4,-

wundern, daß Sckwinden begriffen ist? wird aufgebracht werden mir en Dem Mittel lande w

v 5 Millionen die politik gründlich ck silb

ckasten an er- denden geza lt. dem Kompromißantrage 11 aber wir haben es

mir vorlie enden Geschäftsberickien baden di ielt und ganz erbebl ck dazu entsckloffe

re Abnahme des den hier belastet, Pathos bebaup

illionen aufbrin en,

3 0/0 des Gesamtbetra es der tragfä abrkartenieuer die !)

ommisfionsvorschlage 11" was davon Geseß s't aber ein eminenter e nden und namentli Straßenbahnen, ezogen und eine cn Regierungen Stra enbabnen als eme ir haben eine Reihe Städten liegen, sondern

Straßenbahnen Ein eitstarif

Preise in die Höhe Ministerium i, den Einbeitöpreis d 20 «5 einzuführen. s kommen wird, wenn

läßt sick das

erhöht wurden, trat eine fühlba Nicht die stärkeren Schul

ionen berauöwirti aften, Millionen, die 11. 13k, iere 111. Klasse 6 rkere Bela direkte Steuer belas et tlastet die Best

Zi 09 im Preise Rei everkebrs ein. wenn man d man 47 Mil] 111. Kla e29 also mü en d € das nennen

Wie jede in Masse und en au die Straßenbahnen wir , steht ja nock Eingriff in die _ deren Wobnungßpolti die über 20 km [ Erhöhung der Fabrp a eine lebba wesentli eKonkurren von Bahnhöfen, d außerbcxlb.

obe Erträge erz Wir haben uns nur ungern der Kommission unsere Zustimmun ezwungen dur erold ( tr.): Die

Einwände des Ab . eine Berner i

kungen über ArbeiterbevölkerurY

s Krieges würden dock die rbe

' das kann keinem Zweife

für die Arbeiter-

ie Invalidenverfickerung,

ck auck gerad

Ricktungen bin e Aufwendungen, und daraus ß wir neue Steuern belasteten die sckwacken am stärksten, icklägt Unser Ziel rst dock) sti sfäbigen belaßen

Urheber dieser Steuer und nack diesem Anfrage haben über die Bestie _am grünen Ti

Unter den auSerwahlten Män Leben hervorgeberr und die dief des Volkeß verernbar birlten.

t Gesckä isleute s Retcbe den W um so emp sie werden einer S der Wirtsckaftskamp Petitionen

die Fa rkarten teuer und s lottenpo iti! insbesondere Im Falle eme zunäckst und am meist le Zudem wer bevölkerung gemack

an die Militärpen onLge eye, ten b er geteUt werd ufwendungen nack en machen wir er selbst die Notwendig eit, da Der Vorwurf,

Steuer beran ezoge_ est. Dieser Vori lag: it der Gem Mehrzahl der Berliner würde dann auck bera reise die Folge sein. _ fte Abneigung gegen die gegenüberdenStaatsbak) e nicht direkt in den ?ck vielfack die

ebt offenba eseitigen_un_d die

den doch viele Aus

erinnere nur an durck die do

den verschiedensten

lite. Dre

ein, die tüchtige arkt erobern halfen. kindlicher, weil durckgeben onderbesteuerun f ihnen ohne GeschäftSkreisen des diese Steuer. Sie dürfen der en. Auf den Vorortverkebr an wird die Steusr hemmend wirken. die erste Klaffe nur 20 Kilometer frei. e für den Scknelizugverk wel e die neue Pecionenta eine trübe Ausficht. verkehr wird sich gcgenüber d erhöhen, daß man wenig weiter zu bam en wre zu einer Verme rung der Folge war, daß die in Berlin. rüßen können, auck ntwicklung sollte man n kebrs ersckweren, Viele Bewohner der Vororte ewiesen, und jede Erhöhung mu s [ sie jabraus jahrein diese

den Familienvater,

die in der Stadt die Sckule ckender als die Einkommen

die Erhöhung ja nur ang ancken veran

Selbständigke

?

Auf allen Gebiet er ibt sich von ließen müssen. star en Schultern am wenigsten den Tatsachen voiikommen ins

dabin gegangen,

Steuer ro'ekten, die vorgeleg ei Seinkommen- und

Seite immer wiedrr e Reich nickt

n sck_?_n_

Das haben Das Streben 10 „3 wieder

ine Gemeinde das Ansi

dNa

wel e die Leistung ck dem A tr n age

en s onen. md, ist dieses Vermögenssteuer,

Steuern zu finden,

Leit i'bi sungs a auch erreicht. 4.55, für die 3

sie von sozial- tet wird, wollen wir als Einbertsstaat haben börr den Einzelstaaten, und ckgreifen müsse ck Matrikularumlagen Die Einzelstaaten werden dann i zu erhöhen. stärker gefaßt werden daß das Deutscke en Steuern so ist es

zu treiben; direkt an e aufzuheben und einen Hier sehen die verkehr die hohen

Ausspruck eiiies sick die Kommt verkehr wird in es ist ja auck direkt zuge den Sonntagsverkebr de_ sckiag der Komxmision rs promißantra laßt schlage fa en, a ung der 111. Kia Abrechnung ist bequemer, genau dieselbe und ebens 111.Klaffe wird sckon bei den Kilometerzus „Z Stempel bei 60 „Z Preises; erst ]päter um spater w

bei den besitzen

nnen gerickte

demokratiscker nicht, Weil wir das Deutsck Die Einkommensteuer ge wir auf die direkten Sten Weg als der, dur Einzelstaaten abzuwäl Lage kommen,

iel zu dem, wa Vorlage Geseß wer wirtschaftet werd Radeberkebrs s der Verbündeten Regierungen nter eordnet. Weie betroffen werden; und man in gewisser Beziehung unterbinden möckte. Der _V volksfeindlick. Der Kom- egierung die kilornetrtfchen es auf dasselbe hinaus, die bleibt bestehen, nur di selbst in ihrer Wi nete Ertrag. D troffen, während f ibleiben sollten.

