1858 / 4 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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.*“-- ' ? .,'. . » W ** ' *z'xmmw'orfen, also 'UMÜMÉ 11110 «"ÜÉUHM'

XLAÜUKUYUx

Oh"§je.*siüté*rlegung statt der Zahlung zulässig oÜr 9-

boten sei, habendie EzpropriationsBerechngten in _jede111'*e

zelnen Falle nacb uwetsen. 'In den meißen Jän," ß „LTZ? 111 der Lage, dieÉn Nackzwets schotx v H Erlaß des xy?

941»-

. n , «Ive. Mut wird,- Zi“? nter,- träglich, z. B. durch spätere Atteste, emiri'tt.

r'atjons -Urtbet u fu ren und; kkfcheint zw 151.11 «1.1» „.. b_'ngi:“ge'géu*Y-H1Ätkr unÄ d'eixsko 11 en Ent|chäd1g Skinnme “Wax Wld '" „GW „. .. . wenigen ä11_e_ m welchen dre Notöwendtgkett emer legung er n“ “ck . _ können bei der Execution letch_t nachgcxvtesen werden. 4) Hinsichtlich der Art und WM? der Hmterlegung, namentlich der Aufbewahrung der darüber sprechende11,Dokumcute,_ wird eine nähere Regulirung vorbehalten. Bis dahin smd die darüber bestehenden Vorschriftezr, u-Yxfägen.; Der bei dieser Veranlassung eröo e'ne'Zivelfel, ob über die vorläufig festgestelin Entschädigung ein Col- locationsvcrfahren stattfinden könne, obgleich der Kauf-

pr'eis noch nicht definitiv festgeßellt und deshalb auch nicht

zur Vertheilung geeignet set,

ist nicht als begründet au uerkcnnen". Die fük die Unzu-

läsfigkeit des Collocations? ' “ttfachs angeführten Art. 749 und 775 der bükgcrlickyenPro e - rdnyng passen aufden Fall

1

einer ZwaügMéräußkrt'mgx “ni ,“ In“ kmem Vekchren d'exArt

sich"! der 93.-ckan un'ier'"de11 P-arkäéri-vkibiderk'y ich" feft, die Hypothekkargläubigcr haben keinen direkten Ein uß'É-auf ?die Vkstimmmjg des 'Ka'ufpkéiskZ“ uyd , selbst"?“ durch""PMgatiouks Verfahren ,undéUebrtgt'bot'; nur die Höhe des Kaufpreises kann einer Aenderung in einem besonders vorgeschriebenm'Vtrfahren unterliegen, jedoch auch dies nur dann, wenn die Interessenten fich veranlaßt sehen, ein solches Verfahren einzuleiten. Wenn und so lange dies nicht geschiehxzx ist per zyyrläufig "festgestellte Kaufpreis dcm definitiven gleich zu achten. Ei analoges Verhältniß könnte „eher 111 dcp JäUcn der 21111111," 1641711121, 1622 des“ bük cxlichen] (He'sexzbüéhs “bci Ansprüchen au] Vertikehrüng over“"VeHüibtderung 'des Kaukaeists *gernden Wesch. Jm ExproptiüüdnssVékfahreu kann' die mögliehe Erhöhung oder Verminderung des Kaufpreises auch keine besonderen Schwic- rigkeiteu für die Collocation erzeugen, da'es einer Löschung der 111119171101th locioten Glänbiger. die' ohnehin kein Recht an dem Jnämobile behalten, nicht bedarf und die Interesse::- kknhinrexchcnde Zeit.,„habcn. ux", während. [“ITLOWUÜMSZ Verfahrens ,die .Klage 'a_uf *,dxßmtive JestsiellunEb-dex E„111sch§- digung anzußellxn, und dad_urch 111191 ,eine *icÖ-exholgng. sondern eine'Exgänzung zdes Collycquns-„Verfahreus zu hx- wirken,. Es wird (1114!) kein „Bedeukquhahxn,x;wähxeny “eines, sokchen Prozesses *dxr gänzlichxxx Erledzgung dcs Concations- Verfahrens, so weit) als nöxhig, Anstand zu» hen. ». Die Gerichtsvoüziehex 11,111) daraufxmfmetk 9111. zu machcn, daß “eine einfache Hinterlxgunk“ ohne _ voxhexigxes Zahlungs- Anerbiete11„nur in den Jäleu des Art. __25 “des Geseyes vom 8. März 1810 921111 t_,__ in allen übrigen Fällen aber die Erfordernisse der gewohnlichen, die Stelle derÖZahlung vertretenden Hinterle ung„;beobachte1 seiq-müssen. icselben haben fich, dor Voll rcckungdcs Expropriatipns-Urthcils, nachweisen zu lassen, “ob der eine oder der andere Fall cincr Hinterlxgung porliegt. _ .. , * _

