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' the über- nu bare Anle un des Reservefonds blerbt dexn VertvaltzmgSra „ “ lasxen. Zins“? w§rden demselben nicht zugeschrxeben. erd der. Reservxé fonds angegriffen, so wkrd derselbe dmx!) _dte sofort Meder e1_n_tretevn Einnahme von zehn Prozent des Reingervmns Meder bts zu_c Hohe 011, zehn Prozent des Grundkapitals ergänzt. Der Reservefonds „kann 2111; _ auf besonderen und von der (Hencral-Versammlupg genehmrgtend o - schlag dcs Verwaltungsrathes ganz oder thmlrvetse zur VerWen ung
kommÉTinnächst Werden von dem Reingewinn fünf Prozent für den Ver-
t . 27 ab e 0 en. _ . „ ' waltYlegrsrUaieLt(r§ird Zis J„*“tzvigdende untex dre.Actronatre,kver11)c1lt. cn Die Zahlung der Dividendsechexfolgt ]Yxltßk) na16leszw§lnkck16 ÄMTZMY
s di un, der Dividenden eme zu , n e , . 251311e12513,“lei63endqen sind an der Gesellschafts- Kasse m Stolberg “13/13" und bei den Bankhäusern, Welche der VertvaßtunZFatrb noch sonst e)1mmen w'rd, u er eben un. za a . '
und ZikeanYinaeYFn lverjäélzyrcn hzu Gunsten der Gesellschafx, falls bsu: innerhalb fünf Jahren Von dem bestimmten Zahlungötage n1cht erho „en
Werden. Titel Sieb'e-n. , Schlichtung van7Stre1trgk81tkn.
& d u im . 11 Vorgesehenen Fall.; sollxn aUF C1re1t19kexten zwischYßezeneZUctionaiZken und der (HesxMchast mlt Anvschlteßung', dcs RechtStveges durch zWei von den Pgrteterx zu„errvä_blcnde'Schtedsnchtcx qeschlichtet Werden. Können s1'ch dtesc .Parteten „uber ,dxß Wahl Dev Schiedsrichters nicht einigen, so ernepnt ']edc_PartcTL§ den 1hr1gen.
Verzögert eine Partei, nachdem thr m, diesem ;;akljexon „dem (Hegner die Wahl notariell oder gerichtlich'gngezetZtYo-rdcn 111, dxe Wahl des ihrigen länger als vier Wochen, so Ut der exßxgsre Therl zur Ernennung
' icdSri ter bere ti t. , „ .
heldeZKFen sichchdie [&ckde gSchikdsrichter mehr cnygcn, so ernennt d'cx Direktor des Kreisgerichts zu Sangerhausen odcx m dessen AZW'esex'thUt oder Behinderung das älteste der anwesenden MagliekZer deH Komglxchen Kreisgerichts -Kollcgiums eincn Obmann, dem dte Entscheidung zuneht. Gegen den Auöspruch des SchiedRichtchx oder ch O_bmgnnH fmyekt kJn Rechtsmitte1,statt, (mögenommen die Fglle der Nxchtrgkett nach 33. 112 ff. Titel 2 Theil ]. der Allgemeinen (Herrchtßordnkung. ' “ . .
Die Actionaire find, w'xe groß anch tbre Zahl bex der Stwnfxage sein mag, verbunden, Wenn sie ein_ mzd dasselbeKJnteresss _haben, cmsn einzigen gemeinschaftlichcn BevollmachUgtep zu Gangerbamcn oder Stol- berg zu bezeichnen, Welchem akle prozessuabschen Vßrhandlungcn und Per- fügungen m einem einzigen Exemleare 'mxtgethmlt" wcrdrn; (HcschWht solches nicht, dann erfolgt die Jnjnmatron rccht§gult1g au) dcm Sekre- tariat der Gerichts-Kommission zu Stolberg.
T i t e l A ck t. Auflösung HLLLGescllschaft,
Von dem Vertvaltungxßrathezoder Von, den Actionaixcn, Welche zu- sammen Einhundert Tausend Thaler in A_ct1en _bxsMen musen, kann O_er Antrag auf Auflösung der Gesellschaft, dw Auflosung selbst abex nur m einer besonders dazu bernfenen Gencral-Versammlung durch mmdestens drei Viertel des gesammten Actien-K'apitqls beschlossen „werden. Der des- fallsige Beschluß bedarf der landeÖherrUchen Genehjmgus'ng. Außerdem tritt die Auflösung der Gesellschaft in den Paragraphen funf unk) zjyanzrg des (Heseßes vom nannten NoVember Achtzehnhundext dxex Und dxerz1g be- stimmten Fällen ein und wird nach Maßgabe der m ]cncn Paragraphen getroffenen geseßlichen VestimmungankxMrkt.
