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* Mcjtdßstab er Benennung der Gegenstände. Ver- “ zolkung.
a Zink und 3qu
. Zinn und
1) bedruckte Waaren aner Art; ungewalkte Waa- ren (ga oder theilmeise aus Kammgarn), wenn sie gemxktert T. h. faconnirt lHervebt, geftickt oder brochirt nd; Umschla et cher mit ange- näbten gemu erten Kanten; osamentier-, Knopf- macher- und StickereiWaaren, außer Verbindung YitblEisen, GWS, Holz, Leder, Messmg und
ta ...................... . ..................
2) genoalkte unbedruckte Tuch-, Zeug- und Fil- waaren' Strumpfivaaren aller Art; so wie a e un eWaikte ungemnsterte Waaren .............
Z) Xu teppiche ...................................
Anmer . Einfaches und doubiirtes ungefärbtes Wol- len?arn, so wie Oeltücher aus Roß aaren, ingeicbcn ganz grobe Grivebe aus älber- haaren und Werg zahlen die allgemeine Ein- nZSabgaöe.
waaren: *) Roher Zink; alter Bruchzink ......................
b) Bleche und grobe Zinkwaaren .....................
c) Feine, auch lackirtc Zinkwaarcn ..................
inmbaaren:
:) Grobe .* innwaaren, als: Schüsseln, TcUcr, Kessel und andere Gefäße, Röhren und Platten .........
5) Andere feine, auch lackirte Zinnwaarcn, Spielzeug und dergleichen ...................................
Anmcrk. Von Zinn in Blöcken, Stangen :c. und altem
Zinn wird die aÜgemeinc Eingangsabgabe
erhoben.
30-Thsiler- Fuß,
Eingang. Thlr. S r. Thlr. Sgr._ [. . Tl.
Äbgabensä e
na?) dem ua Dem 52"; - Gulden - Fuß,
Ei bemix s ngang. u gang. F Kk | Kr.
Für Tara wird vergütet vom Centner Brutto - Gewicht.
Pfund.
eim Außgang.
20 in Kisten. 7 in Bauen.
10 in äsern und Kisten. 6 in örben. 20 in ässern und Kisten.
13 in örben.
10 in “ äffern und Kisten. 0 in örben. 20 in - Ziffern und Kisten. 13 in örben.
Dritte Abtheilung.
Ten Zibgabcn, Welck)? zu entrichten sind, Wenn (Hegen- itände zur Durchfuhr angemeldet Werden.
Dic in der ersten Abtheilung dcs Tarifcs benannten Gegenstände Triken QUÖ bei dcr Durchfuhr in der Regel abgabenfrei.
VM ngcnßänden, Welche nach der ziveiten Abtheilung des Tarifes
Isi QW; Eixigange oder Ausgange, oder in beiden “"ällen zusammen- ZKKOUUOR„ niit Mniger als 10 Sgr. oder 35 Kr. dom Centner, OM“ MOH “Maß oder Stückzahl belegt sind, isi in der Regel als T'UTÖZQUZ§= Abgabe dér Vetrag jener Eingangs: und Auögangs- MZUHM ZU Entricbten.
FTT: ÖcZ-cxiääiike, Bci Welchen die Eingangs: oder Angangs-Abgabe,
TM: beide z::iagimm, 10 Sgr, oder 35 Kr. vom Centner erreichen DDE? ÜDkrÜeigm wird in der Regel nur jener Saß von 10 Sgr, DW 35 K!. UW CERMET“, sodann: ;ck; VW"; VHM, Maulsiew, “Maui:
THAN, EM:“- ................. d- W:". TWIN ML“- *UÉJktierkn... 1 „ „ 1 45 „ r „ WTM uus? Yungdiek; ..... z „ „ - 52"? „ x": ,_ SÉWMT Md Schafvieb . ck; „, „ - 17§2 „ ex „ ÖMQZWWTÜ?TOKUS,QUch
DK W T*UÉZQKJk auf den im
UMZQWEZWMUM StraßenZSgr.9Pf.„ -- , 13 „ ck TNXÖJWZÉ-aßgabe Miriihtet.
vom Stück: _ __ 1-35Th1r. oder 2 1.20 Kr.
