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, 2486" 2487 undd» Brand; ekner kexpßichtung FMN W CTM QW, * bsasck„.z_ FMM “y“"); [[ .; f“ daraus, daß Une bors'äu' ? _ - _ * “ MÜ? ZWYUMYWH 5. 10, town M Ie kt dkkch okxaß vde-c nahsßkkKWt («er? Ökba'okdelf den darf, als dj_e dém FesclYäxfckle; 1115an bleibt unverändert bestehen, Wenn der Beamte stirbt. „Es wird Oldenburg, 28. Dezember. Gleichzeitig mit dem Aufhören Xxke _xxse; „bewx tkbordep ist, gegen denxzmigen Beamten, Welcher Verwaltungsbehdrde nachfolgende Execution, wrlche fie dorzubkrsitm und nunmehr sein Nachlaß. AUE dem Vermögen angehörigen Rechte und der hteslgen demokratischen Volkszéitmi ')“ Wird in der St bt e FM_„vequlxei hai, auf dte unmxttelbare erpftlchtung zum Ersaße ficherzaßéllen bestimmt iß. Die hieraus von selbst sich ??Jebendeun u- Verbindlichkeiten gehen auf den Nachlaß über, Es ist daher nicht ab* Vechta vom 1. k. M. eine „ Neue Zeith für d f t l' 4 _ des „ganzen Defekks serichtet Werdeq. Gegen einen solchen Beschluß fteht läsßgkeit des Rechtsweges gegen eine nach Z. 13 dngcordnete Veschlc? : * zUsebcn- Warum das geseßlicbe Verfahren in Defektfällen qegen den Nach- Theil Oldenburgs“ erscheinen “_ JU B*tg M a bo ischen dem Beamten zwar nach 5. 16 dte Berufun auf rechtliches Gehör zu; nahim folgt aus dem Umstande, daß die Verordnung im J, 17 «“Am d?e laß des Beamten ein anderes sein sollte, als IMM desscb Vermögen. Die dessen außerordentlicher Ei b. e k,?ff unseres Landtags, der Beschluß kann aber nach Z. 14 sofort vol] reckt werden,.und die Exe- vo'nxyr Verwaltung-Zbehörde beschlossene Beschlagnahme des V'crinö ens * dienstliche S*telxung des Beamten ist „zivar die Veranlaffun derjenigen benden Ei'e b ' n „erufung man 111 Folge dex obschwe- cution behält de? eingesGlagenen Rcchtsweges unJachtet bxs zur rxthts- “eines Beamten von der im 5. 11 erwähnten Kategorie den Rechtsgwe Verbindlichkeit, anf welche die Verordnung vom 24. Januar 1Z44 sich b.c- , , t "is' !* ahnfrage' noch "NMT entgegerzßeht, find m neuester kräftigen EUÖUdUNJ ihren Fortgang (Z. 16). aneben ist 1m 3. 1-3. anfsdkückliä) nachgelassen hat, WäbkÜ fie-fük dieJäUe der davon wesan ieht. Durch das Aufhören des Dienstberhältnisses wird aber weder die Zekxlk het ) m' JUL? emes TodeSfaxles, theils wegen 5 Austritts- FolsendIbé mk: „, UO „vkrschiedxncn, auf & 13 “ egrrsmdüerz Vkschlagnahme eine ähnliche Ve, ., Lurch dasselbe herbeigeführte Verbindlichkeit, noch auch die eigenthümliche Lk “UUUJM b Ukuwablen erforderkch- gevoorden. „ „1 ath W Mrzqg? kayn Hie unmxttxlbax vorgeseyteBehörbe, ßuanung ntch-t enthält. ndhck) Wurde *es„aygen cheinljch eiu innerer ; Natur derselben, auf Welcher das in der Verordnung vorgeschriebene Schwarzburg: SouverShausen, 28. Dezember. Das duch WMS 17“? R4? M GSWsÖUst UTM PZN)!" ÉkBkhökde hat- oder deerspxuch sem, wenn das WWU- Welchem 171 3. 1 die Befolqung der. ,- exccptionclle chfahrenberuht, irgendwie verändert. Für die Fälle, Wo MUM? BMU der Gejeßsammlung für das Fürsjenthum enthält die der unm1ttelbi*c orgeseßte Bcajme vorläufige 1cherhe1ts- Maßregeln quuifitton dcr Verwaltungsbehörde zur unbedmg'ten Pfiiéht A*m*acht und der Beamte vor AuEmittelung des Defekts freiwillig oder im Wege der Bekanntmachung , daß der Endtermin der zur Einlösung der prä-

