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bundenen, Einkommens-Verbesserun gegenüberzusieüen. Berlin, den 11. Dezember 1 7.

Der Finanz - Minister.

An den Königliwen Geheimen Ober- Finanzrath und Provinzial-Steuer-Direktor R. zu R.

Verfügung vom 3. Januar 1858 - betreffend die Frage: „,ob mit Einkommensverbesserung verseyte Steuerbeamte, welche auf UmzugSkofien keinen Anspruch haben, persönlicheNeisekosten liquidiren “ dürfen.“

Ew. :c. erwiedere ich auf den Bericht vom 26. v. M. u. I., betreffend die den Steuerbeamten für Umzugskosten bei Versegun- gen zu gewährende Vergütung, wie nach 5. 8 Aliuea 2 des Re- iements vom 11. April 1856 die persönlichen Reisekosten des

eamien (§. 8) den Umzugskosten (F. 3) ugereihnetwerdrn müssen, xte der mit der Verscßung

verbundenen Einkommensverbcsserung die reglementSmäßigen Um- xrgökosienvergütungen überstei 1. So weit daher die Hälfte der iykommensverbeffrrung die [mzu stoßen und die persönlichen Reisekosten ozusammengenommen de 1. dürfen dcm Beamten auch

wenn ermittelt werden soll, ob die Hä!

persönliche eisekofien nicht gewährt werden.

Die von Ew.. :c. in Bezug genommene Verfügung dom 16. Juni d. J. bezieht fich auf Beamte, welche die Umzugskofien

nach dem,??eglement vom “26. März 1855 zu liquidiren haben. Berlin, den 3. Januar 1858.

Der Finanz-Minisier.

* An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor de'. zu R.

Cirkular-Verfügung vom 27. September 1857 --- betreffend die Veranlagung der Klassenfieuer.

Unter Bezugnahme auf die Verse"- ung vom 28. September v. J. wegen der Veranlagung der Klasjßnsicuer für das laufende Jahr bemerke ich, daß nach den diesseitigen Wahrnehmungen noch in vielen FäUen die Bevölkerungs- Verhältnisse in den Klassensieuer- Ltßen nicht richtig angegeben und die zur Erreichung einer rich- tigen Veranlagung erforderliche vollständige Nachweisung der Be- steuerungS-Merkmale der Pfiichtigcn, namentlich der Grunddeßger, mangelbqftcaufgeüellt worden. Wiederholt empfehle ich deshalb der Königlichen Regierung, bei der Veranlagung der Klassen- ßeuer. für .das nächße Jahr auf die Besenigung dieser Mängel, so weit fie un dortigen Regierungs:Vezirke noch stattfinden, so wie überhaupt auf eine den bestehenden Vorschriften in allen Beziehun- gen entsprechende Veranlagung sorgfältigsi hinzuwirken.

Da. bei der Veranlagung für das laufende Jahr von mehre- ren Regierungen noch nicht nach Maßgabe der Cirkular-Verfügung voir: 23. Dezember v. J. verfahren Worden isi, so mache ich zu- gleich darauf aufmerksam, daß in den von den LandrathS-Acmtern unzureichenden Krers-Naihweisungen die Städte und die ländlichen Ortschaften _von einander getrennt auszuführen und am Schlusse die thlen in gleicher Weise besonders zusammenzurechnen find, auch m der außer der Hauptnachwcisung des Soil-Einkommens aufzustellendcn Uebersicht, in welcher jedenfalls eine Trennung in Betreff der_Städte und der ländlichen Ortschaften bewirkt werden soll, jede „einzelne, in den Tabellen des ßatistischen Vüreaus als Stadt bezeichnete Gemeinde mit ihren Steuer-Verhältnissen beson- ders ersichtlich zu machen ist.

Berlin, den 27. September 1857.

Der General-Direttor der Steuern.

An Fämmiliche Königliche Regierungen.

Verfügung vom 23. Oktober 1857 -- betreffend die Tarifirung von hölzernen, mit Leinwand beliebten Sattelbäumen.

