2274

lichen Angriff genommen, und es werden Ihnen Wegen Her- stellung neuer Bahnen Vorlagen" gemacht werden.

Dj_e Verhandlungeü über die Fortsetzung des Zollvereins find JW1schen den Vercins-Regierungen eröffnet worden.,

Meine Regierung, festhaltend an der Handelspolitik, welche fie in vollem Einklangc mit der Landesvertretung befolgt, ist in diese Verhandlungen mit dem ernsten Bestreben eingetréten, das Band, welches die materieklen Interessen des größten Theils von Deutschland umschließt, unter Aufrechthaltung des mit Frankretch geschlyffenen Vertrages Von Neuem zu befestigen und dxmnächst, sobald der Zollverein in seiuem Fortbestand gesichert sem Mrd, seine Beziehungen zu dem österreichischen Kaiserstaate zu regeln.

_Die Genosser1schaste11, welche die Förderung der wirth- schastl1chen Verhältnisse der Arbeiter bezwecken, bedürfen znr hoUen Entwickelung ihrer gcmcinniihigcn Wirksamkeit der gesty- lrchcn Feststellung ihrer Rechtswerhältniffe. Meine Regierungist unt der Arrsarheitung cines “entsprechenden Gcsehrntjvurch hc- - | Die in der [ehren Sihungsperiode unerlcdigt gebliebrncn Eutfwrjrfe von Gesehen Über die RechtZVerhältniffe qrwiffer Actien-Gesellschaften und der Seeleute, so wie die prohisorisch erlaffenen Verordnungen Wegen Abändrrung dcs Zolltarif? und zur Verhütung des ZusammenstoßenZ der Schiffe auf der See Werden Gegenstand Ihrer Bcrathungen werden.

Um der Von der Tagesprcffe in gcfahrdrohrndrr Weise gc- fhrdertcn Aufregung im Lande entgegenzuwirken, hat eine pro- msortschc Verordnung gegen derartige AuZschreitungcn auf Grund de:? Art. 63 der Verfassungs-Urkunde erlaffcn werden müffen. "Dress Verordnung wird mit einem Geschrntwurfc wegen Ab- anderung einiger Bestimmungen des Prrßgosexzcs und des Straf- gesetzbuches Ihnen zUr Verfassunmeäßigcn Beschlußnah1nr vor- gelegt Werden.

Die auf Wiederherstellung des frührrcn Königreichs Polen gerichteten aufständischen Bewegungsn haben die Ruhe unserer Grenzprovinzcn bedroht. die von Mir angeordnete Truppen-Aufstellnng und das kräftige Auftrrten Meiner Behörden Preußen Vor ernsteren Nachtheilen behütet haben.

Der Deutsche Bund hat beschlossen, im Wege der Execu- tion diejenigen bundesrechtlickyen Forderungen zur Geltung zu bringen, Welchen die Regierung Seiner Majestät des Königs Von Dänemark in Betreff dcr Herzogthümcr Holstein und Bauen- burg bisher nicht genügt hat, oder bis zum Eintritt der Execu- tion nicht genügen wird. Im Fall eines den Executions- Truppen Überlegenen Widerstandes ist die Mitwirkung preußi- scher und österreichischer Streitkräfte in AUZficht genommen. Sollte dieser Fall eintreten und die Verwendung außerordent- licher Mittel erheischen, so wird Meine Regierung dem Landtage deshalb die erforderlichen Vorlagen machen.

Von dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen über die von der Kaiserlich Oesterreichischcn Regierung angeregte Bunch-

Reform wird Meine Regierung dem Landtage Mittheilungen '

zugehen lasen. Ich habe die Mängel der bestehenden Bundes- Verfaffung Niemals Verkannt, aber zu .ihrer Umgestaltung Weder hen „gegenwnartigen Moment noch die eingeschlagenen Wege für r1cht1g gewahlt hglten können. Tief werde Ich es bedauern, Wenrr dre von Mr gegen Meine Bundesgenossen ausgesprochene Befurchtung fich bewahrheiten sollte , daß die Schwächung des Vertrauens, desen d1e BundeZ-Cinrichtungen zur Erfüllung ihrsr ZWecke bedrxrfey, und die Unterschähung der Vortheile, welche ste den, Mttghedern des Bundes in der gegenwärtigen Lage Eyrost gewahren, das alleinige Ergebniß Von Reformversuchen sem warden, welche ohn? Bürgschaft des Gelingens unternom- men wurhen. DLLs? Burgschaft aber kann nur solchen Re- formen berwohnen, Welrhe, in“ gerechter Vertheilung des Ein- xlysses nach. dem Verhaltmse der Macht und der Leistungen, em Preuß1schcn Staate dre ihm in Deutschland gebührende Stellung sichern. Dies gute Recht Preußens und mit ihm die Ma cht und die SicherheitDeutsch1ands zu Wahren, sehe Ich (112? Meine heilige Pflicht an.

