Hydra, wmn man einen abschläct, wacksen gleich zwei neue. Ich Wünsche, daß drr Minister mit ders-lben Entschiedenheit wie bisher eine Betätigung sozialdemokrotiikber Gesinnung unter den staatlich an- gestrllten Arbeitern nicbt duldet und in demselben Sinne fortfäbrt, wie sein großkr Vorgänger Budde.
Abg. Wißmann (ul.): Bei den Eisenbahnbeamten bestehen so unendliche Verschiedepbeitxq der dienßlicbkn Funktion, wie der Vor. bildung, das; eine glezcbmaßiae„Befriedtgung ibrer berechtigten Wünsche sxdr schwer ist; gemeinsam ist ihnen (iber. das: sie einen sehr schwierigen, gcfabrdolicn 1111d vxraniworkiicknxn Dtsnst Haben und in der Erfüllung ihrer Vcrpflicbtunqxn geradezu mustergültiae Leistungen aufwrisen. Die Eisknbabnurifalie nehmen bei uns stetig ab. Wenn Herr von Bockeiierg 111811110, die CisknbaanLrwaltung brauche ein Clitykorvs, so sage :ck: six- bat em'Clitrkorvs, und dczs Hat auch Herr don Bockel- berg sa,;en wdiien. 'Die Mustertruppe fangt schon bei drn Arbeitern an und steigt bis in das oberste Beamtentum hinauf; an der Spive des Ganzen stxbt ein Eliteqeneral, unser bocbverdienter Minister. der schon „dafur sorgen wird, daß in das Eisenbahn. beamteritum ksinc sdnaldemokratiscbkn Tendenzrn einziehen werden. DLM Antragx Kopich_siebrn wir, wie gesagt, freundlich gegen. übrr; ich Pkrjöxltck) Mzrde mich über seine Annahme in der Kom- miifion sebr frcnen. Die Lokomotivführer baden einkn außerordentlich schwierigen Dienst i_md sind nach verhältnismäßig wrnig Dienstjahren ;“:brauÖt; fie “mussen durchaus besser grstellt werden. Den Aus- Xiqungsn ch Koliegen Schroeder über die Eisenbabnasfistenten kann i_ mich'nur anschli-xßcn; drr inzwischen eingegangene Antrag Oeser erhrbt 6111811 11011 jenem angesvrochnen Wunsch zum Nimoy, dem ich nur besten Eridlg „wünscbrn ,kann. Auch die Eisknbabnassiiipnien brileidcn 311111 Teil SMM sebr schwieriqrn Dienst, indem sie die KontrdÜL des Betrirbxs auf 13211 Stationen Wahrzunebmen baden; ('s sixiddis_bekannt1_11 Manner Mit der roten Müße, die stets auf den Babustxtgen zu nnden_sind, bei Tag und Nacht, und dem Publikum bereitwilitgsi Auskunrx erteilen. Besonders zu bkrücksirbtigen sind fernrr die Ei1enbabnbstriebsinqenieure, w€lche 1898 11-11 drm Miniyicr don Tbirien kin v-rdientrs Lob rrfubryn. Sie babeg _die DJJS'MLKté'n in der Urberwacbung des Zugbetriebes ju nnksriiußen. Sie haben nach dem Etat “2100-4200 elk Grbali; ob dar; cin angemeffenes Gedult isi, wii] ich nicht Entscheiden, aber [111,d8m Grade der an die1e Beamten gestellten Anforderumie'n er- 1ch€1nt mrr sowohl das Ania" s- wie das Endaebaltnicbt besowders boch, Wishaib «;bxr Werdcn, dteis 611-811 nicbt dcfinitiv, foridern immer nur auf L_Zidrrrui angestelit? Sie werdrn damit zu abhängig von ihrer vorgeirßten BITörde urid baden anderseits den ihnen untxriikiiisn L-iitkn gsgcnybkr a1;_ch die Aytorität nicht, die sie bnben würden, wenn 116 fest angeiicilt waren. _Cinsm Auftrag meines Frrundes Volxz eni- fp:'€chend,'der_bcute verhindert iii, sprecbe_ ich sein Bedauern aus,
daf; er nicht 111 der Lag? ist, für die oberichl-siscben mittleren und u11tere_11 Etienbabnbeamtkn, wie er es krabfickytigte, beute dasWort zu ergreifen.
Abg. Ziesrbé (Jenin) tritt in Urbereinsiimmung mit dem Abg. Goldi_chm1dt für_Verk*en_erung_ der Einkom'nrnsverbä1t1.iffe drr Babnwarter, Babnitrigscbairncr uiw. ein und schiikßt sich im 1111119911 (111611 auf die Vrrbefferuna der Vramtengrdäiikr bé- ziigitchxn Außiübrungen des Abg. Dr. Schroedcr-Caffci m:. SPSZZLÜ nimmt er sich dann der Lokomotivführer und der Lokomotivbriikr an, wéickyr leiztcren durchaus ungkniigend bsrücksicbkigt seikn. ja sicb 1,11- fach1icb Ebenso wis _die Lokomotivführer scbl-“cbtsr als bisbkr siebcn wfirden, 11121111 dir Etatédorichläge underändert zur Annahme aelangtrn. Die Loko- 1110111111":er drbeitetan ixlbst in den thitionc'n 11111 eins beffcre Vrsoidiing fiiriixrk Gébilskn,'_kieH3!z81'. Den Antrag O-ser bittet der R-Zdner an “dix" Budgetkommryfidn zu überweisen.
Minister der öfféntlichen Arbeiten Breitenbach:
Meine Herrsn! Heerr. Schroeder bat vermißt, daß die Gehalts- vck1age sin System darstelle. Ich kann dies nur bedingt zugeben. Ick habe mir xrlaubt, neulich darauf hinzuweisen, daß bei der um- iasicndrn EébaiisaufbéffLTUUJ ganz überwiegend Beamte des äußeren Diensicéz i;: Wrricrigen Sicüimgrn berücksichtigt worden sind. Ich aei-e obne Miletus zu, daß die ErbaitIrcguiierung, rcie fie für das 11511010 Jahr »Jeplant ist, durcha'.:s einen systemaiischeren Eindruck mackxen 111'd 111 vici weitrrem Umfang Befrikdigung gewähren wird. Auch ist zu bedenksn, daß wir an das Beitrbrnde anknüpfen mußten.
Es isi ferner bemängelt, dxß wir für die B-“amien, “sic sich in gehobenrr Steliung befinden, wie iir Vorsteher und erkmxister, das Marimaigebaii richt unirssentiick) heraufgeseyt baka, wäbrend wir bei dxr überwiedériden Zabl drr Béamten nur 115 Mimdest- gehalt erhöht haben. Daxi trifft 3:1; aber dicjcnig-n Beamicn, die im Höckpiigebalt erhöht wurdep, ba'I-n bersits seit vielen Jahren dem boden Hause und der Vsrwaltung nicht mitilnrecbt dcn drin,:e'n- der“. Wunsch dorßrtragen, im Gehalt verbessert zu werden. Si: be- finisn fich sämtlich in exponierter Stellunpz: 8-3 war “(aber d11rchaus gerrchtfertigt, fis an erster Steile beradszubcden.