_ "ft * verbleibenden Reß die Hälfte der mit derYerseßusg d'r?!

unsiatthaft, die Einhaltung der im Declarationöscbein fest escßten Frist vielmehr Bedingung dcs zollfreien Wiedereingangs 13.

126

Irmnuw en 'M. an „nehmen li einsetßandeu, ba W e smel- Üe ck " Fbäume, :I? "YMMD beklebt sin „kurt dem Saxe von 15 S r. für den Centner nach Position 11. 12 Anmerkung

wens! fie mir

zu e. und . zu unterwerfen sind. Berlin, den 23. Oktober 1857.

Der General-Direktor der Steuern.

An “den Königlichen Geheimen Ober-Jinanzrath und General-Jnspektor R. zu dl.

Verfügung vom 28. OktobZer 1857 - betreffend

die Vollziehung des Bürgschaftsvermerks in Begleitscheinen 1].

mit Ew. :c. da

aliein zu unterschreiben ist.

mit Anmeisung zu versehen. Berlin, den 28. Oktober 1857. Der General-Direftor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Finanzratb A. zu .A.

Cirkuiar-Verfügung vom 14. November 1857 »-

betreffend den Nachweis des Bezuges von Wein-

scndungen, welche mit dem Ansprache auf Zoll-

rabait aus französischen Häfen unmittelbar nach

hannoverschen oder oldenburgischen Häfen abge- gangen sind.

Ew. ze, mache ich bemerklich, daß bei Weinsenbungen, welche aus franzofischcn Häfen, mit dem Ansprache auf einen Jouraban voir 20 pCt., eingeführt werden, sofern sie aus jenen Häfen uu- mitteldar nacb hannoverschen oder oldenburgischen Häfen abgegan- gewsmd, der Nachweis des umnittelbareu Bezuges in derselben Weise zu_sübren ist, wie dies für den Eingang solcher Sendungen !" die diesseitigen Ostseehäfen im J. 6 des Regulativs vom 21. Arigust 1847 unter Nr. 1 sich vorgeschrieben findet. Hiernach ist das Erforderliche anzuordnen. Berlin, den 14. November 1857.

Der Generachirektor der Steuern.

An

die Provinzial - Steuer - Direktoren in Königsberg, Danzig. Posen, Stettin, Breslau, Cöln und die Königlichen Re- gierungen in Potödam und Frankfurt.

Verfügung vom 3. Dezember 1857 -- betreffend die Erledigung von Declarationsscheinen bei Ueberschreitung der darin fefigesesteu Trans- portfrisi.

Der Herr Provinzial - Steuer- Direktor zu Stettin hat das nebst Anlagen beifolgende von dem Haupt-Steueramt für ausma- dische Gegenüände an das Haupt- Zanmt zu Tribsees gerichtete Requisiionsschreibm vom 9. Oktober d. R. zur Entscheidung wegen Ueberschreituug der in dem Declarationsswcin des Neben Zanmts 1. zu Dammgarten Nr. 499 feßgescßtcn Transportfn'ß vorgelegt. Wenn es scheint, daß dem Haupt- Steueramie die *.*-nalogie der Bestimmungen des 8. 59 des BegleitscheimNegulativs und des .41 der Zollordnung. bei "ener Ncquifiiion vorgeschwebt habe, 0 wird bemerkt, daß die ana oge Anwendung dieser Bestimmungen

Bei eberschreiiung dieser Frist isi desdaib unter Adstandnahme

von Straffesisep ung entweder der Eingangözou von den im

Ich erkläre mich mit der von Ew. :e. im Berichte vom 7.1).

Declarationöscbeine verzeichneten Ge usiänden zu erheben, oder, wenn die Umstände dazu angethan nd, meine Genehmigung zur

_ Mit Bczu auf den Bericht vom 18. b. M. erkiäre ich mich

Yin einverstanden, daß der in den Begleitscheinen ". enthaltene Bürgschaftsvermerk nur in den Fönen wiriiich erfol ter BürgschaftsbesieUung seitens des Bürgen zu vollziehen, und aß von dem Begleitschem-Cztrahenten nur die Acceptations-Etkläruug

Ich überlasse anen, hiernach dieHauptämter Ihres Bezirks

127

eu uch lich erihtili. in. den 3. Dezember 1857. Der General-Oirekior der Steuern.

