1860 / 227 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1806

des“ Kapitals und der insen erfolgt dann .in dem Zinöterminx am Lien; , Januar des fol ndenZJabres. Der Verband“ brhält fich jedoch das -

Recht vor, nach blauf von vier Jahren denxTilgungsfonds durch Jößere Anoloosungcn zu verstärken, so wie sämmtltche noch ur'nlau'fende ehaid- verschxeib-ungen, zu kündigen. Die ausgelyosten, sq Wie du: gekündigten Schu1dVerschreibungen werden unter che1chnung,1br_er Nummern und ihres Betrages, so wie des Termins, an Welchem die Ruckzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Vyka'nntmachung erfolgt sechs“, drei, zWel und Einen Monat vor dem Zahlungs-Termine m dem Prcnßischen „Staats-Anzeigcr“, dem „Magdeburger Amtsblatt“ 11,111) dem „Osterburger Kreisblatt“. Sollte eines oder pas andere dcr'berckmetcn BlOtter eingehen, so bestimmt der Ober-Präsjdent der Provmz Sachsen, in welchem anderen Blatts die Bekanntmachung erolgen soll. _ .

Bis zu dem Tage, Wo solchcrgcstalt das Kapital zu cntmchten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, in der ersten Woche; defs Jayuar und Juli, von heute an gerechnct, mit fünf Prozent jährlxch m glexcher Münzsoxte mit jenem verzinset. .

Die AuSzahlung der Zinsen und des Kax'Utals _erfylgt 'gkgen bloße

Rückgabe der ausgegebenen Zins-Coupcns, hcztehungSWetsc dieser Schuld- vcrschrelbung, bei dcr DÖcicthssc“t in ..... 111 der nach dem Emtmtt des “(1111 kcitStermins ol cn cn ;ei. ' " ' 6 5Ziit der zur xttéxfangnahmc „dcs “Kapnals prasenttrtcy Schuldbxr- schrcibung smd auch die dazu gchörtgcn ZnO-Coupons Her späteren Fäkljg: kcitöterminc zurückzulicfcrn. Für die fehlenden Coupons 1v11'd der Betrag vom Kapitale abgezogen. ,

Die gekündigten Kapitalbcträge, 1vc1che mncrhall) drcxmngahrcn nach dem Rückzahlungs-Tcrmine nicht erhoben Werden, so tmc dte Umer- halb vier Jahren nicht erhobenen Zinsen, Verjährcn zu Gunsten des Ver- bandcs. .

Das Aufgebof und die Amortisation verlorener odex vermchtetcr Schu1dvcrschrcibungcn erfolgt nach Vorschrift dry *!!„11g'c1ne111cn 15)c1*1chts- Ordnung Tl). ]. Tit. 51 W 120 sec]. bei dem Kömgltchon Krcrsgcmchte

zu Seehausen in der Altmark.

ZinScoupons können jvcdcr (111fg:*[*otcn„1)och amortxjn't Werden. Doch so!] demjenigen, 1»elcher_den Verlust boy Ztnseoupons vor Ablauf der vierjährigen Verjährnngssrist bei dem Dcxchamtx anmeldet und den statx- gehabten Vefiy dcr ) inLcoupons durcb Vorzexgung dcr Schnlchrschxxr- bung oder sonst in g aubhaftcr Weise dartbut, 11011) 521b1a11f dcr MUM)- rungsfrist der Betrag der angemeldeten und [1193 da[)m mehr vorgekom- menen Jinécoupons gegen Quittung ausgezahlt 1vcrd9n. ' ,

MU diescr Schuldvcrschreibung sind ..... halbxähmgc ZlU-ÉCVUPOU'Ö bis zun1Sch1uffc des Jahres 18135 ausgegeben. Für dw Wetters ZELT Werden ZinScoupons auf fünfjährige Perwdcn ausgegeben. , ,

Die Ausgabe einer neuen Zinscoupons-Svrie erfolgt bet der Dctch: kaffe in .......... gxgen Ablieferung des der älteren stcoypons-Sertc ocigroruakcn L-nlous. Bcim Vcllusic ves Talons erfolgk dle Aushän- digung dcr nenen ZinöcouponS-Scrie an den Inhaber der Schuldver- schreibung, sofern deron Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist.

Zur Sicherheit der. [)'Mdurck) eingegangenen Verpflichtungen haftet der Verband mit seinem Grundwermögcn, so wie mit den Beiträgen, Welche auf Grund- dcs Z 11 der Allcrhöchst VollzogcncnVerordnung Vom 1.31111 1859 (EMH - SQmmlung vom Jahr» 1859 S. 367) Von den Vkrbands- gcnosssn erhoben werdcn.

