Gesundheitswesen, maßregelu.

Türksi.

DST internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hai_jür T r apez un 1 baden, eine ärztliche Untersuchung und die Anwendung_des die Vernichtung der Ratten und Mäuse ausSrbrffen Diese Maßnahmen been er Ausfahrt der Schiffe aus Die Schiffe münen sich von Trapezunx nach wo die Desinfektion der Reixenden und der Effekten borgenommen wird, die nicht länger ais 48 Stuyden “ Ein_fabrt iii den Bosworus hat noch eine arzt- licbe Unteréuchang der Rsixenden rn Cavak stattzufinden.

Schiffe,. die nach dem 6. d. M. ReglementI Über angeordnet. Trareiunt startzuänden. dem Lazarett m Srnope begsben,

darxéxn darf. Bei drr

Schweden.

Die schwedische Negisruns bat lauiBekannimacbung dom 3.d. M. daZ tranZ-kaspische (Gebiet in Asien und Afghanistan für

best Verseucht erklärt. Verkehrsauftalteu.

Ausbau derUnfallberbütungßdorscbristen imHamburger

SchiisZ- und Hafenbetrieb.

Die den Schiffs- und Hafenbrtrieb umfaffenden BernssZenonen- wie ihre neuesten Jahresberichte erkennen [Men, auch im leisten Jahre rüstig an dem Ausbau der Von ibnen_erlanenen Un- faÜVerbütungÉVorschriften weitxrgearbeitet. Die Srebemssgendffenscbaft bat insbesondere die bisher bestehenden Tabellen fur Anker, Ketten und Revision unterzogen. die nenen Tabellen für Dampfer bereits fertiggestellt und die Durchsicht der entsprechenden _ Ueber die Frage, für Dampfbagger_ besondere Unfaklverbürungs- ist Material gemm'melt worden, sodaß mit der Auéarbeiiung eines entwrecbenden Entwurfs begonne_n werden konnte. Die Durchfübrun der Freibordvorschrifterx___bat wahrend des gema , dem Germanischen

schaften baden,

Troffen einer gründlichen

TabeÜen für Segelschiffe in Angriff genommen. ob es zweckmäßig ist, vorschriften aufzusteslen,

brträcbtli e FortsÖritte_ des l_auienden Jabres gingen Aufmenungsvrotokokle Von

Berichtijbrs 31. März Lloyd die zur Bearbeitung zu, berechnet und das Freibords der in fick) die

suchungen ergeben. Anf

Freibordzertisikat auSgesieUt. Fabri

Notwendigkrit besonderer,

vorschriften für Fahrzeuge der

aben die für die Zlußfchiffgbrt und kommenden Berusgenonenichaften

vervonomginet und erweitert. So berufsgendiienschait in Rückficht auf die Anzabl der Uniälle, _ _ kind, eine Reibe don Baudor1chriften für offene

(buten zusammensteüen laffen. berücksnbii t werden, so!] erreicht werden, da"

schmalen c-cl).“mdeckeln aus dem Hafen der) gebaute Fahrzeuge an ihre Stekie treten.

stündlich

Verhütungsvorsckpristen borgenommen bat, ein;;eiübrt worden. falls läßt sich aus dem Ueberblick über die wäbréxnd des Bericht§jabre§ bon den Berufßgenoffenscbasten auigewandte Tätigkeit der Vervollkommnung der Uniallvcrbütungßmaßxiabmen die tröi'rliÖe (stißbeii gewinnexxi, daß diessKörprrscbairerr auf dem Wege zu denkbar größtem Arbeiterxckouß unabläisig Vorwärtsichreiien.

bildung und

Theater und Mnfik.

Neues Königliches Operntheater. Frau Ottilie Meßger-Froißbeim begann gestern im Neuen ein Gastsriel alZ Carmen und bot eine Leistung, die den ausgezeichneten Eindruck, den die Sängerin bier schon Die schöne, woblzrschulte Alt- schmiegsam und sicher zur Geltung gebracht und durch ein temperamentvolles Skies aufs wirk- Besondßrs vrrdient bervorgeboben 111 werden, daß untkr der sprühenden Leidenschaftlickykeit drs “Spiels und des Gesangss die sein Werk bis ins Klrinsts wiedergebend, acbtrte, wie es einer ernsten Künstlerin ziemr, Die übrigen Solokarrien waren genügend beießt: die Cböre wnrden nur mittelmäßig gesungen, wäbrend Tie zahlreicbsn Beiuxbrr dankten Frau Meygsr-Frdißbeim mii aufrichtigem und woblvardiéntem Beifail.

KöyiÄlichen Operntbeatrr

fräbrr g€n1acht baitr, nur brstätigte. _ _ stimme warde mtt musikaliscbem Fringekübl,

samsie unterstützt. Sängerin ?ck den WiUen des Komrdniiien, dis ibre Partie vaiq beherrscht.

fick; das Trcbsiter sebr brav hielt,

Arnchnerstag brginnxn im Lessingtbeater die Vorsisllungrn ch béiirigcben Perxdnals wieder nach ciner Pause von drei Monaten. AL5 Erbrrnunxroriiellang wird Hauptmanns Märchen .Und Pirva

Tierkrankheiten und Absperrnugs-

insgesamt 1165 Für 1033 dieser Schiffe ist der

befindlichen Petroleumiankdamvfer hat noch nicht abg€schlonener Unicr- _ Grund einer größeren Anzahl von Tref- gangsnachweisungen iii mit der Bearbeitung besonderer Freibord- kleixien Küsteniabrt und Wattfabrt be_- onnen worden. In gleicher Weiie wie die Seeberungsnoffenfcbart I den Hafenbetrieb in Betrßcht ihre vorbeugenden Vorschriften bai z. B. die Elbscbrffabrts- _ Verhältnismäßi die au,? die Bauart der Fahrzeuge zurü zuiubren Schafen und Deck- _ Durch diese Bauborsehristen, die nicht nur bei Neubauten, xond-ern auch bei größeren Revaraturén bereits die Schiiten mit _d_en winden und gleicbmaßig „ _ Ob auch für die Ober- länder Käbne solche Bauvdrschrirten erlassen werden, ftebt noch nicht fest. Zahlreiche rxeue Bestimmungen sind ferner durch d_ie Lagerei- BerUngenoffenschait, die nach Anbörung sämtlicher Interementen eine

Revision und Erwriterung ibrer bisber gültigen Unfakl-

tanzt“ &geben. Die drei näch1ien

dieses ommers,

„Ein VolkSieind“,

.NoSmersbolm". Jm Schillertheater 0. (

verlayien

Male .Carmen' gegeben.

in den anderen Hauptrollen.