Wird von dem _Auszuweisxpdxu duxch ' rlegung des darüber aufgenommenen,05111cht€1voUzicherxA'ts oder einer Bescheinigung des Orts:Bürgern1eisters dargeihan, daß das im 8. 4 des Geseyes vom 25. Mai „1857, vyr'gefchriebene Verfahren beantragt ist, ,so muß der Gericht?";vdll jeher "die Yoslsireckung dcs Urtheils_so junge aussexejj, bis “ißm durch eme Bescheinigung des Jricdensrichters dre Erledigmtg jenes Verfahrens nackgewiesen wird.

Anderexseits ist darauf zu hallen, daß die Gerichts- vollzieher mcht durch unbegründete Bedenken die Vollstreckung der Urtheile verzögern.

Sie werden veranlaßt, darauf zu achten; daß diese Verfügung

gleichförmig befolgt werde.

Berlin, den 20, Dezembef 1857.

Der Justiz .- Minißer. Sim o n s.

A 11

'

d'en Königlichen Herrn (Hene'raL-Prosurator 11.

[011111 auf;“. dtn: Verkauf

MY; F*Éinißerium.

Haupt-Verwaltomg der Staatssamueu.

"“ck-..-

szatxnémacbung vom 2.3anuar1858- bßetreffend

dW Zte Vcrloosung der ßtaatS-Prämien-AnlÜhe vom Jähke 1855.

.Die..Z1'ehung ber Prämün von denje'nigen 1700'S1ück (5511111113- verschntbungen der Staats : Prämien - Anleihe vom Fabre 1855, welche zu den nach unserer Bekanntmachung vom 15. Septem- ber v. X. gezogenen 17 Serien gehören, wird am 15ten d. M., um 9 Übr, begmnen. Dieselbe wird in unserem Sißungs immer, ?Lanienstraßé Nr". 92, öffentlich in Gkg'cnwart cities Nöfar staff-

" kn. 2 ., -- Die Nubtmkm- der gezogenen Schuldverschreibungén und die Prämten werden demnächst durch hießge Zeitungen und durch die Amtsblätter bekannt gemacht werden.“ *

Berlin, den 2. Januar 1858.

Haupt-Verwaltung ber Staatsschulden. Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.

Berlin',“ 5. Januar; Se. MaM („der König haben Auch gnädtgst gxrubt: dem Obcr-Stabs; “und e sméntséklrzf !)1'. We g ire r beim Zten Jufantcrie-Ncgimrnt (Leib-Jn anteric-Regiment) die Er- "laubniß zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Nitter-Kreuzes des Civil-Verdienst- Ordens vom Niederländischen Löwen zu crtheilen.

._.-«...“... .. „-_.

Summ'arische Uebersicht dcr immatrikulirten Stu- direnden auf der Akademie zu Münster im Winter-

Semester1857-58.

Von Ostern 1857 bis Michaelis sind gelvesen ....................... 402

Davon find. abgegan en. .......................................... 1113

Es, smd demna' geb icbxn'.z........,' ................................ 294

Dgzu sind In de Scmster ekommen...„ ...... ; ................. 18"

„“One Gesammtzah der immatr' ulixten Studirenden beträgt also ..... 47

Davon befinden srch:

In der thevi'ogis xn Fakultät ..................................... 257

n der philosoph schen Fakultät ................................. 219

. . , , Summa MZ“ Außerdem besuchen die Akademie, als Hospitantcn, die zum 13an der Vorlesungen beréchtlgt find ................................

3 GesamM

NÜÉKta'mtliches.

Prenßétf. Charlottenburg. 5.

Januar. I h r e

-Majestäten der König und die Königjin wohnten vor'gkstetn' 1

Vormittag dem in der Schloßkapeüe bierselb vom Hofprediger» von Hengstenberg gehaltenen _Gotteédienste bci. Hierauf promenirten Se. Majestät mit dem" Flügel-Adjutanten vvm Dienst und machten dann in Begleitung Ihrer Majestät der Königin cine Spazier- fahrt durch Schöneberg und die neuen vor dem Potsdamer Thore bklegenen Straßen.