Meine .Herren! Wir stehen in einer bewegten Zeit, viellricht an der Schwelle einer bewegteren Zukunft. Um so dringender richte Ich an Sie die Aufforderung, an die Lösung unserer in- neren Fragen mit dem ernsten Willen der Verständigung heran-

Wir dürfen uns Glück wünschen, daß .

wenn die für die Preußische Monarchie unentbehrli e H)

des Königlichen Regiznents ungeschwächt erhalten wirhhundUéJÖZZ von Jhxren bet AuZubung Ihrer Verfassungsmäßigen Rechte in der Erfullung Memer landesherrlichen Pflichten unterstüht Werde,

Gemeinsam haben wir für die Ehre und das Wohl des Vaterlandes zu wirken. Dieser Aufgabe sind Meine Bestre, buygcn unwandelhar und ausschließlich gewidmet, und in uner- schuttertrm Vertrauen auf die Treue Meines Volkes hOffe Ick drcselbe so zu lösen, wie Ick es Vor Gott Verantwvrten kmür

Nach Beendigung der Rede erklärte auf Llllerhöchftcn Befehl Sr. Maxcstät des Königs der Präfidcnt des Staats - ))rinistcrium? von BiZMarck den Landtag für eröffnet. v

. Se. Majestät verließen darauf den Saal untcr wikdcrholtem dreimaligen Lchchoch der Versammlung. “

xx- .

«eme Majestät der König haben Llllergnädigst gcrUht;

Bis znr Wicherhcsehung dcr crlcdigkcn Stelle des Präsidenten des Evangelischen Oher-Kirchcnrakhs dem Minister der qcistlichcn Angelcgrnhciicn, [)x'. von Mähler, die obere Leitung der'Gcschäfte desselhcn neben seinem gegenwärtigen Amte einstweilen 311 Übertragen“ und '

Dcrn bisherigen HofsaatH-Sccrciair drs hochscligcn Prinzen Friedrich von Preußen Königl. Hoheit , numnehrigcn .Shfstaats- Sccrctair Ihrer Kötrigl. Hoheit dcr vcrjvittrvctrn Prinzessinékß'ricdricb von Preußen, „Hofrath Sommerfeld, den Charakter als Gchcimcr Hofrath zu vcrlcihen. * *,

Vorckck, 9. November.

_Sc. Königliche Hoheit dcr Kronprirrz ist hentc früh von Londozr htcr wwdkr cmgctrosscrr umd Nachmittags Nach Lchlingex: ahgererft.

Berlin, 9, November. Sc. Königliche Hoheit der Prinz Carl von PreußcU, und

nach Lchlingcn abgereist.

WYÜÜÜLÜULU féi'.“ „YALTLT'LT, LJIW-N'bc UND ÖZZZUYZZÜY Arbcrtcu.

Das 39. Stück der GcscY-Sammlrmg, wclches heute aus- gegeben wird, enthält unter Nr. 5779. den A(lcrhöchftcn Erlaß vom 21. Oktober 1803, be- treffend die Genehmigung des Tarich, nach Welchem die Abgabe für Bcnuhung der Oderschlcuscn bci COstlx Brieg, Ohlau und Breslan zu erheben ist, und unter den A(lcrhöchften Erlaß vom 21. Oktober 1363, he- treffend die Anlage einer VcrhirrdungShahu zwischen der Cöln-Mindeuer Hartpthahn und der Ruhrorter ZWÜI" hahn zu Oberhausen , so wie die Ertl)ci(ung dcs Expkk- priationsrechts für dieses Unternehmen. Berlin, den 10. November 1863.

Debits-Comtoir der Gesehsammlung.

» 5780.

Wkiuistcrium dex gristlichcn, UnterrichtL- uur? Néedizmal - Angelegenheiten.

