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! Justiz : Vkiuisierium.

Es find ernannt worden:

1) der bisherige KreiSrichter Bucher in Minden zum Rechts- anwalt bei dem Kreisgericht in Minden und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgericbts zu Pader- born, mit Anwcisung seines Wobnfißes in Petershagen;

2) der bisherige Kreisrichter Kindermann in Wiedenbrück zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Warburg und zu- gleich zum Notar im Departement des Appellationsgerickyts zu Paderborn, mit Anweisung seines Wohnfiyes in Warburg; der bisherige Kreisrichter von Bruchhausen in Oelde zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Lüdenscheid und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnfiyes in Altena.

Se. Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu Hohenzollern-Sigmaringen Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlich Hohenzollernschen Haus- Ordens an den Vorstand des Artillerie-Depots zu Berlin, Haupt- mann von Erhardt, so wie der goldenen Verdienst-Medaiile an den Haushofmeister Weiland Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Groß- herzogin Stephanie von Baden, Richard, A(lerböchstihre Geneh- migung zu ertheilen geruhi.

Abgereist: Se. Excellenz drr Wirkliche Geheime Rath und bevoÜmächtigte Minister bei der deutschen Bundesversammiung, Kammerherr v'ou Usedom, nach Frankfurt a. M.

Der General-Major und Kommandant Von Minden, J [gn er, nach Minden.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. April. Se. Majestät der König besichtigten gestern früh auf dem Tempelhofer Felde ein Bataillon des Kaiser Franz Grenadier-Regiments.

- Ihre Majestät die Königin wohnte mit Seiner Ma- jeftät dem Könige am Vorigen Sonntag dem Gottesdienste in der Garnisonkirche bei. Mit Ihren Majestäten speisten Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, die Frau Kronprinzessin, der Fürst und der Erbprinz von Hohenzollern auf Schloß Babelsberg.

Am Montage empfingen Ihre Majestät die Königin die (He- sandten Chevalier d'Araujo, Aristarchi-Bey und den Grafen VON Goertz. wohnten dem leZten dieSjährigen Vortrag im Edangelisckyen Verein bei und erschienen hierauf mit Sr. Majestät dem Könige zum ersten Mal im KöniFJlichen Opernhause.

hre Majestät die önigin Marie von Sachsen trifft heute zum esuch bei Ihrer Majestät der verwittweteri Königin im Schlosse Sanssouci ein.

Sachsen. Dresden, 16. April. In beiden Kammern ist heute die ständische Schrift über das Gewerbegeseß vorgetragen und genehmigt worden. Die Erste Kammer hat die Berathung des Angabe-Budgets für das Justiz-Depariemenf begonnen und heute die äUgemeine Debatte beendigt. Die ZWeite Kammer bc- willigte heute ohne Debatte 30,000 Thlr. zur Hersteliung eines Schießplaßes für die gezogenen Kanonen. (Dr. J.)

Frankfurt a. M. Die offizieÜe Mittheilung über die Bundestags-Siyung vom 13. April lautet wie folgt:

Präfidium eröffnete die Sitzung mit der Anzeige, daß Se. Königliche Hoheit der Kurfürst von Hessen den biSherigen Bundes- tagsgesandten, jeßigen Justizminister Abbée, abzuberufen und da- ge en den Kammerherrn und Ober-(Herichtsrath von Heßberg zu Fochftihrem Bundestagsgesandten zu ernennen geruht haben. Die

ierüber ausgesieate Vollmacht, sowie ein Abschiedsschreiben des bisherigen Gesandten Wurden Verlesen und beschlossen, erstere im Archive zu hinterlegen, leyteres in entsprechender Weise zu erwidern.

Hannover gab Kenntniß von einer in Folge des Ablebens des Fürsten Georg Wilhelm von Schaumburg-Lippe zwischen der Königlichen und der Fürstlich schaumburg-lippeschen Regierung ent- standenen Differenz über den Vefiß eines Theils des Steinhuder Meeres, und nahm, unter näherer Darlegung des Streitge en- standes, in Gemäßheit der Qlusträgal-Ordnung zunächst die er- mittlung der Bundesversammlung und eventuell die Niederseßung einer AusträJal-Jnstanz in Anspruch. Die Bundesversammlung heschloß die 9 iederseyung eines Vermittlungs-Ausschusses, Welcher m der nächsten Sigung gewählt tverden soll.

Baden erstattete aus Anlaß der bevorstehenden Eröffnung des Betriebs auf der Kehler Eisenbahnbrücke Anzeige über den Stand der in Folge der Bundesbeschlüsse vom 5. Juni und 4. November

54 _ 1858 errichteten fortifikaiorischen Anlagen und Jefroffenen Schug- .;!

maßregeln, wonach dieselben im Wesentlichen vo endet find.

