no weiter'ver ändi en und einigen. ck st g Artikel 7.

Aufrechterhaltung der Ordnung und militaZrischen

Polizei. -

Um die gute Ordnung auf de11 Etappen aufrgchtozu erhalten, ' t ' Köni li preußtscher Etappcn-Jnxpekwx ange- sol] 111 Erfur em ZinYnung dahin geht, für die Aufrechthal;

1 werden, de' en Be , ' . 11711ng der OrdnusZg und Richtigkeit der Ltqmdatronen Sorge

a en und etwai en Beschwerden so viel wie möglich abzuhelfen, nghat aber keinge Autorität über die Großhxrzogltch sächfischen Dem Etappen - Inspektor ßeht dw Portofreiheit bei

Soüten hin und wieder Differenzen zwischen den Bequartierten und den So!- daten entstehen, so Werden dieselben von der betreffenden Etappen- behörde und den kommandirenden Offizieren, wie auch von dem er- wähntenEtappen-Jnspektor gemeinschaftlich beseiti t. Die Etappen- behörde ist berechtigt, jeden Untewchr oder c“oldaten, w-zlcher

irthes oder eines anderen Unterthanen erlaubt, zu arrettren und an den Kommandirenden

Unterthanen. . , , . Dienstßegel und Kontrastgnatur der M1111a1rbrtefe zu.

sich thätliche Mißhandlungen seines

zur weiteren Untersuchun und Bestrafung abzuliefern.

Den gegenseitigen (.tappen-Behörden wird es noch zur be- sonderen Pflicht gemacht, darauf zu achten, daß die Wege stets in gutem Stande erhalten werden, und überhaupt haben dieselben ihre stete Sorgsamkeit darauf zu richten, daß es den durchmar- schirenden Truppen an nichts fehle, Was dieselben mit Recht und Billigkeit Verlangen können, über Welchen Gegenstand der Etappen- Jnspektor gleichfalls zu wachen hat und bei den Landesbehörden

Beschiverde führen kann.

Die kommandirenden Offiziere soWohl, als die Etappen : Be- hörden stnd anzuweisen, stets mit Eifer und Ernst dahin zu trach- ten, daß zwischen den Bequartierten „und den Soldaten ein guter

und daß die Einwvhncr in ihre deutschen Brüder willig diejenigen Lasten tragen, Welche der Natur der'Sache nach nicht ganz gehoben, aber

sehr gemildert Die Königlich preußischen Truppen, welche auf eine der e-

nannten Militairstraßen, und die Großherzoglich sächsischen Ter- pen, welche in Erfurt inßradirt werden, soUen jedesmal von dem

(Heist der Eintracht erhalten Wekde, Beziehung auf

durch ein bikliges Benehmen von beiden Seiten Werden können.

Inhalte dieser Convention, so Weit es n'öthig ist, voUständig unter- richtet werden, so wie die erforderlichen AuSzüge aus derselben

auf allen Etappen *zur Nachricht bekannt gemacht und affigirt Wer?

den sollen.,

Die vorstehende Uebereinkunft wird als mit dem 1. Oktober 1856 in Kraft getreten angesehen und ist bis zum 1. Oktober 1866 11111 dem Vorbehalte jedoch abgeschlossen, daß für den Fal] eines 111 dteser Pertode eintretenden Krieges, den Umßändcn nach, die etwa nothWendigen abändernden Bestimmungen durch eine besondkre Uebereinkunft festgeseßt Werden sollen.

Sollten Märsche oder Kantonnirungen Königlich preußischer Truppen in) Großherzoglichen Gebiete auf anderen als den im Art. [. bezetchneten Militair- und Etappenlinien nach Anordnung der Vu'ndesZMilitairgewalt oder sonst mit Zusimmung der Groß- herzogltch sachfischen Regierung eintreten, ohne daß Wegen der Be- quaxnrung und Verpflegung der Truppen besondere Vorschriften veirembart worden sind, so kommen auch für solche Fälle die Be- s11mmungen 6er, gegenwärtigen Konvention zur AUWendung.

