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27, Februar 1860) der von dem Gemeinbe-Kirchenrathe (nach Z. 7 der angeführten Grundzüge) zu Aeltesten Vor- geschlagenen, Zu diesen Jäklxn findet gege_n die Von der KreiSsynode getroffene Entscheidung eine weitere Berufung an das Konfistorium nur wegen Verlesung Wesentlicher Erfordernisse des Verfahrens statt;

die DiZziplin über die (Hemeinde- Aeltcsten des Kirchen-

kreises, nach Maßgabe der darüber zu erlassenden bc-son-

deren Bestimmungen. Ferner soll die KreiSsynodc berech- tigt sein, in denjenigen Fällen, wo von den Gemeinde-

Kirchenräthen Akte der DiSziplin ausgeübt Worden smd,

auf die Berufung der Betheiligten in dcrjRekurs-Jnstanz

zu entscheiden. Auch hat fie außerdem in anderen dazu eeigneten kirchlichen DiZziplinarfäUen auf Erfordern des

Konsistoriums ein Gutachten abzugejbcn;

die Aufsicht über die in den (Hememdcp bxstehenden An-

stalten „für christliche LiebesÉWerke, so Wie die Verwatung

und Leitung der sämmtlichen Gemeinden _des Kirchen- kreises gemeinsamen Institute für Mission, Krankenpflege

u. s. w., jedoch unbeschadet etwa schon bestehender statu-

tarischer Einrichtungen;

die Errichtung von statutarischen Bestimmungen in dem

im Vorstehenden de11_Kreis-Synoden angewicscncn Ge-

schäftsgebiete unter Bestätigung des Konsistoriums und

Genehmigung des Edangelijchen Ober-Kircyenraths;

die Wahl der zu den Provinzial-Synoden abzuordnenden

Geistlichen und Gcmeinde-Aeltesten, Alie Beschlüsse der

Kreis-Synode werden nach der Stimm'enmchrhett der An-

wesenden gefaßt. ( n außerordentlichen Fällen kann auf

Anordnung des Kon istoriums eine schriftliche Abstimmung

der Synodalen statt 'nden.

. Die Kreis-Synode erhält einen Kreis:Synodal-Vorstand,

welcher besteht: aus dem Superintendenten als VorfiZendcn,

und aus zwei von der KreiSsynode auf drei Jahre gewählten

Beifißern, von denen der Eine aus der Zahl der stimm-

berechtigten Geistlichen, der Andere aus den übrigen'Mit-

gliedern gewählt wird. Außerdem wählt die Kreiskynode noch je einen Stellvertreter für die Beisiyer. Diese Stell- vertreter werden nur im Falle wirklicher Verhinderung der ordentlichcn Mitglieder des Vorstandes zugezogen, soweitnicht unten (Nr. 6) eine andere Bestimmung getroffen ifi. In größeren Synoden kann auf den Antrag desz Vyxstqiides eine Verßäriung desselben mit Genehmigung des Konsistoriums stattfinden. Jm Jalie der Vereinigung mehrerer Diözesen zu einem Kreissynodal-Verbande nimmt derjenige Supermtcn- dent, Welcher nicht Vorsßender der KrciSsynodx ist, die “Stelle des geistlichen Beisiyers ein. Der geistliche Beisißcr hat den

Superintendenten in Verhinderungsfäljen in allen Synodal-

ge-schäften zu vertreten. Jedoch bleibt es dem Konsistorium

überlassen, in solchen Fällen, in welchen eine Vertretung des

Superintendenten in allen Superintendentur-Verrichtungen

von Amts wegen angeordnet werden muß, inßbesondere also

in Vakanzfällcn, auch die Synodalgeschäfw dem geordneten

Vertreter dér Superintendentur zu übertragen. Der weltliche

Beifißer hat den Superintendenten besonders in den sich ay?»

der oben (17. 6) bezeichneten Verwaltung ergebenden Gc-

schäften zu untersäxzen. Der Vorstand der KrciSsynode hat die Aufgabe:

1) den Superintendenten inZden Präfidialgesckgäfienzu unter- stützen;

2) für die Redaction und die Beglaubigung der Synodal- Protokoile zu sorgen;

3) die Einreichung der Synodalprotokolie an das Konfißo- rium und die Voüziehung der von demselben bestätigten Beschlüsse, soiveit diese Voüzichung nicht auSdrücklikh dem Superintendenten oder einer anderen Stelle übertragen wird, zu bewirken;

