ob er uk wieder anarei : Ja [Xp von einer Ver- slend der Muffen. ic? du ne unri tig. Die Arbeiter be- finden infolge unsers xports in einer sebr günstigen Lage. Gerade im Jntcre e der Arbeiter sollten Sie für diee Flotten- vorlage stimmen. enn unsere Fabrikate „nicbt angefü rt werden könnten, würden viele Tausende von Arbeitern aufs Pflaster geseßt werden. 74 0/0 der Arbeiter „find davon abhängig. Der Flotten- verein ver ißt jg 011, daß er mcbt Ge1e e machen kann sondern nur lkchn11chk „ielc ms Auge fassen 1011. der tro dem at er Großes gewirkt, und ich vcrtraue, daß, we1111 er seine ta tischen Fehler ablegt, «*r eine ssbr große nüßlicbe Tätigkeit entfalten wird. Dre 11.111192 des nationalen Sinnes ist gegenüber den bezxicbneten vaterlandsloken Ge- fianungen durcha11s notwendig. Wenigex befriedi t mich, daß einzelne 111112110 Marineoffizier?- 111 den Zeitschriften ibr icht leuchten laffen. Diese: „x):rren 1011th dtefe Frage vorsichti?“ und objektiVer behandeln. Jeb itelle die Autorität der Marineverwa tun doch höher als diese Kundgybungen. Auch in anderen Ländern exi ieren derartige Vereine. Ick mnncre an die 03101 [SQJUS in Eng and, die bestimmend auf die' Entschlüffe der Regierung 111. Das Wort Von den „schwimmenden Särgkn' bat nicbt de" Flottenverein geprägt, es stammt aus Eng- 13110. Tie Jugend brauche ich nicht zu verteidigen. Warum soll man dcr Jugchx nicht von der Flotte erzählen? Nationale olitik ist 1111121 Partewolitik. Der [ottenverein 11th der Schul ammlung 0110chauö fern.„W3nn man 11 r die 60000 „FQ höbnt, die gar nicht in den Etat emgesteat Werden dürfen, 10 gibt es doch Mittel und Wege genug,_ 113 zu Verwenden. Für niemand kann und 1011 unsere kRotte cine O_erausforderun sein. Wir find Freunde des Friedens; 1011171111211 Yie1e Friedensu e 35_Jabre bewährt. Aber die Weltubr Wehl nrcbt 1111], wir müssen gerüstet im Vö1kerchor Europas sein. Jbg. Dr. Müller-Meininaen (fr. Volkép.): Ich habe den Antrag Ablaß namens der beiden Volksparteien zu Vertreten. Man hat uns in der gegnerischen Preffe 001 ebalten, daß wir in der Steuer- kommission 11-318 Vorschläge um en soÜten. Wir glauben, daß die Stcuexkommission nur die Vorlage der Regierung zu verhandeln hat. Man 1011te nicht alle Woche den Verkehr durch eine neue Steuer hcunruhigep. Auch 1888 Wurde auf Anregung des Zentrums die Deckungs- 1515011111 derFlottenfrage verknüpft. Gerade in dem jeßigen Dilemma der Stcukrkommiffion ist es unsere Pflicht, auf den Gedanken zurück- 3010111111011, der seit vielen Jahren hier den Reichstag beschäftigt hat. 2131112011011, daß die Annahme unsercs Antrages die Annahme der Zloxtcnwrlage wesentlich befördern wird. Nur die leistun sfäbigen Schultern haben die Steigerung der Sexkräfte zu tragen. aß neue indircktr Steumx nicbt eingefuhrt werden sollen, wollen wir in die Wirklichkeit übkrjeßen. Wir hatten in dics_cr Beziehung drei Wege. Außerordentliche Matrikularbeiträge durcb Heranziehun der wirklich Wohlhabendcn. Diesen Weg hat der Abg. iebkr seiner- zcit 1111 ungangbar bezeichnet. Die Einzelstaaten würden fich ei11-3n solchen Eingriff nicbt grfallen lassen. Der zweite We ist einc Rsichseink0m1111111teuer. Wir stehen diescr theoretisch ym- patbiscb gegenüber; aber die Schwierigkeiten find weit größer als ,bei dcr Vermögenssteuer. Der Abg. Gröber sagte, daß eine solche Struck dcn 1130110110911 Charakter dkk Einzelstaaten schwächen würde. 0:0 blieb 11110 nur der dritte W111 übrig, die ReichSVermögcnssteuer neben dcr Erbschaftssteuer. Der § 111 unseres Antrages enthält eine Staffelung, die an sick) etwas Wiukäkliches hat. Wollen Sie böber geben, so haben wir nichts dagegen. Wir halten an den Zahlen selbst nicht fcft. „H 2 ßcbt eine? Quotisierung vor, „die Normierung sol] ab- hängig sein 0011 11111111 (Etatsbksckoluß des Reichstags, es 1011 also keine Steue'r auf Vorrat bewilligt Werden. chn man uns eine Bindung des Ausgabercchts zumutet, so kann man uns a;:ch eine Binkimg des Einnabmcrccbts nicht verdenken. Es ist eine Le ende, wenn der Abg. 13011Kardorff behauptete Eugen Richter babe selbt die Reichsvcrmögensstcucr 1011811 1a11en. Richter hat bis 31111111 gezei t, daß er stets cin Vertreter dieser großen Steuer gewesen 11. Wir haben 1eit„vielcn Jabtcn den Standpunkt Vertreten, daß die Matrikularbeiträgc klassifiziert werden müßten nach der Steuer- leisiung. Die Eigcnschaft diescr Beiträge als einer Kopfsteucr drückt bejonders schwer auf die Thüringischen Kloinstaaten, denen ihre einzige Einnahmequelle, die Eisenbahn, von PTLUÜR genommen worden ist. Gerade eine Reichsvermögensstcuer müßte die «eignete Basts zur Veredlung dc'r Matrikularbeitiäge bildcn. Dic“ Zieckote meinte früher, eine direkte Reichsstcucr wäre direkt eine Mcdiatistcrung der Klein- und der Cinzelstaatcn überhaupt: 11131 haben wir die Erbsckoaftsstencr, und kcinex der Einzelstaatcn rührt sick) dagegen. Dcr Patrikitlarésmnö gewisskr Staaten hört 101011 auf, wenn dcr Gcldbcutkl mit 1110 Spi?! kommt: würden die süddeutschen Staaten schen, das: ('s fich bier 11111 eine gerechte Verteilung cincr Last bandklt, 03 würde keine Partikularistisäxe ngnng Vernebmbar skin. Dcr Widerstand kommt ja rock) bloß daher, das; man überhaupt dir vermögende Klaffe nicbt bcraxizicben wil], dic e Last m11111tragcn. Einc- Rcihe' national- 1111cralcr Herren haben fick) schon früher für (“1111 sochc Vermögens- 1111111 ausgesprochen, ich ncnnc nur Herrn O1ai111. ' ber dicjonigcn, die immerfort das W011 „naii011111“ als Sch1111110011 im :Nunkk fübrcn 111111 1111010111811, sic 111111311 fich 11111111 cine Reichs- 0111110111116111'1111' 111110 cntschickcnstc immer wieder erklärt. Nach nnécrrm Anfrage 101110111 180 000 chfitcn getroffen wsrdcn, 11110 der an kommcnde (37110111 [15111 fich 0111 40 Millionen schätzen; da kann man doch 1111191 0110011 ic'den, das; die großen Vcrmögkn ins Auß- land 111111eben werdcn, 0011 die Bauern an 0111 Bcttclstab kommen. Wik 1111111611 verlangen, 0111: “010 0911861111111 Klaffc'n, dic für die Flotteermebrung 1111111111111 11111, aucb Opfer dafür brings", 0.111 11111?kath n1chtb1011a0111c1111 111111 (110111 Reden halten, 101100111 auch 1111 111101110 Schc11111n 11111 dkn 2111111“ 0015 Noterlandes nieder- 11111'11. Patriotismus 0111 Kosten 111111111" 111 11111 1111119.

