1905 / 59 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

sri es, daß sie eben nur eine_vorübergehende Geltung hä_tien, sodaß fich dauernde Geschäftsahsch1üne darauf nicht bafieren ließen. „Durch billige Tarife ssllten die PreiSunrcrschiede für Rauhfutter m den verschiedenen Landesteilen möglichst außgcglichen werden. Abg.Dr.Dab1e m (Zenit): Herr von Erffa hatte keine Ver- anlassung. fich hier den Kopf um die Finanzreform im_ Reich zu zer- brrcben; mit der Tabaksteuer. wird der_ Retchssthaßsekretär wenig Glück haben. .Die iebsndtge und frijche Art und Weise, mit der der Ministsr seinen Etat hier entwrckelt und neue Dircktiven gegeben hat, ist uns sympathisch. Zu bedauern ist immer noch, daß mit dem Bau einer durch Gesetz „längst fest- akkcgten Bahn oft viele Jahre nachher erst begonnen wird. Haupt- sächlich rührt das der Von den Kleinlichkeiten beim Grunderwerb. Die aygekündigtc Reform der Tarife wird hoffentlich bald kommen. In erster Linie muß für die Leichtigkeit dss Verkehrs gesorgt werden. Bei Bahvhoishautén ist bisher zu wenig den Wünschen der betreffenden Gemeinden Rechnnng getragen worden und allzu bureaukratiscb ver- fahren worden. Durch Erleichterungxn wird der Verkehr gehoben. Das kann z. B. vom Rhsingau gelten. In der Anlegung von Zufahrtswe'gen ist man glsichfaüs nicht genug den Wiinschen der Bevölkerung enigraengekommen. In der Rede des Ministers trat seine soziaTPolinsche Fürsorge hervor, „mir sind aber mehrfach Klasen zugekommen, daß m'an bet der _Einriehtung neuer Speisewagen die dadurlb bcdtngte Schmalerung der Einnahmen der Bahnhofswirtk nicht beachtet hat. Ich bitte den Minister,_di-: Direkxionen anzuweiien, mehr soziale? Vernäxzdnis für die wirtschaftliche Lage der Bahnhofswirte zu bezeigen und ihren Wünschen nach Hsrahse ung der Pacbtpreise 111ka entgfegeyzukommen. Durch die Vor einigen Jahren erfolgte Aufhebqu des Yraxekibetriedes Rüdesheim-Bingcrbrück it diese, Gegend wirtschaftlich geschädigt worden; die Leute müffen jeßt mit ihr.:n Gutem dom rechten Rheinufer zur Nahe den weiten Umweg über Maim- machen. Eni Eisenbahn- kuriosum ist es, daß bei dem Schnellzug Cöln-Kobieziz dze Reisenden, dir nach Niederlahnstein fahren wollen, in Koblenz samtltch ausstei en und auf einen anderen Zug eins halbe Stunde warten en, während der erste Zug mit demselben Personal nach Ntederiahnstein weitrr fährt. Der Minister sollte dafür sorgen, daß folchr Kuriosa beseitigt werden. Abg. Oeser (fr. Volksp.): Auch ich will mir jest den Kohf nicht wegen der Reichsfinamreform zerbrechen; ?er Von Erffa scheint die Aus- sichtslosigkeit einer Tabaksteuxr schon eute zu beionen, uw einer durchgreifenden Eisenbahntarisreform entgegenzuarhetten. Die Per- sonentarifreform wird keine Einbuße, sondern durch die'Zunahme des Verkehrs eher eim- Vermehrung der Einnahmen herbeiführen. Das „rechnungsmäßige Defizit" iii auch. bei der Y_erbilligung des Brief- portos nicht eingetreten. Durch die Tarifermaßigungen smd bisher die Eisenhahneinrxahmxn nur gestiegen, deshalb könnte man der Hal- bierung drr Rücksahrkarter-preise für einfache Fahrten mit utem Ge- wiffen zustimmsn. Die Einstellung der 111. [affe in die chnellzüge ist sehr werwol]. Die Sonntagskarten der Arbeiter als Wohlfahrts- karten bitte ich hcizuhcbalt_eu. Durch Zuschlaße für Schneüzüge werden die Erfolge dcr Reform aber wieder in Frage gestellt. Im (Gepäckherkehr muß durchgreifend Wandel geschaffen werden, da 97 pCt. der Gepäckwagen nicht „ausgenützt wcrdén. In bezug auf den Gütertarif habe 1ch mit großem Interesse die Wandlungen des Antrages „Arnim - Friedberg - Zedliy Vrrfolgt. Es war ein diplomatisches Meistsrstück. Man kann aULZ hinein: und allss herauslessn; aus einer Fanfare ist eine Chamade geworden, der Antrag lirf atis in Ein Vertrauensvotum für die Regierung. Ich kann aher_ein gewrffes Mißtrauen gegen die Tarifmaßnahmen der Vérwaltung Nicht loswerdm. Mit Recht werden für landwirtschaftliche Produkt? billige Tarife aufgestellt, aber ebenso müßte auch die kleine und mittlere Industrieproduktion dur Tarif- maßnahmen gefördert werden. Ob dadurch die üble Wit un der HandelÖVLriräge aUSJeglichen wird, bezweifle :ck; aber in desem Sinne wrrden wir troy mancher Bedenken für den Antrag Arnim- Zedliiz stimmen. Abg. Strosfer (sons): Ich kann zunächst sagen, daß ich mich der allseitig mit einer gewiffen Begeisterung ausgesprochenen An- erkennung für den Herrrx Ykinisicr nur anschließe. _ Was die Schwankungen aus den Eijenbahnetnnahmen angcht, so bemerke ich, daß die Einnahmen aus den Ste_uxrn_ehenso schwankend werden können. Tarifermäßigungen haben nichr immer, wie Herr Oeser bc- hauvteie, eine Einnabmcerhöhung zur Folge; z. B. für die Er- mäßigung der Tclegrammgebührcn trifft das bis zum heutigen Tage nicht zu. Die Erregung der sozialdcmokratijchrn Preffe über die sozialreformerischen Maßnahmen ded Ministers iyi nur zu begreiflich; cr schafft dadurch znfriedene' Beamte, und zu- friedene kann die sozialistische Agitation nicht gebrauchen. Ueber die Speisewagen hat der Minister gesagt, daß sie 1eitens der Reisenden so benußt werden möchten, wre die Reisendkn die Benutzung von ihren Reisegefährten auch erwarteten. Das kann auf noch manche Ick möchte aber den Minister um AuC-kUnt bitten, warum gerade die Speikr- wagen so eschleudert werden, daß 3. B._ einmal ein Reisender mit seinem Stu [ umflog. Untsr solchen Umständen ist das Essen nicht angsnehm. Im allgemeinen hatte ich über die Qualität der Speisen nicht zu klagen, aber warum werdsn Beskbwerden darüber im Gegensaß zu anderen nicht beantwortet? Ferner möchte ich drn Minister fragen, ob die Funkenfänger zur Verhütung der Waldbrände und die Maß- nahmen zur Rauchverhrennung fich h_ewährt haben. Herr Von Erffa hat schon über die Ueberfüllung der Klassen und darüber geklagt, daß in solchenLJällen die anderen Klasen nicht geöffnet wsrden. Die einzelnen agcnklaffen müßten durch bestimmtere Farben mehr unter- schieden werden können. Ferner müßte dir Verzögerung durch den Yostgepäckderfehr erspart werden„ indem die Pakete in besonderen

