1884 / 163 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

;. V. eine Schlosserei in einer Baumwoüspinnerei, mit dem Hauptbetriebe verficherungSpflichng find. Endlich: _,

c. sind nicht veriicherungSpflichtig das Handels: und Transportgewerbe, sonne die Gast- urd Schankwirthschyft. Eisenbahn: und SchiffahrtSbetriebe jedoch, welcbe wesentliche Bestandtheile eines der unter 1 bezeichneten Betriebe smd, z. B. ein Eifenbahnbetricb auf einem Hüttenwerke, fallen mit dem Hauptbetrieb unter das 11.nfalivyriiäxerungsizeseß-

3) Nach Ziffer 10 werden Betriebe, in welchen Dampf- kessel oder durch elementare Kraft bewegxe Motoren zur Ver: wendung kommen, als versicherungsriflichtiggngesehen. Gleiäx wohl bleiben solche Betriebe von der Versicherungstlicht be- freit, wenn die Motoren nur vorübergehend und ohne daß sie zur BetriebSanlage geboren, benußt werden, _ vorausgesetzt, daß solche Beiriebe nicht ohnehin_ nach ,drn iibrigen Bestimmungen der Zifier 1 versrchrrungSpflickitig sind.

Dis vorübergehende Benusung (11125 zur Betriebs- anlage gehörenden,durch elementare Kraft betriebenen Motors, z. B. die vorübergehende _Benußung einer zur-Betricbsanlage

ehörenden Turbine zur WinterIzert macht den Betrieb ver- ?icherungstthig. Ebeiiso begriindet dic: dauernde Be: nutzung eines nicht zur Betriebsanlage gehörenden Motors, z. B. einer Lokdmobile oder einer gemierheten, aus einem Nachbarbause herrührcnden stationären Kraft die Versiche- rungSpflicht des Betriebes.

4) Als „AuibereitungSanstalten“ sind anzumelden: gewerbliche Anlagen zur 1nechanischenR€ii1igung bergmännisch gewonnener Erze,

als „Steinbrüche“: solche Anlagen, in denen die Ge- winnung von Steinen gewerbsinäßig und nach tech- nischen Regeln über oder unter der Erde Erfolgt,

als „Griibereien (Gruben)“: die auf die Gewinnung der in den sogenannten 0berfiiichlichen Lagerstätten vorkom- menden Mineralien (Mergel, Kies, Sand, Thon, Lehm 2c.) gerichteten Anlagen, in denen rin gewerchmäßiger Und nach technischenRegelu ausgeführter Vetrieb statt- findet. Die Achbeutung eines eigenen Mergei- oder Torf- lagers zum Gebrauch auf dem eigcnrn Acker oder in der eigenen Haus altung, sowie der nicht nach technischen Regeln erfolgende iib iche Torfsticb bäuerlicher Besitzer, auch wsnnder Torf verkauft wird, fällt nicht unter das Gesrß. _ Nach technischen Regeln gewerbSmäßig betriebene Bernstein-, Torf; KieH- 2c. Baggereien sind als Gräbereien (Gruben) anzumelden.

Als „Bauhöfe“ sind anzumelden: die auf eine gewisse Dauer berechneten Anlagen für Bauarbeiten (z. B. für Vor- richtung von Zimmerungen 2c.).

5) Wer die Kraft seines stationären Motors an ver- schiedene Gewerbtreibende vermietbrt, muß, auch wenn er selbst die Kraft nicht benutzt, dissen Gewerbrbetrieb mit Beziehung auf seinen Mafchinenwärtcr, Heizer 2c. (111117810211. DeSgleichen sind die einzelnen Unternehmer der von diesem Motor be- chten Betriebe für ihre 11x1ternehmungrn anmeldunchpflichtig. (Vergl. Ziffer 3 Schlußsaß.)

6) Die gewerbsmäßigrn Betriebe der Maurer, Zimmerrr, Dachdecker, Steinhauer, Brunnenmacher und Schornsteinfeger sind anzumelden, wenn in denselben auch nur rin Lehrliiig beschäftigt wird, einerlei db essick)11m Neubauten 2c. oder Reparaturen 2c. handelt.

Personen, welche nicht gewrrbsmäßig Maurer: 2c. Ar- beiten ausführen, unterliegen der Anmeidimgspflicbt nicbt, wrnn sie einen Bau durch direkt angenommene Arbeiter im Regie: betriebe ausführen laffen.

Andererseits brauchen dic Unternehmer das Bauhandwrrk nicht persönlich erlernt zu haben oder selbst ,auSzuiiben, um wegen ihrer Maurer:, Zimmer:,DacbdeckergeseÜen anmrldungs- pflichtig zu sein. Zur Vrgriindund der Anmeldungspfiicht genügt es, daß der betreffende Arbeitgeber grwrrbSmiißig Maurer: 2c. Arbeiten ausführen läßt.

Nur die Zahl der im Maurer=, Zimmer:, Dachdecker-, SteinbaUer-, Brimnenmacher-,Schdrrisieinfrger:ererb2 durch- schnittlich beschäftigten Arbeiter ift anzumelden. Die Zahl der von dem Bauunternebmch riwa mitbeschiiftigten Tischler, Glaser, Aiisireicher 2c. ist nicht mit anzumelden, es sei denn, daß die Tischlerei 2c. von ihm fabrikmäßig (oben iffer 1 0, (1) betrieben wird und des alb für sick) versicherungSpiichtig ist.

Erdarbeiter für ege-, Kanal:, Eisenbahn- 2c. Baiiten sind nicht anzumelden.

7) Bei der Anmeldung ist der Gegenstand des Betriebes genau zu bezeichnen. Es geniigt z. B. nicht, den Betrieb als Spimnerei, Weberei, Mühle anzumelden, sondern es muß aus der Angabe hervorgehen, was gesponnen, gewebt oder auf drr Mühle verarbeitet wird. _

Umfaßt ein Betrieb wesentliche Besiandiheile verschieden- artigrr Industriezweige, z. B. Baumon-Spinnerei, :Weberei und :Färberei, so sind diese Bestandtheile bsi der Anmeldung sämmtlich anzugeben, und gleichzeitig ist derjenige Bestandtheil hervorzuheben, welcher als der Hauptbetrieb anzusehen ist,

8) In der Anmeldung ist ferner die Art des Betriebes genau zu bezeichnen, insbesondere ob dersslbe lediglich ein Haizdbetrieb ifi oder unter Benußung elementarer Kräfte (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft 2c.) erfolgt.

