eo, wenn auch gegen den Widerspruch der Rechten, zur Annahme 811111111. .

g Abg. Speck (Zentr.: Schon bei der.frubere,n Beratung des Geseßr'ntwurfs über die emeffung dxs Kontrngerxts 111 von sxiten der Rechten berdorgeboben worden, man möge in Crwagungen daruber ein- tret8n, ob das Höchstmaß von 500001 richtig sei,_ ob man nicht etwas weiter hinausgehen 10118. Neuerdings sind Wunsrhe an mi herangetreten, die den G8dank8n anregten, ob'es n1cht mögli wär8, den neuentstebenden Genoffepschafxsbrennereten einen gewissen Vorzug einzuräumen. Es ist gewiß wunsch8n6w8rt_, diesen in der Steuerg818vgebung entgegenzukommen, aber ck wurde doch dann wieder ein Teil der G8n0ff8n1chaitsbrennereien schlechter geste11t und damit 81118 118118 Unstimmigkeit in das ©8181; hineingebracht 18111. Deshalb habe ich auch Abstand genommen, „8111811 Antrag zu for. mulieren, und beschränke mich darauf, dem Reichskapzler den Wunsch auSzusprecben, daß man den 1S8n0118nschaftsbr8nn81818n1113131181111 ent- gegenkommt. Was die Maischbotttchs18uer,anb81r1ff1, 10 11185 doch eine auffa118nd8 Tatsache, daß ihre Ertrag8 1131 Laufe d8r Iadre 111111181." mehr zurückgehen, daß im Jahre 1903 bet einer Bruttoeinnabme 0011 34 Miüionen nur eine Nettoeinnahme don 8 M11110n8111111 die NÄHE- kaffe werblichen ist, und gerade das Jahr 1903 gibt mir Anlaßfmetne Zustimmung zu dem Vorschlage d8r Regierungs00rlage hinsichtlich der Erstattung der Verwaltungskosten für die Erb8bun11 und Vkrgntupg der Maischbotfichsteuer an die Einzelstaaten außzuspwcbrn; denn 311381181105 ist ja die Arbeit, die für den Branntwein mit Rückvergütung zu 18111811 ist, viel größer als diejenige bei dem zu deriteuernden Branntwein. Das ergibt sich daraus, daß gerade 1903 bei einer Neiqeinndbme 0011 8 Millionen 5 Millionen 8118 V8rwa11ungékosten an die Einzex- staaten gezahlt worden sind,*8in Mißverbäünis, das an die 21111- w8ndu11g8n für di8 An181b8 11"1r_di8 chinesische Erdedition erinnert. Nun find im Hause Wünsche 11111 Aufhebung dkr Vkaischbottickoüeuer zum AuEdruck gekommen. Es ist ja zweif81105, daß diese Steuer außerord8ntlich schwer zu erb8ben ist, daß fie 81118 häßliche Kdntrolle zur Folge hat und auß8r01d8ntlich vi8111nannebmlichkeiten 1ür den einzelnen in sich birgt; auch das finanzieUe Ergebnis für das Reich ist ja so gering. Aber wir haben doch Bedenken, im gegen- wärtigen Moment eine Aufhebung zu wünschen, 1181018111118!) im Interesse der Landwirtscha1t. Für das Jahr 1912 1'18bt_ja eine durchgreifende Aenderung unserer ganzen Branntweic'b81t8urrung bevor. Zu einer ergiebigeren Gestaltung der Maiscbbdttich- steuer machen uns die _d8rb1'111deten Regierungen im § 1 einen Vorschlag, mit dem sie un1818r fkÜÖSk 11181 zur Annahme g8langten Resolution folgen. Es wird aber zu untersuchen 18111, 011 der Satz von 12 „41: das Richtige tri11t. Jm § 1 18111811 sicb die d8rbünd818n R8gierungen 18118 entgegenkommend, im §2 111181 11111 118 w18d8r 8i11811 Schritt zurück. Denn es ist ÖLÖIUNÜÖ, daß in die 0118811111 10 komplizierte Brunn!weinft8uerg8seygrbung durcb das Zuschuß- 1yst8m und die Verteilung d18181: Ausfuhrzuschüffe wi8d8r 118118 Schwierigkeiten bineingebracbt werden, di8 die ganze G8sengrb11ng noch unklarer m_ac_b8n. Der Reichstag war d8r Mrinung, daß mit dem Prämien1v118m überhaupt g8br0ch8n werden 101118. D8r §2 enthält aber 1118th 1118br und nichts w8niger als die 1181815-

1ich8 Festlegung 811181 AuHiuhrvrämie und diese Tatsache 118111 mit der bisherigen Richt1111g 111118181 Steuerpolitik nicht _im Einklang.