(HegenWarUgeUebereinkunft sol], nachdem ße gegen eine gleich- lautende, von den) Großherzoglich sächfischen Staatsministerium vollzogene Qlusferttgung ausgewechselt worden sein wird, durch

Yxntliche „Bekanntmachung in den beiderseitigen Staaten Kraft und 1rksamke1t erhalten.

Guescshehen Berlip, den 22. März 1860. Der Komglwh preuß1sche Minister der auswärtigen Angelegenheiten. (l.. 8.) Von Schleinixz.

Vorstehende Ministerial-Erklärun wird, na dend" lb die überxinstimmende Erklärung desg (33roszheézoxlzlichWse e gegen SththmmistzriunZs Ju Feimar vom 1. Februar d. J. ausge- we e ivor en, )ier ur zur 13 entlichen Kenntni b 1. Berlin, den 10. April 1860f.f ß ge rach

Der Minister“ der auswärtigen Angelegenheiten. von Schleinitz.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

_ Der Baumeister Karl Johann Paul Hesse 11 No elden ck zum KöniZlichen Landbaumeißek ernannt, und daemselbY die

teckniscke_Hü1sarbeite-: elle b“ “ - - - Breölau verliehen wordßn. “ der Konigltchen Regterung ZU

sächs1schen .

Prinz .- Regent' nahmen heute Vormittag

Kriegsministers und des Gcneral:Majors von Alvens1ebenll, des General-Jntendanten von

756

seitigen Behörden werden sch über die Form des Rechnungswesens

Das 121e Stück der “Geer- Sammlung, ge“ eben wird, enthält unter

12. März 1860; unter „ 5209. Den AUerhöchsten Erlaß vom

und unter

zwischen Preußen und Sachsen-Weimar. April 1860. Berlin, den 21. April 1860. Debits-Comtoir dcr Gesey-Sammlung.

Viinifierinm dex geistjichen, U11Jrrichtö= uud Wiedizmal : Ange-tegknhetten.

An der Realschule zum heiligen Geist in Breslau ist dem Pro- rektor 01'. Marbach das Prädikat „Professor“ beigelegt, und find die KoÜegen Ur.Neima11n, Jäger und 01. Friese zu Ober- Lehrern ernannt; so wie An der Realschule zu Posen die Ansteüung des Schulamts- Kandidaten 01“. von Rzepecki als ordentlicher Lehrer; und

Am (Hymnafium zu Kottbus die Anstellung des wissenschaft- lichen Hülfslehrers Rud„olf Behm als ordentlicher Lehrer, und die des Lehrers GoSky'als Elementarlehrcr genehmigt worden.

TageS-Ordnuug.

Drciundzwanzigste Sixzung des Herrenhauses. Montag, den 23. April, Vormittags 11 Uhr.

1) Bericht der Elften Kommisfion über den Antrag des Ürsten W. Radziwill, betreffend die Behandlung des lan schaft- lichen Kreditwesens .dcs Großherzogthums Posen.

2) Bericht der Zwölften Kommisfion über den Geseß-Entwurf, betreffend die Abschäßung der Lehne 1'11 Alt-Vor- und Hinterpommern, und eine Petition.

3) Bericht der Fünften Kommisfion über den (Hesey-Entwurf, betreffend die Ablösung der Real-Lasten in den hohenzollern- schen Landen; in Verbindung mit den Berichten derselben- Kommisston über die Petitionen

11) der Dekane und Kämmsrer der

ho en oUern en- Geistlichkeit, und h 3 W l)) der Vertreter dex

bvhenzoüernschen katoli en Gcißlichkeit. ? fck

4) Bericht der Kommisfion füx Handel und Gewerbe über den- GeseZ-Enthrf, wegen andekweiter Einrichtung des Amts- 1111d Zeitungs-Cautionswesens.