wir ein bü eindlicken Pläne riräge berausge Heranziehung

Die Benußung er dritten na ust haben wird, bis jeßt. Der Gemeinden bei dort ebensogu

die Lasten auf die

ssion wiliig 11

ganz LMP s ts die Cinkommeirsteuer

Einkommensteuer s ist doch eine békannt fder Bevöikcru

Wohnungen _ st eine Cntw: die geringsten indirekt für die V hrkartensteuer betrifft,

hier wieder als kl _ ie vierte KlaFie ireibieibt; die Es ist dock ksrne F der vierten Wagenklaffe € Anzahl von ein Arbeiter fährt, dann kann er auck

ibn nickt sebr drücken. irkende Steuer gibt es ja über die höheren Klaffen s drxtte Klaffe [len, 1o würden r eine Deckung

Reick auf den Ko

von sozialdemokratifcker bedeutungslos Arbeiter fahren au daß die Wei

t absolut verkehrs- Anregung der ffekt kommt

sie und des Nahverkehrs die Steuer

45 Millionen berech i einer 15 Kilometerfabrt be

cklägen Wenigs

!] sondem dur eine bin este t, dritten Klasse.

Arbeiter in sondern eine groß

raus größte Zahl der e_rsonen ne

nicht nur die Arbeiter,

daß er dritter Kla

sondern auck

Umständen drü babngesellscbaften kann der Zuschlag zu den auf die festen Karten zu verzck

Was nützt es, wenn der S traßenbabnen un

ens 20 km rpreis 111. Klaffe sind elastung dies ieder auf ZZ und 4 0/0 zu | 0516856 «UZH st geboren aus der

in höherem Maße heranziehe

(dkons): Der Vo Millionen dom F aber in der ersten 56 und in 111. 220 e ck die Woblbabcnden bet si aber der Wohlhabende u ier dritter Klasse. Ma ingewiesen.

so situiert ist, den kleinen Stempel tragen. Cine überhaupt gleickmäßig nicht. Die Fabrkartensieuer heranzuziehen als d beträgt nur 3%. wir auf diese St des Reichsbedarfs sorgen, promiß vereinigt, das eine Wir bitten, dem M er te 11 (ft. Volksp Grafen Kaniß könnte man na beinahe zu dem E mü ien, nickt f

er Klasse an bemüht s1ck, _ Der Siemle fur die e es bessere Steuerque

Wir mußten_ aber fü arum haben wir uns glückliche Lösung dieier s Jbre Zustrmmun zu geb Abgesehen von den den Ausführungen der übt daß die Einzelstaaten geführt zu b ckt, daß w acht hätten

den anderen Klassen Furckt, daß man n müßte, als die

den Klassen das 11 ? Auck diese ckaftssteuer

b . Graf Von Kani iere ]. Klasse nur ig isi das ricktigz 3 Mill. Passagiere, i die Summe, Uebrigens 1 als der Paffa in England niemals _berantreten, hinaußdrangen ,

Schaßiekretar hat der dortigen Ein ine Steuer Von 5 0/9 In England gib s keine sozialpo bei uns 500 neue Zoiitari ebenßmittel verteuern f er Beziehung ge

ie niederer). Gewiß, gab

euer verzickten. gelassen werden.

wirtschaftlich, ful die Tätigkeit des jeßigen meister von Danzig. Das des Ostens, iii eine lebendi Eine großzügige Vermehren und den Verf We betreten.

In diesem S

ie _Reick§erbi

Ne ierun " " rredner führte aus, daß

brkartenstempel tragen. Klasse fahren auck nur Millionen. Deshalbisi ansckrinend so gering. Vielfache höher besteuert t auf die hohe Einkommensteuer Reick§einkommensieuer werden Kapital zurn L

Es gibt Länder Der neue daß er eine E ornebmite Aufgabe aniel und Verkehr

ckwierigen Frage

olcke Fabrkarteniieuer ein hat uns den sckweren Vorwurf g robr (: er Gegnersckaften im Voi plänen. Dieser Vorwurf war wem Mandat als Volkévertreier, schlägkn Oppofition macken. Regierung neue Steuern zu Vorscklägen fehlen lassen. und die Reform der Brann_ hätte zu anderen Vorschlagen Bier und Tabak nich wertvolles Zugeständnis. EI" erwerbenden St Leistungen und

teuer mit Rücksickt inne wird boffentli der Fabrkartensteuer w

ir uns zum Sprack- gegenüber den S _ originel]. Wir erfüllen wenn wir solchen Steuerdor- n7ckt di: Pflicht, der haben es aber nicht an ie Reick§dermögensiieuer er Abg. Büsing meints, man weil die Steuer aus DaS ist ein

offéner Gegner

r das mobile einheitlichen Volkskultur könne

der Arbeiter. ne Einkommenstxuer bab sick dafür außgeiprqchen, kommensieuer für ferne drücke auf H _ _ i es keine _Erganzungsit litiscke Geießgeb Millionen dafur au f aufgeführt

Wir haben zwar präsentieren; wir Ich_erinnere an d Weinitsuer. kommen müffen, : erwarten laffe._ ier um eine Abwalzung auf die bei den Eisenbahnen ständen ck möckte ibm ob dies Verhältnis_ in den oft brrge1telitist_

ckt, daß er diese Fabr- b s-_und Wirtsckastslcbm hatten nur gewünscht, dagegen gestimmt hätte. enbabnverkedr der großen Städte auck bier die Berliner Monats- n Stempel belegt. hervorragenden Uebersckü sie noch beuie Jahr für en die Rcicbßvxrmö ens- und E n die Hobertßre te der Einzel- Konsequenz? staaten überlamen das soll en Bedenken 2150 en. H des Fabrxartenstempels der Emnlitaaten werde bedingt richtig; 8 zu erhöhen,

machen so muß man ihn dur

und die Freizügigkeit beickr lehnen die Fahrkartensteuer ruadweg ab.