Wir haben das Prämiensvit8m bei der Zucksrsteuer 1111113811013811, weil

wir uns sagten, daß SL mit_ den heutigen wirtfcha1tlich8n Verhält-

niffen nicht mehr dereinkar 111. Jeb will dier nicbt untersuchen, 01)

11119 nicht seitrns der Erwrtländer Erschwerungen 8n1gegeng8181

werden. Daß die 2111158111111; nicbt 11051181) erfolgen kann, ist 1811) t-

verständlich, abxr 111311 101118 1397an dinwirkrn, daß 81118 jährlich

fortschreitende Kürzurg 181 A11S1udrvrämi8n eintritt, 10 daß diese schließlich auf den 2111111801111 gelangen. Das Jahr 1912 würde mir für eine vollständige 2111108111119 18111 geeignet erscheinen, 111811 ja dann ohnedies d182181118981111_1_g der Brann1w8insteU8r esfklxßk. Unserem

Bestreben, der Reich§ka118 118118 Mittel zuzufübr8n, 101118n d0ch die

Verbündeten Regierungen entg8gen10mmender geg8n11b8r trrtcn. Zu

einer w8118r8n Steigerung der Einpabmen würde auch

ein nCULZ Denaturierungssyswm in Frage kommen, das dem Brannt- wein 8111811 Geruch und Geschmack Verleiht, der ihn nicht nur momentan für den 1118n1ch1ich811 (G81111ß Unbrauchbar macht, „s0nd8rn ibm üb8rbaupt nicht mehr entzogen werden kann. Die franzöfiicbe

Regierung hat 1905 einen 5131813 von 200000 Fr. für 8111

Denaturierungßmittel ausgeseßt. Es ist aber nicht 1181111111811, 8111

solches zu finden. Wir 1011111811 018118icht eine Verschärfung

der Kontrolle 0011180111811. Daß geringe Anwackosen des Trink- verbrauchs ist entschieden darau1zurückzufü1ckren, daß ganz erhebliche

Mißbräuche in der Verwendung des denaturierten Spiritus bestehen.

Es hat aber sein8n _Grund (1111!) in der ganz unb8greiflich8n

Preispolitik der Sprritußzentrale. Aus d818n Geschäftsbericht

1ür 1906 gebx berdor, daß sie Prrise durcbqeseßt hat, wie

Ze drn tatsach1ich8n Verhältniffen nicbt _entsdrecbend waren. us dem Jahresbericht ergibt fich auch, dai; 110 dem 811181011118

Sammlung von Vorräten Über den Beda" 1tattg8?unden bat, den

Mitgliedern des Verwmungsmrbandes 5118111118118 V0118118 zusefübrt

werden konnten, die 9811811111181 1r1'1118r8n Jahren immer 110ch sebr

günstig waren. Das b8w8111, daß man sehr gut die Pr8ii'8 hätte 811019

niedngxr stellen können. W81111 d8r Jabr8§bericht r0n 81118r Erhöhung

der Lasten für die Brennereien durch di8 Revifidn der Maischboitich- steuer spricht, 10 wird über18b8n, 11113 8s_fich bi8r nicht um neueLasUn

handelt, sondern darum, unger8chtsertigte Vortei18 drm (1118- eführten Branntwein zu entziehen, Vort8118, die das 111- prünglichc (1981813 nicht 981100111 bat. Nun bat drr Abg.

Pachnicke auch die Beseitigung 881 Liebeßgabe Verlanzt und g81n8i111, in

Zentrumskreisen bestünde die Neigung, di8s8m 181118111 W11111ch8 8111-

gegenzukommen. Soweit mein8 J18111188 au? Süddeutskdland in B8-

tracht kommen, balken sie 81118 2111108511113 181 Lirbrégab8, da? beißt

der sogenannten Liebeßgabe, die in 181 Svanmmg zwischen 70 111,d

50 „461 besteht, nicht für annebmkar. D8r Abg. Packmicke bat die 11811-

geschaffrne politischeSituatioq nicht 0011111111819 b81ücksichtigt, d811n 18111

Wunsch wird den Herren 11111 ker Richten 8b8ni0w8nig (1119811813111 18111

wie um. In der sach1ich8n B8ba11d111ng k8r V011a5811 1111111118 ick)

mit dem Abg. Pachnicke überein. _,

Ahg. Gamv1Rp.): Es ist allerdings durch den 8111811 ©8188- 8ntwur1 cine Produktionseiuscbränkung 1118 die 11811811 Brennsr8i8n beabsichtigt; diese Produkiionßeinsckpränkung bat abrr 18diglich für die 11k0߀k1 B8trieb8 eine praktische Bed8ut11ng. Auch ich babe gewisse Sympathien mit den g8n0ff811scha1111ch8n Brennereien. In gewissem Um1ange wird fich das auch 1381 der Ausführung dirses Geseßes machen lassen. Da_b8i in aber zu b8111ck11ch115811, daß es auch sog8nan1118 genoff8n1cha1tliche Brenn8reien gibt, die tat5äch1ich keine sind. Die beiden Vorredn8r babrn 111181181180, dax"; N€1ch51ag und verbündete Regier11ng8n fich g8wi1'111u1aß8n dahin 12811111111th haben, bis 1912 eine durchgr8118nd8 Aenderung der 981811111811 Sviriwsst8181- gesepgebqng herbeizuführen. Dann wird sck011 1910 Wr Entwurf ddr- zulegen 18111, damit die Jntercffcntengruppen 3811 11111811, 11111 zu be- raten. Nachdem_d1818 Vrreinbarung grtroffrn war, 111111118 LZ „11181- dinqs in den K18118n der lqndwi1tscha1111ch811 2131811118181811 1111311581181111 auffal18n, daß nun plöyltcb mit einem (538188 Vorgezapgcn wirr, durch das eine nicht unwesentltche A8nder11ng drr g8g8nxärtioen Lage herbeigeführt wird. Von d1818m G8fich1§0unft8 111191111112 man 8811181118- wirtscbaftlichen Jntereffentrn nicht 111118cht (1811811 101111811, das;; 118 818185 Vorgehen der Eeseßzebung (110 ein unerwartet8§ und auch 0011 11318111 Stankvunkte unrrwünschtrs 1185818118811. D8r Staatßßkrrtär hat darauf binarwi-xsen, daß dx1b51tnismäßig gxringe Einnahmen für den Fiskqs dabei herauskommen; und wenn man bedenkt, daß 813 1181) bier 0180811111 nur um drri Jahre handelt, 10 1111118 man es in landwirt- schaftl en Kreisen mit Dank empfunden, wenn d8r Staats18kr81är diese rei Jahre noch 138111111181 115118. Narbdem 111111 aber ki? der- bundeten Regierungen eine andere Stellung eingenommen haben, muß man dock? fragen, ob nun alle Bremnereien, die unter dies Gries WLW Wlkklicb ]? .“ zahlen. Aus der Vorlage ergibt 1“1ch, daß es