Dann ist erneut auf di? Lokomotiviübrer bingewicsxn. Herr Ai*xx.Dr.Schrded€r bat die Auriaffanq verirrtxn, das; dir Verbesskrung, die wir dieser grrßen Veamtenklaffe zuwsnden wwiien, 11117 auf dem Papirre stände. Das trifft keircstgs 31T Tiejenigrn Beamten, die beni? Lokomotir-fiihrer find, erdalicn ein.: Erkialisauidefferxmg rw! in Summa iz Millionen. Sis wsrd'en im Durchsch1iitt Um 100 „45 im Erhalt auizcbrsssrt. EZ fixxd an der Gebaltxaufkefferuxg nur dik- jenigen nicht betriiigt, dix: sich in der Höchstkiaffe befinden. Ein Ver- ,1lc-ich der brniigen BT,...)[ÖTITTZÉÜUfLU mit den Bcsdldimgsstuien, wie sie Vom 1. April 1907 angewsxdst wcrdrx müffev, ergibt dio? Richtig- keit meinsr Ausiükßrungexi d(“xn-x wxirrres: 1200„5(« MW, 1400 „F6 küwftig, 1400 zu 1600, 1000 x:; 1770, 15-70 zii 1900, 2000 zu 2050 und zum Schiuß 2200 zu 77200 ,“ Dis Lolomotirfüdrcr rücken am 1. April d. J. in die entsrrrehrndc Geialrésiufc über. Die Lokomotiv- bcizer wirden, wis ich nochmals brtcne, bii idrem künitisrn Eintritt in Lil'k Lokomotivführerstriis nicbt geikbädigt werdxn; fi? würdrn nur dann xxrsckyädigt, wenn wir in den 1151110011 drei Jabren dis Ldkcmdtiv- bßizergebäiier uicht aufbeffern oder in soniiiger Weisr 11th für Ak:- biife fdrgrn würden; dieser Fail wird aber nicht eintreten,
Dann, meine Herren, ist darauf biugewirirn worden - (mch mein Herr Vorredner Hat das getan _, daß die Lokamotivféibrer xine b?- sondere Berücksichtigung wkrdisntew, weil fis f1üdz-xitig durch "1511 Dienst yerörancht würden. Mir liegt bier Line LZ?!“chUUUJ d€5 TUrchichnitté- lebknßalters der im Etatsjabre 1905 in den Ruhestand rkrscsken Be- amten vor. Daraus Ergibt sich für die Lokomotivfübrkr ein Durch- scbnittölcbenßalter don 541€- Jahren. Ungünstiger als sie sieden die Schirrmeisier, die Schaffner nnd die Bremser. Von deu Lokomotivführern erreichten das Höchstgkdalt 78,54 0/1): sie wurden nur übertroffen, und zwar sehr erheblich, VIU den im LU-fé der Debatte brreits erwähnten St.]liOkiLdicnkrn. Von dissen erreichten 90,700/0 das Höckxsigebalt. Es 111111"; dcmnach der Stationsdienerdienst die Kräfte der Leute nicht übermäßig in Ankrruch neÖan.
Dann hat der Hsrr Abg. Dr. Sckoweder die Wünsche erneut beirut, die unsere Werkstättenarbeitcr nach der Richtung geäußert haben, daß .sic in weiterem Umfange in Beamtenstellyn übergeben WFUM- Diese Möglichkeit bietet sich ihnen schon jest in weit- IWMDW Maße; derm es stehen ihnen über 33 000 Bramtenstellen
“FM- in di? ße einrucken können. Es sind das ganz überwiegend die
Stellen der Lokomotivbeizer, der Lokomotivfübrer, der Wagenmeiüer, der Mastbiuenwärter, der Werkfübrer, in Summa 33 620 Stellen. Es werden im Durchschnitt von allen Eisenbabnarbeitern jährlich etwa 4000 in Beamtensiellen übergeführt, und von diesen 4000 Arbeitern entfällt ein sehr wesentlicher Teil auf unsere Werkstätten- arbeiter, die nach den Ziffern des Jahres 1907 eine Kopfzabl von etwa 61000 darstellen. Es isi also im wesentlichen der Wunsch unserxr Werkstättenarbeiter bereits berücksichtigt worden. Ueberdies haben wir ja im Laufe der [eßten Jahre eine Kategorie der Werk- stättenarbeiter berauSgeboben. Das waren die ehemaligen Werkstätten- vorarbeiter. Diese ehemaligen Vorarbeiter sind etatSmäßige Beamte gewordkn, und zwar Werkiübrer. Ich meine: man könnte sich daran genügen lassen; denn die Tätigkeit derjenigen, die im Arbeiterverhältnis verbleibxn, ist doch ganz überwiegsnd eine mechanische, wenn sie auch eine bandwkrkSMäßige isi. „
Was die Lohnverbältniffe der Roit-narbeiter anbetrifft, so ist die Steigerung ibrer Löhne in ganz gleichem Verhältnis vor sich ge- gangen wie bei few ander?" Arbeifxrkategorien. Freilich sieben fie absolut niibt ganz so hoch, wie die Löhne der anderen Arbeiter, die ja ganz überwiegend in den großen Städten tätig sind. Trovdem haben wir, wie is!: bemerkc'n darf, dauernd mit Beschwerden darüber zu tun, daß die Löhne unssrer Nottenarbeiter _io boch sind, daß wir der LandwirtsÖait die Kräiie rnizieben. Wir können freilich unserer- seits konstatieren, daß gerade die Stell-n der Rottenarbeiter von An- gehörigen anderer Beruféxweig? häufig begehrt wxrdcn.
Dann ist darauf hingewiesen worden, daß der neuerlich ge- währte Urlaub insofern sine undoükdmmene Einrichtung darstelit, als nur gesagt sei: der Urlaub könne gewährt werden, nicht er werds. gewährt Werdkn. Meine Hyrrcn, andi) dem Minister kann nur Urlaub gewährt werden, er wird ibm nicht auf jeden Fall erteilt; auch jedem Bramten kann nur Urlanb bewilligt Werden, und er wird ihm nur Erteilt, wenn nicht dienstliche Gründe entgegenstehen, und wxnn seine dienstlich? Führung :inwandsfrei isi. Urlaubs- gewäbrungen bsdeutcn immer xine Wohltat; anders ksnnt rs unsere game Beamtenscbaft nicht, und 85 War unmöglxch, unserer Arbeiter- schaft mehr zu grwäbren. (Sehr richtig!) Aber Sie können ver- sichert sein, daß den Arbeitern der Urlaub in weitesiem Umfange gewährt werden wird; und ich bin fest überzeugt, daß, wenn am Ende des Jabxrs eine Statistik aufgenommen wird, fesigesicsilf werden wird, das; Von 100 Arbeitern mindestens 98 ibwn Urlaub gehabt haben. (Höri, hört! im Zentrum.)