9) Zur Anmeldung verpflichtet ist der Unternehmer des Betriebrs dder s'ein geseßlicher Vertreter. Als Unternehmer gilt derxemge, fur dessen Rechnung der Betrieb erfolgt, dem- nach bin verpachteten Betrieben der Pächter, bei Betrieben, welche im Nießbrauch besessexi werden, der Nießbraucher.

' Für denmeldunngfircht ist es einflußlos, ob der Be- trieb M1 Besitze von physischen oder juristischen Personen, des Reichs, eines Bundesstaats, eines Kommunalverbandes oder einer Privatperson ift.

" 10) Die Zahl aller in dem Betriebe durchschnittlich be- schaftigten ver rcherungSpflichtigen Personen muß in der An- meldyng angegeben sein, einerlei ob dieselben Inländer oder Ausländer, miinnlichen oder weiblichen Geschlechts, ob sie er- wachsene Arbeiter 111119? Leute oder Kinder, Lehrlinge mit odrr _ohne Lohn sind, ob sie dauernd oder vorübergehend be: schäfxigt werdcn. Beamte mit mehr als 2000 «% Jahres- verdienst sind mcht mitzuzählen.

' 11) Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine bestimmte Zeit, des ahres „arbeiten (Zuckerfabriken, Brauereien, Bau- betriebe „2c. , ist die anzumeldende („durchschnittliche“) Arbeiter- zahl _die1enige, weiche sich für die Zeit des regelmäßigen voslen Betriebes, also bei Maurerwwährend des Sommers, ergiebt.

12) Als „111 dem Betriebe beschäftigt“ sind Diejenigen anzumelden, welche in dem Vetriebsdienfte stehen und Arbeiten, die zu dem Betriebe _der Fabrik 2c. gehören, zu verrichten haben, ohne Rücksicht darauf, ob die Verrichiung innerhalb oder außerhalb der Betriebsanlage (der Fabrik- höfe 2c.) erfolgt.

_13) Selbständige Gewerbtreibende, welche in eigener Betriebsstätte im Auftrage oder für Rechnung anderer Ge- werbtreibenden mit der Herstellung oder Bearbeitung ewerb- licher Erzrugnisse (d. h. in der Hausindufirie) beigchäftigt werden, smd bei der Anmeldung nicht mitzuzählen. Ein Kaufmann (Fabrikant), welcher 100 Hausweber beschäftigt, hat deshalb allein noch keinen versicherungsPfiichtigen Betrieb.

Solite dagegen ein Hausweber an seinem mittelst elemen- tarer Kraft betriebenen Webstuhl einen Arbeiter beschäftigen, so müßte der Hausweber (nicht der Fabrikant, für den er arbeitet) diesen Betrieb gemäß Ziffer 10 anmelden.

14) Für die Anmeldung wird die Benußung des nach- stehenden Formulars empfohlen.

15) Ist ein Unternehmer zweifelhaft, ob er seinen Betrieb anzumelden habe oder nicht, so wird derselbe gut thun, die Antrieldungsfrist nicht nnbenußt vcrsireichen zu lassen, wenn xx 1icher 1ein will, den auß der Nichtanmeldung eines ver- 11cherungSpflich1igen Betriebes sich ergebenden Nachtheilen zu entgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in dem Formulare, Spalte „Bemerkungen“, die Gründe anzugeben, aus denen rr die Anmeldungßpflicht bezwrifrlt.

16) Schließlich werden die betheiligten Betriebsunternebmer noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn sie die vorgeschriebene Anmeldung nicht bis zum 1. September 1884 erstattcn, sic hierzu durch Geldstrafen im Betrage bis zu ein- hundert Mark angehalten werden können.

Formular für die Anmeldung.

Staat ........... Kreis (Ami)

Regierungsbezirk ..... Gemeinde- (GUM) Bezirk . . . .

A n m e l d u n 9 auf Grund des §. 11 des Unfallrcrsichcrung§geseßes. , ; Zak)! Name * ,k » der ck W GWMÜWZ N“ durchschnittlich? B..

drs ; des beschäftigten

Unternehmers" merkungrn.

(Firma).

]Vrtricbcs'“). ;Brtricbes"). VFZZYZWZ'

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......... ,den..........1884. (Unterschrift ch zur Anmcldunk; Verpflichtcten.)

*) Z. B. _ Bauniwoll-Swinnerri, -cherei, -Färberei, -Appreii1r, Hoizsagcmüblr, (Getreidrmiible, Oelrnübie.

'Bkl mehreren Befrieszweigen ist drr Hauptbctrieb zu unter- streichen.

, **) Z. B. Handbriricb, Betrieb mit Dampf-, Wind-, Wasser- kraft, Gaßmotor 2c.

Yichtamtliéhes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Juli. Wie „W. T. V.“ von der Insel Mainaii meldet, veriief das am Sonnabend von den Offizieren des 6. Badischen ananterie-Negimrnts Nr. 114 veransialtete kostümirte Jagdfrsi äußerst glänzrrid.

Se. Majestät der Kaiser undKönig trafen mit den Großherzoglich badischen Herrschaften Abends 61/2 Uhr auf dem Festplaße m drm benachbarlen Waldr ein, verließen hier den Wagen, untrrhirlten Sick) in huldvollstrr Weise mit den bei dem Feste mitwirkenden Herren und Damen und dankten den- selben Für die bereitete Ovation. Bei der Ankunft auf dem Festplaße wie bei der Abfabrr VM demselben wnrden Se. Ma1esiät von der zahlreichen VdikSmenge mir enthusiastisckxei“: Kundgebungeii begrüßt.