* Berlin, 5, Januar. Die Preußische Bank hat heute den Diskont für 'Wech'sel auf 5“; pCt., für Lombard auf 61 pCt. er- mäßigt. -

Sachsen. Weimar, 4. Januar. Heute Vormittags 10 Uhr fand die Eröfftxyng des durch Großhclzogl. Dekra be- rufenen außerordentliche" Landtags durch das, yon Sr. Königlichen Ffohéjtv dcmßonßhrxzogc zu diesem Vchufe bevoll- 111äcktigte (Hesanmnninißerimu statt. ,

Die Gxoßhék'zogljäje Propositionsschrift, Welche Herx Staats- rath Stichli11g'„xvdo'1jtr11g, ,crwähyte. daß pie allgemxiue Handclöfxisxs auch *die anysjrie des Gi'oßbcrzxogthmns berührt und „daß die Staats : Regierung, 1m1- dauernde Nachlbcile- abzuwenden, die Aufwendung außerordentlicher Mittel beschlossen, dazu abc'r die ,Mit'wir'kung der Stände für erforderlich crachtet _babe. Jndem- wegen alles Weiteren auf ein dem Landtage vertraulich mitzutheilendes“ Dekret ncbst cinem damit im Zu- sammenhange stehenden Gcscy : Entnmrfe Bezug genommen; ward, sprach die großherzogliche Propofilionsschrift..die „Hoffnung aus“, daß der Landtag den VorschläJen der Staatsregierung bereit- willig “entgegenkommen werde, eine Hofsmmq, wclche Herr Staats-

Ministcr von Waxzdorfdemnächst auch münd1ich auSdrückte, indem er

27

Namens Sr. Königlichen Hoheit ben außeror'dentljchen Landtag“ für eröffnet erklärte. ?:.Hjerauf übergab)“ „hghertge Vorfiyende des Landtags, Präfidxnt Maul, den Votfi'ß an den Ab eor/tzneten Kust'?111ck1A11ersötäfidenteüz'1_1-d Uesxplekttedie Wal»? ' „Neuen Piäsükenten“ 'eiü, 711113 dmü-ngxbniß- dieZWéeheretwähluyg, „des vorigen Präfidentni Abäeordnekek-MFM 1111171111": „außet-“(emn e' e_ 11Stimmepexk'11di „t wyrde..,„Dx ,A_nbexa11mungxane.r qßchßep ö éi1?11„ichénZ Sfßußr'gquiiki 117491578481- „aßßMürxxfläÉte', zxué'th n.,kthickxtx «7615qu (118711113 Ztg.) ' * *

Luxemburg, 2. Januar. .Zu der [eßtm Sißuzt ,uusexer Kammer ist „pon„ iner“ xßgens „dazu xxryxznnten Kommasßon. eme Adke“ S an“, “cu 5111 ' Wkgxsxßkßgen *kardéen, m1che ,' “je “lc _te Oköö 11.1113“ 8 111 7.“I,t1ben'1bkr; urch “Lie *,“cine ?berm

! , .

, „. ,. , _ 914 "- derung des WahlgeseßeS"ang'eördn'ethar *, bkkx-Txon.“ “Dkk, Rxgir- rung verlangte die Vertagung der Debatte, 111117“ diese wakö auf Montag ßÜSÉ-skßt- (0.510 Z-)

Frankreich. Paris.,Z. anuar. Teßcrnzyar uxxter Hes Kaisers Vorfiß in den Tuilerieen kinksterrath. Det „Moniteur“ bringt eine Anzeige über das „AdelszJahrbuch für 1858“ von Borek d'Hauteride. In diese“!!! „1111n11311'e (18 la 1101118556“, welches in diesem Jahre, wie der „Mouitcur“ bemerkt, über hundert Sei- ten stärker als in frühercn Jahren ist, befindet fich namentlich eine Liste aller mit Majoraten von 1808 bis 1848 geschaffenen Adcistitcl, s0'wie eine Abhandlung über Fragen adeliger Namen, Titel und Wappen.