Staatssekretär des Rcicbé-sÖaßc-mts Frkihcrr 0 (MS 10 ngo [ :

Meine .Herren! Ich muß ancn gestehen, daß, als dcr Antrag unter Nr. 313 der Drucksachen znr 2111111111111] gclangtc, ich von dcffen Zn- balt nicht wenig überrascht und 11110! deffcn Inhalt 1-ich1 Wenig cr- siauni war. (Schr 1ich1igk 1611110. Heiterkeits links.) Ich habe mich 0011 111111111 Uebcrrasckpung und 0011 mcincm Erstaunen erst wicdcr cr- b0lt, nachdem ich die boutigcn Ausführungen des Votrcdncs, des Herrn 711111. Müller-Meiningcn, 0111101110111; babe.

Ich habe aus diesen Aukfübrungcn namentlich das einc ent- nommen, daß die Vorauöscßungm, 0111 dcncx 0111171 2111111111 beruht, kkineSwegs zutreffen. Ich will nur ncbcnbcr einsnvcilcn demsrkcn, daß dk! § 0 des Flottcngescßcs 0011 1900 durch die gegenwärtige Rc"- aiernngsvorlage in kcincr Weise berührt 100rdcn 111. Der „Ö 6 ch Flottengeseßes von 1900 1011 fortbestcbcn bTKiben auch nach dem Inkrafttreten der Ihnen 11151 im Entwurf vorliegenden Noveüc. („11111116 links.) Cs 111 aus der Noche jcdknfaüs in keiner Weist zu entnebmxn, das: an jcncr Bestimmung drs Flottengcskycs 0011 1900 auch 11111 die' acringsie Acndcrung 00111211011101111 werken 1011. (Sehr richtig! tc'chts.)

Um nun dem „8 6 11-0 Flrttcngcscycs vcn 1.000N1'Önungzutragcn. 111 in dcr 2101111111“ übct dic Rcichkf1nanzrc101m in Vorstblag gebracht wvrden 11. a. eine Beteiligung kes Reichs „111 130111 Erkragc der Erb- schaftssicuer. Es 111 1061101 in 210111131719 9110511171 10010111 eine Reihe 0011 Stcmvcisieuern. 11110 ck 111 überdies 111 VOTTÖWZ 9011111131 worden die Erhöhung des Jolies 11111 “Tabak. Was den 118211211 Punkt cm- 1.111,11, 10 möcht 111) mit das eine 011011011 das; 1111 dm Beratungcn schon do! 51117101 “77101111111111131'15 00111 311371 1898 111191116111 wordrn 111, daß der § 6 - damals „8 5 01-0 011711 FTOÜMZLÜ'HTÖ “ „1111 die Zöüe kein: “Il":wcx-LMU: “19.1111 1011. (Skkr richtig? UWSF;

31.11!) 0101671 erkcwkünngsn 111111 zur Sache 711011! Dkk Herr Vorredner hat 0an ZUR]! mit 1111111 01801“ 112 Abfiäyi ver-

1 d. ima! ü Mukhe- Krieae fo NY. w ; Yol?!“ WLW berlegt,

"folgt, bist im Plenum des Reichstags eine eingehende auöfübrliebe und gründliÖe Debatte über die Reicbsfinamreform und über die gesamte Steuerreform im Reich zu eröffnen. (Zuruf links.) ch be- merke, daß ich meinerseits es vermeiden werde, ihm auf diesem Wege zu folgen. (Sehr richtig! rechts.) Ick werde mich auf wenige Be- merkungen beschränken, auf Bemerkungen, die ich allerdings gegenüber seinen Ausführungen nicht vollständig zu unterdrücken vermag.

Meine Herren, im Dezember vorigen Jahres haben Ihnen die verbündeten Regierungen den Geseventwurf über die Reform der Reichsfinanzen, über die Wiederberstellung der Ordnung im Haushalt des Neichs eingebracht; und wenn Sie die Begründung dieses Gesetz- entwurfs nachlesen, so werden Sie auf Seite 10 finden, daß einer der Hauptposten des Deckungßbedarfs des Reichs dort aufgeführt ist mit der Bemerkung:

Zur Verstärkung der Webrkraft des Reichs zur See im Jahre 1910 etwa 76 240000 „16. im Ordinarium.

Es ist das also einer der Hauptposten, aus denen der Deckungs- bedarf im Reich fich zusammenseßi, für den wir die Mittel schaffen wollen durch die Finanzreformvorlage. Sie sehen, meine Herren, daß hiernach die Mehrkosten auch der gegenwärtigen Flottenvorlage schon mit ein- bezogen sind in den allgemeinen Deckungsbedatf, der den Gegenstand der Reichsßnanzreformvorlage vom Dezember v. I. gebildet hat.

Nun hat nach Einbringung jener Vorlage das Plenum dieses hoben Hauses beschlossen, die Vorlage zur Vorberatung an eine Kom- mission von 28 Mitgliedern zu verweisen. Diese Kommisswn hat sich demnächst konstituiert, und sie hat nun seit Monaten die angestrengteste Tätigkeit entfaltet. Es find gegenwärtig schon annähernd 40 Sißungen, in denen jene ReichSfinanz- reformwrlage zur Beratung gelangt ist. Die Beratungen der Kom- mission befinden sich gegenwärtig in dem Stadium der zweiten Lesung, und fie nähern fick) jeyt allmählich ihrem Abschluß.

Nun hat schon in der Kommission eine Minderheit in der ersten Lesung der Reformvorlage den Versuch gemacht, einen Beschluß dahin herbeizuführen, daß beim Plenum des Reichstags eine Re- solution eingebracht werds, dahingehend, eine aUgemeinc Reichs- einkommensteuer oder eine direkte Rcichs0ermögenssteuer einzu- führen. Dieser Ver1uch, meine Herren, ist aber in der Kommission gescheitert, nachdem 0011 seiten dsr Regierungsvertreter gegen diesen Antrag ein lebhafter Widerspruch erhoben worden war, und es warden die Gründe, die gegen den Antrag regierungsseitig geltend gemacht worden waren, von der Mehrheit der Kommission auch

durchaus gebilligt.

Wir befinden uns, wie ich 1cbo.1 Vorhin erwähnte, dermaTen im Stadium der zweiten Lesung 1311er großen Geseyesvorlage, und 111 dieser zweiten Lesung 111 nun neuerdirigs, und zwar von anderer Seite, 0011 Mitgliedern der sozialdemokratiscbcn Fi'ak1i0n erneut ein Antrag auf Einführung einer allgemeinen Reichöeinkommensteucr resp. einer ReichßVermögcnssteucr eingebracht wordxn.

