«;,z-, «';,

* , z.“;- FZHwa-W" *

Ministerium der öffentlichen Arbeiren abgezweigt wird, sodaß sich der Minister ausschließlich den Etsenhahnangelegenhriten women kann. Es ist beabsichtigt, ständige Vertreter der Eisenhahndirektions- präsidenten einxuseßen. ES ist zweifelhaft, ob dadurch nicht die Ein- heitlichkrit gsfährdet wird. Jedenfalls" wird diese Einrichtung nur möglich sein, wenn wir besonders tuchtme, energische Eisenbahn- direftionspräsidenten haben. Bei der Einsteüuna neuer Ober- baurätr wünsche ich, daß die Maschinentechniker mehr berücksichtigt werden mögen, die jest eigentlich das Aschenbrödel der Ver- Waltung darstellen. Das Eisenbahnzentralauxt, das in Berlin er- richtet werden soll, wird eine Behörde von 19 czußerordentlicher Be- deutung sein, dax ich es als ein zweites Ministerium bezeichnen möchte. In der ommission find gegen dieses Amt lebhafte Be- denken erhoben worden, wkil man befhürchtet, daß es nicht die wünschenswerte Fühlung mit dem Lande aben wird, und daß es bei seinem Siße in Berlin Einflüssen außgeskßt sein könnte, die nicht wünschenswert sind; man hat auch an Einflüffe politischer Parteien dabei gedacht. Meine Freunde haben diese Bedenken zurückgedrängt, ich bitte aber namens meiner Freunde den Minister, die Zusaax aus der Komtnisfion zu wiederholen, daß uns aÜjährlich eine Denkjchrift Über dis Tätigkeit des entralamts Vorgelegt werden soll. Bezüglich der Personentarife wün che ich eine Steigerung der Einnahmen daraus; ich halte den Personenderkrhr für einen schwachen Punkt. In anderen Ländern, mit Außnahme yon Oesterreich, steht der Personenderkehr im Verhältnis zum Güterverkehr günstiger da als bei uns.. Der Personendrrkehr muß so außgestaltet Werden, daß er für die Ein- nahmen der Eisenbahnen eine bessere Steliung einnimmt als bisher. Nirgends ist der Personenderkehr so kompliziert wie bei uns. Wir haben nicht weniger als 11 verschiedene Abteilungen in unseren Wagen nacb drn einzelnen Klassen für Raucher, Nichtraucher usw., und die Verwaltung hat diese Einteilung erst kürzlich auf ein Dußend ge- bracht dnrch die Einrichtung Von Nichtrauckrerahteilungen in der 117. Klaffe. Ich lasse dahingestellt, ob diese Einrichtung richtig war; wir müffen aber jedenfalls dahin streben,_unseren Perioden- Verkehr zu drreinfachen, denn die Kompliziertheit steigert die Kosten. Einen Wesentlichen Anteil an drn Kosten hat der Loerlverkehr. Der Lokalderkehr erschwert den ührigrn Verkehr und iii Wenig einträglich. JZ möchte deshalb empfehlen, daß die (__Eijenhahn- Verwaltung die inführung des elektrischen Verkehrs begünstigen möge. Ich bedauere, daß die Kosten für den Personen- und den_Gütervrrkebr nicht zahlenmäßig grnau außeinanderzubalten sind. Ware das mög- lich, so könnten wir sehen, was der Güterhrrkkhr für den Personen- v-Zrkehr zuschießen muß. Ich möchte den Minister bitten, wenigstens den Versuch einer aiinährrnd richtigen Aufstellung diescr Verschiedenen Kosten zu machen. - Der Mangrl an GüterWagen wird auch in den uächstsn Jahren noch nicht verschwinden; dies liegt eben am System, und unsere Industrie muß mindestens in den nächsten Jahren noch mit dem Wagenmangek rechnen. Cine Revision der Gütkrtarife muß erfolgen, sobald die finanzielle Lage unseres Staatks es irgend erlaubt. Aücrdings find dis Einhritssäße der. (Gütertariie bei uns geringer als in anderen Ländern, aber tatsächlich hat der (Hüter- verkrhr in anderen Ländern eine geringere Fracht zu tragen. Die französische Nordbahn hat mit drm Staat eine Ermäßigung bei Wagen Von 45 t: um 6 (),/0, bei zwri Wagen um 7 0/0 und bei Wagen Von 60 d sogar um 210,10 Wreinhgri. Wir müssen auch Wagen don größerer Tragfähigkeit beschossen. Leider ist unserer Industrie die eigene Brschaffung größcrcr Wa rn nicht genehmit worden. Ich bitte, dicse Bestimmung aufzuhk rn. Der Dur : schnitt unserrr (Gütertarife ist don 1899 bis 1905 zwar grfaUen, dann aber wieder gcsticgen. In der Krmmiyfion bat s1ch be- züglich der Behandlung der Südkrutichcn einc Meinungs- vctschiedrnhcii zwischen den Konservatidsn und mcinen Freundrn ergekrn. Die Frage der Bstriek§mitt€lgemeinschaft ist zurück- gegangen mrs die Frage drr Wagengrmsinschafs; meine Freunde hrdauern diese Entwicklung außerordentlich; wir halten für richtig, wenn eine Betrieksgemcinschast eintritt, dasz fie rni- wcdrr ganz fest oder ganz locker grmacht _wird, ahcr 15er Mittslding don Uch51 ist. Preußrn darx allerdings den süddeutschen Staaten kLiUS finanzirükn Odier h_ringkn, ahrr wir gönnen den süddeutschen Staaten grrn den größsrcn Vdrteil. Die Brtriéhsmittrlgemrinsckpaft würde dem JQNJSN Rkiche zu gut? krmmen. ck21er wrinr Freundr srZewdoraiis, daß _immrr Prrnßen an dsr L*riße cinrr solchrn Grmsix-ichgst als Leiter itchen würds. Der Minister hnt in drr Budgrtkommtifion und hier im Hause den Ein- druck rrwsckt, da.? er seine Aufgabe crnsi erfaßt, dai; er die Schädkn unsrrrs E:ssiihahiiwssrns rikennt Und bestrebt iii, dirselhen zu h?- seitide'n U11d das Eiiénhahiwrscn so zu sytwickrin, wie (I für die wittsckyaftlichc Entwicklung notwrndig irt. Ich Versichere dcn Miiiiiier namen? mrinrr Freanke, das; _wir ihn Untrrstüsrn wsrden. Untérstaalssrkretär im Finanzminiiterium Dombris: Der Abg. Macro hat dem Finanzminister vrrgrworfsn, daß er immer anf die iteiqemksn Aus,;aben hinwrise und fich neixsn Au§gah€n entziehen wrÜr, und daß er dir wirtschaftliche E_ntwicklu11g_ peisi- mistiich dargrstsüt hab:“. Tiéirn Vdrwuri mur; lch bestreiten. Dcr Finanzminister hat fich nicht dr»; Psifimiémws schuldig gr: macht, sdiidrrn iii sriner Ergxsrrdr iw. kaxrntril darauf hin- gewiesen, da!“; wir 11-22 eirer schr zünftigen wirtschaftlichrn_EntwicklunZ krfrcurn, und dar“; dir?"? rrraiidfickotlich m1ch in dcr Zy unit so bleiben wrrdr. An Füricrge hat drr Finanzminister es nicht irhlen lasen, wie ja dir großkn wasirrwirtWaiUiÖM Aus,;ahrn hérrriisn. Dad Ertra- ordinariirm drr Sisriihahrreriraltrmg ist ferper von 86 Millioneii im Jahre 1896 aixi 1*6 *),iiiiiiowen im Etzt1907 ,;ririrgrn, für Békkiébs- mitt?! 11Min 1937 250 Miilirnrn ansgxgeden werdsn. Wenn der Finanzmimiiisr auf dieirs Strixn der Aus,;arsn hinwirs, 1'0 war das kixrchax13 ksrrchtigt. 1895 késlUgCn dir Brtriehs- eimmhmcn 900 1111161771211, 1985: 170) MiUirnrn, daI isteincSieigkruns von 66 P(Zl. Dis Brtrisi-Faxisgahrn sind „1561: ron 570auf104Z_'.1.7ii1!ionen giftirsrn, also Urn 83,9 rSr. Auch drr Bérrikhskoefrizisnt ist gewa1tig irrstirzrn, iéämlicky drm 54 53 auf 61,52 rCt. Auch die her- sönliihen “QUIZÜÖSU zzigrn 61:18 zum sxrralkizé Stsizrrrimx. Dkk Finanzministrr 13.11 darauf kirizxwisixw richt ',:m mit Béwikligungrn iür dir ©181an ZUrückzUhalt-Iri, WNTLM 11111 davor z*r_w:crner1, wie es aiich „Hérr Marcs Tut, rah :rir (1775571551? dirsrr !isigxnden Audiiahrn arif dir Eisendxhnsimiabwkn dxiiernd 112112 ZtaxtéauÖzahcn hnsiersn 11710 imchr mxdr diSkF*s€r.hzhr1-:iriri:hinsn !Ür aUZSMSine StaatSzw:ckr hiratrziehcu. N dix- ii-shernthc ron Angabkn auf das Ertrarrditiarinm oder 511iAn1€ihxn hétrixi, io wxrdxn für die Vorhankénkn Bahrrn „111€ Anlazrn „)*-“5 kaaicndxn Miiteln hrsrritten; aÜrtdings 101111611 811111113 ALLIUIÖUTIU rrrkrmmrn, ahr: kiéierErUndiaZ ist richjig; re:“ii riiic Audgahcxi 111717 rxg-lmäßiz wiercrkrhrende BS: dürfniffr, mid alljährlich müffsn solch! EkNéULkU.1ßkU_Jklnächk wrrden. Schon 1892 hat daIHaxxd die Rfi'rlxtirn .;“;ßx, d:»; di? E:sxnhxhn- anlageii mehr 511; 1x-117'Eiikcn Mitisln hx'iiilixxx wridrii 1:11?» am 319 wir einmal 100Mi1110xir11 für BLTÜLÖZWÜZTÜ Und NSU? Gleise auf An- leihcn ührrnahmzn, wUrdc daS nicht mit ganz inkitixkn Angra ;ixizxsehen, Damals fxixts die Kommission die R: 'tlrn, dak; i;":r die Betriebs- mittel die Dkckung ans dcm Etat gekommen werden 1011, und es Wurde sogar dsrlangt, daß es ans drm Irdi:iarium inchshe. Daß ging aUexdings zit rrrit Ahrr dix Tendenz girg daZin, TKZ die TU- myhrunq der BrtriZkSrUitt-Jl aus laufrnden Mitiéin xu b'itrriten ixi. Die Gründe, die dafür sprechen, smd an:!) ganz erid-an. ES kommt auch hinzu, daß wir einmal für Zeiten, wo die Exnmhmrn sich ver- mindern, gerüstet sein müffen. Das Risiko eines i_oichxr; großen Unternehmens ist sehr groß. Ich wiU nicht hhantzixiich irin und Ihnen ühertrishen ansmalen, wax? für Mittsl erirrdxrltch wxrden können; aber die Einführung drs elektrischen Beirisbes für den Stadt- und Vorortverkehr in Berlin würde allein 180 Millionen in An- wxuch Nehmen. chn wir mehr auf Anleiken übernehmen würden, wurde das niiht nur den Eisenbahnen zufallen, sondern wenn das Geld da 111, wird es auch “für allgemeine Staawzwecke *" AnsPkUG genommen werden. Es würde die gesunde Ent- wicklung unsxrer _Siaatefinanzen gefährden, wenn wir wieder "xebr su Anletbxn uberalngem, Einen Vorbehalt muß ich allerdings fur Außnahmefaue MAIL"- Etn_ solcher Auönahmefaü lag im vorigen Jahre vor, wo das Verkehrsbedurinis so außerordentlich dringend war.

