_ - Dritte Beilage “ zum Deutschen Neichßanzeiger und Königlich Preußischen Staatstmzeigek.

M 50, Berlin, Montag, den 3. April 1905,

(SÖlUß aus der Ziveiten Beilage.)

Wirtschaftlichkeit und Rentabilität des ganzen Kanals rie" '

der Herr Vorredner gewünscht, die Garantien für die ProßinzeZuatbiiiT erlkichtert zu sehen, daß auch die Einkünfte aus dem fiaatlitben Schlei; monopol den Provinzialvetbänden und sonstigen Garantieverbändxx; zugute gerechnet werden. Ich bin in dieser Beziehung in der Lage naxmens ker StaaLSregierung ibm die Zusichetung zu sieben, die er, wunscbt. Diese Zusicherung haben wir auch bereiis im Abgeordneten.

bause „sowohl in der Kommission wie im Plenum gegeben. In der

Tat wird die ganze finanzielle Situation der Provinzen erleichtert und * das finanzielle Rifiko wesentlich abgeschwächt, wenn sie auch anden Jntraden des Schleppmonopols-teilnehmen. Wir können naturgemäß

diese Erklärung nur für die Staatöregierung abgeben, wie auch der

Herr Vorredner schon hervorgehoben bat, obne für die Zukunft eine

vblle Garantie übernehmen zu können. Denn bekanntlich sollen die naheren Bestimmungen über das Schleppmonopol naeh dem § 18

der Vorlage durch ein besonderes Geseß getroffen werden. Aber

ich glaube, diefer § 18 ist doch nur so aufzufafsm, daß

die Eisnzelhneiten des Schleppmonopols bestimmt werden sollen, nament- Der GcseßentWUrf zur Verhütung von Hoch- lich dte Hohe der Tarife usw. Aber nach den Verhandlungen im , wassergefahren wird auf Antrag des HLM) Becker mit den H'errenbause babe ich nicht den geringsten ZWeifel gehabt, daß aucb * dazu aesteüten Anträgen zur schriftlichen Berichterstattung an seitens des Abgeordnetenhauses durchaus der Wunsch besteht, die Er- die )(17. Kommission zurückverwrelsen. tragniffe des Schleppmonopols den Garantieverbänden ebenfalls zu. *- Die Vorlage wegenSchad OSFsctxelitandoeFdéxkiZTZé ck* ck W .. und wen_" das bobe Haus auch dieser Auffassunci] beitritf, udT:: Yk? REferat des Grafen von ArmmBmßenburg unverandert an. alles erfuÜt sein, was der Vorredner gewünscht bat. genommen- Nächste Sißung voraussichtlich

, _ S lui; „MIM 61/2 Uhr. - erklärLiudfeFML Anfrage des Oberburgermeistets J o b a n n s e n - Minden im leßtén Drittel des Monats Mm"

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

"Wenn der § 19 dieses Geseßes wegen der Schiffahrißabgaben zur Ausfuhrung kommt, ist es selbstverständlich, daß auch auf der Weser Abgaben erhoben werden, umsomehr, als die Staubecken, die im Eder- und Diemeltal angelegt werden sollen, doch zweifellos Anstalten find, durch die der Wasserstand der Weser erhöht wird. Es ist also auch gerechtfert19t,'daß für die Weser Abgaben erhoben werden. . Nummer d. Bl. berichtet nZUrden. 5 G t S i"b Im udbrtgen möchte ich auf die sebr ins einzelne gebxnden Aus- b Ta? ?TUÉZFLZFÉRL YethYeg rchllsteäskißiex U17??? rdfes, Nr. ulrur-gen 98 Heim Vbrredn'ers nicbt eingeben; die kommen bei Aba Skttreffexnsejslenbahnneßcs g und die BLÜEÜUÜUUI des LYdujßv dedr GTrantthexZage 'Mit den einzelnen Interessenten zur Sprache Stcixaats an dem Bau von Kleinbahnen, fori.

cr en ann eru sichtigt werden. Abg. König- Ersfeld (Zi'ntr) weist darauf bin, daß die Stadt im

Beförderungsgefäße mit 400 und 600 Tonnen, also das Kanalschiff, und nicht nur, wie Graf Mirback) will, 40 und 50 Tonnen. Dazu will ich dann noch für die Bewegung auf dem Kanal die "Elektrizität haben. Ylso ich stimme mit dem Grafen Mirbach im Grunde voll- kommen uberein, ich will nur dieses große Beförderungsschiff nicbt anf Schienenbahnen fahren, sondern auf der Wasserbahn, die die geringste Reibung darbietet. Also ich möchte den Antrag des Grafen Mirbach modifizieren unter voller Anerkennung der. Grundsäße- größere (Gefäße und elektrischen Zug beim Kanal, den wir ja beim Schleppmonopolbetrieb im § 18 des Geseßes einführen wollen. Nun, meine Herren, angenommcn, der Antrag des Herrn Grafen von Miibach wäre doch berechtigt, und ich hätte in allem Unrecht, dann bin ich doch bedenklich, daß die Vorzüge, die in dem elektrischen Schnell- betriebe liegen, nur dem Westen zu gute kommen sollen. Meine Herren, dazu babe ich ein zu gutes Herz für den Osten (Heiterkeit), wie Sie auch aus dem Ausbau des Nebenbabnneßes sehen. Wie schncll würde Herr Graf von Mirbach kommen und sagen: im Westen werden die Güter elektrisch und schneller befördert, und wir armen Ostpreußen müssen, soweit der Wafferweg vor- handen ist, uns mit diesem oder mit den schlechten Dampfbabnen begnügen! Das wäre für mich eine sehr gefährliche Sache. Wenn chu das im Westen einführen wil], muß man es dem Osten auch ge en.

Wenn dann Herr Gras" bon Mirbach sagt, es solle nur an StelLe der Neuanlagen der elektrische SchneÜbabnbetrieb irrten, sofrageick):

Ursprung dem Namen Schiffahrtsweg. Dieser waé ei enll v

Strousberg geplant; was hier hergestellt werden soll, ist (ber WWF des Finoszanals, den wir sehr nötig haben. Ich bitte Sie um möglichst etnstimmtge Annahme der Vorlage in diesem Punkte.

