lieb verlaffen und bekannt.
aufgefordert. Simeiufurt. den 11. April 1885. Königliches Amtsaericht. Eichenmüller.
Für den Gleichlauf der Ausfertigung mit dem
Original: _ Der Königl. Sekretar: (l.. 8.) Ebertb. [2693]
Die Wilhelmine, geb. Rütten, obne Gewerbe, Ehefrau von Mathias Joseph Bauer zu Steinerne Mühle bei Aachen, vertreten durch RechtSanrvalt Reiners, klagt gegen ihren Ehemann, den Mathias Josevb Bauer. zuletzt Inhaber eines Destillerie- &esckxästs in Mechernich, gegenwärtig angeblich in msierdam, Prinzbendrikbade Nr. 8 wobnend, mit dem Antrage auf Trennuna der Ehe und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Aackzeu auf
den 18. Juni 1885. Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu besteüen.
Gerkratb, 6. Gerichtsschreiber des Königlichcn Landgerichts.
[2689] ___"
Oeffentliche anielluug.
Die Arbeiterfrau Wilhelmine Scherer, geborene Boßki, zu Marienibal bei Drenafurth, vertreten durch den Iustiz-Rath Podlecb zu Bartenstein, klagt gegen ihren Ehemann, den seinem Aufenthalte nach unbekannten Arbeiter Carl Scherer, wegen Eheschei- dung, mit dem Anfrage, das Band der Ehe zwischen Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein scbuidigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 1. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Bartenstein auf
den 7. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu besteiien.
Zum Zwecke der öffenjlichen ZusteÜung wird dieser AUSzug der Klage bekannt gemacht.
Barteusiein, den 31? YFU 1885.
ro , Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[2686] Oeffentliche Zustellnu . Der Kaufmann F. Frischmuth zu teitin, Kleine Domstraße 22, klagt gegen den Cigarrenmacber Julius Preuß, zur Zeit unbekannten Aufenthalis, wegen Lieferung eines Anzuges mit dem Anfrage auf Zahlung von 82,50 „46 nebst 60/9 Zinsen seit dem 19. Januar 1884, sowie Vorläufige VolLstreck- barkeit des Uribeils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amthericbt 1. zu Berlin, Jüdenstr. 60, 11. Treppen, Zimmer 89, auf den 12. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Außzug der Klage bekannt gemacht. Berlilkt, den 11. April 1885.
( . 8.) Hinke, Gerichtsschreiber des Königlicben Amngericbis 1.
[2685] Oeffentliche Zußellung.
In Sachen der unmündigen Elisabeth Bertha Krüger in Hamburg, vertreten durch die Referendare 131. Max Cobezr und 131. Brandis daselbst, als Vormunder, Klagerin, gegen den Agenten Richard Rebbein, vormals in Dresden, jrßt unbekannten Aufenthalts, wegen Alimentenforderung. hat Klä- gerin, vertretcn durch RechtSanwalt Petersen in Dresden, als Prozeßbevollmäcbtigien, bri dem König- lichen Landgericht Dresdrn, Civilkammer 7, wider das von dem Königlichen Amjsgericht Dresden am 28. Januar 1884 verkündete und dem Beklagten am 5. Februar 1885 öffentlich zugestrilte Urjheil. durch welches die Klägerin mtt der Klage abgewiesen und zur Tragung der Prozeßkosten verurjheilt wird, Bc- rufung eingewendet mit dem Anfrage, unter Auf- hebung des angefochtenen Urtheils in Gemäßbeit des Klagegesuckxes zu erkxnnen und Berufungsbeklagken zur T_ragung sämmtltcber Kosten zu verurtbeilen.
Klagerin und Berufungsklägerin ladet daher B(- klagjen und Berufungsdeklagten zur mündlichen Verhandlung über die Berufung vor die 7. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts Dresden zu
dem auf den 10. all 1885, Vormittags 9 Uhr, anberaumten ermin mit der Aufforderung, einen
bei dem Königlichen Landgerichte DreSden zugelas- senen Rechtsanwalt zu besteüen.
Zum Zivecke der öffentlichen Zustellung wird die er AuZzug der Berufungsscbrift bekannt gemacht.
Dresden, am 13. April 1885.
Der Gerichtsscbreiber der 7. Civilkammer des
Königlichen Yudgerichts daselbst: aueu
[2696] Oeffentlitlxe Zustellung.
Der gewerblose Elias Gojtsckpalk zu Dinslaken, Vertreten durch den Recthanwalt Devin zu Duisburg, klagt gegen seine Ehefrau H deren jetziger Aufenthaltßort nicht bekannt ist, wegen Ehescheidung, mit dem Antra. 6“
das zwischen Parteien bes elZende Band der Ehe mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu besieUen.
zu trennen und die Beklagte für den allein schul- digen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Duisburg auf den 80. Se tember 1885, Vormittags 10 Uhr. mit der Au orderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die er Außzug der Klage bekannt gemacht. Dnikber den 10. April 1885. ecbner, Rechnungs-Ratb, Gerichtsscbreiber des Königlichen Landgerichts.
[2594] Oeffentliche Znftellung.
Die Fran Arbeiter Stenßel, Sophie, geborene in Hambasb sicb aufbaltend, Klägerin im Armen-
Danne, zu Golzow, vertreten durch den Rechts- 1
anwalt Schindler zu Frankfurt a. O., klagt ge en [) kla ten, wegen Ehescheidung.
ihren Ehemann Arbeiter Julius Sten el, un e- kannten Aufentßalts, ryegen böslicber erlaffung,
ist deren AufenthaltSort un-
Friedricb Burkard Fischer wili aus diesem Grunde gegen seine Frau Ebescbeidungßklage erheben und wird dieselbe anf deffen Antrag hiemit zur Rückkehr
an unbe und grober Verunglimpfung, mit dem Anfrage auf Scheidung der_ im Jahre 1877 vor dem Standes- beamten zu Heidelberg abgeschlossenen Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Großh. enriette, geborne Levy, Landgerichts zu Mannheim auf
Auszug der Klage bekannt gemacht.