daß wir für BetriebSmittel und Ausbau zweiter Gleise den Weg der Anleihe beschreiten mußten. In der

' usbau der Eisenbahnen sxlbst verwendet wrrden müssen.

Abg. Oes er (frs. Volksw.): Wir müffen nicht bloß in normalen eiten mit aUer Strenge dafür sorgen, daß fich die Außgaben und innahmen der Eisenbahnvrrwaltung decken, sondern wir müffcn in

Zeiten des Aufschwungs auch für andere Zeiten zurücklegen; wir dürfen nicht edentuelle Ueberfchüffe zu sehr festlegen, denn sonst wird z. B. wie jeßt, wo es fich um eine Neuregelung der Beamtengehälter handelt und wir, anstatt zu den Ueherschüpen zu greifen, dafür neue Steuern anjeßen, eine solche Neuregelun ehr unpopulär. Wir müssen eben vor allem unsere Mittel flüssig er alten. Ein Verkehrsininifter, der nicht überzeugt ist von der Schwungkraft des Verkehrs, ist nicht am Plays. Wenn auch em Rückschlag in der Hochkonjunktur eintreten soüte, wir müssen doch zuleßt auf eine andauernde Steigerung des Verkehrs rechnen und cht schon beginnen, dieser genügen zu können. Die 50 Millionen, die die Eisenbahnverwaltung über den Voranschlag bingus in den Etat für 1906 eingestellt hat, hat man durch eine Reiolution gebilligt, und diesen Posten gewissermaßen so _in die Toga der Verfassung eingehüllt. Wir haben acblich gegen diese Aussahe keine Bedenken, wohl aber etatSrechtli . Eigentlich erfuhren wrr davon nur durch Zufall _ der Minister war zur Kenntnis,;abe ja nicht verpflichtet _; wir hätren erst 1908 bei der Rechnungslegung dadon zu erfahren bekommen. In diesem Falle sind wir zwar Mit der AuGgabe einderstanden, aber in einem anderen (Hasle könnte doch das Gegenteil seitens des ganzen Hauses zutre en. Es_ müßte eine Bestimmung getroffen werden, wonach der Minister in solchen Bedürfnisfällen sofort eine entsprechende Vorlage zu machen hätte. Gegen das geplante Zentralamt haben wir das Bedenken, daß es sich zu einem Ministerium im Ministerium auswächst und die ganze VerWaltung unübersichtlich macht. Wir wünschen, daß das Zentralamt nicht bloß die Berlin benachbarte Industrie berücksichtigt, sondern auch gleichmäßig alle Prodigzkn. Ein Mißsiand ist es, daß die Eisenbahnverwaltung in Streitfallen zugleich eigene Partei und oberste entscheidende Polizeibehörde isi. Es müßte eine Art unabhängigen Verwaltungsstreiwerfahrens eingeführt werden. “- Der so vielfach angefeindeten O-Zuggehühr muß man doch anerkennen, daß sie den Komfort in den Wagen wesentlich vermehrt hat; die Einführung der elektrischen Beleuchtung halte ich für dringend, denn für schwache NUJEU ist die Brleuchtung heute geradezu miserabel. Es gibt auch kaum schlechtere Wagen als die der Speisewagengeselisihaft, die so schwanken, daß schwächrre Personen fürchten müssen, die Seekrankheit zu bekommen. Ich bin dem Minister dankbar, daß er auch für die 117. Klasse Nichtrauwerahieilungen eingeführt hat. Mißständen, wie sie fich bei der Eröffnung des neuen Hauptbahnhofs in Wiesbaden und gleich darauf bei derselben Gelegenheit in Hamburg in gewaltigen Zug- verspätnngen gezeigt haben, wird hoffexrtlich in Zukunft Vorgebeugtwerden. Einer Herabseßung des Gütertariss hält man in Zeiten wie den gegenwärtigen immer entgkgen, daß die Industrie dabei ja 13011an zurechtkomme, in Zeiten des wirlichaftlichen Niederganges hingcgen sagt man wieder, die Einnahmen dürften keine Einbuße erfahren. Es geht also so damit, wie es in dem Lieds von dem Ehemann hrixzt, der nicht weiß, was er seiner Frau schenken soll: .Und in Schunken ganz hrrsunken, will ich lieher gar nichts schunken.“ _ Es hat uns seinsrzrir außerordentlich esreut, zu sehen, mit welcher Energie der Versiorkrnr Minister don udde die Betriebömittklgemein- schaft in Angriff nahm. Wir sehen mit schmerzlichem Bedauern, daß seit Jahren iüc diesls große national? und wirtschaftliche Zprohlém nicht mehr die Frrndigkeit hrrrscht wie früher. Wir ha en aus- drücklich es angrxsprochen, daß wir keine Betriebßmittelgemsinschaft nach Art der vrkiißisxh-hesfisckpen wünschen und den süddeutschen Staaten Vollständig ihre Selbständigkrit [affen wollrn. Es wird aber ein großes Vartrduen überall erwecken, wenn man in München, Dresden u:“.d Stnixgari mit Berlin zu einer Verständigung ge- langt. Ich 5121»: der. HAW Minister, diese Frage dauernd im Auge: zu behalten. _