Bekanntmachung.

Das Polizei-Präfidium findet fich veranlaßt, das betheiligte Publikum“ noch besonders auf die Bekanntmachung des Herrn Ober-Präfidenten- der Provinz Brandenburg, StaatSminifters Jlotttvel], vom 27. v. Arts., im 14ten Stück des AmtSblattes der Königlichen Regierung zu PotSdam und der Stadt Berlin vom 6. d. MW., aufmerksam zu machen, nach welcher auf Grund der durch die AÜerhöchste Ordre vom 7. März 1). J. ertheilten Ermächtigung von den Königlichen Ministerien für Handel, Ge- Werbe und öffentltcheArbeiten und für die landwirthschaftlichen Angelegen- heiten mittelst Erlaffes vom 20. v. Mts. bestimmt Worden iß, daß fortan und zwar schon im laufenden Jahr dex Wollmarkt zu Berlin vom 19. bis 23. Juni,

anßatt 1v1e bisher vom 21. bis 25. Juni, abgehalten werden soll, und“

daß vor Eintritt dieser Markttage der Beginn des Woll- marktes und namentlich die Verwiegung der Wolle, die Ausßellung der Waagesch21ne und das Außlegen der Wolle an den-für den Wollmarkt bestimmten öffentlichen Straßen, und Plätzen nicht gestattet werden wird.

Berlin, den 7. April 1860. Köni liches Polizei- Präfidium. reiherr von Zedliy.

“Nichtamtliches.

Berlin, 20. April. Se. Königliche Hoheit ber die Vorträge des-

Preußen.

1 gen im Beisein des Feldmarschalls

Hülsen, so wie die militairischen Meldun- von Wrangel entgegen.

welches heute aus-

r. 5208. Das Privile ium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Ob igationen des Wilkau-Cavolather Deich- verbandes bis zum Betrage von 220,000 Thlrn. Vom

19. März 1860, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde-Chaussee von Niederbieber an der Heddesdorf-Weyerbuscher Bezirksstrasze bis Waldbreitbach im Kreise Neuwied;

Schluß unseres Blattes war die Diskussion noch nicht beendet. Gründe unbekannt. Die Bekanntmachung der MinisteriaL-Erklämng vom

22. März 1860, betreffend die Etappen-Convention Vom 10ten

weißen Falken aufgenonnnen.

757 :

- In der heutigen Siyung des Hauses“ der Abgeordneten

' ' ' ' ' len fich der Ben auf dre hess1sche Sache dte o , YZEkFstjxtßnnxmd zAßi'timmung enthalten zu wollen. ck

klärung des Ministers Kommisfions- Antrag ' . (Barnim), von Salv1att,

ach eian (Fr-

' ' von Schleinitz sprachen fur xn ireUHQLLLLFxg. Duncker (Verlip), Matthxs Harkort; dagegen d1e Abgg.Re1-

(Geldern) und von Blanckenburg. Bis zum

chgnsperger

(5,6111, 19. April. Die Post aus England ist angeblieben.

Oldenburg 18 April. Die zur Ausarbeitung eines neuen . . , .

Gewerbegeseßes niedergescytc Kon11nisfi0n [2:11 ihre Arbeiten beendet. Sie war angewiesen, im Akllgcmemen das B ' ' ' de 11 e en. „ . Wc. ...... «ckck "'t voÜcr KonseqUenz durchgeführt, ]edoch vorbehq 1 öffentlichen Jeschränkungen, die nach ihrer Annahme von “"“" *

Interesse geboten werden.

rinzip der G ew er [1 e-

Dieses ist denn, so viel man

Sachsen. Dresden, 19.211310. Das heutige „Dresdner

.» “ 1tbalt cm OLUqumm Lys FM" ; " ZTluclrle KlierTlBssen in der heutrgen «11311119 des Bunchtags erklart

