6.7.0
“ monu- bt W CM "“NRW '“ NHMW Zehtßanü rZ'gebk i . “,
:* - téttin eden Sonnabend- Mitta 8 nach Ankmxxi! “Ü“- Jerlin dksj Morgens abgehenden isenbahnzuzz aus Kron stadt jeden Sonnabend Abends eines die M7.
Bei günstiger Mtrrung wird die Mhrt in Stauden MüWgt, „„ ,.
' 's en Stonfiäßt uad 61. Ker erfolgt die .! „' „ ' ' rungketrchP'a gien“ und du kk xk. LKW besondere?" . Dampfschiffe f r Rechnung der Posl-Verwaltung.
Das Passagegeld für i'“ Reise von Stettin oder Swimmüiibe
bis St. Peteerurg at 7106 verza beträgt: 1
für eine Person auf dem erfixn Plaße 62 This. prkuß".“Co“ur.,
. *c- “ „ M'etten “ „ „ „ „ „ *dritten „
In diesen Beträgen find die Kosten für die Beköftig-ung, mit Ausnahme des Weines, einbegriffen.
Kinder unter 12 Jahren zahlen die Hälfte des PassageZeldes. »- Jeder Passagier auf dem erßen Plage kann 16 Kybikfu ,“ auf dem zweiten Maße 12 Kukikfuß und guf dem_ dritten Platze 6 Kubikfuß Rheinl. an Gepäck frei Mit fich fuhren. Kinder, Weke'he Vie, Häkste dss" Paffngegetdesäahlen, haben nur die Hälfte dieses“ Gepäämaßés fr'yi. Für-dass ebermaß siiid 12 Sgr. pro Kubikfuß zu entrichten. Das Gepäck der Passagiere dacf nur aus Reise-Effekten bestehen. „
Waaren müssen besonders _verpacki und als Frachtgut aufge- geben werden. ,
Das Einschreiben der Passagiere erfolgt in Stettin bei der
dortigen Königl. Post-Dampfschiffs-Expedition und in Swinemünde
bei der Post-Expedition dieses Ortes. Voraus'besteilupgen auf läse. zur Reise nach St. Petersburg smd an die Komgl. Posi- ampfschiffs-Expedition in-S-tettin zu richten. “ ? ' Diei'Pässe der nach Rußland reisenden Porso'n'en müssen das VP bessa Cem Vaterlande oder d'km Wohnorte ves Paffagins 'bl-i'csey Kckiserlirh Russischen Gesanötschafk-É oBékU' „bez? Konju- lajtoshdbm. „ „..:-“ * Au'ch' müssen diese Pässe, ehe die Äbnab'mé zitr'iMif'reise in
Stettin erfolgen darf, dem dortigen Kaifekl-ich russischen Kvnsul » znitekenden. Reisenden ;“
haben ihre Pässe vor Lösung des Passagier-Biüets dem dortigen ck
vorgezeigt we'kden. Die in Swi-mmünde
: Kaiserlich russisehen Vice-Konsuk porzuzcigen.
Güter- und Contanten-Senßungm, söwikWagkn und Pferde & Die sprzicükw Fracht- Tarife können bei einer .eden'preußijchen Post: Anstalt eingesehen -
werden gegen billige Fracht befördert.
werden. _
Die Expedition dexr nach St. Petersburg zu versendenden Güter, so wie der“ Absthlwß-vo-nx' Acwrd-Frachten, wird» durch die Königliche Poff- DiamhWkffs-KExpt-dition in Stettin besorgt, an Welche alle hieraux bezüstixye AufTa'gekn zu richten smd.
Jn Sk. Peters'liurg werden die Sendungen gleich_ nach ihrer Ankunft zolla'mt-kich' behandelt imb aus- geliefert.
Berlin, den 6. April “1838.
General-Post- ?lmt. S ck m ü ck e r t.