Abg. Freiherr Von Zedlitz und Neukirch (freikons): Preußen hat nur ein geringerrs Fxrterrsse an solcher BetriebSmiitelgémrin- schaft mit den andrren deutschen Staaten; ahrr es muß immsr cin 1101)11S 0111011111] des größten und kräftigsten Bundes- staatss sein, cntsprschr-ndkn Wüniäpen Lines anderrn Bundesstaates dir „Hand sa bieten, Arerkennen muß ich den Grundgedanken aus den Ausführimgen drs Ministers, daß dis Organiiarioxr don 1895 eine durchaus gesundr ist. ngenüker_dcm Abg. Oeser mein? ich, daß in Strcitigkeitcn, hri denen die Ei1enhahn5erw31tung zugleich Parisi und zugleich entscheidegde Polizeibehörde isi, unsere varlamentarischc KontroUe viel dener sein kann und ist als irgend rin andrres RechtSmijtel. - Von großer Bsdéatung ist es, das; dir aUgrmeinen Staatsfinanzen immer_ noch um 35 0,70 aus deri Eisenhahneinnahmen gedeckt werden müUen. Dixse Erswrinung darf abrr nie wieder dahin führen, daß die wirtschaft- lichen und Verkrhrsaufgahen der Eisenhahnverwalfung darunter leiden. Den Tiefpunkt einer solchen Entwicklunxr haben wir gkradr rin 17.11th Menschsnalsxr hintcr uns. (Fs war Eine schwach2 Seiie der An- schammgrn drs Verstorbenen Finanzministers don Miquel, da[; die S_tei- grrung der Staatsdrdüriniffe sich nach krn Einnahmen 5115 Un Etien- bahnrn richtrn müßte. Wir haben _daiiir zU sorgen auch in Zeiten drs geringcn Verkehrs, daß das wachirnda Vrrkehrdhedürfnis der Zu- knnft hol] hrrückfichtigt wird. Geschieht das nicht, so sind wir gr.- zwnngrn, in Zeitrn des siärkrr wrrdrndcn erkrhrs den Brdüriniffeii mit Hast nachz'alxufen. Wenn wir dafür 1ch011 in Zeiten des Aus- fctwunzes sorgsn, so haben wir einmal davon den außerordentlichen Vdrteil, daf; schwerlich ein Wagenmangrl eintritt, und zweitens hclien wir U111€k8k Jndrrsirié hsffer Ühsr dic stiüe Z-xit hiriwkg. _Wir müssen Vsriäumniffc lung-Ir Fahre nachol€n, um dxc Lriixnmsziähigsrix dsr Eisrnhahn wicdrr au? die Höhe zu bringxn. Dafür irt drr Weg drr Aniéibkn nicht 5107“; 521151719, sondrrn wgar gegeben. Das hat dir erierun-g ansrkaimr, indsm sir im vrrizen Jahre_50 Millionen Mark über dri! Etat für Brtricbßmittrl 31161335. T_as iit namentlich in den Jahrrn zdläisig, wo die laufenden Mittel dafür richt ausreichrn, wis €? bei niedergehrndrr chiiunktnr vorkommen kann. Ich würde in solchen FäUen den Weg der Anleihe dnrckmus für ivixtichaitlich haltrn. Natürlich müffcn wir uns vor ti.".er Schuidenwirtjchast hüten und erentUrÜ an rim: Erhöhung der Einkommensteurr denkrn, wrnn wir für Bcamtrnhxsoldung usw. große Mittsl brauchen. Dir Güter- tarifé müffen für gcwiff? Erzeugnisse ermäßigt werden, damit die ge- 1"rir,;-:nen PrddUktirnF-kvsten einigrrmaßen auSgrgltahen Wexdrn können. Nach dis Ermäßigung der AbirrtigungF-iebühr für die grögéren Wager halt? ich für durchaus zweckmäßig. _“ iii drr Ermahigung drr Tarife für Rauhiultsr, Stroh und Herr iir im rorigrn Jahre rin glück- lichér Anfang zur Gütertarikermiißigung ixxrnacht worden. Im ganzen müffen wir nech heute dem Vater der (riienhahnverstaatliihung, dem Fürsten Bisinarck, unserxn Dxnk ausivreckpen.