ahmen gleich im ganzen 11: die Wagsn gehoben werden. Die Ucherfüllung in der Berliner Startbahn ist noch nicht beseiti t; nicht bloß an Sonniaßcn. sondem häufig auch an Werktagen zu Le- stimmten Stunden jmd die Wagen überfüllt; ich habe erlebt, das; noch 11 Personen in einem Abteil stehen mußten. Noch schlimmer als in der Stadhabn ist es in der Hoch- u_nd Untergrundbahn. Dort find die Wagen häufig so h_ollgedfropst, daß kein Mensch niehr hinein- tretcn kann. Aber die Schaffner öffr-„en einfach die Tür und 1chiehen noch mehr Perscnen hinein, die dann in drangvol] fürchterlichcr Enge ein- aekeilt find. qu soil bei einem Unglücksfall werden, wenn kein Mrnscb sicb m'khr m chm Wa,;en rühren kann? Der Hauptgrund liegt nicht darm, daß die Wagen nicht ausreichen, sondern darin, daß eine Ersparnis dadurch _erzielt wird, daß die Züge nicht in dem Vorgc1chrirbenrn Abstand thren. Es soll alle 3 Minuten ein Zul? gehen, ich habe Abstande Von 11 Minuten beobachtet. Die i ettautomaten, namentlich auf der Stadtbahn, funktionieren häufig nicht. Wendet man sich an die Aufsichtsstelle, so erfährt man, daß die Bathemaltung nichts dannt zu tun babe, sondern nur eine PrivatÉesellschaft, und daß man sich an diese zu wenden habe, um sein eld zurückzubekommen. Es soll fich darin nichts ändern lassen. Eisenbahnbeamte haben mir esagt, daß diese Störungen nicht selten vorkommen, aber oft eryt nach langer Zeit bemerkt werden. Inzwischen stecken die Leute alle nacheinander ihre Nickel hinein. Cin Beamter sagte wir, daß die Gesellschaft auf diese Weise em ganz gutes (Geschaft ma:ht. Die Staatsbahn- verwaltung sollte deshalb die Automaten beaufsichtigen. ch traf einmal einen Lehrjungen, der von seinem Meister nur den einen Nickel bekommen hatte und nun auf dem Bahnhoforiedrichstraße stand und nicht fahren konnte, weil der Automat die Karte nicht herauSgab.

Abg.Dr. Faßbe nder (Zenit): Ich möchtezunächsi den Wunsch aussprechen, daß in der 17. Klasse Nichtraucherwagm eder -Abteile eingerichtet werden. Für arme Lu_ngenkranke ist es unerträglich, gerade in den langsam fahrendeanugen mit 17. Klasse so lange in dem TabakSqualm auSzuhalten. Die Betriebssicherheit, die erfreulicher- Wkise schon größer geworden ist, könnte weiter gefördert werden, wenn die Beamten durch Vorträge und Schriften vor dem Alkohol-

andere Einrichtung in den Wa?e11 angkwandt werden.

sollte warmes Cffen bereit gehalten werden, oder es soUten Wenigstens 1) den Beamten die sogenannten Selbstkocker geliefert werden-

weise auf die Vortrage hin, die darü er von . der ZentralsteUe für Arbeiterwohlfabrtseinrickotungen veranstaztet worden Lind. Daß m den SpeisewagÉn die Speisen obne Getrgnke teurer md, verfuhrt Jekaidiezu zum rinken. Ich bitte den Minister, diese Zuschläge zu e e gen. _,

Abg. V us cb (Zentr.): Als Angehöriger der osivxrwaltung möchte ich mitteilen. daß die Post alles im, um den o'sipackereiverkebr auf den Bahnhöfen w jchnel1 wie möglich „o_u erledigen. Erfreulich isi mir, da der Minister nach meiner vorjahrigen Anregung" auch aus kleinen iaiionen die Heranziehung der Aerzte _als „Bahnarzte ver- anlaßt hat. Wünschrnswert wäre es, wenn fur dre Bxamten eirxe Einrichtung geschaffen würde, daß sie durch kleine Beitrage sich rnit der Zeit ein kleines Kapital erjparen konnten. In bkzug auf Dienstkleidung sind die Eisenbahnbeamten yiel schkechtex gesieüt als die Postbeamtenzdie preußischen Beamtxn durfen aber nicht jehlechter gesieüt sein als die Reichsbeamten.

Aba. Freiherr von W olff- M e t t e rn ich (Zerrtrybeftätigt'aus eigener Erfahrung, daß die Speisewagsn, z. B. auf der Strccke,Berlt'n_ Hannover-Braunschweig, stark schwankten, leiht aber in seinen übrigen Ausführungen unverständlich.

Abg. Dr. W a gner (freikons): Ich erinnere an unseren Antrag auf Einführung drr Oder-Umschlagtarisx, der schon recht lange in der Kommisfion liegt. Aber die freundliche Aufrxahme des Antrags Arnim-Friedberg-Zedliiz läßt mich hoffen, daß wir auch zu den Oder-

Umséhlagtarifen kommen werden. _ ' a u p t m a n n (Zenit) tritt fur dre Vermehrung der

g. r. Züge zivischn IZM und Cöln ein. ' ' Abg. J u ;. g h e n n nl.) will auf die Vorhrmgung eines Spezial-

wunsches für die Strecke rankfurt-Hanau Verzichten, weil die Reform der Personentarife in Ausficht stehe.

Damit schließt die Debatte.

Berichterstatter Abg. S ch m i e d in g referiert über die Petition des Vereins der Vororte Berlins um Herabseßung rer Fahrpreise? im Berliner Vorortmzrkehr und über die Petition des Ziegeleiarbexters Godehardt zu Beurkn im Eichsfeld um Einführung von Arbeiter- fahrkarten für Strecken von mehr als 50 Kilometern und brantragt, über dir Petitionen zur Tagesyrdnung überzugehen.

Das Haus beschließt demgemäß.