Mx - Mkitißerimu;
AUMWMW **Mv-x'ü:§u-ii' ' " “ - ' ' * „.„ __, ] , 9-11va 1-.Wt-l18W--be- 1?ka SK? bkx'iWKBiturFe und orYFw-aftiicly'e'n,“ Liqsuik ' dßtion -Ve-rfäßkxen “"'-„thékeisßcn "*G*“exichxk'sXO'ß'e/n. , NssMu-NÜ «;o! 1951: SW:» «ck95;- 54.9531»; Gesch vom 9. Mai 1894 (Staats-Anzugcx Rob141.„-S“.-10851.)L Gesch. vom 15... März 1858.1Staats-Anzeiger No. 75. „6. 597.) **
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V “:ck“ . UW tst , "vt ,deeIu -Mi- nifke z'u" f&g'tüdYYensérkünMn 1313; nAnMiM ve'eczu'kasxtz :
' Zu Artikel 1. 4. Nr. 3 und 8T"
1") Die in den Anmerkungen zu Nr. 3'u'nb 8 entßaktkne Be- intung, daß der Streitgegenstand als unschzißbar anzu-
„ üehmxu stiällbeziesbtßlxßch-T: thugfe bsie u,nt:r M. 31"??? ?e-
* Kannen eds roz, r „,n-- «au. «ner ben vorhéxgehenden Numsdern keßichN aF: "
Zu Artikel 4. 4. N»: 49-117 5. '
Die Anordnung, daß die, Kosten.für die Konstituirun der Aktjb-Masse, so wie für die Berufung der Konkursgläu 1 er und für die Prüfung ihrer Ansprüche nach dem Betraße er Aktiv-Masse zu erheben snd, seht voraus, daß die ektere von der Pasfiv-Masx überstiegen wird. Isi dies ni t der Fal], so" ist bei der ostenberechnung nur derjenige Th [ der Ölktiv - Masse zum Grunde zu legen, welcher von den Gläu- bigern ihrer Befriedigung. wegen mAnspruch genommenwirb.
Zu Artikel ]. 8. Nr. 1 und 2.
Im erbscbaftlichen Liquidations : Verfahren sind die Kosten den im J. 9 des Gerichtékoften-Tarifs vom 10. Mai 1851 für Aufgebotßsachen _besiimmten Säkewgleich stem. Dem- gemäß istsbci Berechnung der Kosten sowohl ür die urqcko weilang des „Antrages auf Eröffnung" des „e'rbscba fließen Liquidafioys-Verfahkens, als auch _für das ?anze Vérfahken der Betrag der Nachlaßni'ass'e, Wenn dieser 1)0 Thaler nicht übersteigt, zum Grunde zu legen, wogegenbei größeren Massen der Kosten-Ansaß wie bei unschäßbaren Gegenständen zu bewirken,if1.
Da jedoch das erbschaftliche Liquidations-Verfahreu meisten- tbeils u umfangreicheren Verhandlun en, als das„ gewö_*n- liche tifgébots- Verfahren ;führf, so ks? bei Mimmemg * es Ob ekts, wonach die Kosten“ zu berechnen find, hierauf ange- mesene Rücksicht zu nehmen. Die Kosten smd daher bei Wer Nachlaßmasse „von mehr als 100 Thainu- bis zu- 400 Tbalern, wenn nicht der Vetta , der angemeldeten Ansprüche ganz unbedeutend isi, obne „R ckficht auf ;die Bestimmun en unter "Nr. 48 del: Instruction vom 1'. Jüüi 1854," in er Regekwie bei einem Gegenstande von 400 Thaler", bei einem bedeutenderen Betrage der Nachlaßmasse und der Schulden aber wie bei einem Gogmftande von 1000 bis 5000 Thalern anzuseßen. -
Trägt der Erde auf die g'erich'tliche'Jnvktttur deSNachkä es
an, so“ find die Kosten“ dafür, wie für' einen Akt der“ fr'eiw i-
“ gen GeriéhtSbarkeit, nach “den F?. 16 und 24“des“'Taxifs vom
10. Mai 1851“, ohne Zuschlag, edorh' niit Hinzurkchn'un“g. v““es
*eseßlichen Stempelbrtrages, in Anscxß zu bringen. Bei der
ere'chnung ist der Werth der im „Jnd'entarium verzeichneten Vermögensstücke zum Grunde zu“!“egen.
Zu Artikéi l].
5) Für die Berechnung ,und Erhebun .der Kosten smd die Vor- “emerkungcn 1. und 11. zum Tati? vom" 10. Mai 1851 eben-
falls maßgebend. Die Gerichtsbehörden haben hiernach zu verfahren. Berlin, den 1. April 1858.
Dek“ Iustix-Mim'ßer- 'S ini on s.
An
„;,-«ja)»[ysvörbw 111“ den L'Unde'sthkikkn-
'*iv-wélevkn die' Konkurs-Okdwung vom -8. Mai 1855 Gesegcskraft hat.
*
.. , Finanz - Ministerin» 7 __ Cirkulak-Ve-rf'üg ung oomwß-Jx' MUZ; 4148581“ die Verz-o-llung-r-«hep .S-eide-„betc-effend.
** Die Négikrun'gtn dex Zvaereins-Stiiakén '*stüd'jdahinübeiein- ' gekommen. daß "in"“ am-n'“ Fällen,“. in „denen ZUM!) MMW-
'* -W4.NWY “' “„la-!*;ZAst-Éibxuu. „d'éo'U' * " * » _ . J., betre en Ike im KoukUi'sé Üb “ckckck FMIMÉZZÜYZ
gehende rohe Seide als gkzwünt“ over 'uiigéztbirjik cm'zu'fehen ist,
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„ . „. .. . . ,- . , , «**-xi!- _ Ww“. !!,-*woüen“ e- Haupannéethné-BMmmkbmichs;“ ke mi Zeise .tw-,s . "ck b. *
himuch mlt Weisung'wwßhen. * Berlin, den 28. Mäx; 1858";
An sämmtliche rovinzial - Steuer-Direktoren, * die König ichen Regierungen zu Potöbam und Frankfurt :c. .