Nun, meine Herren, unternimmt déesxlbe Minderheit, die in dcr ersten Lesung in dsr Kommission 111an Antrag nicht Turck)- zusetsen Vermoebto, 011111 den Abschluß der Beratungen chr Kommisfion über die ihr überwiesenc Neicbsfinanzrcformvorlage abzu- warten, hier über die Kommission binwxg diesen Antrag an das Plenum zu bringen, und 011111th von dem Plenum, daß es nunkvor- weg und unter Durchkreuzung der Arbeiten der Kommisfion 1131119110111? Stellung nebme nnd Beschluß 1a11e über dke Einführung einer aügcmcinen Reichswermögensstcuer.

Meine Herren, 11!) enthalte mich cincr näbcrcn Kritik 012185 Vc:- fabrens (311111111110 Heiterkeit links), 115 übkrlaffe dée Beuxtcilung eines solchen Vcrfabrcns !cdigliä') 01016111 11011111 Hause. (EMRK: Zurufc links.) Ick b11chränke m1ch gcgenüber dkescm Versuch lcdiglicb auf die Erklärung, 0.11; die vcrbündcten Regierungrn 1111111110? eén- mütig en11ch10ffen find, jedsn Vcrsuch, dis direkten Stcm'rn, 111 121 nun eine angmcine E1nk0mmcn11cuer, sei es elne direktc' Vcrmögcns- steuer, auf 1315 2111111) 311 übcrtragkn. unbedingt „1115013111101. (BMW? 1611316.)

Ich dar1 n0ch zwci Worie 111111111101 bxzüglich dcr Erbsäzaftsßkucr. Es 111 ja von dcm Herrn Vorredncr, wcnn „10112 nur in 0111111101111 W108, dcn Regierungen sozusagen der Vorbait gemacht 10010111, 111 14111111 durch die Einbringung der Erb1chaftsstcu11 1111111 mit dcm Prinzip dcr Ablehnung direkte“: Reichssteucrn 1111111801? 1ch0n 911110111111, Das ist nicht zutrcffcnd. Durch die Einbringung dcr Gc11ßok00rlagc über die Rlichkfinanxre10rm und du1ch dic Einfügung dcr E101cha11§stcucr in das Stcuciprogramm ist der Einführung direkter Rcich§11c111111 in 1111111 Weise Dräjudizicrt. Ick) 11111 “31111111 obnk woitorcs zu, 0.11; innribalb dcr D0k1rin gewiß? chifc'l dmübcr bestehen mögcn 011

man die Erb1chaftssteuer, namentlich in Ansehung 1111er finanzi1l1cn Wirkungen auf 111 €1111cxträgcr, nicht 0111- 101cht dcn direkten Steuern 1011101 „1111115111011 könncn. Ick

babs bsi 111111111711 Gelegenheiten 10100111 bier im Plenum wic 1:1 der 1100101110011 darauf hingewiesen, 0111; ich (“11 mir 061111111, mich in 0111011 Smi: der leebrten irgendwie einzulassen. Ick 10111 nur im Vorbcigcbkn das eine bcmctkkn. daß immerhin auch auf 01m G1biet der Dokm'n dic bcrrsckxendc Mcinung ganz überwiegrnd dahin gc'bt, daß die E1b1cha1lsstcuer nicht zu den dirc'ktcn Steuern 11111511, sondern zu den Umsaxsteucrn, und das; fie jedenfaüs 0111“ 111011: erwandthft mit den Stempelsteue'rn, mit den indirrku'n Stciicrn hat 1115 mit den

dire-"ktsn Stamm. Jeb wil] aus; 11015 erneut darauf hin: 10011111 0.11: namentlich in dem 1110111611 deut1chen Bundcs- staat, 1:1 Preußen, die Erbschaftssteuer W) 11111 dcm Etat drr 111011111111 Steuern befindet. Es ist meines Wiffcns noch

niemals im preußischen Landtag gcgcn die'1e Art dsr Etatisicrvng c'm Widerspruch erhoben worden.

Nun kümmert uns aber, glaube ich, viel weniger, wie die Dokrrin über dm (Z'bakaktcr der Erbschaftssteuc'r urteilt, 11111 uns kümmern muß, was nach Rcichérccht güt in Anstbung dkt Erbschaftssisuer. Und- nach Reichsrecbt kann es kcinkm chifel unterliegen, daß die Erb1cha11§11cucr dem Gebiet der kircktcn Steuern 1111121 111111011011. Wenn darüber noch 1111 ZweifeT bestehen könnte, 10 würde“ er 911511 wurden durch das ©2113 Vom 13. Mai1870 übrr die Vestitigung 1-31 DOWN!- bcsteucrung. Jn § 1 dieses Gescses heißt es:

„Ein Norddeutschsr' -- 11141: ('in Dcutsäper, nachkcm das Geseß spätkrbin 11111 das gavze Eebikt dk? Reichs ausgedehnt worfen ist - „9111 Dc1111cher darf vorbehaltlick; der Bestimmungen in den §§ 3 und 4 zu den direktkn Stcucrn nur 111 demjenigen Bundesstaate 1311.70gcz0ge11 werden, in 1011117111: 11 10111111 Wohnsiß bat,“

Y-

Die folgenden Paragraphen beschäftigen sub mit den kinuln , direkten Steuern, die bier in Frage kommen. Sie war“ aber vergeblich in diesen Bestimmungen nach der Ekbsébaftg steuer suchen, und ich kann Ihnen auch bestätigen, das; . den 35 Jahren, seitdem jenes Geseß besteht, es noch keimt Menschen, sei es nun ein Gelehrter oder ein N1chtge1ehrter,ei'* gefallen 111, anzunehmen, daß die Erbschaftssteuer unter das «„I wegen Beseitigung der Doppelbefteuerung falle. Einfach deswegen iss man nicht auf diesen Gedanken gekommen, weil eben die Erbschafw steuer nicht zu den direkten Steuern gehört. Wenn die Erb: schaftssteuer eine direkte Steuer wäre, dann hätten fich die Bundxsx staaten in den levten 35 Jahren in Ansehung der Vermeidung der Doppelbefteuerung bei der Erb1chaftssteuer recht viele Mühe und Arbeit sparen können. Eben weil jenes Geseß fich auf die direkten Steuern Y_Y_ägxt und auf die Erbschaftssteuer keine Anwendung findet, waren die BundeSregierungen genötigt, in jenem Zeitraum eine Reihe von Verträgen untereinander abzuschließen, um in Ansehung der Erb1chaftsfiexm die Doppelbesteuerungßfälie fernzuhalten odzer koch möglichst einzuschränken

Ich glaube, meine Hrrren, das, was ich Ihnen über den Cbaraktex' der Erbschaftssteuer aus dem Gefeß von 1870 wegen Beseitjgxmg der Doppelbesteuerungsoeben dargelegt babe, dürfte genügen, um die [eßten Zweifel über die rechtliche Natur jener Abgabe zu zersireucw

Ick) will hiermit meine Ausführungen schließen und möchte an das hohe Haus nur noch die Bitte richten, den Antrag der Frei- smnigen Volkßpartei abzulebnxn. (Bravo!)

