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Deutscher R§ichsanze « Preußischer Staatsanz
.“““k-Ü ErsÖeinF an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljahrlicb 9 M Alle Postanstalten nehmen Besteüungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 877. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 «& einzelne Beilagen kosten 10 M Sie Werben nur gegen „bar'ober Vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: ]? 5 Bergmann 7573.
Ienatoblbilnyu Zerti-
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfaesbaltenen Petitzeile 1,05 M einer dreigesvaitenen Einbaitszeile 1,75 87:18 Anzeigen nimmt an die Geschäftssteile Berlin 8717. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge smd aui einseitig beschri€benem Papier 051111; druckreif einznienden, insbesondere ist darin auch anzugeben, wel e Worte etwa durch S p e r r - dru ck einmal untsrstricbkn) oder dur Fettdruck (3108111101 unter- strichen) ervorgebobsn Werden s 011811. Befristete Anzeigen miis16113 Tage Vor dem Einrückungstkrniin bei der Geschäftssteüe eingegangen sein.
Berlin, Montag, den 2. April, abends.
„ Nr. 79. Reichsbankgirokonto- Postschectronto: Berlin 41821. 1928 k; . . ._..-. .-.. -.. .. .. ....-..„ „
„ Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennurigen 2c. Exequaturerteilung. Verordnung über die Auflösung des Reichstags. Verordnung über die Neuwahl des Reichstags. *
Bekanntgabe der Reichsindexziffer fiir die Lebenshaiiitngskosten im März 1928.
Bekanntgabe 'der 28. März 1928.
Bekanntmachung über die Aenderung der Branntwein-Klein- verkaufpreise, Zuschläge für Branntwein, der einem besonderen ReinigungSVerfahren unterlegen hat, und Verkaufpreise für 91001101 953011111118. '
Anzeige, betreffend die AUSgabe der Nummer 14 des Reichs- geseHblattS Teil [. *
amtlichen Großhandelsindexziffer vom
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Amtliches.
Deutsches Reick).
Der Reichsgerichtsrat Menßel ist zum Senatsyräsidenten beim ReichSgericht ernannt worden.
„ Dem litauischen110111111111Königsberg Jonas Budrys . ist namens des Reichs das Exequatur ertetlt worden.
V e r 0 1“ d n u n g des Reichspräsidenten über die Auflösung des Reichstags." * Vom 31. März 1928.
Nachdem der Reichstag mit den gestern verabschiedeten Geseßen das sogenannte Notprogamm erledigt 1101, und da nicht zu erwarten ist, daß noch weitere größere geseßgeberische Arbeiten 111 dichr Wahlperiode zum Abschluß gebracht werden können, los? 1 auf Grund des Artikel 25 der Reichsverfassung den Reichstag auf.
Berlin, den 31. März 1928. Der ReichsPräsideut. von Hindenburg.
Der Reichskanzler. . Marx.
Im Namen des Reichs!
V e r o r d n u n g iiber die Neuwahl des Reichstags. Vom 31. März 1928. Auf Grund des § 6 des Reichswahlgeseßes in der assung dex Bekanntmachung vom 6. März 1924 (RGBl. [ . 159) wrrd verordnet: '
Die Hauptwahlen zum Reichstag finden am 20. Mai 1928 statt.
Berlin, den 31. März 1928.
Der Neichsyräsident. von Hindenburg.
Der Neich9minister des Innern. von Keudell.
Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im März 1928.
„ Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nahrung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidun und * „Sonstiger Bedarf“) ist nach den FeststIZlklungen des Stati tischen
Reich§amts für den Durchschnitt des 011th März mit 150,6 gegeniiber dem Vormonat unverändert geblieben.
Die Indexzifiem für die einzelnen Gruppen betragen 1913/14 = 100): für Ernährung 151,0, für Wohnung 125,6. Ür Heizung und Beleuchtung 146,1, für Bekleidung 168,7, fur LU „Sonstigen Bedarf“ einschließlich Verkehr 1859.
Berlin, den 31. März 1928.
Statistisches Reichsamt. I. V.: Dr. Plaßer.
Die amtliche Großhandelsindexziffer vom 28. März 1928.
