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werden Sie einfach die game medizinalpolizeilicbe Entwicklung im Höchsten Maße gefährden; denn die Gemeinden werden in sogenannten Friedenszeiten nichts tun, sondern sich darauf verlassen, wenn eine Seuche ausbricht, werde es auf Grund des § 31 dahin kommen, daß die ganzen Kosten auf den Staat abgewälzt werden. Sie werden * also tatsächlich, statt der Entwicklung der Medizinaloerbältniffe einen Dienst zu erweisen, das Gegenteil erreichen. (Sebr richtig !) Sie Werden die Gemeinden geradezu veranlassen - gestatten Sie mir den Ausdruck -, auf diese Eselsbrücke zu treten und in FriedenSzeiten nichts zu tun und die Kosten, wenn tatsächlich eine Seuche ausbricht, auf den Staat abzuwälzen. Das ist, abgesehen von allen prinzipiellen Bedenken, auch vom Standpunkt der Biliigkeit nicht zu rechtfertigen, daß der Staat al] diese Kosten trägt, und noch weniger ist dies zu rechtfertigen vom Standpunkt einer Vorsorglirhen und fürsebenden Medizinalderwaltung. Ich meine. Sie würden diese Bedenken, wenn auch nicht beseitigen, so doch abschwächen, wenn Sie die Ersaßpfiicbt des Staats auf die Fälle des Rechtsirrtums beschränken, wenn Sie in § 31 Abs. 2 den Satz einschöben:

sofern die Anordnung der Kommunalaufsickptsbebörde im Ver-

Waltungsstreitväfabren aufgehoben wird. Dann würde immer wieder ein Entgegenkommen gegenüber der jetzigen Rechtslage vom Staate gräbt werden, aber doch nicht,“ zumal in der Beschränkung auf das vorliegende Gebiet, so erhebliche Konsequenzen daraus berzuleiien sein, wie fie aus der jeßigen Fassung des § 31 Abs. 2 sich

- mit Notwendigkeit ergeben. Deshalb möchte ich zur Erwägung des hohen

Hauses stellen, ob es nicht nach all dem Entgegenkommen, das wir geübt haben, um zu einer Verabschiedung des Geseßes zu kommen, doch die Hand dazu bieten möchte, den § 31 mindestens in dem Sinne zu amendieren, wie ich es eben angedeutet babe. (Bravo!)

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Es ist in Frage gekommen, ob der Wortlaut des § 28 in srinem ersten Absatz nicht zu Zweifeln Anlaß geben kann hinsichtlich der Verpflichtung der Gutsbezirke. Ick babe namens der Königlichen Staatsregierung zu erklärrn, daß unter den Gemeinden, die in der ersten Zeile des § 28 angeführt sind, die Gutsbezirke mit rinbegriffen find, und daß fick) die Vorschriften bis einschließlich § 31a des An- trags der Herren Schmedding und Genossen allgemein auch auf die Gutsbezirke beziehen. Ick) glaube hiernach annehmen zu- können, daß der Antrag der Harten Winckler und Von Ditfurth“ durch diese von mir abgegrbene Erklärung gegenstandslos wird. *

An der weiirren Drbaite beteiligen sicb noch die Abgg. Well- stein. Scbmedding ZZenir) und M ü"n sterberg (freis.Vgg.).

Aba. Winckler zir c nach der Erklarung des Kultusministers seinen Antrag zurück.

Der Kompromißantrag wird angenommen. -

Die §§ 32 bis 34 entbqlten die Strafvdrfchriften. Nach ** 33 wird mit Geldstrafe bis zu 150 «1.6; oder mit «Haft be: Frust, wer die ihm obliegende Anzeige wrsjenilich unterlässt,

Auf Antrag des Abg. Pallaske wird beschlossen, das Wort „wiffenilich“ dUrck) „schuldbaft“ zu erseßen.

Nach § 36 wird der Zeiiprmkt des Inkrafttretens des

egenwärtigen (Heseßes durcb Komglicbe Vrrdrdnung bestimmt. Zluf Antrag der Abgg. Dr. Martens und Schmcdding wird der Paragraph, wie folgt, gefaßt:

„Dirjenigen Vorschriften dcs gegenwärtigrn Geseßes, welcbe siib auf die Genicksiarre brziebrn, treten mit dem Tage der Ver- kündigung dieses Göseßes in Kraft; im übrigen wird der Zsiipunkt des Inkrafttretsns durcb Königlicbc Verordnung bestimmt.“

Damit ist die Einzelbcrgiung erledigt, die Gesamtabstimmung wird aufgeschobrn, bis" die Drucklegung der in driitcr Be: ratrmg gefaßten Bcsch1us18 vorliegt.

Es folgt die erste Beratung des (Heseßciitwurfs, betr. die Bewilligung weiterer Staatsmitt'cl zur Ver: bcsscrung derWobnnngSvcrbälfnisse von Arbeitern, die in staatlichen Betrieben beschäftigt sind, und von gering bsidldeteri Staatsbeamten. In Verbindung damit wird die' Dcnkschrrft iiber die Ausführung drr gleichen (Hrseßc aus den friihrrcn Jahren beraten.

Abg. Kretb (koni) stimmt namens sriner Fraktion der Vorlage zu, bittet aber die Regierung, das; das Grieß mir auf die Arbeiter und unteren Blamlen ausgedehnt werde, damit nicbt den Haus- brsißern eine schwer Empfunde'ne Konkurrrnz durch das Gesetz ent- stehe. Aus Lyck sri einc Brscbw-ere des Hausbesiyewére'ins eingegangen, wonach dort ein Wobnbaus für mittlere Bramte gebaut ssi rnit einer bochberrfchaftlichen Wobnung, die arigc'blicb für den Vorsitzenden des BeamtrnwobnunquZreins britimmt iii.