Zu den orderun en der Vorlage für die Verb : (Füli'iiZthekier Fasserstra en Oder_Weichsel_Wartheesiiee-

Oberbürgermeister Dr. Wil m s - Posen fol ende Re olution* „Tie Kontgltcbe Staatßregierung wird ersucht, dieg Verbessersung der Schiffahrtsstraße der Wartbe zum Befahren mit 400-Tonnenscbiffen durch die Stadt Posen bis Luban weiter zu führen und einen dabin- gebeziden Ge eßenlwurf dem Landtage baldigst vorzulegen.“ Das Pro1ekt der artbe-Regulierung, bezw. der Wartbe-Verlegung müffe als Aufgabe der Regierung angesehen werden. Der Minister habe im anderen Hause zu der Sache eine freundliche Stellung ein- genommen.

Herzoa zu Trachenberg: Die überwiegende Mehr eit dér neqen Fraktion wtrd sotyobl gegen diese Resolution, wie gebgen die- jenige etreffs des masurtscbln Kanals stimmen, nicht weil sie egen die YZF“ sind, sondern weil fie die Vorlage nicht noch mehr beichwnen

„ Herr von Dziembowski: Es handelt sich hier ni tblo um. xine Frage bon lokaler, sondern um eine solche von weittrYgende? pylrttschex Bedéutungx Der Wartbesirom wird seit Jahren vom Fiskus enger sysiexxiattscben Regulierung unterworfen. Um das Ziel der Tragfabigkett itzr 400-Tonnenschiffe zu erreichen, bedarf es noch weiterer Arbeiten, dre etwg 21Millionen kosten werden und in den Etat eingesieÜt find. Damit wird aber diese Regulierung nur bis zum Eintritt * dIkrrjteIrZZZ-tbßeirn cdie FtadÉ durchßefüdbrt, UFD N55? Weiterfübrung ist im „ „_ n er renze un in er ä e er was ist Neuanlage? was ist AULÖUU? entstandenen Industrie eine Notwendigkeit. Eshmréß TitaYaYTsles?

bezw. Umschlagsbafen bet Posen geschaffen Werden. Das Projekt ist

Die Kanallinie vom Rhein zur Weser besiebt zunächst aus der Emscher- und Lippelinie. Die Lipvékanalisierung ist_doch zweifellos auIesteYt, “" Einverständnis zwischen Staat und Stadt ist aber nicht zu erlangen gewesen. Jeder Aufschub beeinträchtigt und

der Ausbau einer bestehenden Wasserstraße und die Emscherlinie ist no

„ „ _ _ hemmt d' t ' . " ' auch nichts wetter als eine „Weiterfahru'ng des fraher gewunschten RegulienißngYiTixuniaiirnéiotinaltDiimeZchixilkixtkiTrVÉltlJquchdZßr Ausbaus der Ruhr, Daß wrr dre Linie xeßt neben die Emscher ge. Eine höhere Leistung als die angebotene von der Stadt zu verlangen,

legt haben, ist nur eine Folge der fortgeschrittenen Entwicklung und “S*.“ nicht Skkkchtfertigt. Das Eingeben auf diesen Wunsch wäre ein Verschiebung; ähnlich ist es mit anderen Teilen. Das Stück HLMS- wettterekx Schritt auf dxm _Wege der Ostmarkenvylitik, wodurch einer Bevcrgern im Dortmund-Ems-Kanal ist bereits vorhanden, braucht 9" 8" eUtscben Stadt kraftigere Grundlagen fur ihre weitere Ent-

, w'ckl " . also" durch eine elektrische Schne11babn 1111171 etseßt zu Werden. Das ! !!???!ngesthaffe? wurdkn. - Stuck Bevergern_ Minden ist zur Wasserspeisung nötig. Bleibt also M „anzmtnisieör Fristberr 0011 Rhieinbaben: nur als eigentlicher Nenbau das Stück Minden_HannoVer, das als ""e HMM“ D'? NLMUWW M M" dem hohen Hause

elektrische Bahn betrieben Werden müßte. In den übrigen Wasser, unterbreitei worden, ist, hat bereits singebende Beratung sowohl in straßenieilen würde man mit dem Kanalschiff fabren. dsr Kommtssion wie im Plenum des Abgeordnetenhauses gefunden;

Meine Herren, nun babe ich aber doch noch ein schweres Haupt- beide Instanzen haben sich gegen die Resolution aus;]esprocbkn und sie ab-'

Die durchschnittlichen Zusch1äge zum Soliaufkommen der staatlich Veranlagten Gewerbesteuer schwankten bei den zur Beobachtung stehenden 46 Städten zwischen Cbatlottenbuxg (97) und Königshütte i. O.-S!-l. (3651 im Jahre 1902 und Frankiurt a. M., Charlotten- burg, Altona und Münster i. W. mit je 100 v. H. einerseits und (Essen mit 385 v. H. andererseixs im Jahre 1903. Anteile zwischen 101 und 150 v. H. wiesen auf 1902 12, 1903 nur 9 Städte und Anteile von 200 und mehr im Jahre 1902 10 und 1903 14.

Im aÜgemeinxn entfallen die geringsten Besteuerungsfätsk auf die Städte Yankfurt a. M. Und CYA, aber aucb in Wiesbaden, Münster i. ., Potsdam, O:“!nabrü, Bonn, Berlin, Cbarlojten- burg und Sckyöneberg war die Belastung der BevakLruug durck) die vier Hauptarten der direkten Gemeindesteuern eine ysrbältnismäßig geringe. Jedoch sind bei eincr Anzahl dieser Städte Eiilscbränknngen zu machen. Während nämlich_in dxr Regßl die zur BSOÖÜÖTUUJ stehenden Gememden die VolkSicbnlkaiten aus den Etat übsrnommkn batten, rvar diks bei den Städtkn Dortmund, Münster 1. W., OSUabrück und ann „in bcidkn Rkckonungsjabrexi nicbt dcr Fal], sodaß tbre Hunderßäße tm Vergleiche zu denen d(r übrigen Städte 111111 günstigxm Lichte e1schei11kn. Dsnn würde man beisdielSweise dem Sollauikommen der Cinkru1msn-, (Grund- und Gcbändestxuer derStgdt Münster i. W. dis 13011 der dortigkn katholiicbe'n und kvangelrichkn Schulgemeinde? erhobenen 40 bezw. 25 0/0 Zuschlag binzurechnen, so dürften. die Durchschnitt§säße diescr Steuern dor- aussichtlicb nicht Unerheblich stéigen. Ebenso ist bei Frankart a. M. sowie bei Danzig für die Vergleichung _mit anderen Städtkn zu beachten, daß in den angegchnen Hundertiäßen die auf die Wohn- und Mietsstxuer entfallendcn Anteile unberücksichtigt gkbliCben find, bci dkren Einbeziehung sich bei Frankfurt a. M. die Säizc dcr Ein- kommxnsieuer um etwa 5, die der Gewerbesteuer nm 30 Hnndertteile, deSglenben bei Danzig um 16 bezw. 42 Hundertteile erhöhen würden.

