1906 / 290 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Dec 1906 18:00:01 GMT) scan diff

mäßigen Abmachungen vonommen zu verschieben. (Sehr richig!

rechts.)

Wir haben mit Schweden einen Handelévertrag in der Erwartung abgeschlossen, daß der steigenden Eisenausfuhr aus Schweden nach Deutschland im Interesse unserer Ciscnindusjrie keine Hindernisse in den ng gelegt würdsn. (Hört, hört !) Ja, wir haben “den Vertrag

mit Schweden hauptsächlich abgeschlossen, um dieses Ziel einer un. gebindertcn Ausfuhr dsr schw€dischen Eisenerze nach Deutschland im Interesse unserer Eisenindustrie zu s1chern, und wir haben zu diesem Zweck der schwedischen Ausfuhr neben der aÜgemcinen Meist- begünstkgung noch erhebliche AbstriÖe von dsn Pofitionen unseres

autonomen Tarifs zugestanden.

Diese Ausfuhrfrage bildete bei den ganzen Verhandlungen mit Schweden einen Kernpunkt der Frage, ob wir überhaupt mit Schiveden einen Tarifdertrag .akschlfeßcn sollten; deshalb ist aÜerdings die Frage, wie die Ausfuhr dEr Erze in Sabweden behandelt wird, ob diese Ausfuhr kontingentiext wird, ob ihr Schwierigkeiten im Wege der Eisenbdhnjarifß cmtgkgsngeseßt wet'den, für uns eine sehr wichtige und ernste Frage. Die schwedische Regierung hat erklärj, sie könnte aUein dem Antrag der GeseÜschaftcn nicht staitgeben; ße müßte dieserhaxb in Verhandlungen mit ihrem Reichstage eintreten.. Das ist eine Frage dcs innaren sckwedischen Staatßrecbts, über die ein Urteil zu fäÜen, mir in keiner Richtung zusteht. Cbsnso ist es slesiVerständl'ck) völlig aukgeschlvssen, an der Lyyalität und Vertrags- treue der schwedischgn Regicrung zu zweifeln.

Aber ich möchte! bei dieser Gelk'genbeit und auf (Grund dieser Interpellation dccl) dsr bestimmten Hoffnung Ausdruck geben, daß es der schwedischen Rogierung gefaUen möchte, in Vereinbarung mit ihren geseßgcbenden Körperschaftsn derartige Maßregeln zu treffen, daß der ungebindexten Entwicklung der Ausfuhr schwediscbsr Erze nach Dkutschland “keinerlei gesetzlich oder tarifariscb schädliche Schranken gezogkn werden. (Brady! in der Mitte.)

Auf Antrag des Abg. Grafen Hompesch (chtr.) tritt das Haus in eine Besprechung der J'nterpcllatton ein.

* Abg. Dr. Beumer (n[.): Die schwedische Regierung hätte den Reichstag darauf aufmerksam machm wüsten, daß sein Beschluß_dxn Bestimmungkn des schwedisch-deutschen Handelswertrags zuwtdxr lauxt. Meine Parteifreunde babxn ssinerzcit, als fie diesem Handels- wertrag ihre Zustimmung Erteiltcn, große Opfer gebracht und haben mjr schweren OFFUZ zx1gcstinÖmsx,ium 75) mehr,Pal§sglkbradxs2 IWM dF Atbeiter der (1 er jeinin u re un der me ker n er an Länder , er 8 en. _ soziglrolitiscbe Gesichtspunkte binzukamcn. Als abex Schweden die JUÉSKPYUantenJäZeaFXr-zkxe YZUYW xk? UZHbr freuezn," wenn erklart hatte, daß es auf dn (Erzaudfukxzoll vcrz7ch1e, haben dic sis der Ekssnindustrie zu Zeil aw d eselbe .)kuck'ficht, wjr „kad Opfer gebracht,_ Weil wir das _„ertc-Uffe de-r_ dcujsxben * den Nahrungßmitteln zuteil werden muß der?." [(Mk-"- 0Uch Elsentndustrie" und der_ m derselben bcschafttdxct1 Arbeatkr bobex dech zollpolitjscbe und andere Ms,; alß jede «Zerxeuerukng sjeUt-In. Dafur haben wxx aber nmz um so eher Veranlassung, durant Due Ausfubrzölke find eine der gksäZZrliTHsrtege n vkrwetfltch rst. zu dringen, daß dem (Geist und Smn res HandelSdcrtragks auch von Waffen, nicht nur für Sch1veden s Zu und zwstschtxtdigsten schwcdischer €€]th völlxg entsprochen wird. Es kann Fein Zweifel UNd es heißt mit dem Feuer“ sioil ern auch fur uns; sein, daß'dte mUBe'traÖt kommende“ Balm uach Nank eine viel Kali, Koch, Lumpen usw. in DeutschlapxzeYl MM„ man auf größere Lexstupgéfahigkeif hat. Mir zft nochp iz1 dxesen Tagen aus Nie'mand als Deutschland selbst wjrd dn't UIftxbrzolle vsrxangt. Schweden 1mtg€teka daß Ebkqtixnf; blsch4.5.).)c§[11onkn TMZLJ trché: bsnachtéiligt werden. an" 9SschADk8t Md schwer rortiext Werden nnen. s te an in cr samen,: m s A -G1a a - darauf schließen, daß ki? schwkdiscbe Regiexung Lin böbcres Transport; tragéverköandlmng ntziltZLk-“ILJFZ 'beYbrFYoXUte a§ch die Hakkdklsvek' quantum d'erweicxern wurde. Dds scbwcdtsche KOMMexzfollkgium und "Zunderung darüber adssvrechen daß Spanien en“ 17 ck will meme Ver- dos schwedtscke_(§rzkonwr habcn auf Anfrage „dsr Regtérung die An- zollen Anstoß nimmt. (Ganz „(Zr kurzem batSan „e" deilktskhkn Wein- reaunng der Gexeüschdft befurwortct und die Czscnbabrdextvaltung hat einen Vertrag ab8€sch10ssen obgleich die YFM, mt der Schweiz ZTYQHWJ f?;yteinex FXYZPOsrt'VOU ZJ'MÜUFUMÉMUM besondesre ZIM ZYtaufÜZ Fr. und zu,m Teil noch viel MtizterdexththeinÉxkl a na men n er or er eum. te e erra _ung war um 0 er n ech * ; . . größer, als für 1906. anstatt 400000 nur ein Mebrquantum von Worin sollen JZTZZÉZTIUZZ FZZYWFYJAZYJAKYZFWFZÜMÜR' aber fi? fcic'n nicht so hoch gestiegen wie die Preis für Lb ZZZ ZZZ YIM IMÜYUJW ZZZLÜÉY»?É“"§ZJZT ZMFUTLFHY IFOffFéinitßdemuxxnallfsoYgfunbixlzyéaenZitWides' Er warnte,aber davß? FINL?! einer schlechteren wirtschaftsichen L [) Z e ens. chauvinismus LSsvrocben, sondern nur gesagt, daß die Chauvinisten in AUTUMN! Nicht zu deuZlYkmddeftgfrcsxchtsaH, Inder? zu ((Etäembeßbétßn FZ? ?tWße Anzahl von Ländern können ohne AJqulZZ-IÜ JFrtelretrijc'bt Ye JR) di“ klüentlicbe Uxsacbe der LohnbewengeistefYerJErF-Fuxxuhtfxé befoxdért wettbenß w I" Ö-tonst do - n erF "ck?! a nabrföp? eben, so Cb)“ Mit dem Salpeterausfubrzoa, Als ich ähnliche An. d esch“ und Vroipret ' Wenn also unser Wirtschaftsleben durcb (YULBB “fck grnaßcheauxxenm an?; IIZEYZLZFPNFMFÉT I,;kasrerztxi IJTXULYÜJW YeticlzötagZi trait mir gerade der Staatséekcetär des s;:téxtthltJßxevxxrßSnsIkk-Zdnetxe BeraLFiter Und der Hüttenarbeitcr so er- . . .. km 11 . / n [)andeln. xrst baut man eme letstunzgsjahigeBabn nach der See und Handelsvertragsverbandlungen.werLYtufOTKKitwéchFFMVLÖtWLbendekn MMS und die Natwnalli eralexne F?r?[s a;!lxr YxtYeLrYtten“ «in der dann tranxportiert man möglichst wxmg auf ihr, um das Land, dds Schweden geschlossßn, unsere Ausfuhr dorthin hat ab r rag mrt Wenn die Arbeiter gezwungen waren köbere Lob f d aerÖnen. auf kxn Expdrt angewiesen rst, Deutschland, zu schadigen! Dre bleibt denn nun von dxn Vorteilen des Vertra ggerxtöuxnkzm“ Was ' * nor “UNI?" zu scbwedrscbkn Eisenerze konnen wtr aber bei den] Thornaöderfabrefn wichtige deutsch? Erwerbsständr wie die Hol - !!??!) Étktjg. Gapz 111cht entbehren, wenn auch durch eine _Vernunsttge Tarifpolittk smd crbsblicb gcschädigt. Das Zst also der Wzét td's SnindUstlte, und die Erwetterung des Bahnneßes unsre Erzfeldcr beispiels- Handclsvertrages. Jeb habe mich nicht ketslelxs sÜWLYTsÖEn weise im Wcsterrvald mehr erschlcffcnxwerdsn könntc'n. Es erscheint seinerzeit für diesen *Handelsvertrag zu stimm? ch1eßdcn koxznen, mir fraglos, daß, der schwedischc Reichstag gerade dle deutsche Spkck. würde wohl (“"ck nicht für ihn esti mtun bder 2,169. ThowaSeisepindustrte auf das hattest; treffen wolltx, als_€x dtese ex die heutige Verhandlung WkngesebIn ML? haAkn, [)arte txansponfemdliche Maßnabxne gutchß. Aus dte Moglichkeit, flxx" Kohle würde nicht nur unserer Néicbsk stsn *ustLszol] xme eigene Hochofempdustrte ir) Schweden zu entwickeln, gebc Vorteil bringen, sondern auch dem übsémäßt a ck_tßFanzercn 1ch hier nicht ein. Wtr haben dtese Frage scinérzkit in der Handels- Koblenpreise entgegenwirken. Die Vorausscßungßzn dYüT JIMMY