bier u_m 8111811 Durchschnittssaß banden. Daraus folgt, daß ein großer Teil der Brennereien Wc111gkr, ein gr0ßer T8i1 mehr wie 312 .“ dablt. Nun find es aber gerade die roßen Brennereien,

' VNÖÜUNWMURI 132211188 Maiichraumsteuetiase zahlen, während

die kleinen, weniger leistungsfähigen böbere Säße zahlen. Diese kleinen Brennereien werden also schlechter gestellt. Auf die Frag ob- man nicht die Maischraumsteuer ganz beseitigen könne, willi nicht eingehen; sie ist keine primipielle, sondern eine praktische Frage. ch würde persönlich kein großes Bedenken dagegen haben, wenn es möglich wäre, auf andere Weise die kleinen Betriebe zu schüßen Legen die Konkurrenz der großen Betriebe; denn darüber besteht ein Zweifel: wenn die*Maischraumsteuer beseitigt würde, so er- langten die großen gewerblichen Brennereien ein erhebliches Ueber ewicht über die Kartoffelbrennereien. Wie die Sache jest iegt, kann man erhebliche Bedenken gegen den Geseventwurf nicht haben. Da es sieh hier nur um zwei bis drei Jahre handelt, bis wir zu einem Definitivum durch eine Reform des Branntwein- steuergeseßes kommen, 10 handelt es fich auch nur um derbältniömäßig geringe Beträge. Die Vorwürfe gegen den Spirituöring, daß 81" eine ganz unberechtigte Preistreiberei betriebe, sind sachlich durchaus nicht begründet. Die Preise schwanken zwischen 39 und 41 „FC und nur 1903/04 stieg der Preis auf 57 „FC Auch der Abg. Pachnick8 wird zugeben, daß in einem Jahre, wo der Kartoffel- preis bis 3,50 „46 stie , es gar nicht. anders möglich war, als den Spirituspreis zu erdö en. Natürlich mußte der Konsument erheblich höhere Pr8118 zahlen. Das war sehr bedauerlich, aber die Zentrale ist ihren Verpflichtungen in bezug auf den denaturierten Spiritus durchaus nachgrkommen. Der Verbrauch an steuerfreiem Brannt- weinist1904/05 und 1905/06 1108!) immer gegen frü118r gestiegen. Die Zentrale hat es verstanden, den Preis für diesen Spiritus niedrig zu halten. Von einer Ausfubrprämie kann in dieser Angelegenheit nicht die Rede sein. Die Ausfuhr hat überhaupt nur eine ganz minimale Bedeutung. 190506 wurden 180000 111 aussefübrt, bei einer Er- z8ugunq 0011 4378000 111; schließlich waren es nur noch 24000 111. Von einer Begünstigung der Ausfuhr, 0011 einer Analogie mit der Zuck8rsteuer kann gar nicht die R8d8 sein., Es handelt fich hier nur 11111 81118 Begünstigung g8wiff81 Produktionszweige und damit auch Konsumtionszweige, wie der (Essigfabrikation und der ganzen chemischen Industrie, die 8111811 Denaturierungsdorteil hat. Es Handelt sich auch darum,d181"8 Industriezweige konkurrenzfähig mit dem Auslande zu halten. Was die Frage der Liebesgaben betrifft, so würde den großen Br8nn818i8n des Ostens 118 B81eitigung der LiedeSgabe keinen zu 111013811 Kummer 1181811811; 118 würden unter Umständen 10.1111 d.:nxiit durchaus zufrieden 18111, weil fich dann unzweifelhaft d1818118 Entwicklung in der Spiritusproduktion herausbilden würd8 wie in England, wo eine ganz geringe Anzahl 0011 Groß- betrieb8n die ganze Spirituserzeugung in die Hand bekommen hat. Was aber aus den Tausenden 0011 kleinen Brennereien, was aus dem Boden werden würde, das brauche 1111 den Sachwerfiändigen nicbt w8118r*auseinanderzuseßen. _Es würde die Vernichtung 8111813 „1105811 Karixalbxsißes, 81118 wirt1chaft11ch8 Verschlechterung großer 2110811811 TSS 11111111811 V0d811s zur Folge haben. Die Bcsxitigung der 8181851311118 bed811t818 die Beseitigung der Brennereien in Bayern, in Suddeutickpland überhaupt, auch im Westen. Ob die Uebernahme der 1151113811 Produkti0n durcb di8 großen Kartoffelbrennerei8n des Ostens far die anderen Landesteile und die G81amtb8it nützlich war8, möchte ich doch noch 1385108118111. Die Beseitigung der L18b8Sgabe wäre geeignet, den Preis des Branntweins um 20 „18 zu 1:8rt8uern, und ich 918111118 nicbt, dar"; di: freisimige Partei 0der die S0zia1d8mokrat8n damit zufried8n sein würden. Da- 18g811s1nd 1281118 Preise 0011 39-41 „sé keineswegs üb8rtri8b8n, Man 10111118 eine solche Yerfruerung des Branntweins nicbt billigen, solange nicht_ die Genußmittkl der wohlhabendsten und reichsten Klaffen mit 811188 entsprechenden Steuer belegt Werden. Auch mir ist d8r_G888nke 7ch011 früher gekommen, daß in der Tat in größerem 1111111111118 dcr d8naturier18Branntw81n zu Trinkzwecken entweder in dk'natUklkkka Zustande 0d8r in renaturierjem Zustande derw8nd81 wird. Eine mir derwandte Damx reiste dor Jahren in der Schw8iz und 130118 ZWL1 Herren franz0fi1ch sich darüber unterhalten, wie 1116111 iebr 1811111 ein 18181181 Mann werden könnte. Der eine 111918, 8r 1151118 8111 Renaturisrvngßmittä erfunden, das 8111109118118, den 181111811811 denaturierten Spiritus 01.1118 große Kosten 1ür_ den 1118111ch1ich811 (Genuß fähig zu machkn, und & wende in Berlin di818§ Mitt81 in JTOJLM Umfang8_an und zöJe daraus erb801ich8 Einnahmen. 911111111111) karten die Herren keine .lbnung, daß diese Dame fi? verstand. 328111 Finanzminister wurde dadon Mittcilung j181118112111, es wurd8 aucb 81118 Untersuchung veranstaltet, es kam aber 111111319 dabei heraus. Ich habe auch den Eindruck, das: gerade bier 111 Berlin in groß8m_11mfange 81118 Renaturikrunq stattändet, Ick 130118, daß der WYMÖ des Staa1§18kretärs in ErfüUung geben und beide ©818138ntw1'1r18 ohne Verjcbärfung zur Annahme gelang8n werken.