Die General-Versammlung *v'est'mth den Modus der quuidaxion und die Anzahl der Liquidatorcn, fie ernennt legtcre Und bestnnmt 1.th
Befugnisse. T i t 91 N e U n. , Verhältniß der (HesellschMt zur Staatsregtcrung,
Die Königliche Regierung'zu Merseburg und diejenigxn ngierungen, in deren Bezirken die (HeseUschaft getverbliche Anlagen be11ßt„s1nd bßfug-t, je einen Kommissar zur Wahrnehmung des Aufsichts'rechtes filr b'cstanmg oder 'für einzelne Fälle zu bestellen. Diese Kommiffarten közmen mcht nur den Verwaltungsrath, die (Hencral-Versammlung oder sonsttge Organe der Gesellschaft gültig zusammenberufen und ihren Berathungen bxtjvohnen, sondern auch jederzeit von den Vüchern, Registern und sonsttgen Ver- handlungen und Schriftstücken der (Gesellschaft, ihren Kassen 'und Anstal- ten Ein'sicht nehmen. J 41
Die Geseklschaft hat mit Rücksicht auf die von ihr beiriebcnen Unter- nehmungen für die kirchlichen und Schulbedürfnisse der von ihr beschäf- 1igten Arbeiter zu sorgen, auch zu den Kosten der Polizei- und Gemeinde- Verlvaltung in angemessenem Verhältniß beizutragen und kann, sofern sch dieselbe dieser Verpflichtung entziehen soUte, angehalten werden, für die gedachten Zivecke diejenigen Beiträge zu leisten, welche von der Staats- Regierung nach schließlicher Bestimmung der betreffenden Nessort-Ministcr und,. des Ministers für Handel, GeWerbe und öffentliche Arbeiten für nöthig erachtet Werden. § 41)
Uebergangs : Vestimmun g en. Nach Bestimmung der Gründer der Gesellschaft sollen bis zur ordent- lichen General-Versammlung im September 1861 den nachstehend benann- ten fieben Personen:
Herrn Vanquier A. Salinger, Berlin. Herrn Kaufmann C. Schüye, daselbst, Herrn Kaufmann C. F. Souchav, daselbst, Herrn .Banquier R. Schreiber, VreElau. Herrn Banquier . P. Glock daselbst, Herrn Kammerrat „Hübner, Roßla,
errn Kaufmann Salfcldt. Nordhausen, , die FunctionenH des Verwaltungsrathes und _deffen Rechte und Verpfltch- tungen nach Maßgabe des Statuts zustxhen, ]edoch mtt der Beschränkung, daß" dieselben nicht befugt sein sollen, uoer den Errverb, Ankauf, Tausch, die Belastung von Grundstücken und Gerechtsamen ohne'Genehmrgung der Gencral-Versammlung Verträge abzusckxlrefzcn.“ Erledigt ßchovor dem genannten Zeitpunkte die Stelle einer d1,cser._s1eben_Personcn 1n “außer- ordentlicher Weise, so findet dcrenfprpvtsyr11chc Wtedexbesxßung nx der Weise statt, wie dies im §. 22 bms1cht11ch dcr provtsortschen Wteder- beseßung von angeschiedcncn Mitgliedern des. von ld_er (Heneral-Versamm- lung gewählten VerwaltungsWt'hes vorgeschrtebcn „111. In der General- Versammlung im September 1861 findet )odanu dte erste Wahl des Ver:
Lrat es takt. „ waltung [) s „L. 43.
