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da die Re ieruug zum Erlass? des Resoluls vom 13. Juli pr. esßiylich nichst befu?t gewesen, ist der, daß es fich mn TranSpoTt- osten, d. h. um so che Kosten handele, welche nicht unter die Be- ';; ? stimmungen des Geseyes Vom 31. Dezember 1842 fallen. 5x)! Auch dieser Grund ist nicht durchgreifenb. . . Die Ausführung des qu. Resolutes ergiebt, daß die 111 Red:. Z“ stehenden Kofien lediglich im Interesse der ofsentliehkn Armenpflege verwendet worden sind. Der zizr Fursor e ver- pflichtete Armen-Verband hat nicht nur die eigentliche Verp egung zu lelften, sondern auch die Uebernahme des Armen, wenn derselbe fich auswärts aufhält, zu bewirken und die Koßen 'der Uebernahme , u tragen. Es gehören also die Koften de9_h1erzu erforderlichen ] Transports zu den Kosten der Armenpflege, „ubekr dexctz Tragung ' ober Erstattung bei obwaltendem Streit mithin die Komgliche Re- » ;; gierung zu entscheiden bat. „ . , “ - “...; Es muß hiernach bei dem Resolute vom 13. Juli pk. sem * " * Brwenden behalten, gcgen welches den Rechtswtg zu beschreiten dem Magistrate unbenommen bleibt. . . _ Die eingereichten Akten erfolgen hierbei zuruck. Berlin, den 13. Februar 1858.

'? ,! Der Minister des Innern. 59-2 von Westphalen.

An den Magistrat zu R.

Abschrift Vorstebetiden Erlasses erhält die Königliche Regierung

“F, auf den Bericht vom 12. Dezember 1). I. zur Kenntnißnahme. ; Berlin, den 13. Februar 1858. ? " Der Minister des Innern.

von Westphalen.

An die Königliche Regierung zu 17.

€ ..

Bescheid vom 18. Februar 1858- daß auch in den- , 5 . jenigen Städten, in Welchen sich eigene Königliche

,' ? Polizei-Behörden befinden, der Bürgermeister " Ü und nicht der Polizei-Direktor die in den Artikeln '“. 6 und 14 der Armen-Gesey-Novelle vom 21. Mai 1855 bezeichneten resolutorischen Entscheidungen abzufassen habe. -

Gesey vom 21. Mai 1855 (Staatö-Anzeiger Nr. 128, H. 989).

Ew. M'. erwidere ich auf den gefälligcn Bericht vom 23. De- j-Fö : ;; zember ])1'. bei Remission des eingereichten Hefts Anlagen ergebenst. ? daß ich Ihrer Ansicht über die AuSleung der Axiifcl 6 und 14 x.; . der Armen -Geseß-Novelle vom 21. kai 1855 beztrctes, und aus .?“ den von Ihnen entwickelten (Hrünbcn - dem unzweideutigen Wort- ?: ßnne der Vorschrift des Gcseßes grmäß -.- bafür.h9lt_e, daß quih * in denjenigen Städten, in Welchen sich eigene Kontglzchx Polizei- ;.Z Behörden" befinden, der Bürgermeiscr und nicht der Polizct-Dixcftor ,' die in den gedachten (Heseyes-Artikcln bezeichneten resolutorischen Entscheidungen abzufasscn habe. , . In diesem Sinne habe ich auch,an eme Anfrage des Polizei- Direktors zu R. bereits früher cßtschieden. Berlin, den 18. Februar 1858.

Der Minlßer des Innern. von Weßphalen.

An „ den Königlichen Ober-Präßdmten Herrn U. “ z! U. , zk Tages-Ordxnng. 161e Sißung des Hauses de'r Abgeordnete".

'i "7 am Montag, den 8. März 1858, Vormittags 11 Uhr. ' ?“ 1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts- Etats, betreffend den Etat dcr Eisenbahn-VerWaltung.

