Reirhö- und UaaiI-mzekgek U. 89 von 18. jekten" 1988. s. O.

Die 2. Rede:

Mein-e DaM-en mud Herren! Die Vovberekbung des Berg- arbeiteächußg-eseyes im Ministerium ist fertiggestellt. Wir glauben aber, daß es richtig ist, dieses Gesch erst durchznoberotcn im Zu- sammenhang mit dem großen ArbeitZFch-nß- und Arbeitszeitgeseß, das jetzt noch beim Rcich-s*tvirrschaftsrat und beim Reichsrat liegt. (Abgeordn-ctcr Räd-cl: Wie bange noch?) -- Ich hoffe, daß es aus dem Rcichsrat sähr balk- heraus-kounnt. Ob aber der Reichstag noch in der Lage ist, das GGseY zu verabfckxioden, Herr Rödel, das kann ich m'ch-t fa-gcn. (Zuer links: Das müssen Sie doch am besten Wissen!) - Das Miß ich auch. Aber Sie wissen es Wa'hrstheinlich auch, und deZ'hka Hm ich einer AntWort enthoben.

Dawn i:st di-c Rede auf den xmitkeüdsuMheu Metallarbeiterstrcik gekommen awd die Frage aufgemoyfen Wurden, ob es nicht im öffentlichen Interesse geboten sei, in diefen Kampf nun-mcxhr von seiten des ArbeitZ-ministcrßmrs «zugreifen. Es ist selbstver- ständliä), daß Wir dieser Frage unfer-e volle Wußnerxksmnkeit Widmen. Ich möchte anch keänen Anstand nehmen, schon in diesem An-genBlick zn erklären, daß ich das Vorgehen der Metall- industrie für aUßerovdeUü-ick) bedenkkich hwlte. (Sehr gut! im chtrmn UND liwkZ.) Das R-eich§gericht hat sich cha“ dahin aus- geßprochen, daß durch die Tarifverfrägc ein-e alb*solute Friedens- Pflicht nicht gegeben sei, sondern eine PM nur iN der Be- grenzuqtg auf dM ausdxÄckli-chen ZUHalt dcs Tarifvertrags be- stehe. Das R-eiÖderich-t erklärt (1019 derartige Sympathiekämqoße für zulässig. Mber aus dieser Rechtslage folgt noch nicht, daß di'e Anmendnng solcher Kämpfe Wbe1dewklich ist. Man denke doch die_ Sache Miter durch. Was dem einen Wcht ist, ist “dem anderen Bikl-ig. So können uack diescr Axtsspexrung, die je'Yt verkündet ist,

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den Antrag stelkn. Alko allzuviel kann man mit diesen Zahlen nicht anfangen, Daß wissen Sie auch, Herr Rödel. Ick will Weiter verlesen: Im Jahre 1925 waren es“ 34 Anträge von seiten der Arbeitgeber uwd 43 von seiten der Arbeitnehmer. also gerade um- gekehrt. 1926 Waren es 16 Anträge von Arbeätgebcvfeite umd 35 von Arbeitnehmerkeibe. (Hört, hört! rechts.) *

Der Herr Abgeordnete Pfeffer hat gemeint, das ganze System schlage immer nur zugunsten der Arbeitnehmer aus. Das ist Wohl schon deSbalb nicht richtig, Weil doch so viele Anträge auch der Arbeitgeber auf Verbindlichkeitserklärung vorliegen. Dos kann doch nicht immer bloß Taktik sein, sondern da muß doch auch eFWas Rkalität dabintcrste-hen. (Sehr richtig! links.) Es muß also doch Wohl genug Fälle geben, bei denen das Verfahven den Arbeitgebem aevccbt wird. '

Darm hat" Herr Pfeffer beklagt, er sehe keine kon-sequente Linie in der Sache. Ich möchte ihn dann frauen. Was er eigentlich unter dieser konC-equen-ten Linie versteht. EtWa den Lohn n-iedrig halten oder gleichhwlten, näht steigen lassen? Darüßer müßten wir uns erst einmal Werha-lten. Rh- sehe die sequenle Linie lediglich darin, daß ich _qlsicbe Grundsäße für die Behandlung der Fragen amyende, und daß ich nach bestem Wissen uns?) Wollen nach beiden Seiten gereckst bi-n urwd mich auch be- mühe. der Wirtschaftslage Rechnung Zu tragen, Das sind die Grunfosäße, nach denen die Dinge behandelt werden müssen. Das Kunststück ist aber natürlich die AnWenOung dieser Grundsätze auf

_den Einzelfall, unD Hier liegen die Verbält-niss-e in jedem einzelnen Falll wieder so unierschiedlick) und sind so unterschiedliche Gesichts- punkte zu beobachten, daß man die Konsequenz an irgendw-eléhen Aeußerlich-keiten wicht feststellen kann.

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4

es besteht da kein Wesentlicher Un1erschied ztvi Arbeitern.

Ich schließe mit dem Wunsthe, daß kvir aus der U peviode, die diese Verbindlichkeitserklärungen in ihre ber' Häufung notWendig gemacht hat, möglichst bald ______k_re1_ ich wünsche das wirklich aus ganzer Seele. Mir ist es “;D je eher desto besser mit diesen zahlreichen VevbinedlichZek rungen Schluß gemacht wevden» kann. Ob Wir sie _________ek,__ entbehren können, ist eine andere Frage. "195

schen Angesteuteu

381, Sißung vom 14. Februar 1928, 14 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher ZNWMsveq _, Präsident L ö b e eröffnet die Sitzung um 14 Uhr““

An Stelle des verstorbenen Abgeordneten Dr. R.. “* (Dem.) Wurd der Abg. Schuldt-Stegliß (Dem) WW glked des Verwaltungsrats der Reichspost gewählt zu Stellvertreter der Abg. Fischbeck (Dem.). “

Die zWeite Lesung des Haushalts la “ Re1chSarh_eitSministetiums Wird 13311??th unk? zWar betm „Arbeitsvertragsrecht“ und bei der g,_ polttik“. “ '“. _ L_bbg. S chneid e r-Berlin (Dem.) betont, da" der ** [x_ch rtchtige Lo n de_rjenige' eZ der dem Arbeitne'hßmer d“?! dxgqu ferner eschetdxnen unsche erlaubt. Die kleinen") standvgen Geerbetrerbenden, besonders in den Industrie merYt-en sle dre *SchWankun-gen des Lohnes. Der v-olksTVirt? _rrchtrge Lo 1] sei der Lohn, der" den Arbeitnehmern die Best».- threr hesFetdxn-en Leheanedur-[niffe ermö licht.. Daraus ; a_-ber dte_ c“cl)ltchter bet Lzzhnstrettigkeiten ck nicht gcnügend 75“ stcht. c.!Zt-e Angestelxt-en tmnden von den S lichtern nicht ge.". unterstußt. Das tmrke sich in den Gehältern aus, Die '“

.

das Enxährungöminiskerium hinzusez en FM MZF FFW repräsentiert doch _den Smut, u_nd _er n.. Djßen „ck; zwischen den firettenxen Parieten tm -- ben herkbei-fübken. Der Staat _tragt di__e Verant- „ «715.152, „„, für die Gegenwart, sondern auch ?_ur die Zu- "“ ich. nur eine n_enn_dari berückücht : rperdxn. unk! "t cker wenn ein 1 um allein die _rlxmd-lrch- .. Rb b - 5... Hm» hat. ' Verantmottlichikett yx. quch *“ - ß“ und dies empfindet s ich auch der_Arberts- “rk?" g_ro WWU Stunden. Wenn ex Stam "YZ, letxh-en soll, * “,k "Kooperation zwischen dem _Erna _ngsnmm dertum xmd * SM Mtsminijterium cou der enden ene uwy dem Arbexts- WWU aus r anderen ' ite in bezug (mf dte VerH-rn-dchh- rdext Werden.