Abg. don Grahski(P01€)x Unter drm Wagenmaxigel hahxn Vor allem die ZUckeriabriken ir. "drm Bromöerger_Bezirk gelittsn. Zn Einer Zurksriabrik waren die Laxrr so stark angrsüllt, daß die Speicher einzustürzkn rroÖtHn. AU? eins Depesche an die Brombxrger Direktion wegen der szérgsirzh'ung wnrde eine Untsrsuehung eführt und da- nach erklärt, dxß dix Wagengrireljung gut gewesen ei. Die Zuckrr- industrie des Ostens, die einzig? Großindustrie dort, kann doch, wohl einx Berücküchtiaung Verlangen, und der Minister muß für die Y_e- seitigung des Wazenmangels sorgen. Bezüglich der: Bahnhofs- buchhandlungen hat der Minister im Vorigen Jahre erklart, daß nur Unanständige und solche Schriften, “welche die Staatsänrichtungen her- ächtliib machsn, verboten sein soUen. _Ynsere polnischrn Zeitungen werden aber vom Verkaufe außgeschlonen, _obwohl sie weder un- anßändig sind noch Staatßeinrickotungen Verachtlich machrn. Unsere Zeitu skedafteure hahcn hohe Strafen am ei,:enen Leibe gefühlt und üten fich daher vor allzu scharfen Worten. Ich hoffe, d der Minister das kleinliche Verbot des Verkaufs polnischer

stungen wieder aufheben wird. Auf den Bahnhöfen in Breslau abe ich im Wartesaal 1. Klaffe ein lakat gefunden in deutscher und französischer Sprache, wonach 5 inuten vor Abgang eines

Regel_ muß aber daran fest- - ehalten werden, daß die Ueherschüffe der EisenbahnverWaltung zum Z

Zuges geläutet wird. Diese Berücksichtigung der Fremden, WLlcbe mL: Dßutsch verstehen. ist durchaus berechtigt, aber was der [, Kla e re t if, sollte der 17. Klasse billi sein, und deshalb sollten sie öffentlichen Anzeigen in der 117. Kla € auch in polnischer Sprache auSgehangt Werden. Bei neuen Eisenbahnlinien werdkn immer die

Z Güter der Ansiedlungskommissionen berücksichtigt, und die polni ' Gegenden erhalten keine Eisenbahn. So unterstüßt die EisenbsackhT

verwaltung die polenfeindliche Politik. Den Eisenbahnbeamtcn und sogar den Streckenarheitern ist die Unterhaltung in polnischer Sprache verboten worden, und sie sind gezwun en worden, aus dem polnischen Verein Straz außzutreten. Dieser 23Min verfolgt durchaus keine staatsFeindlichen Zwecke, sondern nur die wirtschaftliche Hebung des polniichen Volkes. Ein Beweis dafür ist auch, daß noch kein Straz. Yeretn aufgelöst worden ist. Das polnische Volk muß gleiches Recht fur sich verlan en. Die preußische StaatSeisenbahnverwaltung duldet nicht, daß die olen sich als Polen füYen, sie verlangt ni t nur die Arbeit der Polsn, sondern auch die erlerignung ihrer esinnmig. Die StaatSeisenbahnverwaltung sollte einen internationalen Stand. punkt einnehmen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Der Verein Straz organisiert den national. polnischen Widerstand gegen die Siaatéregierung, verfolgt als letztes Ziel die Verwirklichungs der gioßpolnischen Ideen. (Abg. Dr. von Cxarlinski: wo steht das ?) Die Leiter der ört- lichen Organisationen, die Staroften, sind bemüht, den Boykott gegen die Deutschen durchzuführen. (Sehr richtig! rechts und links; Widerspruch bei, den Polen.) Aufgabe der StaatSrezierung ist es, solchen Bestrebungen Widerstand entgegen. zuseßen. (Sehr wahr! reehts.) Es scheint mir berechtigt und naturgemäß, daß wir unsern Beamten und Arbeitern verbieten, einem solchen Verein anzugehören. (Sehr richtig! rechts.) Wenn fie dem Verbote zuwiderhandeln, Werde ich sie entlassen. Ick kann eine Aenderung in dieser Beziehung nicht in Aussicht stellen. (Brady! rechts.)

Meine Herren, der Herr Vorredner hat unter anderem angeführt, daß die Staatseisenbahnverwaltung - ich glaube, er sagie, in den Wartesälen vierter Klasse - sich der preußischen Rücksichtslofigkeit schuldig mache, weil six nicht zulaffe, daß die dortigen Aushänge, be. treffend das Abrufen der Züge, nicht auch in polnischer Sprache ab- gefaßt werden, sondern nur in deutscher Sprache. Meine HMM, ich muß gegen diese Aeußerung des Herrn Abgeordneten Einspruch erheben. Die preußische Staatdeisenbahnverwaltung tut in den polnischen Landesteilen nur das, was ihre Pflicht ist; sie muß voraus- seßen, daf; diejenigen Landeskinder, die unsere staatliihen Einrichtungen dort henußen, also unsere Bahnsteige, unsere Wartesäle, unsere Eisen- hahnzüge, die deutsche Sprache gelernt haben und dieser selbst mächtig sind, um aus deutschen Aufschriften sichzurechtzufinden. (Sehr richtig!) Wenn in einem Wartesaal in Breslau sich deutsche und französische Anschriften befinden, wie der Herr Abg. von Gralski behauptet, so erklärt sich das einfach arts der Tatsache, daß eben durch Breslau ein großer internationaler Verkehr zieht, und dem internationalen Verkehr erweist man diese Rückficht. Der internationale Verkehr ist aber nicht ein Verkehr, der aÜein aus Polen und Rußland kommt, sondern aus verschiedenen andern uns umgehenden Großstaaten. - Jchseßevoraus, daß die Misteilung des Herrn Akgeordneten zutrifft wegen der An- schriften; mir ist es persönlich nicht bekannt.

Was das Halten polnischer Zsiturgen betrifft, meine Herter, so sind von seiten des Ministers der öffentlichen Arbeiten Wei- sungen überhaupt nicht ergangen. Es gelten für die Eisenbah- direktionen die ganz allgemeinen Weisungen, daß .Preßerxeugnifie, insbesondére periodisch erscheinende, die durch Wort, Bild odrr (Ge- schäftsanzeigen Anstand und gute Sitten Verspottkn, die Sinnlichkeit üherreizen, die die idealen Güter des Lebens herabzuwürdigrn, wertvar vaterländische Einrichtungrn und drren Träger verächtlich zu machen, Neid und Haß unter den StaatSangehörigen zu erregen bestrebt sind, in den Räumen der StaatSverkehrIansialten zum Vrrkauf nicht dar- geboten werden dürfrn' durch unsere Bahnhofsbuchhändler.

Daß die preußische StaatseisenbahnVerwaltung bei ihren Pro- jekten, die dem Aufschluß und der Melioration des Landes dienen, ficb einer einseitigen Begünstigung schuldig macht, wie der Herr Abgeord- nete es darstellte, daß sie nur solche Projekte gut heiße, die zu Gunsten der Anfiedlungßkommiision sich wenden, ist mir völlig unbekannt; da;[ bestreite ich. (Unruhe bei den Polen.)

Meine Herren, ich möchtc im Anschluß an die vorhergebex-de Debatte noch einige Bemerkungen ganz aügemciner Natur machen.