Der Herr Abg. Lüdicke Hat den Wunsch gräußeri, eine andere Regelung dcr Teuerungßzulagen eintreten zu lassen. Ich glaube, diese A::gelcgrnbeit wird sich sehr wohl im Zusammxnbange mit der all- gemeinen (Gehaltsrkgelung prüfen [offen.
Dann muß ich dem Herrn Abg. Siroffer dankeu, dar“: sr mich daran erinnerte, auf eine Bemrrkung des Herrn Abg. Goldschmidr zu erwidern, die sich auf die Arbeiterwobnungsvxrbältniffe der Staats- eisenbabnverwaltung besos; ich glaubs, der Herr Abgeordnete bat die Wohnungsgelrgenbeiten, die wir den Aröeitrrn in Berlin gewähren, als fiskaliicioe Kasernements bezeichnet. (Abg. Goldschmidt: Die alten Kasernrn, die Stadtvvgtei!) _ Es freut mich, von Ihnen bestätigt zu hören, das; rS115cht so gemeint war. - Die StaatSeisenbabn- Verwaltung ist sei! Liner ganzen Reihe yon Jabrkn auks äußersie be- mübt, ibrrr Arbeiierichaft in umfaffenditem Maße Unterkunft in staatSeigen-xn Wodnxmgen zu geben. (Ganz im Sinne der Aus.
führungen drs Herm don Vramdensiein kann ich bösiätigtn, daß sobald“&
es sich irgend crmözli-Ixen läßt, dies;: Wohnungen sich in ländlicher Umgebung bsärdrn scU-In. Leider läßt es das dienstliäpe Jnterrffe nicht immer zu, und wir sind genötigt, (11111) in den Städten srlbst Arbriterbäuser zu bauen; wir find abcr neuerdings beitrkbt, dic: Zahl der Wobmungen in eiixem Hause möglichst einzu- schränken. Dieses Vorgehen der SiaaMiisnbahnderwaltung findet in unserer ArbeitcrscHait allgemeiuste Anerkennung, und ich wünschte dringend, ddß uns anch in don folgenden Jahren für diese wacke so reichlicbs Mittsl zur Verfügung gefreut werden, daß wir mit dieser Maßnabine in möglichst großem Umfang fortfahren können.
Der Hirt Ads. Wißmann Hat darauf bingewiesen, daß die Eisen- babnbetriebsirgknieiirr, die den Vririebsinipektionen zugewiesen find and in wicbiigen Fragsn drI Dierstés i;: der Tat als Ver!ret€r und Gebilch des Vorstands fUngirren, nur widkrruflick) zu Betriebs- ingenisurrn Ernannt werden. Das triiit zu. Die Betriebs- ingenikare find iechnische Eisenbahnsekretäre; sie siebxn diesen auch im (553131118 gleich Und erhalten nur; während sie Be- triebsinßrnieure find, FunkiirnZzul-agen. Nun ist es aber nach dkn Erfahrungen, die die Vkrwaltung gemacht bat, nicht unbed€nflich, ar drm Prinzip der Unwiderrufiicbkeit zu rütteln. Es hat fix:“) srbr bäxfiz als nützlich Lrwisssn, daß man eincn Betiiebs- ingenieur, der 1111171 mehr in der Lage war, diese verantwortlichen Funktionrn auS'zufükzren, in de.“; Bateaudienst znrückzieben und als Eisenbahnsckcrtär Vtrwkndcn kommt;“. Ibm dann den Titel Brtriebs- in,;erxirnr zu krlaffen, ist nicht Ukbrdkiiklich. Unsere böbzrcn Techniker haben, als die Steiirn der thrirksingenieUre geschaffen wurden, mit Recht aufs sckäxistk betont, da:"; fie wünscbxn müßten, der Titel des Betriebsinzcniers sOUe nur für die Funktion als solch: JFKäÖkt werden. Er mög? aber nicht als :einxr Titel den Bsawtrn belassen werdkn, da der Tir-l „Jrgcnixnr' 1395) immer ein solcher ist, der auch heute noch akademisch gebildetm Beamten auf Grund der dor- gescbriebenen wiffenschaftlichen Lluökildung zugemeffxn rrird.
Abg. Dr. WaZn err (1121101117): Ich möchte WÜ' schen, daß das «Haus das bisher dén Eiiesxdzbmbearntrn zugewkndete Wohlwoilen auch auf die EisenbaerlegraWiiten rriirecksn möchte; es ist eine rntschicdene erkennung, wsxm 1:1»:111 drsw als- 11111618 Beamte klasfifiziert. Das Svrkmbergcr Eijenbahnunglück bat gazeigt,__ das; es eine Sache von großér Wiwtigkeit ist, daß auch drr [este _Eiienkabnbsamle grnau mit der Einricbtmxg und Handbadung_ drr Eiidnbabytsiearavben yertmut ist. Ferner babe ich ein Jnierrrie, sü__r (ie Eixtnbahnlandmeffer ein bescnkeres Worteinxulkgen. _Dre Lardmrncheidgn Generalkommissionen sieben fich bei gleiwer Vorbildung bedeurend_be11xr. Bei der Ei]e-1_babn smd zudem nur ein Drittel der Landmenrr etatmaßig angeiteUt. JD habe auch den Eindruck, daß unser Lokomotivversdnal we'senrlicb vermehrt werden muß. “Auch die Leistungen der Lokomotiv- dxizer, die in ein-r Stunde 20 hd 30 Zentger Kohle „zu verarbeiten haben, sind durchzxus, nicht 961109, zu schaßen;_ fie werden nach 6jäbriger Heizertättgknt als Lokomotivführer an etteilt und haben den berechtigten Wunich, daß diese 6 Jahre auf ihr ienstaiter angerechnet werden. Ich bitte, aii: dteie Wünschexzu berücksichtigen.
Abg. Dr. von Boettinger (nl,)Z Für die Eisenbahnbetriebs- sekr-täre ist meineFraktion schoii seit 1897 xtixgexcenn, leider mit negatiyem Erfolg. Diese Beamten die ihre Qrzalrfikatwn genügend nachgewiesen baden, fühlen fich zurückgeseßt als minderwertige Menschen und werden immer zurückgewiesen mit der Begrundung, daß se auf dem
Aussterbeetat ständen. Herr von Bockelöer 1 yo
seine Freunde könnten -den Antrag zu uns: ' der WFB!“ babnbetnebssekretäre nickt unterstützen, weil es nicht (main ' eine einzelne Beamtenkategorie vor der allgemeinen Gcbäitkre: aufbefferung herauSzugreifen. Aber die Verhältnisse liegen bei diesen Beamten ganz anders, sie sind keine normalen, und die An- nahme des Antrags kann keine Konsequen nach sicb ziebe . Wünstben für die Eisenbahnlandmeffer s ließe ich mich an, Landmrffer beim inanz- und Landwirtschaftöminifterium iind wesentlich höher beso et. -- Die angeblich: Gehaltsaufbesserung der Lokomotivführer stellt tatsächlich eine Verschlechterung um 900 .“ inSgesamt für Éedxn Beamten dar. - In der Budgetkommisfion ist seinerzeit bei rrtcbtung des OberlandeMericht-Z Düffkldorf ethgxn worden, _ob es nicht angebracht ist, den OberlandeßgerickztßprästdeUtz„ Entschädi ungen für ihre repräsentative “Stellung zu geben. Ick mlzcbte d e Fra e anregen, ob nicht auch für die E:scanh". vrasidenten die nerkennung einer olcben repräsentitiVen Skillung durcbaizs am Platze wäre. Sie ba n oft bsi großen feierlichen eranitultungen mit teiljunebmen und können da manche Aux, klarungen geben, die auch Arbeiten in den Bureaus kripgxzx, Es gibt auch kaum eine Sammeilisie, die an den Direktionépräsidxntsn vdrübergkbt. Eine Berückfichtiguna dieser VerbältniM für die Be- züge der Eisenbabnpräfidenten dürfte durchaus angeme 611 sein.