Abg. Dr. Scbrbder-Caffrl (nl,) äußert sich eingebrnd übst die Lage der Baugrnonenscbaitkn. Diese beständen hauptsächlich aus kleinen Beamten und Arbritrrn, und für ihr finanzieiies Gedeihen komme es wesentlich aiif die Persönlichkeiten an, WL1chL an der Spi e stebrn. Bei drr alieräußersten Verrcßnung siebten sich die Wob

nungen in den Genoffenicbaftsbäuserwa erdings etwas biÜiger als in-

den p_rioawn Wbbrbäusern, aber es ici cin falschrs Prinzip, lediglich darauf binzuarbrrten. Der Rcdnsr fragt an, w.mn drr Entwurf cinrs preußischen Wohnungsgeseßcs an das Haus gelangen werde.

Finanzminister Freiherr von Rbeinbaben: Meine Herren! Ich wollte auf die Anfrage drs Herrn Vor-

redners erwidern, daß der Gcseßsntrvurf über die Reform des Wohnurgß

weicns, nachdem er durch die Ministerialkommiffare festgestelit worden war, zur öffentlichen Diskussion gestellt worden ist, wie dem Herrn Vorredner ryobi bekannt ist. Auf Grund der daraufhin erfolgten zablreichrn Aeußrrungen aus den verschiedensten Kreisen ist jetzt in eine erneute Erörterung des Entwurfs untrr den Ministerien eingetreten. Wann diese abgeschlossen sein wird, und wann die Vorlage an das bobs Haus gelangen wird, vermag ich noch nicht zu sagen.

Abg. Dr. F cz f; b en d er (Zenn): Die Ziele disser Vorlage sind durchaus zu billigen, abrr die Baitgrnoffenschasten sind zwar ein Mittel ÜCJSU das Wohnungsrlend, aber nicht errir Patentlösung aÜer Schwierig eiten. Wznn das den Grnoffenscbaften gegebene biiliße (Held ;iißbt ixidirrkc le Gésckyrnk an die Terramipekulanten gegeben werden o , 0 um. Es dürfen nicht Baugenoienscbaften über das Bedürfnis hinaus ezüchtet werden. Bedenkli ist die Art. wie manche Genossen- cbaften bauen. In roßen Bramienwobnbäuiern können sich die

Vorgeseßien mebr as nötig um das außerdienstiickpe Leben der*

Beamten kümmern. Die Kreditgewährung sollt? sich nicht auf reine Beamtendereine beschränk€n, sondern in freiester Wrise an Bauaenoffenschafxen mit gemeinnüdigem Charakter erfolgen. Man sollte auch dir Häuser der Arbeitergenoffensäpaiten den Arbeitern zu Eigeriium geben und ferner für die Forstarbeiter kleine Häuser zu Eigentum in der Nähe der Forsten bauen. Zu erwägen wäre, ob nicht auch Darlehen an Aktienbaugesellscbaften, die yon staatlichen Arbxitern gebildet werden, argebsn werden können. Diese Gesellschaftswrm ist der Baugenoffen'chaft vielfach vor-

Ein dringendes Bedürfnis für die gemeinnü "ige Bautätigkeit ifi die Scbqffung von Provinzialzentralsiellen nacb rt der Zentralstelle für ArberterwoblfabrtSeinrichtun en ki Berlin oder des Rheinischen Yereins zur örderung des rbeiterrvobnungSwesens. In den größeren Stadien so te man öffentliche WobnungSnachweise für kleine Wob- nmig_en einrichten. Eine eingehende Enquete über die Wohnungs- verbaltniffe mit besonderer Berück Fügung des Schlafgängerwäens sollte mit der dieSjäbrigen VolkSz biunÉ verbunden werden. Der Wohnungsgeseyentwurx muß durch ein esch über die zwangSweise Umlegung von Grundiücken ergänzt werden. Die preußische Zentral- genoffenschaftskaffe sollte unter Vermittlung von provmziellen Garantieverbanden-den Baugenoffenschaften die ersten Gelder geben.

Nach kurzer, weiterer Debatte wird die Vorlage der Budgetkdmmrssion überwiesen. In einmaliger Beratun wird die Rechnung über die

Verwendung des zum Zwe e der Errichtung von Renten-'

übern aus dem Nefervefonds der Rentenbanken gewährten Zwrsckwnkredrts für die Zeit bis Ende 1904 ohne Debatte durch KenntniSnahme für erledigt erklärt. Darauf wird die am 24. März abgebrochene Beratung Yest Qslrxrages der Abgg. Bachmann (nl,) und Genossen or ge 6 : , .die Staatsregierung zu ersuchen," dahin zu wirken, daß gleich- zeitig mit dem Inkrafttreten des neuen ZoUtarifs eine mit richter- licher Unabhängigkeit ausgestattete Reichsbebörde ein-

gerichtet werde, welche die Aufgabe haben soll, in Zollangelegen- _

beiten über Beschwerden gegen Entscheidungen der Lgndesfinanzbcbördxn in einem nach ähnlichen Grundsäßen Yet sdccßseYßrrwirltungsstreitverfabren auszugestaltenden Verfahren zu

Abg. Dr. König- Crefeld (Zenit) bittet, den Antrag Bachmann der Kommission für Handel und Gewerbe zu überweisen, damit dort die einzelnen Fragen eingehend geklärt werden können.

Finanzminister Freiherr von Rbeinbaben:

Meine Herren! Ich babe es lediglich der Beschlußfassung des hoben Hauscs anheimzustellen, ob es dem Antrage des Herrn Vor- redncrs entsprechen und den Antrag einer Kommission überweisen will. Nach meinem unmaßgeblicben Erachten haben Sie eigentlich Kom- missionen genug (sebr richtig! rechts), und ich glaubr, auch genug Gegenstände zur Brraiung in den Kommissionen. (Sebr richtig! rechts.) Der Gegenstand ist so einfach zu erledigen, daß er kaum der Ueberweisung an eine Kommission bedarf.