Lyonel in ,Martba“. --

Lonjumeau“, mit _ _ Montag bis einschl. Freitag bleibt .Die lustige Witwe",

hat, wird vom Donnerstag ab im werden. Bis dahin finden dort opernensembles stalt.

In der Komischen Oper 25. Male in Szene; morgen wer geben

alien übrigen Tagen der

vorstellen, da der Zuscba Restaurationöräme einer worden sind.

uerraum,

männlichen HauptrvUe aufgeführt.

Jm Tbaliatbeater „ Schönfeld am 16. August (8 Uhr) Bis zum auch (Guido Tbielscberwieder zum auftritt. Zugleich werden Rieck und Friß Junkermapn an stellen, während Herr Emrl

Schiffen reibord Bezüglich des

Beseßang mit den Damen Scha usw. bekannt. ___?entraltbeaier Szene. ontag und Mittwo lungen zu halben Preisen statt, Straubinger“, Mittwoch .Der Tage Dienstag und Donnergrag:

eb!

_große

Der Eintritt dazu ist frei.

Jeden-

abend bald nach 7 Uhr in _den

WMW Spinn n.Co. im au)?

zur Stelle war, den5 befindliche, in LebenSgefabr

mittels Sprungtucbs und webrmann und

Im wissenschaftlicben Tb

farbigen Lichtbilderxi, _ beimgesucbten Orticbasten machte, wiederholt werden.

Henrik Ibien, grwidmei und bringen am Freitag am Sonnabend

nachmittag bei halben Preisen .Die Zauber Am Mont_ag _ als vopuläre Vor-stelluna, in Szene, Drenßtag ,Rigoletto'. mit

bert " ' d Titelpartie. Max Hochheim und Clara W FW" '“ " Mittwoch singt Hxinricb Bötel den

Im Schillertbeater U.

Wilbelmsiädt. Theater) wird morgen abend _ Heinrich Bötel in der Trielparnk,

deren Erfolg eins abermalige Verläxrgerung dQs Gastspiels des Hamburger Neuen Operettentbeaters berbergefubrt

Gastspiele des italienischen Kinder-

den „Hoffmanns Erzählungen“ ge- Für Montag ist dir zweite Preisen festgesetzt; gegeben wird „Figaros Hochzeit“.

Im Lustspielhaus finden m_ tag Wiederholungen Von „Unsere Kaie'_sia_tt. _ Gastspiel Harry Waldens unt dem Luitiprel .Spgsenlrebe“, das an nächsten Wdcbe gegeben wird.

Das Residenztheater beginnt _ _ 18. August und wird sich dem Publikum in einem Vollra neuen Gewand

durchgreifenden Am Eröffnungßabend der Schwank ,Die Höhle des Löwen“

beginnt unter der Direktion Kren und öffnet mit dem erfolgreichen Schwank „Bis früh um

diesem Abend zum ersten Sondermanw _ __ _ die [este Augustivocbe borgrseben iii, auftreten wird.__ Sonst uf die Ballot, Wannovius, Werie und Junker-

finden, wie üblich, Operettenvorstel-

Zigeunerbaron“, _ __ _ _ __ ' ien Wo e nd "ol ende Vor eliun en an e'e t: uges, darunter ein ckDchlaswagen, die20Fuß bobeBO1chung rer machs ck fi,De7r aBettrlstudrsritt'; g 91 Finunier. 55 Perionen wurden verleßt. FledermauZ'; Sonnabend: „Der Rasielbinder'. __ _ Jm Trianontbeater findet die Erjtaursubrung des Lustspiels ,DiePZZrau obne Lächeln" am Dienstag start. ittwoch, den 15. August, Abends 7x l_Lbr, licbe Mufikcirektor Bernbßrd Irrgang rn kirche wirder die Reihe )einer OÖJelkdnzerte, finden Von jest ab wieder an jedem 6

Mmmigfaltiges. Berlin, den 11. August 1906.

Ein großer Brand brach, wie biefige Blätter meldrn, Wiern GeschäftSräumen der Firma ;5, C. Kronenstraßr 30_ aus. _ großer Anstrengung ge ang es der Feuerwrbr, die mit zehn Lösxbzrrgen Brand, der auch das cxngrenxende Haus Lewziger- straße 84, bedrohte, auf seinen Herd zu beicbranken. _ schwebende Perionen mußten Leitern gerettet werden. Ein Feuer- ein kaufmännischer Angestellter wurden Parlament den Prinzen des Kaiserlichen Hauses, der Geistlichkeit,

während der Löscharbeiten schwer verleßt. der Karrimannschaft, “deri Jndustrieklen

Die Walderbolungsstätten finden 91?» Heil- und Erholungs- mittel eine zunehmende Anerkennung, _ durcb Stadtgemeinden und Vereine beweiit. Frauenverein in Pankow bei Berlin _ _

rbolungßsiättriür Frauen des Roten Kreuzes in Schönbolz, eme WaldrrbolungSitätte für schwächliche und öffnet, in der Säuglinge nötigenfalls für di? Nacht bsrblsiben könnßn. DiE Cbarlottenbdrger Armendirekriqn bat die _Mitbenaßung diem- Säuglinzserbolungsstätte für ihre Prteglings erwirkt.

jüngste Aqurucb des Vesuv“, ein Vortrag, die Dr. Schwabn m den von

Abende sind dem großen Toten

.Nora', am Sonntazabend Morwix- Oper) wird morgen

„ Ste", Abends sum leßten gebt Beethodens .Fidelw“, Herrn Heinße

(Friedrich .Der Postillion von gegeben. Von dW Theater gescbionen.

Gesckpüße die Theater des Westens gegeben

gebt beute „Don PaSquale“ zum Vorsteliung zu Volkstümliäyen

der kommenden Woche bis Diens- Mittwocb beginnt das _ stropr eintrat. abserinen. _ seine neue Spielzeit am wunden; ein die Bühne, di? Foyers und die Erneuerung unterzogen wird in neuer Einstudierung

mir Richard Akexander in der

die achte Spielzeit; sir wird er- Fünfe', in dem ersten Male naeh feinem Urlaub Male vor- erst in der Neuheit, die für

morgen .Der Rasielbinder' in Montag „Bruder

gespielt wird Für die übrigen

langgestrrckten

Freitag: . ie

großen Fernrohr 6 Uhr die Sonne, Fixstern und von 10é-12 Uhr der Saturn beobachtet.

