1858 / 45 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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e ritten. “ür die weite Lesun mmen 215, e*en die elbe "ZZZtergbqgeoanete. Deko weitez Lesunä wir?) s?olglich mit eiße? Majoxität von 19 “Stimmen verwor en. Das mendement Gibson's wird hier- auf genebmigt. Als das Ergebniß der Abstimmung verkündigt wurde, begrüßte die Majorität die Nachricht von der Niederlage des Ministeriums mit wiederholten Beifallsrufen und mit Hüteschwenken.

Der so eben erschienene „Globe“ deutet ziemlich unverblümt an, daß das Kabinet refigniren werde, der Opposition die weitere Verantwortlichkeit und Aquührung ihrer Resolution überlasscnd. Heute Nachmittag war ein Minister-Conseil.

- 21. Februar. Nach dem gestri en Minifter-Conseil hat das Zesammte Ministerium um seine Demis on gebeten, welche von der

önigin ertheilt worden iß. .

Dem „Observer“ zufolge wird morgen dem Parlamente die Anzeige gemacht werden, daß das Ministerium seine Entlaffung eingereicht hat. Die Freunde Lord Derby's erklären, derselbe sei zur Uebernahme der Re ierung bereit. Andere vermuthen, daß Lord J. Russell der zu ünftige Premier sein werde.

Frankreich. Paris, 19. Februar. Der Senats-Beschluß über den Deputirten-Eid wird heute bereits im „Moniteur“ ver- öffentlicht. Nach Artikel 1 dieses Beschlusses kann „Niemand zum Abgeordneten für den gcseßgebenden Körper gewählt Werden, der nicht mindestens acht Tage vor Eröffnung der Absiimmung ent- weder in Person oder durch emen in authentischer Form beglau- bigten Bevoümächtigtcn im Präfektur - Sekretariate des Departe-

ments, in welchem die Wahl vor fich geht, eine von ihm unter:-

zeichnete Schrift eingereicht hat, welche den in Art. 11)" .des Se- nats-Beschlusses vom 25. Dezember 1852 vorgeschriebenen Eid enthält.“ Das eingereickzte Schriftsjück darf bei Strafe der Nich- tigkeit nur die folgenden Worte enthalten: „Ich schwöre Gehorsam der Verfassung und Treue dem Kaiser.“ Laut Art. 2 kann der Wahl-Kandidat erst, nachdem er diesem Artikel genügt hat, seine Kandidatur bekannt machen, Rundschreiben anschlagen und Wahl- zettel vertheilcn lassen. Laut Art. 3 soll während der Dauer der Wahlbandlung ein Verzeichnis; der Kandidaten, welche den Vor- schriften des Art. 1 in der vorgeschriebenen Jrift genügt haben, auf dem Bureau niedergelegt werden. Die Wahlzettel, welche den Nameii eines Kandidaten enthalten, der den Vorschriften des Art. 1 nicbt genügt hat, find nichtig und werden bei der Stimm- zählung nicht mitgerechnet, sollen jedoch demProtokolle hinzu- gefügt werden.

Bei dex allgemein herrschenden Spannung auf die Verhand- lungen'des gesetzgebenden Körpers über das chresfiv- Gescß be- richtet der „Moniteur“ aquührlicder über die Debatten. Nach ihm bemerkte Hr. Granier von Cassagnac, daß in die Debatte Er- innerungen an Regierungen, die eine große Kraft besaßen und fich derselben mit Nachdruck bedienten, hineinspielen. Zwar seien weder Staatsgcfängnisse noch Bastille erwähnt worden, einige Gcmüthcr würden jedoch augenscheinlich von Vorurtbcilen dieser Art beherrscht. Das ehrenwerthe Kammcr- Mitglied ergriff diese Gelegenheit, um einigen Voreingenommenen die Wahrheit zu sagen und zu zeigen, daß das erste Kaisertbum und die alte Monarchie sehr gemäßigte Regierungen gewesen seien; nur die Revolutionszeiien seien Zeiten der Gewaltthätigkeit geWescn. Indem der Redner die Anzahl der wegen politischer oder religiöser Dinge unter dem erficn Kaiser- thume und der alten Monarchie Eingeketkertcn mit den politischen Verhaftungen, die in den verschiedenen Rcdolutions-Epochcn erfolg- ten, vergleicht, weiß er die Ucbedcutcndhcif dci“ Anzahl politisckkcr Verhaftungen, die unter den monarchischen Regierungen erfolgtén, nach und zeigt den blutigen Abgrund, in den die (Heseüschafien ge- rathen, wcnn fie ihre Mitwirkung Regierungen, wclche fie gerettet haben würden, entziehen.