Meine Hkrren, ich war das leßte Mal, als die Sa-be birr Ver- bandelt wurde, verhindert, an der Beratung teilzunebmrn, babe abrr den Hsrrn Generalsteuerdirektor damals braustragt, in mrinem Namen die Bedenken gegen dcn vorliegenden Antrag geltend zu machen, und ich kann diese Bedenken aucb meinerseits beute nur unterstrricben.

, Zunächst darf ich, was die Frage des Bedürfniffes betrifft, einer Auffassung entgegentreten, der der Herr Abg. Oeser Ausdruck gegeben bat. Es ist ihm dabei ein kleiner Irrtum in den Zahlen unter- gekaufen. Der Herr Abg. Osser führte an: Meine Herren, was der Herr Kommissar beute in der Bekämpfung des Antrags ausgkfübrt hat, ist, meine ich, nicht derartig, daß es uns vrranlassen sollte, gegen den Antrag zu stimmen. Es ist aus- geführt Worden, daß eine solche Instanz zu wenig zu entscheiden hätte. Da möchte ich doch darauf hinweisen, daß Vom Bundesrat nach einer Mittrilung im Reichstage in fünf Jabren nicbt rvrniger als 8000 Fälle in der Beschwerreinstanz zur Entscheidung ge- kommen sind. '

Mkine Herren, das ist 61110 Verwchseiung. Offenbar bat der Herr Abg. Oeser eine Aeußerung des Herrn Staatssekretärs Freiherrn von Stengel im Auge gehabt, der in der Reichstagssißung vom 23. Frbruar d. J. gesagt hat:

Jeb bin der Sache in den 188th Tagen speziell nacbgcgangrn und kann Ihnen auf Grund gesammelter statistischer Noiizen die Mitteilung machen, daß in den letzten fünf Jahren fcbon bon seiten der obersten Landesfinanzbebörden in nicht weniger als rund 8000 Fällen solche Erlasse und Erstaitungcn von ZöUen aus Biliigkrits- rücksicbten beschlossen worden sind. ,

Alio, meine Herren, das waren Erstattungen aus Billigkeitsrückficbten, aber keine Tarifstreitigkeiten. Solche Erstattungen aus Billigkeits- rückficbien kommen sehr häufig vor, beispielsweise beim Wiedereingang nach dem Ausland gesandter inländischrr Waren, man ist dabei gewöhnlich sebr nachsichtig und läßt die Erstattung des Zolles zu.

Meine Herren, Anträge auf Erstattung don Beträgen aus Anlaß Von Tarifstreitigkeitrn smd an den Bundesrat im Jahre 1902 nur in 20 Fällen gelangt, im Jahre 1903 in 14 Fällen und im Jahre 1904 in 22 Fällen. Nebmen Sie nun noch an, daß sich dir Zahl erheblich erböbrn würde, falls ein Rsicbszoligerichisbof eingeseßt wird, so, glaube ich, ist doch immer das zu Tage liegend, daß eine solckxe richterliche Vebörde absolut keinen genügcnden Stoff haben würde. Ick glaube also, es fcblt an einem Bedürfnis eine solehe besonikre Bebbrd: ein- zusetzen.

Ich babe abcr aucb rechtliche Bedenken dagegen. Meine Herren, die Zollgeseßgrbung ist Sache des Reichs. Der Artikel 36 der Reichs- Verfaffung spricht drutlicb aus, das; dir Verwaltung und Handhabung der Zölie Saibe der Einzrlstaaten ist. Wenn Sie also diese Ver- waltung der Zölie in der obersten Instanz aus der Hand der Landes- finanzbebörden nebmen und in die Hand einer Reicbsinsianz legen wollten, so bedürste es einer Abänderung der RricHZVerfaffung (sebr richtig! rechts), und ich kann wirklich keinen genügenden Grund er- sehen, im gegenwärtigen Moment eine Zuständigkeit der Landes- finanzbebörden einzuschränken und sie auf das Reich zu übertragen. (Sebr richtig! rechts.)

Dazu kommt, meine Herren, daß meines Eracbiens auch jetzt schon die Cinbeitlitbkeii in ausreichendem Maße durch die Tätigkeij des Bundesrats gewahrt ist. Es ist ja Höchst unerwünscht, wenn in einzelnen Fällen die eine LandeSfinanzbebörde anders entscheidet wie

* eine andere. Ich erinnere an den großen Streit, der über die Frage

eine planmäßige Bodenpolitik nebenher gehxn, „! gelobt bat, was unter reinem und unter verzuckertem Kognak zu ver-

stehen ist.- Darum bat es beinahe einen Bürgerkrieg zwischen dem Staate Preußen und dem Staate Hamburg gegeben, weil der Staat Hamburg eine viel mildere Handhabung zuließ wie wir, und infolge- deffen der ganze Kognak statt über Preußen über Hamburg eingeführt wurde.

Aber, meine Herren, ergeben sich solche Streitigkeiten, die für die Handhabung der ganzen Zollpraxis und damit für Handel und Verkehr von Bedeutung sind, so ist immer der BundeSrat diejenige Instanz gewesen , die dazu berufen ist, solche generellen Fragen zu er-