Gemeindesteuern in Hunderttcilcn dsr staatlich anlagtcn Bcträge.

1902

bewiÜigien Babnen liegt auch der Regierung am Herzen, und sie wird auch dafür sorgen, daß eme unnütze Verzögerung durchaus der- mieden wird; aber ich möchte bemerken, daß. auch die Inter- essenten es in der Hand haben, zu dieser Beschleunigung beizutragen. Was die Eisenbahnverwaltung angeht, so wird Sorge getragen werden, daß die Jnangtiffnabme rechtzeitig erfolgt und der Bau sort- gefübrt wird. Die Verwaltung ist nicht minder von der Bedeu1u11g und dem Wert, welche die Verkebtswege für den wirtschaf111chen Wohlstand haben, überzeugt, und fie ist gewillt, diese Entwicklung nach Kräften zu fördern. AUßlefm äußern noch die Abgg. M c v e r-Diepbolz (nl) und ?Lgtten d orff (Zenit) Wünsche für neue Linien in ihren Wahl- reisen. Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen. Das Haus erledigt darauf eine Reihe von Petitionen ohne aÜgemeines Interesse, Die Petition des Strafanstaltsinspektors a. D. Habernoll in Brieg um andere Festseßung seiner Pension soll nach dem Kommissions- antrag der Regierung zur Erwägung überwiesen werden. Abg. v o n Hevking (kons) beantragt, um die bisher beobachteten Grundsä e aufrecht zu erhalten, Uebergang zur Tagesordnung. Das Haus schlie 1 sich jedoch dem KommisfionSantrage an. Auf eine Anfrage des Abg. von Heydebrand und der Las a teilt Präsident v on Krbcbxr mit, daß die Vertagung wahr- ,Haus der Abgeordneten. scheinlich am Dienstag, 11. April, stattfinden wird.

* in 11 r. Schluß 3 Uhr. Nächste S_ißung Donnerstgg, 11 Uhr. "Z' Sisung vom 1 April 1905, Vorm ags Uh (Interpellation wegen der Gemckstarre, (Heseß uber gemein-

(Bericht von Wolffs Telegrapbisöhem Bureau.) aftliche Jagdbezirkk und Anträge.) Usbcr den Beginn der Sißung ist in der vorgestrigen

' tion, betreffend die, Stichkanäle nach_Hildes- heijlZeIthetseouimd Peine, wird „niit geringer Mehxbext ange- , Der 'Voré)chlag der Kommrssion 5er [ich der

nommen. . . . . . . . ' Wa erver altmsie mird ebenso Wie die esoluiion YYMYFU roßesrs Mehrheit abgelehnt, dagegen die Resolution,

d ie Kanalisierung der Mosxl, Saax und Zahn, an- IWM» Die Petitionen werdsn fur erledigt erklart.

VST-

13 der .Veröfientlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts' vom 29. März 1905 bat folgendeix Inhalt: Tuberkulose- Arbeiten (1. d. Kais. G.-A., 3. Heft. Ankündigun . __ Gesundheitsstand und GanJUder Volkskrankheiten. _ Ster efalle

Januar. _ Zeitweilige * aßregeln gegen Pest. _ Gcseßgebung (Preußen.) Sublimatpastiüen. _ Wafferwerke. _ Haltekinder.

._. (O C) O.;

steuer sikuer steuer

Städte:

kasrbe- steuer

Gebäude- stener

(Gkiverbé-

Gebäude-

bedenken gegen den Antrag. Herr Grafvon Mirback) sieht den Ausbau des westlichen Kanalneßes lediglich vom Standpunkte- der Waffersiraßen an. Das ist doch nicht zulässig. Wenn wir anén die großen Vor- lagen gebracht hab?", so geschah es bekanntlich aus zwei Gründen: erstens woÜten wir, belehrt durch die Natur, die Hochwafferschäden auf die Dauer in vielen Landesteilen beseitigsn, und zweitens wollten wir das Waffer, das uns die Natur gibi, Vorteilhaft ausnußen als 'SchiffabrtSWeß, also für den Vsrkebr, oder auch als Kraft- quelle, soweit Kraft ngonnCn werden kann. Ich glaube also, daß die Nußbarmacbnng des Wassers der Landwitt- schaft, dkm Verkehr und der Industrie glkicbmäßig zugute kommt, und das fabcn die großen Wafferborlagxn, die wir Ihnen gemacht haben,

beabsichtigt. Wknn wir nun bier ein Stück ausscheiden und lediglich

gelebnt. Ich kann auch meinerseits nur die Bitte um gl€iche Ent- schließung an das bobe Haus richten: einmal aus dem Grund?, den der Herr Fürst Hayfeldt anzuführen die Güte batte, daß es nicht an- gezeigt ist, die Vorlage mit Dingen zu bslasten, die nicht bineingehörcn; dann abkr auch aus einsm weiteren prinzipiellen Grunde. In dem Anfrage ist gesagt:

Die Königliche Staatsregierung wird ersucht, die Vérbcffcrung der Schiffabxtséraße der Wartbe zum Befahren mit 400 13- Schiffen durch die Stadt Posen bis Luban 11*€iter311fübren usw.

Schon aus dem Antrags gebt bkrvor, daß es fich um cin

Wartbe dxxrch den sogenannten ersten Vorflutgrabcn geleitet wsrden,

städtisches Posenkx Jntereffe handelt, und zwar soil der bisherige Wartbslauf 111 eincm städtischen Haien augsebildet werden und die

Also es 110111?le sich um überwiegend städtische Interessen, und nur

§ 17 steht einen Wafferstraßenbeirat vor.