4") die Vorlagen für die nächße Kreissynode vorzubereiten;

5) in den unter Nr. 17. 4. und 6. der Kreissynode zur Ent- scheidung zugewiesenen Jäuen, wenn die (Synode nicht versammelt ist, Vorläufige Jesiseßung zu treffen, Welche bis zur nächßen Versammlung der Synode in Kraft bleibt;

6) in dem xaUe Nr. 17. 5., vorbehaltlich des Rekurses an das Konistorium anstatt der nicht Versammelten Synode, Ledoch unter Zuziehung der Stellvertrkter, zu entscheiden;

7) n schleunigen Zwischenfällen dcm Konfistorium auf Er- fordern mit seinem Gutachten zu dienen. .

.Bei den Versammlungen der Kreissynode findet eine be-

schränkte Oeffentlichkeit stau. Den Kandidaten und nicht

ordinirten Geistlichen des Kirchenkreises, den Aeltesten und

Ehrenäitesten desselben, den evangelisctxen Kirchenpatronen,

denk Mitgiiedern der Kreis: und Provinzial-Behörden evan-

Yltsxhen Wienuwisses, so wie denen der kirchlichen Central-

kborden. ist der Zutritt als Gästen zu gestalten. Inwieweit noch andere Personen ausnahmsweise ,als Zuhörer zuzulassen,

hängt von dem Beschluss des Vorstandes der Kreissynode ab. Der General-Superintendent der Provinz oder ein von ihm beauftragtes geistliches Mitglied des Konsistoriums hat das Recht, jederzeit den Verhandlungen der Kreissynode bei- zuwohnen, dabei das Wort zu ergreifen und Anträge an die Synode zu sieÜen, Dcr Evangelische Ober : Kirchenrat!) ist beauftragt, im Ein- verständnisse mit dem Minister dkk geistlichen Angelegenheiten die zur Liusführung diesc?» Erlasses nöthige weitere Anord- nung zu treffen. Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gcseß-Sammlnng zur öffentlichen Kenntnis; zu bringen. Berlin, den 5. Juni 1861.

Wilhelm.

von Bethmann-Hollweg.

An den Minister der geistlichen Angelcgcnhoifcn und den Evangelischen Obcr-Kirchenrath.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Kreis-Baumeister Alsen zu Lochen ist in gleicher Eigenschaft nach Bartenstcin Versexzt worden,

Dem Salinenförster J. Köhr zn Saline Schönebeck bei V'iagdeburg ist unter dem 16, Juni 1861 ein Patent auf ein Gewehrschloß mit Perkussion in der durch Zeich- nung und Beschreibung nachgc'wiescnen Zusammenssyung, obne Jemand in der Benußung der bekannten Theile zu _ befchränksn, auf fünf Jahre, Von jenem Taqe an gerechnet, und für den Um-

(

fang des preußischen Staats erthe'ilt worden.

Bekanntmachung.

Des Herrn Ministers für Handel, (HeWerbe und öffentliche Arbeiten Excrllenz haben laut Reikripts vom 131611 d. M. be- schlossen, vom 1. Juli 01'. ab die (Hebührcn für die einfache nicht über 20 Worte enthaltende Depcsöbe auf alie Entfernungcn über 25 Meilen auf 1 Thlr. zu ermäßigen.

Der Tarif gestaltet sich hiornach innerhalb des preußi- schen Verwaltungsbczirks fiir die einfache Depksche, wie folgt: auf Entfernungen bis zu 10 Meilen .......... -- Thlr. 10 Sgr.

„ über 10 bis 25 Meilen. .. -» „ 20 „ alle Entfernungen Über 25 Meilen ...... 1 „ -- „ Berlin, den 17. Juni 1861.

Königliche Telcgraphen - Direction. Chauvwx

„ „

Justiz : Ministerium.

Der bisherige Krkisrichtcr Eisermann zu Hoyerswerda ist zum Rechtsanwalt bei dem Appeljationsgericht in Frankfurt a. O. und zugleich zum Notar im Departement desselben mit Anweisung seines Wohnfiyes in Frankfurt ernannt Worden.

Der Notar-Döhm er in St. Goar ist in den Friedensgerichis- bezirk Lobberich, im Landgerichtöbczirke Cleve, Mit Anweisung seines Wohnsich in Lobberich, Versexxt worden.

