1942
auf eine Steuerung für Dampfbämmer in der durch Zeich- nung und Beschreibung nachgewiesenen Ausführung, ohne
Jemand in der Benuhung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Yiinisterium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal : Angelegenheiten.
Bekanntmachung.
Die bisherige Realschule zweiter Ordnung zu H alberstadt ist in die erste Ordnung, und die Realschule zu Wittstock, so wie die Realklaffcn des Gymnafiums zu Colberg in die zweite Ordnung der Realschulen aufgenommen, die höhere Lehranstalt zu Ander- nach ist als vollständiges Progymnafium, iancsondcre auch im Sinne des §. 131. 1. g. der Militair-Ersaß-Jnstruction vom 9. De- zember 1858, und die höhere Stadtschule zu Eupen als eine zu gültigen Abgangsprüfungen nach dem Reglement vom 6. Oktober 1859 berechtigte höhere Bürgerschule anerkannt worden.
Berlin, den 19. September 1863.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten.
In Vertretung : L e hn e r 1.
Ministerium des Innern.
Cirkular-C'rlaß vom 14. Septe111bcr1863 _ bc- treffcnd die Ylusführung dcr Controle-Vorschriftcn in Beziehung auf die Militairpflichtigen.
Nach Z. 174, 1. der Militair-ErsaßInstruction Vom 9, De- zemder 1858 hat von jedem preußischen Unterthan, welcher in das militairpflichtigc Alter eingetreten ist, bei einem Wohj1ortswcck)sc[ die Behörde, welche die Niederlassung in dem ncugcwähktcn Wohn- orte nach dem Gcseßc vom 31. Dezember 1842 zu genehmigen oder zu verweigern hat, bei FcststcUung sciUer Identität sich auch darüber den Nachweis führen zu (affen, ob und in welchcr Art derselbe seiner Militairpflicht im stehenden Heere und in der Landwehr genügt hat, event. inwiefern er noch 111ilitairpflichtig ist. -- Der Nachweis der erfüllten Militairdienstpfiicht, resp. der Be- ftciung von derselben maß dUrch die im Z. 175 ]08. 011. verzeich- neten Militair-Papicrc geführt werden.
Außerdem find nach den Cirfular-ErlaffcU VOM 24. Dezember ]?ZZ - v. Kampß Annalcm S. 1110 - Und 16. November 1846 - Min.-Bl. f. d. innere Verw. S. 227 _ die Polizei- Obrigkeiten vcrpffichtct, von den Reservistcn und Landwehrmänncrn den Auswcis Über die ihnen obliegenden An- und Abmeldungen von Wohnorts = Veränderungen bei den Bezirks-Feldxvebcln zu cr- fordern.
Da in neUcrer Zcit Zweifel über die Ausstihrung diescr Con-
nicht nur die im J. 174 ]. 0. angeordnete allgemeine Controle dcr
Militairpflichtigen , sondern auch die durch die vorerwähnten Erlasse
vorgeschriebene besondere Controle der Wohnorts -An= Und Abmel-
dungen der Reservisten und Landwehrmänncr, welchen spätcrhin
noch die Seewehr-Mannschastcn hinzugetreten sind, ' in den Städten von der Polizei-Obrigkeit,
auf dem platten Lande und zwar
3) an denjenigen Orten, wo die Polizei-Obrigkeit oder deren Vcr- _ treter idren Siß haben, von dieser, 11," an demjenigen Orten, wo diePolizei-Odrigkcit Oder deren Ver- treter ihren SilZ nicht Haben, von dem Ortsvorstande dUrck) Einsicht der betreffenden UrlaubS-Landwehr- und Secjvchr-Päffc, auf welchen auch die erfolgten An- Und Abmeldungen des Wohnorts ron den Bezirks-Jeldwcbeln verme'rkt worden, (LUZZUÜÖLU ist. Ergiebt fich hierbei, daßMi1itairpstichtige ihren militairischcn Verpflichtungen nicht genügt Haben, so haben die Polizei -Obrigkeiten dem Landrathe und bei Individuen, welche angeblich der Reserve, der Landwehr oder Seewchr an- gehören, dem Landwehr-Batai([MS-Kommand0,
, die Lrté - Vorftäudc der Polizei = Obrigkeit, welchcn lehteren alsdann die weitere Mittheilung OOliLJk, “ darüßer scxi'sxt Anxeige zu machen.