Abg. Sieg 1111.) : Daß dicjenigen, die direkt mit der SIM zu tun Haben, _aus d8r Debatte außgescbaltet wcrden 1011811, kann der Abg. Pachnick8 n1ch108119ng8nx gerade diese Sachverständi 811 sind besond8rs berechtigt und beru18n, fich zur Sache zu äußérn. Zei) wundere mich, daß in der Vsrbcmdlung dom 1991008111581 1906 überbauptStimmen 9811811118 ÖkkäbskJUUJ des Kontingmts laut geworden sind; denn 11818 Mrabstßung ist der 8158111118118 Wesensinksalt des Geseßes, die groß8n Konting8n18 1011811 a11mäb_1ich d8rsch1wind8n. Es gibt eine 311531118 Anzahl 10g8nannt8r G8n011811cha11sk181'118r818n, die es in

trklichkeit g_ar nicht sind. Dirie G8011d8 darf man nicht 11081) w8it8r 0895111119811. Die Kartoffelbranntweinbr8nnerei muß d0ch in einrn Zu1tand dkr Beunruhigung geraten, nachdem man 10 lange an ihr 1381111111388011011 11:11, 11118 1851 mit dieser 118118n Vor- 1119810111110; der landwi111chaftlich8 Branntweinbrwner 1111113 kann doch 1811118131185 nerdz'vs werden. Ich persönlich möchte die Maiscb- raum1teu8r lieder 1111115311811, wsil 118 ibren ursvrüngiicden Zwkck nicbt 1118111 81111111. HSM? iließt d8r Spirikus 00111 Addarat in gro 8 Basst-L, die 7:8111 Eigxntümer gänzlich 8n110g8n smd; 81 hat keinRe 1 auch nur auf 1 1 di81es Spiritus. Klat'cb und Mißgunst namentlich dcr Arbeiter kedwben strts dcn Brennerridesiser; der braucht 11111 8111- 111818111811 Arbeijrr anzufabren, 111111151111 dieser zum Steuerbeamtem und denunzi8rt. es 181 irgend etwas nicht in Ordnung. Da gehen dann b0cb- _!WWLiUUÖL Umtrrsuchungen v_0r sich, die nichts Belastendes z11 Tage 1örd81n, aber tr0 88111 zur Fest18§ung 0011 Geldstrafen don manchmal ganz ung808118r11ch8r „Löbe 111b18n können. Solche Unzuträglicbkeiten 1111111811 ja den Wunsch der Beseitigung di818r 1181113311 St8118110rm Lllkgkn. Die Frag-Z li8gt abSk für andere dsutsch8 Landesteile and8cs und 111111: jest nicht 111 8111180811811 sein._ Von der Liebesgabe macht man sicb _wie 0011 d8r 3811118118 in d8n 18rr181 118181113811 Kr8is8n ganz irrige: VOUTLÜUUZTU. Die 0011 dem Abg. Packsnicke ang8iübrten Zahlen sind 81811115: 81181 910158 Prei?1"luktuation5n_1“ink auck) sch0n 1111118r dor drm B811813811 d89 S011i111§rir188§ da;,8w81811. Es_ 11113118 ja gerade zur Bildung der Zentrale, daß man einen 111031117111 für das ganze Jahr gleichmäßig8n Preis für den Produzrnten erreichen 1001118; F811_188 werden b8i jeder 101111811 Grünknng gemacht. Die gro“en HOUUUUZM, die man auf die Kartrffeltrocknung skßt, werden 111) in 11818111 111111211118 nicht 8r1ü11_8n. Und wie find die Materialien i_m P18i1e t;811i8gen! Der Cdileialveter kostet jLHT das Zehnfache 11011 11111181; da können wir den Spiritus r0ch nicht umsonst herstellen. Jeb 170118, daß die V011ag8 zustande 101111111, und dann bis 1910 81118 ZLwiff-T N11128 und 8111 gewisser Frieden in das Erwerbe Linkkbkt.

