Reichs: und Stäaisanzeiger Nr. 39 vom 15. Fekrtmr 1928. S. 4.
trauri en WoFunÉsvexhältniffe gengngen, u bauen, um Mens en von r traße u nehmen. Emer ejchränkung des Bauens von „Gemeinden an?,„Altersheime u. a„ wre die Deuxsch- nationalen es beaptragen, ko_nne" das Zentrum als unzulässtgen Eingriff nicht zu ttmxnen. Dre Baugenossenschaften hätten _durch- (1118 nie?- im _ mngkbau geleitet. In Sachsen siße 10 em Mttg ied der W1r_t_[chaftspartei' elbt in der Re kerung; scten Ya etWU die Verhältm se besser? ( urufe des Abg. adendorff.) Fur die VetWendungvon- ?auZzin-Zteuermitteln konne se 11 wohl e11_1e Aufstellunß erwünscht ein; da abe'aber erade die tadt Verlt_n die_ Vwer-Ytchtun , die Verjvendunq zu Auch die PMW _ . .
Zinssteuermittel zuflö sen. Jedenfalls wünsche d__as Zentxum mcht, aß die Vaugenossen chajten etWa beschränkt wuxden bet 0er Zu- Wetsung Weiterer ___Ka11sztnssteucrmit16l; _das sei ja auch n_1_cht an- zun25men. Die itarbeit der provtn Zellen Wohnun sfuxsor e-_- Zeselschaffen sei nicht zu entbehren. .m schW10Nges apttel et ie Frage der Anliegerbeiträge nnd de_r Straßenbaykosten; Jeden- f-alls müsse man for-dem, daß, 100 Klemüvohwuwgien _vorherrzchten, keine 11 hohen Lasten aus der Anlage von LuxUZWegen e1rkstuwdsw. Der edwer le t die Stellun setner Frakttqn zu emer Rexhe von Anträgen dar, 7th sich insbeHonderx fur-_Kle_11_1Wohnungen ern und fordert Mietzu chüsse für kinderrctche Famtlten. .
AHT Dr, Sp i ck er n a g el (D. Vp.) erklärt, daß seine Partei immer afür eingetreten sei, die Frage des Wohnungsbaues aus dem parteJxlitischen Kampf herauszuhsben. Troß der o po- Litionellen [tun im allgemeinen wolle seine Partei um us- ruck bringen. da sie den Bericht des Wohlahrtsminiéfters vom verflossenen Baujahr mit Befriedigung zur enytnis genommen
be und anerkenne, daß der Minister dre Bautätiqkeit efördert
be. Die Schwiemgkeit auf dem Realkreditm-arkt ei nicßt zuleßt durch die seit vielen Monaten über die Gemei en verhängte K_xeditsperre verursach1. .Die Re ierung-en im Reich und in_den Landern, vor allem auch das Rei Zarbeitsministerium, das ReubS- wirtschaftsministerium, der ReichZfinanzminÉster und der reußische Wohlfakirtsminister hätten ihre Ansicht'dahm bekundßt, aß Aus- landsan eihen Ju Wohnungsba'uzMcken n0t1_pendig seren und ng solche als pro uktiv anerkannt werden mussen, Wann en_dl1 werde die Reichsberatungsstelle für Auslarz-dsanleßhen ihren nger- stamd aufgeben? "Angesichts der schwiertqen Fmanzlage set be- achtenStvert, daß im Jahre 1927 immer 'n __28000 Wohnungen 0119 privater Initiative und ohne Zuschuß aus offentlichen Mitteln gebaut seien. Der Mut der privaEen Bauherren sei um so an- erkennenswerter, als jeder Bawherr heute bei der Einholung der Baugenehmigung einen langen und mühevonen Leidenswe vor sich sehe. Daß der Städteba-uer heute einen Ztärkeren Einflu auf Hie Gestalbun-g des Skadk-bildes geWonnen aLbe, sei 1011» zu__be- grüßen. Indessen sollten sich die führendenVersönl-ichkeiten uber eine Methode verständigen, ,wie man die wichtigen Gesichtspunkte des modernen Städtebaues mit der schnellen-Förderung des Wanungaaues vereinbaren könne. Mit Rü icht M1 die Kn p- Fit der Gebdmkt-tel gewinne, die . rage der ationa isierung e_s _auwesens erhöhte Bedeutung. * Z“ ndle sich dabei nicht um die raqe der Ersaßbaustoffe; der Zregelstein bleibe der ideale Bau toff. Wenn es aber gelinge, dur eine be ere Organisation des *uvorg-angs auch nur 10vH an' 11 Bau osten einzusparen, so bedeute das ür Preußen im Jahre 19V eine Ersparms von 180 Millionen ark. Die“. Wohnungsfrage ist das brennend te wirtschaftliche 111011 sinale „Problem der Gegenivart. Die, Wo nungsnot der Stadte ann nur in leistmÖxe/sjä "gen Gedi ts_körper- X_chgften gelöst Werden. Unter. diesem slch Spunkt erfcheine es rmgen-d nottvendig, daß die dem Landta vorYlegte Ein- me-einvdurxgsvorlage nicht länger vertagt, s-o rn ldmöglichst emer befrredig-en-den Lösung enltgegengefuhrt Werde.