Grafvon Wedel-Gödens regt an. diese ii't ti ' dauerndén zu machkn, iind wünscht,_ seine KompetSZzn'dtalioixim ezrjttvekiltkiiit: zu ssben, daß „cr auch in der Tarifsrage gehört wird.

§ 17 Yuri) angenommen, ebenso der Rest der Vorlage.

Außer den bereits mitgeteilten Resolutionen lie t ' _ _ . _ 110 die Resolution, ch Oberbuxgermeisters Körte-Königaerqchvor: „_m 1Zbkretnjtixnmung mn dem Abgeordnétenhause die König- YZF: Fchiiécisegl'esYngE ,eZsuchxn, dem Landtaqe einen den - - _uri en ric wer: Kanalco b ' = entwurfbald1 t_vorzulegen“. ) ., etreffenden GMI ODbre Resc- ution Wilms wird zurückgezogen. erbürgermeisjer Körte: Meine Nesoluti t t' ' * Gegensqß zu dcm Vorscblgg unserer Kommission bliijügslicli) 13518 WFL schen Kanals. AUS seit 1862 aufgewendcten Bemühungen, den

Creield bkdeutende Opfer für die Verkehrsbefferungen ibrks Bezitkes, usw,

3. B. für dln Bahnhof, gebracht babe; die Stadt könne-jeyt auch von der Staatsbabnverwaltung Entgegenkommen verlangen und er- warten, daß eine staatliche Vonabn von Ersfeld nacb, Mörs gebaut weide. Ein dringendes Bedürfnis sei dann guck) eme? Bczbn von Mörs nach dem Rhein 1161 Offenbach und eine Rbembrucke bei diesem Orte. _ _ '

Abg. v o n B a 11 m b (: cb (kons.) wunjcht 'die Linie Ztmmerßrode- Jekbug-Gilsenberg_Franksnbsrg und die Lime von Hersfeld durch das Geistal und Eizetal ,nach Homberg und Wabern. , , '

Abg. von Staudv (kons) empfiehlt eme Linie Mescrtß- Schwiebus_ZüÜichau_Tscbicherßig. „ . , , 5

Ein ReYierungskommiijar errv1dert aiif cine Weitere Be- mexkung des «Jorredners, daß die Regierzing bereit sei, ,erneut in eine Prüfung der Frage einzutretén, ob den beiden atmen Kreisen Löyexi urid Angérburg bezüglich der Aufbringung der Grundexwerbskosten fur'dte Linie M.:rggrabowa_Angerburg_Lößen_Jobannisburg noch weiter

_ Hübneräugenoperateure. _ (Württemberg.) Schiveinerotlauf. _ (Ossterreicb) Saccharin. _ Tuberkulose. _ (Steiermark). Todes- ursachen. _ Krankenanstalten. _ (Niederlande.) estmafircgeln. _ (Niederländisch-Jndien.) Peswewrdnung._ Tierspu en in Rumänien, 1898-1903. _ Desgl. in der Präsidentschaft Madras, 1899/1904. _ Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. (Deutsches Reich, Preuß. ReJ-Bezirke Mariénwcrder, Koblenz.) _ Verhandlun?en von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen, Kongreffkn uw. (Deutsches Reich.) (Etat des Kaiserlichen GesundbeiiSamts für 1905. _ (Preußen.) Staatßbaudbalföetat für 1905. _ (Ru land). U.internationaler eburtsbilflich-gynäkologischer Kongreß. _ erwischtes. (Deutsches ReicF ) Mäusewpbusbazillen._Sanitäts- bericbt über das Ostasiatische Expeditionskorps 20, 1900/02. _ (Bayern. Augsburg.) Milcbabgabe an Stellenloseyc. _ (Oesterreich,) Apotheken 2c., 1903. _ (Italien. Neapel.) Sterbefäüe, 1903. _ Wroßbritannien.) Trunkmchi, 1901_1903. _ Geschenkliste. _

onatstabekle über die Sierbefäüe in deutschen Orten mit 15 000

-. Einkommen- .7 (Einkommén-

0/0 0/0 150 150 160 160 125 200 Frankfurt a. M. 124,6 100 annovchxr . . . . " 135 135 a deburg . . , 7 169,8 169,8 Düéeldorf . . . 169,8 182,8 Stettin ..... ' 200,3 194,9 Königsberg i. P. ' 190 190 Charlottenburg. .“ ,' 159,5 97 Altona ..... 130,2 ' 389,3 100 Elberfeld . . . . 200 * 188 188 Halle (1. S.. . . 135 160 160 Dortmund *) . . 160 ' 200 200

für den Osten und für einzelne Stücke eintreten wollten, so würden wir die großen Aufgaben, die wir erfüan wollten, nicht eriüüen. Der Ausbau dks Mstlickxn Wafferftraßennkßxs hat nicht nur die Ver- billigung dcr Fracbtcn im Auge, sondem Ls srl] ein Hinterland ge- schaffen werden für die de'uiscben Nordscebäfkn Emden und Bremen die eines genügknden Hintétlandes nech entbehren. Meine chren, dib ös11ichen Küstenstädte haben aUe 61118 Waffetdexbinimrg nach dem Innern; die soll bier gcsckxaffen Werden. Fernerbin 1011 Line Vcrbindung zwischen Rhein 11115 Wése: bkrgestcüt Werden, an der es auch noch fehlt, und endlich, meineHsrren, liegkn ausla11dwirtschaftlichen Kreiscn weitgehende und daneröivertc Anträg? bereits Vor 3111“ Veibsfferung dsr Landcskultur an der Lippe, der Wsscr und dcm Dortmund-Ems- Kanal. Jm Abgeordnetknbause sind fünf Miüionkn ausdrücklich in das (Gesetz eingestellt worden, um ditskn [andwirjsckyaiiliÖm Wünschen