2) Bericht'der )(. Kommission über die Verordnung vom 27. Juli 1855 und den Eiitwurf eines Geseße's, betreffend die Gebühren und Kosten des Verfahrens bei Thellungen und bei gerichtlichen Verkäufen von Immobilien im Bezirk des Appellationsgerichtshofcs zu Cölii,

3) Bericht der Vereinigten Kommissionen für'Finanzcn und für Agrar- Verhältnisse, betreffend den Entwurf eines Geseßes

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, aufgesteüt Werde.

4) Erfter Bericht der Kommission für Agrar-Berhältniffe über * ““Wien.

5) weiter Bericht der Kommission für das Justleesen über verschiedene Petitionen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. März. Sc. Königliche Hobylt der Prinz von Preußen nahm im Laufe des heutigen Vornuttages dierrträ e des Kriegswiniffers, des Generals von Neumann und des Oßerstcn von Manteuffel entgegen und empfing um 2 Uhr den Minifter-Präfidentcn.

- Das“ Herrenhaus beschäftigte fich in „seiner gestrigen (10ten) Sißung mit der Berathung des Berichts der Pe- Kreises we en Wiedereinführung der körperlichen Züchtigun ür jugendliche“ erbrecher. DicKommisfionbcantragtedic Yebcrwe fung der Petition an die Staatsrcgierung. Nach einer langeren Dis- kussion, an welcher sich die Herren von Winterfeld, von Meding, Graf Jßenpliß und von Senfft bcthciligten, wurde der Antrag des Herrn von Zauber und Genossen, für Welchen sich auch dxr :Herr Justizminister aussprach, bei namentlicher Abstimmung mit 48 ge sn 47 Stimmen angenommen. Dieser Antrag lautet:

„Las Herrenhaus wolle beschließen: in Erwägung, daß in den Ar- beitshäusern die körperliche Züchti ung als Zucht- und Correctionömltbel aucb 'eßt zuläs g ift, daß die Wie ereinführung der als Strafe_ FWW) aufgekpobenen drperlichen Züchtigun als ein dringendes Vcdur lß bis jexzt nicht nachgewiesen ist, und daß ich die kdnig_liche Staatsregierunxüim Schooße dcr Petitions-Kommisfion aus danla113 des Berichts an e hr- ten Gründen dahin bereits erklärt hat: daß fie fich zur _ eit mit der iedet- einführung der Strafe der körperlichen Züchtigung ni t einberstanden er- klären könne, dem Gegenstande aber unauögcseyt ihre Aufmerkfaémkkit widme, über die Petition zur TageSordnung überzugehen.“

In der gestrigen (15ten) Siyung des Abgeordnetenhausc's, dem wegen Erkrankung des Grafen Eulenb urg Herr bon Arnim (Neustc-ttln) präfidirte, wurde nach Erledigung verschiedeiier Peti- tionen der Bericht der Agrar-Kommisfion über den Antrag des Abg. von Frank wegen Erlaß eines Jehnt-Ablösungsgeseyqs für die Hohenzo ernschen Lande berathen. Der Antrag der Koxnnusfion: „Das Haus wolle beschließen: die Königliche Staais-Regieruu zu ersuchen, den Entwurf eines Zchnt-Ablöiungsgeselzcs für die ho en- zollernschcn Lande thunlichfi bald zur verfassungsmäßich Bxschiuß- nahme vorzulegen“, wurde angenommen, w'orauf schllkßllch der Budget-Vericht über den Etat der Domatnen und der Forli- Verwaltung zur Erledigung kam.

Braunschmeig, 2. März. Die Abgeordneten nahmen heute ihre Arbeiten wiedkr auf. Zu der heutigen Silmng erfolgten Mittheilungen des Präsidenten über neu eingegangene Proposi- tionen der Regierung und'über Aitsschuß-Berichte. Ein Antrag, welcher auf Erlassung ciner ucuen Mebizinal-Ordnung und Med.!- zinal-Taxe gerichtet iß, wurde von der Versammlung einstimmig unterstügt.

Sachsen. Gotha, 3. März. (Heften: smd der Fürst Karl Anton und die Fürliin Josephine von Hohenzol-lcrn-Sigma- ringen mit der Prinzessin “Stephanie, der Braut des Königs von Portugal, am hiesigen Hofe eingetroffen.