Abg. Schul -Breslau (K'ommZ feiert die Lösung „der Wanungsnot in owjetrußland die er soziakdemokratische Abg. Dxugemuller (Zuruf des Abg. öricke [Komm.]: „Lügenmüller mußte er beißen!“ - Präs'vdent Barte1s ruft den Abg- Möricke ur Ordnung) durchaus unrichtig darge tellt habe, um:, um die
ankevottwirtschaft seiner preu i_schen egierung u verwischxn. Die Löxuwg der Wolxnungs ra e nge nur von der raqe ab, im;- Fn e ie kapitglrstxsYF ,es-1111 ftsordmmx; noch beßehe, Em er ienst allerdings be die deutsche Soz aldempkra te“ stch er- Worben: sie be 1918 die kapitalisttsche Bourgeoi te vor dem an- stürmenden ommuniSmus gerettet. (Sehr Wahr. bei den Kom- munistem) - . , ' Whg, Ladendo r-ff1Wirtschaftl. VereiniJ.) Wendet sich noch- "mals gegßn den Ahg. Schluckebier (D. Nat.) dessen Partei in der _Reichva-evmrg fur dre -sch10ch1te Neur0g 11 der Metfragen Tür die geringe Lockerung der ZwangswirtsFaft verantWortli ei. BsdauerlichIFi, daß gerade'Von der Partei (zu den Deutsch- - irtschaftspartei angegriffen Werde, mit der ste (Lebhaftes Hört,“ hört!
ontrolliercn.
Nationalen) die do sont politisckYWvöUig übereinstimme. 1111- 3.) 18111013 * be die Wirtschaft artei verlangt, da man so zweifelba ten Firmen. wie derFriy K ein-A.-G. öffentli Mittel [Leben“so e. DiekWir-tschasts artei sei immer gegen eine so zügel- _ose Gewerbefreiheit mßt 11 em Nachdruck vorgegangen; die ihr nahestehendßy Kreise hätten den. Ba-Üschtvindel schon seit Jahr- ebnte11__bekampft. (Sehr Wahr! bei der Wirtschaftspartei. Es _ stehe xedenfalls die Tgtsache, daß die Fritz Klein-A.-G. _si noch tmmer ___als „gemeinnußiges Siedlun_sun1erne men“. .irmjere. Man mu e fragen, ob gar keine Mögli keit beste , solche Lumpen und Aus eutepan der Führung 101Yer Titel zu hindern. (Rufe bei den Kommunisten: Das sind do Jbre Vartetfreuwde!) Du Firma Klein ge öre auch nicht, Wie der Ministerialdirektor Conhe gesa t habe, zu 11 altbewiibrten Tiermen, sondern sei schon 1924 auf s schwerste angegriffen wor n. (Zuruf des .Ministerial- direktor Dr. Conße: Sie bringen das ja alles durcheinander! Das Y ja eine andere Baufirma!) Jedenfaüs sei Herr-Klein auch da _ eneral-direktor. Klein habe ins-g-esamt 4,9 Millionen HauSzins- steuermittel erhalten, obWob-l er den Staat erWiesenermaßen be- trogen baBe. (Lebhaftes Hört, hört! bei der Wirtschaftspartei.)