DritteVeilage

umDeut" '“ ' M LMI- schen Reichsanzetger und Komglul)

schwierigkeiten doppelt so teuer war als die anderen fchWedischen Bahnen (Sehr richtig! links), so war das Baukapital ein sebr er- heblicheS, und die schwedische Regierung hatte den Wunsch, daß nicht nur die Zinsen, sondern auch die Tilgung des Baukapitals durch die Einnahmen dkk Bahn seitens der beiden Gesellschaften gedeckt werden möchten. Auf Wunsch der beiden Gzsellschaften wurde dem- nächst das Transportquantum Von 1200000 Tonnen um 300 000 Tonnen 'zu dem ermäßigten Soße im Jahre 1904 erhöht. Später aber wurde auf auSdrückliéhes Verlangen des Reéchstags _ und ich bemerke, daß das erste Abkommen auch die Ge- nehmigung des schwedischen Reichstags erhalten batje - dieses um 300000 Tonnen erhöhte Transporjquantum wieder gekündigt. Demnächst legte die schwedische Regierung dem Reichstag auf Grund der Verhandlungkn mit den Gesellschaften einen neuen Vertrag vor, Wonach die Grubengeseüsäyaften gegen wesentliche Erhöhung des Transportquantums und erneute Festskßung der Frachten in Zukunft eine proz. Verzinsung des Anlagckapitals der Bahn gewährleisteten und außerdem noch andere Ve1pflichtungcn übernahmen. Dieses Ab- kommen fand indes die Zustimmung des schwedischen Reichstags nicht.

Die Klage der beide11Gesel1schaften, daß das zum ermäßigten Saß kontingentierte Quantum ihrsm Ausfubrbedütfnis nicbt genüge, führte zu einem erneuten Antrag der Geseüsäyaften, dieses Ausfubrquantum für 1906 um 400000 Tonnen und für 1907 um 600 0C0 Tonnen zu erhöhen, und zwar zu dem ermäßigten Saße yon 2,64 Kroren pro Tonne. Die schWLdische Regierung lxbnte den Antrag insoweit es sich um den Transport übkr das Vorhin genannte Kontingent hinaus zum ermäßigten Sat,; handelte, ab, ebenso lehnte fie es ab, ohne Zustimmung des Reichstags eine Verpfiichtung für das Jahr 1907 auf ein Transportmebrquantum von 600 000 Tonnen zu über- nehmen, war abcr bercit, zu dem alt:?n Kontingent Von 1200 000 Tonnen ein-Mcbrquantum für 1906 Von 300 000 Tonnsn, aber zu dem Normalfaß don 3,30 Kronen zu befördern.

Die stkwsdische Regierung War zu diesen Maßregekn bewogen, weil die (Gesellschaft, wie schon der Herr Vorredner erwähnt hat, bis zum September bereits ihr ganzes Kontingent für dieses Jahr vcr- frackytet hafte, und weil vom September ab nicht nur zahlreiche Arbeiter wegen Arbeitslosigkeit hätten entlassen Werden müssen, somdern Wei! dann auch die Lofotenbabn einstweilen obne Betriebsmaffen gewesen

wars. Die staatSrechUicbe Lage ist nun in Schweden die, daß die schwekiscbe Regierung der Anficht ist, fie könne ohne Zustimmung des schwedischen Reichstags, nachdem dieser das ersje Abkommen genehmigt, daßkgen das [Wie Abkommen nicht genehmigt hat, eine Aenderung in dissen Verhältnissen und namentlich eine Erhöhung des Kontingents zum ermäßigten Frachtfatz nicht zulassen. Ich erlaube mir, die staats- rechtliche Auffafsung der schWedifchenRegierung wörtlich wiederzugeben.