Nbg. Liebermann von Sonnenberg (wirtsch.Vg ,); Zu meiner Freude bat fich mein Wunsch erfüUt. Die Kommissßm bat mit überwiegender Mehrheit schnell 018 Flottenvorlage angenommkn Alle Parteien. mit Auönabmc der Sozialdemokraten, steüten ' auf], einen jflottenfreundlichm Standpunkt. Nur die Fkkksknniqen wollten die Angaben von, Jahr zu Jahr bewilligen und s nicht binden. (Cms Bewilligung von Zakk zu Jahr hat d F?r upsere Webtkraft zu Lxmde und 511 Wasser Bedenken euerdmas 1chzéint „die freisinmge Partei bedenklich geworden 11 sein. Theorej1sch 111 uns, ihr Antrag allerdings sympathisch" aber ich kann dem Anfrage nicht zustimmkn, weil er mit sovielEinzelÖ beiten belastet ist, die erst erwogen werden müssen. Wir sehen in dem Antrag nur ein Ab1ebsnungßméttel,„ eins Nückzuqsdeckung für die- jenigen, die die Vorlage e1 entlich nicht wollen. Dcr Flottcnverxjn bat gewiß manchen Mtßgri getan. Ein Artikel in den .Alldeut1chm Blättern" ist mindestens ungezogen «gen die deu11chcn Abßkordneten, Die leytbin noch gegebenen Antigungen des Aadeutscht Verbandes verkennen durchaus dée Ge1chäftslage des Hauses. Za cincr Unter, suchung solcher Anträge würde man kaum ein Dußend Stimmen bier finden. Im AuSlande würde man daraus ganz falsche Schlüsse auf die Stimmung im Volkc ziebcn 11113 sagen, die Regieruna bat d1e Begeisterung des Volkes für die Flotte ganz gewiß nicht hinter fich_ Der Flottegverein und der Andeutfche erband haben für die Flotte Gutes geleistkt; fie wollen aber 1111111 011111) Vcrkcbrte Mikel einen Einflu auf die Regierung und dcn Rcichstaz zu kwinncn suchen. Was die S „ulsammlungcn betrifft, _10 teile ich durcßaus den Standpunkt des Grafen Arnim. Sind Vkißbräuche Vorgekommen, 10 kann in den Landtagkn Abb11fe verlangt werden. Dcr Abg. Bebel wil] ja die Politik in 1:10 Sck111111 trag-n._ Wir gehen nécbt 10 weit, abcr wir giauben, 11111021 drr Jugend 1117510110 Recht 111, sich für alles Schöne, die Giößedez Vatc'rlanch zu begristrrn. Sie 1011 an Sage und Geschichte und 11111 Vanrlankc Freyde finden und zur Nackci1crung der großen Taten erzogen werden. Das 111 notwendig geacnüber den Bestrebungen dsr Sozial. demokratie, rie dicse Ideale nicht im Harzen trägk. Das beste Sas). verständigenkoüeaium über 11111611 Rüstungen zur Ske ist das Marine, ministmium. Es kommt mcbt 11111111 auf die Zahl der Par.;erM sondern auf den Willen, der 018 Schiffe 101111, auf die scheren Augen, "011? das Gcfcbüß 111171111. daß es trifft. Unsere Schiffkbemanmmg 111 musicrgülfig. Wir 10011en den Krieg nf'cbt, wir 11irchten ihn aber anch nicht. Wir werdcn ke_1n zweites T1u1chima Erleben, senkern der W111 1111 zweites Düppcl ze1gsn. Abg. Mommg ('n _(11'. Vgg): Die Ansichten übkr einc 11.1111 Srcmach 01111011 1111) 111 den 1151111 Jäbtszntcn schr gründen.

Wir 11110 ,üthzxuth 1111; wir im Y_Takmcn insercr Mittei 01110 „1001111110110: Sscmach0 dabxn 1111111111. Dcr Flotteuvkrc'm hat 01212 Umandcrung 11116111 mcht 1711111111111er Das Vo:-

dringen drs Seebandcls in der ganzen WM hat das Jarkk- cffc und das Rcrstänknis für die F1011€ gcwcckr. Déc Verdienste des Flotten'ocrcins find nicht 10 111011, dax"; 1171111 sub damit eingcbknd be- 1117111101011 101111. Mit seiner Ucbcrtrcibung dcr Agitation 11511: mehr 1111chakct als 921111131. _ Das 50151 auch die Rede des Abg. Bcbrk dcr fick) in allere'rjter Linie mit den Flu blättern 11111 271111111111“. dcs F101tenvcrcins 1321111511191 11.11. Wir soZtcn 111100" tun. um den Vcrgin_ zu veranlaffcn. seine“ Tätigkeit 11111 111 richtige, nicht 1cha011chc Maß sniückzufübrkn. Die Anfänge der Flow 91110111 auf natixnalc _Gedankxn zurück. Hc'utc ift 1in Auma 1111131 mehr m01111ch dic deu_11chc FMK untrr den Hammer zu bringen. 670 111111 mich, daß cht auch ch Konservativen det F10tte mit der Sach1ichkcit gegcnübcrstcbcn, die wir 111111111111- wün1cht haben. Der Abg.Bcb§1_bat 11111 ch aukwärtige 23011111 Verwieicn. Ich werde ibm 11.11.1111 nicht 1olgcn, Ganz 9111111, 011111! 1111010511191“ Lage 11111 odcr 1ch19cht 111, müFrn 11111901“ Waffen zu Was?! 10 11111, 1:11; 11111111: Gegner vom K*Ükxk (1119011011611 werden. Wir 1111111111 darum das 915 1101108110111 Rncxfanntc 0110111111811. Msine Freundc 13.111071 1ch0n 111111117, 1111 1:11 deSwegt'n vxböbnt wurden, 1111? 01011111 Standpunkt 1101111110111, Wir wsrdc'n deébalb auch für diese Vmiage stimpm'n. T*ic_ BMünde des Dcplacemmts der Punx: und 51711111: ist tkchniéch und 1ach11ch unabwkixbar. Es ware wün1chkn5wm (111011211, 110011 vxr Jabrkv mit dicikr Vergrößerung zu 1121111111111. „21117: nach ren Erklärungen der :Narinchwaltung 111 kkin chrfel, daß dir 1231111 00111 Stapel ac1a111ene11 Ktruzkr 11111 00116111 VNtrauen auf ihre Tüchtigkeü und Sichcrbcü gcbxaucht werden 101111211. Die cinzigen V?- dknkkn gegen die Marinsvorlage find finaxzrcchtliépe'r Nam!- D'u'1e eta151echtlichcn Bedxnkkn find ja cingcbend "chou 1900 ersma uvd damals mit Zustimmung meiner Frcunde da in grlöft worden- daß («ck die Festlegung des FLOTTenplanes nicbls cingewendet wurdc- Dte EnwacQung bat 11:11 1900 denen recht gegebkn, die fich 111121 dicse Bcdknkcn Oinweggkth haben. Erft durch dicse .Bindung“ 111 der Marineverxyaltung die Nabe geworden, die fie brauchte, um der! Bau der Schiffe und die Beschaffung OTS Per10nals und Materials 6110191211!) durchzufüwcn. Die LCider-schaft in der Bebanklung UT Flottenvorlage 111 111013 11011; beim Floxtenvmin zurück eblieb-n, ""

auch da wird es gelingen, Maß zu halten. ie Florin!- 1amm1ung in den Sebulen bat Graf Arnim vertkidkßk- Gcldsammlungen für Dinak, die _11ch durcb Sammwngeu absolut nicht beschaffen 1317211, wic Panzersäoiffe und Kreuz!!-

