[45884] Bayeristhe Aktien-Gesellsrhast fiir chemische nnd landwirthschaftlich them.

Favrtmne Fahrt!: Heuseld. (Oberbayern.)

Wir geben hiermit bekannt, daß die für das Jahr 1905 bei der am 4. August 1904 stattgefundenen Verlosung des

4% Ansehens von 1887

gezogenen Obligationen:

1) 1 Stück 5 .,“ 1500,-- Nr. 46,

2) 10 Stück 8 „46 150,- Nr. 97 109 164 167 171 273 278 328 331 343

ab 1. Januar 1906 durch die Bayerische Hyymheken- und Wechselbank in München ein- ge 511 werden und Von diesem Tage an außer Ver- zinsung treten.

Heuseld, den 15. September 1905.

Der Vorkaud.

[45894]

Mecklenburgisthe Friedrith Wilhelm- Eisenbahn-Gesellsehaft.

Unsere sämtlichen noch im Umlauf befindlichen leigatjyuen unserer auf Grund des landesherr- ltcben Prtvtlegs vom 27. März 1894 auf enommenen 419/41 Anleihe kündigen wir zur Rüchablung am 2. Januar 1900.

Neustrelitz, den 15. September 1905.

Die Direktion der Mecklenburg. Friedrich

Wilhelm-EiFuhahfn-Geseuschast. etne e.

[46056]

Süddeutsche LederWerke St. Ingbert.

Bilanz per 30. Juni 1905.

[45885] Bayerische Aktien-Gesellsthaft für chemische und landwirthsrhastlirh them.

Fabrikate Favrtk Jenfeld. (Oberbayern.) Wir geben hiermit bekannt daß die für das Jahr 1905 bei der am 4. August 1904 stattgkfundenen Verlosung des 4% Auleheus von 1893 gezogenen Obligationen:

1) 1 Stück 8 „Fl 1000,- Nr. 44,

2) 20 Stück 8. „46 100,- Nr. 7 16 18 20 22 28 36 52 85 131 143 167 168 237 254 260 319 321 362 364

ab 1. Januar 1906 durch die Bayerische Hypothekeu- & Wechselbauk in München ein- gelöst werden und yon diesem Tage an außer Ver- zinsung treten.

Heufeld, den 15. September 1905.

Der Vorstand.

[45836]

Die am_ 1. Oktober 1905 fälligen Zinsstheiue Nr. 7 un/erer zu 3 % verzmslichen Obligationen Werden mit dem Nennwert Von '

„sé 9_-- für die Obligationen Lit. „4 und

' 4,50 [ ' . ' " vom 21. September er. ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbank für Deutschland, dem Bank- bause Emil Ebeling, der Commerz- und Dis- kontobank, Bank für Handel und Industrie und der Dresdner Bank; in Breslau: bei der Vreölauer Diskoutobank und dem Schlefischen Bankverein; in Frankfurt a. M.: bei der Dressur Bank, dem Bankbause . Dreyfus & C0. und dem Bankbause Moritz . Elliffeu; in Hamburg: bei der Commerz- und Distontobauk und dem Bankhauses J. Magnus & Co.; in Hannover : bei dem Bankbause Hermann Bartels; in Hildesheim: bei der Hildesheimer Bank; in TYP: bei dem Bankbause Erttel, Frehberg

o

Berija, den 15. September 1905. Allgemeine Deutsche Kleinbahn - Gesellschaft, Actiengesellschast.

[ ] ÖYFringer Walzengießerei Actien- Gesellsthaft, Vusendorf i/Loth.

Die Herren Aktionäre werden bixrdurcb zu der am 23. Oktober 1). J., Nachmittags ZZ Uhr. in Busendorf stattfindenden ordentlichen General- versammluug eingeladen.

Tageéordnung :

1) Bericht des Vorstands und des Auffichtßrats. 2) Genehmigung der Bilanz per 1904/05 und Ent- lastung des Aufficbtßrats und des Vorstands.

3) Neuwahl für ein ausscheidendes Mitglied des

AuffichtSrats.

Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung “teilnehmen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 16 der Statuten entweder bei der Gesellschaft in Buseudorf, bei der Internationalen Bank in Luxemburg und deren Filialen, bei der Mon- taugesellschaft Lothringen-Saar in Metz oder bei der Siegener Bank für Handel & GeWerbe in Siegen zu hinterlkgen.

Buseudorf, 15. September 1905.

Der Auffichtsrat. Tbeod. Müller, Kommerzienrat, Vorfißender.

[46091] Annaburgrr Zteingutsabrik Actien-Gesellsrhast Annaburg & Kolmar.

Zu ker am 18. Oktober 8. er., Vormittggs ck11 Uhr, im Geschäftsbause des A; Sch0affhau1en7- schen Bankvcreins, Berlin, Franzöfi/cbe Straße 53, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung wTrden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit ae aden.

Tagesordnung : _

1) Borke ung der Bilan; nebst Gewtnn- und VerluLtrechnung sowie eines Berichtes des Vorstands“ über den Vérmögensstand und die Verbältnine der Gesellsckoaft.

2) Genehmigung der Jabreöbilanz.

3) Beséhlußfaffung über die Verteilung des Rein- gew nns.

4) Entlastung von Vorstand und Aufsuthrat.

5 Wahl von Aufsichtöratßmitgliedern. ur Teilnahme an der Generalversammlung ist

Zeder Aktionär be/ugt. Wer in der (Generalversamm- un stimmen oder Anträge stellen will, muß seine Akten oder einen fich auf dieselben beziehenden Depotscbein der Reichskank_bis späiefteus inkl. 14. Oktober 8. or. bet dem . Schauff- khausen'schen Bankverein in Berlin, Cölu a. Rhein, Düsseldorf. bei dem Bankhause Wiener Levy & Co.. Berlin. und bei dem Bankhaus: sl. Levy in Cölu a. Rhein hinterlegen.

