9141131 18: Voxß'and und die Ncaméen dcr GyseUscbaft die ihnen layt Austellungsvertrag zustehenden Tantiemen, bieraur die (Gesellschafter bis zu 4 0/0 auf das von ihnen eingezahlte Grundkapital. Vom verbleibenden Rest erhält der AuffichtSrat 10 0/0 als Tantieme, und verfü 1 über den alsdann noch verbleibenden Ueberschu die Generalver- sammlung. 36
§ . Der Rexervefonds dient zur Bestreitung außer- ordentlicher Außgaben und zur Deckung ctwa ger Verluste. Ueber die Art der Anlegung des Reserde- fonds entscheidet dkr Auffichtsrat; er ist befugt, den Reservefonds für Neuanlagen zu verwenden, soweit sein Betrag 10 0/0 des Grundkapitals überschreitet. Entnahmen aus dem Refeerzfonds, Wodurch derselbe unter 10 0/0 des Grundkapitals herabgeseßt wird, be- dürfen der Vorhergehenden Genehmignng der General- versammlung.
§ 37. Die AuSzahlung der deklarierten Divßdenpe erfolgt an die zur eit im MitgliederVererÖnts emge- tragenen Peronen gegen Einreichung der pen Stammanteilen beigegebenen Dividenden cbetne. Nicht erhobene Dividenden verfaüen nacb blauf Von 4 Jahren yorn FäUigkeiwjaHr der (Heseüsckyaft zu Gunsten des Reservefonds. 7. AuffichthYbehörde.
§ . Die Aufficbt über die Gesßüschaft wird von dem Reichskanzler (Auswärtigeks Amt, Kolonialabteilung) geführt der zu diesem Behusc einen Kommissar be- stellen ann. _ Die Auffickyt bes ränkt fich, darauf, daß die Ge- ) ästsführung im inklang unt den aeseßlicben Vor- s riften und den Bestimmungen der Saßung erfolgt. Der Kommiffar ist berechtigt, an den Sißungen des AuffichtSrats und an dsn Gexxeralversammlunge'n teilzunehmen, von dem AussichtIrat jederzejt Bericht über die Angxlegenhkiten der Gxsekb schaft zu Verlangen, jederzeit Einsicht jn die Bucher der Gesellschaft zu nehmen sowie auf Kosten derxGe- sellschaft, wenn dem Verkangen dazu berechttgter Mitglieder nicht entsprochen wird, oder aus sonsttgen wichtigen Gründen, ein: außerordentliche General- Versammlung zu berufen.
39.
D*:r Genehmigung der Aufsichtsbehörde smd ins- besondere unterworfen:
1) die Beschlüffe der _Gesellscbaft, nach welchen eine Aenderung oder Erganzung der Satzungen er- folgen, die Geskllschast mit Liner anderen Vereinißt oder in ihrer rechtlichen Form umgewandelt werden so ,
2) die AuEgabe Von Schuldverschrekbungen.
171. UebergangTFeftimmuugeu.
Unmittelbar nach dcr no1ariellen Vollziehung des GesellschaftsVertragss konskéxuicren fich die anwesenden bezw. vertretenen (Gesellschaft“! ohne weitere Formali-
täten als erste GC:.cralvc-xsammlun , um ins- besondere die Mitglieder 086 'Auf 1chtsrats zu wählen. Dieser hat 0165010 018 Genehmigung
des Gesellschaftßdertrages beim Reichskanzler und die im Schußgebietßgeseß Vorgesehene Rechtsver- leibung durch den Bundeskat nachzusuchen. Der Aufsichtskat wird ermächtigt, Abänderungen oder Er- gänzungen dieser Saßungen, welche etwa von der Aufsichtsbehörde gefordert Werden könnten, reehts- gültig vorzunehmen.
[35045] Hierdurch zeigen wir in meäßbeit des § 65 des Gexeßes, betreffgnd diä GeseU-Lchaft mit beschränkter Ha tung, an, 02? unsere Gescklsxhaft in Liquidation getreten ist. ir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Bremer Silberwarenfabrik Hüncke & Co.,
Gesellschaft mit bcfchxiinktcr Haftung iu LiZuidation. rau.
[35093]
Die Firma Sal. Oppenhsim jr. & Cie. in Cöln
bat den Antrag gesteüt: nom. .“. 1 500 000,- (1500 Stück zu je 1000 „16, die Nummchrn 1-1500 tragend) 4.1 %ck 8, mit 103 % rückzahlbare, bypotbekarisch ficher eßellte Schuldverschreibungen auf den Juha er der Getvcrkschaft „Großherzog von Sachsen“ „
zum Handel und zur Nottz an der Essener Börse
zuzulassen.
Essen (Ruhr), den 26. Juli 1905.
Die Zulasungsstelle der Würfe für die Itadt Elsen.
[35092] Bekanntmachung.
Dte Commerz- & DiIconw-Bank, hierselbst, bat den Antrag_ gestellt, 916 2 500 000,_ 43 %ige bvpoTbckarikch sichc*x,;804318 Anlc'ihe der Mecklen- burgischen Kali-Salecrke Ieffeuiß in Jesseuitz bci Lübtheen in Meck1enburg„ rückzahlbar im Wkae der Auslosung mit 102 %. eingeteilt in 2500 Stück 5. .“ 1000 (Nr. 1-2500) auf Namen lautende, durch Jndoffament übczrtragbare Teilschuldverscbrei- lounxéet?s zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzu (: en.