Abg. Dr. Südskum 1Z03.1: Wie die na11011alliberale Partei über die Vorl.:ge denkt, hat man aus der Rede des Vor- rerners nicbt 811111811111811 können. Der Abs. Camp 11181111, die G8gensäße 111 d8r Frase hätten fich _g8mild81t. Das kann ich nicht glauben, auch nicht 0011 den Frei11nnigen. Der Regierungs- b10ch ist bei dieser Vorlage bereits in die Brüche gegangen. Sobald 101117818 wirtschaftlich8 Fragen 811111181811, bat die ganz? Herr- 1'chkeit ein Ende, Nach unserer Auffassung kann rin Mitgiied der Linken 1111 den §2 d8r Maiscbraumiteuervorlage 111cht 111111111811, 0b1r0bl ich schon zu meinem Erstamnén rrivatim 13811011 babs, daß 8111381118 irsifi-nige Herren für eine aUmäblicbe Hrrabseßung dieser 118128108rg1'1111ng 18111 10011811. Jahrelang hat das Unretbt der Ueber- vergütung bestanden und 11818 lag nicht in der Absicht des Gese - 1185812 ; wie kann man nun diese ungerecht gewährte Prämie ablösen, al 0 nachträzlicb zu 81118: berechtigten Lkbkbkn wrllen! Txie bLUTiJe Lage der Reicbeßnanzen 1381111t18t angeblich nicht "818 Qaib8ff8rung der unteren und mittleren Bramten, 89 1011811 nur ganz fümmerliche einmalige Unter-

