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185! Dezember

BUL Berechnung der Umzugskosten-Vergatung unperheiratheter und mit Gehaltsverbefserung verseßter e o | '

te ooooooooooooooooooooooooooooooooooo ...b... ooooooooo oo ........ ......z....,„,......„„...,„ CirkulaaréEr?aß. Die Verwenbun bes Erlö es für verkaufte alte Akten

. E la . Verleihung der skalischen orrechte für den Bau und die Unter altung der vo1u Kreise Aller?rowrrac aw, im Neglerun s - Bezirk Bromberg beabsichtigten Fortsexung der Znowraclaw . Trzasuer

bis um Dorfe wine! ................ .............. ..... . ......... ...... BeschZiYffeeOaß zDeftillateurY als solche um Kleinhandel mit sekbstfabrizirten Getränken eines beson-

deren poli eilichen Erlaubnißscheins bed rfen Erlaß. Bere nung des der Kommunalßeuer unterliegenden Nein-Ertra Verf, Ver ollung von Vestanbtheilen von jüumenten ...................... . ........................ Allerb. 17.1?) Bekleidun en der einjährigen ciwilligen Aerzte und der Marine-Auditeurs ................ Cirk.-Erl. Die Befugni dcr Landräthe “zur AuSsteUung von Leichen-Pässen und die dabei im sanitäts- polizeilichen Interesse zu befolgcnden Vorschriften . . . ........................ Vestäti ungs-Ur unde, betr. eine Aenderun des F. 47. des unt scha ts-Statuts der Berlin-Anhaltschen EKenbahn-Geseü aft Privilegium we en Emisfion auf den Inhaber lautender Ob igationen zweiter Serie über eine Anleihe der Stadt Elberéeld von Einhandert und fünfzigtausend Thalern . Erlaß. Die Zulassun gefetteter Wollen und Garne :c. zum Eise Zn ruction für das er -Eichungs-Amt zu Waldenburg . . .. .............. . ......... . ................... e anntm. Preissä e r die von den Truppen nieht in natura erhobenen Nationen für den Zeitraum vom 1. Januar is Ende März 1858 Allerh. K.-O., betr. die neue Probe der Leder-Helme Cirk,-Erlaß. Bekanntmachung von Verzögerun en in der Ankunft der Posten Erlaß. Die Genehmigung von Kommunal-Ein ommenfteuer-Ncgulativen ................... ... ........... Cirk.-Erlaß. Dix Ver1ährungSfristen bei der Einkommen-, Klassen- und Gewerbesteuer .................. Cirk.-Verf. Ver ährunZSfrißen bei direkten Staatsßeuern .............................................. Bestätigun s-Ur nde. Nachtrag zum Statut der Mül eim-Essener Eisenbahn-Gesellschaft ................ Allerh. Er aß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte r den Bau und die Unterhaltung der vom Kreise Neustadt, im Regierungs-Bezirk Oppeln beabfichtlgten Chausfirung der Straße von 31113 bis zur Falken- berger Krengrenze in der Richtung auf Friedland Allerh. Erlaß. Die fernere Gülti keit des Tarifs der Gebühren für die Venußun bes Erftkanals zwischen der Stadt Neuß und dem Rh ne vom 8. Februax 1853 bis zum 1. anuar 863 ............. Verf. Das ELprropriaüons-Ver'xahren im Bezirk des Appenations erichts ofes zu Cdln ------------ Cirk.-Erlaß. erfahren bei An ellung von evangelischen Strafan alts-Geistlichen ............. . ......... Monatö-Ueberficht der PrtußisaKen Bank ................................... . ............ . .............. Allerh. K.:O. Abkürzung des iSherigen, so wie Einrichtung eines neuen Unterrichts-Kursus bei der Cen- tral-Turn-Anstalt ..... , . ....... . ..............

- Bekann'km. Meldung von einjährigen, freikviüigen Militair-Aerzten zum Eintritt in die Königl. Marine ..

DeSJl. Vers luß von Briefen nach Cali ornien und der Küste des Stillen Meeres, Pix Panama ..

DeSgl. Die te Verloosung von Priorit ts-Obligationen der MünLer-Hammer Eisenbahn .

DeSgl. Zte Verloosung der Staats-Prämien-Anleihe vom ahre 1 55 ...... ......................

DeSgl. Meldung Zum einjährigen, freiwilligen Militairdien ............................................

DeSgl. Meldung er Milttairpflichtigen für die Heereö-Ersaß-Auöhebung pro 1858 . ....................

Liste der aufgerufenen und der Königlichen Kontrole der Staats-Papiere im Ncchnungéjahre 1857 als ge- richtlich morti zirt nach ewiesenen StaatSVapicre

Ver ., betr. die ra e: „v mit Einkommensverbe erung verscßte Steuerbeamte, einen Anspruch aben, persönliche Reisekosten lquidiren dürfen“

Regulativ über die Portofreibeit in Jußizsachen für biejeni en Landest , in Welchen bie Gesc e, betr. den Ansaß und die Erhebung der Gerichtskosten, vom 1 . Mai 185 . Mai 1853 und 9. ai 185-1, zur Anwendung kommen

Bekanntm. Postverbindung zwischen England und Ostindien über Marseille und Sue ....................