Der Abg. Wiemer (fr. Volksw.) zieht seinen Antrag wegen der Personentarifreform zg, Gunsteun des auf fie bezug- lichen Antrags der Budgetkomminwn zuruck. _Der Antragdcr Kommission wird angenommen. Auch bezügltch_dcr ubx1gen Anträge beschließt das Haus nach den Kommrffronsantragen. Der Antrag Arnim-Friedberg-Zedliß wird angenommen. Die Einnahmen aus dem Personen: und Gepäck- verkehr in dem veranschlagten Betragewon 446335000 «13 (d. i). 26595000 „16. mehr als im Vorjahre) und aus dem Güterverkehr in Höhe von 1 073 600 000 „M (d. h. 70 900 000 „16 mehr als im Vorjahre) werden bewrlltgt.

Zu der Einnahme für Ueberlassung von Bahnanlagen

bemerkt Abg.Brü1t (freikons): Bei Neuanlagen von Güterverladesteüen

erhebt der Fiskus stets große Ansprüche. Er, ist ja zur Fiskalität verpflichtet, und in mgnchen Fällen hat die Eisenbahn kein Interesse an neuen Ankchlu gleiien usw. Aber an vielen anderen Stellen dienen die Anlagen er isenbahn selbst, da fie den_ Verkehr_steigern. „Bei solchen wirtschaftlichen Anlagen darf die Eisenbahn mcht übertrieben fiskalisch vorgehen.

Abg. Kreth (ions) bespricht die Angelegenheit der ULULU Zu- fahrtsstraße zu der Eisenhabnsiatwrx Kaffuben; er erläutert eingehend das ganze, in dieser Angelegenheit thher befolgte Verfghren und führt aus, daS die neue Straße zwar dL". Verkehr erleichtere, aber die kleimn 5 esißer in anderkr Weise schadtgc.

AbZ. Brütt (freikons): Die Bahnhofslektüre ist vielfach einseitig ausgewahlt. Die Eisenbahnvcrwalturg verpachtet den Veikauf mög- lichst cm große Firmen. Unansiändige Lektüre darf mit Recht nicht verkauft werden, aber die Vctwaltung sollte mich im übrigen die Aus- wahl der Lektüre beachten und die Pachtverträge mit kurzer Frist machen. In Halle war die Pacht 2000 „M. Eine Hallenser Firma bot dann 5000, eine Berliner 12000 und eine andere Berliner Firma 15 000 „jk Den Zuschlag erhielt die„mit 12 000 „is: Könnte nicht Militärinvaliden oder pensionierten Etsenbahnbeamten der Zeitungs- verkauf in eigene Regie übergeben werden'.)

Abg. Wolgast (fr. tikcp.): Soziaidemokratische Zeitungen find vom Bahnhofsverkauf außae1chloffen, _gber wer _e habe_n will, findet sie auch anderswo. In Neumünstsr nt aber ssl !t ein 19 gcmäßigns Blatt wie der „Holsteinische Kurier" vérboten worden. Berechtigte Un- zufriedcnheit besteht darübrr. daß manche große Firmen ein Monopol haben und ganze Direktionsbezirke versorgen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Der Zeitunngerkauf hat uns ja schon mehrfach hier beschäftigt, und ich habe dabei bereits erklärt, daß die Staats- eisenbahnverwaltunq die Pfiicht haf, dafür ZU sorgen, daß in den Räumen, die für den ZritungSverkauf zur Verfügung gestellt werden, in den Bauten, die das Staatswappen tragen, nur Lektüre verkauft wird, die der Staatseiscnbatherwaltung angrmessen ist. Als unan- gemessen muß ich die Schriftén bezeichnen, die unsittlichen Inhalts sind, und auch die Lektüre einer Partei, die ganz offen erklärt, daß sie den Umsturz des bestehenden Staates zum Ziele hat. (Sehr gut! rechts.) Das Publikum würde es nicht verstehen, wenn ich mit dem Staatswappen eine derartige katüre deckte. (Sehr richtig!)

Im übrigen muß ich es ablehnen, einc Zensur auszuüben über die Zeitungen, die auf den Bahnhöfen ausgelrgt werden, über die Parteizeitungen, die dort verkauft Wlekn- Ich muß Es denjenigen Herren, die Interesse daran haben, daß die Organe-ihrer Partei auf den Bahnhöfen verkauft werden, überlassen, fich an die zuständige Direktkon zu wenden, um ihre Wünsche auszusprechen. Die Direktionen wrden einen Druck auf den Bah!.hofshuchhändlcr aus- üben; dieser legt eine Liste der Zeitungen und Schriften vor, die er verkaufen will. Es wird also von den Direktionen kein Verzeichnis gemacht, wonach bestimmte Blätter ausgeschlossen find. Der Buch- händler legt eine Liste vor, welche Blätter er verkaufen will, und wenn in dieser Nachweisung ein Blatt unfittlkchkn oder sozialdemo- kratifchen Inhalts aufgeführt ist, streicht die Direktion das Blatt, aber die übrigen Blätter sind zugelassen.

Wenn nun irgend ein Angeßellter die Auskunft gegeben haben sollte: ja, wir wissen nicht, weshalb die Zeitung nicht verkauft werden darf, die Direktion bat sie verboten _, so muß i(h dirs vorbehaltlich der besonderm Untersuchung bezweifeln; ich glaube nicht, daß das der Fall ist.

Was nun die Anträge der beiden Herren Vorredner betrifft _ der eine geht dahin, invaliden Militärs oder invaliden Eisenbahn- beamten den Verkauf zu übergeben _. so bezweifle ich sehr, meine Herren, daß das reisende Publikum dadurch befriedigt werden würde. Denn steht diesen Personen in der Regel die literarische Bildung zur Verfügung, um zu beurteilen, was dem Publikum als Lektüre frommt?

en Verkauf zu übernehmen? Ich glaube nicht, meine Herren. Ick)

muß auch bezweifeln, daß in jeder Stadt jede bestehende Buchhandlung das Publikum entsprechend bedienen kann.

worden:

wir sind Meine Herren, das ist auch nicht überall der Fall; es hat sich gezeigt, daß, wenn ein Großbuchhändler |ck gerade auf diese Spezialität des Buchhandels eingerichtet hat, er dann das Publikum in befferer Weise bedienen kann als ein Buchhändler in einer kleinen Stadt, der auf dem Bahnhof die Lektüre verkauft und kaum in der Lage ist, den Verkäufer zu bezahlen. Das find Verhältniss, dke wir

oft untersucht haben.