" ungen gewährt werden; aber hier werden Millionen * . Mvilegierte reserviert! Für uns ist § 2 unannebmbarfuéxnrxkxjr'efbngt ratung scheint uns unnötig ; wird sie aber beliebt. so werden wir 1111111 1110113, und versuchen, das ganze Unrecht, das in dem 51111811leichfynxébeüeu 41; Millionen enthalten ist, aufzudecken und die Ueberdergütun „zv?“ zu beseiti 811. Die Preispolitik des Spiritusringes sou ausggle' Urs ewirkt oben. Diese Politik wäre schon dann zu verurteilen Wend Ze eine naturgemäße Preissenkung aufgehalten hat, und daß Hazy 81111 1111 ist, wird niemand bezweifeln. Ich kann auch die Bedenken „der teilen, daß durch die Abschaffung der Ueberv8r ütung der SRM preis in die Höhe getrieben wird, denn die 41 Höllionen kommelmß' nicht den Konsumenten, sondern restlos den Produzenten zu "111 Uebrigens steht die nationalliberale Partei nicht durchweg 19 1181111211“ zu der Vorlage wie der Abg. Sieg. Ja der nationallioeralen PUT so in der „Kölnischen Zeitung“, wird im Gegenteil 121818 Vorlage "1,“ ein sehr starkes Entgegenkommen gegen die Agrarier bezeichnex as 0011 der .Unersättlichkeit' der Agrarier gesprochen, denen 118 "Und nicbtÖÜLZeinutg 2,113. 1) ("ck tr da 1 d “ck g.* 8 r 011. :„5 der 11118 rau, a erade - der Bkanntweinsteuergeseygebun,1 ein größeres Verßstannis kachTlcz 238111811811, das eig8nartig8 V8rhält11is und den Unterschied der [and wirt1chaftlich8n Br8nn8reien Von den gewerblickjen zu erkennen au- ber den linksfiebend8n Parteien Play grei1en wird. Für ein8 Partei die sich für die Geseßgebung mit v8ran1wortlicb fühlt, 101118 scho“ der formelle Grund auskeicbend sein, die künftige Konti1198111181111:n mit der gegenwärtigen in Uehereinstimmung zu bringen. Die VUA 111811rung der Brenn8rei8n 111 ein Uebelstand; aber die Produktjgx; der landwirtsäxaftlicben Brennereien ist veranlaßt durcb 81118 Kultur. notwendigkeit. Auch hinsichtlich des Entwurfes, betreffend die Maischb0t11ch1181181, habe ich die Hoffnnng, daß W 81118 Annäherung zwischen uns und den linksstehenden Pannen erreichkn 1a118n _ wird. Zwischen den Audfübrungrn der Herren 111180 die: Brau1te118r und denjenigen über die Branntweinsteuer 111 81118 ganz auf1a118nde Versch18d8nbeit im Gedankengang zu 8118nne11 die ihre Ur1ache nur darin haben kann, daß bei“ der Hersteüung 185, Branntrveins die Vertrackten Agrarier brteiligt sind. Bei der Vier- steuer 101118 es der Konsument 18111, der die stärkere Belastung 11 tragen hat, und die Herren 17011 der Freisinnigen Volkspartei babea g8rad8 die Gastwirte als ihre Hauptscbildknappen aufgerufen, indem einelRede des Ahg. Kopscb über die Biersteuer veröffentlicht wurde worm er die Ve1ürwortung der Biersteuer 1181 den (Ganwirtrn dena“: 118118. Dasselbe, was für die Biersteuer zutrifft, gilt auch für 51, Branntweinsteuer. Die B8schränkung der Vkaischraumsteuewwgütung kommt doch auf eine stärkere Heranziehung der Steuer hinaus und dir trifft _docb bier den Konsumenten. Ist es denn 1111111 genug daß 1515 Getrank der_Aermsien unter den Armen, wie von der Linkeé 10. baufi'g gesagt 111, der 9181111910118 140 Millionen bringt? Die Ma11ch1aumsxe1181081gü1ung ist auch kein Unrecht. ©81318 wenn chn wüqscht, daß die Verbreitung des techni1chen Spiritus 111111181,- großer w1rd,m11ß man dafür eintreten, daß die Prämien so 9791; 11118, „möglicko sind. Wenn 190405 der Abfaß des gemerblicbm Spiritus 81118 10 plößliche Stockung erlitten hat, so war kék Grund hierfur der 110118 Preis; „ck können gar nicht oft genug 1183351911 0019818131 werden, die die Prosperitat der SpirituSprodukticn nacb. zuvrufen gestait8n. Wenn man den diesjährigen Prris der Zentiale 0011 40 „“ für das Hektoliter zu Grunde legt, so entfallen dad0n12-Fl au_f die Maischraumsteuer. Von den verbleibenden 28 „18 111111 zu be1chaff8n 20 Zentner Kartoffeln, 30 Pfund Gerste und die Kosten zr: bestreiten für die Brennerei, die Zinsen, die Löhne usw. Ohne dix bestehende Kontingenti8rung und ohne die Zuwxndunq der 20 „41 wurde 81118 Brennerei z. B. in Bayern wirtschaftlich 1111111135111 181n. 'D18_Y8_rgütung rvar zunachst wirtschaftlich 81118 1898118118115: 118111011, 1111018r11 der Brennspiritus u::d der sonstige 18chniiche évirituß dadurch 08111111th wird. Ich meine auch, daß man zunächst d18 Ma11chdotnchsteucr troß der 0181811 Unannebmlichkeiten, die ße im 0181111819811 Bekklébe mit 1111) bringt, beibeba118n muß. Sie ist nack 11181118m Dafürhalten ein ganz unlösbarer Teil des Sv1'18111s11111'818r Branntrvetnbesteuerung und 118 ist zu besonderer Bedeutung gelangt, weil sie 'die berechtigte Tendenz auSdrückt, den landwirticbaitiicben ernnereien 8111811 Schxxtz gegenüber d8n gewerblichen 2111111111 8111- 311'a11m8n. Diese Tendenz ist für die Landwirtschaft ganz 111811111111- 11811, denn'es stehen ihr doch E838n18istungen gegenüber. Ti“.- 11111- w1rtschaft11ch8 Br8n11888i ist nicht frei in der Wahl ibrer 2110111011? 1118 die gewerblich8._ Kein8 landwirtschaftliche Brennerei dark 11111818 Sr0ff8 _als aus ihrem eigenen Areal gewachsene 0811111811111. Sie dar1_dieSch18mpe nicbt v8rkaufen, sondern muß 118111 1018181181111 W1rtscha1t Verwenden. Auch die zsitlicben Beschränkungen hinsichtlich d8s Brennrns 11111) recht 8rb8b1ich8. Wenn die gerrchte Wßrkigung d8r_ landwirtscha1tlicben Brennereien aus unserer (1981159810115 18- 1811191 würde, dann müßte man auch diese Beschränkungen béieiligM; aber damit wäre zugleich der Weg geöffnet, der Yrcnrerei 1811 Charakter des 1andwirt1chafilichen Nebenbetriebs zu 1181101811 11111112 zu 81n8m Gewerb8 zu machen. Dann aber würden di8 111 1111181811 minderbegünnigten Länderstrecken jest bestehenden 6000 111111- w1rt1cha1111ch8n Brennrreien im Wettbewerb mit der (Hwßinxumle drm Umtergang 08r1a118n sein Die Tkndenz einer der_!ch181811811 Behandlun der landwirtsckoaftlicbrn Brennereien ist allo durch- aus bers tigt. Meine Freunde wollen aber gar nicht klei? Frag: ausschließlich 00111 landwirtschaftlichen Stankrankx bk- urt8118n. Wir erkennen durchaus an, daß der Staatssekretarjdrn Wünschen des Reichstags nachgekommen ist. Der Gxsescxxtrrdr' 111 nicht unbrauchbar, sodaß wir uns absolut ablehnend 081118111111 müßten; aber ich 081181111318, das; die landwirtschaftlichen Br8111181 Web d18_F01mu1ieru11g d8s §_2 q8g8nüber d8m bisherigen 311113111 11?“ 1811111191 werden, daß 11818 Schädigung von Jahr 11033111 11011- sch18118t, daß die gewerblichen Brenn8r818n 81118111 1181111811811 Maße 11011 Jabr_ 111 Jahr größer werdende Begünstigung 813111811, 111111 behaupte 1811181, daß eine V8rminderung der Einnabm8n _drs RSlÖÉ sich aus dem Gessßentwurf 8111811811 wird. Aber ich 5011?- _85 Wk sich in der Kommi1fi0n ein Mittelweg zwischen den Intense," “5 Reiches und der Erbaitung der K0nkurrenzfäbigkeit der landw1rt1chä11' lichen Brennereien mit den gew8rb1ich8n finden, „ Abg. „Schweickbardt (“O. Volksw.): Jeb bedauere, daß MY“ gierung mit ihren Vorlagen auf halbem Wege stehen g8bli811811 111. „ OM der Abbröcklung der Erträge dcr Maischbcttichfteuer bat die NMUN doch n1cht 81-11 18it gestern etwas gewußt, sonderxr schon 16" Ml?“ Jahren. Der Verbrauch von denaturiertem steuer1rei8n ZBTJUUMM 1131 in einer Weise zuzenommen, daß dieRegierung11110111171111311ÖW",s die Kons-unenzen 115118 ziehen 1111111811. Es wäre hier die beste leeßknhm 981081811, die Prämien überhaupt abzuschaffen. § 2 der MWÖWUÖ“ teueerrlagr brbt die Maßadme dss § 1 in1018rn 101818011111, “1,5 “ 311181111118 0011 41- Millwnen 001s18bt. Die GUCMUUN." der Branntw8inbesteuerung 1011 erst 1912 eintreten. _Z'Ils Ubi" abir 22:1 Mi1110nen an Vergütungen zur Verwguns. 5" 11811811, liegt nicht der geringste Anlaß dor. Erne „Wi Fixierung 0011 41 Miüionen würde eine große Uns1chékbk1k,mk“ Preisbildung beim denaturicrten Spiritus beroorrufxn, denn 1118111811s dermag dorauxzusagcn, wle 1111) der Verbrauch 118118111811 10111. 11 ginge noch an, wenn die Rückvergütung den Verbrauchéx"_ [Jou Breunsviritus, den kleinen Leuten, zugute käme, 1113801111111 5 2131 der Zuschuß auch für den 111111 Ervort gelangenden SPLMUS 11???“ " werden. Wir haben keire Veranlaffung, Bestrebun 811- zu 1111181111113er die darauf hinauslaufen, dem Ausland biüigen Cptriizs ZU (M*,die und den Preis im Inland recht boch zu erhalten. MOsLUYÖÖWe Betexiligten das aus ihrer Tasche machen! Die ÖLMUÖS Md“ nd beklagt SS bitter, daß im Inland der Preis bLÖJZÖIUIU W175 iu" das AuOland mit sportbiüigem Spiritus 08r1orgt Wird, _Jm " ané find wir 1181811, an der KommiffionSarbeit 11116 zu betetlißk" ""V das Braachbare in dirser Vorlage zu eigen zu machen-