dUkch BeschlagüaMé des Vermögens oder GLÖÜUÖ gegen die nach 5-10 ÖAW die VLUÜÖLUUUJ ihrer N€chkmäßigkeit außdrücklich untersaqt Word n x Dienstentlaffmx aus seinem Amte ausscheidet, ist diss klar, Es kann kludirtcn "Ür Kli war bur - o - - „

Ker ercuxicx uFertßyranlenVBFmdten ergx1xéilfent; LTS :nuß aberchtdavo1t1ck UF, besfYJt seÉnbsoÜte, dZsclbesththesr'herBauftZenl Antrag dcs" V'LamtTn 4" LWL wohl bcereifelet werden, daßh das in der Verordnung vsomsYß JÜYUM gen zu etjn sméd sfémf zThaÜger sbeTeiißstFelL-Uxsecxxenn KFLrsisßnaLFfelsJY

er orgee en ro mza = k k“? UNS? um nzege gema U" *) kk LMS? T M zum LIM an e 911191? SUT &“!!an Und Ent "d -- an„cordnete er abren au e en pen onirte odcr ont ei 2, rem z “ (» - - ,

deren Genehmxßunß eingeholt Werden. zu machen. schU ung Leben 0132? dem Dienstxx geschiedene YS fi 1“ Mat k“ & UÜMÖMUÜW festgeseßt worden L|, und sVÖMU m

„ eamte zur Aufwendung kommt. Die - - - . , „ F , - ift ferner Vorgeschrieben: „ Die hiernach für die Entscheidung des Komxzetenz-konflikts aUein maß- " Fortdauer des persönlichen Dienstverhältnisscs kann demnach als Vedin- Yndlbe tReordeYsatxo n ,d er Kirchen- UNd Schulbehor- Die emchte und Hypothekenbehdrden find.,verpfltchtkt, den an fie gebende Frage: . : gung für die Anjvcndbarkeit der Verordnung nicht angesehen werden, KM,?“ 8 escy, WW LUMLÖMUY dem [eßteren nur Fol- ergehe-nden Requifitionen zu genügen, dieExecutwn YUM die benannten Oh „die M WMW" Beftimmungen der Verordnung vom 24. Januar und 92“? ist kein Grund für die Annahme vorhanden, daß der Gescßgeber gendes.“ DW Orksschulvorftande soÜen kunftig beftéhcn aus dem 'Beamien ohne vorgängiges Zahlungsmandat Wem"? zu voüstrecken- 1844 auss ließlick) gegen die darin benannten Veaméen, oder ob fie den Fall der Lösung des Dienstverhältniffcs durch den Tod des Veamtcn OUngftUxhen als Vorßxzenden, dem Bürgermeißer resp. Schulzen die Beschlagnahme der zur Deckung des Defekts er ordexlichenVer- auch gegen deren Erben zur Yntvendung gebracht Werden können? * anders habe behandelt wissen ivoUen, als die FW:: der Auflösung des und aus emem, zivei oder drei, nach Verhältniß *der Einwohner- mögensßücke zu verfügen und die in Antrag gebrachten Emtragungen, ist weder in dem Kompetenzkonflrkt-Beschluss der Regisrung, noch in der “ Dienstverhältnisxes bei Lebzeiten des Beamten. zahl, auf sechs Jahre von dem Gemeinderatk) getbählten SchulVLr- wenn sonst kein Anßand obtvaltet W H pothekenbucbe zu veranlassen, Gegenerklärung der Kläger einer näher eingehenden Erörterung unter- , Dic Veror nung vom 24.