Es ist hier gesagt in den- einzelnen Städten sagten:

die Buchhändler wie der Generalunternehmer.

ebenso leistungsfähig

'Die zweite Schwierigkeit besteht darin, daß er eine gewiffe Pack)!

bezahlen muß. Der Herr Abg. Brütt hat ganz richtig ausgeführt, daß auf 12 000 „xz Pacht geboten wurden. Der Mann, der 12000.“ geboten hat, konnte dem Staat diese Summe nur deSwegen bietxn, weil er eben Großkaufmann, weil er eben Spezialist auf diesem (Gebiete ist. Da zeigt sich dasselbe, was fich in allen Erwerbßzweigen zeigt. Wenn einer ein (Gebiet kennt und ein tüchtiger Geschäftßmann ist, so kann er mehr herauSwirtscbaften, als wenn einer das Geschäft nur in ganz kleinem Um- fange betreiben kann. Immerhin erkenne ich ja an, daß die Gehiste, durch die die Eisenbahn führt, auch erwarten, daß die Eisenbahn ihnen etwas bringt. Deshalb habe ich 3. B. in der Provinz Hannover, als die Stadt Hannover und später andere Städte _ auch in Westfalen Herford _ darum einkamen, den Vertrag mit dem Generalunter- nehmrr gekündigt, als die brtreffenden Unternehmer fick) bereit er- klärten, eine angemessen.“, ungefähr dem Gebot des Generalunter- nehmers entsprechende Pacht zu zahlen. Mir fällt also nichts weniger ein, als den Buchhandel allgemein zu monopolisieren; aber ich glaube, wir können das Urteil darüber, wie es gemacht werden soll, auch nicht

einer Station von einem 2000, von einem anderen

generalisi-krcn, sondern müssen es Von den einzelnen Fällen abhängig

machen. Ich muß es aber noch einmal ablehnen, daß die Eisenbahn-

bramten dazu Veranlaßt werden, eine Zensur der Lektüre bis ins einzelne vorzunehmen. Dazu haben sie wirklich nicht die Zeit; weder die Direktionen, noch die Zentralstelle.

Abg. B r ü tt (freikons): Ich wünsche auch nur mehrAufmerksam-

keit, damit die Lektüre nicht einseitig außgewäblt ist., Sodann babe ich nur gewünscht, daß der Staat den Verkauf übernimmt und Beamte

damit beauftragt. Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Wir haben so viel Betriebe, daß ich es wirklich ablehnen MUß, auch noch Buchhändler zu werden. (Heiterkeit) Es wird immer darüber geklagt, daß der Staat sich immer mehr in das Privatleben hineinmischt, immer mehr Privatunternebmen übernimmt. Ich möchte es dringend ablehnen, daß ich auch noch Buchhändler werde. (BraVo!)

Darauf findet eine Debatte über Z ug v erbindungen statt. Berichterstatter Abg. Schmieding berichtet, daß für den Sommer- fahrplan besonders neue Züge nach Schlesien in Ayssicht gestellt seien, und daß die Nebenbahnen gute Anschlüsse an die Schnellzüge erhalten sollen.

Minister der öffentlichen Arbeiten v o n B u d d e :

Meine Herren! In der Hoffnung, daß ich die Debatte abkürzen wrrde, möchte ich Ihnen einige neue Züge mijteilen, die für den Sommerwerkehr in Aussicht genommen sind. Zur Einführung vom 1. Mai ab sind eine größere Anzahl von neuen Zügen vorgcsehkn, soweit die EiatSmittel, die ich von Ihnen erbitte, dies zulassen. Ein neues Schnellzugpaar Von Stettin bis Danzig, das eine neue V6thir-dung zwischen Berlin und Danzig durch Anschlüsse an Züge herstellt, die schon bestehen, _ ein Schnellzugpaar Königsberg_Jnst€r- burg-Memel, das gleichzeitig eine neue Verbindung gibt für Berlin- Jnsterburg_Memel, ein Wunsch, der in Ostpreußen mehrfach zur SpraÉe gekommen ist, _ ein Zugpaar von Marienburg nach Allen- stein, das ist also eine jener Querderbindungen zwischen den Endlinien, von denen ich gesprochen habe, _ ein Zugpaar Schmidamühl-Ncrx- Stcttin-Belgatd-Kolkerg; auch das ist eine Querysrhindung, die: notwendig war zur Verbindung innerhalb der beteiligten Provinzen, _ ein Schnellzug Berlin-Stettin, der Abends um 11,12 Uhr von Berlin abgeht und 1,12 in Stettin ankommt; der Zug hat den Zw.?ck, dicjenigen Perfonen, die Veranlaffung haben, bis zum spätcn Abend sich in Berlin aufzuhalten, noch in der Nacht nach Steriin zu bringen _ ein Schnellzugpaar Breslau- Reiners, dec sogenannte Bäderzua, der vom 1. Juni bis zum 15. September verkehren soll. Weniger bedeutende», aber doch immer für die betreffenden Landes- teile wichtige Züge sind ein Zugpaar Liffa-Posen, ein Zugpaar Lissa-Krotofchin, ein Zugpaar Meseriß-Bentschen uud eine Vfl- bindung, die vielfach gewünscht ist, Berlin-Wriezen-Jädickendorf, ferner Hirschherg-Görliß _ cin Schnellzugvaar Hamburg-Husum und Flenßburq-Neumünster mit Anschluß an bestehende Züge nach und von Hamburg _ ein Schnellzugpaar Berlin_Dresden; der Zug verläßt Berlin 4 Uhr 25 Minuten Nachmittags und trifft 6 Uhr 49 Minuten in Dresden ein _ ein Schnellzugvaar Berlin_-Han- nover-Cöln mit Ansch1uß nach und von Elberfeld, ein Zug, der von vielen, die in Berlin bis zum Nachmittag zu tun haben, gewünscht ist, um Nachmittags Von Berlin wieder abreisen zu können, und am Abend in der rheinischen oder westfälischen Heimat einzutreffen. Er fährt ab Bahnhof Friedrichstraße 3 Uhr 15 Minuten und trifft Abends 11 Uhr 42 Minuten in Cökn ein. Der Gegen- zug geht 7 Uhr 28 Minuten Vormittags von Cöln ab und trifft Nachmittags 4 Uhr 12 Minuten in Berlin ein. Die entsprechenden Anschlüsse von Hamm nach Münster sowie auch nach dem Wupperthal über Hagen nach Elberfeld sind vor- gesehen _ ein Schneüzugpaar Verlin- Güsten-Caffel- Frankfurt a. M. mit Fortsevung üher Gießen nach Mes, auch ein Wunsch, der seit Jahren hier außgesprochen ist. Die Abfahrt von Berlin (Stadtbahn) erfolgt 9 Uhr 18 Minuten Nachmittags, die Ankunft in Frankfurt a. M. 6 Uhr 55 Minuten Vormittags und die Abzweigung nach Mes erreicht Meß gegen 12 Uhr Mittags _ ein Sthnellzugpaar von Berlin (Anhalter Bahnhof) über Eisenach nach Frankfurt a. M. ab Berlin 3 Uhr 15 Minuten Nachmittags, an Frankfurt a. M. 11 Uhr 35 Minuten, ein Zug, der also dem neuen Zug von Berlin nach Cöln entsprechen würde für die am Mittelrhein wohnenden Interessenten _ ein Schnellzugpaar Cöln-Siegen-Bevdorf_Frankfurt a. M. mit Anschluß von Duisburg über Hagen nach Betzdorf hin, ab Cöln 8 Uhr 19 Minuten Vormittags; ein Sthnellzugpaar Cöln_