(Sébluß in der Zweiten Beilage.)

„1,8, 69.

(Schlußkaus derZErftenZBeilage.)_§§1

Ah. Vogk-HQÜ (WMH- VJJQ: Die Exponprämienfrage wird ert akut werden, wenn wir 8th 1910 eine Reformdorlage be- kommxn. Als Süddeutjcber kanrz 181) 1181181111811, daß die Aufhebung der sogenannten Liebesgabe die suddeutsch8n_Br8nn8r nötigen würde, sofort ihren Betrieb eianÜeÜUJ- Im Suden Ünddie Kartoffeln 11181 1811181 und haben viel wemger Brennwert wre 1111 Osten. Die landwirtschaftlicben Brennereien smd 111 der Hauptsache lokal viel un- ünstjger belegen als wie dir gewerblicher) 2381118118. Die chbn. ationen sind weit entfernt, die Transportkosten bxß zur Babu außer- ordentlich boch, auch ist es schwerer, Br8n1111181118r zu bekommen, denn in 8111811 verlorenen Winkel geht man nicht 1181118. Ginge der Brennereibetrieb zurück- so würde sicb (11111) der_Grundbrsißer 0181 weniger an der Fleischproduktion beteiligen Formen. Gerade 1118 Herren 0011 d8r Linken 10111811 ihre Hand dazu b1818n, daß dxn Groß- betrieben wie den Kleinbetriebxn die Möglichkeit erhalten w1rd, Vieh zu züchten und zu mästen, 101111 laufen fie Gefahr, die Kuh, 0011 der sie die Milch haben wolken, zu sch1achten. _ _

Mitriner kurzen Bemerkung des Abg. vdn Saß:Ja- morski (Pole), die auf" der Tr1bun8 unverstandlick) bleibt, schließt die Generaldiskusnon. ,Die Vorlage wegen d8s ander: 111811811 Kontingents der landwrrtfchaftlichen Brennereien mird demnächst in zweiter Lesung im Plryum beraten werden; 1118 Vorlage, betreffend. die_ Maischbottrchfteuer, geht an 81118 Kom- mission von 21 Mitgliedern. *

Darauf vertagt 11811 das Haus.