Staatssekretär des Reichsschaßamts Freiherr von Steng el: ie dürfen nickt erwarten, daß ich auf alle Einzel- Rede des Herrn Abg. Merten eingebe. Punkt seiner Rede, der mich der- zu einer kurzen Bemerkung.

der Herr Vorredner bat eine Stellungnahme t zu dem vorliegenden Kom- diesem Kommissionsantrage Die verbündeten Re- Befcklüffcn des Reichstags er!": das Plenum des Reichstags sich in betreffende Vorlage schlüssig gemacht im Regierungen in der Lage smd,

änken wollen,

und Gewerbe. vor allem kennt e besitzenden Klasen Es ist auch wendigsten L holen, wa enoffe Bern emerkenswerte

fzubringen haben. worden, der die not- wili nickt alles wieder- Jbr Fraktions- ier Frage seb Ihnen natürlick

Der Abg. Gotbein Verstanden; er hätte hinterher jeder sagen. Kommission gewesen ist. Ich nzuß also den Ab eren Fraktion anzu1ckli€ßem den Ihnen dann schon iger lange Rede halten als Die Vorgeicklggene Steuer en Kauf nehmen. zweckmäßi ex ge-

handelt sich GWP sas“- Meine Herren! S beiien der sehr ausführlichen Es ist vielmehr nur ein einziger

anlaßt hat, mir das Wort zu erbitten

ände. Der Abg. Gegenleistungen nicht im C al darüber nacbzude bezirken Vroxnberg und G

sagt worden ist. Sozialdemokraten) [) rungen gem ck

dann auck angewiesen. Antrag hätte fick v eben. Ja, dask ckt Mitglied der raktion wäre_zu ich einer etwas stark Herr Goibein, wir wer Alierdings müßte er eme wen ommission selige Man muß der Zoilsätze Enaland betrugerz f den Kopf der Bedolkerung. ck Stempelabgaben erhoben un

d hard (zu 6" _innen bei der

Regierungs ür eine derartige anitz hat das interessante karteniieuer als ein Uebel f Wir find i das; er die Konsequenz gez Wenn aber Graf Kaniiz

auck treffen wollte, karten mit einem re schaften arbeiten ia aiierdi in Breslau und Leivzig (: Defizits. Der Adg.H kommensteuer nur an_._ staaten nickt eingreifen. Bisher war die Erb jetzt anders werden,

Herold will eine nicht zugestehen; nickt eingegriffen. Säße de_r zweit die einzelitaatlicke den Kompromißan die Regierungsvkr Fabrkmtensieuer (; nehmen, das; die Bedenken de gar in Zustimmu recknerische Grun erstattet erwähnt, das: de auf sich Vereinte. 'r das Plenum s rage zu stehen. 5 ist keineswegs gesag bleiben werden,

Süddeutschlan _ die Ueber angsbestimuiung ck and find m _ die neuen Ste_mpelkzeftrmmun mpf mit den mederlandiscke cken_ Babnxn mehr anatgesellichaftcn d sk1

Meine Herren, der verbündeten Regierungen vermiß misfionöantrage bkzw. nun weiter Vorliegenden Kompromiß gierungen pflegen bxkanntlick z Stellung zu nehmen, wenn zweiter Beratung über die bat. Erst wenn die verbände des Reichstags Gesamtheit zu übersehen, fich schlüifig zu machen, Vorauksexxnngen sie den erteilen können. Zur Zeit haben di meli wenigstens - eine S anfrage und zu dem Kompremi

sagte gestern, die Lücke im Ick bedauere sebr, Man sagt, seine Gotbein bitten, | Sie nur zu un zurechtseßen. in der 3on ist ja kein Ideal Eine Erhöhung

Gesetz gleich ges

d mit uns

so werden do

ckt beträcktlicke Einige Gesell-

n Andenkens. aber solche Uebel i_n d beim Zolltarif ware

die Zollerträae 38 Millionen 'In Frankreick, England usw. d in höherem Maße als bei Millionen Mark Stempel- liscker Minister als einen

srold führt geg wir dürften 1o 1

Aber wo bleibt denn hier die tssteuer den Einzel und niemand hat dagcg nkonsequenz de_züglicd denn in die T_arridohe

werden au abgaben erhoben. Dies hat ein eng Maßstab für werden also auck mackt bei man die rr

rückend empfunden. _ _ orm das beste Ge]ckä1t. ckt zieht, welcke die Börse in Hes gemackt b ter dem jxßtgen Börsengesetz? „ ß ich meine Statistik steht fest, daß die Börse hat als vor dem Börsengesetz. ck mit!; zu meinem Abgabe auf dieFabrkarten ck der jrßige Vorschlag in vieler

Mir ware es lieber gewesen, Boden der Regierungsvorla

Laufe des Jahres große den durck diesen Stempkl das. denn es find dies dck Kranke aus den öst- bibabende Leute, die Das ist auck der Grund gewesen, eingenommen hat, und der sebr viel Vortxilbafter er- den im günstt sten Falle ns nickt gebol en, deshalb zugestimmt,

en und dritten Klan werden fich

n Eiimbabnverwaitungen trag betrifft, so treter die schwer eltend gemacht. _ r Regierung sich inzwischen delt haben?

der ganzxn Sten efigen Umsaße rn leisten Jahren unter_ der dann ist es un_erfindltck, da ckleckte Gescbaixe m Augenblick mck_t 1905 doppelt so die Da nun die Zo großen Vedaue zustimmen. eziebung se wenn wrr u Diejenigen, nur alle Jahre Summen für dock höher belastet. nickt nur die; Wo lichen Prodrnzep rnit dem Pienmg te der mick ge en den

sckeinen [

haben bisher m der Kommission sten Bedenken gegen eine kil Dürfen wir nun an- mildert oder en auck jede ommiisionsberickots rag nur eine nyaliSmebrbeit nur eme f

bündeten Regierungen Vorschlägen gemäß Tabak Reicks1asten herangezogen wor als eine Erhöhung des von der anderen Seite ock im nationalen In im poliiiscken Intereffe einen so kommen der Reicbéfinanzreform legen, der Annahme,

beträcktliche Erhöhung dort in ihrem Scboße etw: zurücktreten [aßen- ckon sagen, daß sie unte den Vorzug einräumen werden e der Steuerkommisfion deI Reichstags.