“ Januar 1844 ist aUcrdings insofern ein ordneten als Betßßern. Rittergutsbefißer smd Wenn ße wollen ohrxe 'auf eiike Beurkh'eiluk der Rechts» ierTt einzugehen. worfen ivorden. Der Landratl) hat seiner *Nequifixtion wegen Beschlag: . AuSnahmegeskß, als fie dcr Verrvaltunngchörde für gewisse FäÜc als MitZlieder m den Ortsschu1vorstan6 . “ t't b t“ 1, Gegen Béamtx, MU)? Ö defekt'i'rtén Ge dk? KWT in ihrem Gew'a-hr- nahme des Nachlasses des xc. E. „und des eigxnrn Vermögens der Erbén Ein ihr nach aÜgcmcinen Geschn nicht zustehendG ExecutionSrccht bei: Der Orthexstlickxe bleibt Lokal'chul fs [ ?an" k? 911 erech lg,. fam gehabt, aBe'r a'n bereit Véro'iUnahmuNg, Verausgabung oder V=e1schluffe- desselben Abschrift eines Restripts des Ministeriums des Innern vom («gx Es ist daW gemiß völliggkrechtfcrtigt, eme éxtcnsjve Aus- Leitun des Unte “cbts d' „an wer, uberkommt, absr dte in d'er Weise quittel-bax Theil zu 'ne'hme-n gehabt haben, daß der D'efekt 10. Juni 1847 beigefügt, Welches jene Frage im Sinne des Erhobenen - legung der Verordnung zu vermeiden. Es kann aber nicht für eine cx- ., t" I d“*s L YU un der _SchU!zucht unh dte Beayfz ohne U77 JWÜW Verschkulden "icht hätte Mikkel)?“ können, „MUZ der Uw“: Kompktenzkonfllkts bean-ttvor-tei. TensiVE Auslegung erachtet wcrden, Wenn man die allgkmeine RechtSregel, 'WÉJU'KÉY „* ehrerpersonkals sklbßstandxg ynd allem. Die ws- 1119? Regreßä AUMA!) naeh '5- 11 im Wege NWWB vekso'lgk- es kann In dem Erkenntnisse des Krengerichts zu M. vom 17. August v. J, daf; Vcrpflickytnngen, die das Vermögen betreffen, auf den Nachlaß Übcr- VLUJSU Oezkkks-Schnlkymmxsswnen und der Ktrchenrath werden auf- abekr gegen ße kin auf B-esclykagnahme ihres .Ve-rmö c-“ns oder “Gehalts wird diesem Restript zuvörder'st, und ztvar mit Recht, die dsmselben von gehen, auch aus die Vorschriften dicsex Vexordpung ayWendct,- Das ZFUWMK. FFW d'le mneren Angelegenheiten der Schule haben behufs 'Sichkrung dieses AksPW'W gerichteter WWW" *a'bgefa-ßt werden. der Gerichts-Kommisfion zu T. beigelegteBcdeutung einer von kompetentcx; Recht der Verwaltungs = Executrpn xst nnmer em oxcepéton-cllcs tunsttg dte Supermtendenten, für die äußeren die Landräthe Sorge Gegen “kin“en solchen Befchluß findéeE nach Z. 17 diöe B*erufUng auf recht- Stelle ausgegangenen doktrinellen Erklärung abgesprochen. Es wird so: Rckht. Dcffcnltngcachtcx Wird Hasselhe m, aÜcn ?nderen Verhaxtntßen, zu tragen, welche leßtere fich jedoch bei der Verhandlung dieser liches Gehör in derselben Weist statt, Wie gegen'einen gcrich1lich ange- dann gegen die in dem Rcskript Mthalten'e Ausführung bemerkt, daß dem WSU" Ls VékmÖgens-Öbjékke betrxfft, M glclchek „WEM JLIM ÖLU„9Mch aß- Angeiegenheiten miT den Superintendenten zu vérftändjgen haben legt'éln Arreß. Erben, Wenn Er die Erbschaft nicht„“ol)ne Vorbehaltangctchn habe, keincs- Pte gcgen daS'Verm-Igen dcs„chentc:n angeubt, YUV man '1st germß Es Wird ein K'Onfistorium errichtet das aus einem Vor: Jm vokli'eg'end'en Fal]? Handelt es Reh von einem Vkamten, ivelcher Weges