Oesterreich. Wien, 3. März. Se. Majestät der Kaiser Franz Joseph hat in der Absicht, das Andenken des an der patriotiseben Erhebung Tirols im Jahxe 1809 mit hervorragendem Verdienste betheiligten Vaters Joachim Haspinger zu ehren, mit Allerhöchstem Handscbrciben vom 26. Februar b.J, anzuordnen geruht, daß die Lciche des (Henannten aus der bisherigen Grab- stätte in Salzburg nach Innsbruck überführt, dort in der Hof- kirche neben den Gebeinen res Andreas Hofer beigeseyt, und daß neben dem Monumente dcs Leßteren cin Denkstein für HaSpinger (Wien. Ztg.)

Belgien. Brüssel„ 2. März. Der Redacteur des Crocodile“, Victor Zallaux, ist wegen eines Schmähartikcls gegen 'aiser Napoleon ge ern jn cnntumaciam von den Asfisen _u 15monatlichér (Hefängnißstrafc und 1000 Fr. Geldbuße verurlheilt worden. (Düss. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 1. März. Nach dem „Morning Herald“ ift Jnglis zum Lord-Adbokaten (Attorney-General für Schottland), Napier zum Lord-Kanzler für'Zrland (anstatt "dcs Richters Blackburne, der abgelehnt hat)„ und Whitcside zum Attorney-(cheral für Irland ernannt. Der -Posten eines Solicitor-Gcncrals für- Irland ist noch zu vergeben. Zu diensthucnben Lords Kammerherrn sind erwählt: der Carl von Vcrulam , der Carl von Sheffield, ViIcount Strathallqn und die Lords Bateman, Byron, Crofton, Polwarth und Raglan. "Zum

über Schließung „der Geschäfte der Ncntcnbaukcn.

Kammerherrn des Prinzcn-Gemahls ist Lord Bagot ernannt.

titions-Kommisfion über eine Petition der Stände “des SaagiYer '

' in Algerien internirt oder aus dem

- Die Königin hatte ihre auf vorgestern an esagte Abreise am!

71 heute um 10 Uhr und den jüngeren-Kinbcrn nach . . _ Während ihres dortigen Aufenthalts wird Ihre Majestät die in Portsmouth Prinz Alfred eine Reise

Außer Mr. Disraeli und Sir J, Pakington haben die sich einer Neuwahl Wähler erlassen. Sie und erwähnen kaum die Krise, „ Regieiung Mr. Henley (Präsident des Handels- dcr Grafschaft Oxford

„ v-crschie'denen, dem Parlamente und dem Lande eben Vorliegenden Fragen - mö-

gen sie auSWärtige, indiskbe, finanzielle oder soziale sein - nach Aehnliches versichert der neue

Séaa-ts-Rüäfichken verschoben und begab fich cr Morgen?- *mit dem Prinzen-Gemahl OSBorm», um bis zum 14. März daselbst zu verweilen,

liegende Fregatte Euryalus, auf welcher am die Welt machen soll, beßchligen.

nun andere der neuen K*aibinctsniitglieder, unterziehen müssen, Adressen an ihre find sämmtlich rein formeller Nami", viel weniger das, was als ein Programm der neuen gedeutet Werden könnte. Präffdimns) l'égnügl sich seinen Wählern in zu sagen, daß er „sein Bestes thun werde, um die

bester Eiiischt zu behandeln.“ - Staats-Secretair des Innern, der ehrentverthe Spencer

Wal ole feinen Wählern der Uniberfität Cambridge, p

Snffcik nicht viel mehr, als daß die zu Shaben kommen wird, und daß

gen der neue Lord-Kauz

M. John Einburg,

ihen rcxpcktivim Wahlbezirken wird wahrscheinlich ohne Oppofition vr fich gehen,

Franerick). Paris, 2. März. mrbc “hc_ute „im ,„Mo11i1eur** veröffentlicht. Der Text der zehn lrtikcl „dieses cheßes isi genau derselbe, wie er bei Gelegenheit ,“. Verhaxibluzigeit 1111 geschbenden Körper mitgetheilt Wurde, Zei der Wichtigkeit dieses . eseßes lassen wir nock einmal den Wortlaut der zehn Artikel folgen:

Art. 1. Vestrast Wird mit Gefängniß von einem bis zu fünf Jahren und mit erneyGelbbuße Von 500 bis 211 10,000 Frs. jedes Individuum,

welches öffentlich auf irgend eine We so zu den in Art. 8641111) 87 des Strafgesehbuchcß vorgesehenen Verbrechen aufgefordert hat, tvofern diese Aufforderung nicht von Erfolg begleitet war. Art. 2. Vxstrcxft wird mit Gefängnis; von einem Monat bis zu zwei Jahren und mit einer ledbuße von 100 bis zu 2000 Frs. jedes Indi- viduum , Welches zu dem Zivecke, den öffentlichen Frieden zu ßören und „zu Haß und Vcracbwnq gegen die Regierung des Kaisers aufzurcizen, Umtriebe gamacht oder Einverständnissc, entweder im Inlande odor“ im AuIlanbc, unterhalten hat. Art. 3. Jedes Individumn, welches, ohne gcseßlich dazu bevollmäch- tigt zu sein, angefertigt oder hat anfertigen lassen, verkauft oder vertheilt hat: 1) Mordmaschinen, Welche durch Explosion oder auf andere Weise wirken; 2) K'nall-pulVer, gleichviel, von welcher Zusammenseyung, wird mit (Gefängnis; von skchs Monaten bis zu fünf Jahren unb cincr Geld- buße bon 50 bis zu 3000 Frs. bestraft. Dieselbe Strafe ist anlvcndbar auf jeden, der als Helfer oder Träger der oben genauer bezeichneten Gegenstände, obne Bevollmächtigung, betroffen wird. Diese Strafen sind unbeschadet derjenigen verhängt, Welchen die Schuldigen odcr Mitschul- bigen aller anderen Verbrechen oder Vergeben ctjva verfallen könnten. Art. 4. Den durch Annwndung obiger Artikel bestraften Individuen können gänzlick) oder theiliveisc die in Art. 42 des Strafgeseybuchcs auf- eführten Rechte auf eine Zeitdauer, tvelche dcr Läyge dcr verhängten efängnißßrafe gleichkommt, entzogen Werden. Art. 5. Jedes Individuum, das Wegen eines der im gcgenkvärtigcn Geseße*„boßgesohcnen Vergehen bestraft jvorden, kann durch Maßregeln der ,allgememen Sicherheit in einem der Departements dcs Kaisertbums oder französischen Gebiete ausgewiesen

Juglßs, ein Hochtory, gegenwärtig Fakultätsdekan in

_....

Das chresfiv : Essex.

Werden.

YrtKö.“ Die nämlichen Maßregeln dcr allgemeinenSicherheit können auf die Individuen angcqudt Werden, die Wegen der Verbrechen odcr ergxheri verizrtlyeilt wvrden, Welche Vorgesehen find: 1) durch die Art. 85 bis 101, 153, 151 Z, 1, 209 bis 211, 213 bis 221 des Strafgcscxz- bitches; 2) durch die Art. 3, 5, 6, 7, 8 und 9 des Gcseßcs Vom 24. Mai 1834 über Waffen ,und K*riegs-Munitionen; 3) durch das Gesch vom 7. Juni 1848 über Zusammenrotiungen; 4) durch die Artikel 1 und 2 des (Heseses vom 27. Juli 1849.

Art.'7. Jnternirt in einem der Departements dcs Kaiserthums und 1n Ygerien oder aus dem Gebiete: ausgewiesen Werden kann jedes Indivibuum, Mlxth-durch Maßregeln der allgemeinen Sicherheit bei (He- legenbeit der_Ereigmssc bum Mai oder Juni 1848, Juni 1849 oder Dezember 1851 verm'tbcilt odcr internirt, aitsgcwiescn oder dcportirt wurde,_11nd WLlches dkak) MWM“ Thatsachen aufs" Neue als der öffent- lichen Sicherheit, gefährlich “bezeichnet wird.