Von mehreren der Herren Vorredner ist die Frage der Eisen- hahnhrtrirbsinittelgemeinschast in die Diskussion gezogen worden. Ich mörhte es als ein unhesjrittenes Verdienst der wärtiemhergischen ngierurxg und dort angeirssenrr patririistbkk Männer anerkennen, daß sie diese Frage in Anregung gebruik! und daß sie auch eine Skizze grgehcn haben, wie sie etwa durch- geführt werdrn könnte. Diese Eistsnbahnhetriebsmittelgemeinschaft ergriff ja den ganzen Fahrpark, Lokomotivirn, Personen:, Güterwagen, Werkstätten und Beschaffung des ganzen Heizbedarfs, und es gad eine Zeit, in der die an der Verhandlung Beteiligten wvhl der Anschauanß sehen konnten, das; sich dieses Projekt _ denn mehr war es drch nicht --- verwirklichen lassen würde. Es haben fich aber eher k?! Ausführung sehr erhebliche politische, etatsrechtliche und stacrtßrechtliéhe Bedrnken entgegengcsteüt, und es muß heute ausgesprochen werden- wie es auch jüngst der württembergische Herr Staatöminister aus- gesprochen hat, daß dem Projekte ein Fortgang nicht gegeben werden wird. Es wird zur Zeit eben nur noch die Güterwccgengemeinsch***fi nach dem Vorschlage Bayerns behandelt. Wie diese Verhandlungen abrr auch auslaufen werden » und eine gleichartige Erklärung babe ich bereits in der Budgetkommission abgegeben -: die preußische Staatseisenkahnderwaliung und die preußische Staatßregierung wird sich bei diesen Verhandlungxn ihrer nationalen Pflicht jederzeit bewust bleiben und durchaus bestrehtsrin, im Sinne des Artikel 42 der Reick?- verfaffung mit den anderen Bundesstaaten zu wirken (Bravo! rechts); sie wird, wenn auf der Basis der Verhandlungen, die mit BSM" zur Zeit noch geführt werden, nicht zum Schlusse gekommen werden sollte, gern bereit sein, mit denjenigen Staaten, die es woüen, Wagen“ benutzungSVerträge abzuschließen, wie wir sie heute bereits mit Olden- burg und mit den Reichßlanden haben. Es liegt mir daran, an*“ drücklich zu betonen, daß durch solche Verträge in materielle! Beziehung, im Interesse des Verkehrs alles das erreicht wird, was durch eine BetriebSmittelgemeinschaft selbst in dem weiteren Sinne- wie sie seinerzeit von Württemberg gedacht war, erreicht werden kan»

(Schluß in der Dritten Beilage.)

zum Deutschen * Reichsanz

„252€ 60.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Und ich glaube, darauf ist doch der Haupttor: zu legen, daß im Jntereffe des Verkehrs ein Fortschritt gemacht wird. Wrnn es uns gelingt, mit drr überwiegenden Zahl oder mit sämtlichen Bundesstaaten solche WagenbenutzungSverträge abzuschließen und so drm Verkehr zu dienen, dann verwirklichen wir doch auch den Gedanken, der der Reichs- verfaffung zu Grunde liegt. (Sehr richtig !)

Meine Herren, dann find von einigen der Herren Vorredner Bedenken gegen die Einrichtung _des Zentralamts geäußert worden, nicht mehr grundsätzliche Bedenken, aber doch Bedenken, die ich he- seiiigen möchte. Es ist von zweien der Herren Vorredner, von dem Herrn Abg. Marco und dem Herrn Abg. Oeser betont worden, es werde sich dieses Zentralamt zu einer Stelle auswachsen, die schließlich an Bedeutung dem Ministerium gleichstehen würde. Meine Herren, dieser Auffassung muß ich entgegentreten. Wenn Sie erwägen, daß Von den Geschäften des Zentralamts heute bereits mindestens zwei Drittel bei der Eisenbahndirektion Berlin konzentriert waren, so werden Sie s(bon daraus erkennen, daß es unmöglich ist, daß sich aus Liner Stelle, dem Zentralamt, in dem nun alle diese Geschäfte kon- zentriert werden, eine dem Ministerium ebenbürtige Zentralstrlle herausbildcn könnte. Das Zentralamt ist genau so organisiert wie eine Eisenhahndirektwn. Es steht neben den Eisenbahndircktionen, es steht unter dem Minister, es bereite't im wcssntlichen die Entscheidungen des Ministers vor, genau so, wie diese Entscheidungen bisher durch die Direktion Berlin und andere Direktionen, die in solchen gemeinschaftlichen Fragen gearbeitet haben, Vorbereitet worden sind.

Es ist auch erneut betont worden, es könne sich aus dieser zen- tralen Wirksamkeit eine ungleichmäßige Berücksichtigung der im ganzen Lande Verteilten Interessen entwickeln. Gerade das Gegenteil wird nach meiner Auffassung eintreten. Heute hahcn wir es erlebt, daß bei der Vergebung hon Lieferungen im Ostsn oder Westen behauptet wurde, es würden bestimmte Landesteile bevorzugt. Es ist die aus- gesprochene Absicht der Einrichtung dieser Zentralstelle, gerade solchen Beschwerden zu begegnen. Wir nehmen an, daß eine gleichmäßige Behandlung aller, die es angeht, durch das Zentralamt herbeigeführt werden wird. Daß aber etwa eine politische Beeinflussung dieser neuen Stelle möglich wäre, halte ich für vöÜig ausgeschlossen. Ich vermag nicht zu erkennen, warum eine solche Beeinflnisung gerade bei dem neugeschaffenen Zentralamt eintreten sollte.

Der Herr Abg. Macco hat die Unzulänglichkeit unserer heutigen baulichen und betrieblichen Einrichtungen sehr scharf betont unter Bezugnahme auf die Verhältnisse im Ruhrrevier. Meine Herren, es war ja aus meinen einleitenden Ausführungen erkennbar, daß ich an- erkenne, daß an bestimmten Stellen des Staatöeisenhahnnrßes infolge des sehr stark gesteigerten Verkehrs sich gewisse Schwierigkeiten ergeben haben. Ich würde es aber aufs äußerste bedauern, wenn aus diesen meinen Aeußerungen die Auffassung abgeleitet würde, als ob die preußischen Staatöeisenbahnen leisiungsunfähig wärrn. Ick habe auch ganz ausdrücklich vorher betont, daß dieser Zustand eintreten könnte, wenn wir nicht sehr erheblich nachhelfen. Aber die' Lsistungsfähigkeit der preußiiihrn StaatSeisenhahnen steht zweifellos fest. Es sind nur gewiss Schwikrigkeiten eingetreten, wril sich eben drr Verkehr so stark entwickc'lt hat, daß wir an einzelnen Stcüen nicht mitkommrn konnten. Wenn wir aber den BetriehSmiltekpark vermehren und gleichzkitig kräftig an den Ausbau des Staatseisenbahnmßrs herangehen und da) tun, was der Herr Abg. Marco in erster Linie wünscht - ordeniliche Ahfuhrlinirn, neue Stromühergänge hauen _, dann werden die Vorliegenden Ansiände in angemessener Zeit be- seitigt sein,

Ich möchte noch darauf hinweisen, daß unsere Nebenbahnen ganz überwiegend dem Aufschluffe und der Melioration dcs Landes dienen; Jie dienen oder sollen wenigstens zu der Zeit ihres Entstehens und noch lange Jahre nachher nicht zur Entlastung der Hauptbahnen dienen. Wenn der Zeitpunkt einiriit, daß sie zur Entlastung der quvihahncn herangezogen werden müssen, werden sie umgebaut. Das Bauvrogramm der Staatsbahnverwaltung hat auch ein Prrgramm für die Umwandlung yon Nebenbahnen in Hruptbahiic'n Vorgesehen. Es begreift den ganzen Eisenhahnhereich. (Es wird in erster Linie dem Osten zu guie kommen, wo ein starkes Mißverhältnis zwischen Haupt- und Nebenbahnen hxsieht; aber auch der Westen und die Mitte werden einbezogen werden,

Dann hat der Herr Ahgrordnrte gemeint, die höhere Maschirien- technik würde nicht genüßend berücksichtigt bei unseren Personal- darbcfferungen. Auch dem muß ich widersprerhrn. Wir hahrn grrade für die maschinenlechnifche Richtung fo außerordentliche Verbesserungen in den Etat aufgenommen, wie es bisher noch niemals der Fall ge- wesen ist. Ich darf darauf hinweisen, daß, wie bereits Vorher bemerkt, ein Ministeriaidirektor für die maschinentrchnischr, elcktrotcchnisckpe Ah- teiiung vorgesehen ist; drei Mitglieder, maschinentrchnische Vanräfe, irerden zum 1. April (118 Oberhaurätc angesieüt; sixhcn neue maschirentrchnische Miiglirder soÜcn geschaffcn WCsdkn, darunter drei

für das Zentraianél; sieben nrue Wcrkstättenmaschinendorstärdch 3 Vor- -

siände für Masckxii'eninspcktioncn sollen geschaffen werdxn; wr-n dcn IZ Bauinspektorstellerx wird auch ein nicht unwesentlicher Teil der Maschinentechnik zugute kommen.