Der RcÖtsanwalt und Notar Scheele zu Lippstadtisi in gleicher Eigenschaft an das Kreisgoricis zu Arnsberg unter, wider- rufiicber Einräumung der Praxis bkt ÖM) APPkÜaÜMsJWÖt da- selbst mit Anweisung seines WohnfiHcs M “Arnsberg verseyt und der Kreisgerichts - Rail) Loeraci) in Erwnte zum RechtCFanwaU bei dem Kreisgeriözt in Lippstaht und zugleich zum Notar im,_De- partemcnt des Appellationsgerichts zu ArnSberg mit Aanung seines Wohnsißes in Lippstadt und mit der Verpflichtung ernannt worden, statt scinxs biSherigcn Titels „Kreisgerichts-Naw“ Fortan

den Titel „Justiz-Nath“ zu führen.

' nehmen.

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Der bisherige Krengericht-Z-Nath Hillenkamp in Arnsberg ist zum Rechtsaankt bei dem Kreisgericht in Arnsberg und zu- gkxjcy zuin Rotax im Departement des Appellationßgerichts da- selbst, „Mit Anweisung seines Wohnfiges in Meschede und mit der Verpflichtung ernannt morden, statt seines bisherigen Titels „Kreis- gerichtsMath“ fortan den Titel „Justiz-Rath“ zu führen.

Berlin, 20. Juni. Se. Majestät der König haben AÜer- gnädigst geruhi, den nacbbenannten Personen die Erlaubnis; zur Anlegung der, von des Großherzogs von Oldenburg Königlicher Hoheit ihnen verliehenen Decorationen des Haus- und Verdienfi- Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig zu ertheiien, und

war: z De? Ehren-Ritter-K'reuzcs ersier Klasse: dem Geheimen Koinmisfions-Rath Dreyse, Unternehmer der Gewehr-Fabrik zu Sömmerda, und dem Hauptmann Von der Armeo, Krampff, Präses der Ge- wehr-RcvifionsKommisfion daselbst; Des Ehren-Ritter-Kreuzes zwsiier Klasse: dcm Premier Lieutenant Boehm, Zi ]a Zaiccz des 1. Rheinischen Infanterie:Negimcnts Nr. 25 und Mitglied dieser Kom- mission, so wie Das mit dem genannten Orden Verbundcnen Allgemeinen Ehrenzeichens zweiter Klasse: dcn Ober- Vüchscnmachern bei derselben Kommission, W eith- manu und Klett.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 20. Juni, Ihre Majeüät die Königin hat «111 verflossenen Sonntage Abends Potsdam ver- lasssn, um in Coblenz einige Tage Allei'höchstihrcn Aufenthalt zu Von dort werden Ihre Majestät sick) nach Weimar be- geben, wosclbst am 23. Juni ein ernster Gedächtnisztag und dem-

, nächst die Geburtstagsfeier Si". Königlichen Hoheit des (Hroßherzogs

bevorsteht. Dsmnäckyst tretsn A(lerhöMidicselbkn die Reise nach Vadcn-Badcn an. Der (Hebrami) der dortigen Kur wird die Ge- legenhcit zur Vereinigung der hohen Mutter und Allerhöchstdercn

* Tochter darbieten. Auch Se. Majestät der“ König beabsichti- gen, vor Allkrl)öchstibrer Reise mmi) dem Seebade daselbst einige ' Zei! zn Verweilen.

Da Jhre Majestät die Königin jeglichen Em- pfang abgelehnt hatte, unterblix'bkn die Fcierlichksiten ,zu Allerhöchst- dercn Begrüßnng, und nachdcm Allerhöchstdiese'lbcn anf der Eisen-

“ bahnsiation Neuwied den Zug Verlassen und die Vorstsllung der . Fiirjiin zu Wied entgegcngenommen hatte, fuhren Alierhöchstdieselben

in Königlicher Equipage durch die mit Fahnen gezierten Straßen umb dem Schloss. Am Abend war die Stadt glänzend erleuchtct. Ihre Majestät die Königin hat Alierl)öchstihren Dank für diese lleberrasißnng auf das Gnädigste ausgedrückt.

Hannover, 19. Jimi, Die Großfürstin Konstantin Von Rnßland, die Großfürstin Olga und der Großherzog von Olden- linrg sind gkstsrn Abend hier eingetroffen und im Schlosse zu Herrenhausen abgesiiegen.