_ Enthält ein Geschäfi§abschluß unter anderen Festseßungen auch solche, die als Verträge über unbeweglichd Sachen an siti) der Schriftform bedürfen, resp. die als Ver- träge iiber Handlungen im Geltungsberéich des Preuß. AUE. Landrechts das sreie RiicktrittéZrecht grstatten, so bedarf des: halb nach einem Uriheil des NeichSgeriéLJts, ;. Civilfenats, vom 31. Mai d.,Z., das Geschäft, wenn :s in seiner Tota- lität im Wesentlichen eine kaufmännische handelsgeschäst= liche Vrreinbarung bezweckt, weder der Schriftform, noch steht dem Kontrahenten rin freies Rücktrittésr9cht in Bezug auf das ganze Br*riragswerhältniß odrr auf einen Theil desselben zu. Brispieisweise ist ein mündlich abgeschlossener Vertrag, durch wrichsn ein Kaufmann einem anderen Kaufmann sein Waarengeschäit nebst Beständen verkauft und den Käufer verpfliwiet, in seinen Mietbsvertrag in Bezug auf die bis: herigen Gefchiistézlokalitäten und in seine: mit demGeschäfts- prrlxdnal abgeschloffenen Engagementsverträge einzutreten, gu ig.

_ Bei der Beleidigung eines Kindes, welches drs Ehrenkränkendrn Charakiers der Beleidigung sich noch nichi. bewußt ist und deshalb sich gar n;:ht be_leidigt Fühlt, isi: nach einem Urtbeil des Reictherichts, 1]. Strafsenats, vom 2. Mai d. I.., der Beleidigrr dennoch, auf den Strafantrag ZerfEltern des beleidigten Kindes, wegen Beleidigung zu be-

ra on.

-- Der hiesige hanseatische Minister-Resident l)r. Krüger hat einen längeren Urlaub angetreten. Während seiner Ab- wesenheit von Berlin werden die Geschäfts der hanseatischen Mission durch die Königlich bayerische Gesandtschaft mit vc;rsehen.

_ S. M. S. Leipzig, Kommandant Kapitän zur Ser Herbig, 12 Geschütze, ist am 12. Juli cr. in Simonstdwn bxi, Kapstadt eingetroffen und beabsichtigte, am 16. Juli cr. dic Rrife fortzusetzen. Das vom Aufenthalt in Singapore stqm: mende Malariafieber an Bord ist erloschen. Der Gesundheits- zuftand ist sehr gut., '

_ Als Aerzte haben sich „niedergelassen die Herre'n: Feilchenfeld in Schlochau, ])r. Breitkopf in Schweiz, 1_)r. Win- ter, ])t'. Jos. Hoffmann, ])r'. Feld und ])1'. Quetsck), sqmmtbrh inVerlin, Dr. Herzfeld in Heldrungen, pr. Wessel in No.;- leben, ])r, Wander in Ellrich, Vr. Ewers?- m Wesel, ])1". Vogel-

sang in Werden, Or. Wehrmann in Düsseldorf, Dr. Hofacker in Düsseldorf.

Bauern. Kreuth, 14. Juli. (W. T. V.) Der" König und die Königin der Niederlande find heute früh von hier abgereist.

Oldenburg. Oldenburg, 11. Juli. (Oldb. Ztg.) Der Erbgroß erzog und _die Erbgroßherzogin nebst Prmzeysm Char otte werden sich am Sonnabend, den 12. Juli, auf kurze Zeit wieder nach Helgoland begeben. Nack) bis jetzt getroffenen Bestimmungen wird die Erbgroßherzogliche Familie gegen den 20. _d. M. nach Lensahn iibersicdeln, woselbft die hohen“ Herrschaiten wie aüjährlich bis Anfang November zu verweilen gedenken.

Oesterreickx-ytzgarti. Wien, 13. Juli. (W. T. B.) Das_Kr1egS-M1nisterium hat die Einberufung zu den Waffenubungen betreffs derjenigen Urlauber und Reser- pisteii, welche'sick) in Frankreich aufhalten, aus Anlaß der 11) Sudfrankreici) herrschenden Cholera-Epidemie fiir d1eses Jahr fistiri.

Agram, 12. Juli. (Prager Ztg.) Der Landtag. nahm heute nur 63 gegen 3 Stimmen den §. 1 des Grieß- eiitivurfs, betreftend die Siispendirung der Unabhän- gigkeit der richterlichrn Personen, mit dem Aniende- nient (Hyurayprc „(dreijährigr Dauer der SusPen- dirung) dn. Dic_Weiterberathung des Geseßrntwurfs wurde durch die Opposition verhindert, welche fortwährend die Verhandlung unterbrach und die bei Beginn der Sißung von Tnskau und Varcic ringebrachten DringlichkeitSanträge zu ver- handeln. verlangte. Der Antrag Tuskau's wegen grundbücher- licher Eintragung'der Grenzwälder alS Eigentbum Kroatiens- wurde mir 18 Stimmen Majorität abgelehnt, ebenso der An- trag Barrie, daß der Brricbt der Regnikolardcpntation über die meaner Frage als erster Gegenstand der Tagesordniing der nächsten Sitzung verhandelt werde.

Niederlande. Haan, 12. Juli. (W. T. V.) Die Erste Kammer hat dir Vorlage, betreffend eine Anleihe von 60 Millionen, und drn zwischen Frankreich und den Niederlanden abgcschloffenen H an d e l H v e r tr a g,angenomnien.

Großbritannien und Irland. London, 12. Jnli (W. T. B.) Die finanziellen Beigeordneten der Kdnferenz traten britte Nachmittag im Auswärtigen Amt wiederum zu einer Six,:mq zusammen.

Lord Wemyß bixabsichtigt, am Montag eine Resolu- tion im Oberhauic einzubringen, in welcher die Ansicht aus,“.xesprockwn wird, daß die Verathung der Wahlreform- bill im Oberhanse iortgesrßt werden müßte, um die An- nahme drrselden noch in der gegenwärtigen Session zu er- möglichen. Ferner soli in der Resolution betont werden, daß eine Adresse an die Königin gerichtet werden müsse„ mit drr Bitte, das Parlament im Oktober zusammenzuberufen, um den Entwurf der Roorganisaiidn der Wahl- kdllegien zu beratben, welchcr! das Kabinet vorzulegen versprach, sobald did Wablreformbill die Königliche Sanktion er.“)alten baba». _ Dic Abrndblätter besprechen die Chancen der; Kompromisses zwiickyrn dem Oberhause und dem Uiterlwuse und halten ein Arrangement für möglich.