Barmen ..... 200 ' * 200 200 Danzig ..... 188 Z“ 182 140 Aachen ...... 121 . 177,7 183 Essen ...... 200 '. 219,3 220 Posen ...... 164 ' 164 164 Kiel ....... 180 230 150 Ersfeld ..... 167 ' 152 164,7 Caffe! ...... 96 " ' 136 136 Schöneberg . . . 100 .'“ 150 116,9 Duisburg . . . . 160 170 170 I Nixdorf ..... 150 " 251 200 ' WieSbaden . . . 90 “ 147,5 112,5 k Erfurt ...... 143 " 169 169 ' Görliß ..... 100 ' 150 150 Bochum ..... 120 ' 165 150 ; . Spandau . . . . 185 * 207,3 160,5 1 - Münster 1. W.*) 100 “ 147,3 100 *

em *exxengekommen werden könne. . . „ Q Abg. Freiherr [) o 11 Z e d 1 i 15 1111 d Nfe u k t r„ch (fr._kon_s.) sp_r1cht seine Befriedigung über die Aufnahme der Linie Mublbguien 1. Thur._ Treffurr aus. Die jeyige Vorla e crfüilk ia Vlkle Wunsche, trotzdem möge die Regierung recbt énergiscip an dem 51130554111 des'Etscnbabnnsizss fortfahren, anch unbeschadet der Rentabilitat einer Lime. Dre,wtrt- séaftxiche Erschließung dcs Landes sei wichtiger, als Eine kleine Minder- e nna me. ' Abg. H ecke n r otb (kons.) wünscht eine Linie von der jetzt im

masurisxben Kanal zu Verwirkli sn, würden m' . "

„KomsmYsianorscblc-gs biniäUigch11nd dsr eblicb Ferkdßit.ckt§5€n5ei1d?iß LLMLinks Znt-Zrc'ssc- zum Ausdruck gebracht wcrden. Aber es bleibt Élemmxln 8255 d?)riedriieerumikeytt dt;)llig g €1chlaut€nde Resolution an- dabei, daß übCrWicgcnd Interessen der Stadt Posen in Frage siében. Kit ZuhildfÉMÉ-"ML ÜW kaÜZiZkanFYUTYÜMFMYFYJ ZZÜYJUUJ De „Königliche SWaisrsgicrung hat es grundsäßlich abgelehnt, dlkattjge SLC" 651215 und _dxr projektiyrtexi Kanalttace für seine Resolutiiixi éiiin stad117che Haskndchkte ihrerseits zur Auéfübrung zu bringkn. Wenn J111€k_adk)xet1900 M der maiuxitche Kanal io ar in der wamedé nir dazu übergebcn onten, würden (1118 Städte an die König- 9 un 111 worden. Im LMM" Jahre ba € die Regierung aus

' Anlaß einer Xnictpellation der konse 1) t' ' ' lick)? Staatxregiciung herantreten der Staat möge derarti baust? sebr xt _r a wen Partei lm Abgeordneten- ' .

. _ - ge en gegenkommende Erklarun en ab . 5 b d b w te w [dba n na dem Sie erland, und Wut Projekte ausfubren, und damit würden die Aitsgaben des S Aegkbkn N0ch JLstern Bau efin lichen O er es r a b ck 9

babe der ostpreußischs Kanawxrgjn jn Köni - - “ ' 0“ ' _ * ' ' - . , , * Sébkkg unter ro er von Manenberg nacb Daaden, 1owie ferner die „mie Meinerzhagen SUSI ms 'Ungemcssemk Wachsen. Aus diese'm Grunde Wild Bstklltgung kksolVlekl, daß dre KommtsfionSrewlution wederg Yen DWWÖWM- , . „. die Staatsregtcrung dem Anfrage nicht cntspreckykn können und muß Bisher habcn dle Schleswig-

wirtichaf11ichen, noch den Handel&iptereffen Ost!) ß Ab Dr Martens (nl)“ St tist'k d B lksw. “ck | . „ Es werde in an O1 -'-* - . rcu ers entspreche. „J- - ), 51“ _ _ „- “„- _ a ! un o tr a . Fluch der Auffanung des Hkrrn Oberbürgermeisters Wilms widcr- 9 z ipreußen sur cm Ungluck gehalten werden, Holstemer noch lime 413111111198 fur Sskundarbabnen borgebracbt, weil chnben, daß der Staat berpflicbtct sei, die Regulierung des Strom-

und mehr Einwvbnern. Januar. _ DeSglcicben in größeren Städten des Auslandks. _ Wochentabeüe über die Siérbciäüe in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnem. _ Dedgleichen in größeren Städten des Auölandes. _ Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. _ DeSgleichen in_ deujscben Stadt- und Landbezirkcn. _ Witterung. _ Grundwasscrstand und Bodenwärme in Berlin und München, Februar. _ Beilage: Gerichtlichs Ent]cheidung_cn, betreffend den Verkehr mit NabrungSmiticln (Wurst, Pökelßeisch, Pxerde, Hunde).

insofern, als die Neguiicrung bis Luban fortgeseßt werden soll, ('in-xm Orte, dex stwa 8 km Von Pose'n entfernt ist, soll ein gkwisses all-

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wZnn die Ansicht der KommisfionSmebrbeif vom aue ebil1' Man fich gesagt bat, man brauche, wenn man sicher sein will, eine Die Von den preußischen Städten mit mehr 016 wurde. H s g M Bahn nicht zu bekommen, fie nur bei dem Minister don Maybach zu 50000 Einwohnern in den Jahren 1902 und 1903 er- hobenen direkten Gemeindesteuern in Hundertteilen der

staatlich Veranlagten Beträge.

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emdieblen. Diesmal muß ich aber nun mit einem Wunsche kommm,

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zu entsprechen. Alle Tiefe Zwsckc würden also nicht erreicht werden, Wynn wir im Weiten Stücke Von den Waffcrstraßkn aussckpieden und lediglich clektrisch€ SchneUgü1erbabucn bauten. _ Ich möchte also biiten, mkine Hkrkkn, dem Antrage dcs Herrn Erafkn Von Mirbach nicbt zuzustimmsn, da ich glaube, daß er, so gut (1: gemsint ist, “doch nicbt das gewünschte Ziel Erreicht.

Ich glaub? endlich, mit Rücks1cht auf die Seklußworte dcs Herrn Grafen von Miibacb anfübrkn 511 können, daß ich mich ja im Staats- interkffe sebr frcuen würdi', wenn wir Millionen sparen kämmen. Aber ich glaube, daß die Ausfübrung seines Ecdankcns dem Staat und dsn Interessenten viele YiiÜiOUkn mehr kosten, aber trcxdsm nichts nüß-en würds, weil der clchk1r1ich2 SÖneUbstriéb für Güter 17191 teurer wäre als der dieéseits brrg€ichlagön€ elsktrische Betrisb auf den Wafferstraßen.

