKMU-Öc; en- logauer Ei7enbah'n zyerß *die afm-slichWH he erretcht. .
' "“*"ts'""blk1*bk“iédvck“der Gesellschaft vorbehalten, den AmorÜFti-xno-
7“ 7,»- ::.“. '*'-1 **
4,380
1
Fonds zu verstärken und so die Tilgung der PrioritätssOhlkgationen “
zu beschleunigen. 57.343. „
Der Gesellschaft-“ßeht auch das Recht zuxxaußerhaw MLM».- tisatjpns «Verfahrens..sämmtliche, andann W vorha-nveuexHx-ciori- täts? Ob locker??? Weh?- dleYöffeMltÄemBlätter zu kündigen und pyrcb ZablüügÖeZé annmjérths«=eiwzrst7l§osem : - In beiden- Fällen bedarf es“»niGt nur “Der Genehmigung des Staats, sondernzes wird auch__der Bestimmung desselben,:di'e-Art der Kündigung, die Feststellung der Kündigungsfrist und der Rück- zahlungstermine überlassen. 6
' §
' “ “Dit“Inbabtr-“der Prioritäts-Obligationtn-1-ick;--1-?.»«find»nicht befugt, die Zahlung der darin verschriebenen Kapitalbeträge anders, als nach Maßgabe des im §. 5 gedachten Amort'isatioxwplancs zu fordern, ausgenommen:
3) wenn ein Zinözahlungs-Termin länger als drei Monate un- berichtigt bleibt;
b) wenn der Transportbetrieb auf der Eisenbahn länger als sechs Monate gan35 aufhört; - »
6) wenn gegen die Eisenbahn-Gesellschaft Schulden halber Exe- cution vollßxeckt- wird-z -“ * -
(1) wenn Umstände eintreten, die einen Gläubiger “nach allgemei- nen gesetzlichen Grundsäß.en-berechtigen würden, einanrresf- schlag gegen die Grsellschaft zu begründen;
“L) mennitöiejm §. 5 fxsfgeseßte Amortisation nicht eingehal- ten w r . ' “ . ,
. IyDen; Fällen "zu a bis (] bedarf es einer Kündigungsfrist nicht, sonderxj das „Kapital kann von dem Tage ab, an welchem einer dieser Fälle" eiiüritt, zurückgefordert werten, und zwar:
zu a) bis zur Zahlung des betreffenden Zins-Coupons,
zu b) Jstziutk Wiederherstellung des unterbrochenen Transport-
e x : es, "
zu c)“)kaßmzt Ahlqufc eines Jahres nach Aufhebung der Exe-
“cu on, _“ “ “ ' *
zu;.ä) bis““5um Ablaufe eines Jahres,
' =:aufgeh'ö'rt haben“. ' '" -
' Zuxxdxxyynöö *vvkgcdachten FaÜe ist jedoch eine dreimonat-
" ]Uäje “Kükdiguügsfrist zu beobachten;- *auch kann der Inhaber einer
Priyrisäté-DlegFion “von- *diesén'k? Kündigungsrechte *nur» innerhalb
“ “dreier“ Monatevo'n'dem Tagkdb Gébraüch-maäz'm, wo *die Zahlung
„des Amortisations-Quantums hätte stattfinden sollen. Bei Geltend-
machung *dxs _vnl'rstehenrcn' Rüäforderungsrcckss sind die Inhaber
“der Prioriiat8'- Obligationetf sich “an das gesammte bewegltche uud unbewegliche ermégen der GéseÜYchaft zu halten befugt.
nachdem jene Umstände
, „ So langx ,yicht_ die gegenwärtig-creirten- Prioritäis-Obligationcn ' *esingelö'st Jup,“ “och“ dn? Einlösungsgcldbefmg gerichtlich Deponirt ist, _baxfwxé efxllsäxaß Iktine'sihrekGrunrßäcke, welches»zum*Bahn- “*kö'ryervdek zu “denBahnhöfeu gehört, veräußern, auch eine--wei1ere Actten-Emittirung oder ein Anxeihe-Geschäst- nur dann unternehmen, wejzn den Priori'täts-Obligatiomn, so wie den früher emitit'rten „Prtoritäts-Actien fürKapital und Zinsen das Vorrecht vor den ferner aus;;ugxbe'nden Actien oder der aufzunehmenden Anleihe vor- behaxxen und gesichert ist. „ '
'“ Die“ Nnmmxry'der nach dkr Bestimmung res §. 5 zu amorti- ffrenden-.Obliga1wn„en wérr'én jährlich im Juli durch das Loos be- stimmt un_d*sofor.t öffentlich hekaüut gemacht.