Art. 8. Die der Regierung durch die Artikel 5, 6 und 7 des gchnivärtigen Gesexzcs zugestandcuen Vollmachten hören am 31. März 1805 auf , wofcrn sie, nicht vbrCIlblauf dieser Zeitfrist erneuert Werden.

Axt. 9. Jedes m Algerien internirte oder vom französischen Gebiete ausgewiesene “Individuum, Welcheß obne Exlaubniß nach Frankreich zurück- kehrt, kann m eine Straf-Kolome, enttveder *in Algerien oder in einer “ andexen “französischen Befißgng, bevsxxzt Werden. ,

Art. 10 Die durch die Art. :),«6 und 7 gestatteten Maßregeln der

und auch Sir F. Kelly: 1857 “i"“ Gesammtlänge bon 7460" Kilomctres, der nzuc Attorney-(Heneral, offenbart seinen Wählern in East- Allianz mit Frankreich nicht

. er selbst parlamentari en Re- fornin entschteden das Wort reden werde, „wenn es an sZher Zeit

seinwird, diese wichtige' Frage zu erörtern,“ - Sir. Fr, Thesi-

cr. verabschiedet fich von seinem bis eri en W-hlor-te Stamford, und als Kandidat meldet fich an seinerhStZÜe

Die Wiedererwählung der Kabinetsmitglicder in '

427

a ten der rä ekten ds ' Génerals UFD Les GeneeralO-Yartemmts' des daselbst kommandirenden

achten des [esteren soll e et w b . - lichen Prokurato-cs in den rsHFuptoFeK durch das Gutachtm des ka'sM

seinen SiS hat. wo kein kaiserlicher Gerichtshof

Von diesen 10 Artikeln smd Art 1 bis 7 inklu vc ena ' des“ursprungltcken _Entwurfes, nur daß in Art. 3 „iZ „aßigefxlrtidgt: hat noch hmzugefugt wurbe, „,hat anfertigen lassen“. Art. 8 da- ge endu11d__„21rt. 10 find in Folge von Amendcments des geseg- jze en en „Koipers m das Essex, aufgenommen worden; der 8. und _ eßteAxttkel „des Entwurfes ist durch Einschiebuuq des Amende- ments uber dxe Zeitdauer nun im Gesetze selbst zu *Art 9 und zum vorleen er111el des Ganzen geworden. * .

, cr uizminister hat dem Kaiser eine Denk' rit über ' vater Vbrurthexlten.vorgelegt; man glaubt jedoch nichké Haß Orsidtxix eme Milderung seiner Straffe erfahren werde, wohl aber Rubio.

Der „.Yéonit'eitr “ berbffentlicht eine Uebersicht über die Ein: nabmezt bei fraqzofischen Eisenbahnen während des (Jahres 1857, Die 13 in Betrieb befindlichen Bahnen hatten am 81. Dezember

_ . _ . . am 31. D 1855 betrug dicselbc nur 5197 Kilometres. Dic Einnahme-FMLF

_trugeii 1857 im ersten Viertelj«1hrc71,485,466 im Weiten '"7 05 1 im brütet: 83,066,408, im vierten 79,445,107 Förs., alsb “ini 1181-38)? Hen 311,(-*48,130- FrY. und somit 29,478,742 Frs. mehr als im YZLZY? Ti)":FiémalÉZßvoFlZLlometre betrug im Bahre 1857 .,_ .,_m are ' ,8-r5., [" “x' s 2005 Frs. weniger als im Jahre 1856.J ck a 70 un Jahre 18)?

. , Turin 1. "März. Zu der Dc utirtenkammer mtcrpellirte Valerio den “Kriegsminißer wegen des pSclglicszens der

Militair-Akademic, Lamarmora erklärte, die Dési lin ei * «ach Ayhorung eiqer Militair-Kommisfion erfolgt. Fi beis ReYrsZ ganisation Wwerbe cin Haziptpunkt darin bestehen, daß jeder Zögling, der das 11. Jahr erreicht, unter die militairische DiZziplin und (Heseßgebung geßellt werde. Ausgewiesen seien 11“ Zöglinge, binnen Monatsfrist Werde die Anstalt hoffentlich wieder:" geöffnet

werden können, - Aus Neapel wird vom 27. v. Mts. gemeldet, das; in den

Provinzen noch immer leichte Erdstöße vorkommen. Griechenland A t h e n 19 (Februar D