ledigen. Die Sache liegt so: Die Entscheidung im einzelnen Falle

der Reichsverfassung das Reiki, seinerseits “generelle * ;- erlassen, und das ist auch bisher geschehen, MUMM" Also ich glaube, aus dem Gesichtspunkt der Hetsleuim wissen Einheitlichkeit ist es nicht notwendig, eine besondere »; "' insianz zu schaffen. Meine Herren, fo bock) ja, die wirkung der Richter schätze, nicht nur bei den eigentlirsz . dischen Geschäften, sondern auch bei den Geschäften die jm“ dem Grenzgebiet zwischen Verwaltung und Insiizi 11 “"i also auf dem ganzen Gebiet des Verwaltungsftreitverfabre "'" wenig kann ich mir, ehrlich gestanden, davon versprechen, w:?“ [" eine Behörde zur Entscheidung von Tarifstreitigkeiten xjcht ".“ Beamte bineingebracbt werden. Hier handelt es sich nich?! juristische Fragen, sondern um technische Fragen, um die :| "' Frage, ob eine Ware unter diese oder jene Tarifposition einz "[ck ist. Das sind rein technische Fragen, bei denen die JUkiften , ' nüßen können. wan“, Die Frage der technischen Ausbildung unserer Beamtenjß von ganz außerordentlicber Wichtigkeit, und in der Denkschxzß “ Etat für 1904 sind die Maßregeln eingehend dargelegt, dj,“ notwendig gehalten habe, um unsere Zollbeamten nacb dieserMF: möglichst auszubilden und sie für die großen Aufgaben IWW" machen, die der neue Zolltarif und die neuen HandelSVertrc'ige„,11 stellen. Es ist bekanntlich in Berlin eine Hauptlebransjgu & Zoll- und Steuerbeamte errichtet und in vollem Gange es würde mir eine besondere Freude sein, wenn i , oder den andern der Herren durch diese Anstalt fübrenk damit Sie sich eincn Begriff von der Ausbildung unserer machen. In dieser Anstalt wird wissenschaftlich und praktjschw ganze Gebirt der Zolltariiangelegenbeiien behandelt; sie ist mit groß„ Laboratorien ausgerüstet, um die Beamten im Polarisieren, Miko. skovieren und allen übrigen 1ecbnischen Versuchen so weit “ zubilden, wie es für die Bramien nötig ist. Die Beamten, diek'xx ausgebildet sind, geben als Jnsiruktcure in die Provinzen. I;; j,“, Provinz ist eine Lehranstalt für die Beamten der Provinz bei der die hier ausgebildeicn Beamten als Leiter dienen. Vox |„" Verschiedenen Bundesstaaten haben sich Beamte an dieser Ein“ beteiligt, und ich hoffe, daß dies für die praktische Bedeutung), Frage sehr viel wrrtvoilcr sein wird als die Hereinziebung von Ick in einen Zollgcricbtsbof. Ich glaube, für einen solchen iiegß Bedürfnis bor, da die Einheitlichkeit schon durch den Bundeskux wahrt wird, und ich glaube ferner, daß es zur Schaffung einesR-F . ongerichtsbofes der Abänderung der ReichsVerfaffung bedarf, undi, scheint wir keinerlei Veranlassung vorzulirgen. Ich kann alsoa bittcn, dem "Antrage Ihre Zustimmung nicht zu geben. (BM rechts.) * Abg. Lusensk nl. : oi] treiti keiiei .' winde! bxdkuiknd (ilsy cinich J ccbtssstreiLigkciienfithrrrdianYYY Natur, fur wrlche ordentliche Gcricbie zuständig sind. Zest entscheide tri solchrn Zollfrci en die Finanzverwaltung, die Parisi und «1121: eigcner Sache Rubler ist. Ein objektibes Vrrfabren fehlt. 6126: kommt rs'anf die Schaffung einer Cinbcitiichkcit dcr Verzollung":- ganze'n Rriche und auf eine maßgcbcnde Interpretation in den rise: Streitfragen wirtschaftlicher Natur an, die die Anwendung drs Ick tarifs aufwirft; Die dem Bundesrat vorbehaltene Entscheidung in lex! Instanz isi cine Trine Formsache, da der Bundesrat sachlich ;!

rricbt'zur Entscheidung in der Lage ist und die Ent eidun i W lichkeit Von den Landcsbebörden getroffen wird. W g n

Finanzminister Freiherr von Rbeinbaben:

Meine Hrrren! Ich glaube, die Ausführungen des Herrn Iv redners babrn selber schlagend dargetan, daß es unmöglich ist, m eigentlichen Gerichtshof, mit richterlichen Beamten beseßt, zu iw struieren. (Sehr richtig !) Ich muß gestehen, daß ich seinen kiir- Antrag so aufgefaßt babr, und daß der Antrag aucb wobl viriiÜi aufgefaßt irorden ist, 21113 mit richterlicher Unabhängigkeit ausgefiave! Reich§bcbörde zu schaffen. Der Abg. Lusensky hat selber die „Fiir angcfirbrt, um die es sich handelt. Es handelt sich um einen S!!!! in welcbe Tarifpofitirn eine bestimmte Warensorte einzureibcn Fc es bandelt sich um solche Streitfragen wie: ob cin Kognak rein cis gezuckért ist, ob eine Flüssigkeit als Petroleum mit 6 .“ zu beiicrw ist oder als Mineralscbmicröl mit 10 „44, ob Holz gebobklr rds nicbt gsbobelt ist. Nun frage ick), wie soll denn eins ricw liche Behörde darüber entscheiden, ob Holz gehobelt ist oder nik (Sehr richtig!) "Und drr Herr Abg.Lus€nsky hat ja auch selbii FW der Nichter könnte das nicht, sondern das müßte Zollbeamtkn ii!»

9 eine:

tragen werden. Nun, meine Herren, dieselben erfahrenen Zoiibexuw -

sißen jkßi im prrußischen Bundesrat, und ich glaube, daß es wirsiö nirht nötig ist, einen besonderen Gerichtshof einzuseßen.