Abg. HgasezWieZba'd-en (Soz.) setzt sich für die Jutetesen der Baugrbextex em. Etwe Verlängerung der Arbeitszett für ie *Bauarhener müsse ab-gelebnt Werden,;wmal troß des guten Bau- evgebmsses des Jahres 1927 mit 76000 Wokmuzwceen noch 10 vH der Ba-ufacbanchtter arbe1tslos seien. Man. könnte 5011er sogar *bei fiebenstündtger Arbejts-ze-it_ das erivürrsxbt'e _Bauproqroamm durckxfübrem (Sebx 1105110! 1301 den Sozialdemokraten), Zurück- zUWetsen set aucb dre Bebczuptuna des Abg. Sck1111ckebier (D.Nat.), daß die_„boben“ Bauardetterlöhne die Baukosten so hoch treiben, Tatsäckzßcs) bätie 1913 der Lobuanteil an den Baukosten 50 bis 55 UH betmaen. 1927 aber nur noch 30 bis 95 vH. (Hört, hört! Turks.) Dbe Bauaxbeiterlöhne müßten daher gesteigert werden. Auch sei dex Bangrbetterschnß zu steigern. Die Freilassung der ge- w-exbltckxn Raume aus der Mangs-wirtschaéft habe viele kleine Ertstenzen vernichtet. Zum Schlluß schildert der Redner noch die 6801170012 aroße WohnunNHn-ot im beseßtwn GEMÜ. Deshalb müsse 'der M1ntst1xr diesen Gebxeten seine__ besondere Fürsorge zuteil Werden lassen. Dre Hauszmssteuer maxßte mögl1'chst ganz für den Wokm-unasncubau verwendet Werden. .
_ Abg. Dr; Maria Hxßb e rger (Zentr) weist darauf hin, daß _dxe an-derrxtcbcn Famcki-Yn n-ocb in viel größevem Maße als 5181191 m dre Wobn1tn-quürsorae einbezoaen Werden müßten. In's- _heson-deve soll-e_ man den Eigenheimbau fiir diese Mieter tatkrä ti-g f0rdern und 1-hnen HauZz)nsst-euererleichterungen Wenigstens ür hte ersten zelm _Zahre aoWabren. Weüer müßten die Neu-wolmnngen _ berhaupt NMUN???) Raum erbakton, Einzimmerfvobnun-gen seien 016 absolut 11n_zuyer_chen-d abzulehnen. Auch eine Praktisckx-ere Raum- ,cmordmma muss-e tm Jn-texesse_ der Rationalisierung der Haus- „wirrs-cbaft erfolgen. Schl1-_eßltch lteg-c ein gemeinsamer Antrag des Zenxxums und der So,“,taldcmokvatcn vor, die Wohnungen zeit- g-emaß auszugestalten,
Damit schlßeßi die allgettreine Béspkexhuna.
untätig eit müsse kontrolktert' Werden, Wenn ihr Haus-.
* Lte'llung 0117
In der sich anschließenden Einzelaus prache wurden u. a. von deutschnatwnaler Seite Berückfi tigung der be- rechti (ext Wünsche der KxeiSmedizinalräte,„von den Kom- muniLten größere Mittel für Beratungsstellen für er1verbs- lose Frauen und Mädchen, Wa erleitungen in kleinen Orten zur Bekämpfjmg des Typ us, verminderte Arbeitszeit des Pflegeperéonals im Hygienischen Institut in Landsberg a. d. W., "er öhte Für- Lorge zur Verhinderung von ,Bauunfäksen, von den Sozial- emokraten größeres Entgegenkommen der Behörden bei“ Be; handlung von Bauvorhaben verlangt. “ , „. „'
Zum Schluß kam es noch zu einer Lluseinanderseßun-g zwischen Komrmunisten un-d "Linkskomnnmisten. Abg.- .Ki-lia n (Linkswm-m.) lehnte einen komunästischen Antra-„q auf Uncterstüßung der privaten Wohlfahrtspfloqe ab; der Kommunist Gehrmann veNv-ahrte sicb-qeqen“ die Auffassung, seine Partei habe etWas für die private Wohlfahrtspflege übrig. _ *-
, Damit war die Beratung des" Wohlfahrtshaushaltes bis auf die Abstimmungen, die“ am MittW0ch stattfinden sollen, erledigt._ .-
- -MittWoch 12 Uhr: Besprechung „des kom_mu'ri.istisch__eit Mißtrauensantrages gegen den Handelsminister, Haushalt des Innenministeriums. Abstimmungen und kleine Vorlagen.