E71). :x. Lbsx-Px-Zdeécxl-Vezirééz Zefällixzst zu veranlassen, die betreffenden Bc-
hörden zur pünktlichen Befolgung der obigen Besiimmung Unter Androhung angemessener Ordnungsstrafen für den Fall der Nicht- beachtung , im Wege der Amtsblatts-Verfügung mit Anwäsung zu versehen.
Berlin, den 14. September 1863.
Der Minister des Innern. Im Auftrage Sulzer.
An die Herren Ober-Präfidcntcn zu Stettin, Potsdam, Magdeburg, Posen, Breslau, Münster und Coblenz.
Abschrift Übersendc ick) Ew 21“. ganz crgcdeUst zur gcfälligen Kenntnißnahmc mit Bezug auf den Erlaß vom 9. Juni [)]-. "1.8 Nr.31)48 - '
Berlin, den 14. September 1863.
Der Minister des Innern. Im Auftrage Sulzer. An den Herrn Obcr-Präfidcnten zn R,
***-«_»
Angekommen: Se. Excellcnz dcr (Hencral-Licntcnant und Dtrcftor ch Militatr-Ockonomie-Departements, Hering, von Gnesen.
Nichtamtliches.
Haxxwvcr, 21. September. Die »N.H«11111.Z.« veröffent- licht nachstehende I)“?itthcilung: Dic »Gcncral-Corrcspdndcnz aus Ocstcrrcich« läßt sich von hier »mit Bcfti1mnthcit« vcrfichcrn , daß nunmehr fich auch Hannover entschlossen habe, den französisch-prcußi- schen Handelsvertrag zu vcrjvcrfen.
Dem gegenüber Haben wir, nämlich die »N. 53. Z.«, nur wieder- holt auf die früher gebrachte Mittheilung zu vxrwciscn, nach wclcher dic Königliche Regierung neuerdings keinerlei Erklärung in der Zoll- Und Handelssach abgegeben hat, durch Mlchc ihre, in den bekannten Noten klar dargelegte Stellung irgend verändert worden wäre.
Sachsen. Koburg, 19. September. nat wird der gcxncinscbaftlicbc Landtag bier in Koburg zUsannncn- trcth, um über die im Zollverein bcjchlosscncn Tarifvcrändcrungcn ZU bcratbcn.
Gotha, 18. September. Am 16. und 17. September war der österrcichisch Connnissair znr Jnspizirung dcs hicsigcn Bundes- kontingcnts hier anwesend. Die in Koburg garnisonircndcn Trnppcn des Regiments find zu dixsexn Zwecke nach (930th konnnmxdirtwwr- dcn. Bekanntlich ist dicse “Inspection die erste seit Abschluß der Mi- litair-Cochntion mit Preußen.
Hessen. Kassel, L].Scptc111bcr. Nachdem die BMW-
, ha11g-Dc11ksck)rift.
, im »MoniteUrn zehn Spalten.
