projekt ausges habe und daß dieser Aus ni t zurückg en Lei, so werde man ihm den WunsMFÖt „Z- übeln, an hier im Hause u hören, daß die Summen, welche
es bewillige, wirklich im ntereffe der LandeSvertheidigung,
; verwendet würden.
Darauf bemerkte der Krirgs:Ministcr Vroni art von “Schellendorßf:
Meine rren_! Ich finde es ja _sebr begreiflich, das; jedcr der Herren, wel r het dieser sehr wichtigen Vorlage sein Votum ab- geben soll, aqcb die Sicherheit dgfür gewinnen will. daß dieser Kanal nicht blos wrrtb_s_ck)_aitlich vortlxerlbaft ist, sondern wie auch in der Motivirun zu dreier Vor_lage in den Vorder rund gestrUt ist, den Landesoertßkidignngsmterenen dient. Ich glaulée abcr. mcinc Herren, dicse Sicherheit besteht obne weiteres dadurch, daß Zdnen _d'cr Geseßeniwuri im _Auitragr Sc. *.*-)iajcsrär d_€s_ Kaisers vorgelegt worden irt. Die Vcrfaffunxi Jithja dcm Kaiier das Recht, Festungen anzulegen u. s.!v. Der Kai] er ist als o die Autorxtät allein, die im Land csverthcidigungsinter- e_ise zu besinden hat. Wie sollte ich nun dazu kommen, meine Herren, obne daß dazu eine besondere Aufforderuiig rrgelzt, diese Frage bier iiberhaupt zu berühren? Ich glaube, meine Pcrrrn, daf; aiich, da der Dr. Abg. Dr. Bamberger auf den Herrn Fcldmarxcball Grasrn Moltke „Bezug genommen bat, daß dcffcn Enthaltiamkeik in den dicstiialigcn Verhandlungen sich wesentlich darauf gründet, das; hier Zinc Vorlage Sr. Majestät des Kaisers dern Reichstage zugegangen ist. In der Autorität Sr. Majestät des Kaisers steckt ja die Autorität des Fxld- niarschalis Grafen Moltkc_1nit darin:.wic (1110 soli denn der „Herr Fridmarschail sich hier noch äyßern? Soll er hier zu dcr Frage in positivem Sinne Sthung nedmcn'? Dann trägt er sozusagen einen “Tropfen in das Meer. Soll er in ncgqtidcmSinneSteilnng112171130717 Welche Situation wäre das für den YJx-rrxi Feldnmrscbail, hier !cinc Aritoriiät gcgen die Er. Majestät ch Kaiicrs auIzixspirlcn?
Meine Herrcn! Ick glaubs, es ist strsng verfamungsmiißig darin
,-
verfahren, da[ die J.)?ilitärvrrwaltung hier die Initiative zu_ einer bc- irndrrs eingehenden Brgriindung nach der rrörterten Richtung bin nicht genommen hat, sondern daß aÜe militäriichcn Organa, die hier bci dieser Frage in Betracßt gezogen werden können, auf keinem anderen Siandpunkte stehen, als aus dem Sr. Majestät des Kaisers; das ist sclbstvxrständlich. Ick Had? übrigenS meinen Kommissar instruirt, den .Herren in dcr Kommiffion auf jede Frage ?[iiskimft zu errdeilen, und habe geglaukxx, daß das iiberhaupt Erörtcrnngcn sind, dic |ck) mehr für die Kommixiion als für das Plenum cigncn. Ich bin 01:61) "Heute noch brrcit, wcnn irgend einer Wir den Hrrrrii die (Ge- faHrcn, die der LandrSvcrtHcidigUng aus diesrm Kanal erwarßscn, näher darlegen will, idm darauf zit_aniworten, aber, meine Herrcii, auch in drr Kommission, denn das iind meiner Meinung nach wirkkick) nicht Erörterungen, die sich für das Pienum eignen.
__ Sodann ergriff der Staatsskkretär von Boetticher da?- «80 t:
Dcr Hr. Aba. Bamberger 11.11 in der Art imd Weise, wie ich 75.11 Namen drs Hrn. Abg. Büchicmami citirr [)abc, ciiw ungerechte (ZiHärfc gefunden. Ick) bin mir eiiier ioickycn Schärf€ nicbt Öewufit, Das Sterwgranmi liegt mir iwck) iiicht dor: abrr ici) meine ctwa Fylgendes gesagt zu haben: „Glauben die Herren denn, das;, wenn diesc Klagen begriindet sind gegeniiber der Tarifpolitik dcs Prrußiicöc'n Hrrrn Eiscnbabnministcrs, daß iich _der Hr. Abg. Büchiemann die (Hclcgrndcii entgehen [affrn wiirdr, solche Klagen zu vcrfoigcn?" Sd ciwa babe ich mich geäußeri und Badr damit weiter nicht;? aussprechen wollen, als daß das sachvrrständigste Mitglied dcs Preußischen LidJeordnrtenbanses * fiir wichcs hakte ici) auf dem Gawen? des Eisenbahnwescns den Hrn. Abg. Brichtemann -, DAI» nebenher dic Eisenbaiziwrrwaliung unter ein? sehr sor = i(iiti e Kontroie zu nebmcn _beliebt, fick) die Gelegenkzeii ni t critge rn lassen wiirde, die Verfolgung einer solchen BeschMrde zu iidrrncbmcn. Daß darin eine 11nbcrcchtigtc Schärfc liech sdUtr, glaube ici) kaum, wie Sie das dci näherer Urbericgung finden werden; j-kdcnfails hat sie mir ferne gelegen. Ick) liebe es nicht, persdniick) Wars zu werden; Fondern ic[ck__l)abe nur das sachlich Jiiicresie im “Krieg?, Und dics sack) iche Intcrcne Weist darauf Hin, daß die prcußischc Tarifpoliiik Gegenstand der Erörterung im preiißiscdrn Landtage, nicht abrr hier sein sollte. _
Drr Abg. Dr. Bamberger äußerte, der Mimstrr von Boetticher hgbe ausdrücklich gesagt, wie das Stsnogrqmm nachher bewciseii werde, dqß_ der Abg. Büchtemann den Eisen- l':a[)n:Ministersicher angegriffen hätte, wenn Vesthwrrden dieser Art vorgelegen hätten. _Der Abg. Viichtemann werde im Ab- goordneteiihause auf diese Bemerkung zu antworten wissen. Dsr Minister von Boeittchrr werde es nicht unnatürlich finden, wrnn er (Redner) hier emrn abwe1enden KoUegen vertheidige, von drm jener auEzdrücklrck) gesagt habe, daß das Angreifen die Hauptsache semrr Thätigkeit wäre. Der KriegH-Minister habs seine _ Bemerkung ales _ emen Vorwurf aufgefaßt. Das sei mcht der Fall. (rr (Redner) hab? nur _einen Wunsch vorgetragen._ Die Behauptung, daß Graf Moltke in disser _ Sache nicht _das 233er ergriffen hätte, weil cr mit der1elben übereinstimmte, ser doch_wol)l etwas zu forma: [Misch aufgefaßt. Wäre das der Fall, 10 würde man wohl niemach das Vergnü en haben, _den Grafen Moltke hier zu hdrcn. Er (Redner) Jabs den Eindruck, daß sich die Kriegs- berrde jeßt zwar zustimmend zu dieser Vorlage vsrhalts, daß aber die Initiative zu derselben mcht von ihr, auch nicht von dsr Marineverwaltung, sondern von der Reichskanzlei achge: _.“.ngen sei. SoUte die Initiative doch von der Lwnererthei: digung angegangen sein, so würde das gerade die Auskunft
f-sin, die er am meisten zu haben wünschte.