Lebe, 11._August. beim Schar_f1chießen _der 3. auf dem Weierfort Brinkbammerbof [ ein schwerer Unfal Bsim Laden entzünd sie 1111) K a rt us ch e; _ _ wurden 2Mann getötet, einer )ckxwer und _8 let_cht_v_erwundej„ Die Toten sind der Einjährig-Éreiwillige Matrokenartiüeriit L ie baum und der Matrosenartiilerist _ noch mitgeteilt, daß die Kartusche b_eirxr_ Er explodierte, in dxm neck) glrmmende Ygckitande von drm Vorber ab- gegebenen Schune gelegen haben munen. _ __ führer nicht bemerkt, weil der Gefcbüßstand in Pulverdamvs 96bullt war, Der Einjährig-Freiwixlige Liebaum batte gerade den Arm erhoben zum Zeichen, daß der Verjchluß Dem Einjä _ Die anderen Leute erlitten schwere und le_ichtere_Branz. Mann hat beide Augen verloren. Dre Schreßübung wurde abgebroäpen und erst heute wieder aufgenommen.

Wien, 10. August. _ _ _ inneren Stadt bei der Abrüstung des Ecke _der Stnaersiraße und des Swck-im-EisenplYes gelegenen Hauses ern Balken dern bor, übergehenden

Johann Fuch

wsbr la Qurante, die einen

Auf der Treptower Sternwarte spricht der Direktor Archeu, bold morgen, Sonntag, _ _ und andere Erscheinungen in unserer Atmosphare", um 7 Uhr uber den Sternschnuppensau im August. _ Thema: „Einführung in die Asirqnomw', behandelt, träge sind mit zahlreichen Lichtbildern ausZefxatiet. wird während der ganzem nachiten Woche bon 2 bis

Nachmittags 5 Uhr, über: „Wolken, Blix: Montag, Abenks 9 Ubr, wird das Alle drei Vor- -- Mit dem

Von 6-7§ Uhr die Venus, von 74-10? Uhr Ein

(W. T. B. Gestern nachmiltag ereignete fich

atrosenartillerieabteiluné

hinter einem der schweren 21 cm.

von der GescbübbedienungWannschaft

eiffartl). - ?u dem UnfaÜ wird nübrm in das Rob:

Diese hat der Gescbüß.

eschloffen werden könne, als die Kata. Jrigen wurden die Arme und der Kor?

(W. T. B.) Heute nachmittag fiel in der

eneralintendanten imKriegSminijterium

s auf den Kopf und Verletzte ihn so schwer, daß der Tod nach wenigen Minuten eintrat.

Zermatt, 11. August.

' ' 't [' d A Berlin, Dr. eller, Leutnant Erler und Oberleutnant der Lond. sich die neudervfltcbteten Mi ;; te er rnold _ Z _____________ _____ ___ ___2 ___ ____ Weiß. _

horn über den Schallißrat unternommen battxn und seit Dienx-taz

vermißt wurdsn, _ Der Leutnant Erler bat infolge eines Absturxes einen Bein- bruch erlitten, während die beiden anderen wohlbehalten sini,

Dallas (Texas), 10. August. babnlinie Fort Kurve

(W. T. B.) Drei Touristen aus

find gestern wieder aufgefunden worden.

(W. T. B.) Auf der Eisen. Wortb-Denver City stürzten beute an einer bei Fruitland (TexJE) zwei Wagen eines

eröffnet der König- der St. Marien- Dieie Konzerte iitwvch don 7Z-8x Ubr statt.

gekommen.

Nur mit

Drei im Hause

Gruppen: dem Adel,

wie die nete Nengründunq_ scirber Drr Vaterlandr'cbr

im Anschluß an die ordnung"

bat jSSt,

kränklichc Säugling? er-

eater der ,Urania“ wird .Der der mit zahlreichen _ Lava und Asche aUSgestatt'et iii, noch Einige Tage

Paris, 11. August. _ _ cennes sind in leßter Zeit mehrfache Diebstähle vor: Wie die „Petite République“ _ Untersuchung ]eßt ergeben, daß es sich dabei _rzm eme_ aus Militär: und Zivilpcrionrn bestehende, wohlorgamnerte Diebes- bande handelt, sondern auch wertvoUe Umständen auch Landesverrat in Betracht kommt.

„ Paris, 11. August. _ in Paris Mirza Samad:Cl)an erhielt,

Gruppe der breiten Schichten ment beschließt Asie Großmrfir an drn Schah, der sich vorbehält, die den Bs- fchlüisen entsprechenden Grieß? zu veröffentlichen. peschc wird Hinzugefügt, Reich? die Ankündigungen mit großcm Jubel aufgxnommen und in aUen großen Städien Öffentlich? Feiern vcrannaltet wurden.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

(W. T. B.) Im Fort Vin-

meldet, Hat die die nicht nur KriegHmaterial und Proviant, Modelle gestohlen hai, sodaß unter

( W. T. B.) Der persische Gesandte den Blättern zufolge,

„-

von dem neuernannten Großwenr eine telegraphische An sige, daß der Schah i_n _ _ _ _ führung konstitutioneller Zuitände rn Persien em

Ausführung seines Versprechens zur tn-

einberufen hat, bestehend aus folgenden und einer der Bevölksrunq, Das _Paria- Wirkungskreis seine Gcichästs-

in eigenem ck) den

Beschlüffs des Palaments gelangen dur

In der De- daß in Tebsran sowie im ganzen

(Fortseßung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Erfien

und Zweiten Beilage.)

“

Theater.

Könrglrkhe Zchansprrle. Opernhaus. Mitt- on: Der Ring des Nibelungen. Vorabend: Tas Rheingold. Donnerstag: Die lustigen Weiber von Windsyr. Freitag: Der Ring des_ Nibelungen. Erster Tag: Die Walküre. Anrxng7Ubr. Sonnabend: Oafalleria tuati- eaoa. Coppelia. Sonntag: Die Hugenotten. Montag: Der Ring_des Nibelungen. Zweiter Taz: Siegfried. Anfang 7 Ubr.

Schauspielhaus. Sonntag, den 19. August: Romeo und Julia. Monraz: Prinz Friedrich von Homburg.

sesfingtheater. Sonntag bis Mittwoch: G2-

samtgastspiel des Neuen Operettenibeaters Hamburg. Die lukige Wikive.

qunerstaJ: Wiedererbknung der Vorsteklungen des Leysingtbsarers. Und Pippa tanzt.

Freitag: Gin Volksseiud.

Sownabend: Nora.