mpromißantrag wird nach den Wahr- im Benehmen mit den denfalls mehr Aussicht

ß die Börse uy Ick bedaure 1ebr, finden_kann. [ Umsaße gemackt iagxbaben,

ng s1ck verwax! Wi verm dlage für die1en_ Antrag.

r Kommtifionßant _ _ ' Mehrheit war wrrkirch t nur noch der A find nock Unstimmigkeiten exébalten;

nicbt übersteigt;

2 Pfennig-Preis Klaffe über-

lleinnabmxn drr rn entscklteßen münen, Ick gebe zu, daß (zu br unvollkomm i

ftempeis. Auf verbündeten Regierungen d ziellen Jntereffe, das endliche Zustande feblrugeben gegen die des Fabrkartmstempels noch bestehenden Veden Das eine kann ick aber heutes den dem Kompromißantrage gegenüber dem_Antrag

Ick wiederhole also: der Ko nehmungen, die ich einstweilen gemackt babe verbündeten Regierungen, je

von seiten der verbündeten Regierungen, Aussckußantrags der Fall wäre.

Reformp.): Obw Fabrkarienfieuer sere grundsätzlicke Stell Vorlage ist uns am wmr?_s__ hat bei der

ckeint ja jey Auck in di die Fahrkarten

i_lometersaß 2 43 ;: ke'm GMS, das d besteht ferner eine 17. en find unklar. einen barten Konkurrenz- gen wzrden ihnen franzöfiscken und erschweren. ragen allerdings c':_i;nlicke se nickt (x_dwalzbar, iondern der großen Aktr-xnunternebmungen, likum die Kosten der Schweiz angefü rt? böbungen oder Zus abr zu Jahr die Tarife berabges Benußung zu_ erleicktem, und

die wegen der L_age ck sehr oft rm

Sgeben müffen,

sofern der

haupt nichi; _ Eisenbahnen m Deut kampf brneingedrang , diesen Konkurrarzka_ öfterreichis ck - ungari! Die außländiicken Stemv kliteuern ; Art Nebenbesieuerung während bei uns das reisende Warum wird nicht das Beisp nie das Verlangen nach Tanfer die Sckwri| hat vielmehr von J Fremden die stärkere _ Lande bedeutende Vorteile daran Kaufmann, der von _ De_batte eine große Mittelstandes, die innerhalb ihres Berufrß in Aus:) angen- Die vornehm te V ebrkpolitik ist

0 das Wort ,die Welt | Getroffen wird der Lehrer, der feine Erholungsreise :! gerade andere und

sehr oft müssen

blbabenden ; minder wo

Bäder aufsuchen, nen müffen. ommiisionsvorscklag edanken dds F s ck le teren aber wer ede t, und damit ist u ommissionsvoricklage _ erlebt werden beute die neu!; Staffeltarifen exp esundeste Form des r gilt, das gilt,

aber nur größten und wich-

Tarifs überhaupt. Und wenn auch mckt in dem für den Personenverkehr. rd obne Rückfickt auf die Ent- ug benutzt oder viele. Verkehr eine Staffelung

edanke wird sick nock einmal einen anderen

Straßenbabnverkebr [abgabe belastet hätte. Den Unternehmer ohne große Schwieri Antrag meines F ' ' weil der Komvromi Fahrscheine im dem doppelten

11 tragen hat. Vertretern der haben auf Annahme das in Ansehung des

Abg. G r ("1 f e (deutscke daß die_ vor esck wollen wir d Gerade diese Steuerbukett. en Widerspruck erfahren, en Wein die L_ZevölkerungSschicht den sckatfsten Kampf um :

ien ' a en rodukte i ii P cklägen aufgetaucht,

if halte ich für die n Güterverke doch in fast demselben der Eisenbahn sn ob ein Reisender den könnte an offe, dieser eider ist es mir nicht _mö daß ma_n nam e mit em ennig würde der aufbringen k _ nicht gedruckt rs dahin, daß die Ländern unt

den Gedanken _ drs Bundeörats tninabmm,

Gegenliebe gefunden. Die

N J . Schiffahrtsxzesellscbaften 9 zu kämpfen haben,

was für de

ie Selbstkosten fernung dieselben, halb, mein

Eydtkubnen na lle, abet die zahllosen E Grenzen die Bahn zur A werden stilisckwei

nehmen müffen, roßzügigen moderna:

Aufgabe einer 9 _ b Uigung, mckt Ver- it dieser Stmyelsieua illustrieren?

lick gewesen, terung und

cbt im Zeichen der Kaufmann,

zu verwirklichen, er Siempe

des VerkebrS' die heutzutage

der Mittelstand, der Beamte, ach der See vielleickt viel nötiger hat als al einen_ Schnellzug dazu benutzen Rncbsvermögensfteuer einzuführen,

dazwiscken kam, ack den außerdeutscken astet werden öckt

an der verschiedene habe aber keine en erzielen einen aß die Bremer und nsbesondere

Satze bel babe ick in einer Konferenz, auSgesprccken, mpfergxsellicbaft enn behauptet wrrd, d

ecktigkei17 Die Sie wollen die großen Venn bjekte zum O und das Jntereffe drs ut zum Opfer; denn die ganze des Mittelstandes. Und da wo en

des Vaterlandes als Steuero Vermögen der Minderbe bringen Sie bier unge!"

steuer ist bloß eine Frage

en' aber das Mittelstandes

Konkurrenz i

Hamburger „ „ so irtfft das mckt zu.

der_ Cunard- Linie

das Vertrauen zu den staatlicbm Cinrickktxn Ein bedeutender

Außgaben für jeden alls m

o_ o 257».