Es ist jedoK auch die Hinterlegung bei einem Notare außrei nd. Leßterenfalls tft die notarielle Hinterlegungsbescheinigung bis inkl. 14. Ok- tober 1. er. dem Vorftaude der Gesellszhast zwecks Erlangung der für die Außübung des Staum- recbts erforderlichen Stimmkarte vorzuzeigen.

Um Driite in der Generalverfammlung zu bevoll- mäcbti en, ist schcistliche Vollmacht erforderlich und außrei end.

Kamakura, den 16. September 1905. „ Annaburger Steingutfabrik Aetieu-Gesells aft.

Schaefer. pyk. ies.

Aktiva. „44 «3 „44 *.5 Grundstücke: Stand am 1.Iuli 1904 42 971 64 1 % Abschreibung . . 429 72 42 541 92 Gebäude: Stand am 1. Juli 1904 275 253 96 10/0 Abschreibung . . 2 752 54 272 501 42 Zugang . . . . . . 7 479 _11 279 980 53 M0schin€n: Stand am 1. Juli 1904 116 220 77 10 % Abschreibung . 11622 08 104 598 69 Zugang . . . . . . 9 7629_8 11436167 Utensilien": Stand am 1. Juli 1904 487 01 20 % Abschreibung . 97 _4_01 389 61 Fuhrpark: ' , Stand am 1. Juli1904 1 535;35 20 % Abschreibung . 307 :_0_Z 1 228 28 Mobilien: “ € : Stand am 1.Ju[i1904 1 573532 ; 100/0 Abschreibung . _ 157/33 141599 Vorräte ....... Z 484 970Z80 Kaffabesfand ..... 6 162§65 Wechselbestand . .". . 139 56401 Vorausbezablte Ver/rche- * rungkprämie . . . . 1 94246 Avale . . . . . . . 7200- Debitoren . . . . ._ . 303 31124 Gewinn- und Verlu/t- : konto ....... 84 128,9_7 1467 198;1_3 Passiva. ; Aktiknkapital ..... ] 1 00.0 0001- Kreditoren ...... z 467 198ZY 1467198/13 Gewinn- und Verluftkouto per 30. Juni 1905. Soll. .“ „1,3 VerlustVort'rag 0011 1903/1904 . . , 4113441 Abschreibungen .......... 15 366,“ 14 Handlungßunkosten ........ 39 468,92 Steuern und Verficherungen . . . . 5 89381 Reparaturen ........... 4 257 Ü59 Skonti, Zinsen _und Provisionen 35 065 50 Verluste an Nußenständen ..... 2 105§E 143 29: “IM Haben. Z FabrikzxtionskzewTr-n ........ 59 16253 Verlustsaldo : Vortrag von 1903/1904 ; «sé 4113441 H Verlust pro 1904/' l' 1905 . . . . . . . 42 994,56 84128,9_7_ 143 29150 Der Vorstand. Aug. Heß. Fried. Heß.

In der hkute dabier stattgefundrnen (;ZMralver- sammlung wurde beschlossen, den Verlu/tsaldo von «M 8412897 auf naue Rechkkung vorzutragkn.

St. Ingbert. 15. September 1905.

Der Auffichtörat. Kgl. Kommerzienrat C. Eswein, Vorßsendsr.

[46088]

Elsuether Henny!--Frscheret-Gesellschaft.

Die anfangs auf den 3. Oktober d. J. festgeseßte oxdeutlithe Geueralversaumlung findet um- ftandebalber am Donnerstag, den 12. Oktober 0. _J., Nachmittags 4 U r. in Pandorfs Hotel .Furst ViSmarck' bierselbst tatt. __ I)ie bekannt gegebene Tagesordnung bleibt be-

e en.

ElZfleth, den 16. September 1905.

Der Vorstand. G. Bolte.

[42687 |

Zittau-Neilhenberger Eisenbahn.

In Gemäßbeit von § 3 des Vertrags über den Ve11'auf der Zit-tau-Reichenberger Eisenbahn an den K_öntglicb Sächs.'Staatsfiskus hat das Königlicbe Fmanzminifterium uns nunmehr den Kau-preis Von 1_20 .“ für jede der noch im freien Verkehr befindltcben_*.!lktien zur Verfügung gestellt. Dieser Kaufpreis 1011 an uns gegen Vorlegung der Aktien un_0_Abgabe der zYebörigen Erneuerungsscheine und vatdendenscbeine r. 48 b. m. 52 bezahlt werden.

Wir ersuchen infolgedessen um Zchleuuige Ein- send_ung der Aktien mit den ezeichneten Zu- beborunaen an uns. Die Aktien werden vom König-

“ lichen Finanzministerium nach Aufbringung eines

Zahlungsvermerks ohne die Erneuerungs- und Divi- dendenscheine an uns zurückgegeben und von uns den Einsendern wieder zugestellt werden.

In Gemä beit von § 6 des genannten Vertrags findet eine erzinsung de_s Kaufpreises nicht statt.

Zittau. am 31. August 1905. Zittau-Reicheuberger Eisenbahn-Gesellschaft

in Liquidation. W. Ströbmer, Liqu.

[46084 Die ]Altionäre der

Kretz Iültrher Zurkerkabrtk zn Amen; werden hiermit zu der am Dienstag, den :, Ok- tober _1905, Nachmittags 2111 r, im J,. schäftsztmmer der Fabrik zu Ameln tattfindendn ordentlichen Generalversammluug eingeladen

_ Tagesordnung : ' 1) Geschaftsbericbt d_er Direktion. 2) Vorlage der Btlanz, Bericht der Reviso Erteilung der Entlastung. ““' 3) Besxhlxzßfaffung über die Verwendung des Rein. gewtnn .