Sonntag, Nachmittags: Die versunkene Glocke. - AkEndZ: Noémeröholm.

aus

ZWÜÜLÜÜLT. 0. (Waklnertbeater) Moewiy-Q_ver._ Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei balben Preiren: Die Zauberflöte. Oder in 3 Akten dcn W. A. Mozart. - Abends 8 Uhr: Carmen. Grose Oper in 4 Akten von Bizet.

Montag, Abends 8 Ubr: Pobulärs VorsieUung b€i balbrn Prei'rn: Fidelio.

Dienstag, Abend:? 8 Ubr: Rigolelto.

Mittwoch, Abrnds 8 Ubr: Gaitsviel bon Heinrich BAU. Martha, Oder: Der Markt zu Richmond.

YOUmrswg, AbendH 8 Ubr: Carmen.

!

Beriiag, Abends 8 Ubr: Gastspiel bon Heinric!)

() e .

Sonnabend, Abends 8 Ubr: Podulärc Vorfieüung

ber halben Pr€i1en: Der Waffenschmied. _ Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preiien:

De_r Frxiscbüß. _ Abends 8 Uhr: Gastspiel von

Heinrtck; Bösel. Der Troubadour.

!.(FriedriÖWilbelmsiädiiscbesTbeater.) Synntag, Abends 8 Ubr: Gastwiel Von Heinrich BoteZ. Der Postillion vou _Lougjumeau. Komrsckpe Oder in 3 Akten von Adolx Adam.

Montag bis inkl. Freitag: Geschlonen. OSonnabend und Sonntag: Gastwiel der Morwiß-

per.

Im Garten täglich: Großes Militärkoxzerl.

Theater des Weßens. (Station: Zoologischer Garten. Kantstraße 12.) Gastspiel des erßeu italienischen Kinderoperueusembles. Sonntag: Der Barbier von Sevilla. Anfang 8 Uhr.

Montag: Vorleßtes Gastspiel des ersten italienischer:KinderoperueusembleöDerLiebeZ- trarrk. Anfang 8 Uhr.

Dienstag: Letztes Gastspiei des ersten italieni- schen Kinderoperxensembles. Der Barbier von SeviÜa. Anfang 8 Uhr.

Mittwoch: Unbestimmt.

Donnerstag: Erstes Gaftspiel des Hamburger Neuen Qperettentheaters. Die luftige Wittoe. Anfang 8 Ubr.

Freitag: Die lustige Winde. Anfang 8 Uhr.

Sonnabend: Die lustige Winoe. Artfang 8 Ubr.

Sonntag,: Die lustige Winde. Anfang 8 Uhr.

Kamikaze Oprr.

Erzählungen.

Sonntag :

Hoffmanns

Dienérag: Hoffmanns Erzählungen.

Mittwoch: Don Paöquale.

Donnerstag: Hoffmanns Erzählungen. reiiag: Die Bohéme.

Sonnabend: Hoffmanns Erzählungen.

Sonntag: Hoffmanns Erzählungen.

snaspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Sonn- tag, Abends 8_Ubr: Unsere Käte. ___Montag und DienStag, Abends 8 Uhr: Unsere ate. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Spayeuliebe. __ Fonnerstag bis Sonntag, Abends 8 Uhr: Spatzen- e c.

Residenztheater. Soanabend, den 18. August: Die Höhle des Löwen. Schwank in 3 Akten von _M Hennequin und P. Bilbaud. (Gaston Cbalmdey: Richard Alexander.) Anfang 8 Uhr. L_Tonntag und folgende Tage: Die Höhle des

er:.

Thaliatheatrr. Donnersiag, Freitag, Sonn- abend uad Sonntag, Abends 8 Uhr: Bis früh um Fünfe!

Zentraltheater. Sonntag, Abends 8 Uhr: Neueinjtudiert: Der Raftelbiuder. Operette in 1 Vorwiel und 2 Akten.

Montag: Bei halben Preisen: Bruder Strau- biuger.

Dirnstag': Ter Vettelftudeut.

Mittwoch: Der Zigeunerbarou.

Donnerstag: Der Bettelstudent.

?reitag: Die Fledermaus.

Sonnabend: Der Rastelbinder.

Montag: Figaros Hochzeit.

Sonntag: Der Zigeunerkaron.

Trianontheater (Georgenstraße, nabe Bahnhof Friedrichstraße). Sonntag: Die herbe Frucht.

nfang 8 Uhr. _ Montag und Folgende Tag:: Die herbe Frucht.

“

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Nora von Cbamier mit Hrn. Lyri- nanr _Arnc) von Weiß (Berlin-Halcnsee-Gr- Lichterfklde). - Frl. Paula Ioiepba von Equns mit Hrn. RittergutßbesiFr Walther Drewken (Berlin-Lachenddrf [Kr. ellei). _ Margarethe Gräfin Pilati VIU Tbaiiui zu Darberg mrt HM- Gerichtßreierendar und Leutnant d. Res. Dr. jur- Grrbard Grafrn Arnim (Schlegel-Muskau)._ - Frl. Irmgard von erbv mit Hrn. (Gutsbemßer und Leutnant d Nei.H€rrmann Frbrn. von_Hokrr'-- berg (Großzesiewiß, Kr. Weißenfels-MuüerOOs [ck. Salzburg). _ _

Verebelickot: Hr. Regrerunaéreierendar Walk?! von der Marwiß mit Frl. Oda don Alvensleben

(Falkenberg). _ Geboren: Ein Sohn: Hrn. Dr. Friy Ri.".telen (Göttingen). _ Gestorben: Hr. General der Irrfanierie RlÖZk Johannes Frhr. von Funck (Eiienacb). - ;Ok- Oberstlrutnant a. D. Theodor Bertram (Berlin)-

_-

Vercmtwortlicher Redakteur: Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (IV.: Heidri ch) in Berlin-

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags“ “Anstalt Berlin IN., Wilbelmsiraße Nr. 32-

Sechs Beilager'r (einschließlich Börsen-Beilage).

zum Deutschen Reichsanz

Ymtliches.

Königreich Preußen.

(53 e s e ß, btref'end die Unterhaltun der öf entli en e f Volksschuleér. f ck

Vom 28. Juli 1906.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

ordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags

' serer Monarchie, was folgt:

..;-*

Erster Abschnitt. Träger der SÖUlkasi.

§ ].

