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. , * ', „*- farrer ix ÜÜMWW IWW ?WZFiuPLuckau zum SMnaneuim' Nr" DMM
TWK. ernennen; und . ' 'MXTMÜ Beigeordneten Hentrtch zu Ascheercben-mc
Negt'e'tüngséBeLi'r“ Magdeburg, der von der dortigen Stadtverord- neten-Versamm
Amtsdauer- zu beßätigxn. . ,
Berlin , d'en 12. Aprii.
hre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin“ FrieJrich Wilhelm von Preußen, smd von Wetmar wieder hier eingetroffen.
Verordnung zurUusführung des Artikels 23 des Geseßes über die Gemeinde-Verfassung in dcr Rheinyrovi'nz ULM 15. Mai1856.
Vom 1; März 1858:
Gkseß vom. 15. Mai 1856 (Staats-Anzeiger Nr. 136 S. 111931
Wir Möckel) Wühelmx, von (Heins Gnaden, König *
von Preußen 2c. 2c. , . verordnen, zur Ausfükrung des Arttkols 2-3 des G-eseßes vom
15. Mai 1856, betreffend die Gemeinde-Verfaffung in ,der Rhein- provinz, was folgt: T 1 .
Die Kultur eines Gemeindegrundstücks nach Artikel 23 des MHZ“? vom 15. Mai 1856, betreffend die Gemeinde : Verjfaffpug der hejuprovinz, kann“ von jedem einzelnen Gemeindcmtgltkde, so wie von der Gemeinde-Behörde - sei es auf deren etgenen Antrieb oder nach Amveisung der vorgeseßten Auffichts-Behörde-
beantragt werden. F- 2
Erfolgt Widerspruch, so ei1tsc1ckeidet dle Regierung über die .
Zuläsfigkeit und die Ausführung Fer Kultur.
5. . Der Bxsxhluß der Regierung ist zu ßüßey auf:
3) den von einem Sachverständigen zu liefernden Nachtrci-s der Rentabilität und den von eben solchem aufzustellendcn Plan und Kostenanschlag. -
b) den vom Bürgxmxeißer aufzußeüenben Plan zur Aufbringung der Koßen,
0) den Nachweis, daß dékse Dokumente (3. b.) in der Gemeinde während eines Zeitraums von vierzehn Tagen offen gelegen haben und daß die Gemeindemitglieder davon auf or1s7üb11che Weise und mit dem Eröffnen in Kenntni'ß gest? Worden find, wie es ihnen während jener Frist freifl'ehe, ie Dokumente einzusehen und ihre Einwendungen gegen deren Znhakt beim éßrgermeister schriftlich oder mündlich zum Protokoll anzu-
ringen,
(1) das Gutachten des (Hemeinderathes über die Kultur, wie über die etwa erhobenen Einwendungen,
e)den Haushaltsetat der Gemeinde und die asgeschloffene Rech-
" nung des berftosscmn Jahres,
1") das auf Vorlegung der Dokumente sub &. _ e. von den
Kreisständen abgegebene Guxachten.
Gegen den Beschluß der Kegixrung findet der Newrs an die Ministerikn des Innern und für die landwirthschaftlichen Angeke- genheiten statt. * _
_ Für die Friß und den Weg, in welchen derselbe einzulegen ist, 8111 der Z. 117 der Gemeinde-Oanung vom 23. Juli 1845.
Z. .
Dex Z. 32 der für die Gemeinde- und Instituts- Waldungen dcr Regxerungs-Bezirke Coblenz und Trier geltenden Verwaltungs- Inftkuctton vom 31. August 1839 bleibt durch gegenwärtige Ver- RWK] quberührt. “
k n ich unter Un erer ö ei en ändt' rn Unter tik und beigedrucktem Königlichen sZnfieZeléhß g h 8 sch f Gegeben Berlin, den 1, März 1858.
Im Aüerhöchßen Auftrage Sr. Majestät des Königs:
(l.. 8.) Prinz von Preußen. von Weßphalen, von M*anteuxffe-l U-
M getroffenen Wiederzvahl gemäß„ als Beigeoxdv- .. neten der StadtgAsckmsleben für emo katWetke sechsjähuge .
