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1726' '

1858 vor unehmen und über das Resultat derselben der ordentlichen,

General- er ammlun desJaZres1859 Verich.tzu'erftatten, Demnächst hat sich die rüfung er Revi ons-Kommi arten immer auf die Rech- nun en desjenigen Jahres, innxrhalb de en fie gewählt find, zu er- Fre en: ihr Bericht geZt an die ordentliche General-Versammlung

es nächstfolgenden Ja res. , . .

Die Rechnungen smd den Kommiffarien 1edcsmal spätestens sechs Wochen vor dem Tage der Gcneral-Versammluzig, an welchem ste Bericht zu erstatten haben, nebst dezi Büchern 1m_Vüreau der Ge- sellschaft vorzulc en. Jhr Bericht ist spätestens vterxchn Tage vor der General-VerJammlung dem Verjvaltungörath zur Kenntnißnahme und Erledigung etivanigcr Erinnerungen mitzutheilen.

Die ordentliche Gencral-Vcrsammlung beschließt demnächst:

3) über die Dechargirung der Von den Revisions-Kommissarien geprüften

' Rechnungen resp. über die Verfolgung der cttva dagegen erhobenen

Erinnerungen, und '

4) über alle Anträge, die vom VerjvaltungSrath oder einzelnen Actio- naircn in den Angelegenheiten der Gesellschaft vor dieselbe gebracht Werden.

Anträxe der Aciionairc gelangen jedoch nur zur Beraihung und Bcschlußnackme, Wenn sie spätestens vierzehn Tage Vor der (Hicncral- Vex- sammlunq bei dem Verwaltungsrath schriftlich einaebracht sind„und m der Versammlung selbst Vor Eröffnung der DiskUZsion durch mindestens fünf und Ziyanzig Stimmen, die Stimme des Antragstellers mit eingerech-

net, untcr tüxzt Werden. F. 37.

In außerordentlichcn (Hencräl:Versammlungen kann nur Über dic- jcnigcn Gegenstände bcrathcn und beschlossen Werden, die in dex zmrz Zweck der Einberufung erlassenen Bekanntmachung des chtvaltungsraths ausdrücklick) als Gegenstände der YeZlÖandlung bezeichnet smd.

Auch in den ordentlichen General:Versammlungen kann * 1) die Vermehrung des GrundKapifalZ über den Betrag Von Einer * Million dreimalhundcrt Tausend Thaler]: hinaus; 2) die Abänderungen der Statuten; „ 3) die Verlx'ingerung dcr Zcit, für Welche die Gesellschaft geschlossen i't, und 4) Txic Aufnahme won Anleihen für die Gesellschaft, mögen dieselben in Aufnahmen baarcr Beträge oder in dcr Eingchung yon Schuld: Verbindlichkeitcn, dercn Deckung nicht aus den Einnahmen des [an- fenden Geschäftsjahres erfolgt, bestehen, nur dann bc chlosscn Werden,. Wenn in der zum Jtvcck der Einberufung zu erla enden Bekannt- machung ausdrückliä) bemerkt ist, daß ein hierauf bczüglicher Antrag zur Verhandlung kommen soll. Außerdem bedürfen die Beschlüsse ml 1»Z, um Verbindlich Kraft zu erhalten, der landeShcrrlichen Genexmigung; Beschlüsse ml 4 der Genehmigung chHcrrnHandel-Z: Miniters. &? 39

Ueber die Verhandlungen *in der General:Versammlung wird ein gerichtliches oder notarielles Protokoll aufgenommen. Die Namen der zur Tbcilnabme an der Versammlung berechtigten (37. 30. und wirklich erschienenen Actionairc resp. ihrer Bevollmächtigten, so wie die Zahl der einem jeden von ihnen gebührenden Stimmen, joerch durch ein von dem Verwaltungsraih zu vollzichcndcs Verzeichnis; konstatirt, Welches dem Protokoll beizufügen ist. _

Das Protokoll ist gültig vollzogen und für die Gc1ellschaft Verbind- lich, Wenn der Vorsißcnde, so wie die beim Abschluß des ProtokoUs an:- Wcsenden Skrutatorcn dasselbe unterschrieben haben.