Hierauf erwiderte der Krieg§:Minisier Bro nsart von
Schellendorff: _ __ M'cine Herren! Der Hr. Abg. Dr. Bamberger _i9 1, cr Katie hier keinen orwurf aussprechen wollen darüber, daß ÖlZ)Ck_ in dicser Angelegenheit nicht von militärischer Seite die Initiative zu Erklärun en ergriffen worden wäre. Ick) glaube, drrHerr Abgedrdizrie wird vie eichr dock), wenn er das Steuogramm nachhcr liest, Vielleicht finden, das; - das Wort „Vorwurf" ist vielleicht etwas hart «, _er «181: eine recht dringende Aufforderung, doch jetzt zu iprcckwn, (m tmck) gerichtet und dabei seiner VerWunderung darüber Axisdruck gegeben Ogi. daß bisher mein_ersetts_in dieser Frage nicht gesprochen worden iir; das, glaube ich, wird er 111 dem Stcnogramm finder). _ Was die Bezugnahme auf den «Herrn Fcldrnar1cha11 Grafen von Moltke anbetrifft, so krimi ick) die Deduktwn gar mihi zugeben, das;, wenn das, was ich vorhin gesagt Habe, richtig wäre, dcr Hr. Abg. Graf von Moltke dann ja uberhaupk nicht hier créchincn 11le sprrclwn diirfte. Meine Herren! Nach der Verfassung gie t er; geW11]_c Dmgr, dic speziel! und ausschließlich dem Kaiser vorbehalten iind; die Verfassung teilt ja nach manchen Richtungen [)in _mck)t _den Kaiser auss ließlicb in den Vordergrund und an_ die prxxr, aber auf dem Gebiete der LandeSveribeidigung stellt sie icine lextori at ganz bestimmt und fest hin, und wenn sie 3._ B. sagt, der Kemer hat das Recht, csiungen anzulegen, und wenn sic ferner sagt, drr Kaiser. hat das Re t und die Pflicht, für die Krtrgßtuchtigkeit u. 1. w. des Reiches immer zu sorgen, so glaube 1ch_, liegt darm auch fiir den Kaiser die Pflicht, keinerlei Vorlagen hier _m das _«Haus gelaiz eri zu lasten,. Welche die Landesvertheidigung irgendwie beerntra tigen könnten. Unter diesem Gesichts unkte alw' 9101106 ick), daß, wenn im Wtftrage des Kaisers eine so_l e Vorlage bt,?! gemacht wird, daß dann die ? ragen der Lanchvertbeidigung m_ einem dem Reiche günstigen inne bereits erschö_pft wordcir smd. Jm Uehrtgen, mrine Herren, will ich uncl) ar nicht der _ Verpflichtung entziehen, . auf speziell an mic?t geri tete Fragen daruber, _od uiiter dirsent oder jenem Gesicht§pun : vielleicht der Kanal Schwierigkeiten
für die Landesvertheidignng Hatte, zu anin'orten; aber, meine .Herren,
. .;
,itz der_Koxximiffion, weil ich kicbt wünscbakkann, die mit wichtiger) Frama _der LandeSvertbeidigunq Zusammenhang bret öffentlich im Plenum diskutirt werden, denn es _ joint, wenn m_an ganz offcti darüber spricht, nichts: umgeben sem. daß manche Dinge zur Sprache " andere Leute gewiß recht intcrcffnnt, füt“ uns aber Darin i'"! der Herr Abgeordnete mit mir gewi auch nichts Anderes im Sinne verwaltyng eine aus daß die1erKanal a diene, und da muß i
rtige Details,
sicb befinden, würde dann ab kommen, welcbe fur cbädlicb sein würden. en Meinung; er hat , daß Seitens der Militär- g darüber abgegeben werden sollte, cb durchaus den Interessen der Landxsvertbeidigung chimmer wieder darauf zurückkommen, daß ich weder ein Recht noch eine Verpflichtung dazu, das zu erklären, anerkennen ' welche ich aucb meinerseits dem über Landcsoertbeidigung gegenüber einzunehmen babe. Abgeordnete hat dann gemeint, er hätte die Empfindung, Initiative der Marinebebörden oder _ der der Reichskagzlei hervor- und er wümchtc darüber etwas zu winen. nicht üblich, daf; iiber die Ent- agen derartige Ausklärungcn ge- abcn auch aufrinander gar nicht einen Vrodncid, Vorlage das «Y)auptocrdienst bättc. daf? ancn hier einc richt; und ich kann nur versichern, litärvcrwaltung voliständig und sachgemäß
daß das Interesse, Vorlage habe, in der Beschwerden über das cht hierher,
drücklichc E
hier noch besonders t auf die Stellung,
qum mit Rücksi Ansehen ein r Kaiserlichen Vorlage
als ob die VorliJJr nicht aus der der Landcdvcrtberdigung„ sondern aus
Ich glaube, es ist wohl iicbungsgcscbichtr Von Regierungsvorl geben wcrden. wer bei einer solchen iackxr ist doch blos dic, wcicbe allanntcrcffcn cnisp dieier Vorlage auch die Mi betheiiigt gewesen ist.
Der Abg. von Helldorff erklärte, welches die La11de§vertheidigung an der Kommisnon zur Grnüge erörtsrt sei. Tarifwesen der preu sondern in das preußische A6
Der Abg. _1)r. H Mißverständniswn vor. grführt, daß bisher nur gebracht seien. _ Rechtfertigung dic1er Vorlage. müffe als maßgebend markirt werdcn. Bamberger die' Horren von der zu brstätigen,daß vom militärischen _ ßgebende Brdeutmm habe. Auch er (Redner) lege Gewrcht darauf, daß dem Hause dies noch Einmal brstätigt werde.
Darauf mitgegnete der KriegZ-Minifter Bronsart von Schellrndorff:
Meine Hrrrcn! Ick muß vor allcrdingZ insofern cin Mißve Verstanden worden bin, als 1) Auftrage 11. s. w. die ganze Frage s babe nur [zirr arisgriiidrt, Wcik dcr vozirt Hut zu einer Er sprach, das; 11011) nicht eine sol keinerlei Bewrggrund biitrr, na “Il'llergriindliÖste erörtert worden sind, Motive drrVoriage im bcstätigrn sick) dies jkr auch nnr auf wenige (1 da wir aus Detaiis sagen diirfen als die Autorität zugegangen ist. isi dcr Grnnd gcrvcscn, wrs schwiegen [)abe. kennen und Werdcu damit selbst, daß alle militäris worden sind; und wenn i Sr. Majestät des Kaisers _grnirfzc, so r _ auch zu der rriilitäri1chcn Bedcniimg dcs 31 abweicbcnde Stcliung einnrhmcn iann._ Bambergrr 111211118,
Die Haupt- Vorlage gemacht wird,
ßisckxn Bahnen gehörten ni eordnetenhaus.