' ZN DM TUNZE auf gewissen Straßen oder für gewiffe Gegenstände
“Wk WRWWÜÜ geringere SäÉ-e feftgeftellf. T€??? UUÖUQHWM iind foigen e:
1, A b- ? ck 11 i t 1. BK T:?! “TNÖfUhr vou Waasen, welche
„ä.. M M ON! ikewärTH oder laubWärts über die (Örcnélinien von
4; W «ck , WMW WSW 31 !, Mx 122 Kr.
M-xeJ LLS YHSiywiß (dic Eifenbahnstraße über Mys orvixz aus- WWU; «- Md Üb?!" irgmb welchen Theil der Vereins - Zoll- W KMW; ngeiehm welehe
, * M D-Qxxxßxdxngxn oder links der Oder eingehen, und Wik «;;?ka JMFH Mk landwärts über die Grenzlinie von M?NLX LKS YHSLOYLJW-ix Exsmblefttaßxehüber MySLotviß aus- W,“ W „_ )W _ _ «* »An en ,we.e
“EM M MMM ein- und rechts der Oder
_ MM; M „Häfen von Dan“ , Me- , «vom zum Bedarf der ÉFniglich WM WWU der Königlich reu-
MTM MMM Luft,..., ;; hir.
' M W Vexeins ebietes ' “» W M M Dem Em- an Aus.- “ Mt - Haake mix " aßen:
„ _ h Un“ dn Der, ' MM «uf dax Fien-
bahn über MWlowiß ein: und links der Oder-odex aus der Straße über Neu-Bcrun, oder auf der Eisenbahn über Mys'lowßz, oder end- lich durch die Odermündungen wieder ausgehen (mit Aussthluß der Durchfuhr auf den nachstehend unter 13. und ()._bezeichneten Strsaßen- zügen), vom Centncr ....................... ;) Sgr. oder 17; Kr. . Von Waarcn, Welche , „ 1) über die südliche Grenzlinie Von Saarbrücken,b1s,zur Donau (beide eingeschlossen cin- und wieder ausgehen; ingle1chen, 1Delche 2) rheinjvärts eingefüért, aus dem Häfen zu Mainz und Biebrich oder oberhalb gelegenen Nheinhäfsn, aus Mainhäfen oder aus Neckarhäfen über die (Grenzlinie von Mittenkvald bis zur Donau (diese eingeschlossen) wieder auSgehen, und umgekehrt; ferner, wel e 3) übeédie Grenzlinie don Schusterinsel in Baden „bis Waidhaus in Bayern (beide Orte eingeschlossen) ein: iind WWÖLL' auSgehen, vom Centner ........................... x'; Sgr. odex 82 Kr. „Von Waaren, Welche rbeintvärts eingeführt, aus din Häfen“ zu Mainz und Biebrich oder aus oberhalb gelegenen Rheinhafen Uher die Grenzlinie von Saarbxücken Zis I)ieulwkr?ck (tx. Nd ibeixeérte ein- ce lo en wieder aus «en, 0 er umke e r , om en net 3 fck ff ) g * q 11 Sgr. oder 4x Kr. . Von Viel), Welches auf den Vorstehend unte; 13. und (3. bezeichneten Straßen durchgeführt wird, so wie Von dem1enigen, Welches 1 auf der linken Rheinseite ein: und wieder ausgeht, U11Ö _ 2? auf der linken Rheinseite nördlich von Saarbrücken eingeßt, und " Über die südliche Grenzlinie zwischen Neuburs? am Rhein und Mittenwald in Bayern (diesen Ort eingeschlo, en) wieder aus- geht, oder umgekehrt, und zWar:
Thlr.]Sgr.
von Pferden, Maulthieren, Esch], Ochsen und Zuchtstieren, Kühen und Jungvieh ......... ' .- von Säugefüklen, SchWeinen und Schafvieb ...... _ _-
111. Abschnitt.
Bei der Durchfuhr auf Straßen, Welche das Vereinsgebiet au) kurzezi Strecken durchschneiden und für Wel e die örtlichen Verhältnisse enz: xyu- tere Ermäßigung der Durchgangsgef lle oder deren VerWandlung m eme nach PferdeSladungen zu entrichtende Kontrolegebühr erfordern, wer-de'n die obersten Jinanzbeb rden der betheiligten Regierungen solche Ermaßi- gungen anordnen und zur allgemeinen Kunde bringen laffen. _« *
Vierte Abtheilung.