Die auf den Stichtag des 28. März berechnete Groß- handelsindexziffer des Statistischen Neichsamts beträgt:
1 1913 = 100 Indexgruvpen 1928 21.März[28.März
Ver- änderung in vH
1. Aqrarstoffe. . Pfianzlube Nahrungsmittel . . „Vieh . Vieherzeugniffe . Futtermittel Agrarstoffe zusammen . . . . 11. Kolonialwaren ...... 111. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. .Kohle . . . „1 ..... .Eisen..,..... . Metalle (außer Eisen) . Textilien ...... . äute und Leder . . . . bemikalien'). . . . . . Künstliche Düngemitte . . Techniicbe Oele und Fette . Kautschuk . Papierstoffe und Papier . Baustoffe . . . Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen . . 17. Industrielle Fertigwaren. 17. Produktionsmittel ..... . 18. Konsumgüter ........ Industrielle Fertign'aren zu- samm-Zn ........ ?. Gesamtindex
*) Monatsdmlbscbnitt Fsbruar.
Die Gesamtindexziffvr war bierimck) gegeniibch 501“ 31101“- woche unverändert. Von den Ein elgruppen der Agrarstoffe bat die Judexziffer fiir pflanzliche Naßrungsmittcl bei niedrigcrcn Preisen vor ailem fiir Weizen und Kartoffeln gegeniiber dsr Vorwoche UÜchKL_ eben. Ebenso ist die Indexziffer fiir Schlacht- viek) bei nicht ein eitlicher Preisbewegung leicht zurückgegangén. Die Steigerung der Indexziffer fiir Vieherzeugniffe ist auf höhere Preise für Butter zuriickzufiihren, während unter dxn Futtermitteln in der Hauptsache die Preise für Hafer und fiir Kartoffeln angezogen haben.
Unter den industrieÜen Rohstoffen und Halbwareii ist der leichte Rückgang der Indexziffer für Kohle auf einen weiteren Preisvückgang für englische Steinkohle zurückzuführen. Unter den Textilien stand leicht erhöhten Freisen fiir Vaumwollgam und Rohjute ein PreiSriickgang fiir “anf gegeniibér. Jnncrkxalb der Grup e Häute und Leder Haben die Preise fiir Rinchhémte und Kalbxelle teilweise angezogen.
Berlin, den 31. März 1928. Statistisches Reichsamt. I. V.: Dr. Plaßer.
149,1 100,0 137,6 151,8 132,4 130,7
147,9
99,6 138,0 153,4 132,1 130,8
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130,5 126,6 103,4 164,2 157,0 125,7
82,5 112,2
33,6 149,6 157,1
134,0
135,9 173,6
157,4 138,9
- 130,3 126,6 103,5 164,4 157,6 125,7
82,5 112,2 35,0 149,6 157,1
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Befanntmachung
über Aenderung der Branntwein-Kleinverkaufpreise,
Zuschläge für Branntwein, der einem besonderen
Neinigung-Jverfahren unterlegen hat, und Verkauf- preise fiir 8100110] 1155011111115.
An Stelle der in der Bekanntmachung vom 31. 5. 1927 - 1111 1928 - unter 1 11 3, 13 2, Z, 111 1, 2, 3 aufgeführten Preise treten die nachstehenden Preise:
:1) Kleinberkaufbreiie, geltend ab 30. März 1928: Branntwein zur unbollständigen Vergällung (außer zur Essig- bereitung) in Men en von 50 1 . bis 100 1 W. ..... RM 0,50 je 1 W. vvn ("11373 100 1 W. bis 280 1 W, . . . „ 0,48 „
M Branntwein mit allgemeinem Mittel voUständig bergällt in engen . von 50 1 W. bis 280 1 W ....... RM 0,42 je 1 W.
Branntwein mit Holzgeist unvollständig bergällt in' Mengen
von 50 ] Raum und weniger NM 0,48 je 1 Raum zu
„ ' 92,4 Gew.-0/o
. (95 Vol--9/o) 1101150 1 W. bis 2801 W. . . . . „ 0,42 je 1 W.
11) Verkaufpreise für 810011013118011112115, geltend ab 30. März1928:
1. Regelmäßiger Verkaufpreis: in Msngen von 1 1 Raum bis 5 1 Raum . . „RM 630 je 1 Raum
von über 5 1 Raum bis 25 1 Raum . ' „ 5,90 .. vvn251W. bis 100129. . . . . „ 5,65 je1W. von über 100 1 W. bis 280 1 W. . . . , 555
vonüber2801W.......... 5)35 ;
I.BesondererertnäßigterVerkaufpreiSWeil- nittel, Riech- und Schönbeit§mittel sowie Essenzen für alkoholfreie (§ 92,2 des M.-G.) in Mengen
von 1 1Naum bis 5191011111 . . . .RM 3,20je1Na11m von über 5 1 Raum bis 25 1 Raum . „ 3,15 „
von 25 1 W. bis 100 1 W. „ 2,97 je 1 W. von über 1001 W. bis 2801 W. . . . „ 2,95 , von über 280 1 W .......... „ 2,85 „
3. Allgwneiner ermäßigter Verkanfbreis zur unvollständigen Vergäliung in Mengen:
Von 501 W. bis 100 1 W., . . RM 0,80 je 1 W. von über 100 1 W. bis 280 1 W. , 0,78 „ 0011 über 280 1 W. „ 0,75 ,
Alle übrigen Preise bleiben unberändert. Berlin, den 31. März 1928.