Die „St. James Gazette“ will wissen: der Regierung sei dir Nachricbt "zugisgangen, daß OStnan Digma sich des- 60 Meilen von Suakim entferntenPort Asis am Rothen Merre bemächtiat izabe. -

_ (A.GJ) DasReutersthe Bureau meldet ausKap- star t,vdm 10. Juli: Tbabanchu, ein Flecken im Orange- Frx;iftaat. ist von einer Horde Vasutos und Baralongs angegriffen mordin. Die Stadt wurde nirdergebrannt. Dem Brieblsbaber des Pldßes grlaiig es nur mit Miihe, sick) zu f(sicbi'rn. Von Bloemfontein siiid Truppen nach dem Schan- piaß der Riihestörungdn rnisandt worden.

Frankr-cick). Paris, 11. Juli. (Köln. Ztg.) Der Minister des Jnncrn wird morgen einen Kredit von 2 Miliionen verlangen, von dem je nach Bedürfnis; dir von der Choirra heimgrsucdten Städte, welche um Geldunier- stützung nachiucben, unterstüßt werdrn sollen". Die Minister des Innern Und der öffentlichen Arbriten rcifsn am Dienstag nach Toulon imd Marseille. Bis jeßt ist noch kein Clwlerafal! in Paris erwiesen worden; freilich kommen viele- Fälie von Cholerine vor.

Zn der brutigru Sißung des Pariser Gemeinde- rathx'z theilte der Seine-Präfeki zuerst das Gutachten der Akademie der Medizin mit und fiigts hinzu: die Regierung bringe dieses Gutachten einfach zur Kenntnis; des Gemeinde- rathH, ohne Anträge irgend welchrr Art hianZUfÜgLn; die Frier des 14. Juli sei ein geseHlick) bestehendes National- fesi und werde ein solches bleiben. Was die Rrgierung be:- treffe, so wiirden die angekündigten Beleuchtungen und Pa- raden in der vorgeschriebenen Weise erfolgen; der Gemeinde- rath habe demnach zu überlegen, was von seiner Seitz», ge: sabehen solle. Nach kurzer stürmischer Berathung beschloß der Gemeinderath mit 51 gegdn 18 Stimmen Uebergang zur TageSordnung. Mit der Rechien stimmten neun Republikaner" gegen die Tagesordnung. Die Parade dd ): Schüler- Bataillone und die iibrigenFestltchke1ten werden also stattfinden.

_11.Juli. (K. Ztg.) „Der Beschluß des Pariser Gemeinderaths, das Nationdlfest, ungeachtet des Gut- achtens der „Académie de_Msdecme“, und vieler anderen be- rühmten Aerzte, doch zu ,fELCM, hai die'Furcht vor der Cholera nur noch vergrößert. Die Azigst ist mel schlimmer als 1867, 1853 und selbst 1849, wo die Cholera in Paris arg hauste. Der Polizeipräi'ekt Cameßcasse hat indes; angeordnet, daß auf einrxn und demselben Festplaße uicht mehr als 6 bis 8 Buden errichtet werden dürfen, um allzu starke Ansammlun- gen zu verhüten. Die Vorbereitungen für das Fest begannen heute Morgen mit erneuter Thätigkeit. Die zwei Par aden“ der Garnison vonParis, die eine in den Elyseischen Feldern, die andere an der Barridre du Trömt, werden eben- falls stattfinden. Der K_megs-Minister hatte dieselben keines- wegs abgesagt, sondern ste foilten erst abgesagt werden, wenn der Pariser Gemrmderath sich gegen die Feier des Festes aussprechen würde.

Dex SrnatsaitSsckznß für die Verfassungs- R__evis_1on _hielt heute wieder Sitzung. Der Ausschuß be: muht sich, einen EntwurfzuStande znbringen, in welchem die

Veränderungen genau festgestellt werden. Die Arbeitcii können deshalb lange dauern. Da die Revifionsfrage in die Länge gezogen wird, so werden Senat und Kammer ihre leßte Sisung wahrscheinlich am 21. halten. Das Budg et wrrd erst in der Herbstsession zur Vrrhandlyng kommen. - Der Budgetausschuß bai jest die Prüfung des Kriegsbudaets beendet. Die Ecspgrmffx, dir er bewirkte, betragen 22 Mill. Francs. Die wichtigste, ist die Streichung von drei Millionen von den Kosten. für die Besetzung von Tunesien. Der Ausschuß stüyt sich dabei gkuf die im letzten Jahre gemachten Erklärungen des Minister-Rendenten Gambon, daß diese AuSgaben 1885 um 3_4 Millionen verringert wer- den könnten. _ Ter Marine-Minister überreichte der Kammer einen Geseßentwurf, in welchem er 82000 Fr. für die Besetzung des Hafens von Obok verlangt. Der Geseßeiitwnrf rechtfertigt die For- derung durcb die Ausdehnung der französischen Besißung in Hitzterindien und diirch die Notbwendigkeit, in dcr sich die französiche Flotte befinde,. beim Auslaufen aus dem Rothen Meere einen Hafen zu haben, wo sie Kohlen und LebenSmittel einnehmen kann. Die Einleitung zu dem Ge: seßentwurf besagt ferner, daß der Hafen von Lbok trefflich und dnrch unbedeutende Arbeiten sebr bequem zu m_achen sei. Süßes Wasser fei leicht zu erhalten, und ein groser Theil des Bodens könne bebaut werden. Außerdem) wiirden die Emgdborcnrn, deren Gesinnungcn srhr freundliche seirn, hel- frn, um einen Kolonialpuukt zu bilden, dc'sscn S1cherbrit durcb cine kleine Truppenabtheilung geschiißt sei. Vom Wirth- schastlichen Standpunkt ach könne Obok drr Markt der rci- chen Provinzen von Schoa wcrden. _

Wie verlautet, wird General Millot, Obrrbeiehlsbaber in Tongking, die verlangten Verstärkungen Anfangs August schon erhalten. Dieselben werden aus 2500 Mann, von denen die eine Hiilfte der Marine-Jnfanterie, die andrre der afrikanischen Armee entnommen werden soli, bestehen.