Türkei. Aus Jassy, 2. Januar, wird durch telcgraphische Depesche die (bereits gestern von uns gemeldete) Nachricht von der Schließung des moldauischen Divans bestätigt. Sie erfolgte am 2. Januar, nachdem die Versammlung den garanti- renden Mächten ihrkn Dank votirt hatte. Zu „den vorhergegan- genen kcytcn Siyungen hat der Divan unter Inbetxnchtnahme der Wünsche des Bauernstandcs die Abschaffung des rohndicnstes beschlossen und dabei den Bauern das Recht auf dte Vcnußung

einer Strecke Landes auf den adeligen Gütern zugestehert. Der '

Divan hat auch die Säkularifirung in der Verwaltung der geist- 1ichen (Hüter beschlossen __und „fck grundsäßlich für feste Geld- bewkld.uk1g*,“wc1xyck der Staat" fo* (gn “den .Mitgliedcrn des Cirrus !cisjcnÜsqlle, qusgespwxben- ' '

,e, en und , _o_ e e, . Stockholm, 29. De- ze, béFÉYUFe“ kam ,“d'aöYüxTKtéF 11:8 _ank-Ausschusscs _in 'Be- 1r'é der 'öniglichen Proposition “über die Anlxide, nut dsn durch die neulich erfolgte Abstimmung*desReichstages veranlaßten Nr*dactionséVéräntérUngc'n, wikder'Um-in' aUcn vier Ständen znr Beratbüng. 'LDérÜIVa'uernstc-nd febnté daHGutachtxn auch diesmal ab, während die drci übrilgeir'jSsätthe es'a'nnahmen'. Demnach ist die Aufriahme' ciber “A“t'rxihe von [L'Millionen Thaler Reichs- münze. i_m Außlmrhe Unter" den von der Negiexung für gu_t be- fundeno'n? Bedingimgen' v'om Reichstage g'cneb111igt; ,die Verthxilung der Vclch11ir'11xcen'"aus d'ie'scns Fobbs hatte der Bank-Ausschuß dm Bank-Vevollmächtigten zu überlassen vorgeschlagcn. -- Der „(Haran- ie-Bercin“ ist nach längeren BeraQZWQLMYQthandc ge- tommcn.

Fäueymyk. Kopenhagen, 2.Jax1uar. 111111111120. Dc- zßmbx “isi“IkinP'srläyfigss 6311113" crschicnkn, wonach jn Mnemark foxjgit béhécmizxsen, 11118 „die ;zbisbxk'geseßxixhcn Von 4 p_ t., „für Darlehen quf-ßestes Eigenthum verabredet werden dürfen.

YMMÜYW _Der fällige Dampfer „__Curopa“ ist _aus New- York "*in London den 4. Januar eingetroffen, überbringt 2,337,742 Dollars „an Coutantcn uud .Nmbrichten „bis zum 23. v..M.".Nachmdense1beu hat der Senas die Angabe von 20 Millionen„T*resorsthein/cn béwilligt. Fonds Waren gédxstckt und die P.cx1fe.für-M1b1 ,und Baümone niedriger. Der „Adriatic“ war aus Entopa eingetroffen. '

Die Regierung der Vercini ten Staaten hat Justructionen an die Befehlshaber der KriegssÖZsHÉ an *der central -amerikanischen

Küste abgeschickt, nm dem Unternehmen Walker's Einhalt zu 1111111.

Aus Costarica erfährt man, daß die von San José- aus nach Europa bestimmte Post Hipps' Point Von 50 Walkcr'schen X11b11stier11 beseßt fand, und 111,811911111119 _111 ;_o„l_gc dessen 490 5 Hanh "'Fchp ZIalker'“"ghgé'se11det hat. General Lana s, der die vösihwe When D?ffrren"zeti*“z7d“iscl§éif *Costarica und Nicaragua ordnen 101111“,'w_1rd-binncn Kurzem .in San José zurückcrwartct.

Zn “Bolivia ““hat “die insurrectione-Uc Partei gcfiegt. 01“. 8111111136, 17an Haupt dexselben, ist zum provisorischen Präfidcntén ernannt “wordt"; d'ck bishchge Präfidcnt, General “Cordoba, hat (1118811111) verlassen. ““ '“ '

„YFM. C111„Schxe1be11 aus Kanton vom 11. November "1,1181 'o1ge,11dchs'. uber die „yonden Engländern getroffenen Dis- posttoncv, um dxe genaünte-“Stadt „anTugreifen: „Am 10. No-

vember sollte das Admira1schiff 4111111111111“ „fi-c'h nach der Tiger-Jnskl

,

[kegebm Der Rest der Flotte war in dem oberen Theile bes * luffcs.poüirt, um im .Sjande zu sein, .ß-h man:.dkn-Muexn W 1 anton auf "stellen und rieseStadt zu bombardkndexxwihwnd bse „Landyngsx'; ruhpen-“fie vo1r[der Landseite her angreifen. Der zStuxxxrsollte jedoch erk üattßnden “uach einer „v'orhrr an den Vice- ZKYM' "_cxsqnxfctxen' Auffordexy'ng. „fich 311,11 „ehen. Lord EFM, “vom „brit! chen" Lég'ak'tons-Secretaf'r beéleiket, h" fé-eine 1411 e _ck

er “mit.; em ;Baxon,.,G.rp_s g hqbt, ,he x11„F16,1„te in'. derä e des 11?