Graf “.*-on Mirbach: Ick wiederbole, dar"; i der Re ' SÉWlSngLlTEk) nicbt wachn will: Es Handelt sichchja nur “YUM? R610111110n, m_tt der die Regierung mach?" kann, 111.16 sie will. Ten eiektr:1chsn_(_Huichderkebr anlangenr, bxrweiis icb zunäcbst auf die tech- nischkxi Zenxchmtcn, „11133 denen bkrbbrgebt, das; 110? Fragen aus dem Stadium 11-31; tbcorxtiiche'n Erwäsungen längst bxraus sind. Der eiektrtscbe Guterdeikebr beiLLHt auf emsr 132 11111 langen Strkcke die von New (Emile on Tyne ausgebt. Von dkr Landwirtschaft babé

ich ia JU nicbt sprcchen könnkn, da es 1": nur n * s , ; . handelt. ck m cas .)iub.g.bxet

Tic Resolution Graf Mirbach wird ab 91? 111. “ 1 ' in_ skinen einzelnen Unterabteilungkn: NHLiY-HFMe-Kxnalkvxxrr? aqzungsbautendm T0rtmuyd:Ems-Kanal, Bérkraern_Weser Vuckcburg) tn?) Z'wklgwlnalén“ Anschlußkanal "Bückeburg_ annover M1 M19 0110 , “ip ekanalii'e angenommen. 1.) ,1 rung ohne Debatte

Zu einer Befürwortung dor Resolution betrefferd die Stichkanäle nach Hildesleim, Le rt, **" ergreift das Wort 7 ) k) e und Peine,

laufes auf seine Kosten zu bcwirken. Diese Verpflichtung hat der Staat nicht, wenn es fich nicht um aUgsmeine, sondern übérwiegend lokale Interessen handelt. Akio, wir wehren uns dagegen, für eine Sache, die ganz überwisgend lokaler Natur isi, die Unternehmerrolle zu übernehmen. Auf einem ganz andersn Brett steht die Frage, ob dsr Staat sicb nicht mit cinem erbe-blicben Kostenbeitrag bei diesem Projxkt beteiligen wolle. In dieser Bezicbung kann ich den Herrkn erklären, Was bereits im Abgeordneten- bause erklärt ist, daß die Staatsregierung fich schon seit Jahren bereit erklärt bat, cinen Beitrag zu dicsem Projekt zu leiste", weil sie es, Wie der HkrrVorredner QUÖgkfÜblt bat, als ibrk besondkre Pflicht erachtet, in den gefäbxdcten Landxsteilen im Osten wichtigen städtischen Jntfreffén fördernd zur Seite zu sieben. Diese“ Bereit- willigkeit spreche ich bier ncchmais aus, und ich glaube, unter dieser VorauNeHung wird das bobs Haus um so mxbr in der Lage sein, der Resolution seine Zustimmung vorzuentbalten.

„Hierauf wird § 1 mit großcr Mehrheit angenommen.

Zu § 2 (Zuschüsse dcr beleili ten- rovin en

KomZiéxnldlverbände) führt g P 3 oder großeren _ "er ürgermeiierHammerschmidt-(Tre'el ' derandkrte Gestaltung der Vorlage auch (“ines ÖNZLAUYY diii d'en Gyranttefo'rdetungcn dergestalt nacb fich ziebsn mußte daß die Regierung diese Forderungen ermäßigie oder 90111 auf sié der- zichtctx. (Er wolle aber „feinen Antrag stellen, um so weniger 51161112 Verireter .das Mmisjeriums zugegsben hätten, daß die be: xe1ltgt_kn Sigdte und Provinzen _ai1ch an den Erträgniffen 11121 dem 2104111167911 (xcbléppbktrtebe bcteilxgt _werden würden. Wie das andere „311152, 10112 fich das'Hérrenbaus 111Ü7chW€122nd mit dieskn (Zrklärungxn dcr M_1n111€r etnberitanden erklären. Die Provinzen dürften docb nicbt pberiaxtet werden und mßßten einig? Aussicht haben, die Lasten aus rbren-„kavfficbtuYe-n weiter einmal wisder zu bekomme'n. ZITitiZfelIiickiizaldUi'cb oZleageuiZiij ?Mcbieden, und im Rheinland und

er.e 1 ? 1111 eine e 1 ei ' noch ZU Fall zu bringen. 1; b t mkbr finden, das Projekt

GrafzuEulenburg-Prassenprotestiert Bxbauptung. Der Vorredner gehöre nicht Von GebiiiitxndekinxbiriT Otiprkußen an. De_r Vcrsuck), den'Kanal durch das Tricbwkrk schmack- bait zu'macben, set durchaus mißglückt. Der gxmauerte Aquädukt in dcn_e1n Mebyan Wasser von dem Triebwerk abgeleitet rverderi soUe, it€b_e_1n'stktgendcr Gefabr, daß die Pfeiler bereisen und dadurch FiiiTeksststÜgii JepaFtuxaktbeiten notwendig würden. Jedenfalls a oranene roet i "' “ ' unterworfen werden. 1 ener ganz griindlicben Umarbmtung __ Graf v on Schlieb en : Zu einer gründlichen Dur b t Frage fkeblt j€8t die Zeit. Gegen das ursvrüngliche uciideZTgliiigkidaesr 11611? Triebzverfkanalyrcxekd bat schließlich auch die Regierung Steumng nebmxn mussen, weil'fix die Durchführbarkeit bezweifelte, um so mehr, als die bktreffenden Krkxse zym Teil nicht einmal das Terrain umsonst bergxben 111011011 und samtliche Pregel- und Deimeadjazentcn sich da- Fxgen erflqrt b'aben Das [este Votum des Provinziallanrtags kann 1355317317151 Yewtzétd fal1en. tDen Nköten der Masuren bezüglich „_ ' erantejn wrreneenuom .' 111 es die StaatSregierung. g 9 z men ber lt, und ebenso Nach „5111er kurzen Bemerkung des Grafen bonMirbacb erklärt Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski: Msme thren!_ Auf die Ausfübxungen der Verschiedenen Herren kann-ich nur im An1chluß an die Worte meincs Kollegen, des Herrn Ministersder öffenilicben Arbkiten, folgendes erklären: Die Königliche Sta'atxregierung wird in eine Eingehende Prüfung der vcrfchiedenen Pboxekte kintr'et'en. Aber ich glaube schon heute konstatieren zu können, 77:73 (111€ B0161ltgten fich auf die Abführung dieser Wässer aus dem suddstprcußtschen Hcckxplateau nach dem Prcgel unbedingt auMesprochen haben. Es “kommt also nur der Piffek- oder der TriebWeiiskanal in Frage. Meine Herren, die ganze Frage wird eingebknd gsprüftwerdm