Dcffsn zu UrkUnd Haben wir diese Ansfcrtigung unter unserer Unter: schrékt crtheilt.

Seehausen in der Altmark, dan ..tcn ............... 18..

Das Deickxomt ch Altmärkiscbcn Wisck)c-DcichVcrbandcs. (Untkrschrift dreier Mitglieder.) Céngstragcn im Régistcr NY .....

Vrovknz Sachscn, NcgicrungZ-Bczirk Magdeburg. Zins-COUPOU

| _ 'zur ' Wgaxxon dss Altmarkxschen TLtsch€-Doichv8rbandes l-jtcx ...... NH ..... . . THQLcr ..... Silbkrgroschen ..... Pfounigc.

Ter Jnßabér dxkse-s Zins- Coupons cmpfängi gcgon dessen Rückgabe am ..ten ................ 18.. undspäterhin die Zinsen dcr Vorbemerkten OULJQÜM für daS Halbjahr vom ................ bis MT 1171 VUÉstakcn) ..... Thaler ..... Si1bergroschen ..... Pfknnige bci dsr TETÖÉÜÜT zu ..............

SekbaUésN Tn dsr Altmark, dsn ..ten .............. 18..

DZH T'k1ch:Amx des, A1tmärktschen Wische- DcichVerbandcs.

([Fe-„75151116 dsr Unk-srseHrift dreier Mitglieder.) Eingetragen im chistcr „715? ..... TW“?! „ZMS- : Coupsn wird umgültig, Wenn

ÖSJMEGLUÜLU'CJ 1311131 énnkrhalb vier “Jahren, HW „wage Oer JäJs-„gkxüi ab, erhoben wird.

«_--.__WMM

WTMLÜULUR! 1:17, H';a:zdk1,_ié3§w;'rb§ und Ljß'cntliahé ArßexUn.

* DETYKHHLF-xxse BahU-Eonmlkur der Wilhelmébahn Mertens xk? zs.!!! KoxUZLxch-éxx Obex-(Hütkkv-xrwalter crnannt wvrbcn.

Finanz = Ministerium.

Cirkular-Verfügung vom 18. Juni 1860 **- die Durchfuhr von Lumpen durch das AULland be- treffend.

Wenn Lumpen aus dem Jnlande durch das Ausland nach dem Jnlande mit Declarationsstheinen abgefertigt und dabei nicht unter Verschluß gelegt Werden, so kann eine werthvolle Waare dieser Art im Auslande leicht mit einer gleichm1 Menge wertbloser

Lumpen vertauscht werden. Um dies zu verhüten, ist auf der lcßten General: Konferenz in Zollversins-Angelegenheiten der Be: sch1uß gc'faßt, daß die Anlegung des amtlichen Verschlusses bei Lumpen, Welche mit Declarationsscheinen abgefertigt Werden, in dcr Regel stattfinden sol] und nur unterbleiben darf, Wenn eine Ver: tauschung der abgefertigten Lumpen im Auslande nicht zu besorgen ist. Demgemäß wollen Ew. 2c. dahin Anordnung treffen, das; künftig bei dcr Abfertigung von Lumpen auf Teclara- iionsscheincn der amtliche Verschluß stattfinde. Eine AuZnahme _.

von dieser Regel, so weit se für einzelne Vcrkclzrsstraßon zuläsfig und 11ötl)ig erschcincn möchte, bedarf der diesseitigen Genehmigung. Bcrlin, den 18. Juni 1860,

Dcr (Hkneral-Dircktor dex Steuern.

An sämmtliche Provinxial - Struck - Direk- toren, die Königlichen Regierungen zu PotSdam und Frankfurt M.

Verfügung Vom 31). Juni 1860 -- die Präklusiv-

frist für die nicht bei dym Landrathe unmittelbar

cingkreichten Neclamationen gegen die Klassen- stcucrveranlagung betreffend.

Solche Rcclamationen gegon die Klassensicuerdcranlagung, Welche, ungeachtet der VOTsÖkift im J“, 14. zu „**. des Gcscßes vom 1. Mai 1851, Nr. 3381, bei dcr ngicrung odcr dcm Finanzmini- ZZ, sterium, anstatt bei dem Landrath, eingerEiOt werden, smd unter

analoger Anwendung der hi11ficktlick dcr NkkUksL im J“. 3 des Gescxch Vom 18. Juni 1841), Nr. 21111 ((Hescys. S. 1411) ertbeil- ten Vorschrikt, ohne RücksiOt auf 13911 Zeitpunkt ihres Eingangs heimLandrathe dann als rechtzeitig angebracht zu behandeln, wenn chr Eingang bei dt'r Regierung oder bei dem Jinanz-Miwstcrium innerhalb der gsseßlichcn Präklufivfrist erfolgt ist.