Dieselbe gebt dahin: Vor der Beschlußnahme, betreffend dLn Bau der Eiscnbahn-

strkcke GeUivare-Rikßaränsen - das ist eine Teilstreéke, die innerhalb der Gesamtstrecke Lulea-

Narvik likgt - erhielt der Reichstag Gelegenheit, fich über ch Bedingungen zu äußern, wclckpe in dxm Vertrag zwischen de'm Staate und der Ge- seUscbaft, deren Erzbeförkerung den wesentlichsten Anlaß zum Bau dieser Eisenbahn gegeben hatte, enthalten waren. Ferner bildele das Recht des Reichstags, an der Entscheidung, kctreffend den Inhalt des erwähnten Vertrages, teilzunehmen, offsnbar eine Vor- aussetzung seines Bkschluffes bezüglich ker Frage des Baues der Eisenbahnstrecke. Cs crscbeint dxsbalb einleuchtend, daß solche Maßregeln, die in die durch diesen Vertrag geschaffenen Verhältnisse eingreifen, nicht ohne die Einwiüigung des Reichstags getroffen werden dürfen. Dazu kommt um!), daß in diesem Falle, wo der Staat des Vorgesehenen Beitrags zur Amortisation des für die An- lagekosten aufgenommenen Anleibekapitals verlustig gegangen ist, es Von um so größerer Bsdeutung gewesen ist, zuzussben, daß dem Staate kein Einkommen, das er von dcr Eisenbahnanlage mit thg erwarten könnte, entzogen würde. Ein weiteres Fcrtscbrsiten auf dem Wege, der jxßt eingeschlagen ist, würde aber dahin führen, daß

nicht durch Ciscnbabntarifmaßnabmen wieder wirkungs- Es erfolate eine beruhigende Erklärung, die aber ebenso wie die gestern hlnfichtlicb der Gerste besprochene, mit den Tatsachen ck), nicht in Uebereinstimmung befindet. Noch im Mai diese-s Jahres sprach fich der Staajssekretär Graf Posadowsky dahin aus, *dgß wir durch die Abmachung genügend . geschützt seien. Der Abg. Kaempf hat bei Beratung des Handels- vertragss Schmeden feinen Dank aus?;esprockven, daß „es keinen Aus; fuhrzoll auf Erze eingeführt babe. It es schon auffang, Mnn ein deutscher Volksvertreter einer fremden Regierung solchen Dank aus- spricht, so war dieses Dankesvotum auch ganzlich deplaciert, denn wir haben dock) diese Konzesfion teuer genug erkaufen müffen. Und cht wird er auch überzeugt haben, wie er jo gar kemen Anlaß dazu hatte, weil die schroedische Reaicrqng„ yer- sianden hat, auf Umwegen die Ausfuhr ganz erheblich einzutchranken. In Schwedisch-Lappland, das hier allein in Betracht kommt, fin'd koloffal reiche Lager Von Eisenerz, das unsere deutsche Jndustrte für das TbomaHVUfabren sebr gut gebrauchen kann. Es ist nun das .Ekgentümliche erfolgt, daß die Eisenbahntarisermäßigunxzen, die anderen Artikeln in Schweden zustehen, auf diese Eisenerze mcht aus- gcdxhnt worden find. Eins? solche Maßregel hätte schon im schM- . dischen Handelsvertrage ausgeschloffen wsrden müssen. Wie bat_ es kommen können, daß unsere Unterhändler diese Untc'rldffungssunde beqingcn, Wodurch je t die Außsubr ker betrsffsnden, Erze sehr erheblich unter unden ist“.“ _ Aucks) ein nux telerses AusfuhrVSrbot oder eine solche Audsnhrcxrchwcrung "Ut mxt dem Sinn und Geist des Haudelßdertra es nicht in Ei11k1ang zu bringen. Die Witkung dieser Maßregc ist auch nicht quégeblteben. Voxher war die Entwkckluna dicser Ausfuhr nacb Dxutycbland eine anz rapide; im November ist aber ein enormer Rückxchlag der Ein- Yubr uach Deujschland erfolgt. Man wird fich m der deutschen Industrie nun zu überlegen haben, ob nicht Maßrckxcln zur Er- leichterung der Verwendung deutscher Erze berbkrgesührt werddn können. Vor allem aber kommt es darauf an, _daß unzwerelhast dte ungehinderte Ausfuhr der schwedischen Erze sttpuliert wuxde. Hier muß es heißen: prjyoipjiZ GHZTQ! Lassen wir zu, daß die 1chw€dtsche Regierung bestimmen darf, das; nur 1200 000 To. ansgkführt wcrden dürfen, so können wir auch nachher ein völliges Audfubrdexbot mehr verhindern. Die Ausfubrbeschränkung steht aber auch dstrekt mtt dem Vertrage selbst, und uvar mit §. 7, in Wtderspruä); Danach find die Vertragsckdließenden vsrpsljchtct, durch keinerlet Außfubtderbote den gcgenfeitigen Verkehr zu be'mmsn. Darunz ist um!) diese Maßnahme unzulässig, wenn der Vkrtrag überhaupt emen Sinn haben soll. Nun 111 es Aufgabe des Reichskanzlers, sofort 98- eignete Schritte zu ergreifen. Wenn ex midNacbdruck Vorsteüungen erhebt, wird die„schwedische Regierung fickperltch sich überzeugen lafien, daß ihre Maßnahme nicht im, Einklang mit dem Vertrag steht. Wenn abcr die schwed:sche Regierung an ihrer Auffassung fest- hält, so vertraue ich dem Reichxkanzle-r, daß er auch Vor wirk- samen (Gegenmaßregeln nicht zurückschrcckt. Wir dütfen mit unserer Nachgiebigkeit gegen das Ausland nicht zu weit gehen, denn wir führen gerade VertragsderbandlYngen mit den Vexcknxgten Staaten und die Verhandlungen mit Spanien sind aus EMEW toten Strang angekommen. Dmcb unsere Nackgiebidkeit wird das Ausland zu immer größeren Forderungcn ang:stache]t. Wir haben gegen Italien den Verschnittweinzol1 aufrkcbt erhalten, „nun aber der- langt Spanien wikder dsffen Ermäßigung. Die entscbtede'ne Haltung unserer Vertreter Spanien gegenüber hat freudige Zustimmung in unserem Lande gefunden. Der Schuß der deutschen Produktßon muß uns in erster Linie stehen. Durch unsersn Verschmtt- weinzoll ist unsere Rotweinproduktion, die in_ den letzten Jahren schweres Mißgeschick ebabt bat, genügend gexcbüßt und Mr Ver- trauen, daß die egierung sich durch keine anderen Rück- sichten von ihrer Haltung wird abbringen lassen. _Bcim Zoll- 1a7if nahm der Reichstag eine Resolution an, wonach dte Regierung bei Weiteren HandelSVLrträgen nicht unter den Konventionalfarif beruntetgehen möge, und der Staatsjekretär erklärte damals, daß er auch eine Herabminderung des _Kondentionaltarif§ höchstens nur für Spezialitäten anderer Lander für zulakfig halts. Ich vertraue dem Staatssekrejär, daß er hieraus die Konscquenzen ziebxn wird, eve1„t.mußSchwedm nachdrücklich darauf binFewiesen wetdcn, daß wir auf eine loyale Handhabung des Vertrages estchen. Davon ve1svreche ich mir um so mehr, als es im Interesse Schwedens liegt, seine Cisenerzaußfubr nicht zu hindern, um das Geld, das dafür nach Schweden kommt, für kulturelLe Zwecke zu verwenden. Die (Chauvinisten in Schweden sind im Irrtum, denn Schweden wird niemals seine Eisenproduktlon im eigenen Lande Verwenden können. Es fehlt ihm dazu speziell an Kohlen, womit es voükommen auf das Ausland angewiesen ist. Schweden ist auf seinendroßen Eisenerz- export angewiesen. Wenn es zu dieser (Einficht n1cht kommt, muß der Reichskanzler ein ernstes Wort mit ihm sprechen, um ihm klar zu machen, das; wir nicht esonnen find, eine mit einer loyalcn Auxlegung des Vertrages 141 t dereipbare Maßrxgel ruhig hinzunehmen. Darum möchte ich den Reichskanzler namens meiner

Freunde ersuchen.

zöUe loögemacbt werden könne.

Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 8. Dezember 1906

(Wluß aus der Zweiten Beilage.) welcbe Mküiarden von Tonnen derartiger Erze sich noch in Nord-

schweden befinden, und es erscheint durcb ZYMÜZK aZZZebshaJer Zeit Mu JÉMF" kZYZteaFFseeschl-ZYC seldlZs? .. a envom g. rae“ “' 2125112231 ?"K KOZZL" "MK“? M"fÜWÜÜZZBZYNZ"W“??? „'nen rgumen en a ur entzo en d * "

HET, daß Schweden nur ein Minim S ' er außgefubrt M's“? s [“ Ls ' ' lekxxxierseitsd Yllde adde? dixfese MaßrxszY ÖFFIZZYUYJYU"XMZFTY silb dZe LéoßßYßnoréeéyeilsTYIstÉIzlLF xxujxicmYZEUFFldielséeerL ange'n ' n un 0 an re en.und dies könnte s * ju ne men. ck der Eifersucht Ms . ngn 1kaWßWgéln führen. Oesterreicb-Un a ' zu knztprxchenßen AÖ- Wird diese Konkurren N z ck61] Schweden und Norwegen Lieferant von Braunkohle Mit Rechtghrar; dlst ZUM BLkYPiel für uns den größten Vorteil vzon FMJMS WF wirksam sem. Die FMI?- tver LLM, welcbe Schweden Éktroffen hat als eri Graf KMW ,die Maß“ KMW verschieden Sobaledm *sHandelSvertrag bat, beantwortet der Graf zeichnet. Böse Beispiele haben auch' bi enx protxkxiomstische be- hätten das größte Jnt ff? H1 um Amerika handelt, meint er, wir Vleorben. D . xt wteder die guten" Sitten intere M'?“ ier aber soll Schweden am meit also nicht nüy-FZKFZYIYYYJYKants gemacht hat, Wurde uns 1 75 o/Ifiekxtrößseerin'alsNYe [ZinfuunlxrereuZusfuhrb "mb WMW" LF M Abgi Hue (Soz.): Auch ich bin dkr Ansicht, daß die schWSdisch „„lch) aus Industrieerzeugviffen, während fiedie ksxebweFiÜsF) MKM“ '

aßregc durchaus dem (Geist des Handelsv-xrtrages Widerspricht? U eWikgend aus Robsjoffen besteht. Danach at auxrdinxssßdix

und die Raj " . deuts e d ' gerung Wurd. sebr wohl daran tun, aUes aufzubieten, WaschdcnIKnoZlsxxxusfetiltlxrzos1f1örbetZirfzf)?esderItxiththsleickasneh[ZIEL1 ,Vklxikraéxz - emg er er

um Treu und Glauben zu ihrem Recht - schränkt! ;) . ? zu Verbelfdn. Dre Ein: 6 örf, [ ;....t.,;ds'x§s.nd5x.d1.991.139?MY"X;?(.F.-,x; «»an ZF, s" Mx“2101925933151, W;?x «.?-MWF Ns;- Wlakückpe Gesenscbaften ausbeuten zu ,[ass ; ur LUM- Rußland auf die ©an d M- ranre , Eisknerzgruben Verstaatlichen genau wie Ln" M“" Möchte die erst recht als eine ionale bt "tr MW“ Kohle “"IkMLsen find- den Koblsn- und Erzgkubenfdldern möchthszs in Deutschland mit chlefien am allerungtxrecbteste M!? et Werden und dabei Würde Ober- Graf Kaniß don d€r Einführung eines Äs leHoffnung, die fich„der dieselben Tarife die für den KÜWffM' Wenden Sie doch lieber bei der Lage des internajionalen Marktes "Hubrzoües macht, Wurde KohlknkaOkt a,n dann wüejd oblenkxport .gelt'en, auch auf den K0hlensyndikat spielt nicht in (Mum, "" bei d“ Nous, die “das einstellen. In dér * r "ck ““ “sprteßltäse Wirkung bald -- * , S_gkben. Wir br ' 57 - schwedisch Zollpolitik ist d s YIM???" («JHJJ„TFLYLLZÜHYZUZMW EiseninZstriTkYafZT ÉÜYFZFneYZmYTY-Zexknd Wir haben disks bösechseYidZ'lesteHYl-s? Werden, 1d „* . erungen eer «schlossen Direkto ' ." ' »“? di§"1chw?§?s'ch«?b“€«rzé** ILK xz? 11.933221??- 39" WME?" ZÉYYTÉ'YWIMHWRMFFLN? ?r- W wr gewisse “Erze zu Zus'chlägen b e,n, nnern ü er den Verlauf der Sache -“ b are „r es fernere Sorten Stübl zu PWduzieren Arauchen, Lm geWtsse Auswärtige Amt die Ueberzeu un 1) MSL en hat, geht auch fur das der Arbsiterscbaft haben wir ein It Uch Vom Standpunkte dsr schw8dischen Régierng Iich? dieer daß pon einer IÜoyalität Einfuhr yon Erzen nicbt e1schWert fond "erase, daran, daß die meinerseits nur mein lebhaftst Be xede sem kann. Ich kann (Gra K 5 , ern _erletcbtert wexde. Der ung [, - c'es edauern auswkechkn- das; ein «WH,.„M912951439»«:xexxerxsz-f «WMF ,)th „,.se...?fFY-xxdxßß„WM«YM xxxx3Xch.x7é§d- "“I de Erzzufubr zu ermöglichen und ich '“ er'nu re Abk)"Z““)Zkkk'stkkkn((“-3913)“ Die? ' ' ' die Industrie gewinnen Würde,wenn w' sek)? ntcbt em, _was antwortet fich damit ob “mim U ? UZI"? Wegen'der Illoyalrtät be- Jch möchte vor solchen Jolle p,?rimenten FiW- Kepreffalien grtffen. schwedischen ngie'rUnZ blzü lich ed" ks1ter andler dre Stimmungen der Zeitschrift „St . x rngend warnen. In der : nicht. Wen _ 9 reer Außfubr gekannt haben oder H,t„....„«...b...c;,b.§ch;;d ZFI.1.911.751“91.110118».da??..«sxe ' ;... «FMM WETZLI 29211? YT.“XxxxmszxxxKZodxüäx m ge racht hat, insbesondere ist diz M "e "r m' - Wm der Abg. Spsck ein V t x' durch diese Handelsverträge in ihrem E - “W"?"industrk? bier segen Zol1chauvini9mus “ft t M“ der Z"“mebrbeü“ Dic unheiltwllen Folgen werden fich WM 'QLHindert worden. * dLMOkkaÜsÖM Flugblatt das dcsrc1 23)“ er;? WW“ In dem sozial- steUen, Wenn die Konjunktur sinken wird Hamentxicb dann heraus: nur um die Fléiscbndtfra e D'raf Ea")? zltkekÜE, handelt es fich Steigerung der K0b[€npreise in Verbind er GrafKaniZ brachte die löhne ift nicht eine soziagldem9k *? -rk)o ung der Bergarbeiter. Bkrgarbkiteß Es ist richtig“ es ift il[:UJd rnit[ der Bequng der . hat so at in der Rbei “s W ,L'lscbe Zofrderunß sondern das . . ten wei Jahr K ? - - ntcb- estfaltschen ettung', dem Ora d eme Pretßerböbung der Kohle eingetretenen dies“ 3 e" Oblenyndxkats, am 19-SSP7LMÖST d J “1 g n es durch die Erhöhung der Löhne oder ,t „e mfkeiner Weise Calwer hat keincSwegs all emei bk)- -ge1anden. Unser Freund Erhöhung der Selbstkosten zn recblfe ti sons_ durch _trg'end welche Zoll trage, sondern sogar iZ einn e MPM“ daß das Ausland den Bergarbeiter durch das Anziebsn der Kr hglen "?" Naturlrch ÜN) dj? gewiesen, daß das keineöWegs 1111err Lassen RUHE von Artikeln "“ck“ ihrer Lohnforderungen veranlaßt worde; Ykpbrets? aUcb zur, „St.L-Uung sollte sich nur die Streikstatistik (Fs b er FaU ist* Der GrafKaniß Forderung Veranlaßt durch die enorme Ve't er 111 erster Lame 111 die der Streiks ständig zurückgegan en ie J" In Englagd ist die Zahl Das ist auch Von der Rheinisch WeixthTsrZUJ der Nabrungßmxttel. Der Grund dafür ist daß dig “l'n eutschland staydig estiegen. w , . - eu Zeitung" zuge ebe exeng lschx Wirtschafts olttrk ett . orden, die schrteb, daß allerdings die Löhne boch-xeganqen FÜNF zehntthgdaZlßereÉckFettr )i'ft,JY6thebekleti?ekZYxx2 YlilÜg ZufernäJZlelrt. ' gerne n von o -