Dkk Herr Abg. Lusensky sagte: ja, der Finanzministkr ck Partei. Meine Herren, das muß ich durchaus bestreiten, da?" ck Finanzminister in dem Sinne Partei ist, daß er irgend Siren Ni absichtlich zu erhöhen sucht aus rein fiskalischen Interessen; das :ck!“ gegen seine Vsrpfiicbtung srin, gegen seine Aufgabe. Er ist nik" diesem Sinne Partei, und die Tatsache, die Herr von Stengel ZW gehoben bai, daß in den Testen 5 Jahren Von den obersten LM ffnanzbshbrden nicht Weniger als 8000 Erstattungen aus BMW gründen gewährt find, ist ein Beweis hierfür. „

Jeb bemerke noch, meine Herren, wie wichtig es ist, WM Frage nicht vom einseitigen juridischen Standpunkte behandelt M ergibt sich daraus, daß es sich hier in außerordentlich 511“ Maße um den Schuß unserer heimischen Volkswirtschaft kak“ um sebr wichtige brimiiche volkswirtschaftlicbe JM?" * die bei einrm Richierkoiiegium in demselben Maße nicbt geW- wie beim BundeSrat; mindestens ist das zweifelhaft. EinNÜ" kollegium wird vielleicht diesen nationalwirtschaftlicben RW nicbt denselben Wert beilegrn wie der Bundeskat.

Dann darf ich mir doch die Frage gestatten: haben wir M*.“

unserem lieben deutschen Vaterlande Behörden genug, und hake": wirklich neue Behörden zu schaffen, eine Behörde, die nach ??UM rialien, die ich mir vorzulegen erlaubtbabe, bisher ungefäka' „ im Jahre zu erledigen haben würde?“ Nehmen Sie selbst an. das verfünffacht oder verzehnfacht wird, so hat die Bebörké "“T: noch nicht genug zu tun, um lebensfähig zu sein. Ick SUMMIT dem gegenwärtigen Zustande der Dinge haben sich erheblich? NW bisher nicht hrrausgesiellt, und ich zweifle sebr, ob Handel "Ü *. kehr damit gewinnen wird, wenn neben den Bundesrak “ck andere Behörde geseßt wird und auf diese Weise der game organiömus nur noch mehr.,(ompliziert wird.

Mir

' u. Gen. betreff

kommissiondt nnd Oeser, betreffend die Neuregelung des

zum Deutschen NeichSanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 10. April

M 56. _ B

(Schluß aus der Dritten Beilage.)

erin-Löwiv (ions): Wir schließen

Abs- sGTaferen déxJaYs dem Stand§unkt des Finanzministers

uns in dieZgaYrung der wirtschaftlichen nteressen _eben wir bei

an. Die nanzverwaltung in besseren, sichereren Handen 918 ber

unserer ricbisbof' ir werden auch gegen eine Kommissions- einetu _

wanstYnnttbxg wird darauf gegen die Stimmen der Kon-

sraniJVL" und Freikonsewativcn an eine Kommission ver- - e

miesen- ' Beratun des Antrages der Abgg. Ernst E“ M* dbbd die Fögrderuzig des HauSwirtschaft- ' nterrichts in den Madchenvolkss ulen. («Ye Unierri tSkommisfion beantragt, „den ,ntrag durch. . ) 1905 er olgte Einstellung vort Mitteln m den Etat Jr frli'iedigt anzusehen. Das Haus tritt dem Anfrage ohne

Debatte dei. , “ “ ' ' wird der Bericht der Handels- und Gewerbe- Schkeßliiber die drei Anträge der Abgg. Felrsck),

ch)Qegiiltrleiiiicn Verdingun sweßens, beraten.

M Die Kommission emp ehlt ie Annahme folgender Re-

solutionkn us at mit Befriedigung Von der Absicht der Re-

, - “[*KZFUJ genlbmmen, das 6 entlicbe Vrrdingun'gswesen neu gmubßen und dabei die Mi stände a zustellen, die aufwieiem Gebiet zu ort etreten sind. (Die ommission bat den'Regierungsentwurf bervdoet? neuen Vorßcbriften durcbberaten und mit einer Anzahl yon Auenderungén ausge eißen und empfiehlt, der Neuregelung diese Kommissionsbes lüffe zu Grunde zu legen.) _ l'

11. Das Haus spricht die ErwartunTaus, daß bei offent ichen Yugstbreibun en Unternehmer aus sdlchen Staaten nicht berucksichtigt werden, wel : bei inZrsr Ausschreibungen preußische Unternehmer

' am e en. _ _ bintLXanbÉinYux ersuck)? die Regierung, in Etwa ungen daruber einzutreten- ob nicht zur Förderung des-Genoffens aftswesens die

' , unter denen Lieferun saufträge an Genoffenschaften Yixmsgoliiiiziegne Vereinigungen selbsicizndiger Handwerker iibertragen

Stand der Tierseuchen in Oesterreich am 31. März 1905. (Nach den vom K. K. österreichischen Ministerium des Innern veröffentlichten Ausrveisen.)

PFS?!- Milö- * Lungen-

Klauen-x brand . seucbe scucbe [ !

Roß

Wurm

Md Pocken

Vierte Beilage

werden können, besonders zu regeln sind. Ferrer T'LolLUbei Ver- gebung von Arbeiten und Lieferungen, dureh die eborden und Kommunalverivaltun en darauf hingewirkt _werden, daß mehr als bisber solche Geno enschaften und Vereinigungen zugelaffen und beran ezo en werden.“

Degrs Haus nimmt nach dem Referat des ng. ,Lusenskr) die Resolutionened ohne Debatte an und erklart die gestellten Anträ e für erl igt. _ _

.?Farauf wird die Gesamtabstimmung_ uber den Grieß: entwurf betreffend die Bekampfung ubertragbarer Krank eiten, nachgeholt. _ .

Die Vorlage gelangt nach den _Vcschluffen dritter Be- ratung mit großer Mehrheit gegen die Stimmen eines Teils der Konservativen zur Annahme; . _ '

Präsident v on Kr ö ebe r schlagt vor, die nachste Sisung am Mittwoch, den 10. Mai, abzubauen. Nur ungxrn entschließe er sich zu einer so langen Ausdehnung der Osterferien, deshalb balte' er es für noWendig, bor dem Lande. festzustelixn„ daß dieser Vorschlag nicht in dem Rubebedürfnis d:r Mitglieder, i_ondern in den Verbältniffen begründet ser, dq wenig „Stoff fur ,die Plenarberatungen, desto mebr abe_r fur die Kommissionen porliege, deren Beratung boffmtlirb in den nachsten beiden Wochen energisch fort- geseßt werden würde. _ ' .