4) Neuwahl der Revisoren für 1905/1906.

5) Neuwahl des Aufsichtskats.

Der Vorfißevde des Aufsichtsrats: Wm. Trimborn. “

RK

7) EWerbs- und Wirtscha s- genoffensrhaften. ft

Keine. _

8) Niederlaffung 2c. von ___8____ RechtsamUalten.

In der Anivaltsliste des unterzeichneten Amts- gerichts ist gelöscht worden RechtSanwalt Dr. On„ Reinöhagen.

Leipzig, den 13. -September 1905.

Königltcbes Amthericbt.

*

9) BankausWeise.

Woche;:überfitht

Reickerbank

vom 15. September 1905. Aktiva. 1) Metallbestand (der Bestand an .“ kursfäbi em deutschen Geld: oder an G0 in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Kilogramm

[46371]

fein zu 2784 .“ berechnet . . . 903107000 2 Bestand an Reichskafxens einen . 26 546000 3 . Noten an erer Banken 24 291000 4 . . We seln ..... 1 050 795 000 5 . . Lom ardforderungen. 56 472 000 6; . . Effekten ..... 99 848 000 7 , . sonstigen Aktiven . . 97 160 000

Passiva.

8) Das Grundkapital ...... 180000000 9) Der Reservefonds ....... 64 814000 10) Der Betrag der umlaufenden

Noten ........... 1 312 839 000 11) Die sonsti en täglich fälligen

Verbindlich eiten ....... 679131000 12) Die sonstigen Passiva 26 435 000

Berlin, den 18. September 1905. Reichsbaukdirektorium. Gallenkamp. Schmiedicke. G o 8 m a n n.

Korn.

U)) Verschiedene Bekannt- machungen.

[46061] Bekanntmachung. Von dem Württ. Kreditverein, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von: .,“ 20 000 000,- 34 % Schuldverschrei- bungen des Württ. Kreditvereins in Stutt- garx Lit. 19.-1; zym Hgndel und zur Notierung an der biefigen Börse etngere1cht worden. Stuttgart, den 15. September 1905.

Zula/sungsueUe der Stuttgarter Effektenbörse.

,-

[40996]

Wasserversorgung

ohne Hochreservoir mit Luftdruck für Hand: oder Maschinen: antrieb der Wasserpumpe für Landhäuser, Villen, Sana-

451? torien, Fabriken, Gutswirtschaften ec. Stets fristhes Wasser unter Druch bis zu 100 Mtr. Höhe.

Wichtig für Xenerögefabr. Gartenberieseluna :c. Für kleine Wassermengen sowohl als nur!] für mehrere 100 adm

i] [[ / , “ “ , /////// 7 ck „_ _ __„Z _-_x-I-=:?___ «“ .. W _ , / “ * , "*". ' ( *7// ') W - I & .- „, ** *** ““A“-1112.50! "_--NNWk-Y --UUUM»W _":uu ' * = _- “| _ _. T- .010

1

Enduhl Wa

jägl. Verbrauch mit großem Erfolge eingerirhtet.

___-"_ Moderne und elegante __

Vadeeinrichtungen, Klosettanlagen, Waschtische

aus Fayence, Marmor :e. Man verlange Prospekte und Referenzenlifie.

,I 1). Hummeltal!) 01 Go., 0.1.1.5. [] Cölu-Liudenthal. Spezialität: Gesundheitsteüjnische Kafferversorgungsanlageu.

[46094]

Hierdurch laden wir zu einer außerordentliche: Gesellschafterversammlung auf Sonnabend, den 30. d. M., Vormittags 11 Uhr, in das Bureau unserer Gesellschaft ergebenst ein.

_ Ta eöordnung:

1) GejcbaftT- Ind affabericbt.

2)Bk]_chluß/a11ung Über Erhöhung des Stamm-

kavttals.

3) Wahl _emes zweiten Geschäftsfübrers.

4) Verschredenes.

Berlin UW. 7, den 16. September 1905.

0chachtung§doll

H Deutsche .Hotel-Gesellschaft mit beschrä§2ex§aftun§

[41248]

Die Allgemeine Dampfxeffel - Feuerungs- gesellschaft m. b. H.. dre Internationale T_ampfkeffel - Feuerungsgesellsrhaft m. b. H., dre Fatma Kirschning & Altschwager (8.111. b. H. find in Liquidation getreten.

Forderungen find bei mir anzumelden.

A. Mann, Wilmersdorf, Bingerstr. 64.

[45900] Ausweis der SthWarzburgi/then Landesbank

zu Sondershausen per 31. August 1905.

__ Aktiva. Kanenbeftand . „44 211257. 35. Wechsel . . . „ 617 753. 37. Effekten . . . . . , 707 897. 91. Kontokorrentsaldo . . 1 899 422. 40. LombardYarlehen . . . . . „ 2 408 278. -. B9nkgebgude_ und Mobilien . . , 69 550, 76.

N: t_ erngesorderte 60% des

_ kttenkapitals . . . . . . , 1500 000. -. Dtverse . . . . . . . . . . 97 551. 85. _ „44 7 511 711764.

_ _ Pa] [ iva. Akuenkapttal . . . . . . „44 2500000. -. Depostten . . . . . . . „ 4 644 481. 03. Akzepte . . . . . . . . . , 85 100. -. Rxservefonds . . , 87 187. 28. Diverse . . 194 943. 33.

„46 7 511 711. 64.