Teil

astung, wie re elbit ie Ha 'otlei tragenden wer n die JescbäftSreisenden, ür diese

t Kleinbabuen un d Kleinbabnen so Seit Jahren ist die Regierung turell zu heben. In dieser Handelöministers _ Ricktiaite, was wrr wun! Verbindung zwischen d olitik würde die ebr Verbilligen.

erden.

zu einer _ Verbilligung erleichtern. Ciscnbabnda (: paßt

anfrage.

xwriter

dann smd fie auck ihrerseits in der Lage, event. unie'r welcken Bédivgungen unk Beschlüffen drs Reichstags ihre Zustimmung e verbündeten Negierungen- for- teliung zu dem vorliegenden Kommiiswné- ßantrage noch nicht genommen. verhehlen: daß es den erwünsckter gewesen und Bier

in

vorgeschlagene

ken doch sckließlick

(Schluß in der Zweiten Beilage)

eu über t 2900 MW: undMariue dieser A e

ung im Volke

Nack d em

keine Veranlaffuu _r, Kan

Ziveite Beilage

«13312111. Deutschen NLithsanzejger und Köni

glich Preußischen StaatSanzeiger;

Berlin, Mittwoch, den 9. Mai ' (Sckluß aus der Ersten Beilage.)

906.

Abg.-Herbert(So '

„ __ ».- _z.): Wenn man olet t '

brnweggebt wie der Staatsxekretät, darm kömxen WF! "TTUÜYZQBLZYHF

___“ ___ heillos W __Der Abg. Gräfe _bat wieder die Steuerwünscbel-

steuer ___ä___ _,er ene geschwungen, indem er für die Reickßwebr- T _ t__r e. T*Zmn zerbrach er sich unseren Kopf darüber ; '

jur anttemesteuer stehen: wenn es s ' w.ew1r

Der Akg. Herold mrinte,

_ Bejabendenfalls: d ' ' stande der KöniglickenßStaj§rMe balKetars bekannt gewesen?“ ach der Begründun Ter 9; Rosenow (fr. VolkSp.), g “ Nummer d. Bl. berichtet worden i'“: Finanzminister Freiherr von JZ ' _ - dzrndaben: Meme Herren' Die Art des Umdw ' * ' ' '

_ _- _ . 4.- !I :ZÉK *! „ . “ _l_)__a__u__!es ';tklmx wesßenilicben eine technische JTQZZ, YZF,“ FFu'sTJn er e ar , da es lediglich auf den Z'ZML ' ULLI ' "

_ _ _ _ - ...??“ .. : d, d tmmer dre Y_urwendungen fur die Köning Téexrzr Uauf FLF??? des___Z__r_nat_;_zn_1_mtfieriums übernommsn ware; * a an te ofen für den Umbau des Scka**'*'"4e7"""*'" ! " des Finanzministeriuurs sieben. Ick mur“; dak?! Z“.“- ZSTZLL' ZYiTLt V_ert_retern_ des Mmiiteriums der öffentlichen ALGII, w-nn das en wunickot wrrd, die Beantwortung der einzelnen LLZÖYZ'Ö“; Momerét,e uberlaffen_, werde aber meinerseits einige aligemzéx- **?»I-k € machen nicht derfeblen. _ » ' ungen M Znnäckst meine Herren hat der H , , - _ err Mz. ;_varum auf die Preßdngriffe nicht geantwortet worrx: ““:; Und hat :ran den Say ge1ckloffen: qaj k-ZEST, SQUZSQÜZS „ Y't'ß dem durckaus widersprecken und kann keinxrlei VK::(ZÖZMJ der Saétsrégirrurrg anerkennen, auf jeden Preßangriff :,a :;tworten „_.-e r r cktrg._reckts.)_ Meme Herren, was wäre denn' er?":l't wenn' wxx uns aus die Arrgrrffe eingelassen hätten? Hätten wir :iire Er- w _erung veroffentlicht, dann wäre abermals eine Erwiderung don der :x; _;r_e_1_1 SJe:_t_e _geZkomZnen, und eine Klarstellung wäre nicht erzielt . _ a : ü er die ganze Sacke hier im Plenum d ' YkFetkomrrnsfion emgebend Auskunft gegeben; hier ist dicuxusic'i'r'tdxgex ___ne__e_,__i__v_r:_ r_c_i_) sxlbsiYZständlich gern und ohne jeden Rückhalt Aus- _ er e. er ich kann eine Verpflichtun d S regrerung, auf jeden Preßangriff zu antworten i " er Mats- N (Sehr __________ _________ , n keiner Weise an- un aber, meine Herren haben die Ausf"

__ , ubrun en des Fngzserrxw sur mick etwas vollkommen Neues, Uebleaéckend§e§ _____r „_, FW gehabt. Seine ganzen Ausführunz'gen bat er basiert ___; em _ merYlatt und ausdrücklicb gesagt: Ick stüse mich bei _____e__n__ FMFZUZ'FAHWWM auf dieses Blatt. Und gcstäßt auf diese wäre n_end__»tu5ch_7r_rr_ckt _er davon, daß bei uns russiscke Zustände __ _r_1_, JL'ZUBLJUJ dreyes 1ckwankende Fundament, sprickt er davon __;ß NRW?? Qauicbungew vorgekommen seien. Für den Hörrn Nbg, ___;orsenxér; bcrtte, um zu emec _sacklicken Klarstellung zu kommen, es. __ B e naher gelegen, zu mrr zu kommen oder zu den Herren von __pe_r______a_r_1_v__e_r_wai_t_ung; _dann hätten wir ihm bereitwillig über alle

an gege en. Aber auf Grund eines Blatt s FZYTUJFYWM (;_;;fzuLtellen von böswilligen Täusckungen YYY; nner, te ier im Hause nicht anwesend si d ' nicbt verteidi en kö ' n ' die fich bier gekommen. ;] nnen, das ist mir in dtesem Hause noch nicht vor-