dieselben materieüen Verpfl1ch*tunge'n obläg'en, wie dem Erblasser. Wchk [*LfUIk- LME solche ?lusubußg MWB UUsWMsWP kaLUsWM AUS- Wenden resp dessen SteUVLrtreter “den ' st (H "171“ d “ “eine öffentliche Kaffe zu verwa-lt'e-K, Webber "*die defektirtcm Gelder in sei- Es wird ferner geltend gemacht, daß auch aus der Identität der mate: legung der betreffenden (Heseye [)exz'umeffcnz Es xst kotzt (Grund than- . Städte ÉOtldeÖshaus n d A st dt", Lk MA U lichen, €? nem Géwahrsam hatck. 'Es IkoMniren dahekc Nicht die Bestimmungen der riellen Verpflichtungen noch nicht dre Verbindlichkeit des Erben zu fol; den, das der 2?xrtvqlt11t1g„durch ?ck Vcrordnmxg Vom „24. JanUar 1844 Mt lid b * t ? un Ktn g ,und einer ,„nzah Wettexer FZ. 11 Uklfd 17, MÖUU 'die Bestimmungen “der JF. 10, 13 und 16 zur gern sei, sich das gegen den Erblasser zulässige Verfahren gefallen zu beigclcgte ExccatxonSrcM emer großeren. Peschranlfung zu Untermerfen.“ 1J e LkStLstkh , WELCHE 9Uosch11eßltch, oder werxtgftcns Vorww- UUWMÖUUI- GWÜUsWs'Mck) fÜk bc'ide Katcg'orieen von Beamten find lasen. Endlich wird aus dem Umftande, daß die im Z. 6 Tl). 1. M. 24 Aus vorstchondex (Hrsmdcn muß es fur zuläfs1g crachtct Werds)» dw J!?nd'hen], ande de; Getßltchen und Lehrer angeboren. Auf, das die Vorschriftén des Z 1-5, der Gerichts-Ordnung enthaltene, als Ausnahmcbcstimmung aufznfasscnde der, Vcrivaltttngsßclwrde m 'der Verordnung vom 24. Jmear 1844 er- Konsmtoxtum geheyuber 1) 41116 (Hesxhafje, welche gegenwartxg zu ““Ein BeskhWß von Ide? “771 den “ZZ- “4 Md 10 bezeichneten, AU ist nun “Vorschrift, therltkn gxceptwneÜen Vesugmsse de-fr Exccutton und vorlauftge Bcschlag- dem Rxssßrt 'dss Ktrchenraths gehoren und 2) die zu dem Ressork „wkder gegen den A. E. *selsb-“ft,dnoch „quen desden EZM? bit?) ]cytlsaLJefaßt. ;_vZnacht einl (f?rbe dieß gegen den Erblasser ergangenen Urte! auck) Jegen FWW? YchLchkngr YKEYZZJFJZUÖMYYM ZZIWJLYLFT ÖZYHYÜFL r dÖr MmrjtertaL-Abtheilung fÜr Kirchen- und Schylsachen gehörigen Es nd vise'lme rau Grun?) es .“1' von km an ra ,'a er um 1“ c en a en mu, “ „ " “* _ . , ' . 8, 7. * '- e'chäte o weit ie die inneren n n ' * e- ' itättßkbar boXJYse-Btex Behörde des§2c. E., vorlä Nga: Sicherheit-"S- in dergVerordnung vom 24. Januar 1844 nicht wiederholt ist, daß viel: erhobcnc KVUMLMJ-KMÜLÜ JUWMMJU „ tref'fen;f eZ ßseyt untesr dem (HésammYVYKTZTrIZYnTNjftérénuelreh(Flb Maßregeln “ekgriff'en ivor'd'en. Diese Sicherheits- aßregeln beft'e-ben in mehr darin immer nur die Beamten sklbst, nicht auch dercn Erben er: Anders verhält es fick) 1n'1t,dkm etgensn Pérmogsrx der Erben. seines Wirkung-Zkreises die unmittelbar wor eseyte Behörde der einer durch Requifition des kompetenten Gerichts auSgcführten Beschlag- wähnt sind, so wie aus der exceptionellen Natur der Bcstinmmngen Zn BWW (1fo VLULslzlßlÉr-chn MM M), diss WU sklk'st- «upcrintendentén D s G ' “t “tt g1 » k (». - M!;me des Nachlassöes des xe. E. U-“nd des eigenxe-n Vermögelés set- jener Verordnung di? lUnzulässigkeit einer Antvendung dieser Bestimmun- YFZQY111€Ult111dltexEtrbeLwarc 1,1? vylrlrchchthvFW-i YezFTstYÜZ ?)andT Trust (8 ZU] ). -- (: csxt) U am . Januar . Q. 111 Ker EWR, Und "“es ck t ' , ob und “inwieWO'tt diese Be chla“„na Mc „im en au die Erben _e o _ ert. _ "L (1, ge *c'cn [ 'In, [ 1)r [c ) er g m (- dc ' . . *. ' Wege R-“echtkns “WU fd??? ETFS?