Halte ich für stark,!)kplaciert und geradezu geschmacklos; wit folitln gegen 1011112, 9111011: als .gxobe: 111111151“ zu bezeichnenke Samm- lungen Front machen. Man Mat, die Gaben seien frx'iwillig. ILM Vater, du um 50 „_1 oder 1 „41; 0011 seinem Sohne betmigetriest wuxde. weiß, daß diese Gaby nicht 1rciw1Uig ist, nicht bei ihm Md nicbt bci 1einem Sohn. Freiwiüige Gaben von dem Skbülec, hkk 1":er eigene Einna_hmen übxrbauvt nicbt verfügt, find eigentlicks UU Wircr1vruch in 11_ch 1111111 Für bis Floxte nüßen solche Samm- 111119811 nichts, 11? Waden aber der Sack): 1111311 Dkk Antra-Z AW 10111 01-3 Dsckungsftage 11396111, die für uns Längst erledigt ist. haben 11:15 darauf hingewiesen, daß direkte Steuxrn für das _ eingeführt Werden müff-n, namentlich 1110111 Freund und Vozksll"akk Rickle. DLT Frhr. 0011 Sxxngel hat 01270 Worte an die theoretixkbs E'“ Örtsrung Vcrwendrt, daß di? ErbschafÉNteuer eTne direkte Steuer

(SchTuß 11: 'der Zweiten Beilage.)

ck59? 75.

(Schluß aus der Erßen Beilage.)

Er wil] nachweisen, 17111; dic Rkicbéregxkkuyg sxbr kouxcquemt gcbkicbsn ist. Aber im Volke gilt 112 als direkte STLULT, und die bloße Tax- 1ache, daß die Oeibündstxn Regieruwgkn 11:5 jäkorxcbmclang ams 1311119118 gegen fis gewebt! babep, 0810111“: 1: 111111131119 für Tiefe Auffassung. So wie [121113 115111) St1usrn 11111 €th11ch111 gesucht wird, kaun es 1111101111 nicbt rrc-iter 9117111, 1051111 101: 111 Wätde des Reiches für die Zukunft aufrecht 810111111“. 100111311; 10 nformiext man kie Finanzen des Reiches nicht, wo es auf Tie Deckung von Vedürfnißkn im Betrage 0011 Hundertsn 0011 1011111971111 an- kommt. Flotte und Armee 11111611 1165 im Deu11che11 Reick) sebr [611191 auf ergiebigen und vom ganzen Volke 950111151171 Steuerstand- lagen aufbauen, wenn man endlich einmal zur Ncich01111k0mmeiv odcr Reickok-Vermögensteucr übexginge. Solange 10,11 stuxrv-xrschiekkne Eivkcmmensduergestye in den Cénzclstaatcn 1101611, könncn wir kéink Reicbseénkommmsteusr einführen; aber 1111? McTÖT-vkrmögknstsuxr läßt 1111) 12111 11111 und 011111? SÖwicrizxkeit maÖcn. ("cr Reéck01ch2y11krk1ax 11e111 (11151) in dem Antrags cine N11 211111311208112200111111 goen dic Steueikommisßon. Ick finde 1111112 3.11513111111911000111111 ;111_ ck ich berecbngt; was der Rückstau mit rem “111111911: macht, 111 311- 1151111 seine Sache. Wir 101111311 für den Antrag 111111111111, obgleich nir 11110 nicbt auf Einzelkcüen festlegen 10011611. Dkk 211111111), unsere Flotkc als minderwxriig 0111301110011 und d:? 2112111111108110111111ng 91111111» maßcn in Anklagczustaxd zu 0011115111, 1011010111611 Erfolg haben. Wenn man darauf hinweist, da England 00er Nordamerika 01110 Anzahl von Schiffen aus kcr 101111111111" 111111ickc11 13111, 10 1100111001113 nicbis, denn damit verschwinden die SMF? nicbt 111153 der Wth. Unsere Flons 101113 cin 1111100 11110 [1101111103110 Wrrkzcux; 1111“ die Blr- 1c1019111m Te1111ch1ands 1ci11: beser abcr, mnn fie 1111151811 Fr::“rcn dauernd erbäLt.

Preußisthcr Staats: und Finanzminister F1'1ihcrr von Rhoinbaben:

Obgleich der „Herr VNrcdnkr 11110 11i11e näheren P.11teifrc1111kc 1111 Antrag Dr. Ablas; nicbt 1:111c1zcich11ct 13110111, 10 babe 1111 aus den eben 1181511111 W011c11 zu meinem Bedancxn r*11110111111cn, das; der Hark Vorredner und scinc Freuude dem 5211111119; 1011111101111 10011111, und ich halte es 0901311111 für meine 3111111111, dcn ernst?" Bedenken, kcncn 1ch0n Exzcücnz 0011S11111161'2111001uck 1111111111 hat, auch meiner- 1ci1§ noch einmal Worte 311 101171111. Dcr “1111111111 Dr. 1711111113 und Genossen verkicnt, 1011111 111) 111111) 1ncé11€r 111111111ch111 Zeilen erinnere, .angcbrachtermaßen' und „nach dcm Fundamem“ 0011110161111 zu Werk:". zunäch1t ,a11gcbrackytcrma11111“. Dic 1111111911 Vorschläge b1n11chtiich des Tecknngskcdarfs 0115 Reichs ci111ch1111111ch dcs 2110.1er für kée Flotte sind 11116) eincn 3401131111: 111115 1301111 1131111110 cincr Kommisfion ü1*e1n«111e11 10011611 1111'0 0111111101011 1119011011111; dcr chtung dic1er K0111mi1fi011, 11110 11!) 111111111“, 115 1011108 doch den erfloscnbeiteu des 1131111110 10idcr11'rcck31711, 1011111 111111111 111 dem Laufe dieser Beratung in der Kommission 1111 0111111121 Skmcrokjekt dcr Bcratnng (111109911 und wicdcrum bier ins Picnum 1100131171 1011ka Jch glauke, es würde auf diese Weise sebr 161111 11111, die 1111111111 Vcrdöndlurgen in dcr K0111111i1s1011 111 1911071102167" 11111“ 111110111? Weiß dic Verbandlnnzen nicht zu einem gcbeiblicbkn Emde kommcn 1111211111, und ich 11111110, 100 1111111 nicht 111 'der 1711111611011“! 13011011 Hanses 1119011. Der Hort 5311111. Mommsen hat 11111“ 11511? Kritik 1111 11711 Ve1ba11dlungen der Konnnisfion geübt 11110 010011 1161010111111, 0111; ein Mißtraucnsvvtum [xcncbtigt sei. Nun, 11161111 HUN", icb babe gcgen eixzeim' C11aypr0jcktc, die in dcr K0n1111i11'10n 0111911001171 11110, a11ch mcincr1eit| 11171 1111111" Bcdcnkcn «käufxrt: abcr 111) 111111; km!) ankcrscits dic Kommiffwn gcgen ein 10111112; 211111111111111-2200111111, 1011“ es dcr Hsu Abg. 2110111011611 MLÖgesPkk-Ibén 1.1.11, in SÖUH 1150111011. Die Kcmmisswn bat 11111 mit Einem 11111151010111111-„11111 131111 11110 21111- 01110011 sam 110115811 K1äfsk 1:11 111711110011111 271111511111“ 1111111309117, nicbt - was ja 0111 leichter 111 - Kritik zu üben, 1011011'11101111161) 0011100: Atkcit zu leisten, um kas 311 1101011111211, 10110 1016111110111) 111 für des Reéch;s Wohlfabtt, 11110 ich glaube, dafür 0:1'Oientc die Kommission ein beffch Urteil als das, wcickocs dsr Hérr Abg. Mommsen abgcgsben bat. (Stör richtig! rechts.)