und wi1d, wie ich glaube, noch im kommenden Jahre hier aufGrund

diescr Prüfung zu einer eingehenden Bcratung der immerbin etwas

schwierigen Materie führen.

Nach einer wiederholten Außeinandersetzung zwischen den Herren

Körte und Graf zu Eulenburg-Praisen bemerkt auf aber-

Näplliöb mit dem, daß die Stadt Burg in Süder-Diibmarscben eine Eiienbabnvxtbindung erhalte. Abg. Kis 1) 11 (fr.kons.) wünscht eine Linie Schubin_Labiichin. Abg. Knie (Zentr) dankt für die Ausnahme der Linie Serien im Wsiterwald nacb Linz (1. Rb. in die Vorlage und bittet um möglichst bajdige Jnangriffnabme des Baues, wünscht aber noch eine weitere Linie Vom unteren Wiedbacbtal nach irgend einem oberhalb Von Linz gelkgenen Orts am Rhein scwie eine Linie Meinerzhagen_ Drolshagen. _ , Abg. Dr. Irm cr (kons) wünscht, daß die Bahn Rüdersdorf_ Fredersdorf nach Erkner Verlängkrt werde. . ' Abg. S t a n k e (antr) empfiehlt Eine Lime Annaberg-Hultscbin- Pettzkowiß_Dtsch.-Krawarn. ' , , , Abg. L u s e n s f y - Hobensalza (ul.) wünscht dre Lime Schub1n_ Labischin_Bartschin. Die Stadt Labischin gebe ihrem Untergangs entgegen, wmn sie nicht an das Eiscnbabnncy angeschlossen werde. Die_ gewünschte Linie werde zur Erhaltung „des Deutschtums im Po1enschen Wesentlich beitragen. Dkr Redner tritt fernxr auf Wunsch der SeideuintereYenten für eine Linie Crefeld-Mörs em. Abg. don chubert (l). k. P.)) tritt für Aufschließung des Kreises St. Wendel ein. Abg. Haarmann (nl,) dankt für die Aufnahme der Linie Schwelte_Jserlobn in die Vorlage und schließt sich dem Wunsche des JWD- Schmedding an, daß auch eine Linie Schwerte-Letmatbe gebaut er e. waldAbF C a [) e n s l y (Zentr) wünscht Verschiedene Linien im Wester- As'g- I 11,11 g l) en 11 nl.) wünscht eine Linie Hanau- Büdingen. _ Ab.“;- Fretberr von olif-Metternich Fenn.) tritt u.a. fur besiEre Bahnverbindungen zu Gunsten der rtschaften Lieser, Morbach und Frschbach in der Moselgegend ein. Ab.;- L o e s ck e r (fr. kons.) erkennt an, daß die diesjährige Vorlage einen anderen Geist atme als die bisherigen, wünscht aber. daß eine scbneUere' Beförderung auf den Nebenbahnen eintrete. Für seinen Wahlkreis bat derRedner den spezieüen Wunsch, daß die rignitzbabn verstaatlicyt und das Umsteigen in Neustadt a. D. verm eden werde. erncr wunscht er Linien von Wittstock über Mcvenburg zur Berlin- WÜnger Bahn und von Pritzwalk nach Glöwen. Abg- Mies (Zentr.) wünscht eine Linie Zell a. d. Mosel_

In einer in der .Stat.Korr.* veröffentlichten, untén abgedruckten Zusammenstellung find die aus dem gesamten Sollaufkommen der be- treffenden direkten Staatssteuern errechnsten durchschnittlichen Hundert- sätze der als Gemeindesteuern in den preußischen Städten mit über 50 000 Einwohnern in den Jahren 1902 und 1903 zur Hebung ge- langten Einkommen-, Grund, Gebäude- und Gewerbesteuer angegeben.

Bei der Einkommensteuer zeigten danach im Jahre 1902 nur die Städte Frankfurt a. M. (86,6), Wiesbaden (90), Caffxl (96) und Charlottenburg (97) Anteilsäße von unter 100 v. H., während diese im Jahre 1903 bei Wiesbadcn und Charlottenburg auch schon 100 etreichten. Leßieren Anteilsaß wiesen 1903 außerdem auf Berlin, Schöneberg. Münster 1. W., Potsdam und Bonn sowie im Jahre 1902 auch Görliß und Liegniß. Andererseijs stieg im Réchnungsjabre 1903 die Zahl der Städte mit 200 und mehr Hundertteilen gegen das Vorja r von 6 auf 11, und von ihnen zeigte Elberfeld mit F6 vsiH des staatlich veranlagten Cinkommensteuerbetragcs die höchste

c a ung.