Hamburg, den 26. Juli 1905.
Die Zulan'ungsxjrlle an der Wörle
zu Hamburg. E. C. H a m b c r g , Vorfißender.
[35103] , Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, «14 40 000 000 3) % Anleihe der Stadt- gemeinde Dreöden vom Jahre 1905 _ un- verlosbar und unkündbar bis 1922 _, verstärkte Tilgun und Kündigung bis 31. Dezember 1930 unzuläsng- _ zum Börsen andel an der Htefigen Börse zuzulassen. Berlin. den 26. Juli 1905.
Zulajsnngsuelw an der Börse zu Merlin. Koveßky
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, „14 1050 000 Aktien der Vereinigien Berlin - Frankfurter Gummiwaareu - Fa- briken zu Berlin, 1050 Stück zu „ki 1000 FörésWbmdbils MZ))“ 5111 Börs lff zum en an e an Zr 8 gen e zuzu 0 en. Berlin- den 26. Juli 1905.
Zulassungsstelle an der Mörse zu Berlin. '
Kopeßky. 135104]
[351021
Von der Bank für Handel und ?ndustrie, hier,
8 bank, München, den trmen Born & Busse und Delbrück, Leo & Co., der eutsch-Afiatiscben Bank, der Deutschen Bank, der DreSdner Bank, der Nationalbank für Deutsch- land hier, der Norddeutschen Bank in Hamburg, der irma Sax. Oppenheim jr. & Co., Cöln, dem A cbaaffbaujen'scben Bankverein, hier, der Firma
der querischen Hypotheken- & Weeds
irma M. ntrag gestellt worden,
Jacob S. UK. Stern, Frankfurt a. M., und der . Warburg & Co., Hamhurg, ist der
41 % Sterliug-Anleihe der Kaiserlickj Ia- panischen Re kerung vonL 30 000 000,- (2. Serie), rü zahlbar am 10. dem Recht für die Japanische- egierung, die Anleihe vom 10. Juli 1910 an jederzeit mit sechSmonatiger Kündigung zu jedem Coupons-
uli 1925, mit
termcikn enéjlvedersZT ga'ktzeljlt oder inTi zurü zum an* erge e t zur wet durch die aus ,dem Tabak * en S Einnahmen des Japanischen Reiches, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse Mul
Berlin, den 26. Juli 1905.
Bulaffnngsjlelw an der Mörse Kopevky.
monopol )
zu Oerljx
[34579]
Basler Versickxerun s-Gesellsthast gegen Feuerschadeu.
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asse),
eilbetrzgq
.*. Einnahme. Gewinn- und Verlustrechnung für das esckjästsjaljr vom 1. Januar 1904 bi's 31. Dezember 1904. lk- Ausgabe. : = ""'"- Y «46 8 .“ es .“ 43 „44 |ck 1) Vortra aus dem Vorjahre ......... 27 60912 1) Rückversicherungsprämien ......... . 319736999 2) Uebertr ge HRe'serven) aus dem „Vorjahre: 2) 8. Schäden, einschließlich der 9384,38 «44 be- a. für no mcht verdiente Pramien (Prämien- ' tragenden Schadenermittelungskosten, aus überträge) ............... 1960 753 12 den Vor abren, abzüglich des Anteils der . b. Schadenreserve ............. 792 295 207 Rückver cherer: - 0. sonstige Ueberträge ........... _ : 2753 048 32 a. gezcxblt ............... 296 620 56 3) rämieneinnabme abzüglich der Ristorni 6298 252 62 s. surucksestellk- - - --------- 454130 40" 750 75096 4) ebenleistquen dex Verßcberten: 1). Schäden, einschließlich der 90151,49 .“ be- a. chegelder (S1cherbeitsleistungen) ..... _ _ tra enden Schadenermittelungskosten, im 5. Eintrittsgelder ............. _ _ GeéchäftSjabr, abzüglich des Anteils der 0. Policengühren ............. 17 672 35 Rückwerficherer: ä. anderweit ............... _ _ 17 672 35 a. gezczblt . ............. 1 51048813 5) Kapitalerträge: ,L. zuruckgesfeat ............ . 292 541 60' 1803 02973 9. insen ...... . ......... 169173 66 ' 3) Ueberträ e (Reserven) auf das nächste Geschäfts- b. * ietßerträge ............. 40 743 45 209 917 11 Zaßr: ck cbt di 1 i b lich ; "__ a. ür no ni ver ene rämena 1119 6) GHwYtrsa?Öinéitalanlagen des Anteils der Rückv cherer (Prämien- 6 . “. realifikrter ............ _ _ [“ Überträge) . " ........... 2015 573 77 „5, buchmäßiger ____________ __ _ 1). sonstige Uebertrage .......... _ _ 2015 57377 5. sonstiger Gewinn ........... 3 364 61 3 364 61 4) Abschreibungen auf: ) 7) SonstiXe Einnahmen: Ü. JMMÖbiÜen ------------ 331.2 90 a. U: erschuß aus der Verwaltung der Liegen- 70- Inventar ----- ' --------- 2622 31 schaften ................ 1534 30 0- Forderyngxn ------------ _ "* 5. (Gewinn aus verkauften Verfichetungsschildern 4 550 04 (1- OrgamsattoUZ-(Einrichtun s-)Kosten des 0. Umschreibegebühren auf Aktien ...... _ _ 6084 34 ersten (Geschaftsjabres (ehufs Amorti- 8) Verlust _ __ _ sation) . . o . a --------- "'" _ """"""""" 0.0nderweit............. _; 593521 5) Verlust aus Kapitalanlagen: &. Kursverlust: a, an realisierten Wertpapieren . . . . _ "“ 1 ,s. buchmäßiger ........... _ _ b. sonstiger Verlust .......... 4270 44 427044 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der “ Rückverficherer: a. Yrovifionen und sonstige Bezüge der genten 2c ......... . . . . . 575631_ 1). sonstige Verwaltungskosten ...... 