“ Ns Defektarius MJLsVÖWL tvegrdm kann. g ersentlich diesßlbené Gründe sind es, auf Welche das Appellations- ÖMZ LW ändLrEÉ4- «ls „daijMge des Nachlasses, DLL ?MMJMJ der EN)- Bédskzdx .KarKlsruhe, 28. Dezember, Slchc'rem Veexnehmen Zunächft ift "so viel kkar, daß der 111 der Gege-neTklärung der Kläger gericht zu Halberstadt 1einc hiermit übereinstimmende Ansicht stüßt. Es schaft VHM“ Vorbehalt „Ast EML ÖMUUUJ- NBM NEMJZZUÉUNÜÜ,“"Isfoéhtekl UÜO- MUZ“, dke „Karlsr. ZtZ. , sind .heutß hxexflm Mlmßxmzm Über *“den KoMpékeRziKvnflik-t geltend gemachte Z'. 17 der VerordnUn-g vom beruft fich auf die Worxx der Verordnung, die nur von den Vcamch PLW?" kaUY- Jm vNUkßenden Falle, habxn zwar d]? MWF? m cmex. ch . W _ÜUIWMUIM AWEUJLWMW durch bctderseittge Comm:ffa1re 24.Jani1at 1844 ni'ch-t dazu g'eci“qnex Fist, Me Züläfßxike'it dés RechtsM-gss selbst rede, auf die Unzulässigkeit der Extensiv- Außlegung cinch WOMYM BLOMUUW VFM 5- Mat 180Z stch bcwrtxcxklPx], dM DF» dxe Konferenzen erösxnet worden, Welche die Hersteklung einer de- “JU begründen. Denn “dieser “5- 17 bezieh? fich aUSschliYFl-ich “J de? Jau, A-usn ?*hmeß-ZILLLZF ck11th Zeffen deutthen tWortsisnn hinaus„ Lind YZFSÉTYQWY MMZ?KIWI»LUTZWUHLYYYZZZYJZITULHUFFZTÖYÖ ßnmven Versiändigung der Großherzoglichen Reqierung mit der wenn e «1 einen der im . 11 der 'Verordm'm erw „nien e'am'én ein daran , da ie ienti e e ung eines eam en zu einer vorng ren * „* K,“, - ck „ „, , . ck , “„ 1. S *Wei we cn ( o ru , . - ' -- - a 'auf V“"Zseß'laFnä me “des Vkémögens oder Geh'altgs erichteter Beschluß ab- Behörde Wohl geeignet sei, ein vorläufiges administratiNs Vc1*f0l)rc'n gcgen ' V- „J- an M KLUZILUMÖKVMWÜMZ_le) T* (MITM- WUÄUÖU LOW VW dUéch dzen KJmt F1 rYÉYffXÜJUZF KIÜZMTÉIYFJUSthdéY-EYZÜYÉ efaßt w'vr'den L|. Ein folcher Jau Liegt hier NJcht Dor. Vikl-m'éhr Tß ihn zu rechtferügen, Während dieser Grund bei den zu der Qluf,'jchts[xchöxde * pfltcht1mg zur DLÉUUJÖLL Defekts bxstxrttcu und [)LHUUPKTÜ, daß man sw. [' V ,' - “:; „ . . S' g . - -* .. „ - - - - - , - . , „ . zur Abgabß der m dre Vcrhandlnnq 601115.J)ka11856 aufgenommencn 1chen erhandlungcn NUM?" THÜ“ Von QMM Badens. ÖW von einem Beamten der W J. 10 beze1chnktcn Kakegomen dxe Rede. m kemcr unm1ttxlbarcn Bezrchung stehenden Exbcn dss Bcamtm n(gfallt, . . , r'" (He 2) „ , R K*“ l [ d ) , s , R t «ck sou'nerhebkich ist das, was zu 1. der Gegenerklärung dcr Kkägcr Diesen Ausführungen der betHeiligtcn Gerichte kann nicht bcigrpflickx . ExklärunZgözwungcn b?bex 1'- d, I „d d . . * [ » Ze Len ,h. Ugattorzs- athlé uh ?".tha- un T-LIÜZW" “, atb ?'