Herr Niché bemerkte, er gehöre in politischen Angelegenheiten zur Schule des gesunden Menschenverstandes. Nun frage es sich, ob Gefahr für die Gesellschaft vorhanden und ob die beantragten Maßregeln so seien, daß fie die Zukunft zu schützen vermöchten. Azif keinen Fall können sie die ehrlichen Leute bedrohen oder er- reichen. „Die Salons behalten die Freiheit der Unterhaltung, die Blatter die Freiheit dex Anspielungen (la ]iberté (163 31111510115), nur den Dolch will die Regierung ihren Feinden aus der Hand winken. Das ehrenwerthe Mitglied prüfte die Hauptbestimmungen des Gesey- ?BtWUTfes und [Uchte zu zeigen, daß fie nicht:? enthalten, was chr- 1lche„ Leute zu furchten haben. Dagegen gebe es etwas, was alle Regierungen beherrsche, - die Oberherrschaft der Sitten und die Yernunft.

ÖW“ Pichl)" meinte, wenn er ein (See kenne, das im Stande ware, die Wiederkehr_ des 5,1.1kordanfal1e'ss Yu verhindern, der ganz,Fra1)kr61ch 1,9. ms “9710911 habe, so wurde er demselben unbe- denklicy ski"? ZUWUZUUU'L TÜHLULU- gicichvicl. welchen Charakter es hqbexaber am vorliegeiiden Gescßentwurfe [affe sich diese Wirksam- keit mchx „wahrnehmen, „1111 Gegentheil scheine derselbe verderblicher Art zu tem. Der Theil des Geseßentwurfes, wodurch die Regie- rung Vo'llmacht erhalte, aus dem französischen Gebieté Personen auszuweisen, die zu anderen Zeiten von Verurtbeilungen odcr Maß- xegeln der allgemeinen Sicherheit heimgesucht Worden, »sei seiner

Ansicht nach mit dem Fehler der rückwirkenden Kraft be- haftet. Seiner Meinung nach fehlt es der Regierung den geheimen Gcseljschaften egenüber keineSwegs an Waffen, aber das ehrentverthe Mitglied er?chrickt vor den Folgen, welche das Inter- dikt nach fich ziehen könnte, das Über eine sehr große Anzahl von Personen verhängt werden solle, deren Haß und Leidenschaft- 1en dadurch nur noch mehr entflammt wurden. Er will die Ge- fahren der Gesellschaft durchaus nicht in Abrede stellen, er findet dieselben sogar sehr bedeutend, aber er glaubt nicht, daß Ads- nahms-Maßregcln das rechte Heilmittel seien. Ihm zufolge beruht das Uebel vorzüglich in der Entsittlichuug der Massen, in der Verbreitung von Umsturz-Lehren, und er ist der Meinung, daß das Uebel durch AuSübung des allgemeinen Stimmrechts befördert werde. Alle in dem Geiste von 1848 gemachten Konzesfionen er- scheinen ihm verderblich. Das beste Mittel zur Veschwichtigun der Gefahr habe die Regierun in Händen, wenn fie begreife, da ihre Aufgabe vor Allem eine o[]e der Ausgleichung sei, und daß fie sicb auf die konservativen Kräfte der Geseüschaft zu ßü en habe. Herr Baroche, Präsident des Staatsratbes, sprach der Geist und Tragweite des (Hescyes. Dieses Geseä dient blos der Politik dcr Erhaltung und Wiederherstellung. A erdin s würde die Re- gierung froh sein, Wenn sie im gcseggebenden Korper bloße Maß- regeln dcr Milde beantragen könnte; aber fie ist dem Lande vor allen Dingen Wahrheit schuldig. Die fortwährenden Konzessionen, dic übertriebene Achwng vor den Bedenken der Juristen, die syste- matische Duldsamkeit haben Schritt für Schritt zwei Regierun en zu den Revolutionen von 1830 und 1848 geführt. Das Kai?"- thum wird solche Schwächen nicht nachahmen. Es weiß, daß, wenn