. _ ,_ §. 9. - ' „ - .
" _Dix erkpysuxüg Z:;geschieht rurch fie Königliche Direction in Gegznwarx zweier yxréideter“Notare in “xincm vierzehn „Tage vorher zur offentltchen .Kenntniß'“z“ubringenden Txrmine, zu welchem den Inhabern der Yrjoritäts-Obli'gatitxten der Zutritt gestattet wird.
§.1,;“x . ,
"“Die' Auszahlung 'der',g_u géloosfen' Obligationen ersol kam 1. Oktober 'in Brekläu von der““Gesellschaftskasse'nach“dkm NoYinal- werthe an die Vorzeiger der _Obxigationen gegen Anolieferung der- selben.. „Mit diescm_Tag„e„,_ hört “die Verzinsung der aUSgeloosien Prid-xitgtßleigativnenJY-anf. Y_Mit lévxeren - sind-“zugkeich die aus- gxréMén,'“u-och“ztéchf'fäüigm-Z-inosCoupons*ei'nzuliefem.“ - '“ CbUpsszs-hYttj dßes "ZMF: Lawird der Betrag verfehlenden Zino- „ *_ ' ' km „ " ' . : ..ck-"IWM;- » sx!u*s*„3k"ck ckckck Exxx'x'ksuns ?“ Co“
, k ? „M*Wig'x dötr'Ajiwret'sakionsein'géWß-n Obli ationen ollen „„in Gegen _.?szlexMijdUer vaäre Hérbrannt, --3nd daß sdies -: ZIS"; "kk? „Fkk _ösférttlicbeitBläUerxbekaün-k Yeniachk werden. .at-nv; uTÜaTuJ'eLH-ÜUÉMZYÉ" tßokgei ***kekßRüäfokdeW "d'“r ULM Mixx“,- («.-ckckck";- s“ "": ' "“"! “ “““"“an d'“ vcejenég-xn wcwx-uäks-o
. bli.ano;nn “ :*,“ -;'ck,;,lk:.'ck__;,N-l,. x., . kündéstslnv, ü , ““ck? Kussewoß oder ge
und, der Bekanntmachung durch die öffentlichen Blätter
VerfaIxens mortéft'cirt.
.. ck “ck ck :. ;: ung'kä'chtef; uiöt. l_knnen “zehw-Iahren nach dem, ZahlungsxTermine zur «lösung prasentirt sind, werden im-Wege reo gerichtlichen
«. ,.Cs-sollen aber bei jeder alljährigen Amortisation nich't nur „M*NUmmern der awdann au6gelooften, sondern auch diejenigen xxxz-schyn-«früher ausseloosten, moch nicbt abgehobenen .uny noch mcht-gxr-ichtlich mortißcirten Prioritäts-Oblégationen bekannt ge- macht werden. 12 '
. §.„ .
„ „. Die; nach W. 5, 8,«9, 16 „und„11 erforderlichen öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch zwei breslauer Zeltuugén, den „.Prexu-ßxj-sckxen Staats-Anzeiger“ oder die Zeitung, die an seine STelle tritt, und durch eine auswärtige Zeitung._
Zu Urkund dieses haben er das gegenwärtige landesherrliche Privilegmm “Allerhöchß eigenhändig.„vollzogenynd mit Unserem Königlichen Znsiegel aussertXZen lassen, ohne jedoch dadurch den Jnhabern_„der Obligationen, in Ansehung ihrer Befriedigung, eine Gewährleistung von Seiten des Staats zu geben oder Rechten Dritter zu präjudiziren.