Schluß nach 31 2 Uhr. Nächste _Sißung: Mittwoch, den 10. Mai, 11 Uhr. (Anträge,_ betreffend- _die Abanderung der Warenhaus- und der Gewerbesteuer; Petitionen.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Abfperruugs- maßregeln.

Cöln, 8, A eil. (W. T. B.) Der „Kölnischen VolkSzeitrmg“ zufolge kamen in POsirichrlde bei Hörstel, Bahnstrecke Osnabruck- Rheine, drei Fälle don (Gcnickstarre vor. HierVon Verliefen zwei todi . _

lYIien, 10. April. (W. T. B;) Im Bezirk Mabriscko- Ostrau sind in jüngster Zeit 13 Falle yon Genicksiarre vorge- kommen, in Mähriscb-Weißkircben und im Bezirk Mistek je zwei Fälle. Ein Fall st tödlich verlaufen.

Ranscb- Rorlauf Schweine“ Bläschen-

pesi Räude brand der (Schweine- ausschlag

Schweine seuche)

ToUWUt

Zahl der verseuchten Orte:

Niederösterreich . . Oberösterreich . . . Salzburg ..... Steiermark . . . . Kärnien

Krain

Küsimland . . . . Tirol

Voraribkrg . . . . Böhmen ..... Mähren ..... Schlesien ..... Galizien ..... Bukowina . Dalmatien . . . .

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Verkehrsaustalteu.

Der rnitalberein für Hebung der, deutschen Fluß- iind KanZlscbiffabrt hält am 14. d. M. im Abgeordnetenhause eine Sißung, in der außer einer Reibe v011 Neuwcztbien zum. Vor- stände zu dcr Frage der Sonntagsrybe in der Binnenschiffabrt Stellung genommen Werden soll. Die Bericiztersiatiung hat der Recdcrcidiraktor Knecht-Mannbeim übrrnomwrn. Die Frage der Linienführung dcs Großscbiffabrtsweg'es Berlin-Stettin, durch den HObrnsaaibencr Kanal wird drr Deicbinsvektor Hager-Frctriinlde be- bandrin. Endlich steht auf der Tagesordnung “dl? Frizge der Reform der NbcinsckyiffabrtIgericbte, die Von Binnkriscbtffabrisintercssenten im Sirbmgebietc des Rheins angeregt worden ist.

Oldrnburg, 8. April. (W. T. B.),DeröNordw'eitdeuksckxe Kanalbcrrin beschloß, die Großberzogircbe Staatdregicruxg zu er- 111chLn. möglichst bald mit Preußen iiber die Konzession zurn .iusbau BLI *Öuntc-Ems-Kanals und das erforderlickysEUTUWUUJMÖT zx! Unterbandeln. Man wili zunächst das Proxeki Oldenburg- KäWPe-Dörpen durcbfübren, damit aber den Bau der Teilstrecke KAMPS "Leda nicht aufgeben.

Handel und Getverbe.

(Airs den im Reich8amt des Innern zusammeirg-estellten „Nachrichten für Handel und Industrie .

Entdeckung großer Kautschukwälder in Arrie'srxtrnienk t

„ Na einem Veri t des argentinischen Ackrrbaummi crrurus (: ein K0mchmiffar dksseibén, drr zur Erforschung des'äußerstcn Nordens de" Rkpublik aussescbickt war, in der Provinz qugy cin brrrirrkens- wert reichrs Kautsckßukvrodaktionsgrbiet enideckt. D:?KGSZLUÖ ift Wbt biwkÜkk- und die Wälder besiebe'n überwiegend ausKautichukbaumen, die in einigen Bezirken bis zu 50 000 Stück auf einer Quadrcatzneile “U? [[SQJUS] von ca« 4800 m) vorkommen sollen. Die Baume ?U'Pkkiben einen sebr reichlichen Ertrag an Kautschuk. Das Klima

0 ind k äldern viel griunder sein als am ara, e" USU entdeckten KachYtlxthiS 1Uäju-Robiwr 301117181.)

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Zivklßeometer von Meinong in Innsbruck beabfichtka-_ DW GW? " e ell a. See ist als Mitbewerberin um die Konzession anJkkkkten-

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Der Bau einer elektrischen Strgßenbabn in Davbs (Kanton Graubünden) wird projektiert. ((Jommsrcm] jndSUiJSnCS.)

Niederlande. Vergebung von Baggerarbeiten im Haien yon Hoek van Hoüand usw.: 19. APUl-„UWÖ, Vorw. 11 Uhr, im Ministerie van Waterstaat, Handel eri Nixverbeid m s Grabrnbagx. Anschlag: 0,34 Guldrn für ken Kubikmeter. 'Das Besiek (Nr. 64) kann durch die Buchhandlung Gebr. van Cleef m 's Gradenbage gcgcn Brszlmig bezogen werden. Nähere Auskunft erteilt u a. der Arron- diffemcntringsnieur Jollrs in Roiicrdam. (U9r19r1unc150110 ZULÜLZ-

coomnd )

Der Bau einer Straßenbabn inYlaardingrn (_Jiirdcr- lands) wird geplant. Näbrrc Auskmift durfte das dortigr Geinrenie-

besinnt gaben können.