der Mordanfal] des 14. Januar durch einige von außen herein-_

gekommene Ausländer verübt wurde, die Meucbelmörder ihr Leben nicht aufs Spiel geseyt haben, ohne daß fie fich in ihrem Unter- nehmen durch einige Hoffnung bestärkt fühlten, daß dasselbe der Anarchie zu Gute kommen Werde. Schon konnte man in der That an mehreren Punkten des Reiches eine gewiffe Erwartung naher Ereignisse gewahren; aile nach dem Attentate eingezo enen Ve- richte haben die Gefahr dargethan. Der Herr Präident des Staatsrathes will das Uebel Weder übertreiben noch verhehlen: es find in Frankreich noch einige Trümmer der Aufstands-Hme von 1848 vorhanden," welche, man Weiß nicht wie, gcdcimnißvoüe Wei- sungen erhalten, und auf welche die Augen der Soldaten der Un- ordnung gerichtet sind. Das Land kann den Unternehmun en dieser unverbesscrlicyen Minorität nicht ausgescyt bleiben und ich

. durch einige Wüihcnde im Schach halten lassen; es gilt, dieselben

so ohnmächtig zu machen, daß fie nicht mehr schaden können, und dies eben ist drr Zweck des Geseßcs. Die Regierung will weder ein Verdächtigen - (Hesey, noch ein anuifitious - (Hescy; fie fordert blos eine Waffe, um sich offenkundig zu vertheidi en, und der eseßgebende Körper, der mit seiner bersiciienden oiitik so voll- Zändtg einverstanden ist, wird ihm diese nicht vorenthalten.

' In der heutigen Siyung ist die Annahme des Gesehentwurfs tm gcseßgebenden Körper bereits erfolgt. Anwesend Wach 251 Mitglieder, von denen 227 für, 24 gegen den Gescycntwurf stimm- ten; Von 19 Mitgliedern war ein Theil mit Urlaub abwesend- während ein anderer sich der Abßimmung enthielt.

Italien. Aus Turin, 18. Februar, wird gemeldet: „Der (Hest'yentwurf, Welchen die Regierung den Kammern in Bezug auf die Verschwörungen, die gegen das chen fremder Herr- scher gcrichtct sind, vorgelegt hat, stellt als höchstes Strafmaß zehnjährige Zwangßarbeit fest, ohne jedoch damit die anderen vom Strafgeseybuch angedrohten stetigcrcn Strafen auszuschließen, Dcrsclbcn (Heseerorlage zufolge soll die Vertheidigung des poli- tischen Meuchelmordes mit Gefängnis; von drei Monaten bis zu- einem Jahre bestraft tverden. Das Project enthält außerdem ver- schiedene Modificationcn des (Heseßcs über das Geschwornengericht.“

Der Prozeß don (Henna schreitet langsam vorwärts. Einiges Interesse bot erst wieder die Verhandlung Vom 10. Februar. In derselben wurden zwei Angeklagte, Dcmartino und Bisso, vernom- men, wclche beide in einem Boote auf dem Lago Maggiore Ver- haftet worden waren. Ersterer hatte die Magazine gemiethet, in denen die Waffen und Pulver-Vorräth! vorIEfunden wurden. und bei Bisso hatte man im Juttex seines Rockcs einen Brief von Mazziiii eingenäbt gefunden. Biss!) kann fich nicht erinnern, auf welche Art der Brief in seinen Rock gekommen ist. Intercsse er- regte auch die Vorlesung -emer AuIsage des 80jährigen Giuseppe Travero, Welcher Zeuge als ('in alter Freund der Mazzini'schcn Familie erklärt, da?; er s1ck schon seit dem Jahre 1830 vergeblich

bemühe, dcn exaltirtcn („HCM seines jungen Freundcs Giuseppe

Mazzini im Zaum zii halten, und daß er demselben oft prophezeit habe, er wcrdc'noch mi Jri'cnhausc enden.