' .. . , . . er Adalbert von Baiern ist gestern nach TKonstantinopel

Er wird eine Rcise durch das ottomanische Reich m ; . a en ev beißt, etWa neun Monate darauf verrvendcn. * ck Der König

Otto ist Von dem Unwohlsein an n**lchem cr *" ' - ““

- . * . - , 11 eiiei "“ck Chalk's IWM"!- Vollständig wieder*bcrgcstcllt.ß s : Rette 0“ JFYrLeF Den neuesten Nachricbten Fus der Herzexgowina ' É-PMM. Sk'.m§!§ésk..wird- "(lck

Prinz abgereist. und, wie

Min :q:-„42 Fri„ "] bern Gefechte vom 22, em FiarFZer „, m FLY? ,dxssen sch dic_Türken nach Verbrennung Zuszi nach Trebinse un_d 41131, die Ra]ah mehr gcgen Kruscvice und die Montene- grinex in, ihre (Hrenzcn zurückzogen. Zugleich mit dem Gefecht von 511853! fand cm Angriff auf den türkischen Ort Koricnich statt, Wo Rßjah und Montenegriner einige Häuser zerstörten und bon den Turkei: nch gegenseitigem Verluste einiger Tobtcn und Ver- !biinbcten zuxnckgedrängt wurden. Der Schnee hat alle Commw mcattonen unterbrochen. In der Sntorina Alles ruhig.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25.Februar. Zu der rusfischcn ngesprefse wird fortwährend, hauptsächlich aber in den Organen, die sich mit StaatZivirtbschaft befassen, die Re- so_rmfrage_der bäuerlichen Verhältnisse behandelt. In der That ist dtxselbe fur Rußland eine Lebensfragc des Fortschritts und (He- deibons, yiehr,_dcnn in jedem andoreu Staate. Während in Eng: [11110 z'; bis *; dßr Bevölkerung, in Preußen die Hälfte, in Frank- xxtch E;, m OeJicrreicb Z“ sich mit Ackerbau beschäftigen, stelki sich dieses Verhältniß in Rußland ganz anders. Mit Anschlitß Finn- lmxdx? und Polens zählt Rußland 55 Millionen Köpfe, wovon 46 Millrbnen auf den Ackerbau entfallen und unter diesen befindxn stil,) nicht w/cnzger als 22 Millionen Leibkigcnc», die Privaten anqe- horcn. Es 111 offenbar, daß bei solchem Verhältniß boni Wolzle dcr ackyrbautrcibendcn Klasse das Wohl des Volkes im Ganzkn wesen1ltcb bedingt wird. Alles, was daher die Regierung für diese gesellpchaftltchc.Grundlage des Volkes thut, ist von unberechen- barer Tz'angettx in Bezug auf Fortschritt und Entwickelung ber Prb*'_ducttbtiskr11[te des Landes und des inneren Staatsansbaues. Das großtx „Hindernis; zum Fortschritt der Bodenkultur in Nuß- land war" bishxr das Privilegium des, Adels, Welchem allein der Grundbeiiß mtl“ Loibeigem'n gestattet isi. “Zwar kann ein “cher Grund und Boden «Werben und sein Kskpital darin anlegen, aber vorher soll “,k 17,4) die _nötbigcn Kräfte zum Ackerbau ver- schaffen. Das ,JWettc_thberiii'ß, welchcs durch die unfreie Arbeit erzeugt wryd, sind die -'bäuerlichen Verhältnisse in den großruffi- schen Provinze'n, Wo ber Grundherr der Gemeinde im Ganzen ein verhältnißmämges Stuck Llckerboden übergicbt, gegen die ihm zu

allgemeinen Sicherheit sollen durch den Minister des Innern auf Gut-

leisteuben kDienß-e 11111) Abgaben, und diese gemeinsam denselben veiwerthei. Doch 1)? dieser Befiß keineswegs der Gemeinde ge“-

rokurators getroffen werden. Das Gurk»