Die Erricbrung und Unterhaltung _der _öffenilixhen Volksschulen zt vorbebaltlrch der bewnderen Vorjcbrirten dieies Geseßés, ins- “ondere der darin geordneter) Beteiligung des Staats an der Auf- „zung der Kosten, den burgerlicben Gemeinden und seibständigen „!.-Zezirken ob. _ _ «.,-„Q

Gemeinden (Gutsbejrrke) bilden eritweder einen eigenen Schu!- hand oder_werden bebyfs Unterhaltung einer oder mehrerer Volks- glen zu einem gem sauren Schu1verbande (Gesamtxcbulverbande) einigk- _ .

Eine Gemxmde (Gutsbezirk) kann mebreren Gesamikcbulvrrbänden gehören. Ste_ kann, auch wenn sie_ einxn eigenen Schulverband :et, zugleich einem oder mehreren (HZ'amiichulverbänisn angebören.

Gutsbezirke als Trager der Schullaiten_1owie Gesamtsabulverbände

r'. die Nrchre dsr KörperschasxerrZ dcs önextiichen Rechts.

Jede Stadt bildet in der Rezxk einen eigenen Schukderband.

x:*igemeinden mit mehr als fünfundzwanzig Schuliteüen können anderen Gemeinden oder Gurébezirkerr nur unter Zustimmung er Beteiligten (Gemeinden, Gutsbezirke) zu einem Gesamtschul- Iinde vereinigt werden.

§ 3.

Usber die Bildung, Aenderung und Airflöiung dcr Gesamtschul- iär-de beschließt bei Zustimmung der Beteiligtxn (Gemeinden, *rébszirke) uach Anhörung _des_Kreis;iu§scbuffes, soiern eine Stadt xiligt iii, des Bezirksaur1chune3 die Schulaufsichtsbrbbrdr. Bei tiersrrucb bon Beteiliirten (Gemeinden, Gutsbezirken) _kann auf trag der Schulaxrfsichtébebörde die Zustimrxrung durch Beschluß des „'Hausxcbunes, sofern eine Stadt beteiligt ist, des Bezirksausschuffes „icht werden.

_Gegxn den Beschluß des Kreisausscbuffes oder des Bezirk§a*.r§- “mes iirbt der S_ÖulauifiÖtsbebÖrde und den Beteiligten binnen ' Wochen die Bejcbwerde an den__ Probinzialrat zu.

Ueber die VermögenZauSeinanderseßuna, weiche infolge der [dung, Aenderung oder Auflösung der Schulberbändx notwendig d, bzichließt die Schulaufsicbtebebörde. Gegen deren Beschluß siebt Beteiligten gegeneinander innerhalb zwei Wochen die Klage im mitungsstreuverfabren beim Y_ezirkSausschuffe zu.

Die Schulauisichtsbebörde kann nach Anhörung der beteiligten -ulverbände Scbrzlkinder eines Schulverbandes gastweiie der Schule _ck anderen zuwei1en, soiern dieser dadurch nicht zur Beschaffung lerer Schulräume od-Ir zur VerMTÖrung der Lebrkräitr genötigt

_Jn gliickper Weis? und_mit dem glricberr Vorbehalte kann aus 5:l_i_chen (Gründen dre gaitweise Zuweixnng auch für einzelne Unter- ixrater erfolgen.

Ergen den Beschluß der Schulaufsicht§bebbrde steht den betriligten _»?[kerbänden binnen zwei Werben die Beschwerde an drn Ober- ".rar-ren zu, der endgültig enrscheidet. _

Die Vergütung für deri gaitweisen Vriucb ist Von dem Sebul- band, _aus welcbem die Zuweisung erfolgt, zu zahlen. Dir Ver- “.er wird mangels einer Vereinbarung der SÖulberbände durch den

ZauZiebuß, sofern eins: Stadt beteiligt ist, den Bezirksausschuß fest- _rlit. ngen den Jestst-„Uungßbeschluß findet binnen zweinchen die '_chw_€_rd€ ag den rovinzialrat statt. Soweit die Stadt Berlin be- izt iir, trifft die Schulaufsichtsbebörde die Friistellung. Gegen drren Z'Öerrung findet binnen zwei Wochen die Klage im Verwaltungssireit- abrewbeim Oberdrrwaltungsgeriäote statt. Bei der Feilsesung

emrrieits die durch die Zuweisung der Gasischulfinder entstehenden brkoiterz des einen, andererseits die Crsparniffe des anderen Schul- bxnkrs in Betracht zu zieben.

Ver _ciner erbeblicbsn Veränderung der Verhältnisse können die _Yrerbapde mit einjähriger, nur für den Schluß des Etaxsjabrs "User Kundigung von der Vereinbarun zurücktretixn. Unter den chén Vorausjeßunaen kann der Gastschl eitraa in dem im dorigén ,I e bezeizbneten Verfahren anderweit festgestellt wnden.

;_n greigneten Fällen kann Von der Schuiauffichtsbebbrde eine k'ÉiUJULz des Schulderbandes, aus welchem Kinder gastweise einer MUSÖUU zugewiesen sind, an der Vrrwaliur-g dieser Scbule in

Berke eingeordnet werden, daß der Vorstand des_ ersteren ein Und tmr beratender Stimme in den Schuldoritand (Schul- WUM) entiendet.

M „„ § 6“ _4.e_r_ QÖrleLrband kann für den Besuch der Sckxulc durch nicht eimxicbx Kinder ein Fremdenscbulgeld Verlancien. „Zl- Unbermisch gelten Kinder, welcbe reichéangebörig find und wchuwerb_and oder im Gastschulbezirke (§ 5) entweder an dem ÖWZU d811€", wel em die Sorge für die Person des Kindes ob- z Mr oblag, wo nen oder Von Privatpersonrn unentgeltlich in K:? und Kost genommen sind. Das Fremdenrgbulgeld darf den Ukch1chmtte der drei letzten Rechnungsjabre aux jedes Schulkind aU-mden Betrag der dem Schulverband erwach1enen Schulunter- 'UZJ_TkoZe_r_1__n_r_cht überfieSigen. _ _ _ _ __ ** i)? _ e un der chulgeld äße un er ieg er SchUlauf1xchtshe örde. _ GEIST rte Versagung der Genehmigung _stebt der Gemeinde LZ [Ml Wochen die Beschwerde an den Provinziqlrat zu. _ Ti" Bkichwerden und Einsprüche, betreffend dte_ Hergnzrebung - :: „M"laüung zu dem Fremdenscbulgelde, finden die bezuglich der "Wehling und_Veranlagung zu den (Gemeindeabgaben geltenden "be" Vokschrrften Anwendung.

Zweiter Abschnitt.