Hin ichts der *Schifffahvis - Abgaben bei dem Transport pon anrxn auf der [de, der Weser, dem Rhein und dessen Rebxnfiüffen (Mosel, Mam und Neckar), bewendet es im Allgemeinen bei den M der Wiener Kongreß- Atte ent'a tenen Bestimmungen, oder den, auf den Grund derselben QW bie Ick! fahrt auf einzelnen dieser Strome bereits abgeschlossenen Ueber»
einkansten.
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Fünfte Abtheilung. Allgemeine Bestimmungen.
1. Der Elm, Aus- und Durchgangs : Zoll wird nach denjeni en Tarifsäßen und Vorschriften entrichtet, Welche an dem Tage gü tig find, an tvelchem '
1) die um Eingangs bestimmten Waaren bei der kompetenten JolLZtélllle zur Verzollung oder zur Abfertigung auf Begleit-
ein .,
2) d(ihe zum Ausgange bestimmten auögangözollpflichtigen Waa- ten bei einer zur Erhebung des AuSgangszolles befugten Abfertigungsstelle, „
3) die zum Durchgange bestimmten Waaren: '
3) im Falle der unmittelbaren Durchfuhr, bei dem (Grenz: eingan s-Amte zur Durchfuhr, ' _
b) im Ja e der mittelbaren Durchfuhr, bei dem Niederlage- Amtc zur Versendung nach dem Anstande
angemeldet und zur Abfertißung geste„l1t werden.
11. Der dem Tarife zu Grunde legende, tm Zollvereine mit Aus- nahme des Königreichs Bayern und des K*urfürstentbums Hessen als allgemeines LandeSgewicht eingeführte Zoll-Centner ist in hundert Pfunde gcthcilt, und es sind von diesen
Zollpfunden:
1120 = 1000 baierischen Pfunden, 2000 =: 1000 rbeinbaicrischen Kilogrammen, 935-7335 : 1000 kurbessischen Pfunden.
Demnach sind gleich zu achten:
Zollpfunde:
28 := 25 baierischen Pfunden, 2 1 rheinbäiérischén Kilogramm, 14 15 kurhessischcn Pfunden,
und
Zoll-Ccntner: 28 = 25 baierischen Centnern zu 100 Pfunden, 2 = 1 rheinbaierischen Ouintal zu 100 Kilogrammen, 36 = 35 km'hessischen Centnern zu 110 Pfunden.
. Werden Waaren unter Bc: leitschein-Kontrole versandt, oder be- darf es zu dem Waarenvi'r?ch1ussc der Anlegung von Vleien, so wird erhoben:
für einen Begleitschein 2 Sgr. oder 7 Kreuzer,
für ein angelegtes Bléi 1 Sgr. oder 3“; Kreuzer. We en der Mcßgebiihren (Meßunkosten) ist das Nöthige in den Mc ordnungen enthaltcn. Andere Nebenerhkbungen sind um- uläsfig.
117,83) Die Zölle Werden entiveder nach dem Bruttogawichte oder
nach dem Nettogewichte erhoben.
Unter Bruttogewicht wird das Gewicht der Waare in vöUig Verpacktem Zustande, mithin in ihrer getvöhnlichen Umgebung für die Aufbeivahrung und mit ihrer besonderen für den Transport Verstanden.
Das Gewicht der für den Transport nöthigen beson- deren äußeren Umgebun wird Tara genannt.
Ist die Umgebung ?ür dcn TranSport und für die Auf- beivahrung nothtvendig ein und dieselbe, wis es z. B. bei Syrop u. s. w. die geivöhnlichen Fässer sind, so ist das (HL- wicht diescr Umgebung die Tara.
Das Nettogewicht ist das Gewicht nach Abzug der Tara, Dic kleincrcn, zur unmittelbaren Sicherung der Waaren nötbigen [Unschliexzungen (Flaschen, Papier, Pappen, Bindfadcn und dergleichen) Werden bei Ermittelung des Nettoxiewichtcs nicht in Abzuq gebracht; eben so Wenig Un- reinigkeitcn und fremde Bcs'tandthcils, Welche der Waare beigemischt sein möchten.