chn er sagt:“, die 1111131: Sach? wäre sehr leicht 311 machkn, 111111111 rie K0111m'11k'1011 einfach ein? Rsichinanmcnstsucr 1*.*1ch1011€, so wiÜ“ ich dkm Herrn Abg. Mommstn 6111811 Vorschlag, machen, der noch viel eénfaÖer ist: er braucht nur den ngiermmsvorscÖlägen auf eine angcmeffene Vestsuerung 0011 Vier und Tabak zuzu1timmsn, und wir smd aus allen Nöten 131131115! (131131711118 Zustkmnmng 1111710.)

Der Antrag Ablaß verdient aber, nicht nur .angekrachtermaßcn“ angwiesen zu werden, sondern auch „nach dem Fundament“. Ick muß gestehen, der Herr Antragstkller hat sich die Sache mit der Reéch§vsrmöge11s11euer etrvas leicht gemacht. (Sehr richtig! 1811715.) Wie 11e ganze Sache bei dsr außerordentlichen Verschiedsnheik der Vérbältniffe in unserem 1181111112111 Vate1lanke durchgeführt werden 1011, das bat cr freur-dlicbst uns überlassen! (Unruhe links.) Cr kat aUerkirgs 9111111, k&ß das xérsufzistke Ergänzungssfeuergeskß 1211111101! 1111 1117-1101! in deutsÖxn Landen ei11ge1üb1t10erden solle. ich glaube aber, er hat fich das im Detail wirklich 11ichtdurchdacht. Wknn Sie 1111; einmal übe1legen wollen, wie ein auf preußischm Ver- bältnisstn aufgebautes Gescy, ein auf der preußischen Behörden- organisation, auf den Grundsätzen unscrcs ganzen öffentlichen Lebkns aufgekch1utcs Geseß in Bayern, in Elsaß-Lotbringen, in Hamburg usw., wv total ab1reichende Verhältniss sind, eingeführt 101110811 101118, so würden Sie alsbald mit uns zu dem Schluffc kommen: Der Wkg geht nicht! Ich glaube auch, die Bayern und vielleicht auch die Elsaß- Lotbringer und die Hamburgkr würken sich 1chwer bedanken, steuerliche Grundsäße .in ihren Ländern einzufübrsn, die für ihre Verhältnisse vielfach gar nicht passen, sondern 11111: für Preußen.

Der Herr Abgkordnete Dr. Müller(Mein111gen) sagte Vorher * meiner Meinung nach sehr mit Recht , die Vielgcstnltigkeit der Einkommensteuer in den verschiédencn deutschen Staaten mache es 1111- möglich, eine Reich§einkom1nenstéuer einzuführen wenn ich ihn richtig verstanden habe. Die Vielgestaljigkeit der E1111'0n111111111eucr ist Vollkommen richtig, und der Schluß, kam der HErr Abgcorducte Dr. Müller (Meiningen) daraus gezogen hat, ist auch 1ich1111; aber er

hätte dann auch weiter dsn (Schluss ziehen 1111111811, daß genau 11) groß ?

Zweite Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoäe, den 28. März

111, 11110 1011111 einc Re1chseink0mmmstcuer nickt geht, dann auch eine Nsich§r€rm0gensstk11€r nich!, weil beide in Untrennbarcm Zusammen? 11.111,18 1111611.

ZN-Üm' Hemp, in Prcußen heißt die Vk'xmögénksteuer mit 111011 „Ergänznngxsteuxr', weil fie zwar im allgemeinen 1711110111 Kreise Trifft wie die Einkommensteuer, ck aber Fälle gibt, 100 31121 11111 (Fiukoumnn 0oxkanden 111, 100 also 111 1-11 [sytem Jahren rrbeb1iche Verluste eingetreten find und 1101111111 1110111- Ver- mögensokjkxte zu Grunde licgen. Man biclf es nicht 1511 biUig, in sclcben Fällen yon einer Stcmrpflicbt 1110111611811, und führte deshalb die Ergänzungssteuer (*in, a110 eine Steuer, dic 1111111“ U1111tä111c11 xr- kcbrn 10110, 1061111 111 [*kttcffsnde in dem Jahre gar kein (1111100111110 hat. Ist das abcr 111 Fal], 10 kann naturgemäß diesc Vsrmögens- steucr 1111) Immer 12111 111 gcwissen GTM?" [MUMM 11110 01111 nicht übermäßig bock) (1011110111111 werden. Wir haben bcispiclöivcise 111 Preußcn bei 1611 größeren Einkommen cine Cii1k0mme1111c1icr 0011 4%, und unsere Ergänzungsstsucr macht ctiva 110,19 dcs Eink0mmcns aus, 10 das; 1011 cht kS 0013 ein Einkommensteuer 0011 51% haben. In Sachsen 1111111 111 den größeren Einkommcn cine 67111101111111'11- steucr 0011 5%: rcckncn Sie? hierzu wiedxr die Vcrmögcnéstxncr, 10 kommrn Sie in Sacbscn auf eine Einkommensteuer von etwa 131%. Ich bsmerke, 1111 auch andere Bundesstaaten, wic Braunschweig, „33111011, schon cincErzänzungssteucr 1300111, undwicderandere, in Baksn, im B:“,xriff 11110, 111531 110€rzi1geben. Sie haben 11110 immerhin jcßt schon eine Eirky111m11111111cr mit Einschluß der Ergä11311115§11111er 0011 51, 6109, 11:1“. meins Herren, 111116 ich bei einer „1110131111 Gc- legcnléeit 101011 100131 ausgesprvckocn babe, ich 111111", nicht zu unter- 1chäßcn die aUF01012111111cke Mehrbelastung, dic binzutritt infolge' der 57011111111111110111001111111. (Sehr richtig! rcchis.) Addicrcn Sic bcide Dingk, 10 kommen Sie 19151 1chon zu einer außewrdcntlicb hoben “1111- spannung der 111111111 Stcuern, und 1111 10111111“ 00001, bei dieser (111- gcmcinen 5211110371019 der direkten Steuern über das 111111111110 Maß binmisziigcbcn.