_ 12. Juli. (Fr. C.) Das „Journal des Débats“ kommt auf die Gefahr zuriick, welche für die Pariser Bevölke= rung in der Abhaltung des Nationalfesies am 14. d. lirge, und fordert, „da alle Warnunaen an dem Starrsiim einer politischen Partei schritern, den Paris er Gemeinde- ratk) auf, doch wenigstens sich der 7000Knaben zu erbarm-zn, welche dem Programm gemäß von alien Seiten nach drm Stadthause zu einer Truppenschau iiber die „Ba- taillon-Z scolaires“ strömensoilen. Die Anstrengungen, die man ihnen der a:!ferlege, könnten nicht ermangelti, bedenkliche Symptome zu erzeugen, die dann im Laufe deb Nackimittach und Abends durcb Besuch drr verschiedenen Ergößlicb-keiten mit den Familien noch eiitwickrii würden. Wenn man dock) um jeden Preis das Fest feiern wolle, *,"0 möchten die SchUl= baiaillone vor ihren Schulen oder Mairirti vrrsammelt und ihnen dis Miihe langer Märsche in der Jiiiilsize erspart_w0r: den. Die Vorsichtsmaßrrgrl, die man fiir die Erwackzsriieii ergriffen, solite dock) wahrlich auch den noch zarteren Un: erwachsenen zu Gute kommen.“

_ 12. Juli. (K. Ztg.) Am 5. AugUsi geht von Brest ein Handelsschiff mit 500 Soldaten Und Krieg§material nach Tongking ab. Im Kriegs- hafen von Brest werden dir Kreuzer „Lapeyrousc“ und „Nielii)“ zur Verstärkung der Flottr in den chinrsischen Gewässern aUScieriisiet. Im Hafen yon Lorient wird das TranSportschiff „(Hendre“ fiir Tdngking aus- gerüstet. _ Clémenceau wurde zum Präsidenten der äußersten Linkrn gewählt. _ Dauphin, der Vorsißende des. SenatSauSschusseS für die Ver- fassnngsrevisinn hatte heute Morgen eins Besprechung mit Dreyfus, dem Berichterstattsr des Kammerach- schusses für die Revision. Nack) Dauphins Ansicht ist der Senad zur genauen Angabe der in die Verfassung einzu- fübrrnden Reformen geneigt, wird aber die Entscheidung bis zum Oktober vertagen. _ Die amtlicbrn Vorbereitungen zum Nationalfest sind fast bcendigt, dagegen die der Privatleute noch sehr im Riickstande; biS jedi sind nur wenige Fahnen zu sehen.

_ 12. Juli. (W. T. V.) Heute Vormittag fand im

“Palais Elysée ein Ministrrraih statt, in welchem der

Präfidrnt Grévr) mehrere Strafmilderungen für politische Vergeben unterzeichnete. Die Strafrn, zu denen Louise Mickxl, Krapotkin und Gauthier verurtheilt worden, sind hierbei nicht gemildert worden.

Der Erste Sekretär der dieiiritigen Botschaft in Berlin, Baron von Planet), ist zum Offizier der Ehrenlegion ernannt worden.

In der Deputirtenkamnter legte heute der Conseils- Priisident den am 6. Juni zwischen “Frankreich und Annam gescbldsstnen Verrrag vor. _ N-Lr-ilidn und Laguerre begründeten ihrenAntrag auf Erlaß einer all: gemeinen Amnestie fiir alie wegen politisc'her Ver- brechen Verurtheiltén. Der Minister des Innern, Waldeck-Ronsseau, erklärte: es sei nicht statthaft, Individitrn zu begnadigen, wriche sich der Aufreizung zur Plünderung , Brandstiftung und zum Mord? n. 1". w. schiiidig grmacht hätten. Das seien keine politischen Vergeben. Die Regierung sei geneigt, den Irre- geführten gegeniiber Nachsicht zu üben, nicht aber den Führern der Anarci'yisten gegenüber. DerUmnestieantrag wurdc schließ- lich mit 283 gegen 123 Stimmen abgelehnt. _ Der Minister des Innern beantragte sodann die Bewilligung eines Kredits von 2 Millionen für die von der Cholera heim: gesuchten Städte. Fiir diesen Antrag wurde die Dringlichkeit beschlossen und derselbe einstimmig genehmigi; ebenso ein weiterer Kredit von 500 000 Fr. zur Bestrritung der durch die Epidemie verursachten Kostrn. _ Im Laufe der Debatte erklärte der Deputirte fiir Marseille, Clovis Hugues: die Nach- 13chten über die Cholera in MarseiUe seien übertrieben; die Cholera treie in einer „milden; Form“ auf, und es wür- den von' dcrseiben nur Personen betroffen, welche Früchte und Wasser im Uebermaß genöffen. _ Die Kammer nahm sodann den Art. 1 der Zrickersteuervorlage an, welcher neue Steuern an Zucker ]eden Ursprunges sowie auf inländischen Traubenzucker einführt.

Nach, dem heute verdffentlicbteri Bericht über den Ge- sundyriZSzustawd i_n Paris wiihrend der leßten Wockze Und 1105 Persoiirn gestorben, gegen 991 in der vdrhrrgeggngenen Worhe. Die Zunahme ist indessen nur durch die zahlreicher) Todes_f_a11e,von Kindern unter 2 Jahren hervor- gerufen. ViSher Ut hier kein Cholerafall konstatirt worden. _ Der „Temps“ bestätißt, daß der bereits ge- meldete Todesfall an sporadischer Cholera in der Rue St, Péres durch Unmcißigkeit hervorgerufen worden sei.

_ Am 11. d. Mrs. find in Marseille 83 und am 12. 60 CZolera-Todesfälle vorgekommen. . it dem Zeitraum von gestern Abend bis heute Abend sind in Marseille im Ganzen 63, in Toulon 22 Per- sonen an der Cholera gestorben. _ Der Geheime Regie: rungE-Raih Or. Kock) besuchte heute die Hauptstadttheile von Lyon, wo heute Vormittag ein Cholera-Todesfall vor: gekommen ist. _ _ _ 13. Juli, Abendß. (W. T. B.) Von heute 1rük) bis heute Abend starben in Toulon 8, in Marseille 32 Per: sonen an der Cholera.