Verteilung der Volksschullaften. Schulbausbalt- Baufonds. Staatsleisiungen.

Genehmigung

7. Z? den Gemeinden werden Je Schullasien als Gemeindelast “Uf“

_DZie Verpflichtung der nach § 40 Abs, 1 Nr. 1 und Abs. 3 sowie ks Kommunalabgabengeseßes vom 14. JUN 1893 (ÉLsSBsUUMl-

Erste Beilage

_Verliu, Sonnabend, den 11. W

,

S. 152) von der Gemeindeeinkomme steuer be reiten Volksschullasten beizutragen, wird duthb Gesesfgerea t-

, § 8. ______Z_n den Gutsbezirken werden die SGW vom Gutsbefißer n.

Steht ein Gutsbezirk nicht ausschließlich im Eigentum: des Gutsbesißers oder 119bt_ innerhalb des Gutsbezirks einer anderen Person _als dem Gut:?beiißsr ein Erbbaurecht zu oder wohnen im Gutßbezirke Steuerpflrcbxrge, dix nicht in einem Lobn- oder Dienst- verbaltmffe zun; Gutsbeirsrr fraßen, so sind auf .deffm Antrag die Schullasten mit der Maßgabe unterzuverteilen, daß die Béitrags- pflicht und das Vquren den Vorschriften des Kommunalabgaben- geseyeß vom ]4-_JU_[t 1898 (Geseßsamml. S. 152) angepaßt wird. Die: naheren Vorxchriften bierübet sind durch ein Statut zu treffen, welches nach Anborung der Beteiligten vom KreiSaUSscbuffe zu erlaffen ist und _der Bestatigang durch den Bezirköausscbuß bedarf.

Auf Antrag des Gaisbesisers ist das Statut wieder aufobeben-

onen, zu den

_ § 9.

In Gesamtschuiderbanden erfolgt die Verteilung der Schulunter- b_altunas_la_tren auf di? d_en Vsrband bildenden Kommunalberbände zur «_nnen Halfte nach Verhaltnis der Zahl der die Wille des Gesamt- !Öulvrrbandés _clus den Gemeinden (Gutsbezirken besuchenden Kinder, zur anderen Halftx nach dem Verbäliniffe des teuersolls dieser Ge- meinde)) (GutbezirkZ), wechss der Kreisbefieuerung zu Grunde zu !egen tit, wobei indenezr_dre Grund- und Gebäudefieuer _nur zur Hälfte ihrer umlagefabrgen HOHE und die fingierten Normaltieuersäßr Voll zur AnrexhnUnZ kommen.

_Gébort eine (_Herrréindr (Gaisbezirk) zu mehreren Gesamtschul- O_erbanen, so_imd in ihr die Steuern nach den Vorschriften des Abs. 1 fur ]Sden Ge'amtscbulberband nur nach Verhältnis der Kinderzahl, w€l_che aus der Gemeinde (Gutsbezirk) deffen Schule besucht, zur Geiamtxabl der ans_ der Geweinde (Gutsbezirk) öffentliche Volks- schul€n_ubkrbaurt beirrcbsnkrn Kinder in Anrechnung zu bringen.

Dre Zahl drr Kinder wird für die Verteilung nach Abs. 1 und 2 nach d-m D*.zrcbkchmti der am_ 1. Mai und 1. November der [e ten drei Jahr? die Volkxscbrrlr briricbxnden Kinder berechnet. Die * est- 1te11ung drr Verbalinrszabi erfolgt für drei aufeinanderfolgende Re(bnurrgsxabre. __

_ Die _Vor!chrriten des Abs. 2 finden sinngemä Anwendung, wenn sm_e GrmemdeiGutsbezrrk), wélcbe für fich einen ulverband bildet, glrrckpjeitig zu_einer_ri kaxmztichulbsrbande gehört.

_Der Kreiégusxchuß, wrern eine Stadt beteiligt ifi, der Bezirks- guNcth kI-ikm in _FaÜen drs Abs. 1 mir ustimmung der Beteiligten, in deri ubrigen_FqÜ_en au,? Antrag von eteiligten eine anderweite erieilang bexchlreßen. Die mangelnde Zustimmun Beteiligter in _F_a[len drs Ab]. 1 kann auf Antrag anderer 'igter oder der Schraiausßxbtsbebörde _durch_d€n KreiZausscbu , Wenn eine Stadt b€_k€llth irt, _den Be31rk§€zu§ichuß ergänzt wer en; durch diese Er- ganzyng darf der GrundiatZ, daß die Verteilung der Schulunter- baltrmgzsbaiten _nach dxr Ki-dxrzabl einerseits und nach dem Steuersoll andererierrs ersolgen 1011, nicht ausgeschlossen werden.

_ § 10.

Di? Vorschristxn _des §53 des Kommunalabgabengeseizes vom 14. Juli 1893 ((Jekeßkamml. S. 152) fixrden, insoweit MebrauSJaben fur Zwecke drs önenrlicben Volksschulweiens in Betracht kommen, zu Gunsten der Gutsbezirke entsprechende Anwendung.

€) 11. ür jeden Schulverband ist in der Regel ein SéulbmeaLtSetat aufzu teilen und eine Schylkaffe einLr-icbten.

In Gemeinden, welche für sich einen Schuldsrband bilden, genügt

ss, wenn der _Sebulbaqualtketat in den GemeindebausbaltSetat auf- Zenomgren wird, und bleibt es der Beschlußfassung der Gemeinde ubZrlaiien, ob _eme besqndere_Schulfasie eingerichtet oder ob ihre Ge- schäfte durch die _Gsmzmdekane wabrsenommen werden sollen. _ J_n (Y_utsbezrrkxn, welche für sich einen Schulderband bilden, und ix_r Geiaxnlicbulverbanden, welcbe lediglich aus Gutsbezirken bestehen, die de_mielben (Hut.?befißxr aebören, und in denen eine Untervrrteilung nach Z 8 Abs. 2 mch_t stattfindet, kann die Aufstellung eines S:];ui- bauLbaltsetat§_und kl“: Einrichtung einer Schulkaffe mit Genehmiaung de_r Schulausiichtsbebörde unterbleiben. Die Genehmigung kann wrderruien werden.

_ § 13. _ _Dre Mitirl für kleine bauliche Reparaturen smd gleich den ubrigrg laussnden Schulunierbaltungskosten in einer den örtlichen Ver- baitntnen exitiprecbenden Höhe in jedem SchulbausbaltSetat bereit- zuitell_en. Hieran kann in dsn Fällen ch § 12 Abs. 2 mit Ge- nebmrgupg der «(bulqufficbisbebörde Abstand genommen werden. Die Genehmtzung kann widerrufen werden. 4.