[2690]
Rosina Rillet, Ehefrau von Adam Wiederech, Schloffer, früher in Pirmasens, nun ohne bekannten
Landgerichts zu Frankfurt (1. O. auf den 24. Oktober 1885, Vormittags 9 Uhr,
richte zugela enen Anwalt zu bestellen.
die er AuSzug der Klage bekannt gemacht. Frankfurt a.D., den 8. April 1885.
r ö 1 ck k e , Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[2687] Oeffentliche "7111161111113.
Kinder und Erben der verstorbenen Ehefrau deffel- ben, Bertha, geb. Fried, nämlich: 15. Louis, d. Ve- rona, (:. _Robert, (1. Nettcben, 6. Adolf, t". Minna, &. Siegfried, 11. Julius, j. Sally Hecht, zu Z, 11 und 111661) minderjährig und unter väterlicher Gewalt des Philipp Hecht, deren Aufenthaltsort unbekannt ist, wegen 30 «16 rückständige Zinsen von einem Darlehn von 600.44 für die Zeit vom 1. Juni1883 bis dahin 1884, mit dem Anfrage, dieselben zur Zahlung von 30 «16 Zinsen zu verurtbeilen. aucb das Urtheil für vorläufig voÜstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rech1sstreits vor das Königliche Amthericbt zu Hof- geismar auf '
den 2. Juni 1885, Vormitta s 12 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zuste ung wird dieser Außzug der Klage bekannt gemacht.
HofgeiSmar, den 4. April 1885.
Marks, Gerichtsschrciber des Königlickzen Amtsgerickots.
[2699] Oeffentliche Zustellung.
1) Anna_ (Emilie Kress, geb. Ohme, in Möckern,
2) Emilie Auguste Kliuguer, geb. Gießner, in
GrOßzscbocber, „
3) Pauline Wilbelmtne Dittrich, geb. Richter, in
Glauchau,
4) Emma Pauline Ahr, geb. Israel, in Görlitz, vertreten durch die Rechtsanwälte O. E. Freytag und B. Freytag hier zu 1 bis 3, Dr. Schill hier zu 4,
klagen gegen ihre Ehemänner:
zu 1 den Kaufmann Albert Robert Kreß aus Stößen, zulexzt in (Gohlis, zu 2 den Cigarrenarbeiter Christian Karl Kling- ner aus Windorf, zuleßt in Wurzen, zu 3 den Handarbeiter Karl Louis Wilhelm Dittrich. zuleßt in Leipzig (im Georgenhause), zu 4 den Kaufmann Johann Franz Albirr Ahr
_ aus Deutscb-Wartenberg, zuletzt in Leipzig,
sammtlich jetzt unbekannten Aufenthalts,
zu 1 und 2 auf Herstellung des ehelickxen
3Leb_enZ, 11 Ei; zu an renuung er e von Tisch und Bett weßen Trunksucht,
zu 4 auf Trennung der Ehe vom Bande wegen bSSlicher Verlaffung, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhand-
111110 der Rechtéstreite vor die Civilkammer 1. des
Königiickoen Landgerichts zu Leipzig auf
den 26. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten
Gerichte zugelassenen Anwalt zu besteüen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klagen bekannt gemacht.
Leipzig, dsn ]1. April 1885.
Dölling,
Gerichtsschr6iber des Königlichen Lasrdgerichts.
[2684] Oeffentlickje Zustellung.
Die WittWL Wilhelmine Schulz, geb. Falk, zu
Koenig_sdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt 131.
von Sikorski _in Wirfiß, klagt segen den Kolonisten
Christoph Kuhn, früher zu Koenigsdorf, wegen
66,90 „;_6 Hypothekenzinsen Von dem auf einem
Grundstuekßantbeile von Blatt Nr. 17 Koenigsdorf
u_nd a_uf dem Grundstücke Blatt Nr. 82 Koenigkdorf
fur die Emilie Wilhelmine Schulz eingetragenen
157605 „76 Vatererbe, mit dem Anfrage auf kosten-
pfltckotige Verurtheilung zur Zahlung von 66,90 .,“
nebst 50/0 Zinsen seit dem Tage der Rech1skraft des
Urthetls, und ladet den Beklagten zur münd-
lichen Verhandlung des Reckytsstreits wor das König-
liche Amtsczerickot zu Wirsitz auf
den 18. Juni 1885. Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
die er AUSzug der Klage bekannt gemacht.
Wirfiß, den 5. April 1885.
Riedel, (Gerichtsschreiber des Königlichen Amngerichjs.
[2692] Oeffentluhe Zustellung.
Nr. 5406. Die_Ebefrau des Tagiöbners Ernst
Hofstaetter zu Heidelberg, Vertreten durch Rechts-
anwalt Hurst, klagt gegen ihren Ehemann, zur Zeit annten Orten abwesend, wegen Ehebruchs
Samstag, den 27.
_ uni 1885, Vormittags 1
Uhr,
Zumeecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Mannheim, den 9. Aleil 1885. (: er, Gerichtssckoreiber des Großherzogl. Landgerichts.