in die Höhe zu bringen ist abs [ t B " liegen die großen Koblénla o 11 er lodßnn. _„ ger in Norwe en e its FxprYrsctxet zu. Die Ausbeutung isx aber ach) 711in möthédér eeis &!th Arbeiten ur Kond35-40 Grad Kalte einen großen Teil des Jahres das an ie AuSnußung der Wasserkräfte unmöglich sind.

Im Norden aber

Abg. Kaempf sfr Volksp). Die Uni ' ' * w t - YlefLadF "FLYER? 1S2e00 JZZIHZU eine sBLschrchux§rdeYerraYYoY fast efunden' i ' wiederholt vorubergebepd ErböanM g nlescbcn fir“) , * gen erfolgt, aber 5732299...MMM; 93121321,OM-UZMÉYLIÉ drängt unsere ganze Wirtschaftspolitik bennjms atken. Leider 11, d .- WFM YYYYMJMZWKFeinde dbetrachtet.1 Unéßrc mlWeLYndert ""kn- enn Wozu haben wi G und Konsuln- wenn diese nicht über di * r ““*"“? ZYLLYLWäÖTTIiJsfflekckZntfoMsltaüans gebsn köennTttjjßwaÉxgeinst YZIÖJLZ . e 1, ienerze nicht mit 21 f belegen und keine AusfahrVerbote [Zs Ubrzoll zu Unterhändler, daß die Eisener AUSZUH erlassen. Wußten unsera Widerspricht es dem Handslsvertréz; u r kontinxxent'iert 'mar, so - 9, wenn nachtra [:ck ern Rd WWW des Kontingents eintrttt Die R i g e e 9" wirken, daß schwedischersekts dié As “9 erung muß Ulf,“) dabtn sie mit den BLstkmmungen des „H, f?;bk- so gestaltet TWK das; Ich danke dem Abg. Speck für di Ölinbeisvertrages dcretnbar ist. Sind wir die einzikzen die ein€m fe dn angung der Interpellation, die Handelsverträqe n,icht loyal (11T? YZ ande Vorwkrfkn, es führe lande dieselben Vorwürfe gemacht“) A erden ULS nicht Vom Aus- aUgemeinerunq für Steine in Dcé'utsckpélsn“ahnzetarlse nnd dM?" Ver- schwedischen Pflastcxrsteine beschränken- d(mhk; könncn die Einfuhr der egeben Worden, Was war der wackIÜ zkYJZ'ande Anregungen fin'd Fchwedischen Pflaskkrsteine durch die “E' Lm andexkr, .axs daß dre tenbabnt : ' KZZ..O*Y;. 22;Tch?§.9ch„ch'x"5§xxx„ „„., s WsFÄWZsW ' ,. ung 0 ena nweisun hb ergeben lasen, auslandl1chk Produkt "5 g (: en A"derkrseits extönt von Auwrika S U erbaupt "ÄÖÜ zu kaufen. - . -, sgesexzt dre Km uusersejts das wrrtschastßpolinsehe UFUHY - 0T“- daß achtet werde. Und wird njcht " s er atnst nicht loyal he. Rußland zu Rspressalien dcnanlassen“)n €“IF! Sch1ffsabrtsZ bgabenpolttjk " - - . - diese Verhaltnisse s [1 nach Moglichkett beruckstcbttgt werden' si e ' ' 0 ten laut der Handelsverträge wie die Fa,uftLapÜsfézn frétltch zu dem Wort- - . nfs A!“ e. D 5 die w" “" Schweden 3" "ckck" durchaus bereehtilg? fiKd,t?11lJYaéZ;mc:Fé

sodaß augenblicklich die Bergarbeiter tro " ' " y oberer Löhne Schweden sicb tauschen, wenn fie élauben, durch eine Verminderun der

ErzaUSfuhr eine ei ene Eisenindutrie r o 1 M23? MM. W:; Z.. FlusxxäßttgßYnTZ-«ZÉ F??"«xmn? «Fx: -' " U " mm und ck damit in Wjd “- de" Ausfahrungen des Staatss kr s G "WW seßt, Dagegen svreche ich msine Geßue r raferx' wn Po adowsw gtuun aus " kxisrdGrafen von POsadokay, daß er anf eiJe AeWZuTF (HILFE,? Ächh hoffe, daß er dabei von Erfolg begleitet sein wird. En [a ?? HU? (Soz.): In diesexn Sommer bin ich fünf Wochen in WFM? ingMseY «13228 ÉFJZlsstchic-nebebZiFrtÖerhc'thniffe kennen zu mittelpreise, insbesondere Fleiftxhprelisee9 wei; ier1eEenlo bini e Lebens- TFM,» 923111191311) .Msxßeftxzs“? «Méméux?'»§?;§? Yorkshire-Schinken kostet 1 „M Das l?! 1ka bei uns 90 „eq, déel liberaler im Entgkgenkommen e en Jg???" Unternehmertumist Abg. Graf S ckWcrin- Löwip? ?dko se). rDeirter als das deutsche. mit unserem Gegenstande nicht zukammekxx . *na L?se Frage hängtzwar Hue behauptet hat, daß die Lebensmittelpéeise YawéntfiTrfüTerFléjls) '

steU-xn, so war das eine Folge der Maßre ' ' ' " , , geln der ** [Zäch sxtukl vexpfltchtet hielten, emen sogknanntcn ZZFFHÜÄFZFÜMY? VZJU 386118121! ZM LTLHZZZFWHAachenclrLFZolksZreutndZ,:das mögen die Herren * _, , „, arzu cen, euecauchmacbb Utuixrte Arbeiterfamibe nicht mehr in de L "5 n e, Esser essen. Nach den Flugblättern der clrorisMe“" u Lrbaupt Fletsxh zu LL?Ié-ccerschhsetLIlexxéekzitclerereinZ s'mlk;z diZe5 ?);benötsni??? reYslxdin delraäJrsI; me r (: tie en“, DLS!) lb ' „1361:er Lohnforderungen gesteUt und dcsobaslxb k * a wurden ' t),c-?wtl]tgtc wurden, z_um Streik anf Note Erde. WELT, YkWin'JF ; cmer „Berbeßung der Arbciter, von .aleßEndcn“ streikenden '

Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: Meine Herren! Um dem hohen Hause und der Oeffentlickxkeit ein klares Bild yon der Sachlage zu geben, gestajten Sie mir zunächst, nebln den Ausführungen dcs Herrn Jnterpellanten die Tatsachen, welche für die Beurteilnng dieser Frage maßgebend ßnd, bier nochmals Vorzutragen. Die größtcn schwedischen Eisenlager befinden fich im nörd- lichen Schweden, [761 Kiirunavam-Lnoffovara und bei (Gulli: vate. Cine andcre Ausbeutésteüe schwedischen Eisens ist im mittlexen Schwedkn gelegen, die betrieben wird Von der Eisenbabn- und (Tisenbergbaugeseüschast Grängcsberg - Oxelösund. Die [Miete Gesellsckoaft hat einen übe1wiegcnden Teil der Aktien der beiden Akjicngescllschaften echnben, die s1ch gebildet hatten, um die reichen Cisenetzloger bei Kiirunadara-Luoffodara außzubeuten. Um die Ausbeutung dieser Eisenerzlager möglich zu machen, wurde Ende der neunziger Jahre dcn der scthisÜen Regierung eine StaatSciscn- bahn gebaut, die von Lulea am Baltischen Meerbusen nachNarvik, einem Hafen in Norwegen am Atlantischen Ozean, führte. Damit wurden jene reichen, votbin erwähnten nordschwedisÖen Eifenlagcr e1si aufgeschlossen. Bevor die Bahn gebaut wurde, schloß die schwedische Staatseisenbabnderwaltung mit den beiden schnoediscben Aktikngescll- sckxaftcn einen Vertrag, dem zufolge dieGrubengesellschastcn das Recht erhielten, auf der Strkcke Kiirunna-Rcichsgrenze in dcr Richtung nach Nawik, also nach Nordkn, aÜjäbrlicb 1200 000 Tonnen Eisen- 8756 zu L1h€b11ch ge1in9eren Frachtsäxzen als dem normalen Saß zu tranéportieren. Der Normalsaß ifi 3,30 Kronen, dcr ermäßigte Frachtsdtz 2,64 Kronen. Ekcnso wurdkn e7mäßkgfe Fracht- säße kür ken Traréport einer enlsprkcheMn Erzmenge nach Lulea, also auf der Strccke nacb Sükkn, genährt. Diese Vexcinkarung aber war in der Länge der Zkit für kside Tcile nicht bksriedißend, für die

Bergbaugeseüsckaften nicht, weil fie bei der wachsenkew Audfubr ihrer

Eisenerze nicht so viel zu ermäßigfsn Sätzen tran§poriierchn konnten,

dem Reichstage jede Möglichkeit, zu kontroUieren, entzogen wird, sowohl daß der Betrieb der kostspésügen Eisenbabnanlage das möglichst beste ökonomische Resultat gibt, als auch. daß die Ver- kehrsfäbkgkcit der Eisenbahn Von dc'n vexschiedenen Trafikanten nur derartig in Anspruch genommen wird, daß dadurch eine rationeUe AanuYung der Vorräte sämtliche'r in deren Nähe kelegkner Crzfelder

gefördert wird. Die schwedische Regierung hat deshalb ihre Stellungnahme in folgende Leitsätze zusammengefaßt: daß durch den im Jahre 1898 vor dem Bau der Eisenbahn zwischen dem Staate und der Grubengesellscbaft abgeschloffenen Kontrakt die von der Eisenbahn zu befördernde Erzmenge mit Bezug- nahme auf die beschränke Leistungßfäbigkeit der Bahn auf ein Höchstmaß von 1200 000 Tonnen jährlkch beschränkt Wurde; daß durch eine neue Vereinbarung in 1904 diese Höchstmenge um :;00 000, Tonnen erhöht wurde; das; jedoch schon im Januar 1901; das leßterwähnte Zugeständnis infolge einer Forderung des Reichs- tags zurückgezogen wurde; daß zwei im Laufe dieses Sommers von der Grubengeseüschaft gesteÜte Anträge um Gewährung einer erhöhten Beförderungsmenge zum er;;iedrigten Fkacblsaße, und zjvar mit cinkr Mehrmenge Von 400 000 Tonnen im Jahre 1906 und (500 000 Tonnen im Jahre 1907, nur teilweise don der Régierung bcwiüigt wurden, und zuvor eine Mehrmenge von 300 000 Tonnen für das laufende Jahr zu gcwöhnlichen Frachtsäßen, und daß MLM) eine Beschränkung dkr bei dem Abschluß OLS deutsch;schwkdischen Handelswertrags kontraktmäßig bestehenden Bcfördcrungsmenge nickyt stattgefunkcn Hat, sondern daß VZElmelsr Eine nicht1mbeträchtliche Mebrmynge, wenn auch dsn Weitgehenderen Ansprüchen der Ge- sellschaft nicht do!] entsprechsnd, seitens der ngierung dor kurzem bewilligt wrrden ist. 'Ich kcmme nun auf kcn Wortlaut des BsrtragI. Dcr § 10

lautet :

Vertragskommisfion ausführlich besprochen. Heute handelt es fich um die Frage: „Erfüllt Schweden dem Geist und Sinne nach den mit uns geschloffenen Verjrag?“ Mein? Parteigxnoffen sieben mit der Meinung, daß diss nicht der Fall Ut, nicht „allein. Dicsc? Meinung wird sogar in weiten Kreisen Schwedens getetlt. In einem sehr umfassenden juristischen Gutachten, das im „Syenska Dagblad' Erschienen ist, wird gesagt, daß ein Verbot gegen den Weiteren Transport von Auxfubrerz auf den Staatsbabndn nicht zu te i- "ertigen ist, wmn es nicht durch die Schwierigkeit, das Erz zu €- Fördern, herdorgerufen ist, andernfalls es als ein Verstoß gegen den „B 7 des Handelswettragks betrachtet werden muß. Es heißt in dem Gutacbtkn ferner unter anderem: „Dies wird nicht im gexingsten dadurch beeinflußt, ob das Verbot allgemeip ist oder ob es nur eine bestimmte (HeseÜscbaft odersLime betrifft, von der der Exporteur bei seiner Ausfuhr abbänatg ist. Das Ausfubrverbot ist ein mehr odcr wenigcr maskiertes Verbdt. WH der Eistnbalm soll weder hinsichtlich der kaötderungepretse, no der Zeit und Art der (Expedition nach ein Unterschied gemacht we:dkn. Diese Besttmmung ist nnr zur Vorbkugung jedks Mi - verständniffes zustande gekommen. Wenn ein Schwede nacb Deuts - land Waren exportiert, so sind