' ' ' Bunde . *, MAN 0 Ne 1e1'1mg gcnehnngte", außx1 den,.vom - ?FÉ'BYZYFKZUUY auergc-benen, a11chsa1111ntl1che 1111111 bandes

“ widrjge Anträge dcr Stände, Welche nicht auf die Verfassung Von

" “' ' ' “ ' ' ' d demgemäß . . dt 1110. Dre kurfurstltchcx Regtx11111g er . ZZZYZZrLfFsMÉ [!ehufs Garantie des Bunde“; jobald als thunltch ÜberrFLFY'JUar 20. April. Se. 5161111111179 Hoheit 'derxdGroßd- herzog hat Se., Königliche Hoheit Yu. Pr111xze1; TYFlbethbe? ZZZZHLst“ F britannien und Irland, rmzen'M , ' „, Fxsléeanlonesenheit in Weimar am ,17. d1eses MonckUÖt 1151112311113 Großkreuze Höchstseines Hau-ZYWS ZF)Wachsam 91 v er enn.“ , . D(ie durch den Zusa111111e11str1tt des ge- 1111terbrochen gWesenen S1H1111ge11jdes haben gestern wieder begonnen. Settens

Coburg, 17. 52111111. meinschaftlichen Landtags hiefigen Sanderlandtags

* ' ' ter- “ “run md demselben Ve1sch1edenc Vo1lag€11 1111 _ :?. ZintLSttIDaxrsZeeJengNTM cin Anhang zum Forststrafgxseß und 2111 (HeseH Über Anlegung von Grund- und Hypothekenbuchem zu er wähnen sind.

Dre bevorstehende Diät des Landtags wird voraus-

sichtlich eine längere sein, da auch das Bonitirungsgesey und das

„ ziemlich umfängliche (Hemeindcgeseß zur Verathung kommen werden.

(8. ' tg.) * K ,' (R- . ' «' 18 - rank urt a. P:. 19; 2113111. „311 W heuttgen 115111 “ des Fundesstagcs erkläétk s1ch K*urhkssen'berett, dem BYR? beschlusse vom 24. März nachzukmnmßn. - (5;th Protest dLs »19 - herzogs von ToZkana gcgen Ei1111e1'le1bung Tovkanas 111 Sardnnen wurde überreicht.

M' "111 ten Kam- Naffau. )».U' VLN] g

Wieraden, 18.203111.