Italien. Rom, 12. Juli. (W. T. V.) Die „Agen- zia Stefani“ veröffentlicht mehrere dem Ministerium des Außwärtigen zugegangene Depeschen aus Aden und A1ssab, in welchen, auf Grund aus dem Innern Afrikas eingegangener Nachrichten, die Meldung von dem Scheitern der Expeditirn Bianchi's dementirt wird.

' Der „Agenzia Stefani“ wird aus Madrid gemeldet: Tiefpaniscbe Regierung hat ihrenGesandten inRom braustragt, dem Minister desAuswäriigen, Mancini, die herzlichsten und freundichzftlichstcn Ver1icherungrn zu geben und_ demysiben den lxbhaften Wunsck) der spanischen Jirgierung außzudriickrn , den durch den Minisier Vidal hervorgerufenen Zwischenfall zur voUen Zu: frwdcnbeit Italiens zn beendigen. Um diesen Zweck zii, erreichen, iinden gegenwärtig Verbandlurigen zwrschen dem spamiscben Kabmrt und drm italieniscben Gc- sgndten in Madrid statt. Leßterer erhielt auch die Weisung, cin formrllrs Dementi der Worte des Ministers Vidal zu ver: laiiZen, daß Italien die spanisckzr Regi-zrung anläßlich des Panus der spanischen Thronrede, welcher die zwischen Spanien und dem Vatikan herrschenden wohlwoilendrn Vrziehungen betont, beglückwiinsckgt habe.

Türkei. Konstantinopel, 11. Juli. (Wien. Ztg.) Bedraß Efendi Krrbtedjan, Bramfcr des Finanz: Ministeriums, und Ali Beg, Funktionär der Civilliste, wurdcn ziir Durcbsübrimg drr Konvertirung der türki- schen SchUld iii Paris und London drsignirt.

Rußland und Polen. St. Prtrrsburg, 13. Juli. (W. T. B.) Der Minister dex, Innern hat anläßlich des Auftretens der Cholera in Südfrankreich miixerm 28. Juni und 1.J11licr. die Erneuerung dcr Maiz- regeln angeordnet, welche im vorigen Jahre grgc-n di:», Ein: scblcppung drr Cholera voii Egypirn her auf dem Seewege getroffen worden sind. Demzufolge sind ails aus cholera- verdächtigen Oerilichkeitrn Frankreichs kommrnden Schiffe in den Häfixn des SchwarzenMe€reeZ ciner zweiwöchsnt: lichen Qnarantäne zit unterwerfen. In die baltischen fen diirfen solche Schiffe nicht SiillanLU, wenn sie nicht ein Certifikat iiber eine im YUÖUUWL brstandrne Qiiarantäixe vor- wriscn. _ Am 2. Juli fatid eine Vrratbnng ch Minisirriiims des Innern mit demjx-nigen der Wege .Ulld Kommrmikationrn wegen sofortiger Ergreifnng prophylaktiscbrr Mas;- nabmen «Uf drn Eisciibahnen, inchcsondrrr drm. Süd- wcsibahnrn statt, in Folge deren dcn Vrbdrdrn die Be- folgimg der Bestimmungen eingrschärft worden ist, wrlckw in dem im vorigrii Jahre erlassrnrn Cirkiilar dss M0dizinai- Dcpartemcntcs, brtreffeiid dax- Verfahren bei drm Auftrrtrn der Cholera oder Cholera ähnlich Krankheiten, gctroffrn worden sind.

Amerika. Chik0[]0,12. Juli. (W. T. V.) ,Die demo: kr'atische Konpcntidn hat sick) nach der Ernennung Hen- dricks zum Kandidaten fUr die ck;ize-Priisidentschaft vertagt.

Afrika. Egyptén. (Mig. Corr.) Urbrr die zum Schuße Ober-Eiiyp'irns gegen rind „Invasion gc- troffenen Maßnabmen wird drr „Timcß“ aus Assuan Unterm 9. d. grineldet: Assuan ist jeßi griindlich geschützt. Die egyptifckie Jiifantdrir “.ind Artillrric beibeii auf einer süd- lich von der Stadt geirgeiten Anhöhc eine stark bcfrstigir Stellnng bczogen. Die Kavallerir lagert in der Ebene im Osten, wiihrend eine halbkreisoförmige Linie von Vedcttrn mit cinrm Radius von zwei Meilen die Stadt und das Lager umgiebt. Das Royal Suffex-Regiment campirt am Flußufer, 11/2 Mei- len nach Norden zu. ?Die westlich Front ist durch Kapitän Bedfords NilbWtc geschützt. Es exisiiri: eine Karavanenstrafzc von Brrber iiach Koffeir mit Zweigstraßen nacb Darawi, Cu- mumbU,Luxbr und Kenel). Auf dieser Route befinden sich zahl- reiche Brunrien, aus denen 200 Mann in Zwischenräumsn von LTagen mit Trinkwasser versehen werden könnten. Land- einwiirts, am linken Ufer drs Stromer), sind mehrere Routen mit szwcigungen nach dem Nil vorhanden. Eine läuft von Darfour längs der alten Sklavenhändier-Route nach Assiui, wo Oberit Colville imd Major Stuart-Wortlcxy jSYk Posten der irrrgulären Beduinen herstellen. Eine andere, parallel mit dem Flusse laufende Route von Dongola nach Assiui, zweigt iiach EInek) und Girgeh ab. Oberst Duncan beab- sichtigt Vorpostenlaaer auf diesen Routen zu bilden.

Der „Daily News“ wird von ihrem Spezialkorrespon- denten in Assuan u. d. 10. berichtet: Ein aus Dongola cingelausener Brief bestätigt vollauf die Vcrriitherei de? Mudirs von Dongola. Ein Abgesandter des Mahdi bat die Stadt besucht. Sämmtliche Christen wurden gezwungen, den mohamedanifchen Glauben anzunehmen. Der Mudir von Dongola hatte eine Unterredung mit dem Scheich Huda, der die Nebenen in Debbah befehligt, und ist vom Mahdi als Emir anerkannt worden. Der in griechischer S_prache geschriebene Brief kommt von einem maltesifchcn Kaumiann, Joseph Franco, der britischer Untert'ßan ist und gegénwärtig in Dongolci wrilt. Aus dem Briefe erhellt, daß Dongola seit dem 20. Juni in der Gewalt der Rebelien ist, Und daß die angebliche Schlacht bsi Debbah im Juni eine Erfindung war.