“***„D-GWU [,eutucbe Win-Ueiten. er e "" bs
ri ti un . n Nr. 83 des Staats-Anzokgors S61e677, “ JikT do:? obZn, i?! inZder Ernennun zum Kön liehen» Baumeister
*, WNW statt Freuding, wie irrthüm ich gebruck , zu lesen 54, „Tre_uding“
Das 12te und 131» Stück 'der MU-Smmlung, WW keute
Äauögegebm werdcn, enthalten unter ; Nr. 4855. dyn Lerrhöchsten Erlaß “o_on) 9. April 1858, betreffend Khre Königliche Hoheit die Prinzessin von “Preußen“ und * dre Beauftragung Sr. Komgltchen Hohett des Prinzen
von Preußen mit der ferneren Stdllvertretung Sr. Majestät des Königs in den Regierungsgescbäften; unter
4856. den Erlaß Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen Vom 10. April 1858, die fernere Stellver- tretung Sk. Majestät des Königs in den Regierungs- geschäften betreffend; unter
4857. die. Verordnung zur AuÖführung des Artikels 23 des Geseßes über die (Hemeindc-Verfassung in der Rhein- provinz vom 15. Mai 1856. Vom 1. März 1858; unter
4858. den AllerhöchstcuErlaß vom 8. März 1858, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Zabrze über Concordia - Grube nach (Hrzybowiß und von der Concordia : Grube nach Kusnißka im Beuthener Kreise; unter die Bekannkmachung dcr Allerhöchstcn Bcstätigun „ des Statuts ciner unjcr der Benennung „Wilhe mine Victoria“ gebildeten, in Escn domizittrten Bergbau- Actien-Gesellschaft. Vom 3. Aprjl 1858" und unter die Bekanntmachung der AUerböchsien Weßätigung des Statuts" einer unter der Benennung „Stargarder (Has- beleuchtungs - Actien : Gesellschaft“ gebildeten Actien- Gesellschaft. _ Vom 6. April 1858.
Berlin, _den 13. April 1858. Debits-Comtoir derGeseß-Sammlung.
Finanz : Ministerium.
Die Erneuerung der Loose zur bevorßehcndm 4. Klasse 1171er Königlicher;Klassen-Lotterie, welche bis zum 19. April a., bei Verlust des Anrechts dazu geschehen muß, wird hiermit in Er- innerung gebracht.
Bexkin, den 13. Aple 1858.
Königliche General-Lotterie-Direction.
AngeYomrpen: Der General-Major und Commandeur der 5. KaVaUerje-Brjgadc', von Scholten, von Frankfurt a. O.
Berlin, 12. April. Se. Majestät der König haben Aller-
“ gnädigst geruht: Dem Konsulats-Secretair Blücher zu Galas
die .ErZau'bniß zur Anlegung des von des Königs yon Sachsen Tsxßjxlstat tym verliehenen Ritter-Kreuzcs des AlbrcckFts-Ordens zu er eren. '
Nichtamtliches.
. Preußen. Charlottenburg,12. A rél. re Ma- ]e,stäten der König rzn„d die Königin wo?;ntcn Feßem Vor- m1ttag nebß, Ihren Komgltchcn Hoheiten dem Prinzen von Preußen und“ der Prmzcsfin Alxxandritze m der Schloßkapeüe zu Charlotten- L::Zgßedleochi vom Ober-Hofprcdxge: Or. Strauß gehaltenen Gottes- Berfjn, 12. April. Se. Königliche tit der Prin von Preußen fuhr geßern Vormittag nacls)»hCyarlotte-«Ub11119z zu'm (H:Jttesdtenst und nahm nach demselben den Vortrag des Minister- praßYnteZöentgegen. . ' e. pigliche Hoheit der Prinz von Preußen emp " heute VOJYtsthg? 111s Uhxstdqn Vortrag des Mi-uister-P-räßdenitieng. „ -- _ aa mam erm t t ' ' eme: SWUW zusammen. 111 1a geßern Mattags 13 Uhr zu ' »In der (WKM), Sißuug des Ubgto-kbneten au-ses . 4111 10; . M. wurde dix Wtbung &&!“th besh Mini-
ß-m-w «: Innern Misefeyt. «eam «: ne, Ez;- «ge- feste Erhöhung dxr Pos. 1 des Tit. 71. für Wie ““es-'Verwü- taK “'in “den- kößeren Städten, mnnntlicy gegmxööe-Mnßjüung ei Widé'slspruch; die“ kaßregel 1511de vom Minkßer deSJnnkw“
vertheidigt, worauf das Haus der Pofitiou die Genehmigtmg