359 6834_1 935 31441 73 Steuern und öffentliche Abgaben . ..... 62 40892 8 Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, insbe- sondere für das euerlöschwesen: s.. auf geseßlicher orscbrift beruhende 32 608 19- b. freiwillige ............. 1705 _. 34 31319 9) SonstY Außgaben: " a.. ankkommissionen, Courtage und Agio . 1035101 1). Beamtenverstcberung ......... 14 304 8_8 15 339 98 10) Gewinn und dessen Verwendung: 8. an den Kapitalreservefonds ...... 115 200 _ 1). Tantiemen ............ 76 800- 0. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten) 256 000 _ (1. an die Versicherten ......... _ _ 0. an den Beamtenunterstüßungsfonds 16000_ _ 1. Vortrag auf neue Rechnung . . . . . 2764196 49164196 Gesamteinnahmen 9 315 948 47 Gesamtausgaben 9 315 94847 1. Aktiva. " Bilanz für den Sclvluß des Geschäftsjahres 1904. u. Passiva. „ _ „ji e! .“ 45 , .“ 2 „14 8 1) Forderungen an die Aktionare für noch nicht ein- 1) Aktienkapttal ............... 8000000- bezahltes Aktienkapital: 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu 9. und b (Garantiesckpeine der Aktionäre ...... 6400 000- nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: 2) Sonstige Forderungen: 9. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- 3. Rückstände der Verficbekten ...... _ _ überträge) ............. 2015 573 77 b. Ausstände beiGeneralagenten beziehungs- 5. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte weise Agenten ............ 501 404 12 Schäden (Schadenreserve) ....... 746 672 _ 3. ZUXLaFM bßiiBanan . „V. rfich . ,s. 344 288 28 0. anderweit .............. _ ; 276224577 . u aer: e an eren e erung- _ . 37633893...- 66.-......- ...;... 191 3... .. 3) 37323"636359399172. 78.1383? . , " fie anteilig auf das laufende Jahr treffen 4017852 YZF? usw.) an den Grundstucken Nr. 5 der _ _ i'. anderweit ............. _ : 1077 236 57 4) Barkautiimén """"""""" __ __ 3) Kassenbestand ............... 158 163 04 5) S onstiae Paésivä: ............. 4) Kapitalanlagen: a. (Hatha en anderer VerficberungSunter- U- Wolke?" und Grundschulden 1859500- nehmungen ............. 2 167680 82 5. ertpaprere ............ 4130 973 30* )) b. Guthaben von diVersen Kreditoren . . . 792 45 6. Darlehen anf Wertpapiere ...... _ _ 0. Nicht erhobene Dividenden ...... 432- 6- Wßcbscslit -------------- 288 789 72 6279 263 02 (1. Dispofitionsfonds .......... MWM 217813803 6“ “" “wc ------------- " : “1 6) Reservefonds ............... 1441600- 5? Grundbéfiß ................ 1 591 267 85 7) Spezialreserven: ,?) ISWYY Akt'ivä -------------- 13059 F F.. Rü_ckoierficherungsfonds ........ 238 537 04 8) Noch 317. deckend? Or505i79t10116-'(E'iniicÖtÉnHEÖ 0: YYYYÉFFF FdesRückverstckperungsfonds AZ)? ZZZ ZZ . .. Kosten (bet GegensettigkettsVLrLinen) .* . "" _ ä. Kursreferve ............. 28 927 09 647 364 25 9) Oerlust ------------------ " : 8) Gewinn . ................ 49164196 Gesamtbetrag 15 520 990 01 Gesamtbetrag 15 520 990 01 1. Einnahme. Graelmiffe des deutschen Geschäfts pro 1904. |]. AusUbe. „44 „5 .“ 8 ' „zu „44 8 Ueberträge (Reserven) aus dem Rückverfichxrungsprämien .................. 43 1 660 793 71 Vorjahre: ' &. Schaden, eins ließlick) der 3075,50 „M betragenden Schaden- 9.. fur" noch 131cht verdie„nte ermtttelungskoten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteilci Pramien(Pramienübertrage) 1276 214 68 der Rückversicherer: b. Schadenreserve ..... 315 948 80 1 592163 48 a. gezcxblt ..................... 258 705 30 Pxäxyjenejnnabme abzüglich der - „5. zuruckgestellt ................... 40 264 80 298 97010 Rtstoxni „„„„„„„„ 3 685 898 82 5. Schäden, eins ließlicl) der 5147787.“ betta enden S aden- Nebenletstungen der Versicherten, ermittelungsko ten, im Geschäftsjahr, abzüglJcb des nteils und zwar: der Rückversicherer: Polikcchübten ...... 9 809 27 a. gezahlt ..................... 966 115 42 15. zurückgestellt ................... 193 890 40! 1 160 005 82 Uebexträge (Reserven) auf das nächste Gesche"; tsjabr: fur noch nicht verdiente Prämien, abzügli des Anteils der Rück- Versicherex (Prämienüberträge) . . . .......... 1316 318 32 Verwaltungskosten, abzü,;|ich des Anteils der Rückverficherer: a. Frovifionen und sonstige Bezüge der Agenten 2e- ..... 466629 787 b. onstige Verwaltungskosten ............. . . 25015808 71678786 Steuern und öffentliche Abgaben . . . ............ 45 47724 LetsZLZWI szu gemeinnüßigen Zwecken, insbesondere für das Feuer- s en: a. auf geseßlicber Vors rift beruhende ......... 17 483 55- !» freiwillige . . . .ch ............... 1569 _ 19 05255 _ Gewinn .......................... 70 46517 Gesamteinnahmen 5 287 871 57 GesamtauSgaben 5 287 87157
Berlin. am 24. Juli 1905.