Berlin, den 30. Juni 1861).

Der General-Dircktor dcr Stcusrn.

An die Könéglichs Regierung zu R.

...-___

Verfügung Vom 5. Juli 1860 -- den Beginn der Präklusivfrift für die Anbringung von Klasskn- steuer-Reclamationen betreffend.

'Die im J. 13 zu 3. des Klasscnstcusr-Gcseßes Vom 1. Mai

1851 angeordnete Bckanntnmäyung dcr K'lüssknstkUUWUkn crfolgt, *

wie der KönigliOen Regierung auf den Bkricyt vom 6, v. M. cr-

wiedert wird, durch Offenlegung der NoUen in der Gemeinde wäh-

rend eines Zeitraums, welcher nach Z. 11 dor Klassensteuer-Veran-

lagyngs-Jnstruciion vom 8. Mai 1851 mit RückfiW-t auf die Große der betreffenden (Hemcinde bis auf längsfcns 14 Tage fest- gestellt werd.n darf. Die Bekanntmachung umfaßt hiernach den

ganzem Zeitraum, während deskn die Offenlcgung stattfindet und tst erst nach Ablauf dieses Zeitraums vollständig bewirkt.

ginnt daher die Präklusivfrist Von 3 Monaten, Welche der » 14

zu .“.1. des, gedachten Gescyes für die Anbringung Von Klasscnfteuer- Rcclamatwncn Vorschreibt erst mit dem ersten Tage naa.) Ablauf

des ganzen für die Offenlkgung der Rollen in der betreffenden

Gemeinde bestimmten Zcitramns und nicht mit dem ersten Tage der Offenlegung. Auch kommt es auf den Tag des Empfangcs dcs AuSzugs aus der Stcucrrolle (§. 11 der Veranlagungs- Jnsiruction) nicht an.

Daß die Rollen in den größeren Gemeinden eine 1ängcre eit

hindurch offen liegen als in den kleineren, ist eben so unerhcb ich-

als der Umstand, daß die Offenlegung nicht in allen Gemeinden mit demselben Tage "beginnt.. Die Reclamatjvnsfrist selbst ist überall dieselbe und Wenn dix vorliegenkße Frage einem ZWeifel unterläge, so würde die E11tschewtzng_doch nnch in der Weise, wie es dem Interesse der Stcuerpftxchttgen am metstcn entspräche, mithin so zu treffen sein, als es vorstehend geschehen ist,

Bkrlin, den 5. Juli 1860. Der GeneraL-Dirkktor der Steuern.

An die König1icke Régicrung zu R.

Kriegs : Ministerium.

Verfügung vom 81. August 1860- die Gebühr- nisse dcrzurVrobcdienstleistung beiCivilbehördcn kommandirten Mannschaften betrsffcnd.

Die vcrschiekenartige Auffassung des §, 119 des Reglements Über die (Zchd-Verpfleguug dcr Truppen im Frieden in Verbindung mit dem §. 43 dcs Reglements über die Natural-Verpßcgung der Trnpvcn xm Frikden hat 11.111) L'lusweis dcr betreffenden Rkchnnn- gen der CorpI-Zablungsstc[len zu einem ungleichartigkn Vorfahren in Bezug auf die (chüyrnisse déi" zur Probedienstleistung bci Civil- Behörden kommandirtsn Mannschaften für die Tage der Hin- und Rückreise Vcranlassnng gcgebkn, indem borartig Komman- dirtcn für diese Tage tl)€il»3 das im » 119 dcs FriedcncZ-(Beld- Verpflegungs : Reglements fcsxgssyxzte Einkommen, theils mtr ihre ckar5m11äßizen Löhnungs- 2c. Kompetenzen gewährt wordkn find.

an Bsgegnnng däcscr Ungleicl'artigkcit wird hix'rdnrk) znr fert'crcn Na-„xachtnng Jolgcnch bskannt gemacht: -

1") “Das im §. 11!) 1922 Friedens-(chd-Verpflegnngs-Neglkmsnts festgeexztc Einkonmxcn, jrclchs mit Einschlnß der Marsch- 1111d Reisc-Tage längstkns auf die Dancr Von 7 Monatsn sicjdcrgesteklt ist, darf erst Vom Tage der Disnst1eisfung an Ort and Stelle ab auf kic Dauer der Probedienstleisttmg, also mit Ausscßluß dcr MarsO- und Reise-Tage, gewährt werden.