"9 chließt die Ausf

rache über den Arbeitsbertrag Betrie Zitngsexci) Das_ Haus _wen?ct AuZsprache _uber „ r etts Utz, mternatwna es ixxecht und Arbcttsgeseßbuch“ zu. , M Graßmann (Soz.): Ms _über das W-aslhin-gt-mer I'M hier verhwndSlt muvde, MJ 92, maxx moge das “itsscbuß Hey adWarten; wenn_dadurch eme BMZ gezJschaffez1 " könne Deutschland das Wafhmgwner Abkoxnmen _1xb_er dre gs ät vadifizieren. Der ReZm-er verkaYet dte Ranfrzterung ,' WashiUgWMk Abkommens uvex den chtstamdenta, Der nrf zUm Arbeit ßgese fei" enve ABkehr vorm A Jtmnden- “* Der Reichswir ftZrat_ de_die Vorlage n-och ve; l_echtert. ck des Arbeitsmimst-ers .s-et es, stck) stark zu «n fur dre AUF- terhaÜUUA des Achtstuan-entagxs. Der ix_euts Yeamtenstab *„ Jnt-crnationalßn Avbexts-axmt m Gems musse verstaKkt Weod-en. "ch be 92, Deutschland Wer war 16 Vertreter. AWZ Deutch als A*mts-sprache ug-Ubas-ext erden. In_ En [(m Deutschlanw keien die A1: memstenen dem Enxflwt der egen. Die Akbeitnchmerschaft mxu e __Yn r - et zum

K*"e - in ....- 'ellen unter _ , . ...-...* *en die Öntematwwcole Yeaktw-n auf 'der Sette Her : geichfalls int-ernaüon-cä Fuhren, Der Redner 1:1

Rei-hs- und Sianönzeiger Nr. 39 vom 15. Februar 1928. E. !.

Abg. Clarq Bohm-Schuch Soz.) bedauert, daß die Arbettsschußbestxmmungen für die Frauen noch immer statt um- ganxxen melden. Die Unterftüßungen der Wochenfürsorge müßt?" erhoht werden. An der Aufbcfierung der Heimarbeiterinnen habe d:_e Sozraldemokratie seit je gearbeitet und der Sozialdemokratie xe; das z_u verdanken, was bisher erreicht sei. Die Fachausschüsse *eten_ lejder erst in wenigen Bezirken errichtet worden D1e Schl1ch1ungsordnung habe gew-iß noch Mängel, aber sie habe auch xm: dle Heimavbetterinnen segensreich gewirkt, Die Sozial- e_mokraten hätten ferner eine Entschließung für den Schutz der _Kmder in der Landwirtschaft beantragt. Die Landkinder müßten m schwerer Arbeit zum Unterhalt der Familie beitragen. In der Schule schliefen die abgearbeiteten Kinder ein. Die Land- 9 arbeit der Kinder müßte unter geseßlichen Schuß gesteUt werden. Die Sozial-demokratische Partei habe auch eine Entschließung für den Schuß der gewerblichen Jugend eingebracht. In einer Papiexfwbrik seien die jungen Mädchen, die nicht mehr durch den Kinderschuh geschüßt seien, von 7 UHr morgens bis 7 Uhr abends beschäftigt, dazu kämen nach Stunden des SchulbesuchS, so daß die Mädchen nur 4 Stunden für den Schlaf übrig hätten. Rednerin weist auf die Ausstellung „Das junge Deutschland“ hin, die di-e Notrvendigkeit eines ernwiterten Jugendsckxußes cvwiesen habe. Nach der Statistik hätten nur ettva die Hälfte der jungen Leute in Lehrlingsftxeüen untergsbrachi Werden können. Die Unterbringung der jugendlichen Arbeiler sei so mangelhaft, daß Von 9 Millionen Jugendlichen jeHer zwei- hun-derkste sein Bett mit einem anderen teilen müsse. In den Jugendfüxsorgeanstakten würden die Jmsassen, die vielfach krank und unsauÖer seien, auch mik Hersbeüung und Verpackung von Lebensmitteln beschäftigt; es sei eine dringende Aufgabe des Ministeriums. dafür zu Torgen, daß dort die hygjenifchen Vor- schriften erfüklk werden, ie der Prpvatindustrie auferlegt seien. Endlich verlangt Rednerin eine Verreichlichung der Arbeitersch_uß- geseßgebung und eine Vereänheitüchung der Gewerbeaufßcht. (Voifalj bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Rödel (Komm.) meint, daß der Abg. Graßmann heute

Ministeriums Weiteren AUZsprache über den Abschnitt „Wohnungs- und

Siedlungswesen“ fortgejcßt.

vor, daß sie diesen Abschnitt benußt hätten, _ _ Wahlreden ihre eigene Wohnungsbaupohnk zu fetern. _ Deutschnationakxen hätten sich plöylich Ytesen Lobhudeleten ange- schlossen, weil sie inzwischen genzerk) battxn, daß _der _ _ ememnüßige Wohnungsbau mat offentlxchen M1tteln em e_m- Lrägliches Geschäft sei für die Spekulantey, dxe dez) Deutxch- nationalen und anderen Spekulantenpartexen nahestanden. ständen mit dem Wohlfahrtsminäster maßgebende Standpunkt, stände. viel zu teuer für die Arbeiter. _ schwinden und die Miete auf 6-5 Prozent des Fr1edenschsxrags herabgesetzt werden.

redners erklärt, Herr Kilian habe selbst zugegeben, von 176000 Wohnungen in einem sei, und Herr Kixian habe auch in _ _ _ __ __ _ sozialdemokratische Wohnungsbaupoljtrk c-mgeßxmmt. (Hort, hort! und Heiterkeit bsi den Soziakdemokraten.) D12_Sc331abd*€mokraten würden ihren Antrag auf vermehrte BerücksichUgung der Ge- nossenschaften bei der Verteilung v_on Hau§z1nssteuer _ einbringen, Sie hofften auf die Zujtxmmng des ganzen HauseJ zumal gestern die Abgg. Schluck-ebter (D.“.“éa __ _ _

(Wirtschaftl, Vereém'g.) an Han-d des Vexzpvels der xz-UZ-Klem- A.-G., die sie fäljchlxck) als _ _ _ __

bezeichneten, die Herr Ladendorff m1t besch1-mp_f_enden YuQruckew belegte, in ausgezeichneter Wexse dargetan hatten, nne WWW

und Dr. Schmidt-Lichtenberg Wegen Mißbrauchs dev Athgemalt verlangt hatte.

Dann wird die Weite Beratung des Etats des für Volk'swohlfahrt mit der.

Abg. Kilian (linker Komm.) hält den Koalitionsparteien um in auSgesprocheney Auch du

sogenannke

ES Kreise auf dem daß der WohnungHbau 1928 vor dem _Bankr_ott Wohnungen, die bis jeßt gebaut sexen, faxen.