Dänemark wegen Holstein und Lauenburg brachte in BezuI- nahme auf die früher gemachte Mittheilung über die Einberufung &? einer außerordentlichen Versammlung der holsteinischen Provinzial: :I; stände vorläufig zur Kcnntniß, daß die Königliche Regierung den F Abschluß der ständischen Verhandlungen, für Welche die Frist jn. zwischen verlängert Worden sei, abwarten zu müssen glaube, bEVoc ') sie die in dem Bundesbeschlusse vom 7. Februar d. J. vorausge: «.seßte Erklärung überreichen lasse.

einigten Aussthüsse.

Wurde.

Gutachten erstattet, Welches Von der zu Berathung cines Handels-

*.

eines Bundes-Kan leibeamten Beschluß gefaßt.

Nassau. iesbaden, 15. April. Ständeversammlung äußert fich in ssinem Berichte zu dem Budget des Herzoglichen Jinanz-Koüegiums über den Anspruch der freien Stadt Frankfurt hinsichtlich der Rheinoctroi-Rente fol-Z gendermaßen: „Durch das austrägalgerichtliche Erkenntnis; seien die; Rheinufer-Staaten Preußen, Bayern, Baden, Hessen und Nassau?

verurtheilt, die Ansprüche der freien Stadt Frankfurt, so weit die- ;

selben am 1. Dezember 1817 fäÜig waren, später fäklig geworden find und resp. noch fällig werden, zu befriedigen. Eine Feststel- lung der auf die einzelnen Staaten fallenden Quoten habe zwar noch nicht stattgefunden; es müsse einer solchen vielmehr eine rech- nungsmäßige Ermittelung aÜer in dem angegebenen Zeitraum er: * fallenen Rheinoctroi-Ueberschüsse, nach Abzug der darauf haftenden Abgaben, Vorhergehen. Aslein in jedem Falle sei eine beträchtliche Summe zu bezahlen, dercn baldige Abführung im Interesse der

insenersparniß geboten sei. Es müsse also die pro 1861 in Aus-

rcht genommene Abschlachzahlung Von 150,000 Fl. zur Bewil1i- Ü

gung empfohlen werden.“

Württemberg. Stuff art, 15. April. Gestern Abend traf Ihre Kaiserliche Hoheit die Frau Kronprinzessin von St. Petersburg ein. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz war seiner

hohen Gemahlin nach Bruchsal entgegengereisi, um sie daselbst ztr

empfangen. (Schw. M.)

Bayern. München, 15. April, Ueber den Stand der Verhandlungen der bezüglich der Mainzölie hier tagenden Konfe- renz wird dem „R. C.“ mitgetheilt, daß zwar die volle Aufhebung der Mainzölle, wie Bayern und Frankfurt wünschen, nicht zu er- warten steht, wohl aber eine bedeutende Ermäßigung derselben, so wie die völlige Aufhebung der Recognitionsgebühren. Die Ver- handlungen konnten noch nicht» zum völligen Abschlusse gebracht werden, weil der Vedollmächtigte Badens noch weiterer Instruc- tionen bedarf. „

Oesterreich. Prag, 15. April. Wegen Unpäßlichkeit des Landmarschalls präfidirte Wanka. lassen zu wollen, wird mit Jubel aufgenommen. Lemberg, 15. April.

Diese Anzeige ging an die von

Schaumburg-Lippe legte eine Liquidation über die durch depÉ AuZmarsch des fürstlichen Kontingents nach Luxemburg im Jahre 1859 Wegen Unterkunft der Offiziere 2c. erWachsenrn Koßen vor, welche an die Militair-Kommission zur Aeußerung abgegeben

Von dem betreffenden Ausschuss Wurde Vortrag über das? geseybuchs niedergesetzten Kommission weiter darüber erstattet wdr- ZZZ“- den ist, in welcher Weise soWohl bezüglich der Ausführung dess Art. 2 der allgemeinen deutschen Wechselordnung, als auch der übrigen in Betreff der letzteren bestehenden Controversen eine Ueber: einstimmung zu erzielen sei. Es wurde beschlossen, das Ergebnis; der Berathungen jener Kommission empfehlend zur Kenntniß der Bundesregierungen zu bringen, und dieselben zu ersuchen, fich übchZ die Annahme jener Kommissionsvorschläge, eVentueÜ über die der Durchführung entgegenstehenden Bedenken äußern zu WoUen.