Baefüg-ung mm 14. März 1858 «- die Bex-g'ütyng d'e-t Neisekoße-n "für Dienstreisen an Beamte, wexl'xhx nicht zum Reisen mit Extraposj berechtigt
„sind, betreffend. , 7
«“ck exöffne zum _eise _mit- proß nich berechtigten Beamten, denen ua der liix€5ch|7m v»;- vom 30. *qu 18-42 («ck “Kamm. S. 247) att Mxm der Verordiymg vom 28. Juni 1825 Z. 12 („Geseß-Samml. S. 183) für Diensteifux bewilligten Entschädigung em Bauschquantum vom 1.5 Sgr. für die Meile gewährt wird, bei Dienstrei'xn zu (Lande wel-xhe" nicht auf Eisenbahnen -urückgele.gt Werben 'onnen , die Öaufchquanta nicht nach der Ent ernung dcr betr.. _,epdxn Orte auf der ewöbntichen Fahr- oder Personenkoßßraße, sondem nur nach der.„n-t,.fern,un auf .der kürzeften irekten VexhiydungSftxc-ße, (Extrapyftstra e) “liquidirsen durfen.
Berlin, den 14. „März 1858. Der SeneÉal-Direktor der Steuern.
Aa den Styuaufseher U. U. in U.
Vexfögung vom 2,4». März «1858 - bie persön-
lichen Reisekoßen'von Beamten, welche mit Bei-
b-thtung ihr-es Ranges .in ein andesr-es Amt von geringerem Range verfaßt werden„ betreffend.
!
Nagtemmt“ vom 11.21p-i1 1856. (Staats-Anzoiger Nr. 135. S. 1095.) ?
„Ew. 2c. erwiedere ich auf die Anßr « e in dem Veri te vom 28. Jonas; d... I.: “g - ck
o_b ,Stxuerbeamte,_ [;ckle unter Bewilligung von Umzugskoßen, -M1Beibxhaltuyg ihres axiges in ein anderes Amt, mit walchem an Tick,)„om geruzgerer Rang verbunden ist, verseyt werden, die xt önitchen Reisekosten aus Ankaß der Verseßung nach ihm: *isx erige-n, oder nach ihrerneuen amtlichen Stellung zu [iq diren haben, "
Folgendes :
Nach 5, 7 des Reglements vom 11. April 1856 über die den Steuerbeamten vom Obcr-Jnspektor abwärts für UmzugSkoften bei Verse „ungetz zu gewähre!) “e Vergütung sollen die Beamten nur berech igt [em. die allgemeinen Um2ugskoften nach den Vergütungs- säyen zu ltqmdiren, weiche der D enfifteue zustehen, der sie bis, u ihrer Vexseßung angehoxt haben, woge en“ nach §. 8 jenes Negke- ments *die Beamten beVerseß-ungen *in ihre Person die ißnen na _i-hker peuen amtlichen Stellan gebührenden reglements- '." 1gen Neriekoftxn erhalxen „sonen. . iese lexztere Beüimmung hat xedoch lediglich eme BeQunßtgun? der mit der Vorsehung zugleich tm Pan e beförderten. egmtexi !) fich schließen und es hat rück;- ßchkltch „er perfßnltchen Reisekosten bei Verseßungen das frü- e_xe PerfaYenbexbehaern werden sollen, wonach Beamte, wenn mit ihrer erseßuu eme Beförderung .im Ran : verbunden war und, sie auf l'mzugs- und persönliche Reifeko en Anspxuch hatten, diese nach ihrer “neuen,amtlichen Stellung zu liquidiren befugt waren. Dagegen tft es nicht Absicht gewesen, die nicht be-
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M
'Der Jinanz-Minifter. ' 1. M““- ntxitt iter imm Dienstßese auskübkm- die DM und.
,bnxn auf “hre Vorstellung vom u., daß die **;
** Bewohnern der Stade! hatte fich .ianchto junge Paar, die erhabenen Verwandten des angeliebien
' mehreven Ein ab'en an 'die Kammern auszwfä'hrcn such
vexßxxßß und dix jest *blsühenbe 1» boah du Mehrheit der Kommis * n der waiwp Kammer |ck für
***“ " Hikk'mch hat “ babeizu. b-w-n» I «den im ;- 1856 *Neu*“; ' ck3wa WW» „s, „ _ :“ _
W ““Y“ MMMHM ;. ,;sxxé '_
n , . pn - mum [»An-ktm «MMW Wen ß».