ersaxds ich gan), ergebcust, dic Itkgierungcn des dortigem : [and will diese Verträge in ihrer ganzenAuSdchnung aufrecht halten-
JnspcctiOUÖ-Gcncralc wdrgcstcrn mit Vcsichtigung Verschicdcncr Mili- tatr-EtabltmcUWUts nnd cmcr Uebung dcs Schüßcnbataillons im
- Bajoxmchechtcn und in dcr Militairgymnastik ihréAufgabc beendet » _ „_ & ' _ - hatten, smd dieselben nach ci11wöchcntlichcr Anwesenheit an demselben trole-Borxchrqten entxtanden smd, so besttmmc ich hierdurch, daß “
Tage von hier abgereist. (Kaff. Z.) Belgien. Brüssel, 20. September. Die Erzherzogin Fer- dinand Max (Prinzcsfin Charlotte) [ist gestern Abend nach Dcntftb' [and znrückgcrcist. Wie verlantct, hat ihr Gemahl der mexikanischen Dchtation cine Audienz auf Schloß Miramare bci Triest zugesagt. Frankreich. Paris, 21). September. Wie bereits Telc- grapbisck) gemeldet, Veröffentlicht dcr »Monitcur« heute den Wort- laut der Gorkschakowschn Erwiderungs-Note und des derselben bei- gegebenen Schriftstückcs als Entgegnung auf die Drouynsche An- Dic eigentliche Antwort, die unter Rußland mit- gethciü wird, stimmt mit der, welche die englische Regierung erhal- ten hat und der »Monitcura [)eUte ebenfaUs mittheilt, in dér zwei- ten „Hälfte wörtlich überein. Die rusfische Anhangs-Dcnkschrift füllt Sie enthält eine historische Dar- [egang der politischen Ereignisse, welchc fich seit 1815 auf Polen bezogen haben, Und nimmt dann in sechs getrennten schnitten die Argumente des Herrn Drouyn de Lhuys Wk- Un) fie mit großer Entschiedenheit zu bekämpfen. Nach des Fürsten (Horkschakow Auffassung find es mtr »Nuancena, WO- dudch fich die Anfichten von einander unterscheiden. Wie die drei Machte, so wiki auch Rnßland »die Rückkehr des Königreichs Polen zu den Vorausseßungcn eines dauerhaften Friedens“. Dic Mittxl dazu suchen die drei Mächte in den Verträgen von 1815, und Ruß“
rvcshalb es auch »Polen Justitntioncn gewährt hat, die auf dem
' der öffentlichen Meinung entsprechen würdeqn. . ' würde nur von Seiten der Mächte zu befurchten sem , welche ent-
, die ein Interesse an der Aufrechterhaltung dixses Gleichgewichts . und die gcwiffenhafteAuöführung der Verträge von 1815 zur Grund-
“ am Mittwoch von Brest wieder auslaufen,
Noch in diesem Mo: * Wie auch das amtliche
» Apam, Tcotihuacan und Tlalpanzu bescßen.
' von Marschall Forex) empfangen worden, dem - Abficbt ausdrückte, dic Intervention anzuerkennen.
', Küste lauten die Nachrichten gut, „ natitlan wurde die Monarchie anerkannt, * ; ringe Anzahl mexikanischer Hülfstruppen znr Austechtcrhaltung der
' gin Charlotte, dic Gemahlin des
- Annahme der mexikanischen Krone eingeholt. " ' . - gier soll demselben Blatte zufolge nicht nur fur dre Annahme sem, .sondern auch in England seinen Einfluß zu , Monarchie geltend gemacht haben.
1943 .
Grundsaße der Verwaltungs-Autonomie und der Wahlvertretung be-
When“ Die, von den drei Mächten gufgzftexlten sech"s Punkte sind von Rußland theils bereits erfüllt , theils t| thre Erfullung angekZahjxt. Die drei Mächte verlangen , daß diese Maßnahmen unvexzügltch m Kraft treten, damit das Land beruhigt werde, Rußland w'tll dagegen uvor den Aufftand niedergeworfen und die Ordnupg wccder herge- stellt wissen; denn »um nachhaltig zu sein, mitffen ]eneMaßnahxney direkt von der souverainen Macht in derennthÜer Kxaft und JthZt ausgehen, fern von jedem Druck der auswarttgcnDtplon'mttcx. Dre Denkschrift schließt dann folgendermaßen: ,vOas find dte Nuatxcen, welche die Anfichten von einander unterscheadeq. Dlejelben schewxn aber nicht der Art zu sein , daß fie eine crnftltche Memungsvcrzchre- denheit zwischen den Kabinetten begründen oder gar den Frteden «ropa's stören könnten. Sie würden dtesen Charaktfxr nux anneh- men können, wenn man den offenbaren Plan der Radelsfuhorer der polnischen Revolution zur Entwickelung gelangen lteße. Dtesclben
. drücken einerseits auf die öffentliche Meinung Europa's durch das
desen Unheil fie zu vervielfältigen und u erschweren bemüht find, während fie auf der _andcren “Seitendrt.rch Verlängerung der Unordnung dcr rtxsfischen ReZterung dj_c Msoglrch- keit benéhmen, die Maßregeln zu et'ncr moralnchcn Pactficatr-on zu ergreifen und zur Ausführung zu brmgcn, jyclche eben so sehr den eigenen lefichten , als den Wünschen der Kabmette und dem Gcfuhl
Eine solche Toleranz
Schauspiel eines Kampfes,
chloffcn wären, unter dem Scheine einer diplomatischen Actidn jnner- halb der Grenzen internationaler Verpflichtungen an Verwwklxchung
' der extremsten Wünsche der polnischen Revolution, die zum Umsturz x der Verträge und
des europäischen Gleichgewichts führen muß, zu darf man dies von Kabinetten nichtvorausseßen,
Offenbar haben
arbeiten.