1). Legitimation der GFHellschafts-Vorstände.

Ueber die Verhandlungen des Verjvaliungsraths, in denen Mitglieder deffelben gewählt Werden (Z. 18 und 21), so wie Über die Beschlüsse, Wodurch Direktoren ernannt, odcr Directions: Functionen an Mitglieder des Vcrivaltungsratbs oder das Recht zur Mitzcichnung der Firma an Verwaltungsraths-Mitglieder oder Bcamtc der Gesellschaft übertragen Werdén (5. 23 Nr, 1, ZZ. 27 und 29), sind gerichtliche odcr notarielle Protokolle aufzunehmen. 3 41

Die Legitimation des VerWaltungsraihs und der Direktoren wird

durch die im 5. 40 gedachten Wahl-Protokolle, resp. durch beglaubigte"

Extrakte aus den Okncral:Versammlungs-Protokollen, in denen Wahlen Mtbältén find, geführt.

Die Namen der Mitglieder des Verivaltungsraths, seines Vorsiyen- ÖSU unÖ desen Stellvertreters, so wie die Namen der Directions : Mit- gließer reiß. de:“; etwa an Stelle des General-Bevollmächtigten fungiren- den Mitgliedes des Verjvaltungsraths und die Namen der zur Unter- zeichmxng der Firma €rmächtigten Personen und jede dabei eintretende Verändsrung nnÖ durch die GesellschaftSblätter (Z. 15) bekannt zu

machen. T i t e [ U.

Bilanz, Dividend€4191nd Reservefonds. „ * 3“. ...

_Am SckYume sin&“ _jeden Kalenderjahres ist von der Direction eine wo'slxtandzge JnVenUZr, ÜTZ das _gssammte Besißthum der Gesellschaft, mit Em1chluß der Vßrraths mik: Außenstände zn umfassen hat, aufzunehmen mid iieb1t der Bilanz dem_VerWa[tungSrath „zur Prüfung und Feststellung JÜZUMÜM' JJ Her er1tcn Jnvxn'tur WSVÖM die Anmobilien und Mo- MÜM "LÖ FSM Kostenpreise angeWZt. In jedem xFolgenden Jahre bc- mmmt Oer stwalrimgsrath, wie Visl daranf aszschrcibcn ist. Die Ab- schréxibzmgsn 51111 Baiiwerkejmüffen jedoch mindestens ein Prozéni, auf MWYWSU UU? YWUUlien'mindeftens fünf Prozent jährlich Setra, en. TL 18/18 IIHFLTFWLMFLYMU nix!? Fabrikate Werden nach dem Faufsnden

“?_k „S, - Lk “Lk Ci ungsra, u rüen und etuteUen at, um Umax, gebracht. „ . z p f fsz s h z „371 Der Pis-M; Mx Ten aus dsr Judentur sich ergebenden'Aktivis

der Gesellschaft alle Pastva derselben mit Einschluß der Einschüffe der Actionaire gegenüber zu ellen. 8 43

Der aus der Bilanz eines Betriebs-Jahres nach Deckung aller Aus- aben desselben sich ergebende Ueberschuß der Aktiva über die Passiva Fildet den Reingewinn des betreffenden ahres.

In welcher Weise dabei die in einem Jahre vorgekommenen Aus- gaben für Neubauten, Maschinen und größere Ans affungen oder Aula en, die einen bleibenden Werth haben, zur Berückfi tigung kommen so en, bestimmt der VerwaltungSrath bei FeststellunF der Bilanz.

Die Bilanz ist durch die Gesellschaft;?!) ätter aÜjäbrlich bekannt zu

ma LU. ch 8. 44.