Und die _ _ Die Haus-zmssteuer muse ver-

Abg. Drügemüller (Soz._)___w__eist die 2_l_1_1_§riffe YF- Vor;

d'e reui e onunngox: zuru un' gegen 1 p ßsck; daß die Erstellurxx; Jahre ein positives Ergebnxs Wien in das Lobl-ied auf dte

wiede: *t.) und Ladendor

„gemeinm'jßige Siedlungsges-eüschaft“

Wenn Herr Pfeffer meinte, in anderen Stanton sei ein solches System nicht vorhanden, so gebe ich zu, daß es in der Art, Wie es hier in Deutschland ausgebikdet ist, in anderen großen Industrie- st-aaben nicht besteht. Aber Einrichtungen sind auch in anderen Staaten vorbatWen, die in der gleichen Richtwmx Wirken, und Wewn man nach einer EnkwickLung forscht, so kommt man wohl mehr zu dem Evaebwis, daß andere Staaten auf unser Vorbild hin- Tveisen. Wenigstens babe ich in der letzten Zeit aus England der- artige Stimmen versch1'*e-den*e Male gehört, Welche auf unser Vor- bild Hinwiesen uwd die Fvaqe wufgeWorfen haben. ob die eng'lische Gesevgebu-ng nicht Wenigstens irn einer ('i-hnlichen Richtung zu reformieren sei,

Dann zum Schlusse noch das eine Wort! Man stößt oft auf den Gedankengang, daß wir durch unsere Verbindlichkeitsecklärungen eigentlich gleichsam den Tre'vber in der Lohnfrage spielten und da- durch die Löhne auf eine unnaiürliche, unwirtschaftliche und volks- Wirtschaftlich bedenkliche Höhe hinauftrieben. Das ist nicht zu- treffend. Sel'bsWerstänDlich müssen Wir die Lohnpolit-ik so zu fÜhven suchen, da[; das an Lohn für den Avbeiter herausgeholt

un'd anfechtbar die erate Bauwirxschaft qrbe:te.__Dexe1 dw]: Firma sei W[ä lich eine Privatkb-außrma, Tyte de_x Stqatswkretqv gestern ausdrück ich feststellte. (Lebhaftßs Hort,_l)ort! [m_ks.) Das Firma Klein behaupte übrigens, daß dye AggNffe auf tbr merk- würdiges Ge chäftsgebaren nur a1_1f&e**_1nen _Racheakx des, Abg. Ladendor zurück ingen. Daß d1e Femdjxhast mehl *tmmer bestanden habe, erYbe ich daraus, daß _der Vexem der Haus- und Grunkd'besißer in einickendorf, also etzxe Frltale_de§ von Hexrn LadenDorff repräsentierten Gesamtveretns, _um eme vextraubchx Aussprache über die Veröffentlrchungen tm „Grundxxgcntum“ gegen Klein ngeten hätte, weil Kl__etn den Hausbes1§ervex_em finanziel! und ideell stark unterftüßt hatte.- (Lebhafj-Zs Hoyt, hort! und Gelächter links.) Der Fall Klesn _steße aber [ether mehl aks, Einzelbeispiel in *der Prävat-Bawmrßwntsthast da, Der Rednex hält den Abgg. Ludendorff und Schluckehter n_och_ vor, daß dte. private Bauwirtschaft schon in d_€r Voreregsth sxck) durch au?- gesprochen-e Miszwirfschaft unbek1ebt_gem_acht habe. Gerade__m Berlin hätten Die Maurer lange ZELT hmduxcl) nach der_ Frub- ftückspause aufgehört zu avbeiten, _menn rxian ihnerx yacht 0 Mar! Vorschuß hingelegt häkte, weil sta wemgsbsns d1e1en_ germgxn Betrag ihres Wochenlohnes sichern Wolken. Auch erxnnerF fuß Herr Ludendorff vielleicht noch der „Trockenroohner au.:- def? Vorkri-sgszeik. (Sehr wahr! links. Wenn Herr LaYendor

i'nbvigens gegen die Zuschnßwirxs ft _des Staates fur_ O_en der Genossenschaften loZzteHL, so handle 62 Jul)

Yank- nur mit gedämpftem Trommelscblaq gesprochen babe; seine ?_lus- * rth- fübnmgen seien das Eingestäwdnis des Baxtkrotts der tzeutqchen .. weikerer so i-aler YUKON. GeWerkschafien mvh der Sozialdemokraten mn dem Washmgtorner “ Abg. Lambac?) (D. at.) bogri'rn-det einen Antrag seiner Albkommen. Nach dtesem kaommxnsollte der WW'dentag grund- .. “on über s Tale HawpdwYen. Er ersuch-t die Reichs- sätzlich der MaxtmalcsrbUtstaq fem, aber das Abkozmmen hahe selbst .. . 9 einen Yeseyendumrf " r joz_i_ale MTWWL UM MTV?! Ya MFZACZWFYZ zxegelafferY Y_ß hL?) fiYi-eunkxuskxéiendé-Y

' "' ' ' W'WM' r "reni-n. wri a rum ru e. .

ZPZÜWL Tar1fu_nfa*h1 “M das S 1edSerfahren_untex allen “" ___Zte Yrch kT*Trrxx**L-Zti14kpeilmmg YFYWZTUY Bedeutung der Deutschlannß Wen kbar, wie WAHR Absmmnen wm sei. Auch ___ar_t enT ufozlexxhrenÄDeZeRedn-ex bemangelt M U lange.. '““ Wa“ len ie EUWMW über die Usmmnenseßung der im Baugerverbe sei der Achistundentag duräphvocben nwrden._ Der Ge__er ZF“ r WQ?- m ten ware es; von d“ MWM?) [ämchhe soziale Körperschaften zu ench e nden Vertret-ungen Reichsarbeitsminifter habe an döe Länderrogterunqen Rscbrteben, sUTnkIeÜg LWF? Ye-frFÉlinrda __zeurseeYeeK WFLZLZWMLZMYMN “,' Av'beZtgéber, der Arbeiter uwd Angeste“ ter; itz je sitzen eiwzigen Grun!dx_n_wende_ sixZ_a=bcr das" inchsarbeitsminißerkum egen _hlga [WMS éF-“Yigxnm MEX Jas" 'keMGe'saijnthAéiéejÉ Wckmaß1ge WM 19? VTTsxand-tgung' det; Beterlégten. 9199“?- W AÖLÜZBWM erfaßt an Stelle der WWU Be- nplteLZiJu1vZes§nR§elés§lzcelltls'KLanttsk?rsschx'o§zt FenerR JUILYFM *", WAY: uArBsüsrichter WUh'len éirrßühren bei denen nsben * . ' -- e-a "ZU M' 1? ): ener_ “ _an. '“ * “* ' - ' "* * *1'- “Gru en, die eine hsz-g-espexrten Wurden dre SYmpathte der Alkgememch für * WYYYYZ _enUIZevethfoxYerquréngfer; eWaßrFx-WWM e*in- en, chen dürfen. Die hben sollen ftür Äxheitgeber, kur An- --'*te uwd für Arbeiter g owdert durchqefuhrt Werdzxn. _ Das 'die-sen „sozialen Hauptwah_ en“ erzielte Sktmmen-ver [__tms ;ck -'s bis zu“: näcksi'sn „sOZ1aXen__ _ptWah_“ den __ lussel ür Verteilung der Sitze bei den u'_r1gen sozmlen KorpeWaften :---n. Der G eßenßvurf soll möglrchst alle Wahélen Be- ungen in der n *estellt-en-, JnWlidem, Kn-aPpsch-a-fts-„ UnfaU-,