Tann, 11111171 Hcrren, darf ich noch eines blekkkn. Dis ganze Entwickelnng 011 1131111 Jahrzehnte ist dahin «111111111111, die 111111'11'n Klasen 0011 0:7 1§érk0mu1e11steucr freizuhaltkn. Während wir frülycr 1117011 kki 420 „se 31-3 Einkommenstci1erpflicht bcgi-men ließen, 111111811 wir 1101191111 11“. **:;“éxxéndcm Maße die niedrigeren Einkommenstcukr- klaffcn 110111113310 In den Kommunen ist man zum Teil noch nicht 10 10111 915179117, wcil eben die Bedürfnisse in den Konimnnen teil- 10€i1c („11111 .::.?110rdcn11icb wachsen. Wonn Skc die ganzen Be- dürfnißc 105 91111115 (1111 die direkten Steuern werfen, 10 Werden Sie 1813111, 0111; 112 ganze wohltätige Entwickelung, die wir in den lcßten Jaimzcithcn gehabt bach, rückgängig gmnacht werden wird, und daß man 1165101111110" würde, die minder bkmitteltenKlaffen, die man 100171- weißlich in dercn Interesse freigelaffcn hat, wieder mehr zu belasten. (Schr richtig! re'cbts.) Man würde also genau das (051112111111 von dem (kreickxcn, 10113 1111111 crre'icben will: man würde die Mindkr- 1111101111111 viel höher bcranzicbcn tnüffen.

Endlich, 1111111e Hcrrcn, 111111: 111) mit dem Herrn StaaWsekretär 171111111111 0011 Stcngcl auch sagen, die Einzelstaaten 11111) mit ihrer 1111111111 Finanzgebarung auf 111 direkten Steuern angkwiesen und können die direktcn Steuern sck1cch1crdings nicbt Entbcbrcn. Ich will .1111 die Frage, die 0011 dem „Hmm Vorredner auch gkstreift worden ist, nicht cingcben, 01) 011 Exk'sckraftsstcnkr eine direktc oder eine i11kikckic Stcucr ist. Aber 11:11 wclchen Standpunkt man 1111; auch 111111, das 10110 11111“ ker Herr z1111.1- Mommsen zugeben, daß es ein außcrordmnlickxcs Entgegcnkommon d(ér Einzelstaaten ist, die Erb: 1013111511111", die tatsächlich nur 0011 den Einzelstaaten außgebaut 10011111 111, de'm Reiche zn 0016111. (Schr richtig1 rechts.) Der Dank dafiir, 1111; wir die eine Wange bingercicbt babkn, 1011 nun darin be- stehen, daß wir auch auf die andere Wange einen Streich bekommen. (Schr 11111! rechts.) Das würde dic Folge des Entgegenkommens 11111. (Schr richtig! rechts.) Weil dis Einzelstaatén fich der Erb- schaftssicucr. der 1113th „511616101, die sie haben, entäußext haben zu Gu1111en dks Zustandekommens dieser ganzen N1101m, können fie um 10 wenigcr auf dée kirekten Steuern Verzichten, und wer die Flotten- vorlag: will, und wer nicht unübersteiglicbe Hindernisse ihr bereiten will, der, mcine ich, darf das Verlangen nicht steÜen, daß wir jsßt noch einer Reichsvermögensstuuer zustimmen sol1cn. (Lebhafter BeifaÜ reÖTS.)

Abg. Büsing (111): Als Voxfisender der Steuerkommisfion halte ich mich doch vetrfiicbtet, einige Woxte über die Angriffe gegen diese Kommisfion zu sy1echen. Der Minister hat ihr ganz 111118 Ankrkennung 9130111; ich möchte abcr, daß auch diejcs K_aus diese Anerkennung Kilt. Die Konnnisfion hat nach besten K1a1tcn fich bemüht, das große Ziel zu erreichen, das ihr ge- 11011t war, um das Rcich vor Verlegenheiten in Zukunft zu schüßen. Ob 111? dabei das Richtige gexxoffen hat, wird das Haus Entscheiden. Wir in der“ Kommtrsion glauben es. Eine Kritik zu üben ist 1-1 leicht. Jede «teuer ist unpopulär, gcgc'n jeke wird mobil 111'macbt. Hier [101111111th 1111) nur um das eine: um Beffermachkn. Wer das kann, 1011 Mit und der Kommission mju, kommen fein, aber mit der bloßen Negation verscboiten Si? uns. (Es ist sehr leicht 1121th, daß die Kommission sich nur für dirvtte Steuern hätte erklaren 10 en. Wir haben uns auf den Standpunkt 11111111, nur das Erreichbare zu Wollen,

alles andere 111 graue T korie. Es handelt fich nur darum: was ist in dicssm Hauje zu erreichen, und xvelcben Steuern wird distnik- ru11gib1e Zustimmung geben. Jeb 11411311 netge auch dazu, pirekte Steuern dem Reiche zuzuführen: Reicbéeinkommensteucr und over1110,1e11§- 111'uer. Hierüber ist ja 111 der Kommission verhandelt Worden, qber die betreffenden Anträge sind abgelehnt xvorden. Damitscheiden 0111671101"- schläg-z aus. Die verbündetsg ngurung-R werden dtesen 2111111111111 betreten, die'. Mehrheit 086 1111111111; auch nicht. Was 1011 11111011“ Antrag Ablaß, der schon in der Kommission abgelehnt worden 1117 Wer die Reichsfinai1zreform ernsthaft 10111, nicht bloß mit dem Munde, kann der nur SU'UM'U 1001111)“, die die Zustimmung des Hauses und der chiecun? nicht findenk Sagen ie meinetwepen, es wiirden in dcr 310111111111011 11111111 Dummheiten gemacht, mich 11111 das kalt; 1111 bin für das wirklich Erreichbare. „

Aba. Br „ bn Updfoxuw); Wenn der Reichstag in Peexes- 1111d Ma1111131achen das (Erforderliche bxmilltgt, 10 11111111 er nur seine nationale PMM- Das Verstandnis für dit“

die Vielgesialtigkeit bel derErgänzungvsteuer, bei der Vermögenssteuer : Floitc ist zweifellos durch den Flottenverein, mag man über

1906.

11111 denken, wie man will, verstärkt worden. Die Erklärung der Freisinnigen 111 11111 Sine Kulisse für einen Gefinmnrng-chsel.

*I gibt 1111111111101 (*76111711111511'1116 genug, die sine starke Flotte wünschen. Auch in 1010011160111 Kreijen ist CM 10 große Flotten- 111111111111111 0011111110611, daß es 0119 3911111101 11:1: nicht wagen ka1“.n,s-,e1",e11 die 2101111112 zu 111111111611. Vielikicbt 113111111 wir im Ernsifuüe keunen, was eine starke Flotte? bedeutet. Der Abg. 211511 10511? 111111111, u111§re auswärtige Politik sei 1111181111101. Auch wir biUigc'n 1111111111815 111111231111 nich! darin, 11111111111ich nich1, das; 111311 1011100111111 015 “2111111111117 berandrängt 11111A110381ch1111m1211 11110. 311711091 aber, wer ist der leide'nde Tcil 111 einem unglücklichxn Krieue ? ETW 1,11€ leitenden SMW: mäxmer, die sch1echtc Politik 11811)?" ? 3111111, das Volk. Wenn 111111311? Flotte 10 stark ist, daß 11.15 Ausland ein?. Sckzlappx befürchtet, 10 wird ('I uns schon 1610811181911. Wie will dsr 213,1. Webel die auswärtige P0111ik denn gestalten, 11111111 scine Pa1t:i die Macht in Händen hat“.) Das sind (11161; 11111 tbc0r11ische Wünsche. Wir wünschen, 0.111 1111181! Handsl blüht und 111011111. Wir wünschen 01118 2111110011111, keine Aller1rcltöp0litik, wir 1011111111111 (1er auch 171119 *H8i111a1111111111ik. 1181111 allem 110111 016 “1111131111111", das J1111'rksss 01:43 Naxerlandks 611010211 12, 01:13 wir die 2101111111 bewilligen.