Schließlich wurde Wegen gerichtlichen AuZtrags dcs Eigen- tbumsanspruchs der BundeSfestung Luxemburg an den sogenanntenZZZ Crispinusfelsen, ferner Wegen Auffrischung der Proviantvorräthe? in der BundeSfi-stung Ulm, endlich wegen Erhöhung der Besoldungix

Der Aitsschuß der,

Die Antrvort auf die' Krönungsadresse, in welcher der Kaiser erklärt, fich in Prag krönen .

Der Landtag wurde heute nach vor- , bergegangenem (HotteSdienste in den Kirchen beider Riten um,

12“; Uhr Mittags unter ungewöhnlichem VolkSandrange eröffnet.

Nachdem die Wahl des Landnaarschaüs zum Abgeordneten durch

Acclamation als giltig anerkannt worden tvar, Wurde derselbe, so wie der Landmarscballs:Stellvertreter beeidet. Sr. K. K. Aposto- lischen Majestät ein Vivat ausgebracht und die Absendung einer Danfadresse mit Acclamation beschlossen. , Großbritannien und Irland. London, 15. April. Jhre Majestät die Königin wird, wie verlautet, noch im Laufe

dieser Woche die Kabinetsmitglieder zu einer Geheimrathsfißung

nach OZborne berufen. Die Kanzlersieüe der Universität von Aberdeen ist vermittelß

einstimmiger Wahl dem Herzog von Richmond übertragen

worden. , Am Sonnabend Abends fand in St. James-Hau ein Diner

der londoner freiwiÜigen Schüßen-Brigade unter Vorßy ihres Be-

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fehlshabers, des Herzogs don Cambridge, statt. Se. König- liche Hoheit sprach sich bei dieser, Gelegenheit mißbilligcnd über ein roßes Scheingefecht aus, welches ein Theil der hauptstädtischen , reiwilligen am Oüer-Montage veranstaltet batte, indem er be- merkte, wenn man von den Freiwilligen in ihrem jeßigen Stadium der 5Blue.?bildung verlangte, derartige künstliche Manöver auSzufüh-é ren, so wäre das eben so unfinnig, wie wenn man von einem Kinds, das noch nicht gehen könne, verlange, daß es laufe.

Der Ertrag der verschiedenen, von Gladstone im vorjährigen Budget eingeführten Pennysiempel hat den ErWartungen bei Wei- tem nicht entsprochen. Auf aÜe importirten und exporlirten Colli sollte ein Pennystempel geklebt werden, und datwn erwartete der Schatzkanzler eine Netto-Revenue von mindestens 300,000 Pfd. Statt dessen betrug die Einnahme blos 130,000 Pfd. Andere in ähnlicher Weise dekretirte Pennystempelungen, von denen er je 100.000 Pfd. erwartet hatte, brachten ihm blos 9000 und 500 Pfund ein.

Bei dem [eßten Meeting des Comités zur Unierstüßung der Notbleidenden in Xndien berechnete Sir John LaWrence, daß im Ganzen 2,000,000 Menschen in Indien sich in der dringendsten Gefahr des Verhungerns befinden. Diese Gefahr Werde voUe 8 Monate dauern; und für weniger als 1 Sh. die Woche sei es unmöglich, selbst dem genügsamen Hindu, nur das nackte Leben zu retten. 1,500,000 Pfd. oder 2,000,000 wären gar nicht zu viel, auf die Speisung dcr Brodlosen zu vertvenden, und er wünsche, daß in England mindestens einige Hundert Tausend "Pfund gesam- melt werden könnten.

Vor einigen Tagen fand in London ein zabl- und einftuß- reiches Meeting statt, um gegen die wieder im Unterhause einge- brachte Bil] zur Veränderung der Ehegeseße (Ehe mit der Schwester der verstorbenen Gattin) zu agitiren. Vice-K'anzler Sir W. Page Wood „saß vor.“ Reden hielten J. Napier, Mr. B. Hope, Mr. Colquhone und der Bischof von Salisbury.

Die leßten Nachrichten aus Neuseeland (11. Februar) berech- tigen zu der Annahme, daß der von einem großen Theile der Waikatoes unterstüßte Eingebornensiamm der Nyatiamo's entschlossen War, den Kampf gegen die Kolonisten hartnäckig fortzusetzen. Wenigstens war _der englische Befehlshaber auf der Insel, General Pratt, dieser Ansicht und traf Vorbereitungen zur Eröffnungxeines regelmäßigen Feldzuges.