14!

Carl Eloeffer, Char

„212€ 220.

*

u1chen, Patente, GebrauchSmuster,

_ _ Vierte Veilag'é' zum Deutschen NeichSanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. “

Berlin, Montag,

ahnen enthalt

den 18. September

1905;

Der Inhalt dieser BUMI: welcher die Bekanntmatbun en aus den Hande», Gütern ""Ö- VMW“ MnoäeYM-ÜZM'ÜMW und Börsenregisteru. der UrbebmeÖUeintragktoUe, über WM en 71 . t

rse sowie die Tarif- und Ja wlanbckanntmaebungen der Li einem besondereu Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. «. 220.1.)

Da! Zentral Selbstabholer aucb dur Staatsanzeigers, 897.

,die Kön

dente Mer für das Deuts Reich kann durcb alle ta Falten in Berlin fü! _ Hgücbe C edition deéeDeutscben Neithkanxeigexoxmsßöniajiö Preußksw tlbelmst'caße 32, ezogen werden.

Bexugsvreis 11

Du Fmtral-Handelkregister für das Deuts e Reik eträt 1 ,x 50 .z für da] Viertel abr. -_ 3 zelne Nummern ertionspreis ür den Raum einer Dmckxeise 30 „z.

cbeintinderReeltäk.- Der gkostenachiz „5. -

Y

Vom „Zentral-Haudelsregifter für das Deutsche Reich“ Werden heute die Nrn. 2204, 22011. und 220 0. ausgegeben.

Patenke. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer 11 jedeSmal das Aktenzeubxn angegeben. Der Gegen-

and der Anmexdung ist emsttvellen gegen unbefugte

snußung aescbutzt.

8c. L. 19 963. Verfahren zur Herstellun von Bankmaßen aas WachStUÖ, O:!stoff u. dgl. [fred Lotze, Leipzig, KleineIJleiscbergc-ffe 13. 18. 8. 04. Zh. R. 20 440. effertrommel zum Schleifen von Wachstuch u. dgl. Radebeuler Maschinen- fabrik Aug. Koebig, Radebeul. 25. 11. 04 12e. K. 28 027. Verfahren zum NieYerschlagen von absorptionsfahigsn Gasxn und Dämpfen 0. dgl. dmcb mitjels Zerstäuber fem verteilie Flßsfigkeücn. Gebr. Körting Akt.-Ges.- Körtingödors b. Han- 1108er. 12. 9. 04.

120. V. 4830. Verfahren zur Herstellung von Anbydriden der embafischen orgam/chen Säuren; Zus. z. Pat. 161882. Verein für Chemische

xduftrie in Mainz, rankfnrt 0.297. 25, 6. 02. 1841. P. 15 944. chrägaufzug für Hochöfen. J. Pohlig, Akc-Ges., Cöln- ollstock. 17.12.03. 21a. A. 11 182. Linien blersystem. Aktie- bolaget L. N. Griesson & Co., Stockholm; Vertr.: Dr. W. Hähnlein, Pat.-Anw., Friedenau b. Berlin. 23. 7. 04.

215. V. 37 980. Einrichtun zum Antréeb 00.1 Föxderm-scbänen und ähnlichen nlcxgen mittels Ci.pba1_enkommutat0rmotoren. Rudolf Braun, Manchester, Engl.; Vertr.: A. Loa u. A. Vogt, Par.-Anwälte, BMW M'. 8. 30. 8. 04.

219. K. 25 173. Elektromagnet. Dr. ing. Exwin Kramer, Berlin, Nettelbeä/tr. 2. 27.-1.03. 22f. M. 26 689. Verfahren zur 'Dat/teklunz Von SÖwefel-inf; Zak". ;. Anm. M. 24963. Baron Henry William de Stucklö, Diems. 13. 8. 04. 240. T. 9322. Rauchlvse Feuerung unTer Ver- wendung von Lamellen, die die euergasx in düxme Schichten teilen. Paul Tidick, icderbos b. Bi/ch- dorf, Ostpr. 24. 11. 03. _

35a. E. 10 256. Förderkorb - Anjcblu bühne, insbekondere für Füllöxter. C. Eickelberg. Rünthe b. Werne, Bet. Münster. 29. 8. 04. _ 356. B. 39 526. Fahrgestell für Lau/kräne u. dgl. Beurgthex Maschinenfabrik A.-G., Benrath b. Düneldors. 21. 3. 05. -

7d. K. 27 899. Sonnendach, JosefKahser- Südbabnbötel Semmering am Semmering, N.-O_e.; Vertr.: Pat -9nwälte Dr. R. Wirth, Frankmrt a. M., u. W. Dame, Berlin 195176. 22. 8. 04.

37f. B. 38685. Grundbau fx]: Grabsteir» ?IosÉ 0Brandl, München, Tegern/eerlandftr. 12. . *. 4.

380. R. 20 090. Pxeffe zur Herstellung von Koffern oder äknliäxn kasienarttgen Behältern aus Holzfurnieren, deren Wandungen durch gekrümmte Kantenstücke unter Wärmewirkurq verbunden werden. Jermann Romünder, Milwaukee, V. St. A.; ertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 11. 26. 8. 04. 470. E. 9173. ?edernch Rad oder Walze. 29 4 03 ottenburg, Hardenbergstr. 37.

47h. K. 28 868. Reibscheibengetriebe. Otto Kißling. Kalk b. Cökn. 3. 2. 05.

