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Nichtamtliches.

Preußen. Verli11,10. April. Zhre Majestrit die Königin hat am vorigen Sonntag dem Gottesdienste m der

Kapelle von Bethanien beigewohnt und mit Sr. Majestät dem .

Köni ge die Blumen-Aussiellung besucht. _

Vom Besuche am Großherzoglichen Hofe zu Weimar kehrte Ihre Majestät die Königin gestern Abend zurück, „Hruie besucht Allerhöchstdieselbe die verwittwete Königin und die Komgtn Amalie von Sachsen in Sanssouci. . „ .

Bei Jhren Majestäten findet heute im Palms em Dmer zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen von Wirrttem- berg und der zum Besuch hier eingetroffenen Großherzogm von Mecklenburg-Schwcrin statt.

- In der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses .wurde die Verathung über den Gesehentwurs, betreffend die Ab- änderung einiger Bestimmungen der Allgemeinen (He- werbe-Ordnung vom 17. Januar 1845, bts zum Z. 173 fort- geführt.

In der heutigen Sißung des Hauses der Abgeord- neten wm'de bei der Schlußberathung der Novelle zur Ge- werbegeseßgebung die Von der Kommission beantragte Auf- hebung der §§, 1-4 des Preßgeseßes Von 1851 mit großer Ma- jorität abgelehnt, nachdem der Minister des Innern Namens der Regierung erklärt hatte, dieselbe würde in diesem Jahre eine Aenderung des Preßgeseyes Weder beantragen noch annehmen. - Die Verathung der NOVrlle zur GeWerbesieuergeseyge- bung fdlgte.

Braunschweig, 8.21pril, Nach einer heute erlassenen a111t- lichen Bekanntmachung ist der Geheimeratl) Langerfeldt, Mit- glied des Staats- Ministeriums, auf sein Ansuchen 111 den Ruhe- stand verseßt worden.

In der heutigen Sihung der Abgdordnetenversainnilung wurden bei Berathung dcs Kommisßonsberichts über die Propo- fition Herzoglichen Staats-Ministeriums, den Exccutions-Etat für die abgelaufene Finanz-periode betreffend, die Anträge der Kommission ohne Debatte dahin angenommen: 1) Die eingetretenen Ueberschreitungen des für die abgelaufene Finanz- periode festgesteUten Staatshaushalts - Etats r111d deren er- folgte Deckung durch die Mehreinnahmen und Minderausgaben im Allgemeinen für gerrchtfertigt anzuerkennen, vorbehaltlich der Wei- teren speziellen NachMisungen bei Vorlegung der Rechnungen. 2) Die Zustimmung dazu zu ertheilcn, daß der Haupt-Finanzkasse von dem vorhandenen Kassenbestand? ein Brtrirbsfond von 225,000 Thlr. belassen und der Betriebsfond der Kmmnerkasse auf 100,000 Thlr. festgescHl werde. 3) Zu beschließen, daß der ?.lusschuß auch mit der Vorprüéung der erwähnten chhnungen aus der Finanz- periode 1858- 0 beauftragt Werdrn solle. (D. R. Ztg.)

Holstein. Jßehoe, 8. April. Die bereits telsgraphisch mitgetheilte Erklärung des Verfassungs-AuÖschuffes Über die König- liche Eröffnung Vom 4. d. M. lautet 1111 AuZzuge wie folgt:

Von der im Schlußsaye drr gedachten Eröffnung auf die Frage, ob im J. 13 des Budgrts über die Einnahmen und Ans- gaben für die gemeinschaftlichen Angelegenheiten der Monarchie den Ständen zur V'cschlußnahme habe vorgelegt sein sollen, ertheilten Antwort, ist nur der erste, der negatiVe Say 1161119 in der Wahrheit begründet. Es ist wahr, ein Budget für die Monarchie ist den Ständen nicht vorgelegt. Der po- fitide Theil der Antwort dagegen 16 nicht drr Wahrheit gemäß: den- Ständen ist überall kein Budget Vorgelegt. Unter einem einer ständischen Versammlung mitgetheilten Bud- get kann nur ein Voranschlag Behufs annoch festzustellender Einnahmen und Angabcn verstanden werden. Es ist den Stän- den (1ka von Anfang an nur die schon in das (Hesexzblatt von 1859 ayf'genom-mene Allerhöcher Resolution vom 23. September f. I. m-rtgetbeilt, durch Welch? der Antheii Holsteins an den ge- mrinsehaftiichen Einnahmen und 2111sgaben der Monarchie für die Finanzderwde von 1860-62 längst festgeßellt ist. Nachträglich find freilich dem Ausschuß unterm 5. d. M. die in der Königlichen Eroffnung erwiihnten Zusammenstellungen zugegangen, Wenn auch nur in Emexn geschriebenen Exemplare. Dieselben enthalten aber außer den 111 “erwähnter Resolution aufgeführien Summen nichts Anderes, als eine Ueberficht darüber, wie viel Von diesen Summen auf den einzelnen Conti für das“ “Kahr 1861-62 außerhalb des Normalbudgets vom 28. Februar 1856 liegt. Die Lage der Sache ist daher noch ganz dieselbe wie zu Anfang der Diät: der Stände- versammlung ist überal] fein Budgst vorgelegt.

Es ist nicht wahr, daß die Resolution in dem J, 13 des vor- gelegten Geseßenttvurfsaufgenommen ist; ste ist dort nur aUegirt und nur den MotiVen als Beilage beigegeben. Aus den Motiven geLt aberxvqchz deu-tlichkr als“ cms der Fassung des Z. 13 hervvr, da es sich. “*nur darum handelte, ob die im Entwurf getroffenen V „M; hinsichtlich“ der finanziellen Stellung Holsteins, so-

_e immuziz „ fort oderxrsiyit .dem 1. _April 1862 in Kraft treten sollten. Es

ist darin, namentlich hervorgehoben, daß die Bewilligungen für die Finanzperiode 1860-62 bereitslä11gstvorlägen. Daß die einzelnen Ansäße der Resolution einer Prüfung der Stände hätten unter- breitet Werden sollen, war mit keinem Worte angedeutot, und die Kürze der der Versammlung zugemessenen Zeit ließ auch einen “solchen Gedanken nicht aufkommen. Jm (Hegcntheil war in der ersten Regierungsvorlage bestimmt erklärt, daß es der Regierung unthunlich erscheine, dem Bundesbeschlnß Vom 8. März v. . Folge 11 geben, und dadurch die Annahme von sklbst andeWlosen, daß Sie gleichzeitig einer““ der wichtigßrn Forderungen desselben durch Vorlage des Budgets stiljsckxwrigend genügen trolic. Es find frei- lich in der jüngsten Königlichcn Eröffnung Neußerungen der Art gethan, daß den Verhältnissen ferner Stehende dcrsncht sein könnten, anzunehmen, daß den Ständen in Wahrheit ein? beschließende Be- fugniß eingeräumt sei. Das ist aber nicht der Fall. Die Aljer- höchste Resolution vom 23. Srptember 1859 besteht nach wie bor in voUer Kraft und im Anschluß an dieselben bestehen gleichfaUs 111 volker Kraft die mit dem Reichsrat!) vereinbarten und von dem Könige sanctionirtcn Bewilligungen für den Antheil Dänemarks und Schleswigs für die Finanzprriode 1860-62.

Wenn also die Versammlung sich bei nährrrr Prüfung der ihr mitgetheilten Zusammrnsteliungen Veranlaßt finden soüte, cine Herabseßung dcr ausgeworfcnen Summen in einem oder dem andern Vunkte zu beschließen, und die Regierung entsprechende Beschlüsse des Reichsrathrs nicht [0018 bewirken können, odcr aus anderen Gründrn die allerhöchste Sanction verweigrrt würde, so würde es bei den Bestimmungen der Resolution vom 23. Sep- 11111ber1859 einfach sein Brwcndrn behaltrn; feineswrgrs aber würden die Von den Ständen bcansiandeten, über das Normal- Budge-t vo11128.Febr11ar 1856 hinausgehenden Positionen hin- fäÜig werden, wie das stets der Fall ist, wenn zwischen der Re- girrnng und dem Reichsrathe cine Einignng 1111111 erzielt wird. Auch die Eröffuung hebt es auIdrücklirD horror, daß“ die Beschlüsse, Walid? die Versammlung etwa fassen möchte, 11111" als Vorschläge zu betrachte'n seien. Den (Ständen ist mithin auch 111 diesem Augen- blick 11111115 Anderes ringcräumt, als das Recht einer 11ach- trägliche1igutachtlichenBerathungüber den Antheil Holsteins an den das Normalbudget Vom 28. Frbruar 18561“1berschreitendrn Ausogabcn fÜr 1861-62. Und dirses 9?th ist ihm'n nur fÜr dies Eine Mal aitsnahms- Weise zugestanden.