Anus; geivarnt würden. Förderuuk des Milch- und Obstgenuffes deutet Einschränkung des Alkoho genuffes. Für das Zugpersonal

Ich glaube nicht. Steht den Herren das Kapital zur Verfügung, um

Düffeldorf-Hamhurg am Nachmittag mit Anschluß von und nach

Elberfeld “in Münster über Hamm, ein Zug, der namentlich vo

,Hamburg und Bremen und andererseits aus dem Industrierevier zum Verkehr nach Hainburg und Bremen dringend gewünscht worden ist" ein Schneüzugpaar Caffel_Hannover_Bremen_Eeesiemünde das isi auch eine Querverbindung, die auch wieder von dem Gedatiken aus konstruiert worden ist, daß nicht aUe SÖneUzugverhindungrn von Westen nach Osten über Berlin kaufen müssen, sondern daß wir namentiich aus Hessen und Thüringen auch in nördlicher bezw. in entgegengeseyter Richtung Verbindungen. haben müssen; ein Schnell- zugpaar Magdeburg_Wittenberge mit bestehendem Anschluß nach ' Schnellzugpaar Frankfurt a. M._Heidelberg. Meine Herren, ich suche nur diese wichtigen Verbindungen heraus, um eben und Ihnen St.:aiseifenbahnmrwaltung

" Ver- kehrsverhaliniffen entsprechenden Zugverkehr nicht nur zu erhalten,

Hamburg;, ein

hoffentlich dadurch den Beweis zu fortlaufend bestrebt

auch die Debatte geben, daß die ist , einen

ahzukürzen

flotten

und den

sondern auch weiter zu steigern. (Bravo!)

Mit“ Genehmigung des hohen Hauses bitte ich nun, da die Schnrllzuge doch nur benußt werden können, wenn die entsprechenden Einrichiungen für das Publikum da find, etwas von dem Thema ab zuschwetfen und einige Fragen zu beantworten, die vorhin gestellt worden sind, deren Beantwortung ich nicht übernehmen konnte, Weil ich draußeii beschäftigt war und die Debatte plößlich abgebrochkn wurde.

Es ist von einem der Herren Vorredner Klage darüber geführt worden, daß, wenn die zweite Klasse stark heseßt wäre, die erste nicht

geöffnet würde. (“Oer Standpunkt, den ich als Chef der Verwaltung zu den Ausfuhrungen des Herrn Vorrrdners nur einnehmen kann, ist folgender: Jeder Fahrgast, der sich eine Fahrkarte löst, macht einen Vertrag mit der StaatSsisenbahnverwaltung (sehr richtig!) dre ihm das Recht gibt, auf dem Maß, auf den die Fahrkarte lautet, Beförderung zu finden. Jeder hat das Recht, sich einzuschäßen in, welcher Klasse er fahren wil], und je nachdem wird ihm die §2,1us- siattung geliefert, die der betreffende Play in der Klasse gibt. Das ttt der Vkchtssiandpunkh den ich zweifellos aufrecht erhalten muß (srhr richtig!), weil ich sonst das reisende Publikum der Willkür yon mittleren und unteren Beamten preisgeben müßte. (Sehr richtig!) Meine Herren, wenn einer nun, weil die zweite Klasse gut he- sxyt ist, in die erste Klasse übersteigen wil], so besteht gar kein Be- dxnken, sobald er eine Zusaßkarte nachlösi. Mit dem Moment, wo ich eine andere Anweisung gäbe, würde ich ein Unrecht grgen dir- 1enigen Fahrgäste begehen, die eine Fahrkarte ?rséer Klasse gelöst haben (sehr richtig!), ankh zu dem Zwecke, um möglichst wenig Per- sonen um sich zu haben. (Sehr richtig!) " Es gibt viele Leute, die überarbeitét sind, und die gerade aus der Reife ihre beste Ruhe finden, und deshalb den höhereri Fahrpreis der ersten Klasse bezahlen. Daß ich wenn ich eine Fahrkarte zweiter Klasse auf einer stark befahren“; Strecke löse, dabei voraussetzen muß, daß in einer auf der betreffenden Strecke verkehrSreichen Zrit viele Personen fahren, und die Abteile also auch stark beseßt find _ zu meiner Freude, meine Herren! - (Heiterkeit), das muß sich der Betreffende, der sich eine Fahrkarte 11. Klasse löst, selbst sagen. Nun ist es ja selbstverstänblich, daß die Verwaltung _ und das ist auch yon den betreffenden Herren an- erkannt worden _ nach Möglichkeit hilft. Aber grundsätzlich kann ich mich nicht dazu bereit erklären, die gewünschte Anweisung an das Personal zu erlassen, weil, ich wiederhole, der Willkür Raum gegeben würde. (Sehr richtig!) Ich truß dann die Frage der Plaßkatien berühren. Die Plaß- kcztten haben für mich nicht den Zweck der Einnahme; ich kann weht dafür, daß ein paar Millionen eingehen (große Hriterkeit) das tft nicht der Zweck der Platzkatien. Der Zweck der Plaßkarteii ist von den durchgehenden Schnellzügen den Lokalwerkehr möglichst fernzuhalten, damit diejenigcn Reisenden, die weite S_trecken ohne Belästigung, ohne Anstrengung zurücklegen mussen, nicht durch den Lokalverkehr belästigt werden. Deshalb wäre es auch falsch, eine höhere Gebühr für Ye weitere Entfernung zu nehmen. Wollte man einen Schnellzugßzusckplag machen, dann würde der kilometrische Schneü- zugSzuschlag gerade diesem Prinzip entgegen sein. (Schr richtig!) Denn auf die nahen Entfernungen würde er nicht wirken, und auf die weiten Entfernungen würde er eine Belästigung eine Verteuerung der Reise sein. Dcshalb, msine Herren, halte ich es auch fur richtig, daß jemand, der von hier nach Halle fährt rinen verhältnikmäßig viel höheren Zuschlag zahlt als der: ienige, der von Berlin nach Rom reist. Denn der Zug ist 1a in erster Linie bestimmt für die Reisenden, die weite Strecken zurücklegen wollen, nicht für den, der von Berlin nach Halle fahrt; der kann ebenso gut mit wenig Zeitverlust einen Personenzug benutzen. Wenn er aber einen Schnellzug in seinem Intereffe henußen will, dann muß er die Plaßkarte bezahlen. Viele Leute, die sich auf diese Bezahlung nicht einlassen wollen, werden deshalb einen Personen- rug Berlin_Halle nehmen, und damit, meine Herren, ist der betrieb- liche Zweck der Eisenbahnverwaltung erreicht, daß die Schnellzüge vous L;)kalviesrkehr entlastet werden. Daß damit noch eine Einnahme der un en t _ ja, meine crxen, das kann i (Heiterkejx) H ck nicht hindern. , Es ist dann auch von den Speisewagen gesprochen worden. Es ist ganz richtig, daß die Speisewagen vielfach unruhig laufen; die Klagen darüber sind durchaus berechtigt. Die Speisewagen sind leichter als die anderen Wagen und außerdem ungleich belastet. Dort, wo die Küche liegt, der Herd steht, ist die Belastung eine stärkere, und dort. wo die Reisenden siven, namentlich wenn wenige da sind, eine schwächere. Wir suchen jeßt durch Einlage von Platten aus der Seite, wo die Reisenden siven, das Gewicht auszugleichen. Außerdem liegt der unruhige Lauf der Speisewagen an vielen Stellen aber auch an dem noch nicht fertig gelegten s cbweren Oberbau und an dessen Buntscheckigkeit, die dadurch entstanden ist, daß die Verwaltungen früher teils Pridatbahn, teils Staatsbahn waren. Diese Ungleich- mäßigkeit des Fahrens merkt der Reisende im Speisewagen mehr als wenn er im gepolsterten Wagen fist, wo durch die Federn und Polster die Stöße mehr aufgehoben werden. Es wird aber das dauernde Bestreben der Verwaltung sein, nach Möglithkeit diesen berechtigten Klagen abzuhelfen. Kenn ich nun gesagt habe, der Reisende möchte stets daran denken, den Speisewagen so zu benuven, wie er wünscht, daß er von anderen benußt wird, so habe ich nicht damit gemeint, wie hier