Die „N. 13. "Z,“ bringt einen Allerhöchstcn Erlaß wegen Er-

! richtnng eines WelfeneMuskums, dessen Eingang lautet:

Wir (Georg dcr Fünfte 2c. urkunden und bekennen hiermit: das; Wir

den Segcn des Dreieinigen Gottes auf Unser Herrscherhaus und Unsere

Lande [)erabflehend aus Verehrung für die Andenken Unseres „Hauses

' Und in dcr Ueberzeugung, daß diese bei der bewährten Liebe und Anhäng- ' klchicit Unserer _qctreucnUntorthanen an ihr alt angestammtes Herrscherhaus * allgemein getheilt Werds, beschlossen haben, ein Welfen-Museum in Unserer . KlinigliMn Residenzstadt Hannover zu gründen, in Welchem die geschichtlichen

Eitniiertiiigen an die hohen Verstorbenen dcs ivelfischen Hauses, an be- rubmte Glieder Unßrem Hause Verwandter fürstlicher Häuser und an an- dere den wUfischen Landen angehörige berühmte Personen, Welche stch um Unser „Haus und das Vaterland verdient, gemacht haben, ferner auch

' Gkgenstände von allgemein gsfchichtlicher,-namentlich auch kulturgeschicht=

[Wx Bedeutung aus Zeitperioden und Landestheilen der Herrschaft des Welsen-Hauses gesammklt und aufbeivahrt Werden solieii. * Oldenburg, 18. Juni. Die zur Ausgleichung der wogen

desiHeM-rbeaeseyes zwischen Staatsrkgierung und Landtag noch

bestehenden MeinungZVerschii'dknheit Von beiden Seiten gewählten Kommissarien sind heute zu einer Konferenz zusammengetreten.

. „Sachsen. Dresden,19,Juni, D'ie 'Abgeordnetenkammer is? in die Spezialberathung dcr; Wahlreform-Vorlage eingetreten.

„_ Eine VerÜärkung der“ Ersten Kammer wurde abgelehnt, dagegen

d]? Vrrmehvung der Zweiten Kammer um: 54 Mitgliedeu» aus dem Handels- und. Fabrikstemde angenommen. „ „

( Weimar, 19. Juni. Der (H-roßhepzo-g wird auch m diesem Fabi?- Sei-nen“ (Heburt-Ztag, an- den M) dns schnserziiche' Andenkxn “"den Tod Seiner erlauchtcn Mutter knüpft, im engsten Kreise

Seiner Familie be ehen“ eine 6 entli e eier wird ni t „ finden. (Weim. thg.) ' ff ck F ck ftatt „ Hessen. Kassel, 18. Juni. In der gestrigen gehesmrn Sißm1g der „Ersten Kammer der Landstände wurden ein Legitima- ttons- lindxm Petitions-Ausschirß gewählt, und außerdem zivei neue Nkitgltk-di'k', nämlich her Frhr. Karl von Vetschau zu Solz ais Vevoümachttgter Sr. Hoheit des Landgrafen Wilhelm zu Hessen und der Hagptqiann a. D. von Bischoffshaufcn zu Wahlhauscn als Bevollmachttgter des Grafen zu Solms-Rödeiheim beeidigt. Zugleich ivurde der Kammer durch die Landtags-Kommisfion die »“ orlage eines (Heseßentwurfs, betreffend die Zusammensegun der Kammern und die Wahl der Landtags-Ab eordnelen gemacht. (?? Z.) Dgrmftadt, 19. Juni. Mach ich after Debatte wurde von der Siandekammer die Errichtung eines Jäger-Vataiiions mit Majorttät abgelehnt.

Bayern. München,17.Juni. (Landtags-Verhanb- lungen.) Zu der heutigen Sißung der Kamnn'r der Abgeordneten, welcher der neuernannte Kriegs-Minister, Generai-Ma“or von Spieß, zum e_rsten Male beiwohnte, erstattete der Petitions- luSschuß Vor- trag u„be,r de_n Antrag des Abgeordneten Dr. Völk, an Se. Majeäät den Konig die Bitte zu richten, „den Kammern einen (Heseß-C'nt- wurf vchlegen zu lassen, durch Welchen die Mitwirkung des Land- tags bci Feststellung des Standes" dcr Armee) in' geseßlicher Weise gerxgeit Werde“. Die Kammer beschloß, diesen Antrag zur näheren Wurdigung an einen AuZschuß zu verweisen.