Abg- Bcbel (Soz.): Wir 1111111111311 dem Antrag 21111111; 311, wenn wir anch nicht mit (11113111Éi11ze1b811611 11115 xiiivkrsjand-Zn erklären 10011611. Man 10111011 111 0101111611 nicht Vsrstébcn, 1131-1111 die Dkck-mgö- frase in einer Weise 111111511 würde, die der “1111111111111 13117 „10111111 Msbrbeit des Volkes 111111111015». Die 2111111110111 des, “1101183 111 mit dc'r Arbeit derKmmnikfion110ch11un1111ri1316m Man hat 1111311051113 den Eindruck 1111001111111, 01113 1311? Kommission ficH in 111511011111“ V111811chn0eit bcfindkt, 011 fie 1111111 nicbt 102113, was sie will, das; 111? 1ch1111111ch immér die a 111111 8613116111611Steuerobjcktx «1110011111101 bat. Für Zwecke, welche in ("rstec 11111? den b1r11chepden „1111111111 1111111311, 0811211111 011: Nation, daß disse K'rsife 111111) in 111101 5311116 0113230161 1,111111e1:„ "1215131: tatsächlich drückon 1111) 13111: Krsése, 012 11113 „St1111117-11011111'1101gk-11' 1:81“ Nation 101chL Opfer (1111111111811, um die Bazablung 1113111111! Der 21161117151- scbaxzsekketär und der Finanzminist-ér 113111011 ganz «8111111, 00f101618k Antrag Niklas;111chLch111113110111111§11 111111011: 113110: glcich1110111 1181511111118" 111- den Antrag mit großem (Eifer und mit 111191 1111-1111? 13011 101111811211 Argumenten. Warum? W211 111 10111611, 13113 das Volk 011211111 Vor- scbiag durchaus billimt, 11110 daß «S 11111 1111 oem 111111311 213111111 der Regierung [18111711 würds, 0131111 Antrag 1010131 5111 Durch7üb11mg 311 brinakn. Aber an dissen: 11111611 Willsn 1121111 113 1113211. 11110 1011 011 glaubt, daß der § 6 des Floktengesctzks in (1118 Ewigkkit 161178111811 10e1den wird, der rechnet nicht damit, daß 1,116 antcum noch rr€1t€r 1111111111211 wird, wie 613 19231 schsn umgeWÜen ist. Es hat km „Ö 6 schon heute preis:“1-Zklzen, “Denn 1311 1101 1171- Btersicuex 11110 Zisarettenstkuer znqestimmt, 0111118111) 15 161111111 Zwyif-T 111118111091, 12111; 011316 bsidkn S12111'r11 111113 13:11 § S 11111811. Der Abg. 2311111111 spricht 0011 der Taktik das (3311071510103, Das ist immer Ihre Taktik (1,11 0:11 Nati011111111:ral€1.1: st 107011 00a 00111 Errcichbärsn, 10811 Six 1111111 1111111 6111711111311 10011611, weil Sie allen Schw1211;1k€itcn ;1115 138111 WKM 1186011 1110111111211. Ich bin alt und grau geworden, 1111 1,1816 FHW Taktik, 016 Zi? 1111 Jahrzehnten geübt haben, nicht zu durchschausn. Der Staat da[ "0113 Aufßabe, Eiaentnm UW BÜZ 113111111 Staatszangkßörisen 511 1531113611: je 11151361: das Vermögön und der BMZ 015 9111117111611, 1111110 1101111 7218 Staatsa111-„1abe 015111 1311136111011 11LJZ11ÜÖL'F- 11111115 gßrxcbr-Zr 11110 1klbstve1stä11dlirbex, „1115 daf; 0121 8111521116 in sem Maße, 1011: 31: DM Schuß des Skaatcs gsmicßk, 311 den Opfern 11213111r311'11 1131. Stimmt 018161: Grundsaxz, dann 111 0-5 1011) 110115 1111, 1-01; diejenigen, 012 das 111811112 HWS", 01111) 0515 21181116 Ök- zabl-Zn müssén. 11110 daß di“). 1115b13111;€ *Z12111'10011xx1 11110 die Tätigkeit der Steue1fommi1'fion 13011111 081111111 211. Tsr ?))ka'cinekerwultung baße “1:13 1111112111 1111111 “51711 230111311r1 025 Schmanksns gemachk, 101108111 0115 3211111011 1711111 1097 98 0111111011118 Bedenken gegen sine Vcrgrößsrung der F1011e, das 118111 0131111151) „1110 den Reden der Abgg, Schaedler 11110 FriZSn 1181001. WWU 1011111111 eine Partc'i einen 1111111011016an 1111111111 durÖgsmacbt 0111, *,“0 111 „“I das Zentrum in 11111111 (1111 Bis Flottenfcaßc. Würd? (*in Schx111 11811171“ dissen Umfall einmal 111 einer Brcsckpürs 1111151 1355190510211191101111 der einzclnen damaligsn 11111) jeßig8n1318011111111:,13*1 1110111111111, 55"- 1051: ein Hochgknuß. Wenn im FaÜe 1317.95 1311101117114 1:11 T1? 111125111611 Mitfél aufzuwenden haben 11.111) 31081S1'11211 1710, ?»]"11 0011-11W11 dicSituation dock) nicht 10 013117111011, Fax"; 1011 111111) 011"; S111111 311133101011 haben. Das war bis 1895 (11111) die Aufkaffupg 111 J.!ÜZTÖTÜIVTYWÄTUPZ 111511. ert ist nicht mehr Von Küsten'chs ki“: Reds: _::1.111 111 1111 MDS? 110116, zur Wektpoiitik übergegangen. S0 01311 111111110»; 01: “0.111:- gebknde 18111, 10101118110111811111211 1111111311, 010 ".'i: 10011111, 11111: 516 Opfer dafür bringen. Die 7111114311"? 571: 313011111 171 15' ?11' „1k01111'11 StaatSvortLile mit TM 111110511111 3201111 51: 5110121011. “LIZZ: 010211 in den [613th Mm Jahren :1n1kr1' “3111311001 z;1 Wavsr ".:.".T zu Lande bedeutend 0111111111: 3.061: 10111“; “1710111 7011 „111 "5111- sehen,Macht11nd Einfluß 111 0111001 ;0100111153: 51110 701.1 ',»:013 etwa stärker 1118 Vor zehn Jabrsn? La; 101.10 "101111110 3:13:11019-7. Wie der Ertrinkendx nach "06111 “;,-"1100001111 519111, 7311 213311111 70-1 Tirpiß fich auf 11111c11'n 111111211711 3101180111 11111101 7501111111. 0; wäre ja ein Wunder, 1061111 in 11:111 '0 „::-011011 (0111111 :*.*1c_ :cx unsrigen nicht auch einmal abweichopde 2711111111100 701170110011 -0=11e11. Leider hat der Staatsfc'krctär *0011 TUM: 1111100 ); 111011911011 1:1 5:11*r-.'::,

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