Oeffentliche Zustellung uud Ladung. Nachstehender Au9zug aus einer Klageschrift: Zum K.Landgericbt in Zweibrücken, Civilkammer, Klageschrift für
er Beklagte wird hiermit in die von dem Herrn
stehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die zweite Civilkammer des Königlichen
mit der Auf orderung, einen bei dem gedachten Ge- um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
Der Kaufmann Karl Hei terbagen zu Hofgeißmar klagt gegen: 1) den Meßger Philipp Hecht, 2) die
des K. Landgerichts zu Zweibrücken vorgeladen mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zuge- laffenen Rechtsanwalt rum Anwalt zu bestellen, welcher in der besagten Sißung zu erscheinen bat, um anfragen zu hören: .Es gefalle dem Kgl. Lankgericbte. (Zivilkam- mer, die zwischen den Parteien bestehende Ede für aufgelöst zu erklären, und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen“, wird biemit mit dem Beifügen. daß durch Verfü- gung des Vorsißenden der Civilkammer Vom 8. April 1885 der vorgeschriebene SühneVersuch._ weil der Aufenthalt des Beklagten nicht bekanntiii, für nicht erforderlich erklärt wurde und die Einlaffungsfrist auf fünfzehn Tage abgekürzt und zur mündlichen Verhandlung der Sache die öffentliche Si ung der Civtlkammer des K. Landgerichts Zweibrü en vom 12. Januar 1885, Vormitta s9Uhr, bestimmt worderz ist, dem beklagten E emann Wicderecbt öffentlich zugestellt. Ztveibriicken, 9. April 1885. Die K. Landgerichtsstbreiberei. Ottmann, K. Sekretär. [2691] Oeffentliche Zustenung und Ladung. Nachstehender Auswg:
Zum K Landgericht Zweibrücken, Civilkammer, Klageschrift für Katharina Srbeffe. geWerblos in Riescbweiler, Ehefrau d(s Ackerers Heinrich Draxel, Klägeriq. _verjreten durcb RechtSanwalt Gebhart in_Zwerbrucken, gegen ihren genannten Ehemann, fruher in RiesÖWeilrr, jetzt in Nordamerika obne bekannten Wohn- und AufenthaltSort, Beklagten, weaen Ehescheidung. Der Beklagte wird biemit in die vom VorsiYen- der; der erlkammer des K. Landgerichts Zwei- brucken zur mündlichen Verhandlung der Sacbe bestimmte, unten angegebene Sitzung des erwähnten Gerichts vorgeladen, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelaffenrn Rechtsanwalt zum Anwalt zu bestellen, welcher für ihn in jener Sißunq zu erscheinen bat. um anfragen zu Hören: .Gefallx es drm K. Landgerichte, die Trennung der zwischen den Parteien bestehenden (Ehe wegen schwerer Beleidigung der Klägerin durch den Beklagten auszusdrecbcn, den Beklaaten zu verurtbellen, an Klagerin eine Prozeßkosten- vorlage von 200 „46 und während der Dauer des Prczrffes eme monatliche Alimentation von 20 „46 zu bezahle", auch dem Beklagten die Prozeßkosien zur Last zu legen.“ wird deni Beklggten, da dessen Aufenthaltsort un- bxkannt tst, mti dem Beissmen, daß durcb Ver- fugung _des Vorsitzenden der Civilkammer des K. Latzdgericbts Zwrxbrücken vom 7. April 1885 der Subnepersuch _zwischen den Parteien für nicht er- forderltcb erklart wurde, weil der Aufenthaltsort des Beklagten nicht bekannt ist und zur mündlickoen Verhandlung der Sachc die öffenjlicbe Sitzung des genannten (Gerichts vom 25. Juni1885. Vor- mittags 9 Uhr, bestimmt wurde, hiemit öffentlich zugestellt.
Zmibrückxu, 8. April 1885. Die K, LandgeriÖtssÖrciberei. Ottmann. K. Srkretär.
[2709 Auszug.
Die obne Geschäft zu Köln wohnende Maria,
geb. Keusen, Ehefrau Joseph Brünen, [(Hierer noch
tm Falliizustandx befindlich und friiher Spediteur in
Krefeld, gegenwartig obne Geschäft zu Köln,
hat unter Bestellung des Rechtsanwalts 01. vom
Grafen zu Koln gegen ihren genannten Ehemann
Klage zum Kgl. Landgerichte zu Köln erhoben und
beanjragt: „575111000268 Landgericht woÜe die zwischen der Klägerin und ihrem Ehemannes besfebrnde gese [(ckck _ehrliÖe Guiergemeinschaft für auf- gelöt erklaren, an deren Stelle völlige Güter- trennung mit (111611 gesetzlichen Folgen erkennen, die Parteien_ zum Zivecke der AuEeinanderseßung vor drn Koniglichen Notar Busch zu Köln verweisen und die Kosten dcm Bcklagten zur Last _legen."
Zur mundlicben Verhandlung des Rechtsstreits ist
Termin bestimmt auf
Mitnuockj, den 27. Mai 1885,
Vormittags 9 Uhr, vor der ]. Civilkammer drs Königlichen Land- geriédts zu Köln.
Fur die Richiigkeit des Auszuges:
1)1. vom Grafen, Rechtsanwalt. VZrstehender AuEzug wird hiermit veröffenjlicht. Koln, den 14. April 1885,
_ _ Verbeeck, Gerichtsscbretber des Königlichen Landgerichts.
[2702]
_Die Ehefrau Bernhard Herß, Auguste, geborne
Hirsch, obne besokderes (Geschäft zu Krefeld, klagt
gegen ihren Ehrmann auf Gütertrennung, und ladet
den Bekiagten zu; mündlichen Verhandlung des z
Rechtsstreits Vor die 11. Civilkammer des Königlichen
Landgerichts xu Düffeldorf auf
mit 153: HFI?“ 1885, Vozemixtags 9ckt)117r,G 11 or erung, emen 1 em eda ten 6-
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.9
[2703]
Kaiserlickjes Landgericht :: Straßburg i. E. Die Katharina Wury, Ebe?rau des Wirthes Carl
1)1'. Spaltenstein, klagt gegen ihren genannten Ebe- mann mix dem Anfrage:
._Kaiserltckes Landgericht wolle die Parteién in Gutem trenyen, dieselben zur Auseinandersetzung vor Notar verweisen und dem Beklagten die Kosten des Verfahrerzs zur Last legen.