ü'ber die maUge-l-bafte Substan-tü'rung der an die K*reisgericbts-Kommisfion tet Werden, vielmehr sind diejenigen Maßregeln, Welche nach der Vcrord- ; E [ UW ZUFUSYUYUUDFÉ 1ka [ W Hüsch 1411!) Q FMI), 9» [Y 4,__eJe11auxr', von Sens der „Schwetz. dae Herren Buxzdesrah zu D gerichteten Befchlaqndhme-Re'qui'fikion dks Land*catHS, so wie über ' nung Vom 24. Januar 1844 zur Sichersteklung Und Einziehung cines FW" Wb LZ WFPY ck? T As.“? "s“", UIYJW_„ 'LYWANÉUUÜ MJYUPÜL U11 Namen des [ckwetzex1sckyen Bunßesrathße RegxrungI- die fehlende Nüv-Legitim'ation deffclben, ing-leichen das, Was zu 11]. jener Defekts im Verwaltungswe-ge gegen das Vermögen des schnidigcn ; V'ZMM-ÖO ND“ stk“ ?[ sLsEYMUFÖJYO WFL, KNIFUW „“?11WVIQJ1-zlxk *l'éclré PWUÖWÜ Amann und M RegierungszRathé Bo1ch8nftem und Gegenerklärunq über den mangelnden 'Nachrvei-“s der Gefahr im Verzuge Beamten ergriffen werden können, auch gcgen den Nachlaß dcssclbkn - M„ ""I ,csä cf“ ZV é)“ “ ÜffUZYMYMUTLÜZWMMÉ "ZM "KW)? „ Hallauer als Vertreter der Kantons-Regxcrung, gesagt ist. Denn Kalke diefe “Eianendungen de-r Kläger [affen dasjenige, zuläsfig. Es spricht dafür die allgemeine RechtSregel, daß die das Vcr- LTS BJZUÄZYW WULJWUUZI UZFTt &ÉFWMG LZL-„lés and" OLYNTH Frankreich. Paris, 28. Dezember. Die gestern tele- "worauf “es hier alle?“?! “ankommt, die Kompeétenzfrage, unberührt. “mögen betr-effe'nden Rechtsverhältnisse durch den Tod nicht verändert wxr- ZM“- ,WdsZ 251999! UMFUYS PELL,?! XYZ ÖYÉÖFÉFIDY Cuxj FY daW- graphisch gmneldete amtliche Mittheilung dLs „Moniteur“ lautet: Für die Beuktbei-lunq der Kompetenzfrage ist nur der vom Kreis- den, sondern auf den Nachlaß übergehen. Diese Regel, Welch» fich nn , „FI? djé DVNLP? LZMGU ? TUN )c'nÖé «»?» „ck? 134 *(sil'NUBnFt' r- - Der Kaiser hat in Ernetterung seines ersten Beschlusses, dem gericht zu M., so wie *öom Appellai-ionßgericht zu Halberßadt erörterte Z. 362, Thi. ]., Tit. 9 des Allg. Landrechts, inSbosondere in Beziehung U U “„" toi,)tN JU MUELLER U *I E L U / UM IO LH WM „, & UU“ Herrn Grafen Von Montalcmbert die gegen ihn durch Spruch des und auch in der Gegenerklärung des Klägers zu 451. berührte Skreit'pnnkt auf Verpfiichtungcn zum ErsaZe eines aus unerlaubten Handlungen ent- ' ""*"IAMÖ “„UTSVHY [TH kn'd hat ds K n f) _ K 'kk s 1er d r ' K1i"-'rl'ch 1 (H , ts fs P1ris Vom 21 De amber 1858 defi- vo-n Gewicht ob und anicWe't't *die exceptivneuen “Vorschriften der Ver: standenen Schadens auSqesprochcn findet, muß in allen Fällen zur An- „ "s ['N-NÖM M; WU M _ r ') M MZ“ Mf],L - 0111 €; * F,!» L,?! Mch [20 € zu * „ -„ z . . _ “„ ordnun Vom, 24 Januar 1844 auch gegen die Erben der darin benann- Wendung kommen, in wélchen nicht durch ausdrückliche qcscßlichc Bcsiinw - KWKEYUWM ?Uf AYÖWUUI NL Beschlagnßhmc dcs AIUWWVFUUÖIMÖ 111le ÜUSJLsPWMWT Stxafen erlassen: DLIZLUÖLU [MUSE- MUMM te'n Verte'n zur**Anwendung'gcbracht We-rdcn könn'xn. In den Gründen mungen oder durch besondere, in der Natur