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ax, _ s Utgloiéun Boum für WWU. «WPK!
WWU mt ' :'b Dim * Käß“!- zu liqquYm eZaW «Dt "ck TMÜY. ergebenden Bo-
xperxkn, den 24. März 1858.
Der Ge-nenl-Direktor der Steuern.
An (. ben Königlichen Geheimen Ober-Fiyanz-Nath X. zu R.
" ' . 7'7' , , _, „-
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin. 8. April. Se. Köni liche Hoheit der Prinz von Preußen empfing Nachmittags 2 „hr den Minifter- Präfidenten und arbeitete ,dann mit demselben. ,
-- Seine "Köni liche Ho eit ber Prin von reußen atte heute Vormittags ilikair-Zortra und zempfingPnäehjkdemhdeu Hof- und Domprediger 131“. Sneth age. 1
Sachsen. Weimqr, 7. April. Heute Mittag 1 Uhr 10 Minuten trafen Ihre Königlichen Hoheiten bie Prin“ ess in von Preußen und der Priiiz und die Prixxzesßn JrieJri Wil- helm .von „Preußen Zier ein ,und wachen auf dem abuhofe
. von St. Kömi lichen Hd eit dem Gxo hex. o_ mit den amn , des Hofßaatxs9„ 79 wie “n W G “Wi “Z Vers _
ers und E lands am bießgm Hsfe, mpfan en. Eine große “Anzahl 133; abort versniumk, m das er-
, Fükßkkhkusks, “zu Heym und zu begrüßen. (Wein!. Zig.)
Onken. *Katbsruhe, 5. Apkil. Beim Wiederbeginn der Verhanßkungen “der Kammern wird die ErhöZun der Befikuerung des Ruben uckcrs _„z _r S ach? kommen, bgkxich “die beiden in Baden b ,xhenben, ] abxien (m Waghäufxl imd Oxenburg) in
en, daß die „uticberun en
beantragte Ex" öhung der Nübeaß-uer gegen fkübexe udustrie gefährden wnde, so. at
die ngiemngsvorlage erklärt. (S. M.)
„ “Er_qßlyritmmbxy und Irland. London, 6. April. Dix Komgltche Familie wird am kommenden Montag von YZmdsor nach der Hauptstadt ü-bersicdeln. - Prinz Georg von Sachsen ist gestern zum Besuch des Hofes nach Windsor abgereist,
„ und wird dasekbft-mebrere Tage verweilen.
Jn Windsor Schloß wurde heute Na mitta- 5 unter dem Vorst-y'der 'Kßiiigin eiii Geheimer StaatsraihchgehalJen. -
Die engltscheaRegievunq hat zur Kenntnißnahme des Pa-rla- mxnts 157 auf dte Wegnahme des „Cagliari“ bezügliche Akten- fiucke veroffentlicht. „Es geht aus dieser Korrespondenz herdor, “daß m Folge'emes Schreibfehlers oder sonßigen Versehens in einer von dem engltschen Gesandten zu Turin, Sir James Hudson, an den Grafen Cadour gesandten Note die sardinische Regierung sich zu der AnWechefugt glaubte, hinsichtlich der Geltendmachung dessen, was fie sür ihk Recht häit, aüf die Unterßüsung Englands zu rechnen. Es geht ferner daraus hervor, daß der Carl von Mal- mesbury ßch durch den von dem englischen Gesandten begangenen Irrthum nicht für gebunden erachtet. Eine Denkschrift des Grafen Cavour Yom 30. März zeigt, daß die sardinische Regierung ent- schlossen ist, von der neapolitanischen durch Repressalien oder auf axiberm Wega Genugthuung für die sardinische-n Unterthanen zuge- fugten Vorlesungen zu erwirken.
' ankreich. Paris, 6. April. Der Boulevard von Seba opol, welcher auf.dem rechten Seine-Ufcr, wie der „Monj- ieur“ bemerkt, „mit besfpieüoser S iiclligkeit voUendet wurde“, Ist 25.90 MMW (MW Z WUMN. Qik!) [sang und 30 Metres
. breit, mit Bäumen bepflanzt, mit Kandelabern versehen und schon
mit einer beträchtlichen An ahl prachtvoller äuser c iert. Die Spiße ber gestrkgen Einwei ungs- eier bildet? die Aßrzede, welche der Kais er auf dem Bahnbofe ' er straßbu'xger Eisenbahn hielt,
fördertey Beamten durch die Beßtmmung des vorgedachten 5, 8 hinßchtltch ihrer persönlichen Reisekoften ungünstiger zu stellen.“
als der Seine-Präfekt Sr. Majes-ät den Gemeinderat vo-r eat» hatte, Diese Anrede lautet nach dem „Moniteur“: h. gest