Die Zölle Werden vom Bruttogewichte erhoben: 1) Von allen verpackt tranfitirenden Gegenständen; 2) Von den im Lande Verbleibenden, Wenn die Abgabe
Einen Thaler oder Einen Gulden und fünf und vierzig
Kreuzer vom Centner nicht übersteigt;
3) von anderen Waaren, Wenn nicht eine Vergütung für
Tara im Tarife austzrücklich festgeseßt ist.
Von aklen Gegenständen, von welchen nach vorstehender Be- stimmung der Zoll nicht nach dem Bruttogewicht zu erheben ist!. wird das Nettogewicht der Verzollung zu Grunde ge egi.
YeicthZestimmung dieses Nettogewichtes ist Folgendes zu .be: () a en:
1) In der Regel wird die Vergütung für Tara nach den
im „Zolltarife bestimmten Sägen berechnet.
2) Wer en Waaren, für Welch€ eine Taravergütung zuge- standen ist, blos in einfache Säcke yon Pack- oder Sackleinen gepackt zur Verzollung gestellt, so wird eine Taravergütung Von zwei Pfund vom Centner bewilligt. Bei einer Verpackung in Schilf- oder Strohmatten oder ähnlichem Mateu'al können hier Pfund vom Cent- ner für Tara gerechnet Werden, insotveit nicht in der zweiten Abtheilung eine geringere Taravergütung für Ballen vorgeschrieben ist. F]
Unter den im Tarife mit einem höheren Taxasaße als zWei Pfund aufgeführten Ballen wird in der Regel eine doppelte Umschließung von dem für einfache Säcke bezeichneten Material verstanden. Auf einfache Embal- lgge ist diese höhere Tara für Ballen nur dann an- wendbar, Wenn das dazu verwandte Material nach dem
Ermessen der Iolkbehörde erheblich schwvrer 918 bei .
*!
Säcken in das Gewicht fällt.
_ Bei Waaren, für Welche der Tarif eine wei Pfund uberßeigende Tara für Ballen vorschreibt, iét es, Wenn Ballen von einem Bruttogewicht über acht Centner zur VeFolLung angemeldet werden, der Wahl des Zoll- pfii tigen überlassen, entweder sich mit der Taraver- gütung für acht Cmtner zu begnügen, oder auf Er- TMKYW des Nettogewichts durch Verwiegung anzu- e . ei baumwollenen und Wollencn Griveben Tati, Abtheilung 11. 2. e. und 41. c.) ndet diese Éctimf- mung schon Anwendung, wenn allen von nem Bruttogewichte übex sechs Centner angemeldet werden, dergestalt, daß dabei nur von sechs Centnern eine Tara lxxmléigz wird. it er Wahl des Zollpflichti en überla en, ob er bei „Gegenständen, deren Verzollßmg nach cm Netto- gewicht sxattfindet, den Tarafarif gelten, oder das Nettogewicht entrveder durch Verwiegun der Waaren ohne die Tara, oder der lebtern all 11, ermitteln lassen will, Bei Flü sigkeiten und anderen Gegenständen, deren Nettogewi t nicht ohne Unbequemlichkeit ermittelt Werden kann, weil ihre Umgebung für den Transport und die Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem Tarife berechnet, und der „Zollpflichtige hat kein WiderspruchSrechigegen Antvendung desselben.
4) In Fäklen, Wo eme von der gewöhnlichen abweichende VerpaakungSart der Waare und eine erhebliche Entfer- nung von de'm in dem Tarife anxenommenen Tarasaß bemerkbar, Wird, ist auch die Zo behörde befugt. die Neztoverwiegung eintreten zu lassen.
e) Wo, bei der Waarendurchfubr auf kurzen Straßenstreäen (Dritte Abtheilung, Abschnitt 111.) geringere “ollsäse statt- finden, kann, cinch wennsonst dle Abschäßung es Gekvichteé pachgelaffen Wird, mit Vorbehalt der spezieüen Verwieguxig im (Ganzen berechnet werden:
die Traglast eines Lastthieres zu drei Cmtner, die Ladung eines Schubkarrens zu zivei Eminer, einspännigen Juhriverks zu funfxehn Centner,
ziveifpännigen Fuhrlverks zu NUMB-
_ ' zwanzig Centner,
Und für ]edes Weiter Vorgesvannte Stück Zquiek; zwi“???