Bekanntmachung. -, Des Königs Majestät haben unter Bestätigung des Beschlußcs der zur Prüfung dramatischer Werke niedergeseßtcn Kommisfion dern

Verfasser des Trauerspiels »die Nibelungem Friedrich Hebbel 111 Wien den durch das Patent vom 9. November 1859 gestifteten dra- matischen Preis im Betrag von E'ntausend Thalern Gold ncbst einer goldenen Denkmünze im Werth von Einhundert Thalern Gold zu verleihen und für den Dichter Otto Ludwig in Dresden die Summe von Eintauscnd Thalcrn Gold als Anerkennung seiner Verdieyfte um deutsche Dichtkunst zu bewilligen geruht, was ick) im Allerhöchften Auftrag hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringe.

Berlin, den 10. November 1863,

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-

Angelegenheiten.

zutreten. -- Das Ziel kann aber nur dann erreicht Wsrden,

von Mühlcr.

' 1

' »edrohten Strafen

Präfident drs Ostprcußischcn Tribunals, Königsberg m Prcnßcn.

* [ichen Angelcgrnhriten,

: Berlin, Freiherr von

Se. Königliche .Hohcit der Prinz Albrecht von Preußen find '

] Bürcaus auf Grund der früheren Gcschäftsordnung des

' Hauses, die Abgeordneten Frank, Pruß,

* König hat von den durch die Erste

. Präfidcntcn dicser Kammer ernannt.

2275

Ministerium des Innern. Bekanntmachung. Nachdem gegen die folgenden in Nord-Amerika erscheinenden

J„tschristcn : . “ die Ncw-Yorker Staats-Zettung,

3 das wöchentliche Volksblatt von Cincinnati, . 4) den täglichcn Anzeiger des Westan in St. Lorrts, _ _ auf Grund des Z. 50 des Prcßgeseßcs vom 12. Mar JSI] “gertcht- [,ch wiederholt auf Vernichtung erkannt xvordcn rs , Mrd dre Vc_r- breitung derselben im preußischen Staate, arzf Grund des Z. :)2 z„stlben Gesehcs Unter Hinweisung auf dre tm J. 53 dasclbst an- hierdurch verboten. den 4. November 1863. Der Minister des Innern. Graf zu Eulenburg.

LZ das Wochenblatt der New-Yorkcr Staats-Zcitung, )

Berlin,

_ /---*-

Angekommen: Se. Exceklcnz der Wirkliche Gchciqme Rath und Ohcr-Cercmonicnmcistcr Graf Stillfried aus Schlema.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und erste Appella- tionsZcrichts-Präsdejzt, Graf v on Ritthcrg, Mitglied des Herren- hauses, von Glogau. , _," , ' ck _ ' Se. Excellenz der Kanzler des Komgrerchs Preußen, Chef- !)1'. von Zander, aus

Abgcrcist: Sc. Excellenz dcr SWW = Und Minister des Königlichen Hanses, Freiherr hon Schlemrh, unh ,

Sc. Exccklcnz der Staat-Z- rmd Minister für dre lanerthschaft- * von Selchow, sowic General = Jeldnmrschall und "Gouverneur von

Sc. Excellcnz dcr , Wrangcl, nach Lcßlmgen.

...* __- -A.-„___...- __..__.,__.._.-

Nicbranskliches.

9. Novcmhcr. Dic hexutigc dcr Alters-Präfidcnt

Preußen. Berlin, Erftc Silznng des Herrenhauses eröffnete " Jrankcnhcrg-Ludwigsdorf mik einer Ansprache. Zm1r Pra- fidcntcn des Hanses wurdc Graf Eberhard zu Stolberg-Wcrmgerode mit 65 von (57 Stimmen erwählt. Als erster Iicc-Präfident wurde der Herr von Frankcnhcrg=Ludwingorf, als zweiter der Graf vZn Brühl erwählt. Das Haus schritt darauf zur Wahl der acht Schrtst-

“ führer.