es liege eine Reihe von Der Abg. V1". Bamberger habe an- Gründe wirthfthaftlicher Natur vor- ß dieselben nicht genügten zur Auch das militärische Interesse Damit das geschehe, Landesvertheidi:
änel än erte, ES sei klar, da
habe der Abg. gung aufgefordert, punkt die Vorlage eine ma
111]le Dingen bier rrklärrn, daß obwaltct, wenn ici) birr sd [) mit einer Vorlagr im Kaiserlicbcn str Sie einfach erledigr wäre. Ick) Hr. Abg. Bambixrgcr mich pro- Vrrwunderung darüber aus- cbe Erk1ärung abgegeben wäre, das; ick) ck)dcm diese Fragen in dcr Kmnmissidn Hier im Pkcnmn die O_rccbrn. (Es könnte [[gemeine Worte beschränken, wcickyr, 1 können, nicht nichr Hätten [chr Jann unfcr Kaiserlickycr L?Hterc adrriibcrwicgt dic mrinigc Und das Haid ici) zunächst in dcr ganzan Sache ge- cl), werden die Hrrrsn aner- Das versieht si
klärung und srine
den Sinne zu des
Hier UZFÖT cirigchci L*cgrnndnng, wc
Diesen Grund, glaube i ufricdcn sein. 611 Fragen auf das Griind ck Hoffen darf, daß ich ersicbi sick) don selbst, d anais nicbt irgendwic einc
e1 erörtert das Bsrtrauen
er habs seinen Zweck Dio Situation sri klarer geworde der erwünschten Weise. In ihm Habe das; die Landesvertheidigung nicht Vorlage eingetrrten sei. er dine sei der der Küstcn- rthschaftlichen Interesses. be er die Ueberzeuguug che Jnteroffe nicht aus- deshalb habe er den Lhcidigung zu hören. chung von Grheimniffen; er darüber, daß die Vorlage im Diese sei nicht erfolgt. die Erörterungen des da über den
einigermaßen erreicht. vorher, aber nicht in der Eindruck verstärkt, onderem Nachdruck fiir diess Die Vorlage stch8 auf zweiFüßen, d vertheidiguug, der aridere der W wr Aus dem Verlauf der Diskussion ba gewonnen, daß das eine wirthfthaftli 6 Vorlage zu rechtfertigen;
reiche, dies en von der LandeSvsr
Wunsck), die Hrrr Er verlange nicht die Veröffentli wolle nur eine runde Erklärung resse der Landesvrrtheidigung liege, Der Abg. von HrÜd Abg. Bamberger seien zwr Gegenstand, den er angere- handelt worden sei. Nachdrm noch der der Abg. Wortmann darauf und maritime Bedeutung des Kanals a Kommission klargestellt worden sei, ck den Befchlüffsn der zwei
orff meinte, __ rklos und Überfiüsßg, _ gt habe, bereit?, ausführlich ver-
dies bestritten und daß die militärische [lerdings berrits ein: wurde die ten Lesung
Abg. Dr. Bamberger hingrwiesen
hend in drr orlage unverändert na angenommen.
es Entwurfs, betreffend
2 die zweite Berathmig d Abwehr und Unter-
Abänderung des Grfeixes über die drückung v0n_Viel)1euch9n_.
Das Ergebmß der Kommrsfwnsbera Referent Trimborn .ausfiihr Die Kommission hat dre _ nd empfiehlt statt ihrer folgend skanzier zu ersuchen, dafür sorgen Verhinderung des Schmuggels, _ _ Viebeinfuhr rom Ausland m_i em ri nnderung von “lichen Bestim- esinfizirung der dler Seitens der Polizei- zugewendei Werde wie der D
| eröffnct über Art. 2 der Viehfenchengeseßes folgende
thung ist, wie auch der lick) negatives gewesen. Regierungsvorlage abzulehnen be- : Resolution:
zu woÜen, daß die Vor- idwie die Vorsichts-
te, ein wesent
schlossen u
kehrungcn zur maßregeln dei drr bältniß gebracht
gcrichtetrn w mungen im Inlande; Gastbofftäil
werden zu den auf *die Vrrn _ dblbereci)tigtrn streiigen g61e ferner, daß der pert «? m_id der Ställe der Viehbän behörden dieselbe Aufmerksamkeit infizirung der Eisenbahnwagen.“ DLL DtÖkussWn wurde znnäcl) Vorlage, welcher dem §. 45 dees geben W111: ie Polizeibehörde bat die Tö des beamteten Thierarztes an der anzuordnen und kann auch Ist der Ausbru verdächtigen Thiere mit sehen Werden. anzezi Uqung ihres Staatsg .zmpsung sämmtlicber schaft, wo die Lungenseucbe ausge von Hasselbach hr und l m
dtung der nach dem Gutachten Lungenseuch erkrankten Thiere ödtung verdächtiger Thiere an- tgestellt, so müssen alle tenden Kennzeichen ver- 'erungen sind ermächtigt, für den ietes oder für Theile deffelben die dem Gehöfte oder in der Ort- brochen ist, anzuordnen.“ _
befürwortete hierzu em vom dement, wonach bei rthvollen Zucht-
ch der Seuche fe eincm dauernd ha Die Lanchrc
Rinder in
estelltes Amen ahl oder von we ondern nur die Kenn re polizeilich
Gegenden zugelassen werden ewonnen habe. daß sein Bors lag besonders
Grafen von Viehständen von erhebli e thieren nicht die T der Ansteckung ver die Impfung auch nur in solch soUe, wo die Lungxnseuche an Der Antragsteller rührte auß,
ödtung, s
däcl)tigen Thie erbeige ührt,
Ausdehnung
Rückficht nehme auf die Interexeen der großen Viehwirths af- ten der ProvtiZäWsen, wel durch die Regierungsvor age empßndlichges t werden mu en. _
Der g. Gra Adelmann atte gleichfalls ein Amendo- merit gestellt, dessen m_esentliche Abweichungen von der Vorlage darm bestehen, daß die Landeßre ierungen in solchen "(len, m detxen nach ihrem Ermessen urch den p_lößlichen luft des Vtehbestagdez beso_nders drückende Nachthetle hervorgerufen werden, ermachttgt sein sollen, auf Antrag des betreffenden Besißers au6nal)mswe1se für die Tödtung-resp. Ueberführung drr nur der Ansteckung verdächtigen Thixre irt Schlachwieh- hofe oder Schlachthäuser eine Frist bis zu zwei Monaten eim treten _zu lassen.