11ächsÖL1ls dic Ar'bcit-er in dcr eiscwschaffenden Industrie auch den SympaWiestreik erklären. Wir hätten dann auch einen Kampf auf diesem waiet, und der Sympmkhiestreik der Bergarbeiter würkde vißlleächt folgsn. Die Arbeiter Denken viel'le-i-cht (nuch schon an die komancnde LohnrcgUung im April un-d Mack diefes JaÖres. Wo koawm-Ln wir mit solchen Mcthoden hin! Damkt ist ja gar nicht gesagt, Herr Kollege Pfeffer _ Sie sind ja noch amvesSn-d '-_* (Zuruf lin-ks: sr hat sich noch nicht verfkücht§gt!), daß deLsha-W 016 Arbe'itng-erseibe in ihvem Kampfe boeinträchti-gt und geg-M- nber der Llrbeitn*€hm12r*sck)aft uwglfeich gestellt Würde. WenN die ü-brig-sn Wekke der MQ-anndustvie beschäftigt bleiben, dann ist die ArbeitgßberschWst ja in der Lage, ihren Kollegen in MitteWeutsch- [an*d pskun'iär zu Hilxe zu komm-ev. Denn die Aussperrung, Wewn sie überhwupt ernst gemeint uwd keine leere Denwnstration sein [ol], ko-stet doch auch Wieder Geld. Wewn man das Geld, das die Durchführung der Aussperrung ktrsbet, zur Unterstützung der im Kampf stehenden mittéldeUksckz-en Avbeit-gober anwenden würde, dann Wäre die Parität in den KWmeittEln Vollstäwd-ig ge-Wahrt. Ich glaube also, es gibt a-uch noch andere Wege als den Wog der

.. ; einen Appell cm die Akbeimshmer in England un

' . - , _ __ 01." _ ***“ der Arbettn-eshm-er core der Arbettxksber seten vielfach U'Tkspqt" ___h bei den kommerßen, Wahlen [bar? ___ machen zur

dem Gsdanken der Tarifverträ e Werer Schaden u e " t.. Das Angebot der Arbßjtgsber ?ei oft viel zu niedri-Z. JHWH _ den Angesteklten g-egßnu-ber der ute Wille; man verwende _der ABb-_ertgeberyerbände vielfatß eine geroollt-e Tarifun".',« Das RetchSavbettsminiterium mü te die Schlichter anwerfen

daß er nichts daqogen einwenden würde, wenm die Awtväge der Arbeidgeberverbände im Baugewerbe auf Zulassung der neun- stün-diqen Arbeitszeit beWiUiqt würdetx, Das Wasbrngvaer Ab- komxmen sei unter dem Einfluß dex sozrwlexx Maßn-xtbmen xn Ruß- lmtd zustanQe gekommen, a'ber sertdem Wuvden dve Avbezäeyder ganzen Welt dann"? beschwirrdeTt, daß diesxY _Abkommen emen sozialen Fortschritt darstelle. Aus dex vorxakm-qxen _Tagung des Inkerwajionalen Arbeitsamts in" Berlm se! (par mchts Heron?- gekmwnven, aber doch nm-r eine Fulle von Phrasen. Wo blerbe dte Ratkfiziewng des Washingtoner WMW*L_WZ? Ob1_vohl es de_r Maschen aenug gelassen babe, drückten sick) d1e Kapitalxsten um dte_ Ratifizierung. Jeder Staaj HML Zum anderz-„n: „Hanquann,_qeb Du voran!“ de Emjlcmd habe koeben_erklärt. es ratzßzaere uber- haupt nicht. sondern verlange eine Revtsion der Wasspwgtoner Be-

_ Abg. G_e x_ig (Zenit) Wbt" a-uF__ die Frage der Betriebs! exxx. Dtx Emmchkumg von_ tvnx-bsraken müsse überall ge... letstet sem. Er empfiehlt dte Annahme eines Ausschußantrags ' entsPrechende Aenderung des BetriebZrätegeYßeZ, Der Antrag* dthm, daß, Wenn weder der Betriebsrat no der Avbeitgeber dre NeuWahl des Betriebsrats sorge, dcr VorsißenDe des M*»

Gkssa*tn*tm1ssperruwg.

Der Herr Akg-eovdnete Pfeffer hat aus vevschichenen Presse- äußerungen, die, nebenbei bemerkt, nicht von mir stammen, schlöeß-en zu müffe-n gegla-n'bt, daß wir die VevbindLichXeirs- erklärung in diesem Fal! nicht ausgesprochen hätten, Weil schon ein Teil der Arbsiter Wr der Erledigung des Verfaßrens in den SIrerk eing-etvetcn sei. Dazu sage ich: NaMrläch sHieXen auck) solche EWägung-en bei der Entscheidu-ng *de's Retichs-ardeits- nrinisberknms mit. Solche Erwägungen sind aber für mich nicht. enrsch-eidswd, umd wir [iwd schon in wiederholten Fäll-en twß Aus- Bruchs eines Skreiks vor der Beendigung des Schlichtungsver- faHrcns denwoch zur VerbindlichBeitSerWäratwg gkschritten. Ich möchte also bÖtten, nns muß den Zusaqnmenkhäwgen hevaus, die Herr PfL-ffer hier vorgetragen hat, m'cht GrunDs-ätze zu im- pntikren, die wir tatsächlich nicht haben,

Der Abgeordwete Pfeffer hat Weiter behauptet, die Verbind- lichkeits-erklärungen seien Dauern-d im MUMM. Er hat bei visier Gelégenheü auch nach einer Statistik der VerbinIlich-keäts- erklammgen gefvagt und um Auffchébuß gebeten, wie viele AMiter von Den Vevbiwdl-ichkeitserölävUNg-en bejwf-fen würden. Das RQichSarbeitministereium [M eine solche Statistik bezüglich jener Veridechkeits-erkläruwgen, die der Mnister wußgesprochen hat, fréther [Jerausgeg-eben. Eine gewaue Statistik aUer VerBindlich- kettSerklarnn-gen der Schbichfer zu liefern., ist uns nicht mögbich. Zudem handekt es sich hier im Wesenblich-en doch um die kleineren mvd unbodsut-ewdeWn FälXe.