lage ihrer Intervention genommen hgbenx „ Wie die *Francea meldet, ist m Brest, wo der Sudstaaten-
'- Dampfcr »Jlorida“ liegt, nun auch eine Nordstaaten-deette cin- “ gelaufen, um ihr beschädigtes Maßwerk auszubcffern. Ste kam von
Madeira, wo fie ein anderes Kriegsschiff zurückgelassen hat, mit w,el- chem fie vereint auf die »Jloridae- Jagd machen „soll. Leßtcre wxrd um ]encs zvocttc Schiff, das in Lissabon angelaufen ist, anzugreifen, bevor die COWette lhre Reparatur beendet hat. '
Die mit dem leßtcn Vera-Cruzcr Postdamyfer emgctrjoffcncxKNackx- richten aus Mexiko reichen, wie der »Momfeur'a angtcbt, fur dre HauptstadtMexiko bis zum W., für Vera-Cruz [ns zznn 17. A'uguft. Blatt meldet, hat fick) dre nge sert den lcßten im Kriegs-Ministerimn cingclaufcncn Berichten "“th Werkltch verändert. Die militairischcn Operationen hatten hf'auptsachltch den Zweck, die in der Umgegend vkdn Mexlikto hFerMsYYaMYWEZ BMZ
en und ver ie cnc miiairic wr ) [gc un c, den zu verfolg sch Am 16. Juli ist Oberst Hennique mit seinem Marine: Jnfanterie- chimente von Puebla nach Vera-Cruz aufgebrochen. Er kam dort am 6. Angus an mzd Wurde sofort nach Tampico cingcschifft. Ym 8. wurde dt? Batterte, Welche den Eingang in den Hafen und dre Barre verthctdtgtc, durch
; das Feuer der Schiffs-Artilleric vernichtet, am 9. landeten die Trup- “ pen und befehlen, ohne einen Schuß abzufeucrn, am 11. M Stadt.
Mexiko angekommen und er seine förmliche An allen Punk- ten bessert fiel) die politische Situation und seßt fich dic Ueberzeugung fest- daß das neue System sich behaupten Werde und deshalb ohne
Rückhalt nunmehr hingenommen Werden müsse.» Auch von de,r Zn Carmen, Tabasco und M1-
und es reicht dort eine gc-
Am 28, Juli war General Miramon in
Ordnung hin.
Wie der »Monitcurn meldet, hat der Kaiser in Biarriß die De-
putation empfangen, welche ihn im Namen der Königin von Spa- : nien begrüßen sollte.