__ Hierzu bemerkte der Minister für Landwirthschaft, Do:
manen und Forsten, ])r, Lucius: _ Yieirie Herren! Im Gegensatz zu dem Herrn Vorredner möchte 1_ch Sie m_ erster Linie bitten, die RegierungSvorlage wiederberzu- 1teklen._ Die Vorlage der verbündeten Regierungen ist aus der Er- kenntniß hervorgegangen, daß die Bestimmungen des ReichS-_Seuchen- geschs von 1880 nicht genügen, um die Lungenseucbe wirkiam und daucrrid zu bekampfen. Ich bemerke in dieser Beziehung gegeniiber dem Herrn _Vorredner, daß wir in Preu“cn ja bereits seit 1875 das_elhc Geier; Haben, Was 1880 erst Rei ,sgrsctz geworden ist. Jeb nini; il)m_ferner enigegncn, an einer wirksamen energischen Ausführung diescs Gelcycs hat ck durchaus auch bisher nicht gefehlt, und daß es daran n1cht_ gefehlt Hat, beweisen gerade die statistisckxcn Daten, die im Konmitssionsbericht aucb hcrvorgrbobrn sind. Es sind da die Summer] angegebcn worden, die seit dem Jabre 1875 die Vernichtung der _vcrjeuÉtcw Bestände in Prcußen und besonders in der Prrwmz Sach1en_ m _ Anspruch genommen hat. Diese sind gestiegen von 1846 bis 1884 in der Provinz Sachsen alicia von 26000 „46. auf 346000 „14 in den letzten Jahren; und ich meine, [Ötzw aus der forttictgcndcn vcrzehnfackotcn Höhe der gezabktrn Ent- ickyadigungcn könncn Sie cninebmrn, daß die Königlichen Behördcn in dcr P_1'0V111_3Säch_skn nicbt säurnig gcwcscn sind, nicht Mangel an Energie der Ausfuhrung _dcr Gc1ct§csbesiimmimgen gezeigt Haben, son- dern daß die Gcscßcheitttn_t_nungcn, so wir sie sind, nicht genügen.
Gerade die Vcrbäiinime der Provinz Sachsen hadert, wie der Herr Vorredner wiederbolt ausgefiihrt hat, in der That drn nächsten L_lniwß 1_1_nd Anlaß dazu gegeben. Die Zustände dort in dieser Be- z1cdur_1g_11nd geradezu unerträglich gswordcn. Noch auf dem leßten 511rdi*111zialsLa11dtag der Provinz Sachsen sind die Anträge, wie fie cht von den verbündeten chicrmigcn formuiirt voriiegcn, Einstimmig gxstclit und ansrkannt worden als die wirksamsten Mittel zur Be- kqmpiung der Synche. Nun meine ich doch, daß in der That gerade diese Prowm wdbl am legitimirtesten isi, cin Urtbcii über dcn Wcrtb dcr jeßigewBestimmungen abzugeben, welche am mristrn unter drr Scucbr geiitxcn hat.
_ Ferner iind auch die Bestimmungen, wie sie die jrizige Vorlage will, derart, daß der reelle Handei in keiner Weise geschädigt wrrd, ebenso wenig wie der reelle Betrieb der Laiidwirtbscbaft.
Die verbündeten chicrungrn befürworten zwei Maßregeln, cin- mal die Kennzcickmurig des vrrWucHtcn und vrrdächtigen Viech mit mwertilgbaren Kenzxzctcbcn. Durch eine solche Krnnzrickymmg findut allerdings eine gewime Entw-srthiing der Viebbesiände statt, aber doch mir eine seßr begrenzte. Durch die Kcnnzeichmmg wird das Viel) nicht entwertber in Bezug auf den eigcncn Wirtbsclmstsgcbranck), es wird nicht cniwertbrt als Spannviek), es wird aber auch nicht, wenigstens nicht erheblich, entwerthet, wenn es als Sch1achtwicb Verkauft wird; wvbl aber wird das Viel) cntwrribct als HandclSviri). Das ist aber gerade der Zweck der chnzcrchnuna. Ick) meine dock), man soll in seinem Mitgefühi für diejenigen BefitZer, dercn Visi) von einer Seuche betroffen wird, nicht so wert geben, das; man sie darin begiinstigt. sich der Bestände, welche der Verseuchung verdächtig sind, sich schneÜ zu entledigen zum Nachtbeil und auf Kosten der iibrigen Besitzrr. Und lediglicl) diese eine Verwendung des Virl)_e_s wird vcrbiitei und beschränkt durch die Kennzmchnum. Es wird 0110 unmöglich gemacht, daß solche?) vcrdßcßiiges Bird (1 S Mundes binwcggeschtsst wird und die Seuche mit 1ich im Lande weiter Verbreitet.
Ich meine, man brauÖt iiicht in dem Mitgefühl mit Jemand, der das Unglück hat, einen rerjcuchteii Bestand bekommen zu haben, so weit zu Lehen, daß man idm hülsrcich ist und es zuläßt, daß er diese verdä tigen Bestände so schnell wie möglich anderwärts absetzt.
Also ich mciiie, die Kennzeichnung ist eine wirksamr Maßregcl, und wenn sie in der Provinz, die am meisten von der Seuche betroffen wird, einstimmig als_rtwas Richtiges- befürwortet wird, so, meine ich. Hat das auch ein ent1c[)iedrnrs Gewicht. Ick) fürchte in dcr Tdai. daß die Acußerung, die de_r Hr. Abg. von Hasselbach soebcn gemacht hat, daß, wenn eine Abhülse nicht aus diesem We 6 gefunden wird, man ddzu kommen wird, innere_vcterinärpolizcili e Verkehrsschrankrw zu errichten, *- daß diese Aeußerang in gewissen Landestheilcn einc icbr lebhafte Befürwortung finden 11160316. Die Anfänge sche ici) ja be- reits in den VorsÖläJen, die_Hr. Abg. Von Hasselbach angedeutet Hat, und die in der landwrrtbschaßilickyen Presse bereits erörtert werden.
Als ein zweites Mittel zur Bekämpfung der Seuche schlägt die Regierungsvorlage Vor, daß es a[s_zuläsfig anerkanntwird, _daß Seitens der Landcs-Poiizeibgbörden dic Jmpsung_ in gcwrsien Fälien angéordnet wird; es wird alw damit den zysiändtgen Behörden nixht eine Pflicht auferlegt, sondern nur eine_Faku1tät ertbeili, eme Faiultat, die diese zuständigen Behörden - m Preußen smd das die Re- gierungs-Präsidenfen - in die Lage setzt, von diesern Mittel Gebrauch zu machen, wie es den Umständen nac!) (_mgemeffcn er- scheint. Nun gebe ich vollsiändig zu - und es find ja gewiß auch in diesem bobrn Hause verschiedene .Herren anwesend, die fick) ex profssso mit dieser Frage beschäftigt haben _, dqf; die Fragc des Werther; der Impfung l_sei der Lungenscuche ndck) bis zu 61116111 gewissen Grade konirOVcrs ist; aber die in dcn_verscncht_cstrn (Hegrnden gemachten Erfahrungen - und das sind die SpoelmaH- distrikte in Holiand, die preußi1che Provinz Sachsen und ein Theil von Hannowr - haben ergeben, daß in diesen Gegenden die U_eber- eugung von dem Wert!) der Impfung don Jahr zu Jahr gestiegen ist, und die“lcßien Berichte aus Holland, die bis zum Jahre 1885 reichen, weisen meines Era rens mit _sehr überzeugcndci) Zablezi nach, daß durch eine rationell durchgefü rteJmp ung in der That emcgennffe Immu- nität des Viehes Hergestellt wird, und insbesondere, da dadurch die Ver- breitung der Seuche gehemmt wird. Daß es an w_rffer_1schafiliche Autoritäten anderer Mcinung aiebi, das ist ausdrücklich in den der Regierungsvorlagc bei egebencn Motivcn bervvrgehoden; die Frage ift abcr don Jahr zu Ja r reifer geworden, und ich bin ganz esonders irappiri gewesen, wie überzeuth man in der Provinz Sachsen, besonders im Régierungsbczirk Magde urg, von dem Werth dieser Md regel ist, und zwar nicht bei Theoretikern, sondern der alten, sehr in ULM Praktikern, die Riihenwirtbscbait seit 30-40 Jahren betrieben ha en mit Bxständcn von 400-500 Stück Mast- und Spamzviel). __ _
Ick) meine also, auch die p_raktUcbe Erfahrung spricht fur diesen Vorschlag der verbündeten Regrerungßn. _ _ _
Wenn der Herr Vorredner angefiihrt hat, man sdlle sich lediglich beschränken auf eine energische Außiibung d_er Befugnisse, dre das bis- herigeGesey giebt, so kann ich ihm erwidern: _an cnerxzrscher Aux?- übun“ Hat es nicht gefehlt; abcr Analogien wie die angefiihrten, wie man m der Schweiz 0 erirt, passen _fur unsxre Verhaltnisse absolpt nich!. Dort ist keine andwirtbscbaxltch-tcchmsckye Industrie, _dort ist Weide an einen großen Theil des abres nber, dort basrrt die ganze WirtHchat auf Milchwirthschaft, auf Verkauf von Zu_chtviel) und endlich findet auch ein Import von gußen jedenfalls_nur in ganz ve_t- schwindendem Maße statt, während in den hochentwickelren Industrie- gegenden, im Anhaltischen, in _der _Provrxiz Sachsen, 111 Braunschweig, in der Provinz Hannover, V1eb_ m ermgem Maße.aufgezogen wird, Indern durchWeg das'zur Ackerwirths aft und zur Masi erforderliche
iel) von auswärts eingefiihrt Wird. Wir mu err darauf sehen, daß in den Landestbeilen des DeutsÖen eichs, _ aus denen diese Viebbestände bezogen werdeii, ___und das ist rJorrvregend Süddeutschland, insbesondere auch die staufischen Provinzen von
Bayern __ jede mögliche Garantie wenigsiens g L_andestbetlx vor Einschleppung der Seuche zu xine unzweifelhaftc Tbatsache_-- die amtlichen Berichte geben mir eden Tag zu_-„ daß m_it diesen Transporten von Vieh aus Süd- u_tschland d_tc Seuche_ in großem Maßstabe nacb Mitteldeutschland ver1_chleppt wird. Es tstm1r_ermr;erlich aus dem dritten Quartal allem des Jahres_ 1885, das; 111 funf Fällen der Nachweis geführt wurde, daß die Emschlepprmg stattgefunden hatte. * ch gebe _nun_ aber keineswegs so weit, zu behaupten, daß Bayern und vielxeicbt das_Königreich Sachsen besonders au-Zae Scuchenhcerde battxn. Die_ genauen Nachforschungen, die scit Jahren angestellt werden, fubren vielmehr darauf besonders zuriick, da!“: eine Bobmen _nach_ diesen ziemlich genaue Rc-
eken wied, andere Seuche verdx'ubtigen Thiere.“ Wie bereits Hervorgehoben,entsvrichtesdet Terminologie des Seuchcngefeßes vou 18_80, zi_x_sprcch_e_n von .derS c n ch e _ _ er nstc unq verdächtigen _ Diese Bezeichnunaerr haben sich in der Ausübung des Ge- sxßes, _m der Handhabung Seitens der Vcterinärpolizei vollständig eingxburgcct, urid ich würde deshalb * bxzeicbncn zu i_nuncn, nicht solche Ums dieselbe Termtztologrc zu wählen des Geseßcs von 1880.
Dam) wurde? ich_ anbeimgeben, das dritte Alinca vielleicht als letztes: Almca_zu__mscrtrcn und bier aucb wiederum die Tcrminologic zu waklen,_w1e ne dcm Gescße von 1880 entspricht.
_ Materielle Bedenken würde ich haben gcgen den zweiten Sat; des dritten LY???) wckl_chcr daxinhlbautet:
1 er rt) _cin xzie csißer dem Kennzeichnen, "o i'i na
Maßgabe der Bestimmungen im Absaß 2 zu verfahren,1 ! ck
Meme Herren! Ich möchte doch ei_r_1 Widerspruchsrccht dem Be- _ Wer das Ungluck bat, eine Verscuchung in sxtnem Vixhbcstande zu bekommen, muß das Unglück auch bis in eme_m gewinxn Grade tragen und als solchcs empfinden, es ist zu wert grgangcn, wenn man in seinen Entschädigungsiieigunqcn gewiscrmaßen ]cde-Z Unglück noch durch Zahlung einer hoch Ent- schadigung fast z_u xmcm Glücksfall machen will, ich glaube, e-Z isi nußlick), daß dcriexngc _es als ein Unglück empfindet, daß er eine Ver- sruchqu 1_c1ncs _Vtedbcjtandes erfahren hat; es wird ihn wach erhalten, sich bei seinen kunfttgcn Handclögeschäffcn genauer die Lieferanten an- zusech und fich vor Einschlevpung Verdächtigen Vicbés zu ichiißen; i_cb wurde deshalb glaubxn, daß es zweckmäßig ist, ein solches Wider- xpruch§recht dcm Virhbciißer nicht einzuräumen, sondern, wcnn man 1151) rmmal dazu veriirbt, und wenn man die Kennzeichnung für nüßlick) Halt, dqnngoll man iir auch ganz etablircn und dem Besiner wider WldchrUÖSrechi
Enxickxädigung _ _ EnisxlÜdigung UL nnt_ der K_rnnzcrckmung verbunden ist, normirt wcrden s011. wurdc 1cbr leicht zu einer Prämie werden, so daß es fiir dcn Be- treffenderx nntkr Unistc'mdcn beinahe Wie ein Glück erscbcinrn könnte, eine Bcrjcuchung criahren zu haben. Das muß unter ailcnUmständrn vcrtm-Zden werdcn! '
_ Wa? drn chien Say bctriffi, den ich empfehlen wiirde als dritten emzrisirllen, so würde auch bier wieder lediglich redakiioncil dux _Fo__rn_1_r_iltrung zu fassen sein, wie sic in dem Rcichk-Seuckwn- gech e .