Fahrt im Packwagen besonders des Abends spät nach dem Theater, dem Konzert oder anderen Genüffen eine besonders gefährliche ist (Heiterkeit), und weil die Verwaltung eine große Haftpflicht über- nimmt, wenn sie ihre Lustreisenden im Packwagen befördert, die außer- dem in der Regel auf dem Güterbahnhof, also unter Umständen im Dunkeln und ohne Bahnsteig, einsteigrn müssen. Meine Herren, da werden Sie es der Verwaltung nicht verargen dürfen, daß sie einen

n ihn zu fidden wünscht. Dazwischen liegt die Tätigkeit des Kenners der _ aufraumt. Meine Herren, ich „habe gesagt, daß nicht, ein Reisender sich dauernd im Speisewagen hinscysn darf und" den Play länger benußt, als Starkung* notwendig ist. (Sehr richtig !) Die Klagen sind sehr stark daruber, daß sich Reisende hinfeßen, ein Getränk nach dem andern nehmen, rauchen und sich möglichst dauernd im Spkisewagen aufhalten. Es kommt auch vor, daß Rsisende mit Fahrkarte 11. Klasse sagen: ich verzichte auf einen Play in der zweiten Klaffe und nehme mir eine Plaßkarte 111. Klasse, weil sie 1 ..“ billiger ist. _Das habe, ich untersagt. Jeder Reisende hat seiner Fahrkarte ent- |prech€nd eme Plaßkarte zu nehmen. Denn wenn viele R€isende cs ariders machen, dann wird denjenigen, di? Linen Platz 111. Klaffe wirklich anuf ihre Fahrkarte benutzen wollen, der Platz weggenommen und si: konnen fortgewiksen werden, da nach den Bestimmungrn jeder Reisende nur dann auf Beförderung TCÖUM und eine solche verlangen kann, „wenn in der betreffenden Klasse Raum Vorhanden ist. Da,? sind Umgebungen der Bestimmungen, die nur auf Kosten anderer Rerjenden geschehen. _ _ Es ist dann no-„h gefragt worden, ob die Lokomotiven F unken- fangc'r haben. Meine Herren, unsere sämtlichen Lokomotiden sind Mit Funkenfängern angerüstet, aber die Funkenfänger können nicht Jhsoiut wirken, denn wenn wir sie so konstruiersn wollten, würden wir nicht den erforderlichen Luftzug für die Feuerung in der LokomotiVe YTn'knndsniTT Tabren können. Es ist hiermit wie überall in der &e m:eg einereine“? d,u ' ' “'

Nachteil imGefolge. ;„reu e nd jeder Vorteil hat yetnen

Was den Postpäckereiverkehr betriffi, () i't

richtig, daß hier und da die Post uns große Last smacht. ?NFZÜFUH Postgefsß hin ich aber in der Lage, den PostpäckereiVerkehr von be- sonders, schnel] fahrenden Zügen auszuschließen, ich mache aber davon so wenig wie möglich Gebrauch, da der PostpäckereiVerehr für das Erwerbslrben einen ganz außerordentlich großen Wert hat. (Sehr richtig.! links.) Ich glaube, wir müssen dabei eine Mittellinie ziehen. Ich hm aber in neuerer Zeit darauf aufmerksam gemacht worden- daß im AuGlande auf kleineren Stationen, wo die Postwagen unierwegs beladen werden müssen, große Pos1säcks existierten, in welche k1€iriere Pakete aufgenommen werden, sodaß die ganzen Postsäcke nur htn_en7geworf8n zu werden brauchen, und nicht jedes einzelne kleine Postpaket gezählt werden muß. Ick) werde mich dieserhalb mit dem Hsrrn Staatssekretär des Reichspostamts in Verbindung setzrn. Was die Ueberfüllung dcs Stadtbahnverkchrs anbetrifft, so ist das nichts Neues, die liegt aber lediglich an den Reisrnden selbst. Wir [affen so vielZüge hintereinander ab, daß jeder unbedingt Beförderung findet, wenn er entsprechend wartet. Wartet das Publikum richt, so weiß ich keinen Rat, wie es gemacht werden sol]. Ich kann die Personen aus den Ahteilen nicht herauSreißen laffen. Es wird dann vorkommen, daß auf kurze Entfernungen Personén stehen müssen und die Abteile selbstv-rrständlich überfüllt werden. Im übrigen kann ich es nicht anerkennen, daß immer von überfüllten Coupés gesprochen wird wenn sie nahezu heseßt sind. ,

Die Automaten unterstehen selbstverständliä) der Staatseisen- bahnverwaltung. Ich habe die Anordnung getroffen, daß alle Reklamationen, falls Stockungen in den Automaten eintreten von den Beamten auf den Staiioncn entgegengenommen und erledigt FLOW] DTgegesn leistet die Verwaltung keine Haftpflicht gegenüber en uoma en, ondern die at i t ru

die die Automaten aufsteuen.H fpfl ck be ht bei den Gesellschaften, Hinsichtlich der Nichtraucher in der vierten Wagen- klas s e sind viele Anträge an mich gekommen. Nachdém die Frauen- abteile in der vierten Wagenkiasse eingerichtet sind, werde ich die Frage, ob Nkchtraucherabteile eingeführt werden können, in erneute Erwägung ziehen. Damit wären, glaube ich, die Wünsche beantwortct ' ' - sichtlich der Ausstattung der Züge von Verschiedenen Seiten, aérlfézeskxät wordcn sind.