Laut Berichten sind in (Henna neuerdings ein Engländer und mehrer? Romagno1c11 dkrhaftet worden. Das in derselben Stadt_ exscheniende mazzimstische Blatt „L'Jtalia delPopolo“ ward fast taglich mrthschlag belegt, und sein (Heraus saß im Gefängniß.

Amerika. Matz meldet aus Rio de Janeiro vom 12. Ja- nuar uber die brasilianischen Beziehungen zu den Nach-

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«««--».,..,.* „“.-„„ _ -c-

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barstaaten: „Der Kaiserliche Gesandte Da Silva Paranhos hat dex! Vertrag über die Flußschifffahrt, „Uher welchen er seit einiger Zeit mit der Regierung des argentinischen, Bgndes ver- handelte, und außerdem einen Grenzvertrak, so wie eine Kartel- Convention mit demselben Staate abgeschlosxn, und ist am Jahres- scbluß nach Asuncion abgereiß„um dort em ähnliches Abkommen mit Paraguay zu Stande zu bringen."

London, Sonntag, 21. Februar, Nachmittags. (Wolff's

du er ZtW-*chm 1124.- 17": clo. (]]-iner kuüuiou 108 (Z. Über- xek uioebo „lotion bit. 4. 137%, (L.; elo. bit. 3. 128'; Zr,; 40. bit. (). 1375/4, (17. Übencbluiocbe ktion'tüa- obligation“: [.it. 1). SWF- Nr.; 110. 1.11. [I. 77]; Zr„ lozel-Üäerbek et IW-*ctiso -. koae1-0Éato hetzt! kvioritäu-0blizxtioueo -. eiue-thezer Inmm-zctio-x 71-2 Zt.

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Zei Zeriogem Geschäft stellten sich (116 Üciieu- Course 211111 'kbei] nieäriger, schliessen jeäocb fester.

mom“, 22. Februar, 1 Uhr 32 Uiguren Ruhm. ('l'e]. dcp. ties

Tel. Bur.) Eine “neue oüindische Post ist eingetroffen. Nach vf- smu-zdxei m,) . , _ _ _ fizjeaer Pkeldung hat Sir Colin Campbell die RebeÜcn von la ca 3.1, “ck11 abr 3151-33 hex, Uai-Ium 34, um-Iuli 35;2 Zr.

Futteghur geschlagen und will nach Eintreffen des Belagerungs- Trains mit Jung Bahador vereint in Oude einrücken. Zur.)

Aus Canton wird gemeldet, daß der chinesische General“- Gouverneur Yeh in .der Verkleidung eines Kulie und ein Tataren- mm, 851.

General gefangen genommen worden find.

London, Montag, 22. Februar, Morgens. (Wolff's Tel. Bur.) Die Königin hat Lord Derby zu fich berufen. Derselbe hat die Bildung des Ministeriums übernommen.

Ein Gerücht in sonst gut unterrichteten Kreisen bezeichnet

8111)" HY.

Memo 54-57I, bez., krüb'abr 60 Zr. u. (3.

3,1 km 22F-77, "71111er 21ck,--37, be:. Küdö] 11I;, Ipril-Uxi 112; Zr. Wien, 22. kebruar. Qlinaßs 12 Uhr 45U1nuteu. (Wo]ük “kel.

Iyekuüntcn BUkückbältLdl]. kantig behauptet.

Zilbek-Yujeide 86. 5 rot. Uenlliqnes 82'3. Jprox. Uetxlliques 72'5.

Umkactisu 982. Forelli m 1812 1854er [make 108€; Fxtious] - M-

l-ooäov 10, 19.

Umburg 78 l'ari- 1231» 90111 8.