Kairo, 13. Juli. (W. T. V.) Aus Suakim wird gemeldet, das englische Kanone_nboot „Woc-dlark“ sei gestern von Rawaya und Agig zurückgekehrt und de- richte: an beiden Orten habe Ruhe geherrscht.

Zeitungsstimmen.

In dem „Deutschen Landboten“ lesen wir:

. . . Die amerikanische _ und seit Kurzem auch die indische _ Lebensmittelkonkurrenz hat in allen Staaten drs mittleren Europas sÖWere Bedenkcn für den Britand' der e„uropäi„schen Landwirtbscbaft hervorgerufen, und man ist ailgemem bemubt, die Nachtheile, welchr

die auf das Prinzip des Freihandels genründeten' HandelSverträge beraufbescbworen haben, zu beseitigen. Die Erfahrunglebrtc ja deutlich genug, in welcb reichem Maße es der nordamerikaniscben Republik gelungen war, eine eigene selbständige Industrie zu erzielen. Ru - land verfolgt gcnau dasselbe bandelépolitiscbe Prinzip und es ist ni t zu leugnen, daß tro]; dcr wenig entwickelten inneren Verhältnisse unseres östlichen Nachbarrciäses sci! mehr als einem Jahrzehnt ein gewaltiger Aufschwung der Industrie erfolgt ist, der massenhaft deutsches Kapital und drulscbe Arbeit und Unicrnebmungslust bekan- gezogcn hat. Das sind unter grundrerscbiedenen Politischen Staats- verfaffungen unlcugbar ganz gleichartige Erfolge des Sckoußzollsustems. Wir Dcutscben sollten _daraus lernen, daß die wirtbschaitlicben Be- dürfnisse mit den politi1chcn und den Verfaffungsfrazcn nicht da:“; Gerinaste zu thun haben.

Unsere Ftcibändlcr Weisen un? dagegen immer auf England bin das angeblich durch den Freihandel rcicb geworden sein soll. (Es wäre wobl einer Untersuchung wertb, ob England in Folge odcr trox: des Freibandcis scinen Rcicbtbum _crlangt hat und ob derselbe nicht blos eine Fosse seiner geographiickyen Lage ist, ähnlich wie Hamburg immer die größtc Sec- und Handelsstadt Deutschlands sein und bleiben muß, cinerlci ob cb scbußzölineriiäyen oder frcibänd- lerischcn Prinzipien folgt. Aber wenn wir auch diese Frage ununter- sucbt icin laffcn wollen, müssen wir doch darauf binweisrri, das; das Hnndcldprinzid Englands ibatsärkiiii' ::Ur '“(biinbar frei- bändlcrisck) ist, in Wirklicbliibkcit ist cs blos unacmein Praktisch. Verfchicdcne Maßregeln, irie Vichfprrrc, Zoll auf Spiritus und Seife 2c. berr-eij'cn, daf; man iii (England keiiirswr'gs Alles aus frei- bändlcriscbcm Prinzip tbat, sondern daß man dort bei Allem und Jedem mir den wirthichafilichen Vortheil im NUM hat. Dir iiber- sreisci'c Lrlxcnsmittelkonkurrcnz bat jexxt schon in Ergland einc mäch- tige Bcwchng auf Einfuhr von Getreidrxöilcn wacbgrrufcn, und Mr dir drakiiicbcii Elisiländck nicki nacb lib.ralen ZcitungIrbrasrn br- uribrilt, sondrrn sie wirklich kennt, der ist (iar nicht im Zn*-.'§*.72l dariiber, das; man im Parldmént zu London plötz'lick) ziim tbcilwrisen odrr gänzlicbcri Sibuyzrll übxrgcbrii wird sobald daI Land iciricn Wortbril dabei findit ......

EI ist uns unbegreiflich, das; es aucb auixcrbalb dcr Scrstädte Linie giebt, Wklkl)? iii dcn Befircbunxicn zur Vrrrixibcitlick)mi,i und zum Zoiischxx unirres riiirt'ricbastlickpen (Hofammrlcicns eiiie Sibädi- gung der „Freibsii' za“ scbcn rrrmcincn.

Die Getreidrkynkurrcxiz, irclibr durcb das Austrcten indiikbrr Ge- irridrmaiim iiocb Nibru“ grwordcn ist, wird bald dir Vcrircirr des europäischen Freibanchs lebten, irie sebr fir im Jrrtbum befangen grwcirn smd. Asics aUÖländisiDe Getreide, das bei uns bätte gebaut werden können, jrdr rngiisibe odcr sonstige auöiändisibe Waarc, irclckx in Deuifcbland bäiic bcrgriiciit irrrdrn können, aber durch den see- städiiscch Import bei uns _cindcfübrt wird, skbädigt die drutscbe Arbeit und rcrmindcri die Zahl der deutschen Känfcr. Dadurch schadrt fick) dcr drutscbc Kaufmann rffcribar selbst. Donn so richtig «3 ist, das; drr Kaufmann dir Waarc ron Orion ch Ucbciiiuffrß maki) Orten des Maiigcls daran befördrrn soll, so wenig rirbtig ist es, das; rr W;.irrn bcramfübrt, welche die Prodiikis sciiicr Käufer Herab- drückrn mid [Wicke scblisßlirb kaufunfäbig marbrn. An dem E old, welches die Eimsulw nacb Dcuiscbiand ins Ausland srcdirt, verdirnt dcr K*anmann nur einmal, im dcm Grldr,irclchr§ fiir dcuisrbc Arbeit im Lande cirknlirt, kann dagrgen der Kaufiimmi rirlc Malo rerdirnen, Mil es oft durch seine Hände gibt.