ReichsmonopokverwaltUng fiirYrannlivein. I. V.: Dr. Frißwetier.
Getränke 20.
Bekanntmachung.
Dic; von beute ab zur AUZgabe gelangende Nummer 14 des Rembéögeseßblatts Teil 1 enthält:
das Geseß übsr einen Gébietsnustausck) 311111117811 Sachssn 1111?) Thüringen, vom 30. März 1928,
das Gesch über Leistungen in dsr analibsn- imb ?lngestsütsn- Versicherung, Vom 29. März 1928,
das (Heseß zur Aenderung der 91611118"bsrsicbkrungsbrdimng, des Angestelltenberiickyernngsgcseyks 11110 des Re1chsknapbschaitsgeskßes, Vom 29. März 1928,
das weitere (961715 28. März 1928,
_das GMB znr eiidgüiiigen ngelung "111: Liquidations- 11110 G8- Waltlchäden (Kriegsschäden)chlußgesés), Vom 30. März 1928,
die Verordnung über die Gewäbrung 0011 Beihilfen aus dem i'ärtewnds des Krisgsicbäch1ch111i3g81ch08(Härtsfondsricl)tiini8n), vom "0. März 1928 11110
die Verordnung 11er Dariobsn uni: Ziiisznscbüsse dcs Reichs und DTT Länder für öffkntlicbc? Notstandsarbeitkn (Vérorbmmg übst we'r- stärkté Fbrdcrnng), 110111 29. März 1928.
Umfang Lk BOZEN. 3112150159185 0,45 RM. 713011111, ÖM 31. März 1928. Geseßiaiiimlmigsamt.
3111 Entiasiiixig 103 NeicHSJSriÖLs, Vom
T1“. Kaiseiibcrg.
Preußen. Instiziiiinisterium.
. Dcr 511111106111 dss LandeHamteZ für Fainiiiengiiter, Mmisterialdirektor i. R., MGOJRQ Dr. Kiiblcr scheidet am 1. April 1928 (1118 dem Amt.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
__ Der Königlich dänische, Gesandte Zahle bat Berlin ver- lanen. Während seiner_Abwesenheit fiihrt Legationsrat Bolt- J0rgense11 dis Geschäfte 1101" Gesandtschaft.
Dcr R e 1 cl) s r at Erteilte in seiner vorgestrigcn Sißung laut Bericht des Nachrichtenbüws das Vereins deutscher Zeitungsweücger dem H a n d e l 3 v e r t r a g m i t Griechenland auInathivcisc die verfassungsmäßige endgültige Zustimmung, obloohl der Reichstag '*M Vortrag noch nicht endgültig verabschicdet hat. Aendorungcn an dem Vsrtragc dürfen bekanntlich nicht vorgenommen Werden. Weiterhin erteilte der Reichsrat seine Schluß- genehuügung zu dem Gesetz, betreffend V erbot d es Waffenhandels nach China, und genehmigte sodann cndgültiZ die Vorlage über dis Rentenbank- kreditansta t nach den Beschlüssen des Reichstags.
Weiter stand auf der Tagesordnung die endgültige Be- schlußfassung über den Reichshanshaltsplan fur 192811115 den Nachtragsctat für 1927.
Der Gcncrqlberickzterstatter dcr AuYckgüssc, Ministerialdirektov Dr. B re ck t , führt hierüber aus: Der c1chstag hat den Vorlagen dcr Reichsvegicrung zu den Haushalten von 1927 und 1928 im Wesentlichen zugestimmt und zWar mit 200 _egen 170 Stimmen. War er Vor cinxm Jabr beim Hauptbaushat für 1927 um 1qu % Milliarden uber „die Vorlage hinausgegangen, so halten 1 dichal, ivo die Reichsrcqicrung den materiellen Wiin chen inner- halb des Reichstags in besonderen Nachtrags- 11111) 1110113111199?- vorlagen cntgegengckommen War, die Aenderungen in engen 0516113011. Vomn aufzcrordcntlickxn Haushalt sind die 911xs_aben 11011) Wojtek 11n13,7 Millionen gkscnkt Wordcn und 51001: urch Abstriche: von 4,5 Millionsn'bcim Mittellanbkanal, untkr Ab- lchnung der Anträge des 111010131018 fiir den Zi'iistenkmml nnd