ü die Bakler Ve si 8.6) n t : F " Der HauptoeäoaéäMgt. 8? TLF'DLMKMTUW
Hugo
Arndt.
Vierte Beilage.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen StaatSanzeiger.
«Berlin, Donnerstag, den 27. Juli
NL“? 175.
Der In alt die : Bella e, in wel er die Bekanntma un en b | nkurse sFwie die Tarif- undchFa
zeichen, Patente, berauchömuster,
alten d
n einem besonderen Blatt un
1905.
aus den Handels-, Gütern ts- Vereink- Geno MfM, eiÖen- Muster- und Börsenregistern det UrbeberrechtSeinttagsrolle, über Warens- rplanbekanntmachungen der Ei enb'abnen entß än , ckeln? auch 7
er dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (Nr.1754.)
elbftabboler aucb dur Ztaatöanzeigers, 877.
Das Zentral- andelSreLk'Ler für das Deutsche Rei die Kön gliche Exkedition des Deuts en ReichSanjeigers und Königkich Preußis
ilbelmftraße 32,
kann durch alle Postanstalten in Berlin :
ezogen werden.
Das ertionspreis
entral- andelSre er für das Deuts e Rei e eint in d R [ tä li . _ D Be ugspreis eträt Y.“ WWF für das VierteF ck 77 “ “" “ ck “ Ink Zit den Raum er Druckzeile 30 43.
abr. _ E zelne Nummern kosten 20 .z. _
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsthe Reith“ werden heute die Nrn. 1751. und 1753- ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents na gesuét. Hinter der Klaffenziffer ist jedeSmal das A tenze chen angegeben. Der Gegen- Ynd der Anmexdung ist einstMilen gegen unbefugte
enußuna JLsÜLXt-
10. Sek). 23 95. Siebrost, deffen Querstäbe zur Bildung der Längsftege Flü el tragen und egen- eknander bin- und bergedreßt werden. eorg Schwidtal. Altwasser i. Schl. 10. 3. 05. 25. 3.328 454. Verfahren zum Betreiben der Miicb- und Knetmascbine nach Pat. 161792; Zus. z- Pat. 161792. Carl Laurier, Berlin, Pfalz- burgerstraße 83. 30. 11. 04. , 25. S. 19068. Teigteilmaschme mit anheb- barem Teigbebälterboden und diesen durchdringendem MesÄerJoFf. Franz Sachse. Seeben 5. Halle 0. S. 28. . . . 25, S. 20 327. Teigteilmascbine mit anbebbarem Tei bebälterboden und diesen durchdringendem Messer- kopß; Zus. z. Anm. S. 19 068. Franz Sachse, Sachen 5. Halle 0. S. 29. 11. 04. 25. Sch. 22 644. Vorrichtung an Kuchenausstech- maschinen zum Schwenken der Ausstecb- und Aus- stoßvorricbtung mit der zugehörigen Führung. Fa. Rudolph Scheffuß, meurg. 22. 9. 04. 211. St. 9528. erkzeug zum gleichzeiti en Kerbsn und Salben von Brötchenteig. arl Ster eubach, Geistingen b. Hennef. 3. 5. 05. Zb. 2.19 588. Reise- und Schlafdecke. Lydiug & Reinhard. Osterode a. H. 14. 5. 04. 3c. C. 13 087. Korsettschließstan en. Clara H. Cunningham u. Joseph R. Edson. asbington; Zeuch.) : 024llbert Elliot, Pat.-Anw, Berlin U77. 6. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20! ' dem Unionsvertrage vom "_". die Priorität auf 14. 12. 00
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 10. 03, auf die das Patent 758 585 erteilt worden ist, anerkannt.
4a. T. 9993. Tragbaken für Grubenlampen. JUL 1TT:)Yterkorn, Zwickau 1. Sa., Bahnhofstr. 12.
4g. B. 39 960. Azetylengasbrenner; Zus. z. Pat. 116 733. (George Bray u. John William Bray, Leeds, Engl.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.- Anw., Frankfurt a. M 1. 13. 5. 05.
4g. P. 14 523. Verfahren zur Erhöhung der Leuchtkraft von GaLglühlicht; Zus. z. Pak 151592. Dr. Raoul Pictet. WilmerSdorf. 17. 2. 03.