Herr Abg.Rosenow bat direkt _ gesagt, die bösen Mä te eien ??_?_*_§)1__l_s_e__rxnm§__*_ß_e__rr__éenzm_er gxwsxsen; er hat also ______c_l_)_ disc NZZ;

_ nann un e als böse Mäckte b i halte es fur eine Ritterpftickt entschi-d M cknet. Ick __and_______ _____ __ _ , , en gegeii eine derartige Ve- _B________ _________ ck anwesender Personen Ernspruck zu erheben. Dann hat er auck gesagt Herr G "

_ _ , enzmer batte ' Znßliebtg don fick reden gemackt wegen eines Umbaues iLÖÉ'ieseZLFF ___?" ??_n Y_rxiederboltxewnen, was ick sckon gesagt babe“ es ist hier _ e e, um enen derartig sckweren Vo .

Mann zu erheben der nickt im Haus rwurf gegen einen

, e anwesend ist und a w Lein kann und sick daher gegen einen solcken Vorwurf nicbt ver'ieidiZF arm. Ick babe tm ubrigen keinen Grund, anzunehmen, daß die Vor- wurfe des Herrn Abg. Rosenow in dieser Ricktung begründet sind Doch ick gehe auf die Sacke selber ein. ' die Behauptungen der Interpellation gehen im wesentlicken da- die die StaatSregierung,

DMÖ ___e__ V_____ ___ _ _ ___ch__ ___ebr wund _ dem Haase nicbt mitgeteilten Um- ________________ und _a____ _____________ ___________________Y________ __ _____________ S______ _____ r-Zrezimxxg bei Vorlesung des Haus- ;?nZ'ZYimi-dßs _Vertkebrfs. Wenn Uran im , (: eme ari revision im Sinne einerV rb' ' ' L;_i,__w__ie _kalnn man _da, schon ebe diese Verdi[iigungeein'x'c'iYmLeLOFFIS e______n Ä __o__7_7§1__Ye;_s_e_e_r_szF_o_r_v_T_r_é_n? Nack den Erfahruugenxdie' man mix die verbündeten Regierungen Uä'd' LIFO hat, Wird das Ergebnis, das errWurf erwarten, nick_t erreicht werde zosiscken Kriegsscbuid in Frankreich d_ie__P§rsonenfabrka1-ten mit einem (; ,re a . xöcxrezZfiMeeanctrbérxx _???th zu_r_ückgegang§r?. YT!) Ji'änLYthNimtT? , _ e un er all sein würde, "d ' ' YYY", dW bet solchen Maßnab_men stets eine AbZaTZrZZZMiL hik- V _ren agenklassen zg verzeichnen gkwesen ist, '? ____e__r_eu_erung__ der VergnugungSreisen möckte ick dem Ab.; Mert woas; “;;; ;;;eRißxd-“W'; ' " 8 mg _ am onnta Lut ' ' Y:? l_ins besonders gegen diese Steuer eirInimtxrt, li'i'id _L__rckt____geMm_e_ß_er_r Gewerb'xkch si_x_2 in empfirrdltcbfter Weise betroffen Mrd € ' ur] Industrie werken gesckädigt, und zwar Ver'ckieden mein ___Ö____e_!_;1_z_eln§1a__?_1__nk__csteilen. ' ' (___ handelt ___ch tatsächlicbn __mnYnedrömJndustne stark entwickelt ist. Zierst Y_TasrtimgS _1_1_nseres Mittelstandes. re wrrx des Konkurren'kaw es 8 i ' ' T_TuixedSeFYiTs __Rendtexer S_teuer ___-_________p_x______r_ab§_n_____?_a__t, Lixdsrc'kchrt _ , o ware eine“ eicksweb ste '

Die große Mehrheit unseres deutsck r_ uer M gerechtefte. _ _ - en Vo k ' eretétReferendum der_anstgltcten, für die Wel__c_?___r_r_v_1_1_td__e___k_ck_e_;1_t_r_ WIKI“ 9 man mckt zu tbr uber? Warrrm geht man nickt an Lu'xussteuerrt:1 macken ___ ein Z _ ckSsteuer?Wtekann nxaneinesolcbeSteuerVeragé droht? W_n_fr___ae_:t,___r_r_o___d_e_r_rrmR__e__i_c_iT_§_ta_g FTF (_r_nt_inationale Mehrheit

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Das ___ Wa man ubxrbauyt kerne Steuern mehrsbexillrli'gégexsxi'i' man ibremL e_r auf die Muhle der Sozialdemokraten, damit leistei ______ ____________ Y_ÖYNY YRKUÉUZZOUZÜMM _mit ;neincn Freunden Tageßordnung des _,____ ___ _ r agen ntema s wieder auf der _ gs erscke1nen werden. ' ' ' ________1_Te_b_c_rzeugung m das Volk bereingetragen ___E_?__r_r_tuß_x_nßer_s_t_e__r__LtFte Ab , (F?r ";) verfahren. ' e- g. ra _er (fr. VM): Die Regierun' nim t “' _________ _ __ Dre KcZZrmisfion ist aber nickt Zorn MMW? _er Nam g wor _en, neue Steuern _zu erßnden, sie sist in unserenr ______er_1_,__r_1_t_c_bt__ternRIZxxrreunngdeßuRtegrerung. __Die Verantwortung hat in

_ ragen an in ' w 't ' ' ???_chstag._ Wen_n die Kommcksion einen neuenzVFrZiYe'TaZt't dxr (; 8 sie dre Pfitckt„ ihn zu begründen. e, 19 es aber an jeder Begründung.