Allerh. Erlaß. VerleihunÉ dcr Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 856 an die Gemeinde Neustadt, NegierungZx ezirks Cöln

................ -.".....".|'.jj!j[.

“Bekanntm. der Ministerial-Erklärung, betr. die mit der Fürstl. waldeckischen Regierung getroFene Ueberein-

kunft We en egenseitiger gebührenfreier Erledi un der geri tlichen Nequisttionen in Unter uchungösachen Allerh. Erla . Lie Veauftragunz? Sr. Königl. Hgoh t des PKn en von Preußen mit der erneren Stell- vertretung Sr. Maéesiät des önigs in den Regierun Sgeschä ten ..................................... Erlaß Sr. Königl. Ho eit des rinzen von Preußen, be r. die fernere SteUbertretung Sr. Majestät des Königs in den Regierungöge chäften Vekanntm. Ersa leistung für ie Yräkludirten Kaffen-Anlveisungen v lehnS-Kassens eine vom Jahre 1 48

Erlaß. Konzesfionirun und werks- und ütten-Jlnla e

Vekanntm. Die Garnison: erwaltun in Berliti Erkenytniß des Kdnigüchen Gerichtshogfes Tur EntscheidutZZ ber Kompetenz-Konfiikte, die Befugniß ber Civil- - ck

anetriebseßung der durch Wind oder Wasser bewegten Triebwerke bei Berg- n ............... . ....... , .....

chung von Konfi kten bei Ansp en wegen Handlungen, welche von Gendarmen

er n Veranla un der Ausübun i rer Dienstberricbtungen vor enommen find, und

Aller!) Er ÉäsfiYY ZFeNÉ ltsswe Js bgei Ansprüchen Zegben solcher Handlungen betre end : - _ e me r-Neglement ........................ .; ...................... _ ..........

Verf. Portofreiheit r die K

V kdestbevoZ'texenderxüLandta :xkkspondenz :c, des Herrenhauses und des Hausks der Abgeordneten während e ann m._ ,n ran zum im stischen Studi . ..". ........ Verf. Erstattun er An i „um.... ........................... „. ............ eingetretenen gVeränderquYn über im i." em Personalstanbe der Militair Geistlichen und Küster :e.

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un 11. Januar

irk,-V . Ne en-Unterricht auf den len in Bezug auf das mit dem 1. uli 1858 in Kra tretende C neuenfGewichés-SH em nach Maßgabe es Gesejes vom 17. Mai 1856 ..... J ......ft........

Allah. K.-O. Verä ngen in der Uni omitung der See-Offiziere und Marine-Veamtn; ...............

CirQ-Erlaß. Vifirung der nach olcn un Rußland auögefteüten Reise-Päffe seitens der Kajserlich russischen Gesandtschaft oder eines rusfi chen KonQ-lats .....................

Eröffnung des Landtages der Monarchie, nrede des Minister-Präfidenten, Freiherrn von Manteuffel .....

Cirk.-Erlaß. Die mit anderen deutschen Staaten bestehenden Vereinbarungen über den TranSport von Leichen

Cirk.-Erlaß. Einige Abänderungen in den unterm 15. Januar 1852 chten Nachrichten für die- 'jenigen Freiwilli en, welche m die Schul-Abtheilung zu PotSdam ein efteut zu werden wünschen .......

Cir .-Verf. Behand ung der Dien zulage für die Compaßnieführer der andwehr bei der Einschäßung der- selben zur Klassen: und klasfifizrten Einkommensteuer etreffend

, Bekanntm. wegen der all emeinen Verficherungs - Bedingunße der vier preußischen Hagel - Verficherungs-

Geseüschaften zu Verl n, Cöln, MagdeburF und Elberfel so wié dé't „Uniön“ zu Weimar ............

Vekanntm. Die in der 22ften, 23|en und 2 sten Ziehung der Seehandlungs : Prämienscheine ausgeloosten, “bis jetzt nicht abgebobenen Prämien ,

Vekanntm. Die Landwehr-Vezirks-Veränderung des Kreises Mühlhetm ...................................

Allerh. Erlaß. Verleihung der ßskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Guts: und Gemeinde-Chauffee im OscherSlebener Kreise des Regierun s-Ve irks Magdeburg zur Fortführun der Chaussee von Din elstedt nach Eilenstedt, einerseits von inge! edt über Anderbeck nach Vaders eben, andererseits von (Zilenßebt über Haus-Nienbur , Schwanebeck, Crottorf, Hordorf nach Oschersleben .....