4g. R. 18 327. Invertbrenner, bei welYem die Ueberbißurg der Brennermicbkammer dur Ver- größerung der Strablunasflä e des Mischrobres ver- andéezrt0rZird. Carl Reiß. Berlin, OberrvaUstr.16a. sb. V. 37 139. Vorrichtun zum Oeffnen und Exhließen der zweiteiligen Vors ubmutter von (Ge- stetnbohrmaschinen mittels eines Handbebels. John Thomas Blackett. Guisborougl), Engl.; Vertr.: JHLLZW04E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin 877. 61.
5c. E." 10 380. Verfahren zur Niederbringung von Schachten durch mehrere von festen Schichten durch1eyte, in verschiedenen Tiefen lagernde schwim- mende Schichten. EiImasthiuen- u. inter- nationale Tiefbaugesells aft von Gebhardt Koenig, G. m. b. H.. ordbausen. 12. 3.04. . M. 27 089. Strumpfspanner oder -t_rockn§r. Theodor Mesenbriuk. HannoVer, Herren- bauserstr. 66. 10. 3. 05. 8k. C. 12 740. Verfahren zum Wasserdicht- machen von Faßerstoffen (Gespinsien, Geweben, Leder, Papier u. dgl. Chemische Fabrik Flörsheim DUH. Noerdlinger, lörsbeim a. Main. 11. 5.04. Im. F. 18 523. * erfahren zur Herstellung von blauen Farbstoffen auf der Faser. arbiverke LULU. (Ykeifter Lucius & Brüning- Döchst a. M.
Im. F. 19 446. Verbesserungen von ärbungen, die mit Cbromierun öfarbstoffen erziet werden. grbwerke vorm. elfter Lucius & Brüning- 9chst a. M. 31. 10. 04.
10c- H. 31251. Vorrichtun zum Entwä ern vo" Torf in geschloffenen Bebä tern unter er- Wendung yon Preßluft; Zus. z. Pat. 148 387. Cndreas Heuduuen, Moskau, Rußl.; Vertr.: F. A* Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.- 1Walte, Berlin 877. 68. 4. 9. 03.
(52 V. 5548. Elektrolytis er Apparat zur ÖMUIUUÜ von Bleichlauge. Al red Vogelsang, 1resyen- ., Kaiserstr. 12. 21. 5. 04. “ "20. K. 28 264. Verfahren .zur Dar- KSUUUI Von Bromdialkylacetamiden der Formel
/ UU."
&& K./ 013r-00-UU. bzw. Z.) (;ck-() & M, Zuis- & Pat. 158220. Kalle & Co. W-Ges., 1ehriä') a. Rb. 22. 4. 04. - “Op, R. 19 780. Verfakren zur Darstellung Ark BromalYate „des Morph ns. J. D. Riedel-
“ ' "127713": 893241) E i
* . . e a ren zur ewnnung ZM Pech aus Teer und schweren Teerölen; Zus. 3. nm. C. 11827. =Chemische abriFlörZFeit-t K* H. Roerblinqer, Flörsbe m a. . 25. „04.
?. D. 15 641. urch "Druckluft 0. das. be-
triebener Rohrreiniger. Deutsche Niles- Werk- zeugmaschineufabrik. Ober-Schöneweide. 25. 2. 05. 14a. W. 21080. Expanfions-Duplexmascbine. Ja. Henry R. quihiugton. New ork; Vertr.: .Yieper, H. Sprtngmann 11. Th. tort, Pat.- Anwalte, Berlin 1777. 40. 26. 8. 03. ' 14c. H. 33 986. Befestigung der Schaufeln acbsialer Dampf- oder Gasturbmen. Hohen ollern Akt.-Ges. fiir Lokomotivbau, Düffeldorf- rafen- berq. 17. 10. 04. 14c. M. 26 205, Durch eingeseÖte Platten abgedeckte Zeüen an Damyf- oder asturbinen. ,?NBthTenfal-rik Grevenbroich, Grevenbroich.
14c. 53.5975. Regelungsvorricbtung für Dampf- turbinen u. dgl. Vereinigte Dampfturbinen- Gesellsani m. b. H.. Berlin. 13. 4. 05.
141). . 27 453. Schiebersteuerung für Hub- dampfmascbinen. Tykuicbiro Kasai, Aomori, Japan; FFchZ.:0Zleert Elltot, Pat.-Anw., Berlin 1777. 6. 14g. W. 22184. Vorrichtung zur Entleerung von Kondensatoren; „Zus. z. Pat. 150231. Josef Wildemann, Berlm, Köthenerstr. 18. 25. 4. 04.
15a. C. 11687. Verfahren und Vorrichtung zum zeilenweise erfolgenden Gießen der Ausschluß- siücke bei kombinierten, mitxels Registerstreifens be- triebenen Typen-Gieß- und Seymaschinen. Com- pagnie nternationale de l'Electro - Typo- graphe Gray & Rozär. Paris; Vertr.: Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 1177. 6. 27. 4. 03.
15a. M. 23 704. Vorrichtung zum Sassen von mehrere Schriftzeichen untereinander tragenden Matrizenstäben, denen durch einen Schlaghebel eine beschleunigte Fallbewegung erteilt wird. The Monoline Com osing Company, Washington; Vertr.: H. Neu art, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin 1177. 6. 24. 6. 03.