Zur mundlicben Verhandlung des Rechtsstreits ist
1885, Morgens 9 U r, be timmt. Straßburx), den 10.1,5.711)rils 1885. er Landgerichts-Sekretär:
1. Johann Hubert Königs, geboren am 28. De- zember 1862 zu Kaßem, zuießt wohnhaft zu
mit dem Antrage, die zwischen den Parteien be-
Präsidenten zu bestimmende Sitzung der Civilkammer
11. Franz Simons, geboren am 3.0ktoker1862 zu Erkelenz. zulexzr daselbst wohnhaft,
111. Carl Theodor Gasxers, geboren zu Erkelenz am 23. Oktober 18 2, ohne bekannten Auf- entbaltSort,
17. Robert August Cornelius Gerkrath, geboren am 28. November 1862 zu Erkelenz, obne bekannten Aufenthaltöort,
wegen Entziehung der Webrpflicbt, wird,
da die 4 Vorbezeicbneten der Entziehung der
Webrpfiiabt beschuldigt smd, Vergehen gegen §. 140 Nr. 1 des Strcrfaesetz.Vuchs zur Deckung der dke Anaescbuldigten möglicherweise“ treffenden Höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens für jeden derselben auf Höhe W„ 3030 «46, in Buchstaben: Drei Tausend dreißig Mark das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der, Anaescbuldigten mit Besrblag belegt.
Aachen, den 20. März 1885.
Königliches Landgericht, Strafkammer. Emundts. Hammers. Von Der.
[2706] In drr Strafsacb'e gegen: 1) den Peter Paul Knödgeu, geboren am 31. De- zember 1860 zu Höbr und daselbst zuleßt Wohnhaft 2) den Petkr Brühl, gekorrn am 13. Nowembeé 1862 zu Großhoilbacb und daselbst zuleßt wohnhaft 3) den Strpban Linz, geboren am 11. Dezembkr“ 1862 zu Montabaur und dasolbst zuleyt wohnhaft, 4) den 056er Bendel. geboren am 6. Februxr 1862 zu Ste_rnefrenz und dasrlbst zuieZt Wohnhaft, 5) den Reinhard Görg, geboren am 3. Oktober 1863 zu Hartenfels und daselbst zuleßt wohnhaft, 6) den Peter Eitljmann, geboren am 10.5.110- vembrr 1863 zu Hundsangen und dasclbst zuletzt kaynbaft, _ 7) den P(tcr Gatzel, geboren am 22. Dezember 1863 zu Montabaur und zuleixt wohnhaft daselbst, 8) den Heymann (genannt Äbrabam) Jacobi, ge. boren am 2]. Oktober 1863 zu Montabayr und zu- ießt dairlbst wohnhaft, 9) den Simon Schlatter, g(boren am 29. Ja- nuar 1863 zu Wirges imd zuleßt daselbst wohnhaft, 10) den Peter Jo1cpi) Friedrich, geborén den 1. Dezember 1864 zu Baumbach und zuletzt daselbst wo_b_n)ha§t, J e_n 06mm Joseph Knopp, geboren am 14. April 1864 zu Eitelborn und zuleyt daselbst Wohnhaft, 12) den Jakob Buhl, geboren am 28. Septem- ZL?_1864 zu Goldhausen und zulexzt dasslbst wohn- Ü *- 13) den Wilhelm Gros, geboren am 24. Novem. 67101864 zu Hartenfels und zuleßt daselbst wohn- a , 14) den Chrislan Mühl, geboren (1:11 10.131- tober 1864 zu Helferkirckyrn urd zuleßt daselbst wohnhaft, _ 15) den Wilhelm Pfannmüller, gckorcn dcn Z7,__Mat 1864 zu Höhr und zulryt daselbst wohn- a . 16) dcn Johann Hoffmann. g(boren am 2].J1mi 1864 zu Leutcrod und zuletzt wohnhaft daselbst, 17) den Johann Adam Schüler, geboren am 28. Oktobcr 1864 zu Maroti) und zuléßt wohnhaft daselbst, 18) den Wilhelm Leonhard, geboren 24. März 1864 zu Mariam und daselbst zuletzt wohnhaft, 19) den Adam Linz, arboren am 27. Juli 1864 zu Montabaur und daselbst zuletzt wohnhaft, 20) den Kaspar Wolf, geboren am 16. Srp- temker 1864 Zu Niederelbert und daselbst zuleßt 160511100, 21) den Mosch Sonnenberg, geboren am 27. Fe- bruar 1864 zu Nordlwfen und daselbst zuieyt wohnhaft, 22) den Wilhclm Srrvatius Gerhards, g(boren am 17. August 1864 im Haag in Holland und zuletzt Wohnhqft_in Ransbach, 23) den Hetnkkck) Georg Corcilius, geboren am
26. April 1864 zu Selters und daselbst 31118151
wohnhaft, 24) den Vier Eduard Flick, geboren am 18. Ja- nuar 1864 in Sessembausen und daselbst zuieyt wokpnhaft, 25) den Johann Heinz, grborcn am 4. Juni 1864
zu Siershahn und daselbst zuletzt Wohnhaft,
26) den Johann Wilhelm Selas, geboren am
25. August 1864 zu Weidenbabn und daselbst zuicyt Wohnhaft,
27) den Josef Heinz, g(boren am 3. März 1864
zu 2811316 und 51116 t daselbst wohnhaft,
28) den Jakob *dolf Schneider, geboren am 12. Februar 1864 zu Wittgert und daselbst zuleßt
Wohnhaft,
29) den Peter Franz Roth, acboren am 19. März
1862 zu Hollen und daselbst zuleßt Wohnhaft-
wegen Entziehung von der Militardirnsipßicht Wird- da die Angeschuldigten des Vergebens 691?" 140 Absay ] ' Nr. 1 des Strafgese" buchs heschuldigt sind, auf Grund der §§. 48 . 325_326 dcr Strafprozeßordnung, „ ur Deckung der die Angeschuldigteu möglicher Welse
treffenden Höchsten Geldstrafe und der Kosten drs Verfahrens
der Arrest auf Höhe von 3000.76 in Worley: .Dreitausend Mark“ angeordnet und das M Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Ange- 1chuldigten mit Beschlag belegt. Neuwied, _den 2. April 1885.
Königliches Landgericht, Strafkammer.