Es wird hisrdurck) den Herre'n: , Banquier Salxngcr zu Verlm, Kammerrath Hübner zu Roßla, Kaufmann Salfeldt zu Nordhausen
und Kaufmann Tuch daselbst ' . t ilk, die landeZherrlxche Genehjmgung Vollmacht und Auftrag er hk diejenigen Abänderungen der
d (Heel! at na uu cn, so wie _ Setratute1s1 stlmed Juécäzyes chzu denselben Namxns deer Kontrahenten vorzunehmen, Welcöe die Staatsrcgicrung vßrschrmben wxrd. _ Die)? Abänderungen sollen für sän1mtlrchcKonxrahenten Und fur alle in Gemäßhcif dcs Ar'tikels ]. beitre'tcnden Acnonatre ' ehen so rechtsber- bindlich sein, als Wexm fie Wörtlich in dem gcgenwärtxgen Statut auf- genommen. _“ . S t d Die Kosten, Welche sur Errrchtung dcr, JLJMWMUJLN ,tatu en un Konstituirnng der Gesellschaft aufzurvcndcn smd, MWM von Lhr getragen,
Formular 11. A c t i e dEr sllsck) “t “t lb NH Vsrxbau- und Hütten-Acticn-(Hec ax zz: 'S () erg a. . IGenehmigt durch die Allerhöchste Kömglwhe Ordre Vom Grund-K'apital 475,000 Thaler. ' _ ' Dcr Bstrag dieser, auf jeden Inhaber lautenden Actre, ncmltch Etn- hundsrt Thalsr Preußisch Coarant ist baa'r ler Kasse der Bergbau- und „Hütten-Actien-Gescklschafk zu Stolberg 0/19. «:mgkzahlt. Stolberg a./Fck., dcn tcn 18 Der VerrvaltungSrath. U. 18. R. U. Untsrschrist zkvcier Mitgléedcr. Formular 13. _ Nr. F Bergbau: und Hütten-Acüen-Gescä)chaft Nr. H zu Stolberg am Harz. Dividendenschcin zur Actie Nr. YM „ „ , Jnhabar empfängt am 2. Januar 18.. gegen Rückgabe dre1es Schez- nks an der Kasse in Stolberg oder den bekannt zu machenden Stellen dre statutenmäszig ermittelte “Dividende für das GeschäftSmhr 18. . Stolbkrg (:./H., den ten 18 Eingetragen in das Actienbucl) 10]. ..... U 1? R. U. R R.
(Untkrschrift des Beamten) (Unterschrift zjveicr Mitglieder.)
J. 36. Di? Dividenden verjähren zu Gunsten der Gesellschaft, falls,)"w
innerhalb fünf Jahrén Von dem bsstimmten Zahlungswge nicht erhoben Werden.
........... (“Ö .e-r. Gen-caraßDircktor. U. R.
'Der Verivaltungsrath.
T a l o n. Bergbau: und Hütten-Actien-(Hsscllschaft zu Stolberg a./H. Talon zur Actic Nr. ..... .
Inhaber Empfäng'r am ............................ 18.. die zrvextc Serie der Dividkndcnschcinc zur Actic Nr.
Stoibcrg a./H., den ten ............... 18.. Eingetragcn in das Actienbuch Dkk Verjvaltunchratk).
170] 18. U. U. Ü., «;Unterscksift ztvcicr Mitglieder.)
(Untßrschrifx des Vc'amthu) U. 18,
„Formular 0. Bergbau: und Hütth-Actien-Geseüschaft zn Stolberg a/H. Erste JntßrimS- Quittung über ............... Thaler auf den Betrag der Actie Nr. ..... Welche nach erfolgter Einzahlung des ganzen Actien-Betragcs auSgesYeÜt und dem Inhaber aller Jnterims-Ouittungen ausgehändigt Werden Mrd. Stolberg a/H, den ten 18 Der Verjvaltungsratk). . . R. F. (Unterschrift ztveier Mitglieder,) (Hierzu erfolgt der Ouittunngogen-)
D*:r (Hensral-Direktor.
T*"?LixsiMriuxn fiir HMD91,_ («“.-WWW und üffcntlich Arbetten.
DLM Bauführer (H. Koch und dcmZimmermeisjer H. Wals-
leben zu Frankfurt a. O. ist unter dem 11.März 1861 ein Patent
, auf eine Vorrichtung zum gleichmäßigen Aufziehen der
Klappen an Zugbrücken in der durch Zeichnung und Be- schreibung nachgewiesenen Zusammensetzung
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gereéhnct, und für den Um-
fang des preußisckgen Staats erthejlt Worden,
.
51]
Dem Königlichen Ober: Maschinenmeister der Oberschlefiscben Eisenbahn, Sammann, zu Breslau ist unter dem 11. März 1861 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene, in ihrer ganzen Zusammenseßung für neu und eigenthüm- lich erkannte Vorrichtung zum Kontroliren der Fahrzeit der Eisenbahnzüge
auf fünf Jahre, Von jenem Tage an gerechnet, und für den Um-
fang des preußischen Staat:“: erthkilt worden.