Abg. Oeser (fr. Volksv.): Jcb bedauere, daß der nationäilikcrale Antrag, die Beamtenbefoldungé-derbältniffe in Liner besonderen Kym, mission zu besprechen, seinerseit nicht angenommen Wordcn ist, ““O-r Minister sprach von einer systematischen Regelung der Beamten. gebäster, so besonders der Beamten des Außendiensies. Aber cs sind durchaus nicht alle Beamten ies Außendiknsies berückficbtizt iVOkÖkn; es ist auch nicht zu erkennkn, nach welchen Grundsäßen diese Auf. bcfferungen erfolgt smd. Es ist selbst!)?rständiicb, daß die Durchsicht der Petitionen mit den Wünschen der Bramten zum Teil_ 11nb„q::xm für uns ist. (Lebhafte Rufe: Sehr richtig!) Sie rufen: Sek): richtig!, abkr Sie müffen sie!) in die Lage dsrer bineinv:rsch€n, ck ihren berechtigten Wünstben keinen anderen Ausdruck zu grben 118111161111. Wir können nur den Grundsatz aufstellen, daß nicht nur die Bkamtén ausgebessert werden sollen. die Petitionen an 111123 gebracht baden, sondern überhaupt nile Beamten systematisch. (Fine gewiffs An. rechnung der Militärdienstzrit auf das pmsionöfähige Dienstalfcr ist berechtigt. Die Beschaffung der Dienstkleidung 10111611 die einzelnen Direktionen auf dem ihnen am besten erscbxinrndrn Wege Vorricbm-n, Der Urlaub ist natürlich nur fakultativ. bei allen solcken kaultätcn kommt immer der gewisiex-bafteste am schlechtesten wrg, da der Vor- geseßte immrr sagt: ich kann sie nicht x'r-tbcdrcn, und so wird dsr Urlaub don Jahr zu Jahr Verschoben. Mit dem System der U:!» siüßungen kann keine Zuiricdenbeit erreicht Werden, dcr Untcrsiüsie wird nicht so zufrieden sein, als wenn er ein? Gebalißaufbkffcrung be- kommen hätts. Die Arbeitsrausscbüffe soliten mindrtiens b€11*a,;t wsrdrn, (Es wéiden bei Untétstüßungen von 30, 40, HOW immrr 10 viel Nelkge Verlangt, die tief in das Familienleben eingrscfen. Soll es bei dkn Beamten, die in diesrm Etat ausgebessert werden, für kia Zukunft dabki bleiben, oder solisn sie bei der aiigtmeinen Nrn- rsgrluna writer bedacht werden ? Meine Freunde meinen, das; 11:11 chtkre drr Fall scin muß, weil die jkßige Auibeßerung noch nicht genügt. Mein Antrag wil] eine Aufbesserung der Ei enbadnassistenxen; «:* (":*le i_kmen zwar jk'ßt eine Erhöhung gki'käbkf, jedoch müssen sie durch (Ein. ickyirbcn einer Gehaltsiiufe drei Jahre läuger auf das Höchstgphalt warikn. Die bisherigem Stellenzulagen sollen ihnen, wie es suomi, gknommen werden; dadurch würden sich diese Beamtm äbsr ron der zweiten Gsbaltsitufe an Verschlechtern. In diescr Weise körncn wir doch nick)! mit Aufbeffrtungen vorgcixen, daß die Beamtin 11951) weniger bekomwen. Dieskn Konstruktionsfebler müssen wir in drr Kommission beieitigen. Entweder müffen wir ihnen die Strüm- znlagen erhaltsn oder in anderer Weise einen Außgleich findzn. Ick bitte, den Antrag der Budgetkommissisn zu überweisen, Und [:offc, 111“: der_Minisier für den Antrag eintreten wird, damit in dieser Klaffe Zufriedenheit erreicht wird. Sehr zurückgeseßt fühlen sich auch 113 Ster-rkswüchenstelier. Gerade diese Beamten, don deren Zu- yerlä1figkrit und Sicherheit die Vermeidung Von Unglückßiäüen abbängi, 1181201 doch mindestens so hoch, wie die Vorstrher Von Haitr- sixlicn- Die Aufbesserung _der Telegrapbisten is_t nur unbedeutend. Dkk Wuxifcb der Teicgrapbiiien, zu Eifenbabnaisiiientcn aufstrigcn 111 können, ist Vorübergehend erfüllt worden; diese Möglichkeit solite ibmxx aucb da gewährt wcrden, wo die Volie körperliche Rüstigkeit nicht wert Vorbandcwist. Die Leistungßfäbigkcit dcr Telegrapbiften auf den Eiskiibabnitatioxcn muß erhalten wc'rden; in Mainz brfindet fich cin Anschlag, wonach Privatdcvesckyen anf den Stationrn nur angenommxn werden sollen, wenn ein Tclcgrapbist da ist. Bezüglich der Bötriébs- sekreiäre, der Lokonwtivfübrer Utzd Heizrr kann ich mich nur dem „111- schließen, was bereits aus dem Hause aus efübrt ist. Es scheint, 1.11"; der Lokomotiv :izer, wrnn er nach 8 abren Führer wird, 11:1r 100 „FC:, und wcnn er nach 9 Jabrßn dazu kommt, gar kcirc Er- böbung feines bisherigen Gsbalts rrfäbrt. Dkk Aufbeserung bedüri-sn ferner die Babnmristcr und Maichinenrrärtsr. Dir Wünsche für die Eisenbabnarbsiter [wt moin Freund Goldschmidt bcreits aiisgssvrrcbm, ich freue mich, daß der Abg. Schroeder namens seiner P.;rkki déeien Wünschen seine Aufmrrksamkcit znqkwrndet h_at. Dringkitd zu wünschrn wäre die Einfüdrung don denskalsn mir die Weiksiäirsn- arbeiter, damit fie wie die Beamten aufrücksn können. Das MMZ- svstrm würde von den Arbcitcrn am lisbsten Vermißt werxn; (_Z i't übrigens ein Sckpeinakkordsviicm, das die Arbeiter gar nicht 111181111111 151111611: sie sind lediglich darauf angewiesen, was ihnen der Memir für Znschlag in die Lobnliite einträgt. Durch die Zeitungen ging die NachriÖt, daß eine längere Krankbrit obne WkiZékks eine Künriziirz in fick) schlÖUe. Ich bitt“: den Minister, darübrc Auskunft zu 1761271, und i_ch bitic ifm, in jedem Jahre dem Hause die sozialpolitikckoön Erlasie des Ministeriums zugeben zu lasen. _Es werden nichi QU? Wünsche, die wir in dikser Hinsicht stellen, erfüllt; ich wii] 811.11“- warten, wie der neue Erlaß des Minister:! in dieser H1nfichk mkkr. In dem Dirrktionsbexirk Frankfurt a. M. sind die Nebsnbcxüzk ch Fabrkrrsonals neu geordnet worden, iiisof-xrn, als die Kilomricr- gelder durcb Stundengeidkr ersetzt find. Das e:11spricht_xin-m Wunsche der Beamten ielbk't, aber die Wirkung hat ihre Unzufrieden- heit erregt, dsnn es haben manche Beamten dadurch wrntgkk eingenommen, aiS iräbkr. Eo bekommt 1. B. der Beamts, drr [';-1 Frankfurt wach Berlin des Nachts fährt, 40 „M monatlich Un Nebik- bezügen, derjenige, der die Fahrt umgskebrt macht, dagegen das Dorrclxi. Jn dicser Hinsicht ist der Direktianbezirk Frankfurt zum VJWÖN feld emacbt wvrden; diese!; Experiment darf aber nicht zum “&ck&???“ der 5 camtrn außßblagen, und ich kiitc, daß denen, die Einbuxé kk“ litten, die Verluste nacbgr=ablt werden. .