Erlaß. Verbot des Verkaufs von Billets zur eiterbeförderung der Auswanderer von dem überseeischen Landung aße nach dem Vestimmungöorte im Innern

[ Bekanntm. aZelot des Krönungs- und OrdenSfeßes . Bekanntm. ritte Verloosung der Staats-xrämien-Anleihe vom Ja re 1855 ........................... . Bekanntm. Große Kunft-Ausstellung im “öniglichen Akademie- Ge äude zu Berlin für Werke lebender

Künßler des In: und Austanbes im September des Jahres 1858

Bekanntm. 1. Große akademische PreiSbewerbung Königlicher Stiftung in der Geschichtömalcrei. 11. Be- werbung um den Preis der Michael-Veerschen Stiftung ................................... . ...........

Bekanntm. Ausfertigung von Legitimations-Scheinen für die BezirkE-Feldwebel der LandWehr zur Empfang- nahme der unter Adresse der Landwehr: Compagnieen mit ,der Poß eingehenden VrU-fe, Gelder und akete .....................................

Allerh. rlaß. Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemein- den Rheinberg und Gcrreöheim im Regierun Sbezirk Düsseldorf _

Cirk.-Verf. Das ?usammenlaben zonpflicbtiger üter für verschiedene Vesümxmungöorte unter gememschaft- lichem Verschlu der Eisenbahnwagen

Bekanntm. eier des Krönungs- und Ordenöfestes , Vekanntm. esuche um Zuschauer-Viuets zu den bei der Ankunft der, Hohen Neuvermählten, Prmz

Friedrich Wilyelm und Prinzeß Royal von Großbritannien und Irland, ßattgehabien Hof - Feierlich-

eiten im Kön glichen Schlosse zu Berlin .............................................................. Cirk.-Erlaß-. Die Eichun? und Stempelun gußeiserner Gewichtsstücke am Fabrications-Orte ............... Bekanntm. Eintragung n die Stammbü er der preußischen Bank., ....................................... Cirk.-Verf. Festsetzung von Stempelßrafen gegen die Vorstände der Eisenbahn-Gesellschaften ............... Cirk-Erlaß. Die Verwendung des Stempels zu Vestallungen, Patenten _und Dimtssortalien ............... Bekanntm. Hoftrauer für Se. Königl. Hoheit den Großherzo Ludwig von Baden ....................... Bekanntm, Meldung der Militairpfiichtigen zum Militairbien e ..........................................

Vekanntm. Dampfschiff-Verbinbung zwischen Hamburg und Brafilien .................. Cirk.-Verf. Bildung und Verwaltun der Reserve: resp. Erneuerun s-Fonds bei den Ersenbahnen ........ Verf., die Frage betreffend, ob im alle der Tbeilung von Weinge in en, welche mit dem Ansprache auf Zon-Na att zur Niederlage gebracht smd, dieser Rabatt zu bewiai en sei .............................. Bekanntm. Feier der Geburt Friedrichs 11. durch d' ' Bescheid. Behandlung der Rehabilitations-Gesuche ....................................................... Vexcheid. Kompetenz [Zur vorläufigen Straffestseßung bei Chanssee-Polizei-Uebertretungen .................. Ve anntm. Monats: eberficht der Preußi chen Bank ...................... ' .............................. Cirk.-Verf. Forterhebung von Gemeinde-_ uschlä en zu direkten Staatsßeuern ...................... _ ..... Erlaß. Erthcilung des Auswanderungs - onsen es an Personen, welche wegen körperlicher Untaugllkhkeit von Erfüllunx3 der Militair-Dienßpflicht entbunden find ._ Allerh. Erlaß. erleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Krets- Chau ee von jJuchWerJl, im Anschluss: an die Königöberg-Juchsberger Actien-Chaujsee, über Cumehnen nach ischhau en und lt-Pinau. im Kreise Fischhausen. Regierungs-Bezirks Königöberg ............... PrinW 5xLtörlAUSgabe auf den Inhaber lautender Obligationen der Stadt Magdeburg zum Betrage von , a er Verordnung wegen Tekutivischer Beitreibung der direkten und indirekten Steuern und anderer öffentlichen Ab aben und Gef lle, Kosten :e. in Neu-Vorpommern und Rügen .................................... Allerh chst befohlene Odrnun? des Ceremonicls bei dem a 8. Februar 1858 in Verl n erfolgten s . . helm von Preußen und Ihrer Königl. Hoheit der Prinzesfin F , Prinzeß Royal von Großbritannien und rland, so wie bei den Festen, welche aus Veranlaffung Höchstderen Vermählung am Königl. preußis en Hofe stattfanden Allgem. Ver . Die Gesu e der die Rechte Studirenden um Dispensation von dem trieunium acaäemicum Verf.. Fiel aZirung der urchSchiffSgelegenheit zu befördernden Korrespondenz nach überseeischen Ländern, ma ng an ooooo *- . ------------------------------------------- é .......... pa --------------------------- Aller? K-xO. Verleihung von Pauken an das 2. (Leib-) Husaren-Regiment ............... , ............... Aller . K.-O. Wiederanlegun? der früher geführten Säbel alten französischen Modeus mit mesßngenem Kokbgtfäß seitens der Offiz ere des 2. Dragoner-Regiments............,........... ............