An das Haupi-Steueramt für auktändische

Gegensände hier.

0 eien Muti zu kontra 11. Diese Genehmigung wird im KoR: nl Joll'eUhket-rii

E“

Berlin, 21. Januar. Se. Majestät der König haben

ädi eru 1: dem Pfarrer Francke zu afsyedie Eriaub- JFF? AMgßmghdes von des Kaisers von OeYerretcb Maxestät

ihm verliehenen Nittcr-Kreuzes des Jranz-Joseph-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

teu eu. Charlottenburg,21.Januar. hreKönig- lichePMaßjesiäten empfingen gestern Abend ierseibfi den Abschiedsbesueh St. Königlichen Hoheit des Prniécn Friedrich Wilhelm vor Höchftdessen heut erfol endet Abtei e nach andjon.

Mecklenburg. Schwerin, 2 . Januar. Ihre Köytgliche Hoheit die Großherzogin Mutter und Se, Hoheit der Herzog von Altenburg sind gestern Libend hier emFetroffen. Wie die „Mecklenb. Ztg.“ bericxtet, findet die Taufe de_ Rugs

eborenen erzogs heute att und erhält derselbe die amen, Johann Al recht Heinrich. .

Belgien. Brus s el, 19. Januar. Die Kammer hat heute ihre Siyungen wieder aufgenommen. Im Namen des Königs legte der Justizminister, Herr Tesch, einen Gesehentwurf über die Fremden- Polizei auf den Tisch des Hauses nieder. Das betieffende Geseß wird in den nächsten TVM zur Verathung gelangen. - Die Naiional-Bank hat ihren iSkonto von morgen ab auf 4 Prozent

crab e e 1. h &srkßbrimunieu und Irland. London, 19. Jan. Se. Königliche Hoheit Prinz Albrecht donPreußen 11|id der PrmZ Wilhelm von Baden trafen geßeriiNachtnittags zwischen 1 und Uhr in Buckingham-Palace ein. Cm paar Stunden später langten der König der Belgier, der Herzog von Brabazit und der Graf von [andern an. Ihre Königliche Hoheit die Prmzesfir) von Preu en stattete gestern einen Besuch *in Claremoni ab,_wahrend Prinz Adalbert und der Fürst von Hdhmzouern-Stgmarmgen fich nach Milwaa begaben und den „Leviathan“ m Augenschein nah- men. Am Abend war große Tafel bei Hofe. .

Frankreich." Paris, 19. Januar. Auch heute zeigt der „Moniteur“ das Einlaufen von Adressen aus allen- Theilen. des Landes an. Vollständig abgedruckt befindeti fiel; im „amtlichen Blaue nur die Adresse des Caffationshofes, die des Insituts von Frankreich und die der beiden Generairäthe 'der Brücken und Wege und der Minen. Die Adresse des Instituts laytet:_ ,

„Sire! Durchdrungen von Dan! gegen die gotiltche Gnade, welche das Leben Ew. Majestät. so wie das der Kaiserin dcsehirmt hat, und erfüUt von gerechtem Unwillen gegen die Urheber des schauder- haften Mordanfalles„ der ein so theures Leben m Gefahr brachte, ersuchrdas Insitut Ew. Ma'efiät, die Kundgebuyg der Gefühle, wovon dasselbe bei dieser bei a enswertheir und feierlichen Vermi- lassung erft'iui ist, so wie die fmsche, die es ausspricht, dcrrmt Gott Sie für Frankreich noch lange erh'alte, entgegenzunehmen. “

An der Spike feines amtlichen The_iles meldet der „M'oqitellt , daß der Kaiser ein Vegiückwünschungs : Schreiben vom Komge der Belgier wegen des Attentats vom 14. Janugr erhalten habe. 1