510. Z. 4553. Notenblattwender. Ferdinand Lehm, Pölißerftr. 38. u. Wilhelm Hoffmann, 0111102, Stettin. 19. 5. 05.

53g. M. 27 316. Kartoffelquclscbe. Franz ermann Möckel. OelSniv i. Erzgeb. 13. 4. 05. 2d. D. 14 406. Svißgefchoß für Handfeuer- wUffen. Deutsche Waffen- und Munitions- fabriken, Berlin. 20, 2. 04

720. L. 17 946. Pulverladung für Fenkr- waffen. Jacques Luciaui, Paris; Vertr.: Dr. _IgultzszCpbraim, Pak-Anm, Berlin 15177. 7.

74d. S. 18 720. Elektromagnetiscbe Schalt- v0rrichtung; Zus. x Pat. 144 611. Siemens ck Halske Akt-Geß Berlin. 28. 12. 03.

76c. F. 20 098. Verfahren zur rstellung ech1farbiger rotweißer Gespinste und Gew e. Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Hdcbst a. M. 20. 4. 05. _ 7_7b. D. 15968. Rollsibub mit dre: Lauf- kadxrn. Wladyslawa Dankowska, ged. Adamska, Pmen, Feldstr. 45. 9. 6. 05.

796. W. 23265. Verfahren zur Prexsxmg vor) Zigarren. Robert Woerner, Mann etm, Lutsenring 54. 10. 1. 05.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

3- Die folgenden Anmeldungen find vom Patent-

sucher zurückgenommen. _ Ile. B. 38 950. Elektrischer Wtderstand mit Asbest als Träaer des Widerstandsmaterials. 5. 6. 05. 216. S. 20 515. Verfahren zur Hersteaung elektrischer Kondensatoren. 5. 6. 05. ,

b- Wegen Nichtzahlun der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr g en folgende Anmeldungen als zukückgenommen. _ 7e. V. 36171. Vorricbtung zum Eingeben des Halses nahtloser Hoblgefäße aus Blech. 22. 5. 05. 749. W. 22 578. Verfahren zur Zwischen- Ubskbißung des Dampfes bei Dampfmastbinen und

mp/tutbinen. 8. 5. 05.

30a. 13. 37 269. Saugbütcben mit massivem Mundstück. 25. 5. 05. 434. D. 14 930. Geldzäblapparat, bei welcbxm eme mit _Ausfallöffnungen Versehene äblskbklb? unterhalb eme! Sammelrobrs angebracht i!". 2. 6. 05- 46c. 8. 4433. Cinticbtnng zur Erhöhung der Wirkung Von Venjilatoren für Kübler. 20. 7. 05- 685. R. 19 759. Vorrichtung zum Bewegen von Schiebefenstem u dgl. in senkrechter oder wage- recYer RichtunY 8. 6. 05.

09 Datum edeuiet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichkanzeiger. Die Wtrkungen des einstweiligen Schuses gelten als nicht eingetreten-

3) Versagung.

Auf die nachstebend bezeiknete, bu NÜHSMLTYU an dem angegebenen Tage bekannt gemaßte n- meldunZ ist ein Patent versagt. Die Wtrkungen des eithiligen Schußes gelten als nicht ein etxeten. 12i. L. 16 325. Verfahren zur eleklr ynschen DarsteUun-g von Cbloraéen und Perchioraten. 1. 8. 04

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die m der Patent- roÜe die hinter die Klaffenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezetchnet den Beginn der Dauer des Patents.

164401 br] 800

1a. 164 604. Verfahren zar Ausscheidun Von Schlämmen aus den Mablvroduktcn innerbal ron Naßmüblen (Pendelmüblen, Horizontal - Kuael- müblcn usw.) für Erze u. dgl., bei denen die kreisend_:n Mablkörper durch Fliehkraft gegen die Jnaenserte einer kteisförmigen Mablhabn geschleudert werden. Emil Varthelmcß. Neuß 0. R5. 18. 8. 03.

la. 164 605. Verfahren zur Aufbereitun von Erzen unter Anwendung von Oel und Wasser. rtbur Edward Cattermole, - iabgatk, London; Vertr.: Yt-Anwälte Dr. R.Mrrtß, Frankfurt (& M. 1, u.

. Dame, Berlin RK“. 6. 27. 9. 03.

15. 164 606. Magnetischer Scheider, bei welchem das (Hut auf einer bewegten Fläche zwischen zwei übereinander liegenden Magnctpolen hindurch geführt und das Magnetische von der ufübrungs. fläche abgehoben und vyn einem szien ördermittel eitlicb aus etrczgm wxrd. John Thomas Dames, The Lclacs, estatyn. Engl.; Bem.: Oxto H. Knoop, Dresden. 25. 12. 03.

20. 164 714. Auf .Fugeklaacrn laufende, dreb- bare Backylatte für Backöten. Societü JtaLiana dei Forni per Pane, Genua; Vertr.: A. *zpccbt 11. 2J.__Stuchcnker§, Pat-Anwälte, HambUrg 1. 12. '. 4.

20. 164715. ROÜcnlager für [;_erawszicbbaxe Backofen-Herdplatten 11110 08er Faßrgqtklle. Albert Wirs. BOÖum, Fktdinandstr. 17. 6. 1_05.

26. 164 54:0. Vorrichtung zum Auf/trmen und Verteilen kömer- 006: p_ulvexförmigsr Stoffe, _j. B. Rosinen ('der (Äcker, aux Telgfläckycn. John Vtcars der Jüngere, rlestown, Lancütcr, Engl.; Vertr.: Max LÖser, PaL-Anw., Drkédm 9. 23. 9. 04. _ 40. 164 488. Straßenlaterne. Fri); v.Gahlen, Cöln 0. NÖ.. Wormservl. 21. 22. 1. 05. _ 4a. 164 716, Zweiarmiger Lampentrager. Henry Salsburv, London; ertr.: Eduard Franke u ©1e0rg Hirschfeld, Pat.-Anwalte, Berlin RT. 6. 16. 1. 04.