Dienßa , 23. Sataneüa. ZF

.Köuigliche Schauspiele.

ebruar. Jm Opernbause. (ZMe Vorßellung.) antaßisches Baüet in 3 Akten und 4 Bildern, oom

Disraeli als Minister des Auswärtigen, Gladfione als 1?“ .! B U tmi er Ta lioni Muck W" ku ni und Hertel. Schaykanzler, Ellenborough als Kriegsminister, Stratford A:?cng' 7aUZQe'ZJZZYZUUZrU-sZ s A g

als Kabinetsmitglied und Malmesbury als zukünftigen Gesand-

ten in Paris.

Mittwoch, 24.

m Schauspielhause. (52s1e Abonneménts-Vorstellung): Romeo und ulia. Trauerspiel in 5 Abtheilungen, von Shakespeare, überseyt von Schlegel. _ Februar. Jm Opernhanxc. (401112 Vorstellung):

Kleine Preise.

helpslx. 20. Februar. l-eipxiß-breacieaet 287 (71. l-öbau-Zit- Der Prophet. Oper in 5 Akten, nach dem Französischen des

1311er l-itt. &. 57 Zr,; clo. bitt. Z. 81 E. Utzäebur -l-eiyxigek [. [Zwir- ßerlm - 4 alter -. berlin-

aion 250F Zr,; (10. 11. ßmjnion -.

Ztettiaer -. oöia-Ujoaeaer -. “khakiozj-ebe 123x, (;. krieärieb- VKM von 550811“-

Nilbelwa-Uokäbxlm -. 4]t0na-](ieler -. Ubalt-beznuer l-xnän- . baok-Qetieu l-itt. 4. 11. Z. 995; (Z.; 110. l-itt. ©. ». kraunoebyeizer

Weimui-cbe kw]: - Yetis]: 10277 E. 0eotekreieb. Der Copist„ Schauspiel in 1 Akt, nach dem 1854?! Rational-zuieibe bearbeitet, Von G

kw! -4etiu -. Hptm. Letaljiqnea 80 (:*-. 1854er l-oose --. 83 (3. kre-unioebe krämjen-zoleide -.

Kresin", 22. Februar, 1 Uhr 10 Wanted Utcbmjtnao. e]. [)ep. cl. Znaw - Maßen.) oesterreieii-cbe kukaoten 9.655 131“. rek-

leine Preise.

E. Scribe, deutsch bearbeitet von L.Nellftab, Mußt von Meyerbeer. (Madame Viardot - Ggrcia: Fides, als [eye GastroUe.) Anfang 6 Uhr. Hohe Preise.

Jm Schauspielhause. (5311e Abonnements - Vorstellung):

Französischen

Hiltl. Hierauf: Das Pamphlet. Schauspiel in 2 Akten, nach dem Französischen des C. T*egoiivé, von Stawinsky. “um Schluß: Haß aus Liebe. Zeitbild in 1 Akt, nach dem Franzöfischen der Frau von Girardin, bearbeitet von (di. Hiltl.

Oeffentlicher Anzeiger.

[422] Steckbrief.

Der GalanterieWaarenhändler ulius Al- bert Eduard Schmidt hierselb t, über desen Vermögen unterm heutigen Tage der kaufmän- nische Konkurs eröffnet ivorden, hat fich von hier heimlich entfernt und es ist über seinen gegen- wärtigen Aufenthaltsort nichts bekannt getvordcn.

Wir ersuchen deshalb alle Civil: und Militair- Vehörden des In: und Auölandes ganz er- gebenst, auf den ic. Schmidt 11 vigiliren, ihn un Betretungsfalle zu verhaZtcn und unter Sicherheitsinaßregcln hierher in unser Schuld- gcfängniß abliefern lassen zn Wollen.

Eine gleiche Willfährigkeit wird den verehrten Behörden des Auslandes von uns zugesichert.

Das Signalement des Schmidt kann nicht angegeben Werden.

Potsdam, den 12. Februar 1858.

Königliches Krengericht, 1. Abtheilung.

[423] Konkurs-Eröffnung. Kdnigliches Krengericht zu Potsdam, Erste Abtheilung, den 12. Februar 1858, Vormittags 12 Uhr.