Die „Gazette des Tribunaux“ cnthäklt emen Artikel über Ver- haftung und erstes Verhör der vier Italiener, woraus erhellt, daf; dieselben zuerst Alles aufboten, um für Engländer zii gelten; fie reden das Englische fertig, wie sie denn auch aüe Vikk nut eng- li en 6 n verse en waren. _ . .

sch DIZ: ÉDroit“ hzufolge konzentrirt _nrh die Anklage auf die vier verhafteten Italiener, als die alleiiiigeiil1rheder des Alten; totes; auch gilt es für unzweifelhaft, daß sie 111 Paris Wegen ibktv Verbrechens Niemanden ins Vertrauen gezogen haetten. Das Gerücht, als sei eine der Bomben aus denchnster emes Hauses geworfen worden, isi grundlos, da alle drei auf der. Straße Ze- worfen wurden und so eingerichtet smd, daß ste nur 1:1 der Nahe wirken. Die taliener Landen daher in der ersten und zweiten Reihe der Zu! auer und warfen, während se die Arme erhoben und riefen: „Es lebe der Kaiser!“ die Wurfgeycyosse, entfernten fich alödann rasch und verschwanden. ,

Dänemark. Kopenhagen, 19. Januar. In dem vom Kriegsminister dem NeichSrathe vorgelegten Geseßentwurf,„ betref-

end dic BefestiYmg Kopenhagens gegen die S'eeseite und die Pro- !ekiirung von .efeskigßtirngsardeiten auf_ verschiedenen Punkten der Monarchie, wird die otbwendigkeit der Befestigung. Kopenhggens gegen die Seeseite, der Vefesii un Friedericia's, dieBefestigung der Düppler Stellung, der er ärkung der Poßnon an der

Daaxevirke bei Wewjg und der Ankge von 'Küßn-satberiea

ausemander efejt. ' Heute 91 der Finanzminißer einen Gesej-Entmnf über die ,

schwebende Staatsschuld, einen andern“ in Betreff der Einberuwng

, und des Umtausches von aus der auölänbiscben Staatsschuld het-

fiammenden Staats-Obligationen und den Entwurf zu einem neuen Münz eseße für die Monarchie vor,

merika. New-York, 6. Januar. Nach dem New- Yorker „Jdurnal of Commerce“ iß die Re ierung der Vereinigten “Staaten "W gesonnen, den Commodore &auldmg wegen seines Verfahrens gegen Walker “oe onders sirenge zu tadeln, noch weni- ger ihn durch Entziehun?! seines Offiziers - Patents zu bestrafen, aber das_Gcschrei, das a er Orten gegen ihn erhoben wird, dürfte den Prändenten doch zwinxgen, (worauf auch die „Union“ von Washmgion hindeutet) dem Qommodore einen Verweis dafür zu geben, daß er ,eine Instruktionen überschritten und dur Landung auf fremdem Gebiet ein gefährliches Präcedenz gegeben ha e. Andererseits soll der Präsident, nach Angabe des „Journal of Commerce“ mehr denn ]e entschlosxen sein, dem reibeuterwesen ein Ende zu machen. Ob ihm das sei st bei dem besten Willen gelingen wird, is? sehr die Frage. Vorläufig geht ein förmlicher Sturm in der Walker- Paulding- rage durch die ganze Union von einem Ende bis zum andern. & m Süden werden überall Jndignations-Meetings ge- halten, in denen man den Präfidenten und den Commodore Paul- ding anathematifirt. Selbst in der Legiélatur von Virginien ifi, nach tele raphischen Berichten, der ordejrtlicbe Geschäfts an völiig ins Sto en gerathen, und man beschäftigt sich nur mit eso uiionen über die Verhaftung Walkers. Aus dem ganzen Süden strömen dem General Walker Hülfs-Anerbietun en zu. In Rew-Orleans und Mobile wird auf das Eifrigste Für die Freibeuter rekrutirt und Obers Anderson ist am 26. Dezember mit 800 Mann von Texas aufgebroZen, um fich nach Nicaragua zu begeben.