Jeder Sébrxlvcrband wit fünfundzwanzig 9er weniger Sebul- sieUerr tit O_erpflrcbiet, 'gbrlicb 60 „46 für dis einzige oder erste, 50 .“ fur dre zweite, 40 «E fjur die dritte und je 30 .“ für jede weitere Stelle des Schulverbandrs zur Bestreitung der Kosten von Volks- schulbauten,_welche nicht zu den laufenden Ueineren Reparaturen ge- börén, _anzuizrmmeln rznd verzinslich zu belegen.

_ Smd die im Abr. 1 gedachten Baukosten ganz oder teilweise Von “_Orrtten zu_decken, so sind die Schulderbände zu der Ansammlung uberbaayt mcht oder in entwrechend arringerer Höhe anzuhalten. Die Schulaussickotsbebörde entscheidet endgültig darüber, ob und inwieweit hiernach Von der nyorderung der Ansammlung _Abitand zu nehmen ift.

Dre S_Öulausiicthb-rbbrde ist befugt, auf Antrag eines Sebul- dexbavdeZ eme Ausseßung oder Minderung der Ansammlung zuzulassen. Iii anzunehmen, daß der Von einem Schulverband angesammelte Fond? untrr Hrnzurecbnunq der Zinsen und ZinseOzinsen, des staqtltcben Banbertrags (§ 17) und der etwai en Leistungen Dritter zur Dec_ku_ng_ des für die näcbnen 50 Fabre voraus- sehbaren BZgbedursmnes auskeichen werd§,_ so hat auf An- xra d€s_ Schulzerbandes die Schulaumicbisbebörde die Ein- ite ung dresxr Zahlungen anzuordnen. Die Fortseßung der Zabiyngen l_it arzzuordnen, sobald die vorbezerÖnete Vorausseßung wegfagr. Gibt dre_Schulaufsichtsbebörde einem Aritrag auf Anordnung der Einstellung dreier Zahlungen nicht statt, _oder tft der Schulverband m_it der Angrdnung der Fortseßung der einzritellt gewesenen Zahlungen nrchteinver1tanden, so finden die Vorschrirten der §§ 2 und 3 des (Heseyes Vom 26. Mai 1887, betreffend die Anforderun en für die Volksschulrn, (Geießiarrrml. S. 175) mit der Maßgabe nwendung, daß die Lerstungéfabrgkert des Sch_ulverbandes außer Betracht bleibt.

_ § 5.

Die Beiegung _der angesammelten Mittel hat bei der Kaffe einer Gemeinde, eines weiteren Kommunalverbandes oder einer öffentlichen redttanstalt ]U eri_olgen. Mit dieser Maßgabe bestimmt die Schul- auffichtsbebörde, bei welcher Kaffe und unter welcbxn Bedingun en die Belegung erfol en soll. Sie vereinbart fur die ulver- bande diese edingungen mit der KML, welche als Arr- saxnmlungsstelbe besiiznmt iiii, zahlt die anwéammelnden Ve- trage an dre_ Aniammlungsstrlle ein und ringt die ein- gezabltxn Betrage bei Entrichtung der nach dem Geseße vom 3. Marz 1897, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und L_ebrxxmnen an_den öffentlichen Volksschulen. ((_Gesevsammlung S. 25) an L_re ?uWerbande zu leistenden Staaisbeitrage diesen Verbänden in

me nung.

eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1906-

§ 16.

Den Schulverbärrden ist die Erhebung der für sie gemäß § 14 an xsammeiterr Betrage nur mit Genehmigung drr Schulauffichts- be orde_ geitatrst. _ ;

Dre1e (Genehmigung muß erteilt werden, wenn die beabsichtigte Verwendung des Guthabens einem erheblichen Baubedürfniffe des S_cbulgerbandes e_rrtrvricbt und entweder die Befriedigung dieses Be- dursnimeß nur um Hilfe der (m_gesammelten Mittel obne besonderen Druck in_r der: Schulverband erfolgen kann oder anzunehmen ist“, daß brgnen lanaerer Frist anderwritige außerordentliche bauliche Bedürf- mne des Schulderbandes, zu deren_Erfü[1ung die Verwendung der an,;esammelteri Mriiel erforderlich iii, nicht eintreten werden.

_ Gegen_dre Veriagrmg der Genehmigung steht den Schu1brrbänden binnen zwei Wochen die Bcichwerde an dem Provinzialrat za.

__ _ § 17.

HE S_taat er]tattei_ den Schulverbänden mit nicht Uirbr sls

fieberi Scbuiitsller_1_ern Drixtel drsjcnigen Teilbetrages DST durch not- werxdige Baurrn _mr Volk51chulzw€ck2 ausschließkicb drs Grundrrwerbs e_nt:t_ar_1d€nen Koiten, welober im Etatijbre 500 „;( für die Stelle uber1tre_gen hat und weder Dritten ziir Lair fäÜt, nock) auch durch Branricbaderinerüchrrxng gedrckt wird. Bei Bereebnung des staat- lichen Yaubsirraz-Z Türken erwaixs Natrrraldirnsie nur biZ “ziim HSM- werte bon _sUniZEbn vbm Hundert 'der Gesamtbausammr in Arrius ge- bracht xrerdrn. __Ter itaatliche Baubsitrag wird nicht gezablr, 1"bwrit der Axiswand ir_1r BJUZSU dadxrrcb entstanden ist, daß der Schrilver- band mne Gebaude !eit Inkrasttrrien des Geseses nicht mit der ge- botenwaorgrait untrrbalten bar . *.*" _ Ver Strertrßkrirrn Über die erriiicbtung zur Zablrmx, res staat- lichen B;;qbeirrazs oder über 1eix1e Bemeffung beschließt auf Anrufen der Beietltgten, zu ds_nen in Gexamtschuwerbänden auch die einzelnen Gemeindén _(_Gut§_bezirke) JLÜÖkEN, der Kreiéausschß, sofern eine Stczdt beterggt im, der Bezirksausscbuß. Gegen den Brschuß des KrerSausxcbdvss oder_ des _BezirkSauZickouffes steht den Betsiligien binnen _sz Woch€n_ die Brxchwerdr an den Provinzialrat zu.