Abg. Hammer (kons): Zu den Ziviianwärtern für den 111111101 Bureaudienst gedören auch die früheren Pridatbabnbeamten; YZF? werden nur berücksichtigt, wenn keine Milirätbeamten da sind., 31? Beamten fühlen sich dadurch sehr bedrückt, u_nd ich bitte dxn Miniitök um eine Aenderung. Die Zulage für die Lokomoiidsüdrer W'- 100 „sé durchschnittlich ist sebr gering; ebenso ist für die (Eisenbadn- betriebssekretäre und für die Lokomotivbeizer nicht grnügend 135“ sorgt. Die Schaffnrr wünschen dringend, das; ihnen die PSU?- die sie in Wind und Writer durchaus brauchen, belaff611__we1dcn. Bei den Unterstüßunden wiid nicht immer ganz unparxeiikcb [[kk“ fahren, am meistenksoilie man die kinderre1chen Familien ceruck- 1chtigen. Von dem Titel „Stationsdiener“ sind die Beamten Mk
echt nicht gerade entzückt. Den Bahnsteigschaffnern m den Vor“ Orten, die Diersstwobnunmen halten, hat man diese genommen, WU ÜL nach der Anficht der Obrrrechnungskammer nichtVet1iebs-,__fondrrn Verkehrsbeamte seien. Da sie aber in der Nähe der Babnbosk,k“9e Wohnung fanden, hat man ihnen die Wohnungen rn'den DWF"?- gebäuden wieder vermietet, jedock für 380.99 während sieibnen 11111)" nur mit 300 „ja angerechnet Wurden.
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
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Zweite Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
„zy, 64.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:
Meine .Herren! Herr Abg. Oeser hat darauf hingewiesen, daß die Stationßassisienten, denen ja eine Gebaltöerböbung von 300 „M im Höchstgebalt zugemessen werden soi], beunruhigt seien, weil mit der Geballöaufbefferung die Stellenzulage völlig entfaUen und damit eine Gehaltsverminderung eintreten würde. Diese Befürchtung ist Unbeständet, denn es ist auSdrücklicb die Anordnung getroffen, daß keiner dieser Beamten durch den Fortfall der Stellenzulage in seinen Gesamtbczügen geschädigt werden darf. Er darf also niemals im ganzen weniger bekommen, als ihm heute bereits zusteht.
Dann hat Herr Abg. Oeser angeregt, man möge auch für die im Tagelobn arbeitenden Werkstättenarbeiter Lohnskalen einführen. Solche Lohnskalen bestehen für fie bereits, in gleicher Weise wie für alle anderen Kategorien der im Eisenbabndienst beschäftigten Arbeiter.
Die Verteilung der Unterstüvungen aus den bereiten Fonds der Verwaltung erfolgt nach einer mit größter Sorgfalt Vorgenommenen Prüfung durch die Königlichen Eisenbabndirektionen. Die Organisation der Veertung ist ja nach unten hin so durcbgebildet, daß angenommen werden kann, die entscheidende Stelle werde in jeder Beziehung über die Unterstüßungsbedürftigkeit der Bediensteten genügend informiert. Im übrigen besteht aber auch eine Anordnung, daß in Unterstüßungssacben die Arbeiterausschüffe über die Unterstüßungsbedürftigkeit und Würdig- keit dom Inspektionsvorsiand gehört werden können.
Die Nebenbezüge des Lokomotivpersonals haben ja wiederholt zu Erörterungen Anlaß darüber gegeben, ob die heutige Regelung eine gerechte ist, ob nicht bestimmte Kategorien von Beamten des Lokomotiv- dienstes, namentlich solche, die die Schneüzüge fahren, zu stark bevor- zugt werden, weil sie ja kilometriscb erheblich mehr zu leisten haben und deshalb mehr Kilometergelder und Ersparnisprämien verdienen als andere, die etwa nur im Güterzugdirnst beschäftigt sind. Es bestehen in der Tat sebr erhebliche Differenzen in den Nebenbezügen, wobei freilich zu berücksichtigen isi, daß der im Schnelizugdiensi tätige Lokomotivführer ja auch körperlich viel mehr in Anspruch ge- nommen wird.
Es ist nunmehr versucht worden - und zwar wird dieser Versuch im Direktionsbezirk Frankfurt angestellt -, ein anderes System einzuführen, und zwar dahin gehend, daß die Beamten nur nach Slandenleisiungen entschädigt werden. Wklcbes Ergebnis der Versuch liefern wird, steht noch nicht fest. Jedenfalls wird im Sinne der Anregung des Herrn Abg. Offer die Prüfung erfolgen müssen, um zu yrrbüten, daß aus dieser Regelung dcn Beamten eine Schädigung erwächst.