Die Ansickß, daß die Zahl der VerbindlichkeitZ-erklärungen dancrnd im Wachsen beqriffwn sei oder eine sHei-genkde Tendenz zeige »- so sa-g-ten Sie, glaube ich, Herr Kolkege Pfeffer _, ist nicht zutreffewd. (Abgeordnejer Pfeffer: Ich habe bebaupTet, daß die Zahl der von den Arbeitwebmern beantragten Verbindlicböeits- erklärun-gen fortwäbvsn-d Wächst.) Die Verbindlichkeitserklärungen von feilen des Ministeriums im Jahre 1924 betrugen 153. Im Jahre 1925 Waren es 88, im Jahre 1926 55; im Jahre 1927 Find es aUevdings wieder 84 gekoesen. Es ist natürlich mmchglich, hier eine Meichmäßiae AHWärts-en-twicklun-a herbeizuführen; denn es ist ganz seWstverständlich, daß sich je nach der Konjunktur Not- Ioendigkeiten der Verbindlkchkeitserklärnng in einem geringeren oder größeren A*uZmaß-e ergeben Können. MMW gkba-wbe *ich auch Nicht, selbst, Wem: Sie mir nachmei'sen könnten, daß ivgewd-eine Nufivärtsbewegnnq sick) ergebe, Wie sie zum Beispiel hier in dem leßten Iahve stattxyefunden hat, daß Six daraus irgendjvelche Schluszßolgerm1cckm sage-n Wir einmal track) der Seite der Ver- Werflichkeit des Syfdems bin, ziehen können, Was anderes wäre es aÜerdiwgs _ das gebe ich zu -, Wenn die Za-bl dauernw im Wachsen Wäre; dawn Würde ich mich Ihrer Meinuna unbedingt anschließen und auch das für beden-klicl) halten unkd unbedingt für A'bbUfe sor-Mn. (Abgeordneter Rödel: Herr Reichsarbeitsminister! *Ich hätte eine Frage: Können Sie ums nicht angeben, wieviele Von den Verbin-dlichkeits-erkläruugen die Unternehmer beantragt haben?) » N-atürböch kann ich das. Das Wechselt na-türlßch anch und hän-qt ebenso von der Konjunkturläge ab. Nach der soeben an*qezogenen Statistik der Verbin-dlichkeitserklärunqen duxch das M*inisterkum sind es von seiten der Arbeitgeber im Jahre 1927 74 F&M, von seiten der ArbeiMehmer 69 Fälle (hört, hört! links), im Jahre 1925 von seiben der Arbeitgeber 34 und von seixen der Arbeitrnebmer 48, Ick) muß aber davor Warnen. aus diesen Zahlen zu viel folgern zu Wollen. Es ist sehr gut möglich. daß etWa die Arbeitgeber die Verbiwdlichkeits-srklärun-g beantragen. daß aber

Wird, Was volksWirtsch-aftlich ge1chen, möglich und sozial ver- nünftig nwd erfordérlich ist. Aber wir bestimmen doch nicht allein di-e Entwicklung der Löhne; sie erfolgt doch wicht etWa lediglich durch die sogenannten Zuwangstarife. Insbesondere besteht gar kein Zvoeifel darüber, daß die Löhne, die in freien Vereinbavungen fest- gelegt Werden, durchgehends höher liegen als al1e unsere Zuzangs- tarif-e. (Hört, hört! liwks.) Die NWv-endi-gk-eit, durch Verbindlich- keitserXTärung-en einzugrebfen, ist Eben,.nur in besonders schMerig gelagerten Fällen vorhanden. In FäUen kleinerer und mittlerer Gemerbe, in Fällen der hand-Mrksmäßigen Berufe Werden wir sehr selten oder fast gar nicht angegangen. Das BaugeWerbe, das Holzgewerbe, das Vuchdrnckergäverbe u. s, f. machen ihre Tarife meist frei und ohne uns. (Zurufe rechts: Das sind auch Reichs- tarif-e.) _ Ja-Woihl, das sind auch aUes Reichsrarife. Aber Sie Werden m-ir zugestehen, daß diCs-e Tarife jedenfalls nicht *die niedrigsten LöXJne vorsehen. Es kann also gegenüber den Tarifen, die mir auf dem Wege des Versbiwdlichkeitsverfahrens unter ganz besonderen S*Wievigkeit-en zust-anDe bringen, nicht der VorWurf gemacht Werden, daß das gerade diejenigen Maßnahmen wären, die die Löhne auf eine unnatürliche und volkswirt'sch-aftlich ungesunde Höhe hinauftrisben. (Zuruf von den Kommunisben: Umgokehrt!) - Ich Weiß ja, daß Sie nicht meiner Auffassung sind. (Abgeord- neter Stoecker: Dos behaupten sogar ZPre kakholischen Avbe-iter.) -- Was meinen Sie, Herr Stoecker? .Ich ha*be Sie nicht ver- standen. (Abgeordneter Stoecker: Sogar die karholischen Arbeiter bshaupten, Laß das Umgekehrte der Fall ist, daß die Löhne her- untergetri-eben Werden!)--Es wivd soviel draxßen geschaväßt,-Herr Abgeordneter Stoecker. (Heiterkeit.) Das ist nicht immer beweis- kräftig. (A*bg-eordnerer .Stoecker: Die Arbeiter haben einen Magen und m-evk-en es an ihrem Geldbeutel! _- A'bgeordn-eter Rödel: Wollen Sie die Rede des Herrn Jm-busch als Geschwätz bezeichnen?) - WoL? Ich soll die Rede des Herrn meusch als Geschwätz be- zeichnen? (ABg. Rödel: Dieselben Feststelbungen hat meusch ge- macht, wie wir sie machen!) .- Herr meusch hat absolut keine unterschiedliche Meinuwg gegenüber meiner Auffassung bezüglich der Lohnla-gc im Bergbau, (Widerspruch und Zurufe bei den Kom.

munisten: Draußen hört man es anders.) -- Sie *braUchen ja nur die Rede des Herrn meusch noch einmal nachzulesen. (Abgeord-

neter Torgler: Hier können Sie das ja behaupten; es spielt keine

Rolle!) .- Es ist so. Die Rede liegt ja vor. Sie können sie nach-

lesen und dann morgen feststellen, ob ich ettvas Verkehrtes be- hauptet hwbe. Sie werden sehen, daß das nicht der Fall ist.

Zum Schluß möchte ich sagen, Was ich auch schon wiederholt

betorn habe: für uns sind die Verbindlichkeitsentsche'vdungen

jedenfal]? keine reine Freude. (Zustimmung in der Mitte.) Wir

stehen auch awf dem Standpunkt, daß es durchaus Wünschenswert

Wäre, wenn die Beteiligten die Vevanbtvortung sekbst in einem

größeren Ausmaß übernähmen. .Ich schließe mich in dieser Hintsicht

durchaus den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Imbusch an'.

Aber dann müssen beide Parteien bereit sein, das zu tun. (Zu-

stimmung im Zentrum.) Heute muß man leider konstatieren, daß

manchmal auf beiden Seiten der Wille und die Bereitschaft zur

UebernaHme der VerantWorbun-g fahlen. (Sehr richtig! in der

Mixte. - Abgeordneter Dr. Pfeffer: Bei den Angestellten und den

Arbeitgebern geht es; das habe ich vorhin selbst gesagt, umd Herr

Schneider [Berlin] hat es bestätigt; da ist die Zahl der Verbindlich.

keitserkläruwgen zurückgegangen, aber für die Arbeiter trifft das

nicht zu!) - Wie es im Einzelfall sein wird, darüber können Wir

hier nicht sprechen. Ich Weiß ganz genau, daß wir soundso viele

auch die Arbeitnehmer damit einverstanden lind und nur mich:

_qerZchts den Wahlvorstand bestellen soll. Damit Würden die ?erxgen Vederzken besettigt werden. Die Arbeitsgerichte hätten

e*kya-hrt uwd *Hre Rechtsprxchung enrspreche den Erroortungen Retchs_ta-gs. Le_tder aber__tru-_a-en die Landesbehörden nicht genü-- den_ fvtrts ftltcben Bedurfnissen durch Errichtung von Han- *- gertchten eckznung. Bei den VertrauensmännerWahlen e'en“

ertrauepsrxmnnerxack) dem Verhältnis der GeWerks F***. JÜlOd-er rxcbckvq pertle Horden“ a'bex bei der Verufurm der ** er Mr_heztsgertchte se! mch! obj-e-ktiv ve uhren Word-en, iudLnt ** Aygéhortqe der freien GQWYrkschaften ru-fen ßien, a1§dkx-“*'_ gltederzahl entsPreche. Er b-ttte den Minister, fur die ZUM!

[okdung der Beamten r Kaufmannßgericht-e.