Ueber das Vermögen des Galanteriewaaren- Händlers Julius Albert Eduard Schmidt hier- selbst ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und derTag der Zahlungs-Einstellung

auf den 1. September 1857 festqeseßt worden. '

Zum einstiveiligen Verwalter der Muse ist der Kaufmann Schwarzenberg allhier bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners Werden auf- gefordert, in dem

auf den 25. Februar c., Vormittags

_ 11 Uhr, in unjerem Gerichtswkal, Terminszimmer Nr. 1, auf dem Hofe-links, 1 Treppe hoch, vor dem Kommissar Hrn. Kreis, orichts:Rath Scharnweber anberaumten Termin ißre Erklärungen und Vor-

schläge über die Beibehaltung dieses Verwalters

oder die VefteUung eines anderen einstWeiligen Verwalters abzugeben.

Allen, welche von dem Gemeinschuldncr etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Be- fixz oder (Heivahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, viel- mehr don dem Befiß der Gegenstände

bis zum 1. April 1). J. einschließlich dem“ Gericht oder dem Verwalter der Waffe Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etWaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs- maffe abzuliefern.

Pfandmhaber und andere mit denselben gleich- berechtigtc Gläubiger des Gcmeinsckyuldncrs haben don den in ihrem Vesiy befindlichen Pfandftücken nur Anzeige zu machen.

Zugleich Werden alle Diejenigen, Welche an

" die Masse Ansprüche als KonkurSgläubiger machen

Wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür Verlangtßn Vorrecht

bis zum 12. März c. einschließlich bei uns schriftlich oder zit_Protokoll anzumelden und demnächst zur Priifung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten For- derungen, so wie naii) Befinden zur Bcsthnng des definitiven Verroaltungs-Pcrsonals

auf den 9. Apri11858,Vormittag-Z

9 Uhr, in unserem (Heriäytslokal, TerminSzimmcr Nr. 1, auf dem Hofe links, 1 Treppe hoch, vor dem Kommiffar Herrn Kreisgerichtsi'atb Scharnwikber zu erscheinen, _

Wer eine Anmeldung schriitlich einreicht, bat eine Ab christ derselben und ihrer Anlagen bei- zufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am biefigen Orte wohnhaften oder zur 5 raxis bei uns be- rechtigten ausWärtigcn Bevo mächtigten bestellen

und zu den Akten anzei en. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntscha t fsblk, werden die Rechts- anwalte Justizräthc Krüger und Flcischcr, und Rechts-Anwalte Kelch und Trippcl zu Sach- waltern vorgeschlagen.

«___-___-

[405] Bekanntmachung.

Das zur Konkursmasse dcs Galantcricwiiaccn: Händlers Julius Schmidt allhier, Holycwegstraße Nr. 11, gehörige Haarschneide- und Galanterie- Waaren-(Heschäff, so wic die Bade-Anstalt, wird, nach Beschluß des untcrz-zickmetcn Gerichts, unter Leitung des einstweiligen Verwalters, Kaufmanns Schwarzenberg, von der Ehefrau des Gemein- schuldners, Fran Pauline Charlotte Schmidt, gebornen Balßcivcii, fortgeführt.

PotSdam, den 13. Februar 1858.

Königliches Kreisgericht. l. Abtheilung. Kommisar des Konkurses.

[471] Konkurs-Eröffnung. Königliches Ki'yichrick71 zu Potsdam. [. Abtheilung.

Den 17. Februar 18:38, Vormittags 10 Uhr.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ferdinand (Hombcrt aUhier ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungseinstcllung auf den 1. September 1857 fcstgcscxzt worden.

Zum einstiveilig-zn Verrvaltcr der Masse ist der Kaufmann Ruhnke [)'ierselbst, Braucrstraße, be- stellt. Die (HZläudigcr dcs Gemeinschuldners wer- den aufgefordert, in dem auf _

den 26. Februar 1858, Vormittags

11 Uhr,

in unserem Gerichtsiokalc, TcrminSzimmcr Nr. 1, auf dem Hofe links 1 Treppe doch, vor dem Kom- miffar, Herrn Krciögerichtsrath “Simon, anbe- raumten Termine ihre Erkiärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dicses Verivaltcrs oder die Bestellnng eines anderen einstweiligen Ver- Walters abzugeben.