15e. R. 18 963. Mittels Spannscbraube wirkende KlemmVorrichtung zum esthalten von Druckplatten u. dgl. auf Unterla sp atten mit fich rechtwinklig kreuzenden, unters nittenen Nuten. Rockstroh Manufacturin Company, Brooklyn; Vertr.: M. Schmerz, Pat.- nw., Aachen. 1.12.03. 15d. A. 11961. Vorrichtung zum Bedrucken von Eiern; Zus. z.Pat. 159 803. Alexanderwerk Fl]. 4906115 der Nahmer, Akt.-Ges., Remscheid.
155. B. 38 567. Tiegeldruckpreffe mit schwingendem Tiegel. Bautzner Industriewerk m. b. H.. Baußen. 23. 11. 04.
15d. D, 15 358. Vorrichtung zur Befestigung des Schablonenblattes an der Drucktrommel von VervielfältigungSmaschinen. A. V. Die! Com- pany, Cbtcago; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin U77. 7. 15. 11. 04.
15e. A. 10 834. Vorrichtung zur Geradfübrung der Bogen für Bogenzuführungsvorrichtungen mit Vorschubscheihen. American Paper eeder Company, Bostqn; Vertr.: A. Rohrba , M. 2,68er 0111. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 15e. D. 14055. Selbsttätige Bogenzufübr- vorrichtung für Druckpressen o. dgl. A. B. Die! Company. Chicago; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin 77.8. 17. 10. 03.
15a. D. 14 117. Vorrichtung zur Aenderung der Typenanschlagwirkung an Schreibmaschinen mit mebraruppigen, durch je ein schwingbares Gelenk- viereck getragenen Tyventrägern. Deutsche S reib- maschiuZZt-Gesellschaft m. b. H., erlin.
11. 11. 16. H. 27 360. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus Torf u. dgl. Hermann S. Gerdes jr.. Bremen, Dobben 42. 16. 1. 02. 18a. V. 16118. Cowper-Winderbißer. M. Charles Louis Pörard. Droujkaska, Rußl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Par-Anwälte, Berlin U77. 6. 24. 5. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 .. dem Unionsvertrage vom "1472.70 die Prioritat auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 1. 10. 03 anerkannt.
18c. H. 34 895. Verfahren zum Härten von Scherenklinaen. Gottlieb Hammesfahr, Solingen- Foche. 9. 3. 05. 2011. V- 16982. Schmierpolsjer estell mit auswechselbarem Schmierpolster für Eisenßabnwagen- achsbucbsen u. dgl. Otto Pens. Elberfeld, Ober- straße 17. 3. 3. 05. 20e. D. 15 527. Vorrichtung zum Verbüten des Schlingerns von Eisenbahnfabrzeugen mittels Druckbolzens und Pfanne. Franz Dreßler 11. Anton Diehl, Betzdorf. 16. 1. 05. 20e. H. 34844. Selbsttätige Kupplung mit durch eine Stoßstanße in„die Kuppeltellung bewe - Tar§m05Hakm Fr ß Haring. Bi eracb 0. R1? 207. C. 11 777. Fü rerbremsbabn mit mehreren üllventilen. Murray orringiou, New York; ertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin 77.8.
26. 5. 03.
20f. H. 35 064. Fliehkraftregler an Eisen-
babnfabrzeugen. Paul Hallot, Vincennes, Franky;
Vertr.: Bernhard Müller-Tromp, Pat.-Auw., Berlin
877. 12. 24. 12. 03.
2073. M. 26 616. Auf den Schienen gleitender re bock. Johanna Meyer, geb. Zentini, Bochum, iemelbauserstr. 38. 19. 12. 04.
20i. G. 20 811. Streckenstromschließer. Ge-
Vllschaft für Streckenficherung, G. m. b. H.- erlin. 12. 1. 05.
201. L. 20181. Gleiskreuzung mit Entglei- Geor e WasbinIßton Lancaster,
ungsweicben, etersburg, V. St. .; Vertr.: ?. Schmeß, Pat.- nw., Aachen. 18. 10. 04.
20i. S. 20 440. Blockeinricbtung mit Strom- scbaltung durch Anker und Rechen. K. K. priv. Südbahn-Gesenschast, Wien; Vertr.: C. Pieper, . Springmann u. . Storr, Pat.-Anwälte, * erlin 1777. 40. 19. 12. 04. 218. D. 14 237. Verfahren zur Hersteuung von Sammlerelektroden aus übereinandergescbichteten eWeUten Bleiplatten und deren Abstand sichernden Zwischenscbeiben. RobertDarliu . Rye,New York, u. Louis Chronik. New York ; ertr.: A. Specht 111.1 5J.03Stuckenbesrg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 2111. R. 20 391. Sammlerplatte mit aus- dehnbarem Maffeträger. Louis Nestor Joseph Roselle, Paris; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.- Anw., Berlin 877. 12. 15. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist beiZ der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14.-M auf Grund der
Anmeldung in Frankreich die Pxiorität vom 16.11.03 anerkannt.