Frankreich. Paris, 15. April. Neben der Petition, Welche, Vom Comité für Syrien aufgesexzt, jetzt überall zur Unter- zeichnung aufliegt, ist jexzt eine andere in Umlauf geseyt, welche gerade umgekehrt die Expeditions-Truppen aus Syrien abberufen wissen will. _ , _ „

Ein der LegislatiVe vorgelegter Geseßentwurs brtrifst die Em- richtung regulärer Posidampfer-Fahrten in den asiatischen Meeren. AUmonatlich sollen Dampfer Voii Sue über Aden, Point de (Halie Und Singapur nach Saigun (1900 eemeilen), von Aden nach Reunion (825 M.), Von Point de GaÜe über Pondichery und Madras nach Chandernagor (450 M.), „von Smgapur nacy Pa- tavia (180 M.), von Saigun nach ManiÜci (300 M.) uiid rlber Hongkong nach Schanghai (570 M.) xxpedirt werden. Die Kaiser- liche Messagerie-Compagnic, welche_ diese _thten einrichten soll, würde dafür 24 Jahre lang jährlich 6 killionen Fr. erhalten. Die Dampfer der Hauptlinien, sechs an der Zahl_, folien 500 und die acht Dampfer der Nebenlinien 228 Pferdekraft haben. '

Unter den „Vermischten Nachrichten“ des „Pidniteurs““ liest man die (bereits telegraphisck) gemeldete) Notiz: „Eine Broschure, Welche den Titel: „Brief über die Geschichte Frankrenys“ führt und Herrn Dumeneray zum Herausgeber hat, ist mit Beschlag belegt worden.“ Daß eben diese Broschüre mit „Heinrich Von Orleanö“ unterzeichnet ist, wird mit Schweigen übergangen. Gleich hinter dieser Notiz folgt die Mittheilung, daß die Londoner Friedeiis- Geseüschaft an das französische Volk eine Adresse veröffentlicht „habe, worin die Gefühle der Bundesgeiiossenschaft und des Ver- rrauens zwischen den beiden Völkern ausgedrückt seien; an zahl- reicher Zustimmung in Frankreich werde es mehr fehlen. ,

Die „Patrie“ sagt, der König Negus habe in leysfimen gegen den Kaiser Theodor zwar eine Schlacht, aber nicht das Leben der- loren. „

Die indirekten Steuern und Zölle haben im ersten Quqrtal d. J. 257,231,000 Fr. eingebracht, also 5,931,0005Fr. w_enig,er, als im gleichen Zeitraum des vorigen Jahres. Jm Oaback ist eme Zunahme um 7,637,000 und in den Getranken um'4,842,00_0 Fr., dagegen ist der Aqu-ill im Zucker iiber neun und in Verschiedenen Waaren über acht MiÜionen. „ '

Die Summe der Schaybons, wclche gegerirdarttg aunggeben wird, soll durch eine Verfügung des Finanz.M1msters fich dis auf nahe an 300 Millionen Fr. belaufen., - Graf Zamoyski, der Warschau Verlassen hat, wird in Parisyund LondonrrWartet. - General Vixio reist heute Abends von hier nach Turm zuruck.

Spanien. Aus Madrid, 14. April, „wird, telxgraphirt: „Oberst Riso ist Von der Havannah in Madrid mxt einer San

* Domingo betreffenden Mission“ des General-Capitains von Cuba

angekomxzien.“

_ Danemark. Ko_penha?en, 15. April. Die „Berlingsckse Zeitung“ bringt heute die vom 3. d. M. datirte Bekanntmachung an die Armee, durch welche die Ernennung der Commandeurs und Offiziercdrps filr dir verdoppelten Bataiüons der Infanterie, dnrch welcye. die“'Jnsanterte von 22 auf 44 Bataillons gebracht wird, publizirt ward. Die Vrrdoppelung tritt mit dem 22. d. M. ein und die Mgßnahme wurd in der Bekanntmachung als zum Be- hgfe der „Emubung“ getroffen bezeichnet.“ Die neuformirten Ba- taillons werden zur Hälfte von Majors, zur Hälfte von Capi- tamerr befehitgt. Zille nzegen Pridat-Angelegenheiten beurlaubten Offizrece, musien (ich spatesiens bis zum Ende d. M. bei ihrem Corps einfinden.

Auf dem Linienschiffe „Danebroge“ ist der Kommando-Wimpel heute ausgezogen worden und das Schiff wird morgen auf die Rhede hmauß'legen. Es sollen noch mehrere Linienschiffe nebst Fregatten und Kordetten auSgerüßet werden.

Das 7. und 20. Jusanterie-Bataiüon gehen auf dem „Holger Danske“ heute Nachmittag nach Schleswig ab, das eine ist nach Alsen, das andere nach der Stadt Schleswig bestimmt.