[2707]
Der Beschluß, betreffend die Vermögensbeschlag'
Mathis in Ruprechtsau, vertreten durch RechtSanwalt nahme vom 31. Dezcmber 1884 _ 0. U. 2/„85 ““ asgen den Bäcker. Christian Gottlieb Wilhelm Sauerbrei 16611". Meyer zu Hainholz wegen Ver- letzung der Webrpflicht ist wieder aufgehoben.
Hannover, den 13. April 1885. Königliche Staatsanwaltschast. L o d e m a n n.
die öffentlicbeSi ung der 1. Civilkammer des Kaiser- [2708] lieben Landgerr 16 zu Straßburg vom 3. Juni
Durch Beschluß der Strafkammer KaiserliCbM
Landgerichts dabier vom 2. April 1885 ist das Uttbeil derselben vom 30. November 1883, erlassen gegen Heinricb Bauer, geboren den 25. November
Wohn- und AnfentbaltSQrt in Amerika abwesend, sie (T4 8.) Krümmel. 1863 zu Keskastel, sowie. die in diesem Urtbeilbäauti; "_ck“ cht erhaltene unterm 6. August 1883 ver ng
echte, vertreten durch Rechtsanwalt König in Zwei- [2709] “ - m,.
rücken, segen ihren Ehemann, obgenannt, Be- In der Strafsacbe gegen ZÄJTZUYKJLTS Vermögens des Genannten
Saargemüud, den 11. April 1885.
M.-Gladbacb,
Der Kaiserl. Erste Staatöanwalt.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
„; 89.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 16. April
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vom 30. Novem66r1874, sowié'die in 661110561613, bet _ ffentiibt wsrden, 611cheint auch in einem bewnreren Blatt unter dam Titel
füv das DEUÉsthk RÉiklx (Nr. 89.4.)
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Z:“. 2302. Decantirrobr _]Ur Bottrrbe znm
W;]Öen und Sortircn von «Osfc_und d(rszi. _
0611 1716112 101116 kraberZ m Roßwctn.
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realien zn kämpfen und 111111601 rrberbrytcn
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slélkn FZJ1176. 5711081501166. _ 13111110 17011- 1181161" in Plauen i. Vorgti. _
Kl". kl. 3665. 7116016111011. _ .). 3. Yuxy, Königlicher Dan:pfksffcl-Prufnnxs=Commimar m .“ „'.?1313110.
KH)! 677. Einricbtang zur 91.111601r81611111100
' fiir Dampfkessel. _ 0161 0113110011 01718 m New-Yorf; Vrrtrrter: 1711111 & 00, 111 Frank- furt (1. 5.1.11. _
17. 3448. Nkucruna (m D0t_n_yfwaiier-Ab-
' leiter". _ 11101512 171!th “m D11]]rid0_rf.
ls'll. ll. 3075. (2011111111110 166 WZULL'S' zur
KrystaUciIfabrikajion mittelst MWF Wa]]_crstr0b[-
(1196010166. _ [)(-131111-17- Üaxüt 111 Han-
1 cr. _
ZINK 1). 2347. Scibsitixäiige 1011 der Sekte
QUFiSÉ-barc 5111171161015] für Ei]enkabniabrzrnx. _ 4111611. l'un] 1:1 Bériin W., Staßitizrritr. 4.
11111. „1. 997. Elrktxodcnsür Secundarichrten und Mittkl znrHeriieÜunch1_solchchElsktrodrn._ 121111'11111-101195 in Weitbiil Terrace (561101 2111111011, erdß, York, Engiand; Vertr-stcr: _14". 12-11111111(1*1*110(16 & 1411009, Dreädxn, Arnaitexrstr. 31.
1111171. 2. 92. Ncncrung 011 dem 111765637- s(iIcn (Halswasrizkr. _ 11111116 21133110 111 eriin MÜ, Kurfürsicnsirofzr Nr. 42 Pt. _
. 94. Nrncrrmg an der Thrervorlaac dcr
' GIS- und Vrrkokunftsöch. _ „11111115 21183110 in Vérlin W., Kurfürstknsirafze Nr. 42 _
llslll. '1'. 1435. Maschine mit Mcs]cr- waizc und in dir]? eingreifcndcr Riffsltvulzs zur
Bearbritung 11011 R0uchn100rcn_. _ 1911561111
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. U. 1150. Vcrx'teilbureE Krankenbett. _ 30861111 1761111116110 1701! in DMSOM. Bcrßstr; Nr. 63 uxxd 171611: [Konraä 111 ZWicrc-U bci 51711101111 1. S. _ _
111111117. 13. 5585, DecksiverWiuf; [ur 510171111-
100011 und äiéniicbe Vebältrr. _ 11011616 1100266
111611011 Und 1711116111 1101711 (11 London;
Vcrirctcr: .]. 8161101, & (3. 117. 1'. 1866106111 111
Br*![itl W,. Fricdricbstr. 78. __
l'- 2269. Plätteis-xn mii au]](blagbarcrx Füß?11.-_ 05661 1710-1191" in Lindcnau dcr “3616310, Poststr. 26. _
11111117. 1). 2124. Hrbcwkrkmit szSébrauben- windrn. _ li, holderx in Rostock, Mrckirn- dura.
.. ()- 680. Sicherheiisvorriciztungrn (111 Fabr- stublsieurrungcn, _ 01.16 brothers & (20. in Ncw-York, V. St. A.; Y_ertther: 0. 1468- 66161 in Berlin ZW., Königgratzeriir. 47.
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!!,-11. 11". 2314. Jnstrumenk zum Meffen und Theilen Von Linien; Zusaß zu dem unter 15'. 2056 angemeldeten Patente. _ 11611 krioaotjob in Simbach (1 /Jnn.
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xl-ls. 14). 1352. Neuerung in der Herstellung von Metaliknöpfen. _ ZObSkß Llsaou in
Brockley, Kent, England; Vertretar: 1315-0Z66
& 00, in Berlin ZW„ Königgräßeritr. Nr. 101.