(Zentner mehr. *
“ “ k!
7. Bei den aus gemischten, nicht seidenhaltigm Geipinriftxn ge“???-
17111.
tigten Waaxen muß bei der Declaration auf das hakin vorhax- dZne Material, insofern dakieibe zu der eigentlichen Waare :z- hoxt, Rückßcht genpmmen und ck müßeu axis BQUMWSÜL ;_;-:- Lcinen 2c., ohne Beimischung yon Wolle, gekerkigt'e WKQBM :?:I ihren Ursxoffen oder als baumWoUene Mauren beklaritt wie."! 95. Besteht eme Waare (mit AuSschluß der («::-[b- und SUZUKI; so_ wie der Bänder, Borten und Tülle") auÉ- Skide ode":- XTM:- seide in Verbindung mit anderen Gespinnßsn aus BSUUÉTTLLI, Leinen oder Wolle, so genügt die Declaratitxu ais baléixiQ-w Waars. Die geWöhnlicbkn Weberkannten (Anx'chwxexi, SCHULZ;- leisten, Saalband, hisjére) an den Zequaaren LLKW WIH"; und bei der Zollclasßfication außer Betracht.
. Sind in einem und demselben- Colle) Waaren _zusamnggWä-Yr.
Welche, Verschiedenen Zolifäßen unterliegen, so :::xe bei dcr T':- elaration zugleich die Menge einer jeden Waarcnzxanunzx MF; ihrem Nettogewicht? an egeßen Wetken. “ *“ *
Geschieht dies ni 1, so muß thxk-ex ZU“ JUHQHK Tx? Waaren dieselben bkhufs dsr syézieüen Rkkifikü LM MM EMT;- zoklamte auspacken. oder es wird, faUH kk daS LETZTE, XQZDZÜTX der ihm über bis FoLgen der Unierlaßuug gMachUK WMWUY ablehnt und skins diesfäüige Erklärung, in ÖM BWZÉFÉOÉ amtlich aufgenommen worden, in dem BMMVULJÉZXE WF “QM. ganzen Gemichte des Coils ber Ak-gab-er-sax Mea W von der, am höchsten beßeumen Maark, die HNW MWM F7! erlsgen ift. Aussenommen hicrdon Hud: ELW, WDMSQUL, „FWW- mente, Porzellan, Steingut und kurze WaUM „TB Mi: «M ZU:»Ö : g ebxäu chlich zu den kurzen Waareß E'Ukkeexie'x „TIMEX. LZ: ZM Tarife nick): als solche beZÜÉKTTM, TWIN WTE“: W "ÄM- mern aufgeführten Gegenüände, MM M MIMO; Ie»: EFthllkge solcher Waaren MEK ZW; WCM MTW; ge a e.
. Die Deklaration der LOrQÖJeY-TÖNÉZTÉ xxx W. HUM
Wanken (Yercerie) gehdvixka ix TWK? W W W;: IW neten, sondern unter MLM ». * = M EW- ftände als „Kurze Roach“ KTUÉÖY MW “* 11. K:, Wii PC nicht die Vcrszuna KKMM «W W WWW BMW "Z:: kurze Waaren zur FUZ- Lada, FWU ck M Di:: WN- ent'rickytung nach WNWMKWMN W ÖW MM M Zoüpüichüge bot der MWD- UF WB: «**-3: _* [ :) Von _Waaren, Miihe zm MWM WW FUD W; 1) !ofcrn dieFeLhca „ZD W W ZM WI“ deklarirt Wm disk WWW NF ZK. W Mitac]! TTQQWM M ck Mal»: *. «W ' ; ?? TMM UKW zw 12 =„s;-:«IÜ« *" ; „ „ K..,“ „;.4,*_„,_,4,x.5, «! TKMW , “43- ai-ßt M MM M oder„ bci WWW