Für dyn Hin- und Rücktvcg erhalten die Kommandirten neben OLT chargcnmäszian LÖHUUUJ, und zwar:

;;") ffir den 131an, bei Entférmmgkn bis zu 20 Meilen, cine anf VUpflegnng lautende Marschr0ut€, bsi EUthk- nungen von Über 205111911611 dagkgen freie Fahrt zur Reise nah dem Feßseßnnch in Wm Kriegsministkrixl- Erlass? Vom 21.3111111819 (M1litair-Wocbenblatt Nr. 26 pro 18111), und anszsrdem die Garnison Bodportißn (Mx das Garniswn-BWDJZLÖ Und dM VerpflchtngS-Zuschxxß der. Garnison;

für don Rükag, Mun 111111) Ablanf dsr Probkzkét ni-Dt dir? Anstellung, sondern die anÜxTssndUng „311111 Truchnthsil Erfolgt, own? Nückfixht anf die EUWYNUUJ, ch Untsrofsizicre und (Rekukincn cinc (Ulf Vkrpfbxgurxg lankcnde Marschr0ntex die Porterec-Umterofsxziere (FM- wodcl, Wathcistcr 26.) aber frcis Fahrt zux ReLsL nach den diossrhaib ml ;;. Zedachtsn FestsWnnZen, ULM dsr (Ickar11i*“on:Brodpor1ion odcr denx Garnison-Vrodgelös und ksm Verpflegnugs-Znschmß der Garnison.

Esséyicht dis thckkshc anf ekgcnen Axxtrag, so Habcn dic Kommamdirésn Weder anf IIZars-Oromen, noch auf ['Wie Fahrt zur Reise AnspruÖ, sondkrn LZ wird ihnen nebsn dcr ckargcnmäßigen Lödnung nur 'die (Har- nison-Brodportion oder das (BarnLs-on-Brodgeld und der Verpfleng-Zusxxyuß der Garnison gewähxt.

Bcrlim, TM 31. August 1861),

Krisgé-Ministcritxm. Militair-Lckonomic-Tepar. ckmm. Hermg. lecke.

0 _ Angekommen: Se, Excellenz dEr General: LieUtcnanr nnd .anpkctcur dcr Besaßung der Bxxndesfestungen Mamz und Naßatf, .HerwarthvvnVittenfeld11., von Mainz.

1807

Abgercist: So. Exceüenz der Staats: und Kriegs-Minister General-Lieutenant von Noon, nach Jülich, '

Se.'Excellenz dcr Gcneral-Lieutenant und (Hem-ral-Adjukant Sr. Ma1estät des Königs von Willisen, nach Schlesien.

Berlin, 25 Septembcr. Se. Königliche Hoheit der Prinz- Negent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnäbigst gerzht: Dem nacb Gotha kommandirtcn Obexst-Lieutcnant von Yleßlkben, 5 1a 511116 des Kaiser Franz Garde-(Hrmadier- Rxgxments [Nr. 2), die Erlaubniß zur Anlsgung des von des Konig; der Belgier Majestät ihm we'rliehcnen Commandeur-Kreuzes dks Leopold-Ordens zn ertheilcn.

Nichkamtlicßes.

Preußen. Cöin, 24. September. SUT. Hoheit der Prinz- Regsnt traf h_cute Morgens in Begleitnng dss Prinzen Friedrich Karl und 1305 eregs-Ministers mit dem Berliner Courier - Zuge hzer ('in-nnd seyte alsbald seine Reise nach Aachen weiter fort, um d-1e Kéxmgin won England daselbst zu bewiUfommnen. Se. “König- [i_(be .Hohsit der Prinz = Regent begleitete die Königin Victoria 1318 Düren und begab sich von da nach Jülich. *- Heute Nach- rzxnttags nm 12. Uhr traf der Extrazug mit Ihrer Majestät dkr Königin Victoria nebst dkm Prinz-Gemahl und der Vrinzesßn Alice: Von Antwerpen kommsnd. anf “dsr hiesigsn Ringbahn ein und 191316 11011) karzem Verweilen, ohne Unskrc Stadt zu berÜHren, seine Fahrt rheinanfxvärts fort. (Köln. Z.)