Schluß1834 Uhr.
Parlamentarische Nachrichtcm
Jm Aeltestenrat des Reichstags einigte man _sich _ estern darauf, daß in dieser Woche die weite Lesun des Haus- “Yalts des ReichsarbeitSministeriums un.“ die des FensionSetats eendet Werden soll. Nach Absch1uß dieser Aébeit ol1en nach- ,einander die ushalte des Berke rSministeriums, .wirtschaftsminiteriums und des ,in Angriff genommen Werden. Eine Reihenfolge 111: die übrigen 05th ist noch nicht fest elegtt. Der .Antra (D, Nat? wegen der ALK eberichtexstattung ?proÖesse oll noch zurückgeste t Werden. xm erbindun mit der ztvei-ten Lesung des Haushalts des
_ rat beschäftigte sich dann noch mit der Frage, ob der ErWéiterungs-. 111011 des Reichstags n_1_1ch in diesem Jahre begonnen werden "soll. “'Die Entscheidung daruber soll in einer gemeinsamenSißung des HaushaltSausschusses 11115 des Aelte-stenrats getroffen Werden.
. Im Reichsta Saus chuß für Beamtenange- [.egen, e1ten wu 11 'getern verschiedene Petitionen be t, darunter aquine, ie sich mix derRechtSupwirksamkeit des Artikels 8 der ._.BesoldunFserganzung "beschäftigt. Von seiten verschiedener _Berbäwde ehema 1 er Schuhgelxietsbeamter und Schu trup en-angeboriger wird, dem gchrichte'nburo des Vereins deuts er eitungsverle r ufolge, erklart, daß die er Artikel, der Zulx en, ie vor dem . ?Zpril 19V errvorben 1: seime ni t ma nlicher Weise wie die Dienst- und Versor ungöbeÉZX au - ßeertet, Warden sind, gls durckYLdie neu feßtgefeßten mar - _étra „ abgegolten erklart, im iderspruch teh; mit dem durch Artike 129 der Reichsverfassung Zesäkühien WohlerWorbenen Rechte des Berufsbeamtentums. Im „us chuß_ entspann __?ckä über diese W e eine sehr lebhafte AuSsprache. Etne große o e in dieser Öts ussion spielte ein zur Entschetdung _in _dtesex Re'chtsfra “e e_r- lqffenes Reichögerichtsurteil. Danach gehört der Anspru auf derartige TroÉenzula n u den WohlerWorbenen Reihten der_ Be- amten. Der inwa , dazß die Zeit 1. April 19V niemals erhöhten und stets in Yxiermark geza [ten Zulu 11 am Tage der 11m-
dmarkbe " (1. Dozem'Z: 1123), kffcrnmaßig etrachtet, keinen_ Wert me ehabt hatlext, sei niäFt beachtltéh, denn es thele sch_u das Rcht eWst. 519121“ng dak „Stamyz- yecht“„beze nete e t au _dte ulage btldedte Grundla e-fur die Fovderungß Das Rei DRK ts,urte11 *s richt aber an aus, da es AugFa- e des Gesege x_s sei, die _npq ung an die ver- än erten irt fts- u „Wa run sverbältnise vorzune men. Das Reichsgert t hiel_t sich au_ 111 ich für_ die Wieder 0 [bar- machung der Zu age für un_zu tändi da dies aussthlie li Sache der Geseßgehung sei. Es “ergi- t 111) hieraus die Tatsa _ , aß der Bezu sberechtjgte auch ute no einen Rechtsaerru (1le seine ihm _?rüher beWilli te ulage ha1. Vom praktij e. 10 punkt des, Geschädigten 111 (» er mit dieser Erkenntms nicht viel ge- xvonnen, da, der elo urs anerkannte Anspruch _wegen seines öffentli -rechtlichen' rakters nur“ durch die "Gesey un realisier ar it. Von sejten dek _ReJierung Wurde rau hingewiesen, die rage eines Wie- erau lebens" der" Tropen- ulage den Rei