müssen. der sekYsi gegen die is_izigcn Verhältniss tine vofitive Ver- schlechterung sem wurde. In duscm Umfange mit der zugxben, wie__e_s nach diesem Antrage der so nnmense Oximmm kosten, wie man Momentq rcaltfirt, wo man einen ähnlichen Besrbluß faßt. wurde_ cine solche ich_ erinnere bloß an eine aiich in diesem Berichte angeführte Zabl, 1e' wurde 5. B. fur den Regierungsbezirk Magdeburg in cinem Ja re cine Vernichtung von Beftänden im Werth von 3-4 Millionen Mark b_cdcut_et babrn- und dic_Entschädigung, die dafür zu gewähren wäre, “ch br! 21er m _Prcußen fur die gesund befundencn Thiere Seitens des «taxes, sx1r die _ycrscuckxt bkiundcnen Seitens des Provinzialvrrbandes _gcwabrt wird, __ wurde eine ganz immense wcrde'n. Schon bei den )eßigcn Ent!chadrgunanguydsäßen sind in dcr Provin; Sachsen im „ich Jahre dj_c Entrclpadiguxgsbeträgc in der .böÖstcn Gefahren- kiame -_-_w_enn 1ch_ es 10_ nennen darf, d. h. es sind die Beiträge für d;e_ (ZwtiÖadtgung m_ ve_r1chicdcne Kategorien gctbcili, so das; diejenigen W1rth!chaften_,_dic mit einem häufigen Wechsel ihrcs Vicbbestandcs beim Y_ctricb tcckgntxckycr Gewerbe, besonders Zuckerfabrikation treiben. die b0ch1tenBeitraae_zu zahlen baben.-Jn dicser Provinz hat der Beitrag pro _Haupt Riiidviek) im letzten Jahre bei einem Gciammtbctrage yon _346 0110-46-23 „(4 80 „Z betragrn, es würde also nach dicsemSaße 111 einem Jahre fur einen Regierungsbezirk sink Vcrzrhnfachung dieses „ _ _ _Das sind solcbc Beträge, die dock), glaube ich, die anriabrryde Leiitungsfäbigkcii übersteigen. Abgesehen dgdon,_dax_; auch_ init dxcicr _Tödtnng,_ die doch unzweifelhaft in diesen- Wirthickxasirn e_inc groyx wirt[*1chaftliche Störung zur Folge Hätte; die S_chwirrl-chit irgend cmrr angemcffencn Verwerthung dcs Vichcs die Folge wäre, 10_ würde doch dann auch unmittel iar, nacb- _ _c»(che_r großer Bestand von 4110, 500 Stiick auf einem Hofe rrsolgt wgre, ]ckwn axis drr Notdwcndigkcii, Spannkräste zu halten, iwwer wieder die Gefahr vorliegcn, daß in Folgc dessen p[ößlichc Zu- sZbrungen _vorx negrn Vicbbeständrn und damit wahrscheii'tlick) neue Seuckzcnaushrnche m _fcbr kurzer Zeit wieder eintreten wiirden.
«ch rc1U_m1_re mrck) dahin, dss? ick) Ihnen prinziyaüier die An-
ndbmc drr Regierungswixrlage cmdscblc, cvcntualiter die Annabmr drs Antragcs des Hrn. Graien vdn Behr, aber in jedem FaUe die Ableh- nung der Anfrage drs Hrn. _Grairn Adcimarm. _ _ Der Abg. Witt erklärte sick) grgen die Amendements, ins- bcwndere_ gegeii deri AntragBethaffelbach, und bat, das- HF"? moge wre _die Kommrision votiron. Bwhwurhengeseß sei, wenn ck nur zweckentsprcchend gehandhabt werde, recht wohl auleeichrnd.
Die writeré Berathung wurdc? nach 5 Uhr bis Freitag 1 Uhr vertagt. "
_ _ Tödtung vor- an i_cm würde,_ das würde ck diesckbcn nicht in dem
verdächtigen
lauben, es als zweckmäßiger
„ Vcrnicbtun d'r retbungen zu machen, sondern g *
herbeiführen,
_ Einschleppung aus andern stattfindet. Wir haben darüber cherchen anstellen lassen, und danach ist es unzweifelhaft, daß
_ __ in dieser rbir i en und bewaldeten Gxgend dcr __böhtmsch-m sischen und bayeixiscbeZ gGrenzen, wo einzeln liegende Hofe zerstrcui _sind, auch bei der größten A strengung dcr Grenz: und ZoUpolrzct, vollständig Herr zu werden' und so _iommen jedenfalls vo_n d_en Markten in Piauen, Schweinfuttr und Wurzburg, auch zu Mainz in sehr großem Umfang wahrscheinlich solche] aus Yohmcn emgcfubrten-verseuchten Thiere mit zum Verkauf und m den Handel. _
Al_so wenn i_nsofcrir die Kommission in einer ihrer Resolutionen vorschlagt, daß in Bezicl)ung_ arif dic Grenzbcwachung eine energische Handhabyng staitfindcn soil,_1o ist das eine Anregung, die meines Er- achtens die verbundeten Regierungen 0an Writcres ihrerseits auch an- nehmen können.
Meine Herren!
des Schmug els si er nicht einräumen.
Jul) glaube,
Betrages p[aßgrcifcn können.
_ _ Aus dernGesagirn ergiebt sich die Stellung der vexbundeien Regirrizngen gegeniiber den vorlicgrnden Anträgen. Ick) wurde in erster Lime zu sm_pfrhlen Haber! : Wiederbersicilung der Re- gißritiigHvorlage. _Sollicn Sie 11ch aber dafür nicht entschließen können, so wurde ick) allerdings glauhcn,_ daß die Anträge der Herren Abgg. Graf Bebrwon Haff elbach,Graf_Pol1te1n, von Scha1icha immcrHin eine Verbesse- rurig gegeii dcn_z_etitgen Zustand darbietrn, da sie drr Regierung er- weitrrtc Bringmne gerade nach den dcidcn Vorder näher bezeichneten Rick)- tu_ngci_t_ gewahren; allerdings wurde 1chanbcimgebem wcnn dicse Fassung, wie 116 der A_ntra_g Graf _Behr enthält, zwischen der zweiten und dritirn Lesung vrellcrrhi noch cincr redaktioncllcn und vicÜcicht auch in einer Bczikbang ernerileincn 111a_tcricilanenderung unterzogen wiirde. Ick laude, es ist ]cdcnfails 1ebr chckm'a'ßig und auch nicht gegsn die endrnz des _Llntrags, www_in der Fassung dcffclbrn mcm sich doch an die Tcrmmoldgie dcs Gcirths anschließt, in das es fick) einfügen _ _ _ Bezug auf das erste und zweita Alinca empsrblxn, daß von dcr vrcrten Zrile ab die Worte, die smd, gcjtrtciyetiwcrdcn und andcnen Stelle einfach gesagt wird: „dic dcr
einräumen,
Enthrthung,
Das bestehende
__ _ errey,_nach diesanusfiibtungcn wsrdcn Sie nicht im Zweifel sem, daß ick) die Annahme des vom Hrn. Grafen Adclmmm gefiillten Antrags witer Nr. 173 der Drucksachen in kciiikr Wcise beiucworten kann; ick) würde dicsenAntrag als einen solchen bezeickmcn
soll. Ich wiirde also in hier gebraucht
Öeffen licher A
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grdßhandel.
6. Ber1chi_e_dene Bekanntmachungen.
7. Ltteran1che Anzeigen.
8. Tbeaier-Anze
9. Familien-Na
Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl.W Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition de:; Deutsrhen Uckrhx-Inzeigers und Königlich preußischen StaatI-Inzeigers: Berlin ZW., Wilhelm:“Straße Nr. 32.
Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des
„Jnvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haaseufteiu
. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Büttner & Winter, sowie alle iibrigen größeren Annoncen = Vureaux.
_. Steckbriefe und Untersuckyungs-Sacben.
. Zwangsvollstrrciungen, Aufgebote, Vor- laduxigen u. d
“.. Verfärixe, Verpaxbrungcn, Verdingungen 2a.
. Vcrlodiung, K'raitldscrklärung, Zinszahlung u. 1. w. von öffentlichen Papieren.
& Vogler,
In der Börsen-
Königlichen Amisgrricbte zu Boppard unterm 17. No- vcmber 1882 abgehaltenen Jmnwbiliar- wangsver- sieigrrung. bat der mit der Leitung des 5 erfahrené? beauftragte Kommissar, Herr Landrichter Elenz, den Vertbrilungs-Siaius unterm 17. Juli d zur Einsicht der Interessenten auf der Gerichtsschrcibrrei des hiesigen K Landgerichts deVonir .