Der Aussthuß hält es endlich auch für nothwendig, daß die Vi'rsa1111nlu11g, so lange nicht eine Vollständig befriedigrnde Ord- nung in Arisficht steht, sich jedes Schrittes enthalte, durch welchen der b1111drsrcchtlichrn und dcrtragsmäßigrn Erledigung der Diff?- renzen in irgend einrr Weise Vorgegrifsen werden könnte. Er muß ihr name11tlich dringend abrathrn, auf die vom Bunde für fie ge- forderte beschließonde Mitwirkung bsi Fesjsteklung des Budgets durch die SteUung gutachtlichrr Anträge nach Maßgabe drr Eröff- nung 110111 411311 d. M. zu Vcrzichten. Die Interessen, Welche hier- durch gefährdet würden, stehrn 111 gar keinem Verhältnisse zu dem höchst prekären Recht?, zu dessen Arisübung die Regiernng den Ständen ausnahinsweise Einmal die Gelegenheit hat geben wollen.

Diese Erklärung stieß 111 drr heutigen 111811Sißu11g auf keinen Widerstand. Selbst der Königliche Co111missair begnügte 1111) 1111 Wesentliäxen mit formellen, gegen die Schärfe drs Llusdrucks ar- richteten AuYstrllungen und flülhtkte 11111 111 der Hauptsache hin7cr sein Kommisxorium, Welches die 111 Brtrrff dcr Regierungs-Vor- lagen regierungsseitig ertheilfcn Aufkläru11gr11und Ausstellungen als abgeschlossen betrachtet. - Auf die in drr lsxiten Siyimg 11011 (Seiten des Berickytrrstatiers gestcüie Frage, ob die den fremden Mächtrn Über die Vudget-Vorlage rcgirrungssritig gemachten Mit- theilungen denjenigen cnisprächrn, welche 'der frühere Connnissair vor Ostern und der jeyige durch Verlesung der Königlichen Eröffnüng vo„1n,4'. d. M. drn'Ständcn babe zukommen lassrn, ;rkiärte der 6011113116126 Commissmr, nach höher?" Ortes eingeholtrr Instruction, erwidern *zu n=:Üssen. daß die Beziehungen der Regierung zu den fremden Mächten außerhalb der Kompetenz der Versammlung lie- gen. Der Präsident protrstirte aber grgen den in dieser Antwort etwa gegen den Qlusschuß enthaltenen Vorwurf. Der AuZsÉwß sei berechtigt gewesen, den fraglichen Aufsckluß zu verlangen, 11191111 es gleich der Regierung freistehe, denselben zu verweigern.

Nachdem Justizrath Nötger noch 111 Betreff der Frage, wie daSAuSschuß-Bedenken einzurichten sri, da die Rrgierung die Ent- gegennahme, im Falle ,die innern Zustände Schleswigs darin be- sprochen wäre_n, vrrtvrrgert habe, ein Amendemenf' angekündigt, schloß der Prasident d1e Vorberathung über den die provisorische Steüung Holsteins “hinsichtlich der gemeinschaftlichrn Angelegenhei- ten betreffenden The1l des Arrsschuß-Berichtes und seßte die Schluß- berathung über den L., 3, und 4, Theil auf morgen Mittag 12

Uhr* cm. (H. B. H.) , - 9. April. Yie Ständexversammlung hat in ihrer heutigen Stßung sämmtliche Schlußantrage des Verfassungsausschusses cin-

skimmig angenommen.