ertheilte, Der Antra der Kommission: „ die, Erwartung auszusprechen, daß dre Königlichc_ Staats - Regterung das Gehalt für den Polizei:Dirig_cnten m Halber-stadt nur für die Dauer .der Verwaltung des 1281“ M Ober - Vurgermeißers bean- spxuche“, wutde asrgejjomn1qxx;*der- tr.?kgdesxAbgeordmtt-n Wenyel: „die .Erwariung auszusprechen,“däß »d1c„'_Köv“m lkche-Staatyreg'rsrung davaufBedacht rnyhx'ncn werde., h_aldxnogkch „uud .jßdetifälks im WKM 'Jahve-sine-andevx „upd mlt emen) germgeren Koßen-“AUf- Wde «Muadme-Orgamsnnon der Poltzei-Vtrwxaltung für die im**känbtichen TT'ekriwrium des ehemaligen'Freistaates Wuzig bc- legwenOkt'faynft'en herzustellen“; dagegenxab'gelehnt. Es begann alsdann die Djsmsfion über die Anträge des A-bgeordnothen-yel thsab-itich Oer "Verwendung des berliner *PoLizei-“Prrfonaks *bei der Herausgabe des „Vcroxdnungs-_ und bkrüner Jnteüj'genblatteis“ und hinsrchtlich dcr H'erabseyung der Za' “( der ;Exekutiv -* samten.“ Dic namentliche Abstimmung über dicse nträge wurde bcschlossM, die Abstimmung indessen selbst wuröe zur nächsten Sigung vertagx. Sakhsen. Gotha,1).April. Dcr gcmcinschaftliche Landtag beider Herzogthümer beschäftigte fich in der gestrigen Siyung mit Feststellung der gemeinschafthcn Etatsxoofitionen pro 1858-61. Heute kam der vom Abgeordnéten Oberländer gestellte Amra-g wegen Anbahnung-einer Militair-Convcntion mit demKönig- réich “Preußén zur'V'erhandwug. Dic“Militair-Kommisswn hatte beantragt, über diesen Antrag zur Tagesordnung überzugeöeu, und ße ;mstivirty diesen 2111er damit, «daß durch eine solche Militair- Cvn-ve'ntion*eine-“Ersparniß nicht evzielt, den dicsseétigen Militairpßichti- gen nicht unbedeutender Nachtheil zugrfügt, überdies aber Line theilweise Mediatifirun des Staates; Koburg-(Hotha bewirkt werde. Der An- tragstéller be ämpfte'd'iefc “Motivirun und hob daboi hervor, daß für “Preußen 'die Abfchließung '“va - Li-litair-Cvnvemion-en politisch wichtig xsci und bk-F-balb “wobl diefer “Staat zu *ein'cm Ecldopfer ge- neigt sein werde. Von Seifen des Staatöministeriums wurdc cyber die Unmöglichkeit ciner Ersparnis; für den Fall einer solchen Con- vention nachgewiesen und in Be ichung auf die angeblich politische Wichtigkeit bemerkt, daß PreuiHe'n erkenne, nur in dem Hand in Hand gehen mit der anderen Großmacht bestehe das Gedeihen Deutschlands; die “Abschließung von Militair- Conventionen aber stéhe solchem Zusammengcben trennend entgegen. Nach längerer Di'skusswn wurde drr Ucbkrgang zur TageSordnung mit 12 gegen
-* 8 Stimmen beschlosscn. -- Heute gegen 1 Uhr Nachmitkags traf
Ée. “Königliche Hoheit der Prinz Friedrich 'Wilhol'm von Preußen mit Gemahlin, von Weimar kommend, "_hfcr ein;_'d“er Herzog erwartete das hohe Paar am Vahnhofe und führte dasjelbe
*in das [)icsrge mit Blumen geschmückte Rcfidcnzschloß ein. Die
Abreise der hohen Gäste ist, wie ich höre, auf künftigen Sonntag festgeseyt. (Fr. Bl.) . . & . _
- 10. Aprtl. In der heuttgen Elßung des gcmc111jchaft- lichen Landtags legten die koburger Abgeordneten gegen die' Kompetenz des gemeinschaftlicben Landtags feierliche Verwahrung ein und verließen den Saal. (Goth. Z.)
Hessen. Darmstadt, 9. April. Heute Nachmittagift Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden nebst feiner; erlauÉdten Gemahlin,.zu einem Besuch am hies: en Hofe eingetroffen. '- aden. _“,KarlSruhE, 1092111751." ZhreMöniglkDM-Hoz heitkn “Zde-r Großherzog und 'die (Hrokßherz'ogi'n lf'm'b heute“ Abend „hikx-derWW'getry'ffen. (KarlsthJj) 34
Wärtéembevg. S-tWt-tgoart, „:9.
ers ionen gestem Abend ':bei ?der-“Vovsiéllung der Stammen von Kötfiss i Knül- -WnF)ÜML?1M kjdm xJÜNZZundKF-Y IFRAME! “dor ».