Abg. He ckert (Komm.) ** meint, daß die AUSsperrun ," achthundertt-aysend Metallavbeiter den Kommunisten fshr ge. kom_me_ L_)a dteser Fal! klar zeige Wasdas SchlichtungZWeen rapxtalxxtxsthen _Staat Wert sei. Das SchlichtungstWscn ri e egen dte_A1Jbe11erkl-asse. Die Betriebe, die Banken - aües :*; en qutt-altsten -, den Arbeitern gehöre nichts; dcshalb**- man n_1cht sagen, daß die Metallarbeiter ihren Siaat beka-*-*.x, denn dxe_ser St_aat sei nicht ' 1: Staat. Die sozi-aldemokratischen“ nxer-kscha ten _gtn-gext darauf 'naus, dem kaprtalistischen Staat dt__en*en und rhm dte Arbeiter auszuliexfern. Die Sozial.demokr_ h_axben an _der _Sxkxlichtungsordnu-n zugesÜi'nvm-t, die der ltstrsche Ar ettSm1n_tster gegen die A iter anWende. Der Rea! de_r deutschen Arbertex sei 1927 nicht gestiegen, sowdern stehen _. blxeben, tt_oß der jvtrtschwftlichen Konjunktur, m Kampf Huttenarbettxr um die Verkürzung der Arbeitszeit abe dero“ denzokraT _Wt se-l den S*chieYsspruch Wer die läwqere Arch ge_fallt. Dxe nteryshmer hatten die Arbeiter, die kürzeve A_ ett Wollten, auf ix_te Straße geseßt; _sie dächten wber nicht e**

ran, das_auszuftx'hren, Was no 11 der Arbeitszeitvero [Heben gebltebxn set. Redner evhät vom Pr" identen einen ', ngngsruf, Werl er dxn Schli ter als Kommis er Unterneh** zet net. Der_ l_tchter ne me die Intere en der Unterm“

wa r, aber mcht te der Ar eiéer. Das Ja- r 1928 sollte Ja 36 des Lohna-blzaues _Werden, und man begründet diese A*", dannx, daß sonsx me exhöthten Reparationslasten nicht gezahlt “' den konnLen. Dre Sozialdemokraten seien schuld daran, da ck“*. zur Ausßperr'ung der 800000 Metallarbeiter kommen 17, qumumsten “_tten Ihnen immer gesagt, da die gesinnte.“ IxteZschaftsuZ? 1§siertk§arden Fräse. chmx ie Kommlum. _ur -en_au n emer ten inausges ' en. Jetzt vera dte S taldem-okraten, daß [*er Staat gegen dsrse UMernehmek

Kapitalisten. Alle Avbeiter müßten sich u ammen chließen- *) Schlichtungsxvesxn müsse stürzen. deneZ sempfi-chjßt den A"" sem_er arxet, d1e Ausgaben für das SchlichOunngesen zUstU'“? (Verfa bet den KommunistenIZa _ , ., __A-b-g. L_eopold _(D_ QZ: Von der VerbmdM" . erklavuwg wtrd all 11 ha-ufvg UN vechhiSde-rmrti GÖWU “*** macht. In d_er eWbutiOn-s-zeit Waren Woh! ZZerbänsdÜck)k ,') erkl-arrmgen eme NotWendigkeit mud Wenn es si wm 9*"'“ Massen _von Mempchen handelte, wohl nicht zu ent ehren- FF„ «t scherzm doch eme Aendermvg des Systems nobtvendi? &" „__. .: Tariffxagep sind letzten Ewdes Fragen der WirtTckM "" man karm ste mcht WKW betrachten und zu regeln: suchen, so""- man m_uß_ be*achte__n, daß auch die“ anderen Komponenten, K*"... mW Wtrt]chaft„ f1ur die Avbeiker selbst von ausschl-c1*gg*:'b_é_"der _ dexztxu-wg smd. _D-axum müßte eine ' sanvmena'rbek 31111157?" '.: PtxtschaftSm-x_n_x_stermnx_ und dem Ar 'tsomin-isterium, dre “Ick - u'bmgen erWu t ware, auf dem Ge'b'ret der Tari:fvertr99e__ aanerer „Form s bisher in döe Erscheimmg treten. _ ck B B. em merkvüvdtges Ereignis, daß für den Mrtkelde üp- _rcku1rwhlen*lxerckau das AvbettSmin-isberwm ein Gutachten dt? _Arbxttszetxfra und einige Monate daran das War "' „ mnmsterm-m em tochten über rein wir11“ 1iche FULL". stattete, o_hmohl beide Gutachten eichzeittg "tten WWF„ chd-en mussen, Weil die Arbeitsßei ragen wre 'e Arbe"; frg-gen _nur eschlossen als einheitliches Gmozes betroMe'ZU. _Dxe benden inisterien haben bisher nicht ein' itlich 999rcho m Zukunft muß danach gestrebt werden, un-d für [an*d-wirts *

*) M11 AuSnahme der durch S etrdruck hervorgehobenen Re?

Vevbin-dlichkeüs-er-Uärungen auch für die Angestellten“ haben. Also

der Herren Minister, die'im Wort aute wiedergegeben sind-

-* ngen e'me den Verteßlu-ngßkckxlüsse! feststellewde Ha LM der vecxckxisdenamzxen oft angefochtenen

„MKM Vorsorge zu trexfeen. Redner bemängelt schließlich die '*_

ches Vertrauen ste gewießen unD mit welchem Recht

gehen olXe. Das sei aber der Staat des “Bürgerblocks und “» "'

.* *en- umd Ay ettZl-xjsenverfian sonxie z-u de__n er- naLbehövden durch Berufungetx wach Mesem Schlussel ab- . Die Einrichtung der kbeztxke n-ach geogr rschen_und

** '*ich-en GrenFen ist diesem FW]? dtensbbar zu ma 11. Ver der *fasfuwg des Geseßent-Wurfs i vor allem Harmof zu achten, daß -

Stelle der jetzigen erspli-tterung des kozralen Wer [Wesens dre 'nheitlichleit, an Ste des Durcbemanders von Wa en nend M- u W 1, an .. . «ck “* ** erteWuW e'm WWW chküssel upkd an te 2 e_vorzuxyung lwer Gruppen der frere Enfschéöd «(ler Wahlberechbtgten tritt. Redwer betont, die Annahme des A*ntrwgs, hintxr dem die samte dsursthnationa'le Fraktion stQhe, Yverde deq Nebel von nkkarheit und Vevleu-mdung, der jekt Ne Organrßa-trynen der rbeitncbmcüschaft umgibt, beseikqen. Me Asbenwexynzer- ganisationen hätten ein Interesse daran,_ bx großzugtger riod'rsckxsr Lbusein-awderseßung der Oeffentltchken zu _zetgFé te ngestekltcworgan-ksationen vertreten.