*

“,v'o'n“ kakao vor 'Anker ag.“

Telegraphische Depeschen.

- .Dkk Ejsxyquanyg auSFr-„eznkkfurt a.,„M. hat am 5. Januar 0. „111.;Gerstun_gc11,dcn _„nschluß an, den Zug nach „Halle „nicht *errkicht.

Paris, Diensag, 5. Januar, Morgens. (Wolff's-Tel. Bur.) Die? heutige „._Patrie“ ,dcmcnxirt die vpm „Spectateur“ „gebrachte ZNachrichs "dem Veßehcn cines von Oesjerrejch und England "un'terzéjch'neten Protoxkoüs, welches ei_ne Art von Vündn-iß zwischen 'die'fén beiden Mächten zum Zwecke hat.

Der hcutige „Moniteur“ meldet, das; der auf den 6. d. fest- géseyte Ball wegen einer leichten Uupäßlichkeit der Kaiserin bis zum 9. verschoben worden ist.

Die Zproz. wurde nach thluß der gestrigen Börse zu 70, 20 gehandelt.

Marktpreise.

Zeklio, (Leo 4. Januar.

7.11 banale: Kassen 1 “kb]r. 23 831“. 9 Lk., auch 1 71111“. 21 8:1“. 3 kl". Grosse Eerste 1 "kb". 111 851“. 3 Pk. Uakek 1 “l'blr. 13 8131“. 9 Lk., aucb 1 '1'1111'. 8 831“. 9 kl.

_“ 11 Wasser: Wein" 2 '1'1111'. 18 851: '.) kl., aucb 2 71111“. 2 Z 1“. 6 l' . 110351311 1 “kb]r. 22 831". 6 kl., auch 1 “17111“. 18 851“. 291. xÜéoaseüerIte 1 “11111“. 17 Sgr. 6 kl., 311111 1 “11111“. 11 831“. 3 kk. 71?" 18511311!“ 8 531“. _9 Lk., '.“1111'11 1 “kbit. 5 831". krixseu 2 “1'1111. ' 51“._ ' 4.“ '

' 8111111352111], (ien 2. Januar.

0118 Zcboek 511011 9 '1'1111'. 10 Sgr., anch 8 “1'1111'. 25 851“. [)(-1“ (Zentner 11911 1 "]"kélr. 10 8 r., ek'xuxete Zarte :uc111 '1'1111'.

](ariose1n, (1er ZcbkkftZ 2558312, aucb 15 Sgr.,metxemreis 1 Sgr. 9 Lk., auch 1 531“. 3 kl“.

lzelpxlx, 4. .).-1111121". beiyxiz-Oresäcpex 291 (Z, l-öbau-Uéx- 1311er: 1111134. 52); 1312; (10. 1.111,13. -. U ckeburz-beipxig'ex' !. Ümit!!- 51011 254 E.;“ 110. ll. 151111511011 --. Zkr-Hn-Öubolter ;,. Zetkin- Stettiner -». Cölu-Uinäener -. “17111711151an 174."- (i. krieäkicb- 11'111e1m3-R6-1511m ... ältooa-lljekek --. Mbali-Öcs-auek [,n-ze;- bxuk-zetien 1,111. 11. u. 13. 101 Zr,; (10. bitt. 0. --. Ztauoubkeixer Zank-Qctieu _. )!Yjuauisebe Zank-Üctien 101'; 131“. (Jesterwicbisebp 52102". „5191411111111?!- 7 75-01 185-101“ ].0059 ». 185-191" FatéonQ-änkeil-tx „8 .',-B|“. kceq '4e11ekrämje11-4vle1be -.

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"*ich, »1. Januar, 1111113Z5 12 Uhr 45 1111111111311. (11791178 “kel. Dur.)“ 1713111 (Zezcb'is't. 5111111158 [[zu-r.

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