Wie das »Mémorial Diplomatique- wiffen xvikl, [)at Erzdcyzo- Erzherzogs Maxmzilmn, personlrck) in Brüssel die Zustimmung ihres Vaters, dcs Kömgs onpold , zur Der König der Bel-
Gunftcn der neuen
Die neue Panzcr-Frcgatte »Magcntaa [)at mm ihrePrdbcfahr-
„M zu Brest , wo fie gebaut wurde , vollendet und sich nach Cher- ) bKle'g begeben, ' . ZxOUskHM Panzer: Geschwaders beizuwohnen. Dre "YTQL'JLTLtÜ“ brctct m ith Baue und ihrer Einrichtung wesentliche Abwexchungcn von „ dem bei den früheren französischen “ dak- Vornehmlich war man darauf bedacht, dem" Luftmangcl Ind “dsr unerträglichen Öiße, die in den inneren Raumcn der WM"- Mandica und anderer Eisenschiffc herrschten ,
um den großen Versuchen und Manövern dcs fran- Panzcrschiffcn bcfolgtcn Systeme
abzuhelfen,
Griechenlqnd. Der oCourrier du Dimanche- veröffentlicht ki" von der Iki„echlschkn„Regicrung an ihre Agenten gerichtetes sum-e maxisches Exwst- der Finanzlage, die hierdurch kläglich genug er- schaust.“ Benn Sturze des Königs Otto fand sich ein Defizit von 6 MlÜWFUU Drachmen !)ka die Gläubiger waren theils die drei SchUOFU9chM welche ZWU Abschlagszahlungen von der Anleihe von 60 Mtlltonerx zu fordern hatten, theils die Bank, theils Private. - Die Revolutton hat die Situation noch bedeutend verschlimmert und eine Anleihe von 6 Millionen Drachmen unumgänglich ge- macht, von der indeß nur 3,500,000 realifirt werden konnten. Troß aller Sparsamkeit steht der Staat nun noch folgenden Schuld-Forderungen gegenüber: Drei Annuitäten für die Schuß- mächte 3,000,000, Anleihe bei der Bank, aus der Zeit vor der Re- volution, 2,560,000, do. nach der Revolution 1,000,000, Forderung der Dampfjchtfffahrts-Gese[lschaft 700,000, Restitutionen an Private 1,000,()00, unbezahlte Kosten bis Ende Juli 2,500,000, mithin Summa des Deficits bis Ende Juli 10,700,000. Bis zu Ende des September wird das Deficit vorausfichtlich auf 12,000,000 ge- stiegen sein. Um es zu decken, wird eine Anleihe von 14 i(lionen :: 500,000 Pfd. Sterl. nöthig sein, wodurch im Budget von 1864 eine MehrauSgabe von 1 Mill. figuriren wird. Es wird dann nachgewiesen, wie sich diese Mehrkosten bestreiten (affen.
Naßland und Polen. Die Depesche des Fürsten Gork- schafoff an Baron Budberg in Paris lautet:
Tsarskoje Selo, 26. August (7. September) 1863.
Ich habe die Ehre, Ew. Excellenz hiermit die Abschrift einer Depesche des Herrn Drouyn de Lhuys zu übermachen, welche der Herr Herzog von Montebello un_s mitzutheilen bcaUstragt war.
„ Das Kaüekliche Kabinet hat von diesem Aktenstücke mit der demselben gcbuhrenden Aufmerksamkeit und dem aufrichtigen Wunsche Kenntniß ge- nommen., _ÖUW diesen Ideenaustausch zu einer Verständ'rgung zu gelangen. Nack) Msllchek Prüfung haben wir in demselben keine Gründe aufgefunden, um von dem in meiner Depesche vom 1. (13) Juli dargelegten Stand- punkte abzuweichen.
Wir glauben den Wünschen des Herrn Ministers der auswärtigen An- gelegenheiten Frankreichs entgegen zu kommen, wenn wir uns einer weiteren DiZkusfion enthalten, welche den von uns in AuZficlyt genommenen versöhn- lichen Zweck nicht erreichen würde, falls fie zu nichts Anderem führen so"l1te, als beide Regierungen in ihren Anüchten über eine Frage zu beftarfen, Ubsk welche wir lebhaft bedauern, uns mit dem Tuilerieen-Kabinet nicht in Ueber- einstimmung zu finden. ' .