der Verhältnisse ['U'Jcch dcr KLEMM IFF??? thl-PlesÖJchru'Wcr MWM" "Md?" MUÜM- pkm He'rrn DOU11161, Geranien des „Correspondant , dre gßgen des vom AppellationSgericht 'zu Halberftadt abgefckßten (Yeht puélizirtxn) Förßünxe eiVne AYSnahme gereLckHtchigt wirFLYEs ist ZeShadlb "Lxrbfeblxxchj; „„ KÖTTTZYM; Gcr'ickZtshof zu'r Entscheidunq der Kompetcmz-Konfliktc xyrsxßdxxfrch ([Ersksenntmß Vom 24. NOVember ausgesprochsne Gefang- Erkc-n'ntni es wird anerkannt, da der Rechtswe in "'t votiegen en a ie eror nung vom . anuar - nur on; em „scha rc _ ____:„„,„___ - 111 U38 eraen.“ , Sache unsxuläsfig sein würde, Weßm die VerordÉun-g "vom 24. Janvar gegen die darin benanntenVeamten redet, ohne des Nachlasses oder Berlin 30- Deszbcr. Sc. Könéqlicbe HOHEN ÖM Prknz- HLW Doumol Wurd? bckanntlich am 24.,Novcmber zu einer 1844 auch auf die Erben der,da*rin benannten Beamten aywendbar der Erbén solcher Beamten zu gedynkcn. In dem UXsPrungllcbin, ch ** Regcnf habén, im Namsn S1“ Majsskät *des'K'öÜigs, Allcrgnädiqst Gefängnißßrafc von einem Monax “_und_ zukemer Geldbuße Hon wäke. Diese Anfickjt “ift rieh'kig, Im Z. 15 der Verordnung Éft *zwar Staatskath zur Bcrathung vorgelegten Entwurfs dex Verordnung Wax ;, - . - 7 ) , . “ T * ' 500 Fr.!)erurthcilt' da ihm blos dte Gefangmßstrafe erlassen wxrd, “ ' " ck ' “ ' ' -' - „ * d1s3 qerubt. Dxm Pxofessor 01. Hoffmann zu Olf Altcnbuxg lm „ „ „ „ , „ „ , , , . der Rechtswe über emen Prozeß Wie der vorlwgende, nicht an der dem Z. 16 entsprechenden SteÜe ausdrUckUch gesagt, * . , „ „ „ _ „ _ b d K ckck) (Hnads aaso nur eme the1lwc1se. au6d'r'üékligéh für unftatthaft erklärt es ift viclMeh-r darin nur das Nccht der Berufung auf rechtliches Gehör dcm Beamten *“ Namnburg a. S. dre Erxlagbmß zufr Anlegung dcs vondes KothZs s91stkaHtU t?*ta1seb*'/Q"tit tmn "wb mit dem ZOUWÜLM den Gerichten zur Pflicht gemacbt woéden, "den an ße von Seiten oder dessen Erben zusteht. Die StaatSraths-Abtheilungcn hielten cs'abcr . dcr Nicdkrlande Majcßat thm verliehenen lekLk-KWUWZ dcs CM!- - JU? O W M [M* UNIT ?)ki It ckckin dieser An elcqsnlycit der Verwaltungs-Bebörden ergrbenben Requifftionen auf Execution oder für zWeckmäßiq. die Worte „oder dessen Erben“ wegzulaffcn, MU, WW LÖ Verdicnst-Otdens Vom Nikderländischcn Löwon zu crthctlcn. JMUkWLOÖ-kußd (TUIM 1 ich (. ",L, „ , ? J , d" Beschlagnahme zu genügen, ohnéauf eine Beurtheilung der 'R-échiéwäßig- in dem Gutac'hten Wörtlich heißt, auch andere Personen, z. V. der Konkuxs- emer der Dt'rektoxén vom Hapdc-[Jmtmftertum m Ulle, wo cr :e, keit einzugehen. Im vorliegenden Falle bat “"die Kreisg-erichts-Kommis ion Kurator, an die Stelle des Defe'ktanten "treten können. Das Plemxm NL IT i ck) t amtlich es - großen Jabrtkcn 1x! AUZMCMM „MMW - &, Z ., u T. der Requisition des Landrath's genügt, ohne die-Rechtmäßigkeit e-r- Staatsratbs schloß ftch dieser Anßcht an, - ' *; - . * , ' - Die Akademxe d,“? IUW'UÜM hat den Pxosésor Upfiw U“, ?elben ihrer Krit1k zu