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Sachsen. Dresden, 9. April. „ Die Zweite Kammer er- 1heilie dem von der Staatsregierung vorgelegten Nachweise Über den Stand des Domainenfonds und die Veränderungen des Staats- gutes 1hre (Senebmigung und hat sodann die Berathimg des De- putationsberichts über die kurhcsfische Verfassungsangelegenhcit begonnen. Von dem Abgeordneten Reiche-Eisensiuck Wurde hierbei zu dem Majoritätsantrage, auf die Verfassung von 1831 zurück zukommen, dieEi11schaltu11g beantragt: „ im Fall eine andere Ver- rinigung zwische11 Regierung und Ständen nicht baldmögltchst zu Stande kommen sollte,“ (Dr. J.) .

Weimar, 9. April. Zum höchsten (HeburtSfesi Jbrer König- lichen Hoheit der Frau Großherzogin fand am gestrigen Tage zu gewohnter Stunde große Cour statt, zu welcher fich “außer de_n schon gestrrn genannten Fürstlichkciten und Diplonmten auch d1e Königlich preußische Generalität don Erfurt und andere Personen von Distinction eingefunden hatten, später Tafel und am Abend Fesitheatcr, an welchcm mit Ihren Königlichen Hoheiten drm Großherzog und der Frau Großherzogin, so wie der Prinzessin Marie, Hoheit, auch die höchsten und hohen (Häße des Hauses Theil nahmen. Als zuerst Jhre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin an die Brüstung der Loge vortrat, erschoU dreimaliger Tusch drr Mußk 11110 anhaltendes, lebhaftes Lrbchoch- rufen aus dem in allen Räumen dichtgedrängien Haus?. Das Gleiche wiederholte fich beim Erscheinen Ihrer Majestät der Köni- gin von Preußen der durchlauchtigsten Tochter unseres hoch- vcrehrtrn Fürstenhauses. (Weimar. Ztg.)

Meiningen, 8. April. In der heutigen Sißnng genehmigte der Landtag Vorläußg die bei dem Schiedsgericht Einzureichende Schrift, 1190111111) alle Thrilc drs Domainen-Vermögcns, einige unerhrblichr Stücke «111sgc110111111611, für das Land in Anspruch ge- nommen werden sollen. Die Wahl des Schiedsgerichts wird in dcn nächsten Tagen stattfinden. Brsondcrs Verdient hierbei her- vorgehoben zu werdrn, daß der Landtag das Schiedsgericht zwqr edrntuell anrufen wird, dasselbe aber zur Zeit nicht für zuständ1g rrachtrt, Weil er das bkzÜJliÖL (Zcseß nicht für rcchthüliig de'- trachtrt, dann weil er dasselbe anders interpreiirt, als die Regte- rung thut. (Z. Z.)

Frankfurt a. Mk., 9. April. Von der Zcseßgebendrn Versammlung wurde als Zusaß zu dem (Hewerbegewßentwurf 111 der grsirigcn Sißung folgender Antrag angenonnnen: „Die Polizei- raren drr Lebensmittel sind aufgchobrn und wird hoher Senat er- 1'11ckt, 91110 NWifiOU der übrigen Taxen Vorrichmen zu lassen.““

Baden. Karlsruhe, 8. April, Heute sind in München Commissaire der bei der beaiitragten Abschasfung der Mainzölle be- thriligten sechs Staaten zusmnmengetreten. Baden ist durch den Finanzrath Schmidt vertreten. (KarlSr. Ztg.) .

Großbritannien und Irland. 801113011, 8. Apr1l. Dom in PortSmoutk) kom111a11dire11drn Vice-Adnnrai 1st der drm- gendc Brfrhl rrthrilt worden, die Yacht „Victoria und Albert“ so rasch als nur möglich zur Abfahrt fertig z11111ache11, _um Ihre Ma- jestät die Kaiserin von Oesterreich von Madeira adzuholrp und nach Triest zu führen. 2111111 111 bereits nach Malia d1e WU? 111119 gegangen, 110923 in Berritschaft zu halten, 11111 die Yachtxbei ihrer Ankunft daselbst, sei rs auch mitten in der Nacht, ohne Ver- zug mit frische11 Kohlen zu Versehen, , _. ,

Heute Abend beginnt das Parlament Meder 191116 Stxzun- gen. Sä1111ntliche Minister smd in der Stadt. . „