Dann hat der Herr Abg. Oeser auf eine Verfügung hingewiesen, die die Entlastung der Arbeiter nach Ablauf der Höchstzeit, innerhalb der das Krankengeld gezahlt wird, betrifft. Meine Herren, dieser Erlaß ist 0131311119. 11161118 erfolgt. Es wurde innerhalb der Eisen- dabndirektionen in der Frage des Ausscheidens der Arbeiter nach Ablauf dieser Höchstzeit ganz ungleichmäßig verfahren; die eine Direktion kündigte, die andere kündigte nicht. (Es ist nun aus- gesprochen worden, daß das Dienstverhältnis erlöscbe, wenn ein Ar- beiter über den Zeitpunkt hinaus krank bleibt, bis zu dem die Eisenbahnbetriebskaffe, der er angehört, saßungßmäßig Krankengeld gewährt, und zivar mit dem lcßten Tage des Kranken- gelrbezuges. Es ist aber hinzugefügt worden, daß, wenn die Wiederberftellung der Dienstfähigkeit alsbald zu erwarten isi, von der Auflösung des Diensiverbältniffes abzusehen sei. Es ist ferner darauf birgewiesen worden, daß der Angestelite, der nickt mehr in der Lage sei, Dienst zu leisten, nun sofort zu unterstüßen und ferner dafür zu sorgen sei, daß die ihm zustehende Invalidenrente fest- geseßt werde. Wenn Sie sich im Bereich der StaatScisenbabn- verwaltung umsehen, werden Sie finden, daß wir im weitesten Maße für diejenigen, die nicht mehr Voll ihren Dienst ausüben können, Sorge tragen, und zwar nicht nur für diejenigen, die im Dienst durch irgend einen Unfail beschädigt sind, sondern auch für diejenigen, die im Dienst erkrankt sind. Wir sind aufs äußerste bemüht, diese Leute unterzubringen. (Brady! links.) Ich glaube, damiterfüllen wic diejsnigeVerpflicbtung, die dem Arbeitgeber obliegt. (Sehr richtig! links.)
Die neue Kleiderkaffenordnung bringt keinerlei Verschlechterungen bxzüglich der Abgabe Von Schußkleidern an die Beamten. Soweit die Beamten heute init Pelzxn angestaitet sind, werden sie es auch später werden.
Dann ist auf gewisse Mängel hingewiesen worden, die si-xh im Babnmeisterdienst herausgestellt haben folien, nachdem wir den Bahn- nWisterdienst mit dem telegrapben-technischen Dienst vrrrinigt haben. Es ist behauptet worden, daß den B1bnmxistern ein: Listung zuge- mutet werde, die sie nicht ausführen können, und die schließlich zu einer Schädigung des Dienites und auch zu einer Unsikherbeir im Be- triebe führe. Diese Auffassungen sind unmittelbar, na!;dem dir Neu- regelung durchgeführt ist, vor einer Reihe don Jabrsn öft-xrs aus- gedrückt worden; aber nach der Annahme unserer sämtlichen Brbörden- die doch am allsrersten in der Lage sind, ein richtiges und zutreffendes Urteil abzugeben, trifft das nicht zu. Unsere Babnmeister haben fich vl)Üsiändig auf den telegrapben-tecbnischen Dienst eingerichtet, und es hat M) für die Verwaltung und für den Betrieb als außerordentlich "ÜIÜÖ erwiesen, daß der Dienst der Telegrapbenmelster mit dem der Babnmeistrr vereinigt worden ist.
AÖJ- Dr. König-Crefeid (Zentr.): Von der größten Bedeutungist die Beichaffung guter Wohnungen für die Beamten; diese Bestrebunqrn des Ministers kann man nur mit gtößter Freude bkgrüßen, der M1- "ißek envirbt sich damit ein ro es Verdienst. Die Wohnungen musse" so eingerichtet werden, gda jede Wobnun für sich abge- schlossen ist. Die Tätigkeit der Postbeamten auf die em Gebiet kann "Kkbkldlicb sein. Die Behaglichkeit der Wohnung ist der Grundstein ur das Familiengiück. Die Wohnungen müssen auch den dansfokpelungen der Neuzeit cntsprecbew wo die alten Wohnungen
Ulcht tun, mu en e geändert wet en. Gegen die angestellten
Babnäkzie bat frü er kißtrauen geherrscht; das ist unberecbti t und U" überwunden werden. Manche Krankheit könnte be ämpft
Berlin, Dienstag, den 12. März
1907.
werden, wenn nicht die Scheu vor den Aerzten die Jnangriffnabme der Behandlung v_erzogerte., Dankenswert ist die Einrichtung yon Badkanstnlten. Fur die Sicherheit des Betriebes ist die Vermeidung des Alkohol enusses nötig, und der Beamte kann sebr wobl diesen Genuß ent ehren, Wenn auf den Stationen für andere erfrischende Gxtranke g_esorgt wird. Eine sebr segenöreiche Einrichtung ist der Eise'nbabntochterhort, der 111le Tränen yon vater: und mutterlosen Waisen getrocknet bat. Fur aiie Woblfabrtöeinricbtungen in der Eisenbahnverwaltung werden wir gern die Mittel bewiUigen. Die tiene Besoldungöregeluiig wird die Unzufriedenheit unter den Etfeybabnbeamten beseitigen und den guten Geist unter zmseren Eisenbahnern erhalten. Der Andrang zu den Staatsämtern tft noch immer sehr groß, weil es für die Staatsbeamten eine Men e Imponderabilun _gibt, die, nicht in Geld umzusetzen sin. „Etwas Sicheres fur LebenSzett“, das ist das schöne Jmponderabile für eine Beamtxnstellung, wenn sie auch gering besoldet ift. Welcher andere Beruf bietet denn die Sicherheit, die der Staatsbeamte hat? Wir freuen uns, daß im Herxenbause bereits zwei Geséßentwürfe für die Verbe_sserung der Rubegebaiter eingebracht sind. Der Redner tritt sodann fur die'Aufbxfferung Verschiedener Kategorien der mittleren und unteren_ Eisenbahnbeamten ein und sdricht zum Schluß feine Y'eude daruber aus, daß eine gewisse Anrechnung der diätariscben
ienstzett auf das Besoldungsdirnstalter am Sonnabend von der Regierung zugesagt worden ist.
Abg.Werner (D. Reformp.): (Frfreulicberweise hat der Minister mehrmals in die Dxbatte eingegriffen und sein Wohlwollen für die Beamten und Arbeiter angesprocben: das wird lebhaften Wider- bgll in_ deren Kreisen finden. Es erübrigt fich für mich, die Grunde_ des Antrages Trimborn beztiglich der Eisenbahn- betriebssekretare noch durch weitere Ausrüdrungen zu unter- stüßen. Die Eisenbabnasfiiienten find endlich den Postassisienten gleichgestellt worden, aber es ist traurig, daß sie das End- qehalt jeFt erst nach 21, anstatt wie früher nach 18 Jahren er- balten. s ist wahrscheinlich, daß der Reichstag im nächsien Jahre
die Postas stenten wieder um 300 „46: aufbeffern wird, und die Folge-
der dadur wieder entstehenden Zurückseyun der Eisenbabnaisistenten wird sein, daß für diese auf die Dauer 111th genügend qualifiziertes Material zur Verfügung stehen wird. _ Man hat a_uf di? Nebenbezü e der Lokomotivführer hingewiesen, aber dies smd Auswandsgelder, die7e kann man niemals als GebaltSVerbesserungen hinstellen. Dankend anzucsrkennen ist, daß der Minister sozraldemokratiscben Besirebunaen in seiner Beamtenschaft entgkgentreten will; aber die Braunen müffen doch so bszablt werden, daß fie zufrieden sind.
Darauf wird ein Schlußantrag gestcÜt; der Präsident verliest noch eine Reihe 'von etwa 30 Rednern unter der Heitsrkeit des Hauses zu diesem Titel; der Schlußantrag Wird ]edock) angenommen.