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(71161166 nauer in London; Vertreter: 0711111 & 00. in Frankfur: (r/M.
la". 2328. Schraubstock. _ 016 klaxgtml in Hamar, NOTWLJLUZ Vrriretcr: Firma (). 526166161 111 Berlixx ZW., Königgrätzerstr. 47.
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Z. 2657. 2131170111611 und (Timikixtungen zum W11520 0011 Hußisrniräbsn; 3111.11; zum Patente Nr. 28 417. _ 136111 5116116151111" 8611. in Arnikns, Framkrcick); Vsrtrétrr : 1161611611 8611115661" 111 *Mimdrn i. Wkstpbairn. _
". 3453. (Einrichtung zum BMstiJM des DrackftempLis [131 Prkssen, Durrbscbnitten und PeÉorirmasÖirnn. _ 1116116111 MaWin", in Firma (7116111611261 2501556015100ng-Maschinem fabrik K*Zcirarä 1176116161 in Cbkmnitz.
l.. 11. 4811. SWirudrr-SiMmasMn-x. _ .). (;SOL'J 1111881161" in Scböxrixrrx», Großherzog- iimm H(ffen.
". 3708. K'icsiwmmer mit Timer Bai)" 61:6 sckrä,1 [16.166.660 geripptcn Mkffern, _ Karl 17101120]. in Firma 11611261 & 1316Z61' in (3,0011 0./Clb(. _
, 17. 1170. Schiedervmkii für Grics-Puß-
1110101111611. _ 37. 111615611 & (20. in Kopen-
100611; Bkrtrcxcr: 8066111, 81666 & 00. in Hambarx]. Finarki 2. _ __ 111. l'. 2280. 21061116ch16110re Bezug? fur
Spiclwaizcn. _ 131118 l'arr in London, Eng- land“. VeriréiCr: 111611616 1.116;er in Göriiy. 1111. 1!- 5651. Nähmaschincn-Nadei. _ 11011616 vario", 317111731131 111 London; Yerireter:
[.. 1211621611) "111 Wkriin ZW., D.fsuuerftr 33._ l). 2154. Nenerrmg am Schiffcbrn ]iir Nah-
1116101114611 11111 rotirrndcm Schiffchenz 3111013 zum
Pajrrit Nr. 20422. _ 1.4.11061'1113 in
21111111; Vertr.tcr: 01,10 86611 in Leipzig, Katha-
rinenstraße 18. __
. ll. 4770. MasWinr zur HrrsieUuna' don Stcppröckrn, Steppdeckrri sc, _ .)01311 111111110 in Brooklyn, V. “St. A.; Vertrrter: 81166111, 21656 & 00. in Hatnßurg.
„ 11. 5014. NähiiiAsÖMC für die Hérstriiung
drr H1nkschuk);.1vickcl 011 ]]LsÖiOffkUCn Hand-
schuhen. _ 816111 110111181111 in Niederrabrn- strin bci CÖLMTMZ iki Sachsen. _
li. 4024. Srbiffrbcnantricb xür Näf)- maswinsn. 80616166 [seats in Leipzig, Eiirn- bahmstraßr 1. _
117. 67. 3495.“ DNPeltkoniWc Spannwach fiir die Filz- und Sicbfiidrunaen VO" Papier- 1110019111611. _ "(aguer & (20. in CÖTHM.
„[.-sl]. 5011.2826. LeukoZrap-bie. _ .]. 8011011- 110111101131“ in Hamburg, Kreuzweg 7, 8.
11711]. U. 5632. Neuerung 011 (8111111001103-
0611111611 fiir Filtrrpreffcn. _ (ck. 117. 1111105
1113110116 & (30. in Merscbnrg a. d. Saale. lk. 5633. HCizkammkm 111 Filterwlattcn. _
(J, M*. 11111115 81a110116 & 00. in Mer]?-
bnrg (1. d, Saair.
„!.-1111. 117. 3409. Rcktungßapparat für Schiff- brükLigc; Zusa]: zum Patent Nr. 26641.__ 11111611 1111111370 9711111111111 in London; Vcr- tretrr: (1. 1111636175111 in Frankfurt a.Ma_1n.
[.le. 11. 4859. N(Uérmm an Zu]cklag- s(breren. _ 13“. llalb611111111 & Költxczu in Solinarn. _ __
8. 2631. TaicOcnrrieffer mik AUÖsäÜkiMZL,
_ 14“. 80611116611611 in Bonn. _ 16111111. 1). 1953. Schnsliiadrgrwebr (mt FaUdlwckvkrschlUß und links vom Verschluffc an- bängdarsm Magazin. _ (1601 1116161" 7011 ])01'111118, K. K. Harrptmann 111 Wien; Bezr- treter: (3. 116886161 in Berlin ZW., König- gräßersiraße 47. _
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17. 2126. Cylindcrvchluß fur Hmterladc- chehrs. _ (1601.26 711166111; Roshan"! _111 WWW, England; Vrrtrcter: Z0b€kd 11. 8611111186 in Berlin W., Potzdamrrstraße Nr. 141.
0. 665. Neucrungcn an dcm unter Nr. 9637 0110111151611 Magazine. _ Oesterreichische WaffenfabrikSgescllsckjaft m Sjeyr; Vertreter: .]. 11. 13'. kkiUUsjk-U in Berlin 1977. 6, Albrecht- straßc 20, _ l-xxsl. lk. 5650. Apparat zum Dupliren
von Hanfgarn. _ 11. 1166611015161“ in Dres-
den-A, Joscpbinenstraßc 29. _
hxxsll. 1). 2138. Vorrichtung zum selbst- tbätigen Wechseln der Töne ber Musikkreiscin._ Ua: vaunvorn in Nürnberg. _
, 8011. 3352. Billard mit Theilwei1e beweg- lichen Banden. _ 0110 5011111011] und 11. U. Kotten in Berlsitn €.,97Prinzenstraße 15, resp. ZW., Köni qräzer ra (' . _ _
l.!!!s. (117473454. Robrgarmiur fur Bade- öfen. _ (). 1710111611161“ in Essen. _
14111171. lk. 5641. Auskückvorrichtung fur mechanische Webstühle. _ .)01181111 7011 (1611
xblx- *. 1165. Verfahren und Maschinerie Mk Herßeüung von Hufeisen. _ llokoro
lier: in M.-Gladbach,
Kaiserliäxes Patentamt. [2761] Stüvk. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der anJegebenen Nummer der
Patentrolie im Rcichs-Anzeiger bekannt Nemackvien
YaWnt-Eribeilangen find auf die UQÖJMÜTMTM Per-
onen Übertraacm' worden.