21c. B. 37 962. Biegsamer elektrischer Leiter. Charles Lincoln Vurliugham u. Wi_lliam John Burton. Chicago; Vertr.: PaQ-Anwalte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin U77. 6. 26. 8. 04. 21c. B. 39195. Vorrichtung zur Befestigung einer Schußbekleidung für elektrische Leitungen. .?ng (Yorchardt, Charlottenburg, Kantstr. 31. 21c. J. 8120. Jsolatorglocke mit im Innern angeordneten Abtropfkanten. Isolatoren - Werke Miinchen Miiller & Emmer, München. 2. 11. 04. 21c. M. 26 552. Verfabrkn zur Herstellung einer Isoliermaffe für elektrotechnifcbe upd andere wecke. Robert Müuer, München, Lmdwarm- traße 133. 18. 4. 04. 21d. U. 2522. Anordnung zur Regelung von Wechselstromkommutatormascbinen. Allgemeine Elektricitätö-Gesells aft. Berlin. 12. 7. 04. 21 . T. 8991. erfahren zur Temperatur- rege ung bei elektrischen Oefen zur Ecke:- ung Von Stoffen, zu deren erstellung die Beschi ung zum Teil aus Kohle beste t. Edward Randolph Taylor, enn-Jan, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkms u. . Oßus, Pat.-Anwälte, Berlin 877.11. 9. 12. 01. 22g. D. 15 917. Verfahren zur HersteÜung eines ReinigungSmittels für Glas, poliertes Metal] usw. Durham Guvon Company. C tca 0, V. St. 21.; Vertr.: A. Elliot, Pat-Anw, er in U77. 6. 24. 5. 05. _ Für diese Anmeldung is; bei dex Prüfung gemafz
dem Unionsvertrage vom M die Priontat
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 5. 04 anerkannt.
221. W. 21545. Leimschneidemaschine mit selbsttätig weitergescbaltetem Trockenne. Albert Wolff, Koblenz, Jesuitengaffe 1. 11. 1 . 03. 24c. Sek], 22 661. Muffelofen zum De- stillieren von Zink. Dr. Otto Schmidt, Berg. Gladbach. 26. 9. 04.
24i. Sch. 22909. Vorrichtung zum zivang- läufigen und gleichzeitigen Einsteuern von Dampf und Oberluft durch die Feuertür. Jänos Sthilhan, Nagy Kanizsa, Ung." Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 61. 15. 11. 04.
25a. S. 19 590. Flachstrickmascbine zur Her- stellung einer aus Längsstreifen zusammen eseyten Wirkware. James ill Smith u. Owen nderson Hill, Nottin bam, ngk; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.-Anw., erlin 77. 9. 20. 5. 04.
26e. D. 15 224. (Einrichtung zum Abführen der bei der Beschickung stehenderRetorten aus diesen entweichenden GY. Deffauer Vertikal-Ofen- Ges. m. b. H.. erlin. 30. 9. 04.
275. P. 15 225. Verfahren zur Kompression von Gasen und Dämpfen. Zermann Pape, London; Vertr.: A. Specht u. I. tuckenberg, Pat.- Anwälte, Hamburg 1. 29. 8. 03.
2811. . 19 068. Aufschla mas ine für Ger- bereizwe e mit endloser «rde! ette ür die Häute. Wilhelm Jakob Frau!, orms 0. [)J 6. 7. 04. IN. P. 5952. Nasenolive für nbalations- apparat?- Dr. Hubert Vierling, Mannheim,
BiSmarckpl. 9. 28. 3. 05.
315. H. 34122. ydraulifche Formmaschine mit drehbarem. mehrere ormen nacbe nander unter das Preßbaupt führendem TUI Königlich Württem- bergisches Hüttenwerk, afferalfingen. 9. 11.04. 31c. G. 20 780. Armkreuzmoden zur Her- steUung von Gußformen für Riemenscheiben oder Zabnrader. Otto Gaiser. Reutlingen. 6. 1. 05. 31c. W. 22 233. Gießvorrichtung für Massen- erzeugung von Metaüstäben. Königlich Württem- bergisches Hüttenwerk, Wafferalfin en. 9. 5. 04. 32a. G. 20 879. Einreibiger lasbafenofen. Otto Geiler, Deuben, Bez. Dresden. 30. 1. 05. 32a. P. 17200. Verfahren zur Herstellung von GlasJatten mit eingepreßtem Muster. Preffed Prism late Glass Company. Morgantown, V. St.. A.; Vertr.: ?. C. Glaser, L. Glaser, Z.ZerY] u. E. Peiv, Pa „Anwälte, Berlin 877. 68.
32a. T. 9095. Maschine zur Erzeugung von Hoblkörpern aus Glas; Zus. :. Pat. 161 344.
Toledo Glaß Company, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwalte, Bsrlin 1777. 6. 30. 7. 03. 3311. D. 13 992. Zusammenlegbarer Behälter mit in der Mitte getetlten Seitenwänden. Hugo Drehmann, Stettin, Paradepl. 19. 18. 9. 03. t33!-Zi Sch. 23d1Z70. ttVexchYKren JJ Herfiellung on garren- un tgare en 0 en. u oS eib Barmen, Schwarzbacbstr. 18. 9. 1. 05. g ck “ 33c. K. 28160. Dur Vereinigung einer Vrennschere tmt umlegbaren kiffen und eines eine e1zvorrxchtung enthaltenden Bügeleisens ebildetes etsegerat. Walther Kunze, Düffeldor, Kron- prinzenftr. 56. 10. 10. 04. 33d. O. 4820. Paketbalter. Josethmann. Cbemniß, Annabergerstr. 143. 22. 3. 05. 341). L. 20 398. HalteVorrichtung für Bett- Yehckex.2 (Zäune!) Letz, Friedrichsfelde b. Berlin. 34i.„ M. 27170. Verschlußdübel für Möbel- teile. -Georg Mrowieß, Altona-Ottensen. 22. 3. 05. 36a. P. 15 905. Doppelteilige Ofentür. C. O. Fedor vou Perbaudt, Friedenau b. Berlin. 25.3. 04. 36d. W. 23 039. Luftverbefferungsvorricbtung, bei der die Luft von einem Flügklrade gegen die durch eine Flüssigkeit hindurchgeführten Flächen eines Schaufelrades getrieben wird. Adolf Wechöler, Berlin, Nollendorfstr. 25. 12. 8. 04.