Die Abgg.Lusenskv(,nl.), Stackmann(kons.), Franken!,an), Kindler(frs.Volksp.), Mieöch3€ntr.,), Heckenrotbifons.) bedauern (zur GeschäftSordnung), daß ihnen durch diesen Antrag auf Schließung der Debatte die Möglichkeit genommen ist, weitere Ausführungen und Wünsche betreffs der Beamtengebälfer zu machen.
Abg. (Goldschmidt (steif. Volksp.) bemerkt persönlich, daß der Abg. Strosier ibn mißderstanden habe. Es habe ihm ferngelegen, die Berliner Wohnungswerbältnisse als Volikommen hinzustelien.
Abg. Strosser: Herr Goldschmidt scheint immer zu hebauptezi, wenn man etwas aus seinen errn anführt, man habe es nicht richtig gehört. Er hat deutlich gesagt, wie ich wörtlich ?edört babe", Berlin brauche sich seiner Wobnun swerbältnine nicht zu, ckamen. _
Abg. Goldschmidt: _ ck glaubs, daß ich mich oft deutlicher aus- drücke, als es Ihnen lieb ist.
Die Titel werden bewilligt Und d1e Anträge Trimborn,
Kopsch und Leser der Budgetkommisfion Überwicion.
Bei den Ausgaben für dw 'Tagcgclder, Noise:11nd 1L1n§x1ugskosten bemerkt
.lbg. von Brandensteinikrnsö: (FI wird darübrr geklagt, daß hier und da Eisenbabnkramie in den Wagen sich nicht so bensbmrn, wie es das Publikum wünschen 15111114 Ich beziebc_diese K_lage naturltcko nicht auf ails Bsamten, ich weiß iebr wobl,“ dax: €? EUenbabnbegmte gibt, deren Verhalten ani der Eisenbabniabrt_111chts zu 1111110119211 übrig läßt. Aber es gibt auch böberc Beamte, d1e troy aller Bt_ldung nicbt dcn Ansprüchen genügen, die man an ihr, Vcrbxzit'en 71611811 muß. Akademisch gebildete Leute babrn dafür emen krast1ganuZ- druck, den ich nieht erwähnen möchts. Die Y_cmzßnng dcr [. Klamr- siebt nur den höheren Beamten zu. Es tit 111, dcr _Kommission darauf hingewiesen worden, daß manche Beamke eiiie hohere Klasse benusen, als sie berechtigt find; es wurdr aber _erwidert, "das; darin nicht gut etWas geändert werden könnte. Ein Kollege crzablte mir, daß einmal ein Coup61.Klaffe vollkommen don Begmtey bxseyt war. Der Schaffner “mochte nicht fcststelic'n, ob drs 'satnxlicben Beamten dazu berechtigt seien, 1. Klass zu f-abren. Crit der Stationsroistcbrr nahm eine Untersucbqng vor, die znr Folge hatte, daß alle Beamten bis auf einc'n einzigewagssteigxn mußtezi. Der eine war aber nicht über diese Beamten indtgn'isrt, wndern uber den neuen Eindringlina, drr nunmehr batte einstetgen' koiixien, und warf ibm scharfe Blickc zu. Es gibt ja Leutae, die uberhaupt nicht wollen, daß andere auch auf der Eisenbahn fahchn. Die Beamten sind 111anchmal wirklich rücksichtslos. Sir 01111611 dle Fenstcr, regulieren die .H-xizung, ohne die Mitfahrendcn zii fragen, rauchen ohne Zustimmung der Mitreisenden, _xntscbuidigcn 11ch nicht, wenn sie einen Mitreissnden auf die Fuße treten, sie machen den iveitSst-“n Gebrauch von drr neuen Erfindung der Zerleg- barkeit der Hemdkn. Die ihnen feblendrrr geseilscbaitlichen Eigenschaften crfeßen sie durch um so fihxreres Anstrktcn und um so größere Rücksichtslosigkeit. Die Stationsbeamten scheuen sich natürlich, diefe Vorgesetzten zur Rechenschaft zu - ziehen. Es in mir nicht bekannt, wie weit die Stationsbeamten _derechttgt sind, gcgen Mitglieder ihrer BeHörde aufzutreten; es wgre inter- essant, Wenn man cinrn Aufschluß darüber erhielte und etfuhre, wie man sich als gcwödnlichcr Reisendör bci dtesxn Dingen Verhalten soll. Es Wurde bsi Besprechung der Fahrkarteniteuer uber die Abnahme drr Reisenden ]. Klassx grklagt, d. b. der _zablenden, denn die Zahl dsr nicbt zahlendrn Reisenden 1. Klasse schemi im Aufsteigen begriffen. Viele Reisende fzbren ]. Klasse, nicht weri es dornebmer aussieht, sondern weil fie größere Ruhe und konvenablere Geselischaft zu finden hoffen. Es scheint aber jest, als ob man in der 11. Klasse bsssere Geielischafk findet. Es ist gesagt worden, daß in der ]. Kiasse nur 110ch Baumspekcoren und Reichstags- abgeordnete fahren. In dem Prozeß übzr' de_n Raubanfall auf ein Mitglied einer hohen Körpetsckoast wurde ein Statiogsbeamter als Zeuge gefragt, warum er einen Mann in die 1. KlaKe batte einsteigen lassen, der nach seiner ganzen E1scheinunß'da nicbt ineingebörtr, und da antwortete der Zeuge Fanz treu und ieder: „Das hat m1ch gar nicht gewundrrt, ich ha e angenommen, daß es ein Reichstags- abgeordneter gewesen ist.“ Vielleicht war es ein Mann, der ngch seiner Erscheinung nur ein Reichdtagßabgeordneter sein konnte, Sie ketinen ja auch die Reichßtagöabgeordneten. Ich hoffe, daß diese'allerdmgs kleinen Uebeistände beseitigt wrrden können, wenn der Minister die Bestimmung über die Benußung der Wagenklassen seitens der Ver- scbiedenen Beamte-klaffen einer Revision unterzöze, und die Benutzung einer höheren Klaffe, als den Beamten zusteht, verböte.