Dre L_;cbulberbaxide baden, wrern dis Kosten der baulicben Her- st_eüungen im Einzelfall? 2000 «FC Übersteigen, vor Beginn des Baues emen_Bauplan mit Kdnengrzichbag der Sckpulauificbtsbebbrde zur Ge- nebmrgun vvrxnlegsn. Die)? 112 besrrzt, einen staatlickpen Baubeamten mrt der eaumchtigung dss Baues zu betrauen.

§ 18.

err Falle des nachgewiesenezi Unbermögens der Schulvxrbände zur AufbringuriZ drr Volkéichuilmten werdrn ihnen in den Erkmen dex d_u_rch den_ S_taaisbgasbaltsetcrt brreitgestrklien Mittrl Ergänzangs- zrricbqu Zewabrt. Yer der BewiÜigUng kann angeordnet werden, daß die Zu!chuff_€ zur beyonderen Erleichterung bestimmter Kreisr don Ab- gabenrflickyngrn zu derwknden find.

_ Ein Anjbruxb gegeii dén Staat kznn wcdrr irn Necht§wsZe noch im Vrrwaltungéitreitbrriabrrn g€ltend grmachr werden. _ F 19.

_Zur Unteriiüßung von Schulvrrbinden mit fünfundzwanzig oder weniger_ Schul!iellen,_welche zur Aufbringung dsr Volkéschullasten unbxrmygend sind, wird dnrch den StaatshausbaitSStat der Bsirag bxrertgeiteüi, wrlcber 9111 31. März 1908 für dissen Zwsck den Re- grerungen uberwresen nt. Der Unterrichtsminister, der Finanzminister u_nd der Minister des Innern de_stimmen die auf die Provinzen und dre Hobrnzoliernscben Lande eniialienden Anteüe nach Maßgabe der bisher uberwresenen widerruflicbew Staatsbeibilien.

Innerhalb der Yrodtnxen erfolgt die weitere Verteilung auf die andkreise unter Berucknxbtrgung der bisher auf fie entfallenden Be- _tra-ge durcb den Oberprasidenten nach Anhörung des Provinzialrais rn dxn Hobenzollernschen _Lanx-en durch den UnterrichtSminifikr nacb Anborung des BezirksauchuneI.

§ 20.

_AußZdem_ werden für Schulverbiinde mit fünfundzwanzig oder wenig€r_Schuli_ieULn, welcbe zur Ausbringdng der VolkSschuilasten dnbermogend iind, ziim _ Zwecke der Anszleichung unbilliger Ver- 1c_br_ebungsxi m der_Aufbririgur-g der_Volksschllasten, welcbe infolge dreies («_Heiesrs entikeben,_ iowie_ soniiiger unbiÜigsr Ungleichbeiren in der__ Hdbe der VoiksWullaitexr dnrch dsn StaatshausbaLWetat alijabritcko 5000000 .“ bsreitgeiteili und arif die Provinzen (Hohen- onernichen Lande) und Landkreise aus drm im F 19 bezeichneten Wege Verteilt. _ _

'.1.

_ Dem Ynirrstüßungsiond-Z der einzelnen Kreise wachsen die Er- ganzungßzyjcbrznx zu, welcbe aus antralionks Schulberbänden des KreiseSKmrt iuniundzwanzig oder weniger Schalstellrn zur Errichtung neuer Schulsteblewlaufend bewillist werden.

Im übriger; andern fich, abgesehen vom Falle des § 22, dis den Kreisen überwiessnén Beträge nur

1) bei drm Uebertritr eines Schlderbandks mit fänfnndzwxmzig oder weniger Scbrzliieüen in die Reibe derjenigen mit mehr ;ck i:“mf- undzwanzig Schulirellen;

2) bei dem umgekehrten Vorgangs;

3) infoigx bon Umgemcindunzen und Veränderungen der Land- kreise mit dßrielbsn Wirkung. _

Jm eriten Fal]: gebt vom Anfange des nächsten (Fiatsjabrs der dem Schuivrrbande bewiliigte Er_gänzunnguschuß auf den Zentralfonds zur Unteritüyung von Sckpulverbxxnden mit mehr als fünfundzwanzig Schulsteürn Über, im zweiten wachst don demselben Zeitpunkt ab der der Gsmsirire etwa aus _dem antralio_nds bewilligte Ergänzungs- xrrscbuß dem Unierstüßungswnds dss_Kreijes zu. Im Falle der Nr. 3 finden diese Bestimmungen sinngéLmÖizz Anwendung. -

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d „. '“ „ vk“ Bebuis Gewäbrrxna wikerruilixber Ergänzungßzuscbüffe an Jun- vermögeudc Schulverbands mit füniundzwanzig oder weniger Sckoul- stxllen wird für je_d€n Kreis xine Summe in Höhe der Hälfte der Von seinen Schulverbandérr gemaß § 14 anxusammelnden Beträge aus StaatSmirteln bereitgeiteUr. _ __ J

_ Für die Unterdertxilung drr StaatSmittel (HJ 19, 20, 21, 22) aus die Schulwerbandx rst O_om KreiSausscbuffe nach Anhörung des Kreisschu1irzsxektors sur je f_unj_Jabre ein Verteilungsvlan aufzustellen, der der Feiiitellung durch die Ochulaufficbtéxbebörde bedarf. Die Fest- 1t_e[l_ung tritt in Kraft, wenn nicht innerhalb vier Wochen Von dem Kreisarißschuffr dagegen Beschwerde bei dem Unterrichwminifier er- hoben i_it. Dirser entscheidet endgültig.

_ Die den einzelnen Schulverbäxrden bewilligten Ergänzun Szuschüffe k?nnen durch den Krei5ausschuß wahrend der Bewiüigungsj nur ge- kurzt werden .

wegen Aufhebung oder Veränderung dds Schulverbandes,

wegen Al_ufbxbung einer Schuliielle,

wegen ganzlicben oder teilweisen Fortfalls der Verpflichtung zur

Ansammlung eines Baufonds (§ 14).

Der Beschluß des KreiSauYschrxffes bedarf der Genehmigung der Schulausficbtsbeborde. Gegen ibn itebt den Beteiligten binnen zwei Wochen die Beschwerde an den_ Provinzialrai zu.

_ In dem Verteilungsplan _tst ein angemcffener Betrag, mindestens funf Vom Hundert, sur Gcwabrung einmaliger_ Ergänzungszuschüffe Vorzujeben. Dern Berra _: wachsen die beimgesallcnen Ergänzungs- zuschuffe zu. Die Bewr rgung erfolgt durch den KreiSausschuß mit Genehmigung der Schulauffichtsbebörde. Gegen die Versagung der Genehmigung steht dem Meröausschuß innerhalb vier Wochen die