stag (hon se'rt Jahren" beschaftigtbabe. Neuer- . i'ngs sei sie Wieder bet d_er Beratung des Haushalts “für Ver- sorgun uwd Ruhegeh'alter für 1927 erortert worden. Insbe on-dere wurde von der Reichsregierung darauf hingewiesen, daß der Kostenpunkt sich nicht nur in de:: Tropenzulage sebbst Erschöpfe, sowdern die kritische Frage, um die es sich _hier drohe, se: die, ob sich wicht aus der Bswillißung 'der Tropenzulage weit- gehewde Rückwirkungen auf anderen Gebieten ergeben. Da treibe ein Keil Den anDeren; von der Tropenzulage ist der Uebergang zur Pewsionöechöbung bei der Marine, von da zur Luftdienst- zulage, von da zur Kriegszulage, zur Kapitulantenversorgung und dergleichen gegeben. Die Frage we en des Wiederauflebens der Tropenzulage könne deshalß nicht ür sich, sondern nur in Ver-bin-“dungmit dem gänzen einschlägigen Fragenkomplex gelöst Werden. Ein Vertreter des Reichsar'bxits- ministeriums erklärte, daß es inzwischen. darch den Ver- oxdnungöWeg ermöglichf worden sei, in Fällen der Bedürftigkeit dte Tropenzulage fast nz_oder_ teilrveise auszuzahlen. Dabei ryérde man möglichst [*i eral und Weitherzig verfahren. ' Der Be- rxchterskcztter über diese Petition, Abg. Harm ont) (D.Nat.). bat dre Regterung, ihre voUe Aufmerksamkeit dem “Gegenstand zuzu- nxenDen." Im Augenblick könne leider der Reichstag 'der Frage nxcht nwhertveten. Redner beantragte, die Petition der Re- glerung zur Kenntnjs zu "überweisen un1) sprach datbei die Er- Wartung aus, Paß d1e Regierung die Bedürftigkeits rage in wohl- vaxn-dstem Stnn-e prüfen Werde. D.Sr Ausschuß, “ er unter dem Vorst _des Abg. Schuldt-Stegkiß (Dem.) tagte, beschloß in dem mne des Berichterstatters.
-- Der Wohnun Hausschu- des Reichstags nahm gestern folgende Ewtschklßeßung a1_1,.d?e“zun1'jlee dom, Haushcßlts- au_ss_ ws; 0013 RetckZst-ags zugelejtet Wtrd. r Reichsorsbeits- „m*xn_ter Wrrd exmachtigt, tm Ei-ntverne'hmen mit dem Reichs- mm_-1_ter "dex szmzen zur Förderung der Gewährung von wmchenkredttenVYzy "dcn Kl-etinWohnung-thcvu sich bis- “11 einxm etr von 10 *llwnen Rei Smarkk an einer „Ka it «ck5an de_r_ u chen B_au- 11an B0 *bam-k 21.-G. in Min zu be- .terltgen. _ _s Regel) mm am GeFam-taktienvapital mit mindestens 51__vH-bet_ewl1gt_sem. -- r Retchs-avbeitsmimster w-ird wwiter er- txxachbrgt, 1m Etnweryehmen mit ,dem Reichsminister der Finanzen ur_Darl-el)en an dtsxe Bank, die zu Zwixschenkrediten cT_ür den _ lernWohnungsbau “verwendet werden s. en und im Re nun 6- ]0-hr 1928 qufgenomm-ßn wexden, bis zu einem Betrag von 200 il- lmnen Retch-smark _dre Bürgschaft zu übernehmen. Usher die VerWen-dqu kder ZW1fchenkredtte ijt der Reich-Zr ierung und einem A-uss .uß des Nxtchstags von der Deutschen au-,-und Boden- bgnk _.-G. hexZ-bxabrlich _Vericht zu erstatten. -- Die Voraysseßung MMW Gewahrung d1eser*Zwisch-enkrsdite ist," daß.-die völlige
wanzterung des BaUPorhakbens siehergestellt . ' t, „d.; h. es m-uß
die HaUSzinssteuer bewillit “ein und der is des Ei 11- kapital; evbrmht worden eiu.s . '. . ' ge
vermehrte “Einkichtung von.