Dcr Gcmcinschul
dxn Antrag deZ Eigentdümcrs, des gcnanutrn Car1 Ochulz zum Zwecke der nencn Audfrriigung amortisirt
Es wird daher
4) der Jodann Kicckscc, geboren am 24. August 1852 zu Radcliidbe, [eßtcr Aufenthaltsort Dömitz, Werden beschuldigt, “ -- zu Nr. 1 und 2 als beurlaudicr Reservist _ __ als Wehrmann dcr Landwehr _ obne Eriaubmß aukchtvaxdert zu_ sein, - zu _Nr. 4 als Eriaß-Resewist erster Kiafie außgéwandert zu sein, _ _ _von der bevorstebcndcn AuZwanderung dcr Militarbcbördr Anzrige erstattet zu haben. Ucbcrireiung gcgen §. 360 Nr. 3 des Strafgesetz-
éiééé uiirikkiüriteriiirliwiißö?*SaÉZ-éiis“
Steckbrief.
Ergen den unten beschriebenen Langsdorf aus Rockenberg, zuletzt wohnhaft zu wi'lcbcr flüchtig suckmngdbast w-cgen Unter wird ersucht, Justizgciängniß dabier abzuliefern.
Frankfurt a. IN., den 23 Februar 1886.
Der Uiitcrsnchu11gsrichter ].
_ dei dcm Königlichen Landgerichte.
Beschreibungr Alter 35 Jahrs, Größe mittrlgroß, Statur scldlank, Haare dunkel, beinahe schwarz, Bart: dunkler sciwxacber schmaler Vollbart, Sckmurbart, rt, Nase stgrk, etwas gebogen und gc- cl)t klein, länglich, Ge1ichtsfarbe frisch, dunkle Hosen, ock'iger Winicrüberzicbcr mit scbwarzcm Sammikragen, kleines, rundrs, schwarzes Vesondrre Kennzeichen: etwas vorge- ugte Haltung, am Hals eine Narbe.
_ Steckbrief. Gegen den unten beschrieben wig Schulze, geboren am Berlin, zuleßt in Nr. 3 wohnbaft gewr
Auslau er Hili
f P pp _ der Inhaber des bezrichneien Sparkassenbuéhs aufgefordert, spätestens im Termiiic arzt, 23. September 1886, Vormittags 9 Uhr, be_r dem unterzeichneten Grrickyt, Zimmer Nr.]1., scmc Rechte anzumelden und das
widrigeufalls dasselbe fiir kraftlos crkiärt wcrden
provisorischen
ist die Unter- 1884 angefertigt un
schlagung verhängt. 7" E zu verhaften Und in das
Bockenbcim,
Buri) vorzulcgrn, dncr Wichlm Heymann wird icrmit auigrfordrrt, binnen der gesetzlichen Frist- freien Monate a (law (Art. 755 des ('0(]6 äs ])1'0GSÜUL'S) von diesem Status Einsiäxk zu urbmen und seine etwaigen Einwendungen dagegen durch Klagccrbcbung zu [icwerkstelligew Koblenz, den 20. Februar 1886.
Der_Erste Gcrickitssckwciber
des Köniakickwn Landgerichts,
Heinnickr.
Neusalz a._O._, den 10. Februar 1886. Kdmglichrs Antngcrickii.
Aufgebot.
Frau Adslßcid Bartmann, geb. Promniß, zu Angermündr wird der Inhaber des Verdranntcn 4:1, prozcniigrn Nrusn “ Psanddricics 11. Scris Iiir. 0. Nr, 5484 seine Rcckßc mti drn im Anfgeboisicrminr „Mittags 12 Uhr,
_ _ _ von einem
Dreieich werden aus
den 10. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor das (Großdrrzogliclw Schöffeiigcricdt zu Dömiß zur Hauptverhandlung geladcn.
Bci unentschuldigicm Ansbieich werdcn dirselben auf Grund der nach §. 472 dcr Siraf-Prozeß-Ordnung Von dem _Großderzoglickxcn Landwehr-BezirkS-Kom: mando zu LxcHwerm anögrstciltcn Erklärnng dcrnrilwilt
Dömitz, den 8. Fcbruar 1886. Dkk Großberzogl. Mccklcnburg-Sck)wcrinscl)e
Aiiiisanwait:
(Unterschrift).
Zwangsvollsireckungen, Aufgebote, Borladungeu u. dergl.
Oeffentliche Zustellung. Verftcigerquxsbekanntmachung.
Kinn ausraii rötbet, Grit wil), Sprache drutsck). dunkelblauer, etwas fl
Auf den Antrag der
Preußischen über 600 „16. aufgefordert, Pfandbricf spätcstcns den 18. September 1886, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, anzumeldrn und den Pfandbrief vorzulegen, widrigen- falls die Krafilchrklarung dcs [Exxtercn Erfolgen wird. Marienwerder, den 14. Januar 1886. KöniglicHes Amisgcrickst. [.
Ausfertigung. _ Aufgebot.
Die Caidarina Storr, Privatin in Klüßow wohn: baff, durch die Rechtsanwälte Dr. Falker und Dr. Mainz (316 Prozeßbevoümäckitigten ver- Auiacbot der 41% Obligation der Eiseiibabngeselischaft Nr. 6229 „14 aus dem Prioritäts-
en Arbcitrr Karl Lud- 19. Februar 1866 zu Tegrler-Cbauffre __ fru, welciécrsici) verborgen hält, Ui die Untersitcbitngsbast wegen Verbrechens §. 1761 des ReichI-Strafgesci_zbuchs* in den 1]. .). 280/86
Es wird ers das Untersuchungsge 11/12, abzuliefern.
Berlin, den 22. Februar 1886.
Der Uniersuchung§richter bci dem Königlichen Landgerichie 11.