Die aus dem Reingewinne dcn Actionairen zu zahlende Jahres- dividende wird anährlicl) von dem VertvaltungSrath festgesexzt.

Es sollen jedoch mindestens zehn Prozent des Reingewinncs zur Bildung eines Reservefonds so lange zurückgelegt Werden, bis derselbe die Höhe Von zehn Prozent des ausgegebenen Actien = Kapitals er- rei 1 at.

chDher Reservefonds ist ur Deckung ctwanigcr Verluste und außer- gewöhnlicher AuSgaben bestimmt. Ueber seine Verwendung beschließt der Verwaltungsratk).

Der Betrag der JahreL-Dividende Und die Zeif der Anzahlung der- selben, die spätestens. im Juli eines jeden Kalenderjahres geéchehen muß, 0 wie die Orte, Wo die Dividenden ctjva außerhalb des Siycs der (**-Jessi]- Fchaft zu erheben sind, hat der Vcrtvaltungsratk) durch die Gesellschafts- blätter (J". 15) bekannt zu machen.

Einé gleiche Vekanntmackyung ist wegen Zahlrmg der Zinsen Während der Bauzeit (Z. 11) zu erlassen.

T i t e l 71. Auflösung ?chHesellschaft.

Von dem VcrivaliungSratHe oder Von Actionairsn, Welche zusammen ein Fünftel des emittirtcn Acticn-Kapitals der Gesellschaft bcfi cn, kann der Antrag auf Aufiösung der Gesellschaft gestellt, die Aufiöéung selbst aber nur in einer besonders dazu berufenen außerordentlichen (General: Versannnlung durch eine Mehrheit Von drei Vierteln der anxvescnden oder vertretenen Actionaire Vorbehaltlich der landesherrlickycn Bestätigung be- schlossen Werden.

Zu dieser (Heneral- Versammlung ist ein jeder Actionair, gleichviel, wie viele Action er besixzt, stimmberechtigt. Einc jede vertretene Actie giebt dabei eine Stimme.

5. 46.

Außerdem triff die Auflösung der (He cllschast in den in dcn JZ. 25 und 28 des Gcscßcs Vom 9. NonbZZ 18 3 bestimmten Fäilen ein.

Jm Falle der Auflösung hat die General: Versammlung, Welche die Auflö1ung beschließt, auch den Modus der Liquidation, so wie die Zahl der Liqmdatorcn zu bestimmen und die Liquidatoren zu Wählen, und ihre Befugnisse festzuseßen. Auch bei diesen Beschlüssen giebt eine jede in der Versammlung vertretene Actic eine Stimme.

T i t e [ Ul]. Verhältniß der Gesellsxhchxt zur Staais-Negisrung.

Das Königliche Polizei: PräfiÖium Zu Berlin, 10 wie jede Königliche

chierunq, in deren Bezirk die Gesellscha 1 ihre Geschäfte betreibt, sind be- fugt, cinen Kommisar zur Wahrnehmung des Aufsichtsrechts für beständig

oder für einzelne ,älle zu bestol'ien. Der Kommisar ist befugt, die Di: '

recrion und den Verwaltungsratl) gültig zusammenzuberufen und ihren Vcraihungen beizuwohnen, auch die Zusammenberufung dcr Géneral: Vcrsammlung von dem VerivaltungSratl) binnen einer Von ihm fustzusegen- den Frist zu Verlangen, eyent. abcr dieselbe selbst 1: berufen und jederzeit von den Büchern, Rechnmxcn, Registern und Zonstigen Vcrhandlun en und Schriftstücken dcr (Heseil?chc1fi, so wie von dem Zustande ihrer Kaés und Etablissements Kenntnis; zu "JHJJ.