_ ibm dieselben Tarife und Votteilß zugesichert, die für dqucbe Ware gültig find. Ehensoxvmig darf die deutsche Einfuhr oder Ausfuhr in Schweden er1chwert werdcn. Man fiebt, zu welch" unlösbaren Jnkonscquenzen der Beschluß in der Erzfrage jährt. Es geht immer so, wcc-n man ein deutlichcs Recht zu umgehen sucht. Es gibt nur eine Bedcutung der Crzfragc im Handelédertwg: daß nämlich alle das gleiche Recht haken, auf den jchwedifckoen Staatöbabncn Erz zu befördern, und daß jédcr Ver uch des schwedischen Staates, das zu erschweren, entschied€n als eén 8*erswß gegcn dkn Handelswertrag zu betrackxtcn und 311 bxdandeln 111.“ Wenn man s1ch in Schweden selbst so vertragdsrcudiq in diesem juristischen Gutacbtkn ausspricht, dam babkn wir alle Veranlassung, die verbündeten Regierungen zu erluchkn, daß fie Schwedcn an seine moralische und Völkerrcäptliche Pf1icht erinnern, dcn Handelswettrag nach seinem Geist und Sinn Völljg zu erfüllcn. Denn durch solche Eisenbahnmaßregeln können die HandelSdcrtragßabmacbungkn vöUks lahmgelegt werden. Die schkvedische_Rßgleruna war Verpfi1chtet, dk" schwsdtswen Reichdtag daranf aufménkmm zn111ach0n, dÜß crsolche, dt;!" Handelkdmtrage widcrsprech€nkcn FTarixbastixnnmngcn ga'c ni t VL“

s(HÜLßLn kurßts.

jxßt ndch mebr gkgsben sein smd wiederum auß-wrdenfldb

Interesse der Koblcndsrbrau er “d ficht in bkzug auf das VÉkbaltén ,dkrsm Sk]!

Steigerung der .KohlonpwiD i

der Koblenalzsfubr und 1dics

ZTLFLn dcn sglxtckxn ZÉitra11m des ne'n ]ene cn bc

x_u verzeickhmn.8 uso ist

“Lit beantragten Kohlknausfubrz

S„timmquwék sel imRi s ' - » Du: Mäßregelchder schweedckioscZY des Innern m dtkserzzrage wunschen„

liche Maßregeln nur ans fi-*anz€el]en Rück t , Protkktxonistisäpe RichtungstiY Y

im Frubjahr dieses Jahres von der schwedischen der Vortrag geschlossen, sogenannten Wurden.

sondern kommt lsdiglick) der protektionimischen Richtung

betreffendkn Werken Fbextkgen t Erze, dic r an aus XU tump gcschlosstn iugute. Die

selhst Verhütten SMUDO"

und nicht

Disse ganze Sache bewist d * " . _ ' , wir bgsser eton tt " M"“ [angkkksklgkn Tartfdsrträge mlt andereZ LädeTn S?],szschrLYLÜßukkjé

Weng wir den scbwkdischen VA

0 Ware uns diese Umannebmlichkcit erspart ' geblieben. ?Jkkkung Verwendet 15 bis 20 Millionen Kronen zur Hebung der

"".-:ariscben Industrie, damit m

uslande zu kaufen braucht. Diese großen Summen sollen also die schadigcn.

Z:!OZSnTisckoek deustrie , nr 1 " *“ '" aupt die lt" 1111146 Vértxage

A . dauern, da - * " gkgknüber bfzffecFLymsren Unterba das harte Urteil Wenüber gefäut Fkk schwedische

USfUhrzöUc aufzuerlegen. Es [)

Schwedkn bkziéht nur ein M' i »

Koks aus Deutschland M? e , m mum von Kohle und - - " Ci 5 *

Troßdem bat Schnaedens WSLYM daks1 Rlésequantmn aus England,

find schon früher getroffen worden, aber nicht

kcHr_zur Tarifautonomie. ode (rr. VW.): Wir können höchstens binterdrein be-

Bsdingungen bkrauszusckylaaen. Jedenfalls kann i

mehr in jcder Beziehuna teiksn, das man Schwede?) _bat, indem man Vox Illoyalität g-sprocben hat; denn Handélsvertraq enjbalt nur die Vstpflicbtum], keine

als fxüher,

denn die ' ' erhöht worden. Koblsapreftse

Das ist nicht nur rm 5 auch in sozialer (Hkn- Bercxarhsiter zu bedauern. Dia st nur. mozlxch durch die Forcierung ist tn den [€ 1671 zsbn Monatsn Vorigxn Jahres w eder um 2 Millionen eine Zunahme des Exporxs an Koks

Reichßamt des Innern den don oll abgelehnt. Ick) möchte nun einen

Regierung ist ja nicht neu; ähn-

sondern es macht sich eine sd: i !“ chweden geltepd. Dabsr wurdxzfßbéx? Regieng imit den wvna d (? ho -

Z-Erze Von der Ausfuckér Dies hat mit Tariffragen nichts

onen die

o w 1“ das Ausland hch Mn

Cr 8 damit z

alimentiercn.

trag in kurzer Frist kündigen könnten, Die ungarische

öglichst überhaupt niemand mehr im

Jede Regierung täte über a t abzuschließen, und ich empfehle bäh??-

ndlern nicht gelungkn ist, Schweden

andelt sick) auch nicht um eine Um-

danach “j€cht kon Rede se1n kann,

wanderte Sozia'

prLise künftig ab

Wenn wir in de

geschlossenen Vertrag zu kündigen,

scheinlich diese

Schweden hat von diesem

umgekehrt Deuts gelsgt. Die hob

haben mit der Lebensteucxung, wie der

tun. Als Nah Getreidk, wofür waren, und in

ZM WMW?" sozialdemokratisäpen Flu blatt '

dUrch di? ZVÜVeLbältni e ei 'i" g 5 Mrd berechnet, das;

ZFUYFF Mehr sthklaßet HsferFesmj te von Personen um wöchentlich - ., ne_gx [LSM smd, so smdkn wir daß erd di 5 ,

arbetterlobne m Oberschle 61 u d W 1 [ , 9 a e ? Bäß-

[cßten 20 Jahren ges1iegeérs1j Find?1 Ls fa M

Ursache haben, m Eisenansfuhr in

auch

Arkkeitern sprecbkn, Werden wi :s ' '

zuruckgeben: Die Arbeiter find raufngYtenzujxdeEMal mjt MWM Recht nahan deÉ ZoZtnebrbeit dieses Hauses. und KoFÉanyaufbraLZZEM'“): Ich habe nur gksagt, daß unsers Koblen- Etnen Widerspruch in meinen heutigen Ausführungen kann man

aeringen Exportquantums gegen den Abg. Hue möchte ich an die bekannte Schrift erinnern, die der be-

der er zu dem Schluß kommt daß die Zölle v wkrden. Das gilt nicht nu'r vom Einfuhr "Zn

Ausfubrzoll. Ick wün d v ' -, ondern ebenso vom ' Wirkung nacb derRickpane, gera L M emem

die Politik der freien Hand in diesem Falle belfcn? ist sehr einfach.