ße 1 m 70 am, Statur untcr- kwck), Bart im Entstehen Augen grau, Mund Gesichtsfarbe ge-
treten, bat dais Hessischrn Lndwigé- im Nominalbeiraae Von 600 anlehen von 1874 beantragi. Der Inhaber der: Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem aux den 6. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeickyneien Gerichte, Saal Nr. 22, an- beraumtcn Yluigebotstermine sei und die Urkunde vorzulrgcn, wi [0Serk1ärung der Urkunde erfolgen wird. den 20. Februar 1886. Großberzoglichxs Amißgericbt. gez. Vr. Hobi Fiir richtige Ausrcrtig (l.. 8.) Zimmermann, :D.-Ger
[591451 Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Hef? & Kirchberger in Fra vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. dakyier, klagt_bei_ dcm K. Amthericbte genen den Kaurmann St. Häfner. yon 1) unbekannten Aufenibaits, wegen Fordrrung, und an das genannte Gericht den Antrag, Urkheil dahin zu erlassen:
Reinickendorf,
T'ZS iOas Kgl. AtheriÖt Miinchen k., _ Abtöeilung 11. fiir (Zivilsachen, [zar am 21. Oktober 1885 nackystrdrndrs Aufgebot
z In der Snbhastationösache gegen den Miilier Floriaiz Löhmcr Von der GunkciéZtniihlc ais Schuldner
Samstag, den 10. April 1886, Nachmittags 2 Uhr, in cincm__obcrn Zimmer des Gaß'scbcn Gasthauses zu Schwarzciback), das in dcr Steuergenzeinde Forst- bezirk Neuwirthshaus gelegene AnwesenHausnummcr 70 und 70.1 in Gunkelsmiible bestehend in: 710 Wohnhaus
uchi, _dcnsxlden zu vrrhaiicn und in fangmß zu Berlin, Akt-Moabit ne Rechte anzumelden
drigenfails die KULT-
Es ist zu Verlust der daysrischcn Hrwotßckcn Miincbrn vom 10. Miirz_ (1. 13. 11], wodurch das L Baptist Schivar ,
gcgangcn cin Vcriickycrungxscizein nnd Wcchsclbank zu 62 Nr. 6701 (1. 1'01. 197 eden drs Herrn Johann _ L_i]11d§i'klchi§üff€i10§§ in Landsberg anf Leicnsdaucr iiirdic Summe von 1000 Gulden Bank-Vaiuta Versichcrt wdrdcu isi. _ dcs Kgl. Advokaten Lohrer dabicr, als Voilma tträgcrs drr PrivaticrswittM Aima Bißl, Erbin des vcrlcdten Josef Bil, weichem fraglicher VersiÖcrnngSWcin laut urkundr vom 2. August 1871 Gosch. Reg. des Ki [. Notars Rupprccl) wird onack) dcr aufgefordert, längstens biI Mittivoch, 26. _ _ Vormittaqs 9 Ubr_,_ _ im GcickyäftSzimmer Nr. 18/1 dicffritigcn (He Rechte anzumelden und dcn widrigenfalls demcn Kraftloscr.“
_ Beschreibung: Grö“ icht, Haare blond, Stirn begriffen, Augenbrauen blond,
roß; dicke Lippen, Gesicht rund, ichtsschreidcr.
_ mit Mabi- Schcuer und Stali, und Schweinställe
Plannummer 712*Hoframn zu Z Antheil
a. Plannummer
mühle zu einem Gang, Anf WW
nkfuri w.. NT.. ürz-burg ]-
?, Wcisrmanu, Knecht 2. Novomber 1852 zu boxen, zuletzt in_ Kirin bnbas't geivescn, Wird bc- andwehr obne Erlaub- obne von der bevyr- der Militärbekyörde Anzeige
§. 360 Nr. 3 des Strafgeseß-
Der ehemalige Trainsolda Gottfried Borchardt, am Alt-Priclipp, Kreis Pyriy, Laykow, Kreis Soldin, wo !(lyuldigt, als Wehrmann der L mf; ausgewandert zu se stehenden AuGWandcrung erstattet zu haben,
Uebertretung gcgen
ck Derselbe wird auf
den 29. April 1886, _ _ vor das Königliche Schöffengericht m Berlinchen
Ausbléiben wird derselbe auf der Straiprozeßordnupg von dem Königlichen - ezirks-Kommando zu Kustrtn aus-
gestellten Erklärungen verrrrthcilt wcrden. ebruar 1886.
Königl. letWerichts.
Notariats- das hierzu gehörige VrandeniscdädigungSgcld
8 arzeilen landwirtbsÖasi'sick): Grundstücke ciläufig 3,49 113, . Plannummcr 711 Wohnhaus mit Mablmiiblc Gaim, Stall und Keller, Scheuer nnd Schweinstä11e zu 0,012 lm,
Plannummcr 712* Hofraum zu Zz Antheil zu
i dahicr T_edirt wdrdrn ist, "nhabcr dicses Veriickyerimgsichrincs zum Aufgebotdicrmine Mai 1886, Qlksach sri schuldig, an die Klagsvgrtri “317 e/sé- 50 „I *OaupisaM nebst 6% 31117811 28. ? cdruar 1885 an zu bezahlen und iämm iche Streitskoften zu tragen bezw. zu ersetzen.
1]. Das er ebende Urtheil werde für vorläufig
vollsirxxk ar erklärt.
Der_klägeriicbe VENTUR- ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung d es Rechtsstreites zu dem VW Prozcßgerickyfc anberq' rnitcn Termin vom
Donnerstag, bey 15. April 1886, . . „VEWWWE 9 Uhr m den dicsgerichtlvedm “Sir»nng-Zsaal
Zum Zivccke der iöffentli _ _ Haefner von hier, Aufenthalts wird Gegenwärtiges
_ . (km 22. Februar 1886. Genchis cbxciberci des K. Amisizerichts. ]. (b. 8... Baumüller, kr.
Versichernngs vvrzulegen , erfolgen wird. München, 22. Oktober 1885. _ __ _ Dcr geschäftsleitendc Kgl. Ger1chi§1chrcckcr. Hagenauer.
ÖH?) hierzu gehörige Brandeiirschädigungsgcld
zu "„I „E.,
mmer 707 Waidring zu 0,546 113,
Uen 1a11dWrrtHsckaftiiche Grundsiiirkc
niit beiläufig 2,60 119.
in zwei Gruppewzwangsweise versteigern. Anwesensbefchricb und die näherenVersicigerumxs-
bedingungen können in meiner Amtskanzlei eingescbcn
Vormittags 9 Uhr,
zur Hauptverhandlung * Bei uncntscbuldigtem Grund der nach
atuöeiusicht.
ar- mid Hiilfskaffe d, vertreten durch gegen 1) die ittwe von Karl Hrmnann. Friedrich Heymann, Kaufmann, Rccs, Dckoraiionömgler und 4) Wilhelm flick) in eigcnem Namen und (315 Etch oppard verlebten Gerbers Karl Peyman» bis 3 in Boppard wohnend, «(1 4 früher eber:- t obne bekannten Wobn- 'nnd _ leitetew KduokationsvÜs-bren behufs Vertheilung des Erlöir“; auI dsr Vor dem
9138] Aufforderung zur St In dem auf Betreiben der Sv des Kreises St. Goar zu B Rechtsanwalt Justizrat Sibi11a,_ ge_b. Wibl, Gerbereibesrßerin, 2 3) Eheleute Jako Tbere1e, geb.
Berlinckxe
für Civilsacben
5 wird dem Michael Löbmer yon der Gunkelö- [) Adams, Aufenthalt unbekannt ist, Hierdurch be- te bekannt gegeben.
Februar 1886.
cben Zustellung an dm „Zt. unbekannten émit bekannt ge-
miible, dessen _ Huis Wahrung seiner Reck) Hammelburg, den 23. (b. 8.) Hedlcr, K. Notar.
Dienstknrcbt Johann Böckmann, geboren Kanimmm SQ am 20. September 1859 zu Kaltß, _ baltöort Heiddorf, ) der Maurer 16. Oktober 1859 zu Nett-Göhrcn, baltSort ebendasekbst, 3) der Sattler Car geboren am 27. August 1852
ent)*)altSort ebendasclbst,
»ricdricb Frost, geboren am J leßtcr Aufent- __ __
_ r. 1197? der stadirtcbcn Neumlz a_. O. iiber 299,83 „14 lautend n des Einwohner Carl Schulz aud gegangen und soll an?
SparkaTe zu ! Aufenthaltsort,
auf__den Name _ _ Kurier, iit angrblick) verloren
[ Ludwig Gcorg Drenckha u, 3" Dömir», letzter 51 nf-