Wir werden in der Depesche des Herrn Drouyn de Lhuys nur Einen Punkt besonders hervorheben, weil uns darauf ankommt, im Yoratzs jeden neuen Anlaß zu Mißverständnissen zu beseitigen. Ich meine dre Wiederholt und unter verschiedenen Formen durch Herrn Drouyn de LhuyTvorgebrgchte Anspielung auf die wesilichen Provinzen Rußlands, als seien dte-se m emem gewissen Grade in die internationalen Stipulationen mit einbegraffen, welche 1815 die Geschicke des Herzogthums Warschau geregelt habxn. '
Das kaiserliche Kabinet vermag diesen Standpunkt 'm kemen1-_selb| dem beschränktesten Maße zuzulassen, und Ew. Excellenz ward ersucht, HUT" Drouyn de Lhuys die bereits in meiner früheren Depesche gemacyte Er_kla- rung zu wiederholen, daß, stets bereit, ihre Verpflichtungen gegen alZe Mqchte gcwiffenhaft zu erfüllen, Se. Majestät jede Anspielung aztf Thetle 1etnes Reiches, auf welche keinerlei internationale Stipulation thre Anwendung findet, ein für allemal ([)Grsmptoirsment) selbst aus einßm freundschaftltchen Ideenaustausch ausschließen muß. Was die anderen m dex DepesckZe des Herrn Ministers der auswärtigen Angelegenheiten Fcaykxetxhs bxruhrten Punkte betrifft, so werden wir uns vorzugsweise auf dtexemgen emlaffen, über welche wir, wenigstens der Abficht nach, einig find. .
Die französische Regierung wünscht, im Königretche Polxn schleumg einen Zustand der Dinge wieder hergestellt zu sehen, welcher ]cnßn1 Lande den Frieden, Europa die Ruhe und den Beziehungen der Kabmette dW Sicherheit wiedergiebt. „
Wir theilen diesen Wunsch vollkommen und werden alles, was m un- seren Kräften steht, thun, um ihn zu verwirklichen.
Unser erhabener Gebieter ist fortwährend von den wohlwollendftxn Ge- finnungen gegen Polen und von den versöhnlichsten gegen alle auswaxttgen Mächte beseelt. Für die Wohlfahrt seiner Untxrtheznen aller_ Volksstamme und jeglichen religiösen Bekenntnisses zu sorgen, rst cmerypfltchtung, w_elche Se. Kaiserliche Majestät vor Gott, seinem Gewissen uyd Femem Volke uber- nommen hat. Der Kaiser widmet der Erfüllung dreser Vcrpfixchtung alle seine Sorgfalt. _ & _ _ . _,
Was die Verantwortlichkeit anbelangt, d1e_ SZ. Mazestat be:: 1emen internationalen Beziehungen übernehmen mag, 1o Und dtxsx Yeztehungen durch das öffentliche Recht geregelt. Nur dieUVerlexzung dteyer Fundamen- tal-Prinzipien kann Verantwortlickykeit nut 11ch br:t1„-gen. Utxser-erhabener Gebieter hat diese Prinzipien anderen Staate!) _gegenuber bestandtZ geachtet und beobachtet. Se. Majestät hat das Rechx, d1e1elbe Achtung von Sexten der anderen Mächte zu erwarten und zu beanwrucyen.
-
Haben Sie die Güte, diesc Depc1che dem Herrn Minißer der auswär-
iigcn Angelegenheiten Frankreichs vorzülescn und ihm Abschrift davon zu Gorfschakofs.
[a cn. ff Genehmigen Sie 2c. ' . _
Aus Warschau, 18, September, tbctlt dteKoOstfxce-Ztg» fol- gende Korrespondenzen mit: Die Hinrichttxng ch"Mtchael WWU“, welcher aus politischen Gründen den biestgcn Burgex Boffaktewxcz crmordck hat, ist vorgestern voklzogcn worden. „?tesma1'1varett weniger Zuschauer anwesend als sonst, ' denn das Hangen szclncr ist schon ein zu gewöhnliches Scöauyptel geworden; Nur daß wax bc1r1crkeerWertl), daß man den Galgen der Zakroztmxr Straßx aps dcm Glacis dcr Citadcllc viel näher gerückt, auch den Krets des Mtlttatrs