Dir Dmnpferßotts, die als Ressrde gegenwärtig 1111 Medway bei Chatham liegt, besteht aus 4 Divisionen. Die erste .D1v111011, die ihre Gcschüge 1111Vord hat und, Wenn es Noth thut, 111 Wrmg Tagen auIlaufen kann, besteht aus 11 Schiffen mit 202 6011011911 und 1980 Pferdekraft. _ Die zweite Diviswn, die wohl keine Armatur und Prodifion an Bord hat. im Uebrigcn aber srgelferiig ist. besteht aus 29 Schiffen mit 733 Kanonen und 8600 Pferde- fraft. - Die dritts Divifion zählt 22 Schiffe mit 310 Kanonrn und 4600 Pfrrdekraft, und die vierir, deren Maschinen repartrt werden, aus 7 Schiffen mit 277 Kanonen und 2400 Pfeidrkraff. Die Resrrve- Dampfflotte 1111 Medivat) zählt 1011111 zirsammrn 69 Fahrzeuge mit 1522 (Hescdüßcn Und Masch111911 don UNUMLÜ 17,580 (kfféktiv Über 24,000) Pferdekraft. , „

Nachdem fÜr die Nothleidcndcn 111 J11'd1r11*n11t dem'letz- ten Posidampfsr 20,000 Pfd„ abgegangrn smd, 1163911 heute 1re1tere 8000 Pfd. zu demselbsn Zwecks berrit. Es smd dies noch immrr blos Beiträge aus London. “ Das Ergebmß der" Sammlungen, 111 den Provinzftädten, in Schottland und Irland laßt fick) noch nicht erme en. ,

sYJ-ie ausgefüüten Censuslisten sind im ganzen Vereinigten Königreich heute aus alien Häusern wieder abgeholt rvorden. Cs soUen zum Druck derselben über 200 Ctr. Papier gebraucht worden sem.

Frankreich. Paris, 8. April. Die „Patr'e“? meldet, daß schon wieder drei englische Linienschiffe nach dem Mittelmeers beordert find, , -

Der „Moniteur“ veröffentlicht heute den Ber1cht, den der Akademiker Coste dem Kaiser über die Organisation der See-fischeret

“Vehufs Erweiternng und Erhöhung der französischen Seemachk erstattet hat. _

Das Gerücht, als Werde bei Chambery ein Lager errichtet werden, wird der „Indépendance' als durchaus u11begkündet be- zeichnet. Die Zahl der Savoyischen, welche fich in die "Annexion an Frankreich nicht fügen wollen, sondern s1ch für die italiemsche Nationalität entschieden haben, beläuft fich, wie aus Chambers) ge- meldet wird, auf 8400.

Die Redemptoristen-Congregation in Douai ist aufgehoben worden, und die auswärtigen Brüder bei den Redemptoristen in Lille und Hazebrouk haben die Weisung erhalten, Frankreich zu Verlassen.

Aus C'ochincbina wird gemeldet, daß dort am 13,Februar fast die ganze franzößsche Flotte aus China eingetroffen tvar und 1der spamsche Bevollmächtigte, Oberst Palanca, am. 8. Februar'an Bord der „,Jmperatrice Eugenie“ den Vice-Admiral Chamer be- willkommt hüttk.

Italien. Turin. 7. April. Die Haussuchungen zu Genua in den Garibaldi'schen Bewaffnungs-Vüreaus haben ein wichtiges Resultat ergeben. Die Behörde woüte wissen, ob von Garib«1ldi“1'chen Führern gegenwärtig Werbungen von "Freiwilligen bet rieben würden; man fand aber in dieser Beziehung nichts als eine Anzahl von Briefsn und Antworts-Copieen, worin auf An- fragen wezrn Eintrittcs für den nächsten Krieg jedesmal geant- wortet Wurde: „ Nein; denn es ist Garibaldi's ausdrücklirhkr Ve- fehl, daß für den Augenblick keine Anwerbungen, gleichviel, welcher Art, statt haben sollsn.“

Garibaldi hat folgenden Brief an die „(Jeseklschaft für die italienische Einheit“ in Mailand gerichtet, welche ihm das Ehren- Präsidium angetragen hatte:

Joh nehme mit Dank das Ehren- Präsidium der Geseklschaft für die Einheit Italiens an. Ich bin stolz darauf, einer Gesellschaft anzugehören, Welche so viel für die italienische Sache gethan hat und Welche deren Emancipations-Bestrebungen vertiitt. Das Mögliche zu thun, um Mittel aufzubringen und die Männer zur voklständigen Befreiung des Vaterlandes und zur Handhabung der Waffen vorzubereiten. so wie um sich Von der feigen Furcht derer freizuerhalten, Welche die italicnische-E[)_re in den Koth gezerrt haben, und Welche nicht zu begreifen Vermögen, daß die italienische Nation, um die Fahne "des Königs 0313111-001110 geschaart, den Angriffen aUer Feinde die Stirn bieten kann, das find die Pflichten jedes guten Italieners.

Mit Dankbarkeit und Liebe (H. Garibaldi.

Caprera, den 30. März 1861.

Neapel, 6, April, Drr Herzog don Cazarielw wurde wegrn brieflichen Verkehrs mit König Franz []„ _yrrhaftet; aUHc'rdom fand die Verhaftung eines borirbonischeir Countds statt. “

Es geht das Gerücht, daß eme große „VerschMrung“ ent- deckt sei, in Welcher fünf Vischöfe verflochten find.

Türkei. Aus Beyrut, 24. März, schreibt der Spezial- Korrespondent der „Post“: Die Zußände in Damaskus scheinen unruhiger Art. Vorige Woche sind über 1000 Perjonrn von dorr fortgezogen, Jeb höre sogar, daß Abdel Kaders Algierer 11299811 dessen, was fie zum Schuß der Christen gxthan, von den Mdsleinv unlängst mißhandclt worden find. Zn HaEbay'a konntdn di? t11r- fischen Truppen, die vor einigen Tach dahiq ngen, nicht die Ka- ssrnen beziehen Wegen der Leichen, die darin seit Mdnateri noch unbegraben liegen. Sie warfen daher die (eben erßzrrruckgekdhrtcn.) Christen aus ihren Häusern und gebraucdten sogar emtge der Hauser als Brennholz. Diese Christen smd natürlich abgerrist. Jui Kesrowan, wo vor zwei Jahren ein Ansstand stattgefunden hat, ze1gt fich [kb- hafte Furcht vor drm Ausbruch neuer Unruhen. Aus Konjicrnttnovfel erwartet man 6 Bataillone Infanterie und 3Regtmenier K_av-alierie. Eine Anzahl Verhaftetcr Drusen wurde unlängst narh T_rrpolt ge- schickt; ungefähr 200 sandte 1111111 nach Konstantnrorel. Heute Wur- den folgende Drusen der Haft entla'ssen: Shetkh Mahmud und seine drei Söhnr. Morgen wird Amri Mahomed el Basalan, ehr.- maliger Kainmkan arts Shervifat, freigelassen werden. Das “Urthml, welches das außerordentliche Gericht in Beyrut. über dre kurdischen und drufiscden Gefangenen zu fällen beschloß, 111 den europarschen Bedollmächtigten mitgetheilt worden. Sie erklarte'n fick,) sehr_er- siau11t Übrr dir 1111crklärliche Milde in drr Beurtherlrng der turk1- schen und die gleichmäßige Strenge in der Aburtheüung der dru- fischen Angeklagten. Eine ziemlich lange Erörterurg, die resultat- los blieb, wurde von Fuad Pascha mit der'Erklarung geschloßem daß er Über die Angelegenheit nach Konßanttnoprl ber1chten musse,

Rußland und Polen. Aus Warschau, den 9. Aprrl, wird dem „Dr. J.“ telegraphisck) gemeldet: Gestrm h_aben die Volkszusammenrottungen 1111,» wiederholt. Das M1l1ta1r ist “scharf eingeschritten; viele Verwundete und Todkc. Infolge dessen ist dir Stadt heute militairisch beseßt'Worden. “ _ *

Ein zweith dem „Dr. J.“ zugegangenes (offizielles) Telegramm aus Warschau vom heutigen Tage lauiet: -

Gestern Zusammenrottungeri vor dem Schlosse. Aufforderun- gcn zum Auseinandergehen erfolglos. . Die „Zerstreuung_ durch Kavalierie fand Widerstand, worauf em Angriff der Infanterie