In der hcnkigcn ersten Sißrmg dcs Ahgcordrreten- hauses übernahm, da der Abgeordnete Scllo , das altcste Mitglied des Hauses, noch nicht eingetreten war, drr Abg. Taddcl den Vorfih als Alterspräfidcnf und eröffnete dicSrhung „um 1 _Uhr 20 Minuten nach einigen einleitenden Worten _mit eurem IWH auf Sc. Majestät den König. Dann erfolgte die Konftitmrung des Hauses, welche noch bis zur "definitiven Konftituirung dcs Hausces i'n Kraft blcibt. Als Schriftführer werden die vier jüngsten Mxtgltcdcr dcs Pauli und Graf zg Eulcy- burg bernfcn. Dcmnächst erfolgte die Berloosung dcr Mitgltrdcr m die Abtheilungen. Morgen 10 Uhr werden fich die Libthctlu11Jcn konstituircn, Übermorgen 10 Uhr ebenfakls Si ung halten, und wrrd die nächste Plcnarfißung am Mittwoch um 1. Uhr stattfnrdexz. Sachsen. Dresden, 7. November, Sc. Maxcstat der Kammer vorgeschlagenen Kaxrdt- datcn den Ober-Bürgermciftcr Pfotenhauer aus Dresden zum" Vtcr- - Heute Mittag hat mh dre

Erste Kammer konstituirt. -- Die feierliche Undet Montag Mittags 12 Uhr im Königlichen Schl0sse(13"tckatt.I) » r. . Frankfurt a. Ni“. , 7. November. Die offizielle Mitthei- [Uyg über die Bundestags-Sihung vom 5. November lautet: DW Großherzogliche Regierung von Sachsen-Wcimar ließ den' An- l_rag stellen, das; ausnahmsweisc den Werken Goethe's , Schtklcrs, Herders und Wielands noch über den 9. November 1867 hinaus em„3c[)11jähriger Schah gegen den “Nachdruck durch spezielles Burrdcs- rwilegium gewährt werden möge. Es wurde beschlossen, drcscn Antrag zur Kenntnis; der Regierungen mit dem Ersuchen zu brm- Ic"! sick) Über denselben äußern zn wollen. - Von Braunschweig ward angezeigt, daß das allgemeine deutsche Handelsgesehbuch im Herzogthumc vom 1. d. M. an Gescheskrast erlangt habe und daß die Herzoglickwchicrung keine Abänderungen d“selben einseitig vornehmen werde. Auf Grund eines Vortrags dkk Reclamations = Kommisfion Wurde beschlossen, eincm kurhesfisthcn Staatsangehörigen auf Zseinc Beschwerde Über Justizverweigerung er- öffnen zu laffen, daß ein Fall von Justizverwcigcrung im Sinne

Hoheiten der Großherzog und die Frau Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzessin find heute Abend nach längerem Aufenthalt auf Schl9ß

des Art. 29 der Wiener Schlußaktc nicht vorlicgc und Schritte zur Beseitigung eines vermeintlich durch gerichtliches Urthcil erlittenen materiellen Unrechts lediglich bei den verfassungsmäßigen Behörden des Kurfürstenthums zu geschehen hätten. (Jr. Bl.)

Waden. Karlsruhe, 7. November. Jhre Königlichen Großherzogin mit

Erbgroßherzog und der Großherzoglichen

Mainau im crwünschtcften Wohlsein wieder dahicr eingetroffen.

[ ] 1 [ r

1 K L L

1 r

x von

VON-

hat in seiner heutigen Sihung das projektirte tuell 85 Miklionen Gulden bewilligt.

Lord Palmerston, “; Audienzen bei der Königin auf dem Schloffe begab fich gegen Die Königin empfing gleichfalls cinen Cambridge und der Prinzessin Marie.

fthakoff vom 26. meine an Ew. Excellcnz am 11. o. M. übersandtc Depesche, von Welcher Sie Sr. Excellenz Abschrift

cntgegxn, daß sichten gcgen _ Mächte beseelt zu 1ein.

wie in früheren Depeschen dargelegt, . „ die Rechte Polens in derselben Urkunde enthalten sind, welche den Kaner

_ , (Karlsr. Ztg.) Oefkerrctck). Wien, 7. Nowembcr. Das“ Abgeordnetenhaus Anlchen von 69, even-

- 8. November. Fürst Metternich reist heute nach Paris und

Graf Apponyi morgen nach London ab.

Grofzbrjxanmen und Irland. London, 6. November. so wie Lord Brougham hatten gestern Windsor. Ersterer Abend wieder nach seinem Landstßc Broadlands. Besuch der Herzogin von

7. November. veröffentlicht den Wortlaut

Die »Gazcttca

dcr unterm 20. Oktober von Lord Russell an den britischen Gc- sandtcn in St. Petersburg gerichteten

Depesche: Baron Brunnow har mir eine Depesche des Fürsten Gori- Llugust (7. September) mitgcthcilt, als Erwiderung auf

My Lord!

zu geben beauftragt waren.