Masse.
711]. Nr. 16 342. 8160.37a1t011 in Twicken-
ham bei London; Vertreter: 06061 ])18Tk1011 in
Hannover, Ständehausstr. 3. _ Neueranyxn an
dem durck) Patcnt Nr. 725 geschüßtkn Vcriabrcn
in der Hörsteiiung, dem Preffen und (86163an von Füllstücken, Friesen, V?k51€kU"JLn aus Mane und anderen Zeugen, sowie an den hierbei ver- wendeten VorrichtunZen. Vom 22. Dszember
1880 ab.
Nr. 16 709. 8160. Walton in Twickenham bei London; Vertretkr 06061 1)16t11611 in Han- nover, StändcixauIstr. 3. _ 2161161060611 (111 dem durch Pqtrnt Nr. 725 9216611251611 Versaixrsn in der Hersteiiung, dsm Prkiien und Coioriren von Füiistücksn, Friesen, Varzierungrn aus Muff? und anderen Zeugen, jowie an den bierbsi vrrwen- drten Vorricbtnnger]; Zusatz zu P. N. 16342. Vom “.'4. Frbruar 1881 ab.
Nr 30 484. ().Uatvaugou und 11. 1163-- 111111111 in Berlin und die Firma 11011111 & "011'801111111 Berlin, Weinmeisterstr. 14. _ Plättmaschinr. Vom 25. März 1884 (11). __ Ill. Nr. 24 317. Aktiengesellschgft fur
Anilinfabrikation in Bcrlim. _ Versabren ziir
DarstLlirmg Dcr Orvbvdrockoinaldine Und der
Ykeibyl- und Llctbyl-Derivate derselben. Vom
19. August 1882 01). __
Nr. 29 819. Aktiengesellsckrast fur Anilin- fabrikation in Berlin. _ 236111111611 zur Dar- stellung von Chinaldinmono]Ulso]aur6n ; Zusatz zum Patent Nr. 24 317. Vom 2. Oktober 1883 ab.
xxx“. Nr. 28783. Firma 13. Mr]: & (30.111 Berlin, Flensburgerstr.15_._ Meffrr- führ-xng für 24100, Wurst- und Paptcr-Schneid- maschinen. Vom 8. März 1884 ab._
Ibs. 511130071. 4. Yugustiu_mMrrgrnt- beim, Württemberg. _ Zinkrnbewstrgung an Giiedereggsn. Vom 12. Juli 1883 (11). _
[„le. Nr. 25 457. 7711116111] [!!!-111155 in Solingen._ Federung an Tasäxcnmsiirrn. Vom 16. Februar 1883 ai».
Berlin, den 16.511601 1885.
Kaiserlickjes Patentamt. Stüve.
[2762]
Versagung eines P.":tevts._ _ Auf die nachstehend 1113616111617, (111 71161196- 11113616.er (111 dem angsgebencn Tage 1121011111 ,16- nraÖte Anmeldung ist ein Patent ver1agt wordM. Die Wirkungen des eénstweiligen Schußes 0611611 016 nikbt eingetretcn.
[(l-1856. _ _ 17. 17. 982. Neuerung 011 PlombenperWluUa-n für Sicherheitslampen. Vom 3. Aprli 1884. Berlin, den 16. April 1885. _ __ Kaiserlickxes Patentamt. [2763]
Stüve.
Erlösckpuug von Patenten.
Die nachfolgend genannten, u_nter der angegebenen Nummer in die PaientroÜe errigetragenen Patente sind auf Grund des §.9 des (Heießes vom 25, Mai 1877 erloschen.
[(ins-16. __
111. Nr. 23155. Nruerung in der Bxfeitrgung von K_leidungsftiicken, Handschuhen, Schuhwsrk 11. derg . _ _
, Nr. 30 875. Neuerung an Ho]eniragerrz._ 17. Nr. 30 650. Kerzenhalter mit selbsttbatrger
Löscbvorricbtung.
?. Nr. 30 540. Brunnenbobraxxparat. _
71. Nr, 6206. Kühl- und Warmeqpparatc fur Zuckerfabriken, Brennereien. Brauereien 2c.
„ Nr. 25 773. Einrichtunxr von Al_kohol- Destiiiirapparaten zu kontinuirltchrm Betriebe.
„ Nr, 26 885. Einrichtung _von Aikqbol- Dcstillirapparaten zu kontinuirlrchem Betriebe; Zusatz zum Patent Nr. 25 773. _ „
1711. Nr. 27 757. Bäder aus wkgetabjlrfchen und mineralischen Oelcn bei der Behandlung von Wrißblech.
Rll. Nr. 28 064. Verfahren zur Gewinnung von konzentrirter Essigsäure mid Ncetaten (1116 verdünnten wässrigen C1stgsäurelosungen vermit- telst Extraction.
11111. Ruff 23212126. "0 ionswa er- ei ern.
„1 Nr. 23 613. Vorrichtung für Dampßkeffel er Einführung des Speisewaffers in dunner
S t t. . Fitch 29 837. Dampfkessel mit Waffcr- und Rau rö ren. xl!- chNZ 27 716. Wellblecb-Konstruktioncn für Brückenfundamente und Uferbekleidungen. _ Nr. 28373. Neuerung an Grabemaschmex. , Nr. 30 553. Quer- und Stoßverbindung fur Feldeisenbabnen.
Neuerungen an Conden-
xx. Nr. 22 576. Neuerung an Briquette-Heiz- apparaten fiir Eisenbahnwagen.