wird die Steuer abrkatten ni_ckt exifiieren; unterworfen in em enügend ers

eprägt wurde wir sie en undeßrat allg'emein anber-

*-,- y-a --

' " ' Kiek € “' das B o Weir tii,_ wird er es ja sehen. über dis. QZLF'M durch den Abg. Steuern auf [eistUnßgxäßjge S chu§2§k2 ?Uffe_1em___ und bleihen, die “ mission diesem ieinrä: Streben nickt sexfolgßékn- ler.er tft dre Kom-

Erbfchafiösieuer

wo ckwert ist. [egen Verwahrung en Argumente nickt arzbe- oßen Stadte Be er bleiben für weite 13,3, für die dritte Klasse

Diese Grenze ist viel zu eng gez ehr und die Aufbebwng form in Aussicht mmmx, e der zweiten Kia ck dem vorliegenden diese zweite K ff billige Vorortstanf ha Berlin geführt. Eure t hergestellt wurden wre cklun'g, -die wir alle mit Freude be- ororte der Industriezentren. D s ickt durch eine Vert _

Verbilligurrg erletcktern. die Monatsxabrkarien _ an- desbalb bedenklich erscheinen, betrifft und nickt_ nur Familie, _ Eine solche Steuer iii unter steuer. Den großen Str ße enebm werden, lasen wird, lieber d einfache Billets zu benußen. terstützt und fie [lien überhaupt fr bemüht, den O bewegte |ck auck erer Oberbürger- chen im Jntereüe Osten und _dem er Schienenitrange' ier wird der entgegen- ben wtr die größten _B aus die Pr_ovmze_n dss ck auck Gras Kanns _ein Im Interesse emer den Kompromißantrag nur Einnahmequelle

r*.iwmt das Wort der Der Abg. Graf Kaniß

wen" es |ck um ri- VW,“,

. * gen der Reichen - ZYTZYZYHZB'TU-r Yatrwttsmus, dann geben b'di'erele'J-ZFYU Hide??? vatrjotischen n "'“- UYZTZW DLS sagt einer de! Wortführer dieser Wie wird die?;kxx'kZTZetxi'teH-Frkrértrlfxvrm d(éäy'ZtaUs und des Reick52 Einschneidender als ___ ___ E's ___b en & insderkebr wirken? Viel

* . erkebr. Unte [[ "

auf eme Karte dre am Scxn'nixr1 nv k, mitanden kann

. ', .- 91,40aiékotet,e “" Y:; Yxizixxzxxx;;;"FFZFYWFF*LG xx; IMM abrt etwa Von Sletkn' ".1'5 _m „W * Usnügen einer See-

.. ', “' gönnen Wia. Dre u l' .-

babnfabrkarten fur M'WÖMU Exifertxungen Zei'É-vaZiiniI ZZZ - kk, un an eren Reedereien vo ' ' "ckÖ- ÉIZ diese Sxeuer die_ Reedereien __LYTUTY ;;Ö; ? Abwazmxg einfach unausiübrbar sei. durch die Anträ „ “' "72 ]ieuerfrer'Z DU? Wird nicht beantwortet Wir nebm 9" UF „BMU?- wre ltederlrcb gearbeitet worden ist kc_______.__-____M v??- E?;_13_F_re__r_!_eu_e_|;_o(_?_t_e_3:_l_t_1ée Zbanrbkesondets diése Fabr."

“ . „n wtrenwerde. _______?l_[;_g. Zn? FY ' ??(ixngg'anZiY ba_t_te dss WJ?" """;" nochmals

- „.*:- 2 er !: _ "" YFYYZÉZYFÖÜYJ:!_1x_on__x_;;ge7__mich geriFtet bat;g EY'Z'ZYFRQY Verteidigen„ Hättp kr'nur mit einem ?€ng 0 und jede_n Angriff zu _ : . , tnzt enW “

Zaßbieé F;;bFYMYl-Ftts dert Kommisfion görwänéißtitftioéilxke? w&Z'Zg-Z "LE) disser “k*ckch ) ÜUÖ der Ab emtge Wix;

bvetkebr der _ _ Kommjsfion von diesem GLsLß- ba Wlkkerum

Als zur Tilgung der fran-

des Freigepäcks, belegt wurden, ffe im Nab- . - Uhren ist, daß

Antrags so HjnfiÖUZÖ der

Die Bewohner der Großstadt

Die ups von den “Sts ' _, . tt Yei_ttxr_)_;1€n führen a '- m emxa tigen würds, d ' Bleiben rie Ausland a xm

uch Handel, exemplifizixre dabri

gerccktey einseitige Besieuyrung Wer im gewerblicken Leben

wo bleibt die Wertzuwa _ _ _ _ ,]. Graf K '

__Rxétung _mckt dix geringste Mühe g:aeben,a's'xly?rde?3t disko?)

daß meine BYZZTTZYMMX gema'h-t' Ick WF“ "““""

32er Aba- Büsing 1 ronsarbert auck nicht zu wider-

batten fich

Niveau bewegt.

____________ kommen, da Z ü _ bat dannßgesagt, au erordentiick _ __ Er und seine Freunde rd ' - ' ' engl!s_cke MMSS. Ick ssbe darin _nur den sL'Zersäcxk),audinke;u'ier*lckéelr? Ich halte es ____________an__sack_l_r_c_ben Argrxmeyten von_ direitrn Struern ,; ur sebr niedriges Kants, i_uchxn Sie uns immer als Zu verdacthZen, und wrnn wir das asien des „*.rtrriÉrZFü i:_e_r._1_nzi§_l_)_e_t; i_v? en, dann find Sie dagegrn __ __ „. _.“. . r o ' '" - ' motivierten quchenrui i_ommen Sie dMiYTJMBYZmaY-Zläbt 'in. Rexchszrnkommensteuer? ' mpen steuerlicker

_ _ _ Wen da ' ' mit der Ste dteWCÄieuexbxerJetenüdxnn sasßerZ'? dYJerUZ'Fr'YFZtm __1_s_té __ re : m' meiner Kritik "5 " ' ' der Kommusion geZlTYitbabrxrdebewdie'irm die Mitgliede'; Fer YZUXZFZFE einen Kompromißantrag eingerbrackf YM" gewvrfen haben, die

arbeit über den Haufen wirft,

meine Aus.