Der Bau einer Eisanabn zwischen Tiel iirid Culem- borg (Nirderlande') ist in Auxfich arnommcn. Nabi'rcs 5"er fabirn diirch Jrigrnieur T. Scbvtcl in Rotterdam. tiomwczrria 1i1t6111g91100 ) ti

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DieJnstallation 6111rkO01311Ki109-'Und/5611 ' anlage für das neue Schulgebaude in Schacrbrek (bei Brüssel) soll am 5.911.1i 1905, Vormittags 11 Ubk,'„1111_-Ur)k'01 120111- muna] Vergcbrn Werdcn. Kaution: 2000 Fr., Frist sur ch aZUdic aämiiiistrarimi (201111111111816 zu ricbtcnden Angebote. 4. . Jai, Mittags 12 Uhr. (Uoniwur (165 [mororx Ilaieriz.

' ' ' ' . .Drr Haiku Von

“O6 sentliche Arbeiteii i_n Montrnegro ' ,» . Pristan TÄUÜVÜÜ) wird demnachst nacb drm vom „iiigriiirbaiiiiiiirr- nebmer Srgnic in Svaiaro ausxzcarbeiteten Pl.]n “UN""FJTKZ wcn-«L. Kostenanicblag: 700000 Lirs. Die Vom Oaién ron ]riiiaii „111:-

1905.

Konkurse im Auslande. Rumänien.

Anuzeldung ) Schluß der

er ? Verifizierung

Name des FUNK" Forderungen | bis 1

Handelsgericht am

[ v (FukLTest)

Maier Rosenstein, 2115214931 ] 9.122. April Strada Barahiec 29 1905 1905.

Tä liche Wagengestellung ür Koblen und Koks g an der Ruhr und in berscblesien. Ansdlelt JHJJ sind am 8. d. M. gestellt 18 028, nicht recht- iti eie t agen. " JIT Oberschlesien sind am 7. d. M. gestellt 6019, nicht recht- zeitig gestellt 44 Wagen.

Der Zentralverband deutscher Industrieller, Berlin, beruft zum 5. Mai den Ausschuß und seine Delegierten- Versammlung nach Berlin ein. Auf der TaYSordnung der_ Dele- iertenversammlung steht unter anderem der * ericht _des Gejcbafts- Lübrers über die wirtschaftlichen und fozia_1en Ereignisse der [eßien Monate, wobei auch die neuen Handelsvertrage und ihre Einwirkung auf die Industrie und der Ausstand der Bergarbeiter zur Erörterung kommen werden, sowie die Stellungnahme des Zeiitralperbandes zu den Bestrebungen, eine gesetzliche erkürzung der Arbeitszeit erwacbiener Frauen auf zebn Stunden berbeizuiubren. * .

- In der gestrigen AufsickptSraissißung drr Stettiner Maschinenbauanstalf und SchiffSWert ,Vulcan', A.-G„ wurde, laut Meldung des „W. T. B.“, beschlossen, der_Generalder- sammlung die VertsFllung einer Dividende yon 14 0/0 fur 1904 zur Genebmi ung vorzu a en.

Nei?) York, 8. pril. (W. T. B.) In der vcrngigenen Woche Wurden 4000 „Dollars Gold und 363000 Doliars Sriber auSgefübrt; eingeführt wurden 72000 DoÜars Gold und 216 000 Dollars Silber. , New York, 8. April. (W. T. B.) Der ert der in der vergangenen Woche einßefübrten Waren betrrig 11800000 Doi]. egen 13 260000 Doll. n der Vorwvcbe, davon fur Stoffe 3 050000

oll. gegen 3040000 Doll. in der Vorwvche.

Die Preisnotierunaen vom Berliner Produktenmarkt sowie die vom Königlichen Polizeipräsidium ermittelten Marktpreise in Berlin befinden sich in der Börsenbeilage.

Berlin, 8. Avril. Bericht über _Speiiefette don Gebr. Gause. Butter: Die großen Tufubren feinster Butter konntezi 'MÖT geräumt werden, und da die se r billi en Angebots „feinster damscber Butter auf den Markt drückten, mu ten die Preise weicbeknß. an russischer und sibirischer Vieirreibutier war lxbbaftcs Gescbait, die Preise halten sich immer noch boch. Die heutigen Notirrungen sind: Hof- und Genossenschaftsbutter 13 Qualität 115 bis 119 „44, 113 Qualität 113 bis 117 .,“ - Sckzmaiz: Der Mangel an fett- reichen Schweinen in Drittscbland erbalt emen fortgeseßt lrbbafien Begebr nach Schmalz. Das Angebot in disponiblcr Ware ist klein, und dieselbe findet schlanken Absaß. Auch noch. schwimmende Partien wurden mit Aufgeld lebbaft gekauft. Die heutigen Notierungen find: Cboice Western Steam 44) bis 45 «14, amerikanisches Tafelscbrrialz (Borns a) 45:_i „44, Berliner Stadtscbmalz (Krone) 46 .“, Y_erlmer Braten chmali (Kornblume) 48 «46, in Tierces bis 52 «!(: - Spuk: Absaß unverändert gut.

Ausweis über den Verkehr auf VW Beriiner Schlachtviebmarkt Vom 8. April 1905.“ Zum Verkauf standen 4892 Rinder, 1711 Kälber, 9931 Schafc, 10 311 Schweine. Marit- preise nach den Ermittelungen der Preisfestsevung'skommisfwn. Bezahlt wurden für 100PfPf)und oder 50 kg Scblacbtgewicbi in Mark

9 . " 1 und in . : ' , _ (b-szüfrurRiner: Ochxsxen: 1) vollfleisckpig, _aitsJemastct, börbiten S lacbtwerts, böchstens 7 Jahre, alt, 69 bis -3 FZ“; _2) Z""Üc fiei chige, nicbt ausgemäsiete und altere _auSgeuraiirte 65 bis 63 .“; 3) maßig genäbrte junge und gut, grimbrte altrre 63 bis 64 „U; 4) ering enäbrte jeden Alters 58 _bts'62 .“ - B ul_1_c,n: 1) _rdii- fieiiqchige, öcbsirn Schlachtivrris 65 bis 68 „46; 2) niaxzig genizbrre jim ere und gut genäbrie ältere 63 bis 64 „M;,Zigcrnig gcngibm 56 is 62 „ja - Färsen und Kübe': 1) u, vollficiicbrgr, gnsgemaitete Färsen böcbstkn Scblacbtwcrts - bis - „16; b; V1'Üfict)chigk,j)aaik- gemästete Kühe höchsten Schlachtwrxts höchstens ,- Iabrc alt, 6]. bis 62 „xa; 2) älie're ausgemäsieie Kube iind wsriixzer gui cntnYLke-lre jüngere Kühe nnd Färsen 58 bis 59 „16; 3) maßi _gciiabrtc Farscn und Kühe 53 bis 57 «M; 4) gering genabrte arscn und Kube 47 bis 51 „Fi _ ?