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1111171.“ Nr. 10484.
11111111.
x_l-ll.
Elxktromagr-Uiécbe Diffe- rcntial=*UuSr1'1ckWrr1Qtung.
Nr. 21842. Eiektromagnetiscbe Differential- Auériickvorriäptung; ]. 3111015 zu P. R. 20 824.
Nr. 22 393. Apparat zur ErzcuxUng eickiri- scher Skröme.
Ns“. 27 775. Neuerungen (111 unicrirdiscben 161111119111 für rlrerisckxe Dräk-tr.
Nr. 27 776. Neuerungen (111 Unicrirdisckzen Lciturrgsn für elsktrisckpe Drähte.
Nr. 28 344. Galvanisches Clsmrrx.
Nr. 28 864. -Neuer11ngen (111 unikrirdiscben 261111110811 für elsktrifÉ-C Drähte.
Nr. 29 008. Neuerungen (171 uxxrrirdiécden LIÜUNJM fiir 6161111142? Drähte.
Nr. 30 029. Ncurrung an A(czmnlawren.
1111111. Nr. 29 447. Verfahrsn zur Gswinnung
chiarbigrr Ssife o.:cr bsiLfardjßsr F61110uren (1116 robkm Baumwcüsamenöl oder 166611 Reini- gurxgsriickständM.
Nr. 27 787. FruerungSanlugc.
Nr. 27 810. Schütitrichter mit beweglichem 07117106.
2161161116061: an Gas- und Petroleumbrcnnkrn für Brlcucbtungszweckr zur (Erzielmig 1111601173211 LUTZ.
Nr 11336. 2161121011060 an Bcicu-Dtungs- arraratcn; 3111013 "111 P. N. 10484.
Nr. 18 884. “).)Tultirlicirtér Stradienbrennrr; 11. eriaxx zu P. 711. 10484.
Nr. 22 806. Ncuerungcn (111 Kalklicbt- Lampen.
Nr. 28447. Veriabrrn 1161311 Einrichtung, um Kohlenwasserstoffdämpfs, [1116111115160 Waser- danwf nnd Luft vor 06! Eritzündunsx innigst zu miscDrn umd 1111161 BenuZung fcstcr fcuetbestän- digrr Körwcr zu v-erbinden.
Nr, 30 739. Arparat zur Herstrilaxxg voa Lrucdigas.
Lsll. Nr. 25 270. Luft“ und GaÖfiiter.
Nr. 25 450. Last- und (016711161.
Nr. 18 513. Verfahren und Apparate zur Gswinnung drr Gespinnstiaserrr aus Pflanzen- basjcn.
Nr. 20 058. Verfahren zur Reinigung und Jsolirnna animalisébsr (Hrspinrrstfasrrn; Zusaß zu P. R. 18 513.
Nr, 22 906. NCUETUUJEU in 61116111 Vcrfahren zur Jsolirung von Gespinnstfascrx': 11.421003 zu P. N. 18513.
111111. 911. 24 543. Urinbalscr. xxxlll. Nr. 27 853. Verskbiebbar/r Toiletten- Tafci in R61].11schcn.
. 5(1. 30543. Gegliederter Ririg zum Zu- sammsnbaixcn der sznmstäbc 01“. 61116111 mit Spazierstock kombinirten Schirmgest'eli.
1111111117. Nr. 14 339. NrucrUngM an Schlaf- 1chränk611
. Nr. 15 465. Zengrolle.
. Nr. 23 824. Ti] kartenbaiter.
. Nr. 24 249. Brodsäoneidemasäoinc.
„ Nr. 24 596. Zusammlrsxbares Sophabeü.
. Nr. 28 384. Mebrtbeiliges zusammsnsckzied- barcs Bettgestci].
. Nr. 29 221. Neuerungkn an Repofitorien.
xxx,“. Nr. 18 387. SiébkrheitWorxichtrmgrn an Fabrstübien.
. Nr. 21436. Sicherbkitsvorri„111111151311 an Fahrstühlen; 1. 311105 zu P. N, 18387,
111x117]. Nr. 23 033. „6017602111110 zur Vor
wärmung der Verbrennungsluft bci Feuerungs anlagen.
lxxslll. 911.23 484. Vcrskbxrb-Mrkvanismus
für Kreissägrn. _ 27 468. Bobrmmckyink.
111111111111. Nr. 27 929. Neucrung in der Herstel-
lung von Gummiradreifen. Nr. 12 175.1 Schraffirapwarax.
Nr. 13342. Neuerungen an er16111 und Zirbfcdrrn. _
Nr. 16 681. Neuerungen an Zirkeln; Zusatz zu P. R. 13 342, _
Nr. 22 463. Kraiécycioidenztrkcl.* 1.17. “Nr. 19 449. Neuerung an Sicherheits- nadeln.
Nr. 27 462. Linseinarwcrnebmbares Pfeifen- rohr.
Nr. 27 977. Automatischer Cigarrenvsrkäufer.
Rbf. Nr. 20 761. Neuerungen an Getreide- rcinigungsmascbinen. _ „ Nr. 23 066. Sortirmajchine mit Planeten- getricbe. Nr. 27 545. Rechen. Nr. 30 566. Absperrvorricbtung an Futter- trögen für Srbwarzvirb. 31-71. Nr. 20 095. Neuerungen an dem unter Nr. 532 paientirtcn Ga§motor. , Nr. 24 660. Erpiosionßmotor. 111.711. Nr. 23 529. Neurrung an Schließkeilen.
Nr. 26 300. Neuerungen an dem unter Nr. 23 529 patentirten Schließkeil; Zusay zu P. R. 23 529.
Nr. 27 463. Kolbenpackungen.
Nr. 27 466. Jsammengescßte Radacbsen.
Nr. 27 469. eUen- und GeFän ekup elnng.
Nr. 27 470. Befestigung von aper- okos-, Tuch-, Filz- und ähnlichen Walzen auf Ücbsen.
Neuerung an Kolben und
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