Die (HeseUschaft hat mit Rücksicht auf die von ihr betriebenen Verg- bauL, Hütten: und anderen geWerblichen Unternehmungen für die kirch- liéen und Schulbcdürfniffc der Von ihr beschäftigten Arbeiter zu sorgen, in 011990 lexztere dazu nicht selbst geseßlich verpflichtet und im Stande sind, oder die desfallsige Verpflichtung nach den bestehenden geseylichen Bestim- mungen nicht Gemeinden oder anderen korporativen Verbänden und Per- sonen obliegt, oder diese dazu nicht im Stande sind, auch zu den Kosten der Polizei: und Gemeinde-Verivaltung in angemessenem Verhältniss bei- zusteuern, und kann, sofern dieselbe sich dieser Verpflichtung entziehen sollte, angehalten Werden, für die gedachten ZWecke, so wie nöthigenfalls zur (Gründung neuer Kirchen: und Schul-Systeme dicjenigenVeiträge zu leisten, Welche von der Staats-Regierung nach schließlicher Bestimmung der betref- fenden Nessort-Minister und des Ministers für Handel, GeWcrbe und öffent- liche Arbeiten ftir nothWendig erachtet werden.

Außerdem ist die Gesell chaft verpflichtet, gemäß der (Heseße vom 9. Februar 1849, 3. April 1 54 und 10. April 1854 durch Errichtung von Kranken-, Begräbniß- und Unterstüßungskassén nicht nur für Fabrik:- Arbeitcr und Hüttenleute, sondern auch für die Arbeiter in den Eisenerz- Förderungen, so wie die Wcrkführer, Aufseher u. s. w., und die Stein- kohlengrubeq=Arbeitcr in Vcriicksi tigung der Bctimmung für den Kreis Plex"; Vom 1). Januar 1857 (KrUSblati für Ple , 1857, Stück 5) Sorge zn ragen.

Berlin, den 9. August 1857.

Formular 11.

en

(Trockener Stempel.) A c t i e der Nr ........ Örnonfowiyer Acticn-(Heseüschaft für Kohlen: Und Eisenproduction

1727

über Zweihandert Thaler Courant.

Der Inhaber die er Actie isi auf Höhe von Zweihundert Thalern Courant an dem esammten Eigenthum und den Erträgen der oben ge- nannten Gesellxchat mit allen statutenmäßigen Rechten und Pfiichten eines Actionairs bet eiligt.

Berlin, den .........................

Der VerWaltungsrath der Ornontowißer Actien- Gesellschaft für Kohlen- und EiYen-Produxtion. (Facfimile dcr Unterschriften er Mitgliekzer des VerWaltungsraths.) Eingetragen ko]. .......... dcs Acttenbuchs. (Unterschrift eines Direktors oder Beamten.) Formular 13.

NÖ .......... 88146 ......... Dividendenschein zur Acie .I.-Z......„m

(Gegen Rückgabe dicses Scheins zahlt die Kasse der Ornoniowiyer Actjen-(HeseUschast für Kohlen- und Eisen-Production die für das Betriebs: jahr 18 ..... auf obige Actie fallende.“ Dividende nach Maßgabe der desshalb zu erlaffenden Bekanntmachung.

Berlin, den .........................

Der VchaltungSratk) der OrnontowiZcr Actien: GcscUschaft für Kohlen: und Eisenproduction. , Der Vorsißende. "

(Facstmilc der Unterschrift.) Formular (7.

Ornonwwiysr Actian-HcsellscZaft lfür Kohlen: und EiskU-Production. *- a o n.

Der Inhaber diéscs TalonJ empfängt geccn Rückgabe desselben nkue Dividendenscheine Vom Jahre 18.. ab, [aqunZ zur Actic Nr...........

Berlin, den .................... Der VerWaliungSratb dcr Ornontowißcr Actien-(Hcsellsck1aft für Kochn-

und Eiscn-Prodaction. Eingetragen in das Actienbuck» (Unterschrift.) Der Vorsißende (Facsimilc der Unterschrift.)