Von dem staatlich Veranlagien Grund- und Gebäudesteuer- solle wurden in beiden Rechnungsjahren im allgemeinen gleichartige Hundertieile erboben, nur Hannover und Stettin wiescn 1903 Verschiedene Säße auf, leßtgenannie Stadt auch im Jabrc 1902. Der niedrigste Anteilsatz entfiel auf Frankfurt a. M., welckoés in beiden Jahren nur 124,6 v. H. des staatlich veranlagten Grund- und GebäudesteuersoUes erhob. Unter 150 v. H. blieben 1903 aizcb noch Cöln (140), Cassel (136), Münster i. W. (140,6), Osliabruck (130) sowie Hannover mit der GebäudesieULr (135). Im vorber- gebenden Jabre erhob Hannover auch von der Grundsteuer den gleichen Anteilsay, und außerdem erreichte Wiesbaden (147,5) nicht anz 150 Hundertteile. Zwischen 200 und 249 v. H. schwankten die nteile dieser Steuern bei 8 Städten im Jahre 1902 und bei 10 Städten im Jahre 1903. Au er bedibnen erreichte auch in Stettin die Gebäudesteuer in beiden „abren emed Anteil von 200,3 v. H. Die höchsten Hundertsäße wiesen auf 1902 Nixdorf (251), Spandau (32673) und Altona (389,3 und im fol enden Iabre Munxben Glad- ach (254), Spandau (2 5,2) und ltona (395,3), wahrend in

Nixdorf nur 245 Hunderlteile zur Hebung gelangten. ,

Bielefeld . . . . 175 : 185 185 Frankfurt a. O. 164 184 184 §Hotsdam . . . . 100 150 100

ems eid. . . . 180 180 180 Mch.- ladbacb. 185 " , 228 210 Königshütte

O.-S. 225 ' ' 225 365 Liegnixz ..... 100 150 150 Elbing ..... 210 180 227 Gleiwiß ..... 195 ' 210 210 Bromberg. . . . 146 164 164 OSnabrück') .. 130 ' 130 130 , Beutbkni.O.-S. 120 165 190 | Bonn“) ..... 100 150 143,9 1 Linden ...... 110 .' 195 195 ? Hagen i. W. . . 195 “' “ 215 215 '

*) Schulabgabcn wurden besonde'rs erbbben.

Zur Arbeitsrbxibegung.

Eine? jcbr zablr€ich bksucbtc Versammlung der Malex und Anstreicher, die am Freitag _in Cöln taatk, beschloß, wie die .Rb-Westf. Ztg." meldet, nachdem der Gesellenausscbuß berrcbtcte, daß die Maler- und Anstreicherinnung es abgelehnt babs, den bon de'n Gebilfcn auSgearbeiteten Lobntarif zu unterbreiten, einmütig die Arbeit niederzylegen.

Ju Mannheim-Ludwigsbafen haben nach „ddr .kaf. Ztg.“ die (Hip ser und Stukkateur e ,am Sonnabend die Arbeit nieder- gelegt, um einen neuen Arbeitstartf zu erzwingen. .

Die Maler, Anstrei er und Lackierer bon Darmstadt und der näheren Ungend eschloffen, demselben Blatte zufolge, in einer stark besuchten er ammlung, beute, Montag,]n den Ausstand zu treten. Die Ursache es Streiks, von dem ungefahr 900 Arbeiter betroffen werden, sind Lobndifferenzen.

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... „...-.,.",

Gesundheitswesen, Tierkraukheiteu und Absperrnxgsmaßregelu. Stand der Tierseuchen in Ungarn am 22. März 1905. (Nach den wöchentlichen AWeisen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriums.)

Ro . MaFl- | an Wut HFH AMW Blattern wurm stuck?

35]

Oberbürzermeistkr S 1 r 11 ck m a n n - Hildekbeim: Tia »“ -' " enljrrecbe d€_r im Abgeordnetxnbause von km men &FÉUILF Waübtecbt e_tngebrxchten, iyélcker 11151155? gerade heute, 1:11 dkm Taxe wo dre von ihm so sebr erxebrte, Vorlage Endlich zur deiinitiven Vér; YschtanJ ZEla"71Z?".sOU§1 (:*-ZZ diese'xsZeitlichkeit abgerufen worden ski.

:e e_o u ton 81 m er 'cmm111on mit ro' ' ' . nommen worden. 9 ger Meblbflr MSL

Ueber den Großschiffabrtsweg Berlin_?tctxjn ' '

.. .. * _- kCL (? Oberburgermeiiter Haksn. ' rr rt

Gebeimer Kommerzienrat Schlutow: Tie Fra e ““ Stcttin ron Schaden „sein 15171115, wxnn auf dem Ewéicßiffßbbrtesswizxx die großen Schiffe bis nach Stetnn beraufkcmmer', berdanft ibrsn

mgligk Wortmeldung des Obexbürgermxisters Körte der “

Juri! zu _Jnn- und Knyphausexi: Die Sache ist für dasPÖciiiiicxiii

Llcéieiioxolito gréer YedeuXunJ, Hax; Fe Debatte darüber verlänsgert e. err or 8 € rä '

[We Bemerkung. 1 n fich daraufhin auf eme per

„ Tic Resolution,_ betreffend die Kanalifierun

Haar _1znd Lahn, wrrd von dem Herrn von

kurz besurwortet.

mmern. 'Die Abgg. Dr. a b e n d e r cntr. und B r e u e r (Zentv) " empfehlen eine Linie Judin-AbrweiFr. ) 011- Abg- Linz (Zentr.) befürwortet eine Linie Koblenz-Mayen. Abg- Dr. a u p t m a n n (?enir.) wünscht eine Bahn von Rhein- bach oder Me enbeim na Sinz g. A - Freibexr v o n v n a t t e n (Zenit) dankt für die Einstellung der Linie von Iulich_nach Dalheim in die Vorlage. Unterstaatssekretar leck: Die geäußerten Wüns e werden an der nd der stevo rapb schen Berichte im Ministerium oerältig ge- prüf werden. D e von verschiedenen Seiten gewünschte es [enni- sung der Inangriffnabme und Fortführung der Bauten der eit! Zahl der verseuchten Orte . . . . . . . 21

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herrsn! Wenn, wie wir boffen, der Geseßentwurf bald d'erabxchiedet skin wir:, so wird es demnächst die Aufgabe der König- licher) Staatsrsgierung skin, in Verhandlungen mit den Interessen- verbandsn einzutreten. Tiefe Verbandlrngen werden in der Tat mannigfache Skbwkerigkeiten hervorrufen, "nd ich freue mich lebhaft ads den Worten des Herrn Vorredners zu böten, daß er feinerseité die Hand dazu bieten wil], diefe Schwierigfxiten rach Möglichkeit zu uberwindsn. Denn wir müssen an den Garantien festhalten und werden daran festhalten, weil darin allein die volle Gewähr ffir die

' Rotlauf in - Räude der S??“ * Schweine eu

86 i 254.

Bläschem ausschlag

der Mosel,

chorlemer M"

brand

(Schluß in der Dritten Beilage.) 7 17 i 14 i 229 ]