Minister der öffentlichen Arbeiten B rei t e n b a ck):
Der Herr Vorredner begann seine Ausführungen mit dem aus- drücklichen Vorbehalt, daß das, was er uns mitzuteilen habe über das Verhalten höherer Beamten der StaatIeisenbaanLrwaltung in der ersten Klasse, nur Auönabmefälie betreffe. Er sprach seine ausdrück- liche Anerkennung den Beamten der Staatseisenbahnyerwaltung be- züglich ihres gesellschaftlicben Verhaltens aus. Als Chef der Ver- waltung nehme ich in Anspruch, daß die höheren Beamten der StaatSeisenbabnverwaltung sich stets eines solchen Verhaltens dienstlich und außerdienftlicb befieißigen, daß Vorwürfe gegen sie nicht erhoben werden können und dürfen. (Sehr richtig !) Die weiteren Aus- führungen des Herrn Vorredners ließen aber fast völlig Vergessen, daß er diesen Vorbehalt gemacht habe, denn er ging so weit, zu sagen, die Abwanderung aus der ersten Klasse in die folgenden Klaffen sei doch wohl nicbt allein darauf zurückzuführen, daß die Fahrkartensieuer ein- geführt sei, sondern darauf, daß sich in der ersten Klaffe Persönlich- keiten aufhielten, die dorthin nicht binpaßten hinsichtlich ihres äußeren Verhaltens. Er bezog sich dabei auf Beamte der Verwaltung, nannte die Vauinspektoren, und auch auf die Mitglieder eines anderen Hauses. Hiergegen erhebe ich Einspruch. Ich kann ausdrücklich fest- stellen, daß ich es auf das äußerste mißbiliigen würde, wenn höhere Beamte der StaatSeisenbabnderwaltung nicht diejenige Rücksicht walten ließen bei Benußung der ersten Klasse, welche die Mitreisenden bean- spruchen können, und daß ich alle diejenigen Fälle, die zu meiner Kenntnis gelangen, mit Strenge Verfolgen werde. Ich stehe seit 30 Jahren in der Verwaltung; auch mir find solche Beschwerden zu Händen gekommen; im großen ganzen kann ich bestätigen, Es hat ]U den großen Auönabmen gehört, daß derartiges sicb zutrug, und wenn es geschah, ist eingeschritten; danach wird auch in Zukunft der- fahren Werden. Ich würde es für unzulässig halten, wenn ein Beamter der Verwaltung ein Abteil belegt und es dem aUgemeinen Vrrkebr Vorentbält. (Abg. von Brandenstein: Das geschieht alle Tage!) Ich darf auch bemerken, daß auf Grund don Beschwerden, die früher in diesem hoben Hause laut geworden smd, bestimmte Weisungen er- gangen sind, daß die Beamten, wenn sie aus dem Dienst kommen, und zwar alle Beamten, die auf der Strecke tätig gewesen sind, Rück- sicht nehmen sollten in ihrem Aeußcrn, das ja durch die Witterung und durch die Unebenheiten der Strecke etwas mitgenommen sein kann. Es wird im aUgemeinen danach Verfahren. Es ist ja außerordentlich schwer, aUgemeineAnweisung zu treffen, ohne daß der Stand der höheren Beamten persönlich durch solche Hinweise werleyt wird.
Ich darf noch folgendes bemerken, meine Herren: Aus dem ganzen Aufbau unserer StaatSeisenbabnderwaltung ergibt sich mit Notwendigkeit, daß die höheren Beamten der Verwaltung die [. Klaffe auf ihren Reisen bcnußen müssen, weil die mittieren Vsamten die 11. Klasse und die unteren Beamten die 111.K1affe benutzen; das ist die Regel, anders läßt ks sich nicht machen. Es ließe sich vielleicht in der Weise Aenderung schaffen, daß man für die im Diensr, auf ihren Dienstreisen befindlichen Beamten bestimmte Abteile mit Beicbiag belegte und bestimmte: das sind Diensicoupds. Daraus würde fiel: aber für den ailgcmeinen Verkehr eine Schädigung ergeben könncn, und darum hat man es unterlassen, in dieser Weise einzugrsiien.
Ick Hoffe, es wird mir am!) aus dem hohen Hause bestätigt werden, dax"; das Verhalten der höheren Beamtenscbaft nicht zu solchen mehr oder weniger Verleßenden Mitteilungen Anlaß gegeben hat.
Abg. Busch (Zentr): Die Herren, die Herrn von Brandenstein sdlche Mitteilungen gemacht haben, bäitcn beffer getan und das Ansehen der Beamtenschaif beffer Zewabrt, wenn sie solche Falie in dem Instanzenzuge Verfolgt hatten. Das Ansehen unserer Beamten kann durch solche Angriffe: nicbt gehoben werden. Ich glaube aiich, daß die Herren im Reichstag die Be- merkungen deS-Perrn von Brandenstein nicbt unrrwidert lassrn werden. Ob durch solche cherkun en das harmonische? Zusammenarbkitkn zwischen beidén Häusern gebo 211 wird, iit mirz1veife1haft. Schließlich möchte ich dcn Minister noch bitten, den Bahnärzten die Benuyung der 1. Klasse zu gestatten.
Abg. Macco (ni.): Ich kann in keiner Weise bestätigen, was Herr Von Brandrnstein gesagt hat. Ich habe niemals solche Er- fahrungen gemacht. Ich kann auch nicht_ einsehen, tvexbalb es jemandkmscbadsn sollte, wenn er in der 11. Klasse fahren muß. Auch für die höheren Beamten würde es besser sein, wenn |Z auch mit dem Publikum der anderen Klassen zusammenkommen, als wenn sie sich abschließen. _ _ ,
Abg. Funck (sri. Volkßp): Auch meine Freunde müssen zurück- weisen, was Hérr Von Brandenstein gesagt hat. Ich reise selbst viel und namentlich auch in“ der [. Klasse, und es ist mir niemals ein ähnlicbech-l] vorgexommen, wie ihn Herr donBrandensiein Veralige- meinert. Es ist mtr anch aus dem Kreise meiner Parteifreunde be- stätigt worden, das; ihnen nikmals etwas Arbniichcs passiert ist. Die stmplifikationdnf die Reichßtagßabgeordneten - bitte, nehmen Sie mir das nicht übel - war geschmacklos.
Bet den Ausgaben für die Remuncrationcn bc»- schwert fi
Abg. eis i?K(Zentr.) über einige Fälle Von Ungerechtigkeit bei der Vertrtlung der emunerationen und Verlangt dringend 011181111107- suchung, nachdem er schon im vorigen Jabrc dicseibe Klage babe vorbringen müssen, und tadelt sodann, daß in Laband der Bau eines Zwölffamilienbauses auSgeschrieben worden sei. Zu einem so großen Hause sei gar keine Ver- anlassung, ein ähnlich großes Haus gebe es in ganz Laband nicht. Die Braintenbäuser sollten ferner nicht unmittelbar an der E:senbabn erbaut werden, damit die Beamten in ihrer Nachtruhe nicht durch die Züge gestört wü1den. In Laband sei genug anderer Play vorhanden. Aus den Rrparaturwerkstälten in Gleiwitz sei ihm die Klage zugegangen, daß bei den Freifahrtkarten psrsönltch Bcdorzngungen siattfändcn, und daß merkwürdigerweise gerade sozialdcmokratifcbe Arbeiter beyorzugt würden. Eine fernere Klage sei, daß wegen des Mangels an Lokomotiven die Lokomotivführer unter Anwendung größerer Anstrengung Maschinen fahren müßten, die reparatur- bedürfiig seien. Die Anstren ungen der Bcamien seien namrntlicb im Nachtdienst zu groß die LZPostbeamten hätten günstigeren Nacht- dienst. Die Dienstzeit solle nur 8 Stunden betragen es kämen aber sogar 12 Stunden vor; dazu gebe es auf der Strecke Éleiwis-Laband cine cbt schnelie ugfolge in der Nacht. .
bg.Busch( entr.)fragt an, nach welchen Grundsa en die Unter- siüvungen der Beamten verteilt würden. Die Unt: sungen füt