Ministerium für Handel, GeWerbe und öffentliche - Arbeiten.

Das 48178 Stück der Geseßsammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter Nr. 4759. das Statut dss Deichverbandes der Klein-Schwexzer * Niederung, Vom 10, Augnst 1857, und unter „ 4700. den_ A(lerhöchstcn Erlaß vom 17. August 1857, he- trefsxnd die Verleihung der Städte-Ordnnng für die Nhemprovinz Vom 15. Mai 1856 an die Gemeinde “Lennep, Regierungsbezirks Düsseldorf. Berlin, 13811 4. September 1857. Debits-Comtoir der Geseßsammlung.

Nkinifterium pe_r eistlic'hen, Unterrichts- und Nkedtztna : Angelegenheiten.

Der praktische Arzt M, Dr. Ahlkmeysr ist zum Kreis- Phyßkus des Kreises Adenau ernannt Worden,

Preußische Bank.

Monats- Uebersicht der preußischen Bank, gemaß Z. 99 der Bank-Ordnung vom 5. Oktobsr 1848.

A c t i v a.

Geprägtes (Held und Barren ............... 32891000 Thlr. Kasseu-Anweisungen ............... . ...... . 1,831,000 Wechsel-Bestände .......................... 63,971,000 Lombard-Bestände ....... . ............ 10,338000 StaatSpapiere, verschiedene Fordernngen und Activa ................ . .................. . 5.914,100

P a 1“ 1“ i v a. Banknoten im Umlauf ................ 67,471,000 Depofiten-Kapitalien ..................... . 20,449,000 Guthaben der Staats-Kasssn, Institute Und Privatpersonen, mii Einschluß des (Hiro- Verkehrs .............................. 4,824,000

Berlin, den 31. August 1857.

Königlich Preußisches Haupt-Vank-Dirckwrium. Witt, Meysn. Schmidt. 280ij05.

Angekommen: Der General-Major und Jnspecteur der ÉchlJrfiigemeur-Jnspection, von Prittwiy, aus der Provinz e en. “ “

Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 3. September. Nach dem gestrigen Badx m.der Havel empfingen Se. Majestät der König die geWohnltchen Vorträge und arbeiteten dann mit dem Geh. Ober- Baurath Stüler.

. Holstein, JHehoe, 1. September. Gestern ist der Be- richt des standtschen Aussthusses über den VerfassungZ-Enthrf beendei und dem Druck übergeben. Der Bericht enthält Wesentlich nur 8111? Ablehnung der Regierungs- Vorlage, ohne (HegenWrsxhläge zu machen. Eine Von der Ansicht des Aus- schussks abweichende Meinung wird in der Versammlung kaum auftauchen, jedenfalls keinen Erfolg haben. (H. B. H.)

Lauenburg. Raßeburg, 1. September. Die Mitglieder 861? lanenburgisckyen Ritter- und Landschaft smd zum 9. d. M. zu eineni außerordentlickyen Landtage condocirt, auf welchem die zu einer Vsrhandlung mit dem Landdrosten von Kardorf in dex Verfassungs - Angelegenheit von Ritter: und Landschaft er- wahlten Dßputirten über diese Verhandlungen nähere Mittheilungen zu mach6n haben werden. (H. N.)

Sachsen. K'oburg, 1. September. Die 19. Versamm- lung der deutschen Land: und Forstwirthe hat gestcrn Mittag um 12 Uhr in dem linksn Flügel des herzoglichen Résidenzschlosses zur Ehrenburg ihre Sißungen bkgonncn. Die Zahl der Anwesen- den betrug zwischcn 400 und 500. (8. Z.)