untmverfen. Man könnte daher meinen, daß damit Man hielt es also damals für etwaks, 'was s1ch von selbst, verstehe,. ' Preußen. Berlin, 30. Dezembérd Se. Köntglnbe Hoheit Berlin und Max MUM!) 111, Oxford zu auswathgen KOrresPon- die Vorschrift des Z. 15 vollständi erfüllt, “daneben a'békr, über den An- dgß das dem Beamten beigclegte Recht der Ver_ufung auf rcch111ch§s'(§)k- „[ der Prinz-Regént nahmckn hcute Vormittag die Vorträge des denten crnajmt. , 5» * „ck ? trag der Interessenten auf AUM? URL der durch Reqmfition des Ge- hor “"ck den Erbewund“ gndcren an die S-teÜe-dcs Beamtc*11s91klZZ1€*knÉY Krieas-Ministt'rs (Hknsral von Vonin und des Generals Freiherrn Jm. Thale Von Montmokkpcy „UND M [LHÉLYW 71373, JW richts ausgeführten Sicherheits-Maßregel der hierüber m der Verordnung Personen zukomme. Unzwe1felhaft Wsteht |ck Ms „auch von '( ' ' 5 v *I)“ t ss'l so wi* dcr Minister yon Auchwald und Freihexrn snd Verhaftungen cxfolqt, da 616 Ennvobncr fich 111 M11» M““ nirLends auSdrücklich ausgeschlossene RechtSWeg statthaft sei. Eine solche jäßt fich aber ebenso annehmen, “daß man damals mcht beabstchgt hat;, M 1011 „TU, * , * » d' C' f“ des Octkoi ?khObéU haben UUÖ c:?" a:; K..,Waxxs». Außl u- d B dn ' ü d b 1 Si und ihrem Zwecke die e' ceptiomeüen Verpflichtungen des Beamten anders zu behandeln;"- „ von Schlcnny entgegen. . , ck . te 'm uhryng . . eg ng er eror ung w r e a er hrem nne “x ' ' '“ ' ' ** * ' -' _- " stederholt crfol ken Nachwahl Emes Auftrttten mcht fehlen lassen. _ „„ „ umilderl““Ufen. Der weck der nach Z. 13 bon dem Befinden der Ver: als )enes Necht, daß man n1ch«t beabfichttgt hat, drcse erxß1cht1mgßn , zn dxr hxute hter 11 _ , g , 1 , “ ,- 1 daß der K'aikcr “oon NUMKÉW » ?oaltungsbehörde abhän igen vorläußgen Beschlagnahme “bkßkht*nUk ÖWU- “an bk? Person Des Beamten zu beschränken. Ein innerer (Mund kur Abgeordnctcn nn vwrten Wahlbeztrk crhtclk dcr Stadtrath Duncker Dcr „Mczmteur zexg an, ' © d* ») O:" "PN“ „ das Obiékk derjeni en 'ecutlvn zu'erhalfen tv"elche nach F. 14 dem --den eine solche Abweichung von der allgemeinen RechtSregel ist in der That die Majorität der Stimmen. Gunsten franzofischex UUNZPMM den ,cmxjx .xr ]).JMQ „L_ W, Beamten zum Eréah dxs Defekts verurthéilenden Beschluffe dex Ver- -nk“cht evftndlich. “Diexexceptéomllen Verwaljungs-Maßvcgeln, Welche nach -- Bej der am 27. d. M. vorgenommencn Nachtwabl fÜr die' legien der Gilden in den Hafen Ncu-Nußchds um «27 M* » *waliu “770 drde zu Thekl Werken und nach ä. 16 des eingeschla- de-r' Verordxtung vom 24..Jnnuar 1844 gegkn den „Defektanjxn zuläsßg ' Kreise Wrcscbcn und PWW?" Mtrde 1)le l)»: _jur. Von Nicgo- längertßabe. , „ . M [=* W Y!ge'ittnZ echsx'oeges ungeaéhtet, bis zur rechtSkräfrgen Entscheidung'ihrcn find,-Werde“n gegen .das Vermdzg en deffelben _evgrxffen. Trescs Vcr- lewski in Posen zum Abgesrdncten gewählt. Dre telegraphxsche Verbmdung Wisch?" „, a „. .

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