Das 918 Stück der (HeseZ-Sammlung, Welchcs heute aus-
gegeben wird," enthält unter
Nr. 5329. den Allerhöchften Erlaß Vom 21. Januar 1861, be- treffend die Verleihung des Expropriationsrcckyts an den Krcis Saarburg für die zum Bau einer masswen Brücke über den Saarfiuß von der Stadt Saarburg nach dem gegenüber liegenden Bahnhofc dcr Trier- Saarbrücker Eisenbahn zu Beurig crforderlichsn Grund- ßücke, imgleichen die Verleihung des N9ckts zur Er- hebung cines Brückengelde's; unter das Privilsgium wegen Aquertigung auf den Juha- ber lautender Kreis-Obligationen dcs Saarburger Kreises im Betrage von 75,000 Thalcrn.- Vom 21stcn Januar 1861; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Februar 1861, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und“ die Unterhaltung ciner Chaussee im Re- gikrungsbezirk Frankfurt Von Forst im Kreise Sorau über Pförten und Calm nach Sommerfeld im Kreise Crossen, rcsp. nach dem dortigenBahnhofc der Nieder- schlefisch-Märkischen Eissnbahn; unter die Bestätigungs-Urkunde, betreffend das Statut, der unter der Benennung „Bergbau: und Hüttcn-Actien- Gesellschaft zu Stolberg am Harz“ errichteten und daselbst domizilirten Actien-Gksellschaft. Vom 11, F?- bruar 1861; unter dM Allerhöchsten Erlaß Vom 18. Februar 1861, bc- treffend die Vertretung der Ortschaften Rheinbach im Kreise Nhsinbach, Honnef im Siegkreise und Hilden im Kreise Düsseldorf auf Provinziallandtagen im Stande der Städte; und unter die Bckanntmachnng der Minißkrial-Erklärung vom 18. FLÖL'UÜL' 1861, bstrkffend di? Ermeitcrung der Ar- tikel 4 und 16 der Ucbereinkunft zwischen Preußsn und Schwarzburg-Rudolstadt Wegen der gegenseitigen
G«richtsbarkeits-Verhältnissc, vom 2" August “1840.
23. Septemdcr Vom 26. Februar 1861. Berlin, den 14. März 1861. Debits-Comtoir der (Hséyß-Sammlung.
Ykinisterium de_r geistlichen, Unterriäzts: LIUD Piedizmal : Angelegenheiten.
Dem ordentlichkn Profkssor und bisherigen Cusws der Uni- verfitäts-Bibliothek zu Greifswald, 01". Ahlwardt, ist das Prä- dicht eines zweiten Bibliothekars an der gkdachtex1_Anstalt vsrliehen, un
Der Asfiskent an der Königlichen Bibliothek hierselbst, 01“. Karl Per), zum ersten Custos der UUiVErsttäts-Vib1iotk)ek zu Greifötvald Ernannt worden, “ “
K
Tages-Ordnung.
2669 Sixzung bes Abgeordnetenhauses am Freitag, den 15. März 1861, Vormittags 11 Uhr,
1) Wahlprüfungcn. 2) Nochmaligc Abstimmung über:
a) den (Heseß-Enthrf, bktreffend das Einzug“ Und Ein- kaufsogeld in den Landgemeindén Und don nach dsr Land- gemetnde - Ordnung vertvalteten Städten der Provinz Westfalen;
6) den Geseg- Entwurf, betreffend das Einzugs- und Ein- kaufsgcld in den nach der Gemeinde - Ordnung vom 28. Juli 1845 Verwaltcten chneinden der Rheinprovinz.
3) Yrßetr Bericht der Kommission für die Agrar-Verhältnisse über € : ionen. 4) Vierter Bericht der Kommisfion für Petitionen,
5) Zweiter Bericht der Kommisfion für das Justizwesen über Petitionen.
6) Erster Bericht der Kommisfion für Handcl und GeWerbe über _ Petitionen.
„Berlin, 13. März. Se. Majeüät der König haben Aller- gnädrgst geruht: Dem Regierungs-Referendarius Freiherrn Von Saurma-Jelfsch zu Breslau die Erlaubnis; zur Anlegung des von dem Patriarchen von Jerusalem ihm verliehenenNittcr-Kreuzes des Ordens Vom heiligen Grabe zu ertheilen.
Nichtamtliches.
„ Preußen. Berlin, 13. März. Se. Majestät der Konig nahmkn heute die Vorträgc' des Ober-Stallmeißers (He- neral-Licutenants von Willise'n und des Geheimen Kabinets-Ratbes Wirklichen (Hoheimen Mathes ZUaire entgegen. *
- Ihre? Majestät die Königin wohnte am Vorigen * Synnabcnd dcr Vorjcsung im wissenschaftlichcn Vereine in der Srnßakademie bei. Am Sonntage war Allerhöchstdieselbezmn (Hot: teSdzenste in der St. Matthäi-Kirche und beglkitete alsdann S?. Maxstät den König nach Charlottenburg. In der Wohlthätig- keits-Aussteüung bei dem Herrn GlhkiWCU Rath Brüggemann ge- rnhte. “Jhrc I.):“ajestät verschiedknc Einkäufe zu machst!. - Das Fatmltendiner fand bei Er. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl statt.