Dann möchte ich noch auf dic Speisewagrn und dercn Bksckyaffrnbeit ringehsn. Wenn wir, wie LS in den nächsten Iahrrn geschehen wird, in r*.mfaffsndem Maße ziir Permchrung der ])-Züge übergehen, wird in demselben Verhältnis das Vedürfuis nach Einsteüung neuer Speisswagcn in den Betrich 9ch1g€ltend machrn. Bei der Gelegsnheit soll den Wünschc'n (ruf Verbesserung der Konstruktion Rechnunsj getragen werdcn. (Es ist ja währsckwinlich, und es isi in Aussicht ;]i'nommen, dms; nirht nur die- 19116611, die hrute den Speisewag-nbeirirb fiihren, hci der Bedienung „W Sprisewagenbririchs ziigrlasscn ivxrdcn, sondern auch Wii) Dritte; 1" Summa wi'rdcn wir zu cincr großen Verim'hrmig imd Vcrhrffr- Wik] drs Speiscn*a,;enbe'triibs kmmm'n. (Bravo!)

Dritte Beilage eiger und Königlich Preußischen StaatSanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. März

Abg.Graf don Moltke (freikons): Preußen um: vor all-n Din cn Herr seiner Eisenbahnxri und seiner “Finanzen bleibeK. Den Wagßn- wangel hat der Minister in der Kommission mit dem plötz- lichen Anwachsen des Verkehrs und mit elementaren Ereignissen, dem Ver[agen der Wasserwege, entschuldigt, aber solange die Betriebßmtttelgemeinschafr nicht zustande gekommen ist, wird der Wagrnmzxngel nichr hrscitigt werden können, weil keine systematische Verrrtlixng der Wagrn stattfinden kann.

_ck) hoffe doch, daß der Minister noch auf dieVerkvirklichung der Be- triebSmtttelgememichaft hinarhciten wird.

Abg. Hirsch_-Cffen (ni.): In der Betriebsmittelgemeinschaft und deri Organiiattonssragen stehe ich_auf drm Standpunkt des Abg. Macao. Die Zunahme „des Verkehrs ist in diesem Etat auf 5 0,10 gegen fkÖLber 49/0 hxtm Personenderkehr und auf 6% gegenühkr früher 32 _0/0 beim Guterderkehr_ angenommen. Auch diese Annahme ent- spricht noch nicht drr Wirklichkeit, da die Strigerung im laufenden Jahre bis zum Januar heim Perionenderkehr bereits 7,66 und beim Gutererehr 10,34 0/0 betragen hat. Aber die Vrrwaltung hrmuht sich, wenißstenri der Wirklichkeit nahe zu kommen, und das gilt auch Von derABcr-aanagmxg drr Außgahrn für dir Betriebsmittel. Diirch „die zu doriichnge Brran'jckplaziung dsr Eiiiriahmen und derAus- Jahr_n ist dir Verwaltung mit ihren Anlagen unwiükürlicf) im Rückstand grblirhen; Zur Aufrechterhaltung cines ordnungsmäßigcn Betriebes muß ZF Berertsteiiung dervMittelkoh/ge Rücksicht auf den Etat erfolgen. Uesrr„_Grundsar5 gehort an die Spißé der gesamten Finanzgebarung dsr Eixenbahnderwalt'ung. Crfrrulicherwrise erkennt das der Minister an _und th auch die Kortsrquenzen daraus gkzogen, indem er im [Zairndenkxzahrse uber die riatsmäßigcn Mittel hiiiaiis 50 MiUionen fur Bxxriebsmntel Verwandte. Daf; der Finanzminister trotz der rtatdmaßtgen Bedenken iich dazit hat bereit findén laffsn, wird ihm im Lande grdankt wcrdexi. Meins Freimde srhen jrdrnfakls diesc Maßregel als, gerrchtsrrtrgt an. Für die Vrrkchrshsdürfnisie grnügt aber nich1 aUetn dic Vermshrung der Bciriebsmittel, smidsrn bedarf es, auch Einer Aiwgesialtung der Bahnhöfe, damit in aiisgedchntem Maß; 81118 Trrnnung dcs Personenverkehrs dom Güterdcrkehr siattnndrn kann. Namentlich müßen fiir die Jiidustrirzentrén des Ostens und Westens Bahnhöir umgebaut rrsp. nru grhaut wcrden. In den [88th 10,J'äbkkll'_hä.t fich dcr Vcrkkhr dcxdodpcit; um diesr Steigerusng zu hefrtedtgxg, lit rtr) !vitetnatisckier Audban dsr Bahnanlagcii erforderlich, und 29 anen Mittel und Wrge gcfundrn werden, den weiter gnwachsenden Vrrkehrm dcn Industriczrntrcn zu organisieren. Die wichtigstr Fordrrung fur den" industriellen Westen betrifft die Ruhrz und Stegbahnen. Dcr haunge Wagenmangel resuijiert nicht ledighch „aus drm Mangri, an Wagen, sondrrn auch aus der Un- m'ögliéhksrt, drr rechtzeitigrn Zafüdrung dcr Wagen. [im [ctstungdfahrge Bahn?" zu !chaffen, müiirn wir die Volikahnen aus- haux'ri und Nehrnhahnrn zu Vollhahnrn machsn,dei1n für die Z!!- dustrtezentren leisten die Nkhenhahnen nicht genug, die sonst zur Erschließung des Landes rind als Zubringer ihre» Brdcntung haben. Em bercchtigter Wun'ch iit se'rner dir Beschleunigmig drr Güterzüge. Angefichts dcrxsxgrken Zanahtnc drs Vcrkehrs darf man ferncr dcn Ausbau der Wat!ers_iraßen_ nicht dergeffcn. Bri drm '.)ihein-Wescr- kanal muß man fur de))cn Leiiiungsfähigkrit auch bri drm 'zu- nZhwenden Verkehr_fo wett_Rückficht_ne-hmrn, daß ausreichend große Schiffe Verkchren kdnnen. Hand in Hand mit der Airsgssialtung des Bahnneßcs muß eme wessntliéhe Ermäßigung der Tarifs gchrn. Es ist schon hrrdorgehoben, welche großr Rol]: dir Hrrabdriickung der Pro- duktionskoßrn fiir unfrre Industrie spielt. Die andcren Kostrn können nicht crmaßigt Werdkn, wenn wir nicht an die Löhne herangehen wleen, und darczn'de'nkt natiirlich niemand. Doshalb können wir nur mit kinrr Ermaßtgung dcr Frachtkosten rrchnen. Fiir aÜxirmeine Staatxkzwerke werdcn cht niir nruh 35 % drr Eiscnhahncimiahmen ir) Anxpriich_gxtzgurmen, (s ist alw schon cinr kleine Besserung in diesen Verhaltniisxn cingrtrétcn. EI müffen abcr krhrbliche Auf- wcndmigrn m_och fiir denAinhan dcs Eisciihahnnryws gcmacht wrrdcn. Yon zweckuraßtgcri 'Tariihsi.rhsxyungrn hängt das Wchl ind Wehe dieler Erwerbszwctgr,'die Enritehmig nencr Erwerbszwcigc nnd die E.;cbaffung don Axbkl1sgcl€gcnbrit ab. Diess wirtschaftlickpcn Br- du_r_fmffe muffrn die 111101151611?"RÜckfiÖtéll lekücksketln lasen. Tie Ei|rnhahriverwa1tung ist h(müht gewesrn, Reformen einzuiühkrn, aher hidder'ist dl? Pcmhfcßnng der S_Ütertariir noch zu grring grwkscn. Ich erinxierr dazu an die' domY„1_1:18_n*ird€rholtbeschloss"? Resolution 5911st115, nach welcher pianmaxzig Prrabieyimgcn drr Giiteriarifr in diexWegr gclrttet wrrden idlirn. Ehénso müi'ien dic Akirrtiqu- gebuhrsn einc Révifion criahrsn. *