mern haben Yestern und heute in allgemeiner Ausschußßßung das

' ' "' ' ' -E1at inank-Kolle mms, so ww “den 1860131. Emnahme berathen. Öicse Tvichtian Budgetstheäe werden 11011) 1111chr1xtfle dieser Woche in die Öffentliche Sitzyng kommen. ,Morgxy KFOUZ die zweite K*ammcr in dcr aljgen10111en “Auszschnßstßnng 1et “st in kordatsfrage. - Wegen der_ Domamcn-AngeleÉzenhU 1 jeder Kammer ein Aussthuß 9211311th Norden., (Rh.- .*Z.) t 'l 8 Belgien. Brüssel, 18.,Apr11. D1e Kammer ha d1/Zrie Arbeiten nach vollendeten Osterferten wwder aufgxnothen 1x! über Berathung der Bestimmungen des neuen “Strafgesexz uchet das den Wucher begonnen. Der Nxvtfions-Ausschuß bcanxrag-eé von Strafmaß“ für gewohnheitsmäßtgen Wucher auf Gefang11800 bis einkm Monat bis zu einem Jahn? und Geldbgße S111.111 wurde zu 10,000 Frs. herabzuseßen. Dze ganze [Ze1111ge Wilngat der durch eine Rede des Herrn Cauomch De Hae111e auszn “Wer" nicht nur diese Milderungs - Vorschlage, des, AuHschusse , Ye en- die Staats-Oekonomie überlhabupt angmff, 1111: M11 d1ese111 g stande ar nichts zu thun )a e. ', GrJoßbritannien und Irland. London, 18. Akm'd'JYZTT gestriqen Oberhaus-Siyung beantraZte der Lorßkötnzbe'rl 1k§zBill Lesun*g der auf eine Reform der Eheschetduxxgs -Ger1ch1e 'aEUesYiFun s.. Der Geseyentwurf will die Bestimmung, kraft Welcher. be1 he f ehokéen PW" W113 11.111113 “111111133,211.11.1.„1 .. Wissen, da man dadur mx 1 - , ' . „ ; dem Judge N' 1 t en ei. Dre Btll 111111 eznem e11111gen Rtchtex, ' . ORZEL, Zieerfugnsiß ertheilen, ohne ZuztehunZ emes dollßänkyigx-n YYY?" l)ofes dic Ehescheidung zu dekretiren. Doch soll er 111 besonders sehni eZ?1s ruch zu “WI" 'SMKW"11"11111011311113111“3.111,11. t. eonar „ . . thter SLoYdderausschuffe zu überrveisen. Lord Lyndhiurft Jcßt 111222112 ander, weshalb seines Erachtens das Ehescheidungögencht “."“ij 232 lichen Revifion bedürfe. Seit Einse ung pes Gerichtshofes sem;i 11n Vei- Jällen nur 177 erledigt Worden. er 5811] gebe er semen be1z chel e fall. Auch Lord Cranworth Wünscht, daß die BiuGeseZeSkzaft “MFM, tbeilt jedoch die Ansicht Lord Leonardö', daß es rathsam sx1,d i 1133 efürch- Sonderausschuse zu überweisen. Lord NedeSdale hat stetf fix!) 11 sehr "Mg gehegt, daß die Geschäfte im Ehescheidungs-Genchtsho e 3

Budget des

' d . und ält die Organisation deffelbep noch immer für eine ZYYKMYU. Di? Bil] wird hierauf zum „zwnten Male verlesen.v Ja der Unterhaus-Sißung Wurde dte, auf die Fälscéwng 013 Speisen und Getränken bezügliche Bill zum dr1tten Male veresen un

geht €"Freie)inkreich. Paris, 18. ApriY. Marschall Ca11xobcr1 th gesterln , wie aus Genf telegraphirt Mrd,“ das staxk m1t KAYA;- 111aterial versehene Fort von Les Rcynsses L*" der „Nahe der 1“ka1 d- zer Grenze des Kantons Waadt) 11111 Geme-Offizteren besuch 111, vi “rt. rc dFDM bischöfliche Drucker Lassexre in Bayoync, der „zu 2000 F?; Strafe verurtheilt worden war, we1l er eme Fyrb1tte fur MKW»ck ohne vorgängige Anzsige ngruöckt hatte, hat d1e (Snape deR??- «.Usc'rn.1 angerufen, der dennsautchl dtn' Strafe auf das gcseßltche . tmmu ' . a e„e a. ' “ von Y ZFUJHÖZAUHS §ZJTadrid, 1735211110, meld'et dre „Gaceta , das; sei Unterzeichnung des Waffenst1llstgnd11s d1e Blockadk delr 111arokka11ischcn Häfen aufgehoben 1st.& W1_e d1e '„Nchdaßes me = den, beabfichtigt der Infant Don Sebasttgn eme Erklarung, um _ das Benehmen seiner Vettern Don Carlos und Don Fernando OffenYéazllileTéebkxurin, 16. April. Ein Decret verord11et_die Einschreibung des von Pepoli kontrahirten Anlehens 11911 Y111xr halben Million Rente in das Schuldbuch des StaateH. Dxe 211111- listesoll auf 12 Millionen cthht werdey. 'Der Mar1119m1mster hat eine besonders_K01n1111sfibo11 YU dter Be11chttgung der Häfen der neu ' ' vin en eau ra . . _ „ acquerxretßnu Yr015.821p1111. Degr politische Vexejn 1,13 1111210116 hat beschlossen, ein Comité uan dem LUPE (91177313?le ZeZu ernennen, * “ 11 en “eder rt ür 1c11e11 m . . um YYMM “111. April. fDer hiesige Gememderaxh hat be- schlossen, dem Könige als Bkais der Be_fr1edtgung uber deslse1ß1 Politik 500,000 Lire anzubieten. J11 der1elbenS1ß11ng bJchto- derselbe, wegen Aufnahme einer Anle1he von 200,000 LM 11 er-