Kälber: ]) feinste Masikalber (Voßmilcbmast) und bksir „aug- kälber 81 bis 85 „xs; 2) mittlere Masikalber' imd gute_Saugkälber 72 bis 78 „44; 3) geringe éangäxZer-“é bis 66 „x(; 4) altere gering

' : "(»erirerr)5' is* ', Jenak-ch Fiji: ]) INL ilämmer und jüngere Mixstbammcx 65 bis 63 .“; 2) ältere Masibammel 56 bis 62 „M; 3) mn ig axnabrtex, Hamme] uiid SchQie (Merzscbafe) 50 bis 54 „X(; 4) Ydlsiciner Iiirdrrungs- schafe - bks - „44, auch pro 100 Pfund Lebciidgen'icbt - bis _.4

Schweine: Man zablte für 100 Pfund ichnd (r*der 50 kg) mit 200/0 Taraabzug: 1) boilßciscbige, kernige Schwerin feinere: Mai??" und deren Kreuzungen, höchstens 1) ngre' ali: 3._im Gewicht HM 220 bis 280 Pfund 65 bis -„4é; b., uber» 280 Pfund lebrnb (,s-Lässt - bis - „;(-; 2) flciicbige SCHWARZ 6.7 bis 64 .“; gering xntkrirbelir 59 bis 62 „14; Sauen und (Eber 61 bis - .“

gebende Eisenbahn soil cbrnio wir_ der Haien biniicii Ylt'UJlSliiiii fcrtiggesirlit und bis zum Hkutarnxe gefiihrt rr*rrr.11_._b,i: *Okrr- werden von einem it'alicnixckwn KonsOktllllan*äilégkkixlxsF. () “112 reicbiscber chtral-Anzeiger fur das offrntlicbc xléickiliix,:nk_e11.

Prru. Ein internationalch ;_pkkisallssébkkibkrli'x betreffend die Errichtung cincs Denkmals zn Ebnit p. erlaffen worden. Entwürfe werden bis zum 31.Augnii1905 von dem Ministerium des Innern in Lima riiixczsngi'rdriirmxi, 01170161 011 (Iowweéras)

auf der Mataricb-Eisenbabii soli ["V" krc ."..di'tiichn Regie-

' ' * N bii "'on Kairo nach der von dcm Nau ktmk „a, . * ' . _ st die Rede & ('kiw kkiocri'ixm krixxiwor.)

Auch Matarieb-Oase.

(Generals José de San Martin, ist von dcr rrrimiiiiwen R:"iiiermix. . (Yoii'kw'ir J Selb 303_31 '““ ; und weiß 13. 331-34 „44, do. Lexunda , * Aegypten Die Einführung des elc'r'triscbcn B:"trisbs iind Schlesisibe 41-42 .“ Weizen tarkr Krimi.. 37-39-4, großfl-

' ' . ' "* '" !*." ***-j _ !*], U * (: rung ?eplant fern“ und die AnsicbrCibung die'ir .ii..itrn ki..iir.r.r ' e: 1

Bkriiii,8,Avri1. Wockaenbkricbi für Stiirke, „(Zriäkke- iabrikaie und Hülsenfrüchte von_§1)_i*_cir Habersxv. Dic L,?tiklnz fiir Kartoffelfabiikate blcibt fest, das (Eiricbait bnlt1ich in cngrn Grenzrn. Es sind in iirticrrn: la. Kartoffslßtärke 211-281 „44. 18. Kartoffrlmebl

- 271-281.“- 11. Kartoffelmcbi 23-25 „44, fcnrbtc Kartoffelstärke,

* . :* it“! Xrankfurt a. O. 15,40 „ck, «cka Sirup 31-31i „ji, ZLZéÉHHUFI 3111-32 .“, Exportfirup 33-3321-94, Kartoffeljucker Kartoffellzucker 4) fax); 32-32 DxtrinRuxljb ** 2-4" , * iercou eur :.- ;- . ex

xZ-Ukak 4 3 ,“ B 30-32 .“, HaneF'M

":.-40 , N issiärke Strablen-)47-48 .“, do. (Stücken-) 47-48 «. »Wir-Orks e35-36( 18. Maisstärke 32-33 .“; Viktoria- ben 17-23 ..ck, ocberbsen 18-24 .“, zgrune Erbxen 94-22 ,x. Fuitrrcrbsen 15-16 .“, itil. weiße Bobner 30 is

ck 33 wei e Bobn'n "1-32 „&, ungarische Bobne1128-30zi, : galÉriißsHÖTZobiizen 25-300“, große Linsen 37-44 .“, mittel

Die Einführung des elektriiCbLn

zuziehen. Damit sich Arbeiter daran beteiligen können, schlägt ist bei der Landesfinanzbehörde. Ergeben fich aber aus deren Ent- der Straßenbahnlinie Murcia al Palmar (Spanien)

der Rheinische Verrin zur Förderung des Arbeiterwobnungs- scheidungen Mängel binficbklkkh der Handebung des ganzen be- wesens bor, Aktien in Höhe von 20 bis 50 „“ einzuführen. ' trkffenden Zollgeseßes, so hat der BundeSrat auf Grund des Art. 7

(Schluß in der ViertenskaeilageU