Oesterreich. Wien, 19. Juni. Jn öcr heutigen Sißung dk's Un'txrhauses beantrvorteieYkinister von Schmerling eine die Religionsfrage in Tyrol betre'ffende Juterpeklakion, indem er sagteg Der Kaiser habe dem-Vesthltrsse des Tyroler Landtages dic Saiicxion verweigert. Die Regierung verspreche Aufrechthaktung dcs Protestantenpatcntes“ und die AnWendung strenger Maßregeln gcgen desfailsige ungeseylickxe Agitationen. Sodann Wurden die Mühlfieldsiyen Anträge debaitirt. Smolka wies den Vorwurf systematischer Opposition zurück, wollte aber die“ Autonomie der Proomzen gewxihrt wissen. Die Anträge Mühlfelds nehme er an. Rieger, der in ähnlichem Sinne sprach, griff in seinc'r Rede die deutsche Nationalität heftig an, wodurck; der Präsident bewogen wurde, ihm das Wort zu entziehen.

_ Der Kaiser hat angeordnet, daß dem böhmischen Landtage auf seine Bitte um Vol.]ständige Rehabilitirung der blos wegen politi- sch€r Uebertrcinngen Vcrurtheilfsn die Ailerhöchste Geneigtheit er- öffnet-iverde, woch Gnade dort angcdcihen zu lassea, wo dieselbe Von den einer Verääfichtigung nicht unwüröigcn Betheiligten selbst erblickt wird.

Die Errichtung einer Lehrkanzei für Zootomie an der philoso- phisZhen Fakultät der Wiener Univzérsität ist vom Kaiser genehmigt wor én.

Durch einen Erlaß des Finanzminißeriums Vom 15. Juni wird die Umwechsiimg der abgenüßten MÜnzscheine gegen neue an- geordnkk. Der Zeitpunkt der Außercoursstßung der Münzscheine erster Angabe soll nachträglich bekannt" gemacht werden.

Pesth, 18. Juni. Jm ungarischen Oberhause wurde neben der Adreßdebatfe der Antrag J, Valogh's betreffs d'é-r proto- kanrischen Aiissprache des Beileids über Graf Cadour's Tod ber- iefen. Mehrere Mitglieder riethsn denselben glcich anzunehmen, Auf den Antrag des Präsidenten beschloß das“ Haus, delki An- träge, deren jsßt mehrere einlanen dürften, nach dsr Praxis von 184135" iii ein Antragebuck) aufzunehmen, und dann, wenn die Tages- ordnung darauf kommt, dieselben vorzunehmen.

Großbritannien und Irland. London, 19. Juni. In der gestrigen Sißu-ng des Unterhauses erklärte Lord John Russell auf eine Interpollation Griffith's, ein britischer Konsul sei wegsn kommerzieller Beziehungen in Pesti) kaum nothwendig. Montagu beantragte eine Adresse an die Krone, damit dieselbe die erforderlichen Schritte gegen fremde Einmisckyung in?? alte Erbfolge- recht Dänemarks und der Herzogthümer Verankasse. Derselbe be- schuldigte Dänemark dss Druckes auf die Dcutschsn und sysiema- tischer Jniriguen, um die Herzogthümer zu trennen. Das Haus Wurde während dieser Verhandlungen ausgezählt,

Frankreich. Paris, 18.Ju-ni. Die Generalraths-Wahlen find sehr günstig für die Regierung ausgefallen, indeß die Opposi- tion fast alienthalben den Kürzeven gezogen hat. Ukeberaa aber, ivo das klerikale Element den- Regierungs-Kandidaien entgegen 176113 hat dasselbe eine v'olifiändige Niederlage erlitken. Sogar Leiner?- cier und Keller fielen im Departemen-t der, Charente durcb, weil fie eine Erklärung zu (Hansen der weltlich?" Macht des- Papstes

unterzeichnet hatten.

Im geseygebenden K*»örper wu-r-“ö'e heuke zur Diskussion. des Entwurfs Betreffs der Modißcation des Preßgeseßos geschriiten. Die Herren- Baroche, Biliault, de Parieu, Laguerronniére und Langlais vertraten die Regierung. Der Abgeordnete Favre sprach zuerst. Er erinnerte, daß-in Englanö die Verfassung die Nichtöffent- lichkeit der Debatten gewollt habe, das; jedoch die Sitten, stärker als die Geseße, die geheimen Verhandlungen beseitigt hätten. Er