Danzig, 24“. Scptmnbsr. Hyate MLM.) Lm? So.!“königLichs Hoheit Admiral PriUz Adalbert him: cin, 11111 die Kanonenboote vor dsr Abfahrt nach Stralsund za beftchtige'm nnd 1111 dcm in di- ssn Tagen stattfindenden See-Manövkr mik den anf ker hießgen Nhsde wsrsam111elten Kriegsschiffe": KorVette'n „Lanzig“, „Amazone“ UUÖ.BT1JI „Heka“ THM zu UCOMSN, so Me “0113 Ulttsvjidung der

an Bord derselbkn befindlichen KadsLten zu inspizircn. (Tanz. T.)

Vkécklcnbnrg. Schwer1n, 24. September. Nachfolgen- der 2111erh6chster Erlaß ist de'n Trnppenckxélen zugegangen:

"Friedrich Franz Von (HOUSE (Hnaden, (Hroßbsrzog von Mecklenburg 2T. DTS stMtngathn ManöVer mit den Königlich. Drsußischxn Truppsn geben Mir crfrcnliche Veranlassung, DEU Division MLM VoUste Zufriedsnbeit, sowwhl mit ihren Leistungen als auch mii Lbrcr FührUng, auszusprechen und ihr zuglcicl) zn erkennen zu geben, daß beides die größte Ancklennung bci Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz-Regenfcn Von Preußen und bsi. dem Kommandirenden dos Z. Armse- Corps, Prinz Friedlich Karl von Preußen Königlichen Hoheit, gefunden hat. - Ick qratulire der Dikiäon zu diesen gutcn Erfolgcn und danke ihr dafür. daß ße - vom Erftkn bis „zum Leyton *- bestrebt gejvesen ist, dem mech1snburgischen Kriegernamen aufs Neue Ehre zu machen. (Hegebcn durch Unser I)iélitair-Lepartemenr,

Schwerin, dcn 21. September 1860.

Allerhöchstgez. Friedrich Franz.

An GSZMJLZ. v. Zül w.

das LivifioUÉKommando.

Sachsen. (35011111, 24. Zepxekak. Jßxe zöoßeks “DLS VerwittMte Frau Hérzogin Antoinkttc FriédeWc 9111512728 MILL? Alma Von Sachsen-CoburZ-Gotha isx nsch 115119218721, ßieixt Wmerzlcsém Krankcnlagcr in Nr achtén Moxgemémxke DSZ ÖSZHÜZLJ Tach aus unéerer Mitte gcscbisden. Jb.): *.“sk-ZUZaZx-xr ba: Us «:x nnr 1,31 Jaßrs Und 7 Tage ZLÖTQÉÉ. (EM). ZZZ.)

SchWarzburg. ZOUÖSY ZHaU '*'-xxx. 2.7». ZWKMÖLZ. :))-11! 1170111) mit "dem I):"iUmirÜrakgessHSUCÖ 13an W: '..MUTQTTÉUTPTLYÉ- Ordnaxxg 117. des WcrtL-„Wt Dez MMR 15.13.1111? 1“ ,I. zu BSZZFZ zwissßcn hjkfiZM nnd prexxßiécben KOMMLWYM kezx':;§kch dk: MU:- tairsérafrecytspflegc abgessßloschsU Vsrkragss vnbkgxzérr wsxdxéxx. Nach diksc'm Verkxagc MM 7:33 Divißsnxßsréär kek »WYM TU- fion dcn obkrßcn“MüitaHrZerWtsßcf fÜr 23:2er BL::YCZTZZZUN- graf. welcher schdk «'s crkemxsxxdxx BCÖOTDSRLK. SNJZTJTZJ kek Tkßzicrs mW "dex T:: Wem [*NUWTM EUR ?Iss- F;?- fizjxrsxanch 1.1?1781113621YTÜUTÜTÖWWTW, ZZZ »WE: *LLZReZUYZÖZ-DWT; Und als bchxfacßxsnkc BSÖÖTDS Des FUT'TM M MTWMUJ- MT- Tixziplinarsacßxn ZU HU::ZMU DS.. TW chxrzz, RTCZTLM ';“;571 1. Oktober ck, “F,. “0 ZereÉxch W?" die TCUÉY VON 11-1 ZZZTZF 5.2 gcsÖloffen ix't, ';sdoä: für kk: ZM Dc: erxv-MÖMZ W *FLZ'ZÉ'TIÉZTL Bxxrxdexkontingenks ixx: BäxtöxsdkkkW-t „“:-aße: ZILLZUMZCTT Wxx, M::

**?Z»

-- . -- *.. .“ ». "***-H.R."U. q»,- ..**'„**-„*. [WT «.lcb d:? BchMMxm, JUZ *.*»: 72:12. &&..s „U:..x“..L*?-“--«I - .“ o., "