Abg.Baensch-Schmidtlein(freikon ' ver i ' Bukett der neuen Züge solche für meine HeiYatSIprvinkjÉJlMY Aus nzeiner engeren ._Heimat im Riesengebirge habe ich eine Petitiori zu_befurwvrten, die fur die Hirschberger Gegend mehrere Wünsche vor- tragt. Die soZ. schlesische Semmeringbabn Schreiberhau-Grünthal schneite am 7. anuar cm, der Betrieb war bis zum 26. Februar auf- aehoben, wurde, aber auf der österreichisschen Seite aufrecht erhalten. chh habe; von einer solchen Verzögerung onst noch ni t gehört. Das Brot_ sitexr dort auf_ das thrfache des Preises. ür die Strecke Baltn-Htrschberg wunsche ich eine Haltestelle für die Schnellzüge bei Alt-Kcmmß, um Er_legenheit "zur Besichtigung der Talsperre bei Mauer zu'geberz. Fiir das'schonste Gebirge des Landré, das Riesen- gebirge, bitte. lch kleine Reisehefte einzurichten wie an' der Strecke Hamburg-CuxthVen. Zuleßi bitte ich, bei den Rückfa rkarten noch den Ablauf der Ruckfahrtzeit emzustempeln- Der Redner wünscht ferner die Zulassung von Reisenden unter Umständen auch in Güterzügen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Ich befürchte, daß meine Hoffnung fick) nicht 8 Mi at,

die Debatte durcb Mitteilung der erheblichen Zugverrfmehrxng hTFrß ail? kurzen würdc. (Heiterkeit) Ich bin vieUeicht mißverstanden worden. Jrh habe nur gesagt, ich will einige wichtige Verbindungen heraus- wahlen. Ich möchte bitten, daß diejenigen Herren, die ihren Herzens- wunsch unter diesen Verbindungen nicht gefunden haben, nicht an- nehmen, daß dieser Wunsch nicht erfüllt wäre. Ich möchte Sie bitten, warten Sie das .Sommer-Weihnachtcn im Fahrplan“ ab den 1. Mai, und sehen Sie dann nach, inwieweit sich Ihre Wünsche er- füllt haben. Für Schlesien bemerke ich, daß nicht weniger als 32 neue Züge eingeführt worden sind, was eine Mehrleistung von 183000 Zugkilometern bedeutet.

Dann ist von dem Kartensiemvel für die Rückfahr- karten gesprochen worden. Ich kann Ihnen die Erfüllung dieses Wunsches nicht in Aussicht stellen, da ich hoffe, daß wir die ganzen Rückfahrkatten bald begraben werden.

Was die Fahrt im Packwagen anbetrifft, v li ol e '- läsfig, wenn sich jemand eine Fahrkarte erster Klaffse lösstsuné m?:h 3 ..“ zuzahlt. Die Bestimmung hat ihre gute Begründung. weil die

zitiert worden ist, er möchte den Speisewagen so verlaffen, wie er

solchen Verkehr nicht als einen planmäßigen einführt, sondern nur in

es unbedingt zu seiner-

AuSnahmefällen zuläßt, wenn z. B. jemand in Krankheitsfällen oder zu einem Yerichtstermkn verreisen muß. Unter solchen Umständen ann es rvo angemeffen sein, das; circr im Packwa en r it t aber nicht. (Lebhafte: Rufr: Vertagen !) g 6 [, sons

Aba.vonEisenhar1-R t ' s * 7,7- . pommersche ZUJVerbindungLn vor, O M “M") blmst ““*""sÖe fur

Schluß 41/ U r. N" ' S' ' (Eisenbahnetat.)4 [) (lck"? 1§ung Dmnerstag 11 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

htff ddGZlßseßentwnrf, e re en i_c ' änderung cin'elnerBe'i' des Allgemeinen Berggeseßes" vöom YJiihTYZYTIZJ

Dem Hause der Abqeordncscn it"cin ' - . ** t : Zntwurf, de_trerfend dte Abanderung einszslner Ylesxxirméäßcßn Bes Yllgememen Berggeseßes dom 24. Juni 1865/1892 nébst egrundung zugegangen. Derielbe lautet, wie folgt: ,

Artikck "1.

Die uachsixhcnd bezeichneten Vorschri' ' . sten dss Al] ememe; * r*- geseßes vom 24. Juni 1865; 1892 werden, wie folgt, aghgcxänderiZL J

1) § 801) Ziffer 3 erhält folgende Faffu1 ' „über Zeit und Art der Ahrechnung 11nd1Zhhn " Verfahren zur Feststellang_ des kei dcr LohnberzeYrMZ, 51111bkkxer§é3é sichtigendezt Tetles _ungerxugend odkr Vorschriftswidxig hrlakkner FörderZZefaße und uber die Uebsrwachunß dieses Verfahrens durch einen ertran-cnßmann dcr Arbeiter 806 Abs. 2) sowie ühsr die Vertreter de_s BcrgmrrkSheßßexS bsi der Lohnhercchnung und über den gegen die Vrrechnung zulasfigcn Brschwerdeweg.“ *

2) ?of8e0b eirthx sz ZYLZiZ folgrndcn Zusak: _ „' kn. 6 n an-tger r eteraußschuß worze rieb ist “' uber dre Bildung, dte Zusammrnskßung 11:de di? YFYJQÖSLFFZZJ'LY