4a. 164 717. Schalenbalter für_ LauWen. HarthZtm & Braun Akt.-Ges., Frank/urt (1.271. 20. 1. .

4c. 164419. Kupplungsvorrichtung für den Anschlußstußen lösbarer SÖlauÖleitungen. Charles

de Hoffmann. Ber*vck, Holland; Vextrx Fx. Mefferßw Dr. L. Sele-Pac Anwälte, Beritt: 817. 4. 23. 8. 3.

4c. 164489. AbsperWocricbfung für Gas- leitungen. J. F. H. Flugel, Offenbach 0. M., Wilbelmßpl. 27. 3. 04.

4c. 164490. Vonicbtung zurn Spei/en Von Gasbrennern nach erfolgtem Absyerren der Gas- zufuhr. (Fugen Riediugcr, Munchen, UnZerer- straße 56. 11. 6. 04. 4c. 164491. Gaßmischer. The Seott-Snell, Zhilli s Syndicate Limited. London; Vertr.: . T0 ksdorf. Pat.-Anw., Berlin 117. 9. 14604- 4e. 164492. Vorrichtun zum selb/ttattgen Absperren der GaSzu ubr bei asbebältern. Carl Francke, Bremen, * achftr. 69/93. 15. 3. 05. _ 4c. 164 541. Vorrichtung zur Erxeugnng emes auch bei wechselndem Verbrauch gleicholerrendcn Gaßdruäes in einer vom Gaßerzeuger entkernten Stelle einer Vcrbraucbsleitung. Aktiebola et 808- aecumulator, Stockholm; Vertr.; T . Glam, L. Glaser, O. Hering u. E. Peis, .A.-Anwälte, Berlin 857. 68 5, 4. 03, 4d. 164 493. Vorrichtung zum Auslöscbxn Von Lam en mittels eines zu vorher bestimmter Jett args- elöien Ubrwerkek. Ernst Beck, Leipzngplagwiß, abnstr. 57. 2. 6. 04. 40. 164494. Vorrichtung zum Zündxn und Löschen von Gasfiammen zu vorher besttmmteu Zeiten mittels eines durch ein Uhrwerk ans,;elösten, den Gasbabn umstellenden Federwerkes. Carl Christian Wilbschiödß. Kopenba en; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.-Anw.. Berlin 897. “8. 28.604. 40. 164542. Elektromagnetiscber Gasfern- zündet, bei welchem eine durch 'den Magnetankex lu bebende Kontaktstapge bis zur Mündunß des Zund- flammenrobres geführt ist. „Rapid“ Elektro- YaéerTzünder-Werke G. m. b. H., Beckin- 40. 164 543. Löschvorricbtung für Dochtlamven

rxnt am Dochtwbr werkbiebb-rer Lös klappe. William Dent» (F*Keefe, At lone, Ick; ern.: C. Röstel ?() JT 014). Korn, Pat.-Anwälte, Berlin 8177. 11. 40. 164 544. Lampenlöscber, bei Welchem eine Anzahl Ringscheibenteilc an einer durch Zahnstange und _Zabntrjeb beweglichen Hülse ange1enkt find. K_LZDYJPZTM, NeÜingen, O.-A.Eß1ingen, Württ. 40. 164 659. Ausschwingbarer Gasheizkrmner. RW Ulrich, Eßlin-Ien a. N. 20. 1. 04. _4d. 164 660. Durch Aenketun des Gasdrucks 1:1 Tätigkeit geseßtc Zünd- und Lös Vorrichtung für (_337as21232er. A. Hinden, Neustadt a. Haaxdé. 45. 164 778. Vorrichtung zum selbstkätiqen Zanxen und Lö/chen Von DaRaternen. A. Hindu, Neu/tadt a. Hbf. 17. 4. 04. 41). 164779. EaS/ünd- und LöWvorriÖtung, bexwelcber die (GaIzukubr zu der durch einm Selb1t- zützer ennündkaren Ncb:nflamme erst ein: gewisse ett nach der Ocffnung reo GM_btbne/Z durcb ein im abnküken fiyenres Venxil ab e/cblcffen wird. Wil- elrn Schecl, Hamburg-Borgßelre. 22 2. 05. 4x. 164420. Vorrichtung zam Formen und arten von Glübstrümpfen. Iulius Janz. Berlin, ! ,lumenstr. 70. 9. 6. 01. U. 164495. Vorrichtung zum Formen und Härten Von ßlükxstrümvfen. Jul'xus Janz. Berlin, Warschauerftr. 57. 9. 6. 01. 41. 164 496. Vorrichtung zum ermen und Särten 0011 Glübstrümvfen. JulruI Janz. Bsrlin, ar/cbauerstr. 57. 9. 6. 013 4s. 164497. Vorrichtung zum F0“men und cStrke" 0011 GLÜbsirümpch. JUliu; Janz. Brrlin, ar/cbauerstr. 57. 9. 6. 01. 4g. 164421. Invertbrenner für Sa:,xlüblicbt, be“: welche:n DIe Weixe des zwischen dem G.?!Hköxper- tragrinz und einer am _Mischrobr angeordneten élatte Vorgesekenen Ring1ch115es gécxgr1x werdcn ann; Zus. :. Pat. 160 526. Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 9 7. 04. _ 5a. 164780, Stoßbobrkronx mit festjtxbendem Kernrodr für Tiefbobrapvarate. Deutsche Tiefbohr- Akt.-.es., Nordbaasen. 7.5.04. _ 6a. 164422. GrünmalnvenBer mxt 9810011013 gefüirten und mittels Exzenxer 'm Schwingyng ker- ]é ten Schaukeln (Hrcgor Weinbeer, Nürnberg, Kunboferstr. 36. 22 2. 05. 65. 164 498. BierwürchN_1eil:r. Eduard Bieler 0. Roman Wally, Wrsn; V::tr.: '.!l. DaumaJ, Pat-Anw., Barmen. 6. 2. 04. 65. 164796. Verfabrrn znr HxUteUUW auf- gelöster Stärke für Braucrei-, Denillatwno- und andere Zwecke. Frank Boulton Aspiuall, Black- beaib, (Engl.; VNN: Otto H. Knor:), Dresden, Johanneöstr. 23. 28. 2. 04. _ 6d. 164 499. VekfaÖxen 11101 Konzxntrxeren 17011 Lösungen, insöesrnkkr? 0011 Bxec und Wem durßb Gefrierenlaffen; FY. 3. Nat. 163 101. Euro Montt, Turin; Verw.: ' .Hir/Ölaff, R. Schsrp€ 11.520 K. Mirbaöéis, Berlin RM. 6. 30. 5. 03. _ „ 7a. 164500. Ncbrrvalzwerx, be1__18:n dte Rohre mehrmals durcb dasselbe Kgltber ge,?ubrtxund vor jedem Stick) 170.1 neUem __ertht wexden. 2,110 Heer. Düffeldoef, Graf Adolmtr. 45. 29. 6. 04. 7b. 164607. Ver7abren zur ;Her118_1]ung _won Feuerbüchsen oder Keffelrobx'en unt sketlwandcgen 5 )?