3:1le Angrtffen d ' en Mangel zu verbergen.

u Wollen. Sonst, isrr E ? ertreter des mobilen KYpitalisurerZ anze mobile Kapital zu den

bekommen kann.

(Zuruf rechts: Für den Antrag Becker f blt Sie denn die Der Ab . B" * ? diesen Antrag als i_oarmlos bmzitstelien, Jon MIFehkateirs'Kickkxixi'tuTi man daß ____ Bei dem Hinweis auf andere Siaaten vergißt ___",H __ r Vor kurzem erst die Zolltariie erhöht haben d' |___“ c_1__t_1___el___r_tx1d___?_3_er§bk __erkebxick; belastet haben. ' ' " _ ea ung ür ndel und V '

fur diejenigen Kreise, die____i_;en gröÉten Teil deerrkeSrteZ'e'rzu'auYr?

e agene teuer i sie die Tarifrefoßm ""Men" ""' “"

bondage re _ _ ein niedri es Beziehung 9

ni t ck die Rede. anstatt selbst zu bezahlen.

tut mir leid.

Die Vsrkebts.

ihre ganze

bringen haben. Di v YZF. deEsb wirde du?:, n rge nis ist eine große Verteueru d ? 1__c_1_grt___ _?war, der Per dnenimkedr bringe keiner;g ErYaZUÉerse'blixMaZ .»; P*;;;;;„é;;;;;kz„«é;;,“(xz**,-** “L*; ;“- *“* *“ E*7ch*******9* _ u erver e r äd' - Herren aus Suddeutschland _______e__ch____lgk__n____t§1_l§- LYTXW Mit jeder Unter-

_ der die Kommissions-

_ _ ißt es: D ' '

YFZ E_ret?_nis. Mart hat es ironisck als einasnjzr't'i'xeregsltYr [l'i'iF

___3 ___ne, aß ick n_1ckt in der Kommisfion gewesen bin

an e SÖmZer waren nickt in das Gesxß gekommeri wenn kam, ichE*;;;T;;;gsd*;xché*;fx* K****“- ***"

K;;**§;*?,N;;F„g?xx;;;*§;YFM"; ;" Sch*iY5Z**ZF7chYX

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großen Teil aus Scktffsvech§gfen "Id Y_WÖYFUF'JIIFKYUtxichxi _ te gro en bsckreibun en v i '

ß auck, weil er immer yo S g erg ßt Graf

852? __i_1_r_1_ser___s_c_i_;_?_r_reso__l_;1_ngzx v__r_t_t_______t_cx;1k_i_)_1:_t§_der (Grundrente aus- a |

___gxn; C_“_5_ |F? an (Zelt); t__m____.Faust 11. den K

u e : “ '

m_z_______________;_o__1_TÄL _ ckasse me r. Der Mephisto, der rst die Kom-

_ g. _ . emer(fr. Volksp. : M't " '

x_gxrurthe Zeit und darauf, daß das HaZs beut'e FFXI M'itxrxremvor-

cn will, derztckte ick auf weit-ere Ausführungen. ung Damit schließt die Diskussion.

In namentlicher Abstimmun '

_ g wrrd de

1_t_r__t 157 gegen 123 _Stimmen bei 3 StimrrneY'tFZcéltFrickxri genommen. Damrt ist der KommissionWorschlag beseitigi'.

Darauf vertagt sick) das Haus.

_ Präsident GrafvonBallestrem* E " “' ' YYY Sitzung macke, habe ick dem Hauie mbiizrkÉilTe'rIrsYliZ'gdeLur dle _ e _ anzler micb beute nackmittag hat zu sick bitten 'lassen ;ck e_me gute halbe Stunde bei ihm verweilt babe. ' hT'r'zl'ecZsYUt mick gebeten, dem Reichstage und seinen Mitgltedern sei zt en Dank auszusprechen für die_Teilnabme, die er sow??? bei vrelen einzelnen Mitgliedern Ick entledige mick dieses ause nur mitteilen,

einfach beseiligi.

ick i_agewesxn wäre. Fraktton beizutreten,

Fes Nabverkeirrs sebr reckuna der sabrt multipliziert sich die Last der Fabrkartensieuer

- 6 des c7191ten ese s *) der dre Flottenvo [ 2 9 Le.." [bekinfiuffung r age angenommen bak, Ut

gskommen,

schmerzlich emrfinden.

Wo bleibt Dieser Reichst

ottenbegeisterung

vicr die Rücksicht _ _ aus dem Personenverkehr. kunmicken

enn diese Steuern bei den Wahlen in Auizsickxite ___1_1_tr_e_r€)_ö__rt__äi_?xr_r.

wären sebr viele Leute nicht gewählt wor ' . , d , " ' ?:LRseixrtreten. Wer den Neuwahlen _______en mxxckzehr'uwderso FLY“ Pu"___xer_____x_)_e_t_1ch?3§_s_:i_x_ridw_e_r_x_a_§:_n___Ixil _D_u unseszertra'uen in diesen? bat heute auf die Odpofition w e ergewa lt. Der Ab . , gescbolten; die i' ' 13255;b;,*;,g?x§;;;*;*?;x*d“***«***; ;;**';;“;;;; der Mut des Bekenntnisses „k en, Vékwoxxn- Hätte diese Partei den _ _ zu tbrem alten Steuer ro "' batte manckes erretcken können, selbst eine EinlYnkYtrrchdér bikesle'ZL'det'e';

in bezug auf weitere Ausdeb men Sie „, K . nung, der, Erbschaftssteuer. wieder der kleine DÜWYTMNUW an, so w'rd m drr HUMAN