' Hessen. Kassel, 2. September. Gestern Morgen Wurde die Haupt-Versammiung des Gustav-Adolphs-Vereins durch einen Festgoitesdftensi m der St. I):"artinßkirche eingeleitet. Se. König- 113201201).th ider Kurfürst nebst durchlauchtiger Gemahlin und Familie, 10 tyre Se.HochfÜrst1iche Durchlaucht Prinz Wilhelm von .Hessen-Philtppsthal : Barchftld wohnten dem Gottesdienste bei. Prälat Ur. Zimmermann hielt die Festpredigt. Hierauf war be- rathende Versammlung in der lutherischc'n Kirche. (Kass. Z.)

Belgien. "Brüssel, 1. September. Die feierliche Eröff- nung der Kunst-AussteUung erfolgte hkute im Beissin des Herzogs und der Herzogin von Brabant; die Ausstellung tvar zahlreiä; be- sucht, Deutschland zeichnet fich durch reiche Bcisteuern besonders aus; die franzöfischen AUÖsteUer ßnden skb erst nach und“ nach mit ihren Kunstwerken ein. Die Skulpturen find namentlich reich ver- treten, eben so die Kupferstiche. - Der „Moniteur“ Veröffentlicht die Uebkrsicht Über Belgiens Handel mit dem AuSlande während der ersten sieben Monate diksks Jahres, Woraus in der Einfuhr eine Verminderung Von 16 pCt. und in der Aquuhr eine Ver- mehrung von 21 pCt. im Vergleich mit derselben Zeit des Jahres 1856 herVorgeht. Die Brüsseler Gemeinde-Verwaltung macht be- kannt, daß in Folge der Wassernoth vom 2. September an wäh- rend des ganzen Monats Wasser zu 2 Centimes für zivei Eimer, die zusammen 24 bis 28 Litres halten, Morgkns in den Verschie- denen Stadttheilen 511 haben ist. '

Großbritannien und Irland. London, 1. Septem- ber. General-Major Sir HUgh Rose ist Vor wenigen Tagen über Xrankroich nach Asgypten abgersi'st, um nach Calcutta zu gehen.»- Öberst PLW!) Herbert hat einstivyilcn Contre-Ordrs bekommen. ,- Die „TimeS“ giebt eine Uebersichi der Streitkräfte, die ßch gegenwärtig in Indien und auf dkm Wege dahin befinden. Jhrer Berechnung zufolge standen beim Ausbruch der Empörung ungefähr 40,000 Mann europäischer Truppen auf indischem Boden, daVon di€ Hälfte ViCUkichf in Vemal, und von diesen wieder der Verhältnißmäßig größere TsWil im ZZnnjab. Am 27. Juni sci die LTÜL Nachricht in England cingstxofstn, daß die Meutereien in Bsngal den Charaktsr cincr großartigen erschxvörnng angsnom- men haben. 8 Tags später habe man bsrerts begonnen, Verstär-

» kun Ln nack) Calcntta zn studen, und seitdkm „sei keine Unterkaung

im UanÉportk eingetrctxw, An einem einz-igon Tage (am, 21.3110) fuhren 0Schiff€ 111i1170(_)5)]kann ab und Un Ganzsn smd währcni“

, dss Moxmts Juli 29 TransPortsÖiffL mit 9000 Mann WKO “JU- Z dien aUsgslaUch, untsr ihnen aber nur ein cinZi-Zsr Tampkéi. Z Im Monat 211191111 1111181611 wir 15,000 Mann im “ZK Zch*iffsn, 5 WM ÖLUOU 17 Dampfsr warkn. 25,000 Solöatsn [NNW ?,“Omii in den 16111971 2 WWUÜÜSU die Küsten England:? veklasssn. Vor Z ihncn trcffcn nock) andsre lethcilungen «UF dcr Kokomicrn “LU Cal- ; cutta ein. WWU “dia Uebérfahrt wirklich in 00-70 TKZM bx- ; workstsüigt Mrdcn kann (90-100 Tags im D1xrckicknitt wärs ! schon ein schr günsiiges Rksllltät), darm köxmm: dio okai Trans-

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