„ e*né'vye. * kut'e orm“ tta'g) idé- 're- ,gä'chm- eilen„- nackßnkfkftz19 eZMh “kon hren7M111eßätkn*dem König-UüddUZ-TJKönigin und -dem;_ onßglkchen ' fe 'véräbfchiebét hatten, wiedewna'ch'Karls- rüde zurück «kehrt. ., 7 ,
Das "önigkiehe Dekret, Ükraft .dxesse'n dic votletztc Stände-Veré sammlung am 4. Mai d. J, ihre" Verhandlungen .wieder .aufzu- nehmen hat, ist heute im „Staats-Anzei er“ erschienen. ,
iz. „Bern, 8. ?April. er Bundesrath'hat seinen GesaudtmjncPar-as, -Herrn-1)r.Kern, beauftvagt, :n*och einmal emekAudienz bei dem fvanzößßbon Kaiser zu verlangen und ihm msi'zütheilen. wie sehr *sich die,:“öffent-liche Meinung“ in der “Schtveiz egen dieErriOtung 'der betden ;neuen“Konsular-Agentnren aus- reche, und mit diesen Erömegen die eindringlichsten Vor- ftéUuugen zu verbinden, “Se. ajeßät möge 'auf dieselben vcr- zT'Öten. EM netchdem 'die “Antwort vonParts eingetrö M*List,“
wird „der „Bundesrath “übex *d'cks ?Exeq'natur. einen "schluß;
fasse-t-lß (Fr“ UTMUÜU amd 'Jt'btm'd. Lombwn,“ :10. 'Apri.“
Ju kve-u-gFrigm Wg «drs »Eentral-i- KriminäigvviMhd“fck '-'-ha11e'
'VJlizei : iki“ 1111-1111! TUM, eßhöbkn «mehrere 'Kbgeokdneteu'
, ptil. Ihre *K'öni'g-x2 lichen Hoheiten der «Großherzog Mdsdie Großherzogin v-m Baden;
„unter «dem „außen Sie el“-ex- cricht ßen fT'UUW-u ;rkenYzeu„„ob. ' ,
„ zu en'twmos-eres [“ck-UMS“ (39-02-6013!) «gewesen „zu soin'qvor „Beruht? hen buchens des mrt Vorbedacht («711qu außerhalb des Ge ie Maxeüät“ auf dem Lande im Kaiserreiche Frankreich be ange'nm Moxdrs. Der Lord-Oberrichter, Lord Campbell, „gab meiner An- -- spmchq an dre Grand Jury (die 24 Geschwornen, welche darüberzu entschetden haben, ob der Anklage Folge zu geben is?) ein Nesümé der gegen den Angeklagten vorliegenden bekannten Thatsachen und bemerkxe, ohne daß. dte Jury fich ;zur Verathung zurückzog, daß, falls eme „wahre 23111“ gefunden, d. h. auf Erhebung der Ankkqge entschieden Werde, der Prozeß am Montag um 10 Uhr Morgens bogmnzn solle. Er sprach die Hoffnung aus, daß die Tagespresse fich wahrend des Pxozesscs der Distusswn über denselben enthalten werde. Am Nachmrttag -kchrten die GeschWornm in den Gerichts- hof zurück und ;erkannten auf vier Anklagepunkte. Die beiden exßm Anklage-Btus lauten darauf, daß Bernard Urheber*(prin- 019.11)- der Ermordung des Nicolao Batti und Eugéne Ni uour, dte bexden- [eZtexcn darauf, daß er vor Verübung dicser Zitad- thaten Mttschuldtger (3006550137) bei den Verbrechen war.
Prmz (H'eorg von Sachsen ist „gestern, nachdem er sich bei Hofe verabschiedet hatte, Von Windsor nach Southampton gefahren, um „fish daselbß akach Lissabon einzuschiffen. -- Der Prinz von Wale? tritt ,heuteeine Reise nach Irland an. “
„Dre heute veröffentlichten Marine-Voranschl'äge Sir John Paktng1on's sind im Ganzen um,.319,000 Pfd. geringer, als die vonvStr Charles Wood, dem Marine-Minißer unter der vorigen Regterung, entwoxfenen waren. Sie betragen im Ganzen 8,821,000 „Pfd. gegen 9,140,000 Pfd. unter-Sir C. Wood, übersteigen also tmmex noch“! umo613,000 Pfd. dasMarinc-Budget vom Jahre 1857.