Ihrer Majestät Regierung hegt nicht den Wunsch, die Korrespondenz

Über die polnische Angelegenheit blos dcr Kontroverse wegen zn verlängern.

Ihrer Majestät Regierung nimmt mik Befriedigung die Versicherung der Kaiser von Rußland nicht ahläszt von wohlwollenden Ab- Polcn und von vcrsöhnlichcr Gesinnung gegen alle fremden

Ihrer Majestät Regierung' erkennt an, daß die Beziehungen Rußlands

zu europäischen Mächten durch das Staatsrechf rcgulirt Werden. Doch hat der Kaiser von Rußland spezielle

Verpflichtungen in Betreff Polens. _ Ihrer Majestät Regierung hat in dcr Depesche vom 11. August, 10 daß bezüglich dicser besonderen Frage Ich bin 2c. Russell.

Rußland zum König von Polen macht. _ Fürsten (Hortsthakoff Abschrift

[ck. Z. Ew. Excellcnz“i| beauftragt, dem von dieser Dcpcschc zu überreichen.

Der Prinz von Wales wird sein Geburtsftft am künftigen & Tontag Nicht in Windsor, sondern in Sandringham feiern, wahr- scheinlich wird anch die Königin dort anwesend sein. Ein Brief aus Papciti im »Courricr dcs EtatZ-Unisa berichtet

* von dem tragischen Untergangc dcs einst berühmten Mr. Pritch ard.

Eröffnung des Landtags ,

Ein Schooner, welcher den amcrikanischcn Konsul dcr Jidschi-Jnscln und Mr. Pritchard, den englischen Konsul Uchst Familie an Bord hatte Und von einer der Inseln nach einer anderen fuhr, sank und riß alle auf ihm Befindlichcn in die Tiefe.

Fast alle hiesige Blätter vcrwcrfen den vom Kaiser Napoleon

' in dcr Thronrcdc vorgeschlagcnm Kongreß und meinen, England

werde eine enropäischc Revision nicht erlanbcn. -- »Timesec findet

* dic Thronredc nichk ganz friedlich.

Frankreicw. Paris, (5. November. Heure h'ixlt der „gesch- gehende Körper seine erste Sihnng, welche der Präydcnt Herzog von Morny mit einer oft applaudirtcn Rede eröffnet hat.

7. November. Die Schreiben, welche der Kaiser an die Souvcrainc Europa's gcrichtct hat, um dieselben zum Kongreß ein- zuladen, find, wie die "Francea verfichert, gestern abgegangen. Be- sondere Courierc bringen fie an die verschiedenen chräseytagten Frankreichs, welche sie den Souveraincn, bei denen fie akkredttrrt und, überreichen sollen, sobald ihnen dazu eine bcsondcreAUdicnz gewährt sein wird.

* Der »Monitcurn veröffentlicht heute zwei Proclamationen des von Mexiko scheidenden Marschalls Forer) an das franzöfische Expe- ditwns-Corps und an die Mexikaner.

Ein Kaiserliches Dekret vom 24. Oktober, das heute vom »Monitcurn publizirt wird, bestimmt, daß alljährlich vom 20. Okw- her bis zum 31. Januar im Mccr und an den Küsten, so wie im Salzwasser der Flüsse , Bäche, Teiche und Kanäle keine Lachse und Forellen gefischk werden dürfen.

Ein Geseh vom Jahre 1810 stellt den Betrieb von Bergwerken, Erzgruhcn, Torfftichcn und Hüttenwerken unter die Oberaufficht der Staatsbchörde Und belastet die Eigcnthümcr mit ganz außerorheyt- lichen Formalitäten. Wie die »Jranceu meldet, sollodiesxs Gewß aufgehoben werden, und liegt dem Staatsrathe hercrhs cxn neues Gesch im Entwurfc vor, welches den Betrtch ganz fret g_1ehk_rmd nur die Beobachtung der Gesche fordert, Welche für ge[undhe1tsgcsahro liche Etablissements und für die Bcnuhung dcs fließenden Wassers berchcn.

' Der Senat hielt gestern seine“ erste Sihung unter "der Präfident- schaft des Herrn Troplong, der wieder gänzlich hergestellt ist.

Morgen Abend verlassen Kaiser und Kaiserm Samt Cloud, um in Compiégnc auf vier Wochen Wohnung zu nehmen.

„_.-