Ausschusses.“

3) § 800 Abs. 2 erhält fokgende Fasan?“

„Genügend und Vorschriftsmäszig bsÄader-c ' * f" "' “* Lchnberechnung in Abzug zu bringen, ist verÉJedrTéäeUZZeLiilgFrid oder vorschriftswtdrig'beladene Förderßsfäße müffen insoweit an- gerekchnet werden, als thx Inhalt Vorschriftsmäszig ist. Der Berg- wex shesiser ist Vsrpflichtct,- zu gestatten, das; die Arbeitér aixs „ihre Kostén durcb emen aus ihrer Mitte Von dem kTiandtgsn Arbeiteraitkschussg oder, wo ein solcher nicht feLieht, „don _ihnén gewahlten_ Vertrauensmann das Ver- 2.3 Ze? bet Feststellung der ungenugenden oder vorschriftSwidrigen Be mung u_nd des bei der Lohnherechnung anzurechmenden Teils der Sxxadung uberwarhen (affen; durch die Uehérwachung darf eine besinelrnßstdTrtYrethlerFfliYéx hhrbeiZechhktd werdcn. 'Der Bergwerks-

_ : e , en 0 11 es V . YrttxirZZtetdeZsZaytvigeJ ??Heißteraxxsschuffcs odcr erdZéYZJhFls YT r er Er or 11 weie zu zahlen“ er ist herechti t d vorschußweise gezahlten Lo "." ' ' ' ' ' g en zahlung in Abzug zu erUZZTIU'M bstetltgien Arhettcrn bkl der Sohn- ZUsFZ):„§ TW]f Abs. 1Kerhält hinter drm . te im an e_eincs alendkrmonats “s en ein ' " Geldistrafen durferz in ihrem Gesgmtgbegtrage FnAhlZJXZtFlYLJFn dtes_e_; durchschmttltchcn Tages::rhettsverdienstes nicht übersisiocn.“ g 5) § 806 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

„Alle Strafgelder muffen zrzm Besten der Arbeiter des Bergwerks derivendet werden., Werzn fur das Bergwkrk ein ständigerArbéiter- ausscbuß Vorgescbrtehen ist 801), müssen die Strafgelder einer Unterstußungskasse zu Guysten der Arbeiter überwiesen werden an derm Verwaltung der stgndige Arheiterausschuß durch mindei'tens ein an's seiner Mitte ge'wahltcs Mitglied beteiligt sein muß. Cine Uebersicht drrßinpahmen und Auégaksn und des Vermö ens dieser Kaffe ist alijahrltch in, einer Vom Oberbergamte vorgeßckßriebenen Form aufzirstellcxi und diesem,_ nachdem fie zwei Wochcn durch Aus- WZ? ZULZYMUTKW der Belkg1chaft gebracht ist, einzureichsn.“

11 . 3 *“ 2 " ' " ' ' * fÜJMdLUYIHYSsÜs «aß Erhalt tn !cmen Einsargsworten , 1 u mmung des ständigen Arheitcrauss UHH“ s .

7) Zl8f01derk§älx folngde Fassung: ck 7 u w . u enjemgen 5 ergwerken, auf welch€n in der R [ mtndcstens einhundert Arbeiter be "r' ' ' Sg? AkbekÖelanAÖxiß lerbémden sesin. schas ist werden. muß em standigrr er an ge. r eiteraus chuß hat dic in den 80 " ') 806 Abs. 2 und 3, 80Z Abs. 1 und 931 Abs. 1 [Yeickynfiichijui-„f gaben. Durch die Arbeitsordnung können ihm noch weitcre Auf- Lahen zugewieszen werden. Außerdem hat er die Befugnis, Anträge Wunsche und BeHchwerden der Belegschaft zur Kenntnis des Ber]; werkFesiZ-xré zr: ringen'und sich darüber gutachtlich zu äußern. * JFK? [FFTtaxdtge Arbétterausschuffe im Sinne dieses Ersehes ie oriände der für die Arbeiter eines Be w ,? Krankenkassen oder ' atzderer für die Arbeit?? eeixiks's YZZIZF hesiebenden Kaffemctnrtcbtungc'n, deren Mitglieder in ihrer Mehrheit von den Arbeitern aus ihrer Mitte zu wählen sind sofern sie als standige Arbeitcrausschüffr bestellt werden; ,

2) die Krzappscbaftsältesten von Knappscbastsv ' * schaftlichen Krankenkassen. welche nur dir Beerterlikxh? YFZ kFeH- werxsbesi ers umfasse'n, „sofern sie aus der Mitte der Arbeiter gewahlt md und als standige Arbeiterauksckpüsse bestellt werden;

3) die bereits vor dem 1. Januar 18.92 erri it ' ' Arbsiterazisschüffe, “deren Mitglieder in ihre? FZÉhrsthé'xd'FZZ den Arbeitern aus ihrer Mitte gewählt werden; '

4) solche Vertretungen, deren Mitglieder in i rer den Voüjahrigen Arbeitcrn drs Bergwerks? deZNhFFflianx Betriebsabtetlung oder der mit dem Bsrgwkrke verbundenen Betriebsanla en a_us ihrer Mitte in unmxttelbarer und ge- heimer Wah gewahlt werden. Die Wahl der Vertreter kann Frueh _nach Arbeitetklassen oder nach besonderen Abteilungen des Betriebes erfolgen. Die Vertreter müssen mindestens füni- undzwanzia Jahre alt sem, mindestens ein Jahr auf dem Verh- werke gearbeitet haben, die bürgerlichen Ehrenrecbte und die deutsche Reichßan ehörigkeit besitzen und der deutschen Sprache

inWortundSri"t "t ', - - - drei betragen.“ 7 mach ig sem Ihre Zahl wl] mmdexiens

8) 80a erhält folgende Fa ung:

,Yor dem Erlaß der Arbeßßordnung oder eines derselben ist auf denjenigen Bergwerken, für welche ein ständiger Arbeiterauöschuß besteht, dieser über den Inhalt der Arbeitsordnung oder des, Nachtra?s zu hören; auf den übrigen Ber werken ist den volljährigen Arbe tern Gelegenheit zu geben, sich ü er den Inhalt der Arbeitöordnun?) oder des Nachtr : zu äußern.

_ Die ArbeitSot nun sowie jeder * achtrag zu derselben ist unter Mttletlun der seitens es Arbeitsrausschufses oder der Arbeiter ge- außerten edenken, soweit die Aeußerungen schriftlich oder zu Krotokoll erfolgt sind, binn_en drei Tagen nach dem Erlaß in wei

ußfertigun en, unter BeifuLuna der Crklärun , da und m welzcher Weide drr otfcbrift des A s. 1 genügt ist, Jer ergbehörde ein-

zurei n. ie Arheilöordnung ist an geeigneter, allen beteiligten Arbeitern

zrveite'n Satz:? folgrndcn

Nachtrags zu

zugänglicher Steüe auszuhängen. Der Aus lesvarcm Zusiqnde erbaltezt werden. Die ArbethhgrdZLZ ißexßdekrk: Arbeiter bei seinem Eintritt in die Beschäftigung zu behandigen."