Darauf vertagt das „Haus um 41,» Uhr die writcrc “xc:

.-

ratnng des Eisenbahnetat-Z auf Tonnrrsmg 11 Uhr.

Handel und Gewerbe.

(AUS drm im NeichSarrii des Jrncri! xnsammcngksiellten .Nachrichten fur Handel und Judnstcie'.)

Schweden.

Gisireglement. (Lime Königliche Verordnung Vom 7. De- zenxher 1906 bestimmt mit Wirkimg drm 1. Fekruar 1907 ab unter Aufhkhnng der Königlich?" errdnung dom 7. Januar 1876, he- trkffend Auihexrahrung uud Vrrkadf VM Arsenik usw., u.a. folgendes:

tiléic Gtitjtoffr werdcn nach dicsrm Nr,;lcmeni in zrvri Klassen *) gcc .

Giftstoffe erster Klaffr dürfen in das Reich eingeführt werden nur von Apothekendorstrhern, Fabrikanten, welchc! berc'chtigt sind, in ihrem Gxickxäktshrjricb sr1chr Giftstoffe zu verwenden, in dem Maße wie _sic_1ol_chc iür ihrkn Ecschäiwhctricb bedürfrn, Vor- sichern wiisi'nickoastlicher, zu eirsrr drr Akadkmirn oder Hochschulen des Reiches grhörigcr ;xnxxixurirzer, in drm Maße wie solche Gift" sthffx für_ die Iniiitntxvn rridrdcrLiÖ smd, Vorstehern anderer xrtffrnschastlickrcr I11111111113M'11 mlt Staats- oder Kommunalunter- 1181411179. i_z'. ke!!! Mrice 1'x1kk1k15317111k1'16 für die Jniiijutimi er- forderlich [1199 irwie Vorwrherx'. 5776511ich6r UntcrstxÖUiigk-[ahrra- tortrn, )r'crn sie dyn drr z:;4"tär1ki,;-kxa Skientiicbcii Vrhöidc m.trr sikrt Wurms, in dem 7111377“? wir ':iz *?x'iiich '*'.ir das LabVTÜWLiUm er- fordrilich sind.

Jr; hczng anf dic (31119511 do:“. *Iéi'cé'érixi'n zwritcr Klaße gkliln di: Bestimmut'zen. MW: :“;Z'xr “xi; SYNQ" ron LIM" in das Reich im allgemrinen erlaffzxi smd.

Es dürfrn nichr 1811,]?1*O1C11 (“dcr (*.*;1„=.:71 !rkth:

&. KoSmetisch: 211111111 xder «.; Mc T.“:Jttrarxikrh weichr Blei- Mrbindungcn odcr giftig„" J:!"drn „“;-111711171,

5. Kinderspiclsackyrii, d:; mir ,:iéxi;;-,*x*. ,?„ri'ch (“small r-di'r (*cdruckt sind [?dixr synst Giftstrffc (“!itiail-“n. *

In h-zug aixf dic TMM]? 2111-7161“, welckxr 61:2 Vsrhxii dcs Vsrkaiifs (&i-('r der inlhieitixig [wn 171111“r'“ri-xli'ackx-xx; hxrk'siiiihri'ii koücn, xiklten folgrr-dc Wesi'immnmisn:

DiE nachsichriid-kxx Warkm d's'xkxm :xirhi fr11,;"[*x)i;*n odrr drrkmtft r'prdr-i, WCW! !*ri d-“k 1.“1«!e-r"-.*-11;1:;;,-, 551, dsr 11-511 791: „8716111181285 7116-

, giCMijikkilxikstkliil'ti111661111376 111 ri:*-chckr Prrhs Wr. ;i-Ichsirihrnd Vor-

7“) Dis Ysrzcichriisie dir 'Z-wid-“xi 3115.15)" ir-Krdrx'. siii'ii“(*-(1666511611 wcrden.

1907.

Zeichriebener Größe Arsenik _ als Metall hcrechnet - in einer *)ienge doit 0,20 wg oder mehr gefunden wird:

Papier, Karton oder Pappe, ungefärbt, gefärbt, in Farben gemalt oder bedruckt (Taprten), Probe: 200 qcm.

Gewebe (wdzu auch Filz, gesxrickte, gewebte oder geklöppelte Ware zu rrchnen rst), ungesarbt, gefarbt, bemalt, mit Farbe bedruckt Yer rmt Linoleum, Kautjchuk, Guttapercha u. dergl. belegt, Probe:

ACW.

Kindrr'ipielxxug in Farben gemalt oder bedruckt, Probe: Farbe, von einer Fl'achS Von 100 (](ILU abgesChaht.

Garn, ungezwirnt oder gezwirnt, ungefärht odrr gefärbt, Probe:

Zyt Verzehrung hcstimmtx Waren dürfen nicht frilgehalten oder Verkauft werdrn, wenn sie Giftstoffe erster oder zweiter Klaffe ent- halti'n und, ehrnfaUY nicht, wenn sie solche Stoffe enthalten, wie in dem Verzeichnis 11 **) dieses Reglements aiifgeführt werden, oder wenn sie unmittelhar ,111 Papier oder einem anderen Umschlag der- p_ackt sind, der rmx giftiger Farbe oder anderen giftigen Stoffen ge- farbt, bemalt, aegiattet_ oder bedruckt ist, Und ebenso nicht in Stanniol au_s_anderem Metallstals inn oder in Zinnsraniol, dcffcn Bleigehalt großrr als 1 v. H. 111. tese Bcsiimmnng findet inde'sscn auf Tee in Originalyerpackung keixie Anwendung x Gefäße odsr Geratschaften für Zuherritung, Aufbewahrung Oder Berabraichnng don zur Verzehrung britimmien Waren dürfen nicht hergxsleUt, fcilgehaltcn oder Verkauft wcrden, sofern das Gefäß oder (H'erat so beschaffrn ist, daß bei daffen Verwrndung die Ware in un- mriirlbare Beriihrung. mit Blri, hleihaltigcm Kaittschuk oder der- glrichen Farbe, oder mrthchmrlx (Glaiur) gelangt, woraus hei halb- stundigcm chhen 'mit Viervrozcntiger Essigsäure Ble'i ausgrlöst wird, oder_auch mtt Legierung (Verzinnung), welche m€hr als 1 v. H. Blei enthalt, sofern nicht die _Legierung zum Löten benutzt wordrn ist, in welchem FaUe sie 10 v. H. Blei enthalten darf.