k "1 en. “ . hanleUJTZZciLZaTFR 1“1116xéprril. Die heutige „Perseveranza“ 'veroff-Zn- licht den Briefwechsel zwischen dem'Papste und yem Komge V1 or Emanuel, dann zwischen dem Kardmal 5211110118111 und dem Grafen

Cavour. , „_ , “ _ . . "1 daß »“ Osterret 1che e1tu11g vom 19. Ap'rtl thetlt nn, auch 8er KeapsolitanYche GZsandte Tags zuvvr e111 Telegxßmxtwqxds Néapel vom 17. 1). erhalten habe, „durch welches best *1g, dtdeé daß än Sicilien keine weiteren Rnhxstomxngen vorgekommkzm aäls alle anderen Nachrichten ,' welche em fruheres Datum ha en,

antiquirt zu betrachtsn seten.

WZen, Donnerstag 19. April, Abends. (Wolffs Tel. Bur.) Die „Donau-Zeitung“ theilt mit, daß de_m Yer11ehmen nach dextn „Straßburger Korrespondenten“ der Poytdewt m Oesterrewh en -

rden ek _

zogenV'Zvioen, Freitag, 20. April, Pko1'96ns. („Wolffs “Tel, Bur.) Die heutige „Wienxr Zeitung“ enthaltxzwet Katserltche Hand- schreiben vom 19. d. M. Durch das erxterL tmrd der Erzherzog Albrecht auf Ansuchen vorläufig der H'tellen als (H„enera1- Gonderneur 111111 konnnandirender General 1n Ungarn, 10 Me der des Armee : Kommandanten, 1111181: “dankbgrer AMYLIN;- 111111g enthoben. Durch das zwe1te Mrd b1s auf et- teres die Leitung der politischen Verwaltung und.das General: Kommando des Landes dem General Be11edek 11bertéage21111d die jeßt bestehenden fünf Statthalterei-Abthe1lungen 111 «ue 1911111- halterei, welcher unmittelbar General Benßdcx vorsteht, m, der Stadt Ofen Vereinigt. Es ist, sagt das Ka1sxr11che Handschretben, Meine Absicht, für die Angelegenheiten der pol1ttsche11 Verwa1111n[9 CUnitatsverwaltungkn einzuführenundde11se1be1111ac'19A11des vo1ma 1,- gen Systems Co111itats-Congregationen 111111 Ausschuss-e m Zusammerz- setzungen und Wirkungskreisen dix den jey1gen'Verhältn1ss en entspreckLeaé Öe1zugében. Im Einklangc mit diesen Verfugungen be'fehle Ick,ssun nach JuSlebentreten der Gemeinde-Ordnung und “CountatSvcrsadamigt die Anträge in Betreff des Landtages v01b4e1e11et erdleFLV kwal- das 111 allen Kronländern einzuführendx Prmztp' der He 1“ eL nd- tung durch Orts-, Bezirks- oder Comttatsgememden, durch baa 1 tage und Landtagsa11sschüsse auch in U11garn zur (Helt11ng ge ?Néd werde. Hinsichtlich der näheren Justructwn 3111 Durchfuhrung Venedek auf die betreffenden Minister verwiesen. de

Graf Haller, Adlatus des Erzherzogs Albrechtk, wuZes auf Ansuchen penfionirt und wurde demselben das Groß 1euz

Stephansordens verliehen.

L o 11 d o n , Donnerstag, 19. April, Nachts. (Wolffs Tel. Bur.)