Das gegenwärtige Privilegium isl durch die Gesexz-Sammlung bekannt zu machen. “
Gegeben Marienbad, den 26, Juni 1857.
Friedrich Wilhelm.
Für den abwesenden Jinanz-Minißer.
von“ der Heydt. von Raumer,
Wegen Erneuerung der Coupons
und des Talons nach Ablauf von
5 Jahren erfolgt jedeSn-ral Ocht- dere Bekanntmachung.
Jeder Obligation find 10 Coupons auf «5 Jahre und 1. Talon beige- geben.
S ch e m a [. Prioritäts-Obligation ]«iltk. [**,
..... Thaler Preußisch Courant.
Inhaber dieser, Obligation“ hat auf Höhe des obigen Betragcks von ..... Thale): Prckyß1sch Courant Antheil an dcm in Gemäßheit dss Aüer- böchsten Prtbexgu vom .......... 1857 emittirten Kapitale von 4,0-14,960 Thaler Preußtjch Courant Prioritäts-Obligationen dcr Oberschlcßscycn EisenbahmGes-rllschaft. * .
Breslaxt. hen ten_ .......... 1857.
Kömgliche Dtrection der Oberschlcfischcn Eisenbahn. R R d'“ d'.
Die Devofitaricn derTerzkral-Kaffc. Eingetragen “im Lagerbuche Nr ...... R. U, W. R. Der Haupi-Rendant.
““
S ch e m a 11. * Erster Zins - Coupon
dec Oberschlefischen Eisenbath-Prioritäts-Obligation [.in-*. 17.
k ...... Fällig am 1. Oktober 18..
Inhaber dieses emyfängt am 1. Oktober 18. . dié halbjährlichen Zix-„scn der of:)TeZblenannten Prwritäts- Obligation über .......... Thaler mit ..... a cr.
Breslau, den ten ..........
Königliche Direction der Oberschlefischcn, Eisenbahn. U U 1“; U
. . Zinsen,-deren Erhebung innerhalb vter Jahren bon dem in dem9be- treffenden Coupon bezeichneten Zah- lungStage an nicht geschehen ist, der- fallen zum Vortheil der Gesellschaft.
Der Häüptr'endant.
Schema 111. Talon
"
Der Produzent dieseé Tälons érhäl-t ohne t'veitere. rüfun "d r Legitimatxondie füx die vorstehend bezeichnete PrioritätsZbligatkotxnnxu auszYchlIend? st-Coupons für- die nächsten 5 J .
re au, kn ***-„o
KdnkgliY Drizecnon ber Oberschleßseßen Eisenbahn. . ' 'Der Haupt-Renbänt. * .
„ 1381 “
Ministerium für Handel. Gewerbe und _össentuéöx-
“ „Das 38ße Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- ge eben-wir-b; enthält uktev ' . “ “ * * ' r. 4734. den Allerhöchsten Erlaß vom 9. Juni “1857, betreffend “die Abändexung der _Apoinxs vek"-“-11ach dem „erjvjloegium vom 13. Novxmber 1854 _dem Kréise Camm'iti-“gfestat- tetcngAéchgabe von 180,000 Rthlr. auf den Inhaber
„lautender KrciEZObligationenz und unter ' .. 4735. d„ie„Bxstätignngs-Urkunde, betxeffend das Statut dxr unter dem „Nam'cn “„-Gladbacher )Actien-jSsellsthaft für Druckerei und Apprekur“ mit dem Domizil "zn“ Glad- bach errichteten Actien-Gesellschast. Vom ??.Juni 1857.
Berlin, den 18. Juli 1857. - ' “ *
Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.
Ministerium der geistlichen, Unt_erréchts= und Medizinal : Angelegenhetien.
Akademie der Künste.
Bekanntmachung.
Di.: öffentliche Sißung der Königlichen Akademie der Künste zur Eufxaékung res Jahresberichtes und Verleihung rer Hon tcm
käkademistben Senate zuerkannten Prämien findet am Dienstag, den 21|en d. M., Vormittags,é.11 Uhr„ im. langen Saal des Akademie-Gebäudes, Unter den Linden; statt. Die Arbeiten der- akademxsCbm Klassen nnd der „Kunstschulenkwerbem BUMM .srin UW .CWPUMMMWU' Schüler“- “M .mufikalisazen- *Abxhxiluug (Fm- Aziiff' rung'isebracht. .' Eintrittskanen sin'y? mßx ersojdxrßchx; " “* erlitt, den 18. Ju1i1857. “- - - * - „ “_ ' ' Königlich“: Akademie der Künste.