Amerika. New-York, 30. März. Als Antwort auf eine im Senate zu Washington am 25. d.Mts. angenommene Re- (olution, welche den Präsidenten ersucht, dem Senate die Korrespon- denz zwischen dem KriegSministerium und Major Anderson vor ulegcn, faÜs er das nicht für underträglich mit dem Staatsintere e halte, sandie Herr Lincoln eine kurze Botschaft ein, in Welcher er erklärt, er sei zu dem Schlusse gelangt, daß die Veröffentlichung der Korrespon- denz im gegenwärtigen Augenblicke nicht rathsam sein würde. Am selben Tage beantragte Breckinrid e die Wiederaufnahme seiner Resolution, welche dem Präsidenten den ath ertheilt, die Bundestruppen aus den ausgeschiedenen Staaten zurückzuziehen. Er erklärte, wenn er mit seinem Anfrage durchdringen soÜte, so würde er sich mit Cling- man's Vorschlage einverstanden erklären, Welcher dem Präsidenten rath'e, von dem Versuche abzustehen, in den ausgetretenen Staaten die Abgaben zu erheben. Cine lebhafte Debatte folgte. Senator Wade aus Ohio äußerte unter Anderm: „Sieben Staaten smd aus der Union ausgetreten und find unter das Joch einer ujurpatorischen Gewalt gebeugt. Das Volk hat dort keine Stimme bei Errichtung der Regierung gehabt, sondern ist von einem Militair - Dispotismus unter die Füße getretén Worden, Hätte es die Macht, so würde es uns zur Wahrung seines Rechtes anrufen, und die Verfassung verleiht uns Befugniß, es zu thun.“ Als man zur Abftimmung über den “Aritrag Breckinridge's schritt, steUte sich heraus, daß nicht die be- schlußfähige Anzahl von Senatoren anwesend war. Am 27. ver- tagte sich der Senat auf unbestimmte Zeit, nachdem er aUe ihm vorgelegten Ernennungen bestätigt und von dem Präfidenien die Anzeige erhalten hatte, daß dieser ihm keine weiteren Mittheilungen zu machen habe. Den Kommissaren des Südens gegenüder hat sich die Regierung nicht über die Von ihr beabfichtigte Politik aus- gesprochen. Bei den Ernennungen ist die Presse nicht underück- sichtigt geblieben, indem manchen Vertretern dxrselben' WichttJe Posten Verliehen Worden sind. Am besten ist in dieser Hinsicht die „New-York Tribune“ gefahren.

Berichten aus Washington in der „New-York Post“ zufolge war Fort Wirkens Verstärkt worden, und hatte die Regierung Be- fehl ertheilt, alle aus den südlichen Häfen kommenden Wußten, wenn sie nicht Vorschriftsmäßig veront werden, zu konfisziren. Diese beiden Mittheilungen stehen mit, aUen anderen Mgßregeln des Kabinets so sehr in Widerspruch, daß es rathjsam sein. Wird, ihre Richtigkeit vorerst zu bezweifeln. -- Unter den, in Washington ßehenden Truppen sollen leßter Zeit viele Deserttonen nach dem Süden vorgekommen sein. -- General Lamon, der von) ort Sumpter in Washington eingetroffen war„ stattete uber die age der dortigen Besaßung einen ünftigen VerickZt gb, doch_i| auch er der Ansicht, daß sie ohne groFe Opfer unmoglich verftczrkt _Werden könne, nachdem die Regierung der südlichen Staaten m-tuchtiger Weise ausgedehnte militairis:he Vorbereitungen getroffen hatten. -- Jm Kongreß war nichts Entscheidendes beschiossen worden. -- Aus Havannah schreibt man Vom 25. alt.: Hier herrscht von wegen der Annexation St. Domingos in Spanien große Aufregung. Planmäßig scheinen seit langer Zeit Einwanderer nqch der Insel geschickt worden zu sein, die später aus Bxfrhl die spamschenJarben aufziehen soUten. Das geschah nun wtrxlich _am “16., zrzm nichr gx- ringen Erstaunen der Eingeborenen. So wu; dte-„gkoßk Neurgkeit Havanna!) erreichte, warde die Fregatte „Bianxa nach St. Do- mingo geschickt, und zwei andere Fregatten Mit 5000 Mann an

Bord sollen ihr folgen. Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Vüreau.)

Breslau, Mittwoch, den 17. April, Morgens. Nach drr heutigen „Breslauer Zeitung“ find die UntethjjdlUUJLU der ruf"-