Reich§arbeitsminister Dr. Brauns ni_mmt_ zu einer nt§cgmmg das Wort, die im Wortlaut mrtgetetlt werden

Abg. Dr, Moldenhauer (D.Vp.): __Die imme1:_ stärkere 'iktWaftliche Verflechtung der einzelnen Lander _in dne W911- *ir1schaft füHrt zu dem Versuch einer internaimnalen Wrrt- ***ftspoLitik, wie sie . B. auf der W-eltwirtscha-ft_skonfere_nz an- .hnt worden ist, ?ührt aber auch zu einer znternanonalen iülpolitik, um mit den einzelnen miteinander 1m Weltbewwb «**-den Ländern gleiche Vomusfeßungen zu_ schaffen und "urch eéne weitere Hebung der Lage der arbeüeztden Klassen ' erWszlichen. Aus diesen Gründen wird man __dre Ernchtung antern-ationalen Arbeitsamts in Genf_begrußen mw 111 ck von deutscher Seite die Mikarbeit ntcht versagen. _u: ssen dann aUerdings verlangen, daß der deutsche E1nfiuß__1m nternationalen Arbsits-amt eine erhebliche Starkung erfahrt ddl? Rutsche Sprache als gkeichbevechtigt anexkannt_ ww?)- Ü Uicht das Arbeitsamt etwa als Werkzeu e1n__er emsexttg «.cn Deutschland gerichteden Polibik benußt we en konnte. Der '_***Wert des Arbeitsamts liegt in der_ Sammlng des atenals. in den Anregungen, *die es ' „ und m demnMemzmgs- “WW, den es veranstaltet. Das 1 versucht darrzber hmmxs tematmnale Uebereinkommen zu schaffen. an dae fick) dxe .lker durch die Ratifizierung ohn Jahr? b1n*de1_?_____sz_)11en. Man .' ' WZ) gegen solche Ueberet ammen kezne ru aßlichen_'Be- - _an außern, solange in ihnen nicht_d1e eßahr exnex nher- “Wen Einengung der wirts ftlichen Bewegung Uheu sm_es "“k“? liegt. Unverkennbar i eine solche Gefu r aiZer_1m “'“"!mgtoner Abkommen von 1919 über den achxstunkp en “WMW enthalten. Daher das Bedepken der _e1gent11__ n Wuftrieländer“, dieses Ab-kommen zu ratifizixren. W137 begru en MWS. daß durch das Vorgehen d& eJltschen RogjerunF der lpdkuck einer derartig weitgehenden Bi ung vo_n Deuts land Kommen ist. Wir sind keine'Gegwer einer kka___eseßlu*hen Regelyng * Axbeikszeit. Wir erblicken in einer Be rzupg _der Athens- temen notwendi en Kulturfor chritt, aber_w-1'r fmd der An- ,daß bei dem s weren Druck er Reparatwnslaßep und der ns1checheit der wirtschaftliFen Zukunft Deut chland Hue Uses- W seinev besonderen erbältnissen anpa en mu Dxe Ge- LBJZÜUW- die nicht an ein internationales Uhkommen gebunden „**st m dsr Lage, Ueberspannungen, die emma! yorkommen, . er auszugleichen. Eine solche Ueberspannung ltegt unver- "bar in dem Anbeits eitnotgeseß *des vergangenen Jahres vox, m-s'besondere in seiner ?)iückwirkung auf das Handwerk und di? ,"Uere Jndustrie, Diese Wirkung ist verschärfj Wordxn d__Ukch “Angst der Behörden, AuZnahmen zu geßatten. Ww m_aren m Akbkitsministerium dankbar. wenn es die Yeweybeausnbik- w-mW" anmiese- in dieser Frage mehr Vezstan'dms fx": dW ÜWÜUWM Bedürfnisse der einzelnen Wutschafiözwelgs ZU sch Use". Wir Werden unsere Mitarbeit im kymmenD__en ArbeUs- 'zu-Ws“? Uich1 versagen, un'r würden es aber begrußen. ryezm e"'Wsns in beschränktem Umfange das Re ! auf frxtwmlge ehkakbkit wieder eingeführt würde, ein Re t, das mcht UW?

schlüsse. Di? deutschen GeWerkschaftsffchver machten diesen

S **ndel m1t . _ _

ck“YM. P eßold Wirvsthaftl. V-ereinig.) sbmmrt der kothldW- 1)- kratiscben Entschließung für den Schutz der Juqemdlichen m 139 Grundidee zu, Weicku aber im einzelnen dock) _davon ab. Was Fur Müdlickn in Großbetrieben motiventxbg sei, EQ _es woch_ lanae_mcht in den kleineren unkd miUl-evsn Berrxehen_ DW beunqe Zen sei eine goldene gegenüber der Zei“: vq'c Merzt-g Iobken, als er sYsbst noch als Stift hinter dem Ladentxkch gestanden habe, Aüerdtngs zeige anch die heutige Zeit noch Mangel tm Jugendschuxz; aber es qinqe wiericb n-icht an. daß im kl-emetz HandWerk uxvd klemen Ge- werbe der Lehrling Aanrurb auf Yret Wochen Ferxen babe. Erne sslcbe Gleicbmachevei in allen Betrieben l_ei unmqultcb. _Sebr vtele Mittelständler könnken sich überhaupt keme Fetten !exsken. _Auch die Gleicbmacbevei mit der Athenswyzbe _von __acbtundvxexztg Stunden fei eim Ding der Unmöglßcbk-ett; me kle_1n-2n _Betrtebe könnten mehrt mit den großen mW um der Jndufme gl?rchgesteUt wevden. Der Beginn der Sowntaqsrube am Somzabendmjttwq lasse sich nwkxl in der In-duströe durchführen, aber mcbt im_Handrverk und Gewerbe. Es müsse Wohl beachtet _Werden, wie "Ne Jugetxd ihre Freizeit benutze. Er Habe auch em_wch11n_1es _Herz_fur dre Jugend, aber am!) bei dem Fuaexxdsrbuß m_uss-e dte Ktrcbe 1n3_ Dorf bleiben. Die Aussteüxma in Verlm „Das _mnge Deutschlanw ba-be nicht die segensreiche Wirkuwg gehabt, dre ryan erzeugen wchlte, sondern in dsr Jugend den GNst des Aufbaumews envexkt. Das Wort „Juqetrdsckjuh“ sei zu einem Schlagw.ort geworden. De_Wnt- schcrftspartei körme deshalb der soziavdem'okrattschxn Enfsxbßeßung nicht zu;“tivaen, We'iks sie nicht Wisse, Was dwbe-t heratwkonvmen

könne. _ _ _ _ „ mbu („ n-tr.) betynt, daß dre A*rbeüszea m DSUYKYÉWXMMZ c!?wchß'e [mpg [e_t. Es fer Al_ußgobe der Geiss- ge'buwg, hier Wandel zu «en. Dye ArinLSzeu untertage musse mrter acht Stunden Wegen. Jm ü'brigen m-uffe _(zlles getan nzenden, um das schweve LoL der Bergarbeiter nacb Krusten ;Fax:-;???“ ie Komm.) schildert die_ _L_aae der x_eter- schaftélzieenutxtgezmße Not leide. Er knnßert besonders dn__ Art der Vermittlung von Arbeitern nail) dxm Imide unh hemangxlt das Fehlen der vorgeschriebewen Guxsraxe. Unbescb-tetbbche Mrs;- bawdlunaen müßten sich die LMdarbeMr, ihre Frauen und Kmder gefallen lassen. __ _ _ Damit ist die Ausfprache uber den Abschmtt Arbettsschuy

usw. geschlossen. _ _ Es folgt der Abschnitt: „sonsttge sothle MaßnahxneÉFg

. Ka r sten (Soz.) bebt h_eWor. e_s kämen dauern- en

überAlY Unzulänglichkeit der iozvalen Fürsorge. Es_ «es)eG i_mmer

noch Sätze, die dem Einzelnen tt_ur 20 Marx monatl1che§ msnnz-

minimum gewährten. Das Bezxrks-amt M1e5bach habe in einem

"be rk!" t, ein HWwerksburfche sei im Sommer_1wch «UYYWFÜFMF Wenn er kein _Nachklzxqer habe. im !!!!an habe er auch noch nicht ohne Weiteres emen Anspruch auf n

. ' Kl inrentne-c hätten viexfacb beute _noc_b_nicht die Weibnanunteerstüßunq aus dem FWndzwanztxymlÜZ-nenfonds erbajten. Der Redner ftzrdert Durchfuhrung des Mtjbesnmmungs- rechts der Fürsoraeempkanqer.