Pat.- Anwälte,

ipven und zylinkriscben _Tälern _004 98101311th ' ohren oder Platten. Ernest Gearmg. Pensbunt, u. William Rainforth, Upper Armlev, Engl.; Vent: C. eclert, G. Loubier, Fr.H.1rmsen u. A. Büttner, Jat-Aante, Berlin 817.61. 14.8. 03. 7c. 164 501. Maschine m_m Säxltsßen, Yus- wättsßiegen. Umfalzen und Ausbaucben der Boden xusammendrückbarer Behälter zur Ausnahme yon flüsfi en oder sakbenartigen Stoffen 0. dgl. Betts & Lo.. Ltd., London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht n. V. Fels, Pat.-Anwä!te, Berlin 97. 35. 29.10.03. 7c. 164 754. Maschine zum Einbördeln emeg Schneiddrabtes am Rande der Deckel Von Konserven- büchsen 0. dgl. The Hull Key Can Com am), „CleVLland, V. St. A.; Vertr.: G. Fade, F. * orn- 23"? u. M. Schüße, Pat.-*.'1nwälte, Berlin U17. 6.

. 04. '7d. 164 608. Gnät zum Bewickeln Von Dcäbten. Jakob Fischer, Solothurn, u; Faesch & schmaßmauu, Basel; Vertr.: O. Stedentops,

at-Anw. Berlin ZW. 12 22. 3. 03.

. 164502. Vorrichtung zum Walzen von Blechspiralen. Gelberger & Ott. Ludwrgsbafen a. Nb, 0. Albert Mittelßädt, Offenbach 5. M., Taunusstr. 39. 20. 10. 03. _ 8a, 164661. Vorrichtung zum Traufen (Jm- prägnieren) von Geweben durcb Auftragen des Tränk- mittels auf die Gewebeoberfläxbe mittels Walzen.

. Sauerland, Görlitz, Blumenstr._32. 21. 4.04.

a. 164797. Vornchtungzum arben, Waschen, Trocknen u. d 1. von Textilgut au gelochten Zy- lindern und m offenen Bottich. Ja. 0. Krauß- Aachen. 25. 5. 04. _

85. 164 798. Treibriemen fur die Raubwalzen von Trommelraubmascbinen. Fa. Franz Müller, M.-Gladbach. 27. 2.04. _ _

85. 164 503. FüUvon1chtuna fur Schablonen- formen yon Maschinen zur HersteUunq durcb- gemusierten Linoleums aus gekörnjer Deckmaffe. Rheinische Linoleumwerke Bedburg, Akt.-Ges.. Bedburg a. Rb. 9. 3. 04. _

sm. 164 504. Verfahren zum Farben von

Fedxr. 04Akt.-Ges . für Anilin-Fabrikatlou- Berlin.