Asien. ie „Vombay-Gazette“ vom 24. Dezember sagt, die wenigen seit Abgang der legten Botschaft verflossenen Ta e hätten nichts Neues, ob leich manches Nähere über frühere Geßechte gebracht, Alle nachtr lichen Berichte aus der Cawnpur- Gegend bestärken die erste Darßeüung, wonach Sir Colin Camp- bell's Ankunft vor Lucknow keinen Moment zu früh erfol te, indem ohne seine rettende Dazwischenkunft ein furchtbares Ung ück zu beklagen Ywesen wäre. So wie die Dinge jest stehen, sei ohne- hin ein gut "* heil prestißs verloren ?egangeu, von dem schweren Verlust an Mannschaft und Materia gar nicht zu reden. Noch aber wisse man über den Vorfall nicbt genu , um ein besiimmtes Urtheil fällen zu können. Das Blatt habe ich glücklich ewendet, und es siehe fest, daß Brigadier Hope (Hrant dem von Hir Colin Campbell aufs Haupt geschlagenen Gwalior : Kontingent den Gnadeusjoß ge eben habe. Nach der Erzählunß der Kosfids (in- dische Boten) rheine es, daß Sir Colin (am „Dezember) mit großem Erfolg die Kriegslist eines versiellten Rückzuges gebraucht, die frohlockenden Meuterer dadurch aus ihrem Lager gezogen, rasch abgeschnitten und dann zugleich in der Front und im Rücken an- gegriffen habe.

Die fiarke Heersäule aus Delhi unter Brigadier Seaton, die in Aliyghur an ekommen ist, wird wahrscheinlich diesen Ort vor der Hand als Haupt: und Standquartier beseßt halten, iim in den umliegenden ezirken die Ordnung wieder herzustellen; eme Auf abe, für welche die Besayung von Agra zu schwach ifi. Jn Del i war am 9. Dezember der linke Flügel des 1sten Batainons Velooch unter Lieutenant Beville angekommen und in der berühm- ten Zumna Mquid (Moschee) einquartiert worden. Seines Blei- bens wird aber nicht lange sein, sondern das Bataiüon wird ver- muthlich zu der in Rohilcund beorderten Heersäulc stoßen, da diese nicht stark genug scheint, um die Rohilcuyder Rebeuen wirk- sam u züchtigen. Der Prozeß des Königs, sollte 131 Wem- gen Tagen seinen Anfang nehmen. Aus einen) Brief vori Mr. Mont omery über das Verhör und die Verurihei- lung von 1 Sikh - Sepoys vom 23. Bengalen- Native-Jnfan- terie ersieht man, daß die von Greathed am 10. Oktober bei 21ng geschlagene Streitmachtxungefähr 1300 Mann [fark war und nicht, wie man geglaubt, zum (HwatiorKontmgent ehori, sonderanoßen- theils aus dem 23. Nat. Infanterie vonM ow nebst 400 hazees und 200 Sowars'bestand.“ Da diese Meuterer hörten, daß die Garnison von Agra klein und im Fort eingeschlossen sei, bekamen sie Lust, die Stadt Agra zn beseßen und zu plündern; auf dieser Station angelangt, sahen fie fich plößiicv von der Delhi- Truppe angegriffen , von deren Existenz fie keine Ahnung gehabt und wurden natürlich tüchtig geschlagen. Die Ueberraschunq scheint übrigens eine gegenseitige eivcsen zu sein, -» Wie man aus Cawnpur vom 29. ovember schreibt, ist da?; Gre: nadier-Regimcut des Gw'alior-Corps, als es den scheinbar mich"- den Feind bis innerhalb seiner Feldgeschüße verfolgte, ÖUÖÜZLUTÖ vernichtet worden; es ließ 800 Todte und Verwundete am dem Play. Der Oberfeldherr der Rebellen soll ein Schwager Nana Savib's gewesen sein. Ein anderer Bericht erwähnt, ,daß Nena Sahib's Bruder, Balla Sahib genannt, verwundet wurde und ms