Konkurse im Auslande.

Galizien.

„ Konkurs ist eröffnet über dds Vermögen des Kaufmanns Mendel Jiol, registriert unter der Firma Mendel Fiol in Buczacz, mittels_B81chluffes des K. K. Kreiögerichts, Abteilung 11", in Stanislau vom 2-. Februar 1907 -- ck10. «. 8. 3/7, _ Provisorischer Konkurs- maffederwalter: Advokat Dr. Jan Lisowski in Bucxacj. Wahltag- fahrt (_Termin zur Wahl des definitivrn KonkurömaffeveWalters) 22. Miirz 1907, Vormittags 10 Uhr. Die Forderungen sind bis zum 20.-AU1'11 1907 bei dem genannten (Gericht oder bei dem K K. Brzirks- gericht in Buczacz anzumelden;_ in der Anmeldung ist ein in Vuczacz YrZrZohnhcrsfttcrf FutstYun-gsibevollmaéhtsiFttelrl namdhaftAzu machen. Liqui-

erung agar ermn zur e e an er n rü : 26. A ri 1907, Vormittags 10 Uhr. 9 sp ck) p [

Wagengestellung für Kyhlc, Koks und Briketts am 6. Mar; 1907:

Ruhrrevier Ober chlesisches Revier Anzahl der agen (Gestellt _. . . 22 662 8 246 Nicht gestelit . 272 - .

Ueber einige zwrifrlhafte Firmen in London sind den Ar1tcsteii der Kaufmannschaft von Bcrlin von zuderläsfigrr Seite Mzttc'ilunqen zugegangen,_denen zufolge diese Firmen die deutsche Ge- Lchaftßwelt dadurch zu schadkgrn suchen, das; : Wechsél auf deutsche Zrtrmen ziehen, obgleich diese mit ihnen nicht in Geschäftsverhindung itehkn und ihnen nichts schulden, und daß src von diesrn chhseln zum Zwecke der Täuschung Gebrauch machsn. Vertrauenswürdigen Inter- essenten wird im Zentrcrlhureau der Korporation, Neue Fricdrickpstr. 51 1, an Ten Werktagen znnschen 9 und 3 Uhr mündlich nähere Auskunft gcge en.

Auch „dem Vrrein Berliner Kaufleute und JndustrieUer ginzen (*Jri ljkith-klchtctek Seite Vertrauliche Vkitteilungen zu über zweifel- bZiic Firmerr in Großbritannien (London). Für Inter- rii_er.ten liegen diese Ykilteilunge'n im Vereinsbureau, Jägerstraße 22, wzdxrnd der Dienststunden don 9-1 Uhr und von 4*7 Uhr zur Etniickpt aus.

_ - In der gestrigen Aufsichtsratssi ung des A. Schaaifhausen- 7chexi Bankhereins wurde, laut * keldung des „W. T. B.“ aus Bcrim, das Gewinn- und Vcrlustkonto für das Geschäftsjahr 1906 vorgelegt. Es ergab sich (die Zahlen in Klammern he- ziehen sich auf das Vor ahr): Vortrag aus 1905 246 744,- (43009755), „““ Prodi onen 4563 993,43 (4 273 060,45) „44 Ztnsén 6903 281,24 (6 251 916,16) „“ Gewinne aus Wechskln 291480502 (225310208) .“ Gewinne aus Eßckten und Konwrttalgewhaften 3841689,45 (3363127,67) „Fi Einnahmen aus Jmmobrlienbcfiy 7724466 (6534404) „44 Vertragßmäßiger Gewinnanögleich mit der Dresdner Bank -,- (25342255) „ki Zusammen 18 547 763,80 (16 890010,50)„4( Hierhon sind zu kürzen Pro 1906: ;Handlunxisunkdsten 240916365 »“ Steuern 598 353,99.“ Vertragßmaßiger Gewinnausaleich mit der Drezdner Bank 753 907,40 .“ Usammen 3 761 425,04 (3 06103250) „FQ Als Reingrwinn her leihen 14 786 338,76 (13828 978,--) 916 Die Per 31. Dezember 1906 aufgxsteÜte Bilanz weist foMnde Ziffern auf: Aktiva. Rückstandige Einzahlimgkn ker Aktio- 1:are_„11„487000(-) .“ Kasse, Coupons, Sorten 16263 826,25 (15 31511303) „“ Wechsel 6641210152 (6376686523) & Guthahen hei Bankiers 10297 305,24 (1012488230) „ki Vorschuss „ auf (Effekten, Reports, Lombard 20 804 767,84 (13 986 104,36) .“ Debitoren in laufender Rechnung: &. Bankrn imd Baitktxrs durch Effekten gedeckt 38 609 162,15 „44, 1). An?- fiände hct größeren AktienYseÜsckoaftcn und Gcwcrfschaften 68 5424137844, 0. Sonstige ehitoren, durch Sicherheitcn gxdeckt 138028 207,23“, (1. Ungedcckte Debitoren 5718814581 ckck Zusamm-en 302 367 928,97 (283 668 896,81) „14 Dehitorrn für gelristete 219518 39457 749,79 (30983 957,56) „44 Konsortialhcteiligungen 3263318053 (30 020 845,36) „46 Darunter fi11d cnfhalten: Deutsche Jonds und Pfandbriefe rund 1942 000,“ Ausländische Staats- und r*mnmnaianlcihxn rund 23400“) „sé Aktien und Obligaiionen von Verkehrsunternehmungen rund 8378 000 „;ck Aktien don Banken u::d Vcrsieherungsxieseüschxftsn rund 2679 000 „FC Aktien imd, Ich industriellcr GescUichaftrn rund 13592 000 „M Obligationen industriellrr Gescllschaften rund 27850210 „& Trrrainwcrie rimd 2659000 «14 Vcrschiedrnr rund 364000 „ji Dgnrknde Brkcilißlmqen hci Batiksn 21: 4-56 009,50(18 824 875,32)„4§. Ciskktrn 36 772 548,38 (36 71252909) c411 In diesrm Konto sind knihallen: an Kvtisdls, Reickykanieihcn, Provinzial- mid _,Kmmmtnqianluihcn, Pfandbriefe" rimd 6939000,-« &“, an indnmrirlicn Ohligatiwnrn kimi) 5411000,-- «44, an hörskii,*5'*§i,icn "3171181“. und Brrziirrrksamcilcn 111--d 6-191000,- «, an Wrréekr, WLisbü pine Börssmwtfz iioch 1111171 [*:sixkxi, 1117d 17931de .“ Effcklrii des Braniirnpsufimié- mid1121ta'i“'111kiixi,7§imkd5 WWDC.»- (700000,-x „44 waoxhrkrn 3481 191,22 11 745 «(***,54'» '„4-

**) Borsänri', Ziiikri'dd, Vrnzdcsäwr, „7195515537; 2142?“