Péofessor H erb ig , “ Vice - Direktor.
Angekommen: Der Wirkliche Geheime Ober-Finanzratb und General-Direktor der Steuern, von Pommex-Esche, von der Insel“ Mägen. _ - -. .
Berlin, 17. Juli. Seine Majestät der König haben Aller- “ gnädigsi geruht: Dem Major von Bredow im ZtenYusaren- Regiment,“die Erlaubniß zur Anlegung des von „des Komgs von Hannovcr Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes dritter Klasse dcö-Gue'lphm-Ordens; so wie den “Premier-Lieukenants von Berge“ und Herrendorfs, von Scharnhorst _und dem Sekonde-Lieutenant Freiherrn von Loi; [. desselben Regiments,
zur Anlegung dcs ihnen verliehenen,Ritterkreuzes vierter Klasse [ desxgenannken Ordens zu ertheilen.
11 e b e der Einnahme von ausländischem Zuäer und Syxop, so wie an
rficht
Rübenzuckersteuer, ferner der fiir ausgeführten raffinirten Zucker
gezahlten Vergükungen, beides in der Zeit vom 1. April 1856 bis EndexMärz 1857 , und Vergleichung des hiernach berechneten Einnahmesolls mit der in dem vorgedachten Zeitranme aufgekommenen wirkl'ichxnkC1lr1nahnje. “
Menge des zum Eingange verzoaten Zuckers und Syrops. *Rohzucker für
Brod: u. Hut-, Kandis- Tc. Zucker 3 Ctr. 10 Thlr.
Ctr. Pfd- Ctr.
Farin 2c. 5 Ctr. 8 Thlr. 5
Pfd-
Vereinsstaaten.
. Preußen ') .............. 290 80477,
Außerdem : Luxemburg ............... 9 3
1,184
, Baiern ................... 11 . Sachsen .................. 54 --
. Hannover ................. _ . 11 65 . Württemberg ............. 45 96- --
'. Baden .................... “' . 47 4
36 57 7
36 3-8“ 148
7579 , 2
„_ 13
. Kurfürstenthum „Hessen ..... . Großherzogthumßcffsn ..... . Thüringen ................ 9
.
. VraunschWeig ............. 6 9.3
. Nassau ....... “ ............ _-
. Oldenburg ................ 70 ' Freie Stadt Jr ankfurt. . . ." „ 20 |
S i e*d e r*eie n.
Ctr. Pfd. Ctr.“ . „ Ctr. Pfd. 545,738 “
124,712 * , _ '
Betrag der ge- _ *währten Rückver- S y r o p Zuckexbxrcitung guxyrxg f(xr rgußge- 5 Ctr „versjeuerten führten, *rxsp; zur „ ' Runkelrübcn Auöfuhr nieder- 2 Thlr.
M e ng 6 der zur
inländische 5 Ctr- 6 Sgr.“ __„gclegtm Zuzker. “ ' Thlr. 'SZrPf. "771,638 29 6
Ctr. 5- Thlr.
87L 518 23.424,593 “70 6,894 „ . „“ .
48 332, 337
_-
70 ' (“21,668
4,812 “1,241
__ ' ' ' «019.101 668 _ ' “ ., 1,307,070 ' 15,665
4,575
__.-
156,895 969,767 _ '-
* *-
Zusammen. . , 1,628
*) Darunter von: Anhalt . “Dessau- Cöthen “u“txd Anhalt-V'c'xnburg
Allstedt u, Oldisleben.. Schwarzburg-“Sonders- “ ha 111 eri ' (Unterherrschaft).
27,346499 _ 865, 562
685-218
_. -- 3,404 975 5 . [
, -- 12-70 , *
_ -'-“- ! 199,H52
IHN; *
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. zu 4 _Thaler prö Cenéüér.“