'Am Montags bcßWigten Jbre Majcskätcn der König und die Kömgm dic Gewächshäuser des Hcrrn Borfig in Moabit, -- An dtes'em „Tage war zn Ehren des Prinzén Karl won Bayern größsre Tafel xm Königlichen Palais. Hsute find zur Königlichen Tafkl saknxtltche anwesende Vertreter der dcutschsn ZoUVkreinsßaatsn gc a en.
- Nachdem in der heutigen Sißung des Herrenhauses der Schluß dsr allgemeinen Berathung über den Ehegescß- Enttmxrf angenommen war, crfothe die Abstimmung dahin, daß dZ-s, Amendement dkr Herren von Frankenberg-Ludwigsdorf 2c. (thl-Ehe für diejenigen, welchen die Trauung Versagt wird) mit “124 g€g_en 44 “Stimmen, deSgleichen die W. 1 und 2 des Gesetz- EntryurW mit 122 gegkn 45 Stimmsn abgelehnt wurde. Der Jusnzminister gab hierauf die Erklärung ab, daß die Regie:“ung auf Eine Wcitere Bérathung des GLsLHLUkWUksZ Verzichte. *"
- Zn dEr gestrigen Sixzung dss Abgeordnetenhauscs tvuxdsn, außex dem Bericht dsr Budgct-Kommisfion über die Etats der Post: und Telcgraphen-Vsrwaltung, dcr Porzeklan- und Gesund- hcitsgeschirr-Mannfaktur, auch die Übrigen (Hsgenständc der Tages- ordnung (Gesexzentwürfe Von lokaler Bedeutung) erledigt.
- DLT am 12. März (ck„ 5 Uhr Nackpmittags, aus Frank- fnrt a. M. abgegangene Eisenbahn-Schnellzug hat in Gerßnngen dsn Anschlus3 an den Nacht-Schncllzug nach Berlin nicht erreicht.
_- xiß Post aus England iß ausgeblieben.
Tilsit, 10. März. Stündlich rückt der Augenblick des Eis- ganges nähcr; die Eiszdeckx ist mit Sicherheit nirgend mehr zu be- tretéy, kinzslne Nachtfröste haben den Augenblick der Auflösung wkrzogert. Verstärktere Darmnwachen mit Vermehrtem Schußmate- rial, deSgleiÖcn die Polizeimannschaften beziehen die Dämme.
Sachsen. Drcsdsn, 12. März. Zu der Zweiten Kammer beantwortete hente Staatsminister Frhr. v. Beust eine Jnterpeüation dss Abgkordnet-Fn Staatsministers a. D. Georgi, das deutsche HandcngeseHbuch betreffend. Aus der umfäng- lichcn Erklärung dks Ministcxs ging herdor, daß, falls ein der- fassungsmäßiger Vundssbeschluf; in dieser Angelegenheit nicht zu errcichcn sein soUtc', die sächsische Regicrnwg bereit ski, fich bei Ein- führung des Handslsgescßbuchs, wie es in Nürnberg zu Starxdc gekommen ist, 1131 WEIL der Partikulargescßgcbung zu betheiligen.
. Oesterreich. Wien, 12. März. Die „Wien"er Zeitung“ bcr1chtet: Die am letzten Donnerstag bei Sr. K. K. Apostolischen Majestät zur AudiLUz zugelassene Deputation aus Schlesien war aus Vertretern aUc'r Interessen zusammengesexzf. Freiherr Anton Von Ssdlnißky, der als Präsident des schlefiséyen öffentlichen Konpentcs das Wort führte, richte'te an SKK. K. Apostolische Ma1estät eine Ansprache, in Wklcher er Namens der Deputation Sr. K. K. Apostolischen Majeftät den tiefgekühlken Dank der schle- sischen Bevölkerung ausdrückte für die Staatsgrundqescße vom
26. Februar 1861, durch Welche die Bevölksrung zur Mitwirkung an der (Hescngebung und bei der Kontrole des Staatshaushaltes zum Wohle des Reiches und des Lankks berufen werde. DasLand er- ncuerc frk'ndig di? Versicherungc'n u 11V€rbrück1icher stets beko ährtcr Treu? und [iccholler Anhänglichkcit an Se. K. K. Apostolische Majestät
und das AÜerhöchste Kaiserhans. - S9. Majestät geruhten diesen Ausdruck loyalcr Ergebenheit huldrkich„entgegenzunehmen und in