“Frankreich. Paris, “9. “April. In “der Begründung des pexn geseßgébMden “Körper v“orge:le-gten;Geseßen1wurfe-s wegen Bewrlltgung von Penstonenrund Unkrftüßungen an die:*Vorwun- deten oder die Familien der Opfer des Attensats vom „14. Januar heißt es: „Die Explofion erreichte 160 Personen;„9 erlagen; 5 hinterlassen *WittWen und "Kinder, 4 Waren unverbMAkbek WW ge- hörten sehr bedrängten "Familien an. Außerdem'wmdcn 13 so verwundet, daß "ste gkbrerhkkch 'bleiben “werden. Um diesen Uu- glücklichen die einzig mögliche Erleichterung zu reichen, beantragt das Gesch eine “Pension :von 1000 Fr. für die Wittwen; 600 r. für Väter und 'Mütter; und endlich eine Pension von 600 zr. für die „gebrechl*ich Gebolicbenen. Eine einzige dieser leßteren Pensionen wurdeäwegcn der :außerordentlich schweren Verwundung auf 1000 Fr. festgeseyt. €Eine Summe von 30,000 Fr. ein: für aUemal xst_zur UntersiüßunÉ d'er7bed'ürftigen minder schwer “Var- wundctep verl'arpg't.““ Z-n' esegrntwurfe 17115 die Namen de'r zu Ponfioxnrendey a'ußgeführt. Dic .Pensonen sollen vom '14. Januar an hegmnen, tn das Buch :der-Civjl-Petffionen eingetragen und “den Natwnal-Beloh-nungen gleikh “erachtet werden.
-- 10.21pril. Der„Monikeur“ bringt die Ernennung des Präßdenten vom Staatsrathe mit Mini'ster-Rang, Hrn. Baroche, und des Generals, Grafen von Schramm zu Großfreuzen, des Rathes am Casationshöfe “Hrn."Viktor Foucher zukaöß- 31er und des Senators Baron Boulay von der Meurthe zum om- mcmdeur'des “Ordens der Ehrenlegion.
-'- 11. April. Der heutige „Moniteur“ enthält folgende "“Rot!" : Mehrere Journale haben Dividenden von Eisenbahn- und indu riellen Gesellschaften niedriger angegeben, als fie in Wirklich- "!kit ßnd. 'DieBxkätter find gewarnt, und man wird ähnlicheMt- .“fheilung'en 'fa'MherÉNachrichten geti-khfli'ch verfolgen. Die Presse .;.hatkksie Waist, «du's Publikum aufzuklären aber nicht zu belügen.
__ “.Axen. “*Die “englischen"Blätter“ve/föffenkkichen eine 'auf-eden: Jnöia ouse 'in London e'ingetroffene'Dspe-fche des HeM-Mder- (M, ».Secccwirs .der Regierung “von Bombay. ?Das 'Schkifkßüä ist ;aus-Vombav, 18. März, *datirt. --.Wir entnéhmcn;.heniselbeJrJol- gendss: „„Am ;15. "März Hotte “'der Feind noch eimge Theü-e 'der Stadtk-L-uckuo tbeskyt; alkn'n :mam “erwarttTe von Smnde„zu Stande “*bieMakchröcht vonder »VrstZ-ung 'der ganzen Stadt durchdie „Eng- känber. -- D“u*ckb (der zwischen Ganges und Dschumna ;gklegene Landstrich). Ein '!Rébellcn-Corps bedrohte Etawah, ging jedoch „wieder „“über den Gangeszurüik. » N'ewa'h. Man méldet, daß die [Aufständischen "Cherman ("?) genommen haben und *bäß “'der Radschah, „so wie der Kommiffars Cabin“ Gefangene smd. » Central-J11dien. Sir Hugh-Nose hat Bandapur am 10ten '*'März “befept. .Der Radschah ist nach Tschunderi gefiüchte1. - R'adschpuken-Land. KeineNcuigkeiée-n. _ Südliches Mah- ratten-Land. Der Rebell Dessayis befindet fich noch immer in der, Wildniß von .Canara. Die “Regierung der *Pväfidentschaft Madchs "hat große Verstärkungrn “dor?“hin gcschiikt, und die Gränze “bonBombay wird sorgfältig bewacht. - Aus Allahabad vom “17."März kß folgende Depesche eingetroffen: Aus Futtygehur, 15. Mäxzwird „gemeldet, daß Nena “SWW noch *immerzzu Jehan-
.pur bevwülk -und :daß die NebelkmiHäuptl-inge |ck bei ihm be-
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