_ __ _es „Reichs- ' euhSernahrun Sministeriums *
11 Dr. M um m , ber Sensqtions- „ Er mird voraus tchYch , ei s- ; .' ministeriums es Innern zur Beratung kommen. Der Aeltesten- “
Der
__
vo
Hättenge'sx ntray-„Bi „„es,
VolksWirtschaftiiche
Ferner fand
Reichstags setzte gestern die entwurfes fort. _ (“:D.-«BW, der die _ ?YnePErlawbntYuer_ um V?erMvFZ ].Ur"*s e onen r' n tre tsä'
30 Fähre elhö t. M mann (Soz.), wonach der Aus Genuß keiner Erla-u-bnis bsdarf.
A -u 6 Beratung
sch des 51.7.
A-tvg-e-nommen "'Wie
in 6er,
R. _'er11n sv ' ___?eZawkstYne;
nwahme ein, Antra schan-k von Milch „W,.
von A] _ ?Solt vfort
Hansel und Gewerbe.
Berlin. den 15. Februchr 1928. Teleaxavbiicbe Auszahlung.
Buenos-Aires . (Canada . -. . . “"apan . . . . -. airo . . . Konstantmopel London. . . . . New York. . . Rio de Janeiro ,Uruguay . . Amsterdam- Rotterdam . “Athen ..... ; werden . *. . Budapest . . . .Danzig. . . . . ? [K_ngfors , . ' tqlten .. xJugoslawien. . ;K_o enbaaen . . LtÉjbon und Porto . . OS“) | c ! o '
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26 so da für Abschreibu en 54 73911 RM. Veteili un' an KonzerngeveUsäyattt-n im J fertiße und balbfertige Filme 332 „Sanierung und Reorganisation des Unternehmens ist Betteln seit “Ende April vorigen Jahres in vollem Gangx ""' noch nicht als abZeicblossen zu betrachten. *Die. roduknon
_ 7/28 : umfaßt 3? Fame, *die 18 “1611111111: fextiggesteüt sein werden. Die bereits be onnene :für dieVerleibsaifon1928/29 wird 20F11me “umta en davon 5 filme. .Der Aufbaxt eigener _Auslands- “und Ueberfeeorgan zeigt nach dem Beucht befriedtgende Fortschritte.
Geld „„__' [*79119 4,180 ' ' 1,962 . 20,943 23,123 , 19 4,190 20 0,503 4,276 1 „
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14. Februar " Geld 23:11 20,54
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Nach demGescbäftsberiÖt der U n iv et 1 u m - Film AUM. g e sx [11 ck aft für ,das Ge1chäftsiabr 1926 * der 111 der (Heneralversammlung vom 21. _ ,_ Sanierlmg 57900000 RM zu,: davon 51700000 RM aus “2 Sanierungéettrag und 6200000 RM , Der SanierungQ-ertragvon 51 7000001111111 ist nach Vornahme schiedener Vmecbnungen in der Gewinn- .und Verlustrechnuns 31. Mai 1927 mit 415735 598 RM auögewieren. Hierzu trete! ' Bruttoüber1chuß des Berickptsiabres in «*öbe von 152 „ zukammen 64006537 RM. Hiervon sind gedeckt die Auxweuk für Unkosten, Zinsen und Steuern (Pos. 1, 2 und 3061051?ka » Verlustrechnung) mit 9 232 6 Sanierung zur Verfügung sie
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