Abg. (Gothein (frs. V,;g): WEnn die schWedische Regierung die

. it moralisches Unrecht, sondern eine beispéellose 2T)" ÜälthZcSiréYZetI Fochkeinmax edinseben wird. mmbeit, WW man ' ? en UM. 111 es gerade wie bei uns di b ck zonnßkisckWn Kiki e, di ' F 7 S [) schuß“ eine VTksThkkudersung (' dre (,rjchwerung

Notwehr durch die Maß-

Scbweken nur von geringer Bedeutung ist. struieren. Wenn überhaupt yon ein

! “x L so lag er bern: Reichsamt des Innernkn Irrtum die

d s t - AuOberzol] Front a WH dW

machte. Den

politiker Calwer vor einiger Zekkverfaßt hat und in Ausland getragen

_ _ hoben Ausfuhrzoll eine daß dre ubermä 1 SA:! a . geschwaébt wird. Die AntrZ-Zrt aa'x'pditthrFxéerxélskonkl rLage wären, den erst in diTsem Jahre mit Schweden _ so würden wir bc") st wabr- LYMLthiM nßcihk erlebt ha en, denn 8 (' nen 1! "' 5 ' chland. _Leider ist der Vertxaggerer-xnz LJZTFrUle'F Cn Gewinne, welche die Koblenzccben gemacht haben „Abg. Hue meinte, nichts zk: rupgSmixtel kommen m erster Linie in Betracht dre Preise trotz des jeßigen Zolltarifs früher böbcr zweiter Linie In einem vor kurzer

unliebsamen

das FWW).

Vcrglcicbcn wir, um wieviel die

UM rund 450 „M in den Ich glaube ni t, d -- , it dieser Steigerung unzufriedcnckzu sanß. dle Arbetter

dieser Weise erschwert, so das nicht nur ein SoWeit ich die Ver-

der Erzaußfubr betreiben. Das;

, preise in London wesentlich höher fiyd als

in England viel niedriger seien als in Deut '

' _ a d, ?ZÖWWTJYTTLLZLTQ LYfrorw Ftesed DÉrjiteÜng fck:niUt (Y:?tlstcebikxéenYF _ _ . e_r en xa „6 (“gen eit haben uns ' d nachsten Tagen eingehend uber die Sache zu unÉck [, " m en

! * ! t . tF;)nstaltjxre tch' nur, das; ich nach einem ganz spezireÜTnchYerxxrte kWette e F erscbvretse in London nachwc1sen kann, daß die sämtlichen Fleisch- in Berli . thusZabme macht nur das gcfrorsne Yammelfleiscb anz1 AUJTYieYeKiiÜ-F gjanffT;sk?)iIindZZZrsxtgsaxacfZaFYdisF1TÄoyserlivsitern nur noch u:; ern " .. ' e er 1 105300 aFanY?! ixonBÖrlchbl JF dex, leßteL Yaéxentéonsttfdbeüllxx? . " _, eu an na London epos t * wären fie druben btÜtger so hätte diese E x r rer worden, Präsidknt Graf vsn Ballestr r- Yori LW s'tattgk'funren' Junexn hat mir heute mitgeteilt daßelen' cr ' »YtaatSjekretar des „_ rvoanest, . - zember, an berekt sem wird, die Fleijchnotiuterpellatkijonaxxu ZIEGE; ich mitL-t lue. Ich habe kein Wort von dem zurückzunehmen was f"b „e e t babe; ub' werde in der nächsten Woche den Naßhweis u ren, daß, der Graf C:,zchwerin falsch unterrichtet ist. Damvtt schließt dle Besprechung. ?YersYliY) [Temerkt der g. " o e n (fr. Van,): Der Direktor do . Z:?Talfjcfjxtn 1415112?“de 2YFU.Jbllxßyalitä't“ leiTZer sebr YZOFFFFeLFcZY (: en emen ä nli , und er kommt sogar in dem Wortlaut der JLIpeulckxktxckxlTTksZebYaché

„Schluß nach 41/2 Uhr. Nächste Si un M Kratz? Lesung des Gesetzentwurfs zZr gAuschltxZnZ u111322 gccxraö-Aktc, bctrcffcnd das Urheberrecht an Werken der

bildcndcn Kunst und der 1 . Noche zm. GctvcrbeordnungYho ograpbie, dritte Lesung der

N:“. 70 des „» entralblatts ü d ' Y!;[t'xetxtsdgcerkchnhakxt ?)Sexbscxnxttdes Jnfnexn, avaDJtsdéekLFeiFat“ 1 ; on ua wesen: Ernenn ; " . ', Yotlnabme von Zivilstanksakten; ExsquaturextejillRJC-r-mZénytJstzilkl? er rgung des Einskndnnchkmkns der VolkSzäblunaktabelle sl. ».

wie ihncn Für das Adsfubrksdürfnis notwrndig war, für die schwedische Regierung nicht, Weil mach ksm Akkomrnkn, das fie mit dkn *bkiden Ecseüickafien gencffen hatte, von diessn im WSJ? derFracbten erstcns die wirklichkn UlltlealtUliÖkOstLU der Bahn, sodann dis wirk- lkchcn Betriebskosten erstattet Wsrdxn foUT-„U, und gleichzeitig in dicskn Einnahmsn die Zinsen dss qukapitchs mit 9,80% garantiert warkn. Da dicse Balm abkr in ihren Bankostkn nach den B?!- Zcherurgkn kkr schwedische'n Regiermxg wegen der großen Terrain-

der schwkdischen Erzscbäßg eintrt ausgssckplo , 1 ox" “" könnts- ist 3) Post- und T . UM. (ZINK.23.91.3131.«2953J€§§H*“§3?.x*“kxéM “"Ed-xm.YselwßlktLLIÉe-K"keéé§sch«&de9151122BLÉEMIJ' der 11 t über diese Berge und ngskn ans sÖWr' „1 1 ezu un ,1 en a nkartc dcs Dsujschcn stchg _, 4 " Es ist in Jahrtausendcn nicht ;" MMM d ßzenx .Naanetetsenftein. ijsUng von A11s7ändern aus dem ReickZs' b“ ) Poliaeiwesen: Aus- - , ' * tk. __ BLUT . M abgebaut wexdsn. DW schwcdtskbe Industrie kanndlese Felder Li-"Wl dizinal- ""d thkkknäkMskt ' K*“ ' “2 ge e „, „_ ni -[g . 1- «Zitzeichnis der zur Anna!: v . Gebrauch machen- Mat engltjcher Kohle die schwedjsÉhWisMdMchx YasY'ttÉFteem'WW" KWkaWs" "nd msdksinisob-wiiYÜséZ'fticrk-Y

Währknd dkr Dauer dxs gegenwärtigcn Vdrtrach wcrdCU in Schwsdcn Cisencrze bei dcr Ausfuhr nicht mit 3911 bclkgk. Ick gestehe zn, daß eine Regierung 11icht in der Laxxe ist, fich

in die Eksendabntarifpolitik einkr (Wdi'kén fkkMdkll chÜerun-g zu m€schcn, ich möchte aber ferner bekhaka', da;“; CI unter Umständen im Wege der (Eiscnbabntarifpolitik möglich ist, dsn Wert yon vertragsmäßigdn ZdÜsäxZen und damit dsn Werk VM lmndelsdcrlra-gs-

UL . ..

AMY; dxxfkÉstebendkn Tarm', sondern lediglich darum, daß einem

SküaisMh-v -lbök“-Ulkg_dk§ Q'Untttmß dcs Kontingknts seitens der

BW 111111111] xrwaltung 111 Schw€den kkiUL Folgc aegebcn ist. Trotz-

M Jnt'L'tlch in der_Beurtekxuna dies?? Z).)e'aßxxahme durchams rnit aßrsgleFelth „"berlin, xnsofcrn, als ich darin eine törichte - kk schwedtschen Regierung erblickchenn wir haben gehört,

(Schluß in dcr ijtL-xm BLUME.)