Die srit fiinf Jahren bcstchsnde Zoll- und Wirthsckmiispdliiik Hat der ron [mirrrm Handelssiand grpfloiicnen (Tirscbäftsriibtung br- rcits cin wcsrnili-„bcs Himdrrniß in den Wrg grli-Jt, dic Handelsweli lcbiit sicb aber dagrgcii auf und glaubt in ibrcr bisherigen Prakiik dic „Freibcit“ zii erblicken, während doch aeradr durch “die Zoiipblitik mich für ibrc Zukunft eine gcfichcrtc Fdridauer angestrebt wird. (701105 Wandrl iii dicscn Jrrtbiimern ist aiicrdings iiixon eingetreten, am mcisieii im Siidrn Dcnisti)[and9. Abcr auch im Norden wird unscrc Kaasmannßrocit bald mebr Und mehr eiiifrbcn lcrnrii, das? man sicb von alten (Hewwbnbritcn, iveicbr dcr Nruzeir und den (F-rfdrdcriiisirn cines nationalen Staates nicbt mebr rni- sprccben, lbdumibcr. muß. und daß es für die druiscbe Handelswelt beute nicbts mehr und nichts Winigrr als cine Pflicht der Selbst- crbaltimg ist, sich ibrcn Käufcrkrcis kaufkräftig zu erhalten.

_ DaB „Deuticbe Ha,.ndelsarchiv“ meldet:

Dic in GlaUÖa u und Mrerane heimisch Webwaarcn- branrbe fiir Kleidrrsioffe anlangend, so haben die Fabrikanten in den Moriairn Januar und Februar hinrcii'bexide Aufträge bekommen, so das; idirdhl die Arbriter in dcn mrcbanis-Féen Wobcreien als solche aus Haxidstüble rolir Brschäftigung batten und noch haben. . . .

Dir rneiiirn Fabrikanten berfiigrn aber noch über binréickyende, unaUMriüb-rte Auiiräae, so das; man bofft, dir Nuten Arbeiter bis zum Beginn der näcbftrn Saison beschäftigen zu können. . . .

Die Lage dcr Arbeiter hat weitere Besserung erfahren. Wenn ami) dir Löbiic in dcn letzten Monatrn nikbt erhöht Wurden, so WRT rs docb von großem thb, daß die Arbciier obne jrdeUnierbreckyung iii ein und dem1elbrn Artikcl tbätia sein konnten. Daß durch den außcrordenilich milden Winter die AULgaben geringer Waren, bat die Lage der zablrricbcn Wrbcr gleichsalis Wesentlich unterstützt.

Der Geschäithang der WebwaarrnbraiiÖe in Fra,ni"enbrrg und Umgcgsnd (Fabrikation vonCaÖcnez und sonstigen Tüchern) ist kein flotter MWUM, aber drnnocb_alsinittel1näßia zu bezeichnen. . .

Urbar diewcrscbiedcnen Industrirzwäge dcs Voqtlandes _kann erfreiilicbrrnieiie mei1i Gütisiigcs berichtet rverdrn. Was zunächst die Stickereicn anlangt, 19 isi dic Tiiilstickerei roll bcschäiiigi. Die Tüll- spi'ße ift nbcb immer 1ebr_ brlirbt und Verdrängt fast alle Übrigen, bciondrrs (C-atnbrir. Die Geschäfte haben stark zu tbun und aUe Masckxinan sind besetzt. Welche Massen von Tüll gebraucht werden, ergiebt sich, wenn man berechnet, daß die etwa 3300 Stickma1chincn bon Piaum und Umgegend wöchentlich je 2 Stück Tüll verarbeiicn, aiso insgesammiri'wa 6600 Si'ück Pro Woche.

Dir Scidemrickcrei erfreute sich eines rcckxt flotten Geschafts- g(ingis .....

Dii- Drckcnsiickerei, die sid") in Reichcnbach immer mehr aus- chiit, bat eine große Anzahl niurr Maschinen beickäftigt.

Gardinrn. Das Geickoäft gcbt in englischer Waare nach wie vor flÜt; trox; der rerdorpelien Arbeitßzeii einiger größerer Etablisse- ments könnci) die eingrbeyden Aufträge iiicht prompt cffcktuirtivrrdcn. . . . . Die Konkurrenz mrt den in (England selbst angefertigtcn Gar- dinen wird mit Erfolg ausgehalten. . . . . _

Die Appremranstalien waren gut und zu [obnenden Preisen be- fchaftigt. Das KonfektionSgeschäft bai scii kurzer Zeit wieder einen etwas lrbbaftcrczn Anstrich gewonnen ..... Die K*orteifabrikation bat qcsteigccte Nacksrage nach befferrn Qualitäten aufzurveiien, _so daß die - abrikrn in Oelsniß doi! beschäftigt sind. . . . . Dic Mufikinstrnmenten-

abrikatioxi ist zwar gut beschäftigt, klagt aber sebr über dir in

olge imwlider Konkurrenz arg gedrückten 5JI'reise. Concertinas und Mundbarmonikas bilden noch immer die gangbarsien Artikel und geben in großen Posten nacb Amerika. . . . . Die Holzscbirifereien und Holzstoffpapier-Fabriken des Erzyebirges haben in der leßten Zeit in Folge des neuen Verfahrens zur (Gewin- nung der Celiulose und auch in Folge der erböbiciz Holzprei'e nicht so gute Ergebnisse aufzuweiß'en, wie vorher; immerhin smd diebaupt- sächlichstcn und nach den ncuestrn Erfahrungen eingerichteten Etablisse- ments (besonders in Niederschlema) fur langere Zeit mit lobnendea Auf- trägen versehen. Das Jahr 1883 hat nach den jetzt fertiggestellten Ab- schlüssen in der Branche einen recht ansehnlichen Gewinn abgew.)rfen. Die Buntbarier-Yabrikation Hat durch die Konkurrenz zu leiden und vermag keinen ho en _Gewinn „zu rrzirlen. _ Die Kartonfabrikation ist dagegen im Aufblühen begriffen. Aus Rautenkranz, wo diese Industrie lebhaft entwickelt ist, gcbcn jährlich allein etw.": 10600 Ctr. Kartons nach Süddeutschland ...... Das Geschäft der Steinnußknopf-Fabrikaiion, welches in Schmölln und Göß- niß betrieben wird, hat sich in den letzten Monaten etwas belebt, volle Besckpäftiglzng haben inch die Fabrikanten noch nicht ..... Die Cigarrenbranche ist leidlich gut beschäftigt gewrsen. . . . Die Maschinenindustrie ist in den verschiedenen Zweigen da."!) sehr ab- Weicbend bcsthäfiigt. Was den Werkzeugmafcbmenbau an-