41c. K. 28 460. Kopfbedeckung. Dr. Hermann Koller, Winterthur, Schweiz; Vertr.: C. Gronert 30 11 YFMCWMU, Pat.-Anwä[te, Berlin 1777. 6.
Für'diesé Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. . dem Unionsvertrage Vom M die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz Vom 16. 12. 03 anerkannt.
42f. L. 20 717. HydraulischS Wage. Miguel Llobet, Barcelona; Vertr.: Georg Bentbien, Berlin 877. 61. 25. 2. 05.
4211. „T. 10258. Hilfstafeln für den Schreib- und Zetcbenunterricht. Aloysius Terleßki, Brauns- walde b. Gr-Bucbwalde, Ostpr. 8. 3. 05.
455. V. 36 086. Sämasch'me mit fich drehender Saattrommel. Alois Beck, Pettenhofen, Post Lauter- hofen, Oberpf. 5. 1. 04.
455. B. 37 609. Dkbbelvorrichtung mit einer in dem Drillxchub befindlichen kreuz- oder stern- förmigen Saatfcheibe. Hermann Bendler, Ads. Liebenau, Kr. Marienwerder. 8. 7. 04.
455. Stk). 22 472. Abttreichvorrichtung für Schöpfrädcr an Drillmaschinen. Franz Schmidt, Halberstadt, Gleimstr. 15. 9. 8. 04.
45e. O. 4655. SelbsttätiÉer Reqeler für das Gebläse bei Dreschmaschinen. ören Peter Ol en, Snertin e, Dänem; Vertr.: Tb. Hauske, at.-
Anw., erlin 877. 61. 10. 10. 04. 45a. C. 12 844. uflußrobr für Schleuder- trommeln. Algot Levin hrifteuson, Stockholm;
Vertr.: C. Klever, Pat.-Anw., KarlSrube. 25. 6.04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage Vom «%S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Schweden Vom 6. 7. 03 anerkannt. 451). A. 10927. Vorrichtung zum Ablegen der Seile bei Winden zum Aufheben von Netzen. Jens Auderßen 11. Big 0 Rasmu eu. Grenaa; Vertr.:MZbeeo or Hauske, (:x-Anw., erlin 877.61.
29. 4.
45k. Sch. 23 356. iegenfänger mit beraus-
ziehbarem Fangkand. chles. SZißeupapier- abril Fingerhut & Comp.. . m. b. H.,
* reslau. 13. 2. 05.
46a. B. 36 416. Zweitaktexplofionskrast-
maschine mit vorderer Ladepumpe. Auguste Eugöne Brillié, Paris; Vertr.: W. J. E. Koch 11, J. Potbs, Yat-Anwälte, Hambur 11. 15. 2. 04. 46c. . 28 949. Verfa ren zum Erleichtern des Inbetriebseßens von Petroleumkraftmascbinen. rieb. Krup Akt. Ges. Germaniawerft, Kiel- aarden, u. ebr. Körting. Akt. Ges.. Linden 5. Hannover. 15. 2. 05. 46d. S. 18 370. Einrichtung zur Erzeugung eineMasförmigen Treibmittels für Gaskraftmas knen. J. iln Small. Westminster“ Vertr.: A. du 015- Reymond u. M. Wagner, PaQ-Anwälte, Berlin
1177. 6. 14. 8. 03.
475. M. 27 333, Kettenrad. Carl Meier, Herford. 15. 4 05.
47c. I. 8212. Dampf-, Druckluft- oder Druck- LlüsLfigZeZtsbremse. Jacob Jverseu, Tegel 5.Berlin. 47c. P. 17 048. Elastische Klemmkupplung. 2G0uft3av05Tb' Pollert, Bergedorf 5. Hamburg.
47c. H. 33100. Schmierpreffe. Halle'sche Maschinen- und Dampfkeffel-Armatureufabrik Dicker & Wernebur . Hane a. S. 3. 6. 04. 477. K. 26 902. ach drei Richtungen wir- kende Dichtung für bewegliche Maschinenteile. Leopold Ka euftein, New York“ Vertr.: Pat-Anwälte Dr. R. irtb, Frankfurt a. M. 1, u. W Dame, Berlin U77. 6. 3. 3. 04.
47a. N. 7195. Absperrventil mit besonderem *
bei Rohrbruch zur Wirkung kommendem Selbst- scblußventilkörper. Nachtigall ck Jacoby, Leipzig- Eutr vsckp. 15. 3. 04.
471). s. 19 951; Wechselgetriebe mit Kupp- lung durcb Druckfiux'igkeit. George Sparks, Fairview, Feltbam, ngl., u. Francis Stewart (Evelyn Boothby- London; Vertr.; Pat.-Anwälte