Die Beratungen Werden nunmehr abgebrochen. _ __

Das Haus vertagt sich auf MittWoch„ 14 Uhr: Wetter- beratung.

Schluß 19% Uhr.

Preußischer Landtag. 342. Sisung vom 14, Februar 1928, 12 Uhr. (Bericht des Rackoricbtenbüros des_ Vereins deutscher Zeitungsverleger)

s erledi unächft klei_ne _Vorlagen. Dabeéaswxßu der NYM?) des Zivilmgemeurs Gustap von Hütschler aus Hindenburg in O. S. abgelehnt, der das

Wohnungsbau für Die

' n nur um dFe W 2, Wer den Zuschuß bekommen solle. Yariei des HerrnFLa“ endorff babe__ 3._ B. 18131 e*nen Antrag eingebracßk, „Vauzusch-üffe und Bmzpraxmen der prwaken Bau- wirtschaft ZU gewähren“, also veretchx Untuernchznern Vom". Schlage des Friss Kbein. (Lebhaßes Hort„__l_)ort_l [WLW Dek, Redner verteidigt noch die gemeindhckze Bauquxgzexk, dxe au? dex“. Not heraus entstanden sei, weil dxe PrvyakrmrUch-ast aufDdteFLrn Gebiete versagt hätte, wie fie ja auch ber Beschaffung de:, Bau- kapitals versage, so daß ohne öffentltche Mttxel gar mcht gebaut Werden könnte. Zum Schluß verlangt her Redner Beschlcumgung des Verfahrens der .,Beratun-gsftelle“ _:m Itzteresse schnsllcr An- leihegeneHmägung für Bauzavecke. (Bexfall ltnfs.)

Lb . S [U cke'bie r D. N-at.) Weist zum'Z-chst die Velanqüung des AY]. LYdendorFf zuréxck, ein deutschnaßonaler Re1chstags- abgeordneter habe erklärt dw Aufhebung d_er ZivanYWrtWaft ssi mit Rückicbt auf die (Yen mcht mogltch. _Der_ e1chstags- wbgeovdrrete r. Stsiniger ( . Nat.) habe auf eme un „Er_u eigentum“ veröffentlichte Anfrage des Han_s- und Gxundbestßer- Verbandes allerdtn s auf die Wahlerx verrmesen, darxnt aber nur ein Stimmun sbil eben Wollen, kme es auch yon thm von den Haus- und rundeißern verlaygt Wordxn et. Wenn L_aden- dorff dieß) Darlegunß jeßt in dieser Wers? _enuße, o set _das illo al. ie ganze A tion habe offenbax ledtgltch den w_eck eme: Wa [mache gehabt. (Sehr ri ttg_! be1 d_en Deutschnottonalen.) Den Darlegungen des Staatsse retars Schexdt am Vortage Tze e_w- über sei zu sa en daß es vor allem auf Starkung _des Rea,! re tts ankomme, (Yeßr richtig! bei den Deutschnatxonalerz.) Der dewer beschäftögt sich sodmm erneut unt der Fr_ -K!aem-Ge1'-el_l- schaft. Immer wieder Werde «sagt, es andel_e s1_ hter um e_m privates Bauunternehmen. ( _1n1 ter _r. Hirtstefer: Das rst auch der Fall!) Hier sei doch em chrymdeluntßrnqhnzen_1z_nter- stüßt Worden, und dadurch se1 erade_ dxe „chmemnußtgkett an- erkannt. Von „Privatunterne men“ x_m Stmxe der yon den Deut nationalen gewünschten Unterxxußun kon_ne be1 die em

! achtelun sunternehmen“ mcht 1e _Re e sem. Das eld_ Ever oren un treffe die Schuld! (Sehr Wahr. rechts. Wirklich emeinnüsige Unxernehmungen verdtenterz auch nach icht des edners Unterswtz Der Redner wetst o- darm Weitere

- . [ Vorwürfe zurück u_nd erk art vpn etztem _Bau w f- anr könne keine Rede; sein' dre hohen Pretse seten eme Zokge der anormalen Ver "ltmfie. We

das Ministerium

nn im Wohnansbaud un_1_c_:r ddem Motto Neue Sa i keit“ Stimmung_ ema Z Wer_ e ur en rationaÉisierten“ YM) nun Iban, so lte en stch dte deut_schen amilien [ol e amerika?! ext PaterxtWolexxpgen, inTFeF;n__1_1b_e_x_-_

' vor an en ei, ni au rangen._ __e_ aupt tem P aß h erliner c&)lizetpxastdent An- sollten über upt nxcht mehr ge- Erschroerms Y dasDB_au- wie rr ru e- wohl algwer

der BaugenehmFÉkJUFZ

"Zé“ .. ...... n e e en we u g g g eHas ein weiteres

eben Werden 0 sei _ _ ZeWerbe. De'xrs BauHechwxjxdel et NUTZEN imm "* int , eme a U _r __ _ WUK , daßhader Bauschwiwdel mtt offentltchen Mzttelw unterÉÜYt Werde. Der Redner fordert erneut, daß Gememden nicht auen solley.

Mnisterialdnxktor Dr. Con 2 über die FriK-Kl-em-Gef-eüfchaft. zu roßen Be ckWerden Anlaß zah ung der egebenen Gelder ge ein eiUWand?reies Unternthen _ __ Gcld er alten. Später set a_llerdm s eme Umar axnßerung er- folgt. Line „Gemeinnüßi kext“ hq e der Staat er er Ftrmq nie anerkannt. Was das enehmxgungßßerjahren arzgehe, so in dieses in einer Großstadt wie Berlm_naturl_tch kompltztert._ Botz 40 bis 50 ?nstanzen, wie jeßt erst w_1eder dw„VosTscZe Zextuxt behauptet, önne jedo keine Rede sem.__ Es konne o auch m t ieDer emzé' ln befragje de „Instanz gmawnt Werden.

Ab . Beck (Zentr.) begrüYe die Erfol _e _des Wyhmzn syeu- baues, Jesonders 1m leßten Ja re. Der 1mster set _nnt emexr MaßnaYmen auf dem richti en Wege. Wenn der Mmister m1t seinen erordnungen über ie LockerunTader Wohnungßzwangs- Wik ft nicht überaU Bei_f_a11 Mundeq -b_e so _se1 das verstavd- lich_. edenfalls seien erbe liche achte1le nzcht em etreten. Den Wuns en der Bevölkerung Werde auch be1 den xßten Verord-

gibt eine nähere DarlegunZ re Bauten hätten _allevd1xz

ege en, sz) daß schzm d1e_Zuxu - ordert set. Dte Jtrma se! fruher gewesen; desha habe es auch

Genehmigung zur Strafverfolgung der früheren Justiz-

__e__:_1 ArbeitLebern, Fondern- anz besonders auck) =den Arbeitnehmern her Zusule gekommen i's .

minister und ZentrumSabgeordneten Dr. A m „8 e h n h o jj

nun en des Miniters weit ehend Rechmzng getragen. Was Ge- meirJdebauten aussehe, so [e?en die Gememden geradezu durch die