100. 164423. Verfahren und V0rrichtung zum Löschen yon Lok in einem den Inhalt _einer KokSofenkammer aufnehmenden. fahrbaren Behalter. Edwin Augustus Moore, Philadelphia; Vertr.: E. H. Fade u. F.B0cnbagen, Pat.-Anwältx, Berlin 1407. 6. 19. 3. 04. _ 10a. 164 662. BienenkorÖkokFoZen. Le iZeigler Leiter, Wa[bingt0n; Vertr.: B. Blank u. W. Andcrs, Pat.-Anwälte, Cbemniß. 10. 3. 03._ 11b. 164718. Verfahren und VOJ1chtung zum Wifchneiden winkliger Papvrabmenöffnungen. ?StrlzRüuth, Schönekerg b. Berlin, Müklemstr. 8. . . 04. 111). 164719. Aus einem federnden Matxrial ebogeneg Lesezeichen. Walter Douglas, Trutrnau ß. Schugsien, Ostvr. 23. 12. 02. 12a. 164 545. Destiüierapparat mit Sich» beitsventil am Vorwätmer. _ Ludwig Gerhardt ck Söhne. Bettenhausen'Ca/nl. 1. 5. 03. _ 121). 164 720, Verfahren zur Vermindcrung der sekundären Reaktionen bsi elektroLvtkckxn Pro- zessen. Konsortium für elektrochemisäxe Ju- duftrie, o. m. b. H.. Nürnberg. 23. 4. 03. 12i. 164721. Ofen znr Darstellarxg Von Wafferstoff. Herbert Samuel Elworthy_u. Ernest emy Williamson, London; BMU »:er E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin 517. 61. 18. 9. 02. 12i. 164 722. Verkaßrey zur Klärrmg und Reini an,; Von KontaktsÖWese11äure._Mar Liebig, WarsÉau; Vertr.: Dr. L. Wengbössxr, P41.-L111w., Berlin ZW. 11. 24. 7. 04. 12k. 164 723. Pumpe zum 9146576111580 För- dern und Rühren 0011 K_alfmilckp für Ammoni1k- destiüationZ-pvarate. GU/tav Hartmann, chu;- nacb. 8. 3. 04 1Dk. 164 724. Verfahren xu_r Gewinnung Von Cyanamid aus Natriumcyanamiklö/nngen. Deutsche Gold- und Silberscheide-Auftalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 17. 3.04. _ 121. 164 725. Vcr/abren zur Damteüung von Ary- und koblensaarcn Alkalien aus AlkaUchloriden mittels Metaüokaen bezw. -karbonaten. HMS MSM Frasckx, Hamilton; V:!Tk-T C. Feblert, G. Loubéec, Fr. Harm/en u. A. Büttner, Pat-Anwäkte, GNTM. 24. 9. 01. 121. 164 726. Vérfabren_zur Aufarbeitung der Abwässer Vo'n ker Ammonigk]odafabrikgtion_ Unter Wiedergewinnung gebrauchxfabxger K0ch]alzlö]ungen. Dr. Adc'lf Riedel, Frsudentbal, Schle/._ 8. 3. 04. 12a. 164 609. Verfahren zur Daritsüuxyg 0011 Bleinitrzt. Walter Mills, London; Vertr.: J. Leman, Par-Anw, Belkin 50 26. 15. 3. 04. 120, 164505. Vérfabrrn zur Darstequ'g von Rieiystcffen durch Kondensation von Ac0105__0115 ssinen Homologen mit einem hydriertßn c0k111chen Aldehyd. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 11. 6. 03. _ 120. 164506. Vétrabren zur Darwellung einer schwefelhaltige" Vcrbinkxmg aus Formalxebyd. Leopold Caffelja & Co., G. m. b. H.. Urauf- fart a. M. 25. 3. 04. _ _ _ 120. 164507. Vcrsakéren zar angqu 5011 Kvafer- Dr. Albert Heffc, BLÜM, Pr33e111r.25. 1 . 5. 04. 120. 164 508. V::fabrsn znr Reinigumgxon festem Robantbracsn. Dr. Vikwr Vescxz' u. Emil Votoéek, Praa; VerLr. Dr. L. Wengboffer, Pat-Anw, Berlin 817. 11. 8. 12. 04._ 120. 164610. Vcrsabrxn zUr Dar/thuxZZ Von Kondensationsvrodukten aus Formaldehyd und Form- amid Oker Aextamid. Kalle & Co. Akt.-Ges.- Budrich a. R5. 29. 10. 02. 120. 164 611. Vsrfabren zur DarstellurY 0:11 Kondensationspwdukten au? Formaldsbyd uno Jorm- amid oder Acetamid; 3117. z.P.1t.164610. Kalle & Co. Akt.-Ges., Biebrich (1. RH. 15. 11. 02. 120. 164 612. Verfahren zur Daxstellung von Kondensationsvccxdukten des Tannins tmr Formald- ebvd und Tbiobarnstoffen; Zus. z. P_at_. 160 273. Dr. Arxold Vosw'mkel, Benin, Kur1ur/tenftr. 154. 18 8. 4. , 120. 164 424. Väfabren zur Hersteüxmg (1528 leicht löölicben Doppelsalzes auI Tbeobrommbaxxym und Natriumßlicylat. Akt.-Ges. für Amtm- Fabrikaiiou, Berlin. 25. 5. 04. 12p. 164425. Vcrfabren _zur DarsteUung von 8-Aménotve0chmin und kenxn Alkyl- oder Arylderivaten; Zus. z. Pat. 159 900. C. _F. B0e7hriuger & Söhne, Waldhof b. Mannbxtm. 14. . 04 12:1. 164426. Verfabxen zur Daslellung eines Benacylderivates aus Pbeny1dtlxykrochrnazolim Kalle & Co., Akt.-Ües., Biebrich 0.811). 7. 8. 04. 1238. 164509. Vs1fabrcn zurDarsteUung oon Indi weiß. Badische Anilin- und Sodafabrik- Ludwgigsbafxn a. Rb. 19. 2. 04. 120. 164 510. Vrrfahren von Ammoniumverbindungcn des Hexamelbylen- tetramins. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfcld. 14. 5. 04. 1211. 164663. Verfahren zur Darstellungxon WismutozZo in kollo'ivalcc Form enlbaJtenpen Sub- stanzznbo alle ck C0.- Akt.-Ges.. Btebncb a. Rl). 6. 1 . . 12p. 164664. Verfahren zur erstellung von Schwefel oder Selkn in kolloTOaler, fener und 501:- barer Form enthaltenden ' räpmaken. Chemische Jahr“ von Heyden, kt.-Gef.. Radebeul b. reödcn. 22 3.04. 12a. 164 665. Verfahren zur Darstellung einer Nitrodiaw0xvnavbtbalinsulfosäure (Nitrodiazcxyd- napbtbalinsulfosäure). Aulliufarbu- & Extract-

zur Darsteüung

Fabriken vorm. Joh. Ruy. Geisv- Basel.;