Der Präsident schlägt 1201, am Montag 11. a. das _Etgtnot- 981815 und die Jntrrpeüation der Polen wegen des Schu11treiks zu 8 ndrln. _ . ' rbaAk-g. Bebel (Soz.) b8antragf, an 8r118: Ste118 am Montag die Besprechung der Jnterpeüation der SozialdemoxrateZ w8g811 der de- bördlicbrn Wadlbeeinfluffunaen 10rtzu18138n. D18 Soziald8mokraten

- seien gestern b8ftig angegriffen worden und müßten Gelegenheit zur

Antwort 1:8komm8n. Auch wenn man die Fortsetzung der Besprechung nicht 5811811811 101118, werde diese 118111 1118181113111 8 nicht 118181181111 werden; 118 101111118 dann kei dem Etat für den R81 skanzler und die N81chs- an*18i. _! „ _ _

k 3Alyg. Bassermann (nl,) unterstützt die V011ch1a118 des Präsidenten. Die Antwort a111 die _ihnen widerfahrenexi Angriffe 1611111811 die Sozialdemokraten ja 1181111 Gehalt des R81cbskanzlers 811811, wo sie ihn überdi8s Auge in Auge sicb g8g8nübcr 111111811, _Das &tatnotgeseß zu Verabschieden, 181 die wichtigste und dringemte nachste Aufgabe des Hauses; die Beratung darüb8r könnte 1811111 medrere Tage in Anspruch nehmen. ' , .

Abg.Bebel(Soz.): Das Notgeseß muß 11111) wird kkch138111g v8_r- abscbicdet werden. Selbstverstandlich haben wir 8111 großes Jn1818118 daran, dcm Kanzler Auge in Auge zu antwortep, nachdem 81: 1181) 98118111 11011 der Verhandlung gedrückt hat. Wtr 11011811 aber vor 81118111 11111118 falschen Anschuldigungen antworten, 118 g8118rn grgen uns 8111011811 worden find,_

Abg. don Rich1b018n (deutschk0n1.): Ich kann _d8n Wunsch, des Abg. Bebel vollständig begreifen, aber das Jn1818118 d8s Retches

cbt 008. g Abg. Singer (Soz.): D8r Präfidrnt bat d0ch eine neue Jn18r- PEÜQÜOU auf die TageSordnung für Montag zu 183811 d0r981ch1ax1811. Danach würde die Fortseyung der Besprechung d8r unsrigrn diel- 18ickt überhaupt nicht mehr a111tauch8n. Ick) w1_"1rd8 00r1ch1a_g8n, 51181111811 thetat zu beraten, dann_ aber die 23811118811an 111118rer Jn18112811ation 10113111815811, damit dic18 110111 001: den Ferien Lrléktßt wird.

Abg. GröberiFZentr.): Das 5110111818 ist 311111111111 di8 Hanytsacbe, 85 mW vorweg auf die Tagesordnung 0111111811. Dann 5081 101111811

1:18 S0zia1demokra18n Verlangen, daß ihre Jnterdxüaktidwweiwr der- bandels wi1d, um 11111811 Gelegenbrit 311 13811811, (1111 1:18 8r101gt8n An- griffe zu antworten. _ „_.;

Der Präsident hält an seinem Vorsch1ag8 fc1t; das Haus entscheidet mit geringer Mehrhen 1111 3111118 13843 An- trages Singer, für d_8n Zentrum, Polen, S031a1d8mokraten und 8111 Teil der F18111nmg8n strmmezi.

Schluß 33/4 Uhr. Nächste S115ung Monxag 2 Uhr. (Dritt8 Beratung der Vorlage wegen Vornahme einer Berufs- u11d Betriebszädlung; zweite Lesung des NoterathgesrZ- mjwurfs; Fortseßung der Besprechung d8r Interpellation !Wrecht, betreffend dchördltchc Wahlbcemflußungen)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 35. Sißung vom 16. März 1907, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht 0011 21301115 Telegrapbischem Bureau.)

Es wird die Beratung des_Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und _Medizinal- angelegenheiten fortgeseßt, und zwar zunachst 1118238- sprrchung des Antrags der Abgg. H„obrecht (111), Frerherr von Zedliß und Neukirch (118110111), F11chbech (fr. VolkSp.) und Broemel (fr. Vgg.): _ '

.die R8 ierung zu ers11ch8n, im _V01ksschulw81811 11111 d18 (1119811181118 inführung dsr fachmannischen ©chu1au1sicht Bedacht zu nrbmen“. _ _

. Nach dem Abg. Funck (_fr. Volksw.), uber 13811811 Aus- fubrungen bereits in der vorgestrigen Nummer 11. Bl. berichtet worden ist, erhält das Wort _ _

Abg. Heckenroth 110111): Auf die politiicben Erorterungen 98118 W Ukchk ein. Die Illusion, die der Vorredner in " bezug (1111 Unsere Stellung zu diesem Antrage glaubte 111111811 zu k0nnen, muß

leider z8rstör8n. Ich kann in dem Antrag kein Produkt „der koPsUdativ-liberalen Paarung erblicken, "denn wir "könn8n _:th nicht mitmachen. Herr von Zedliß woÜte früher nur fur die Kreisschul- knipektionen die sogenannte 'achmännische Aufsicht. Jetzt 1011" auch die igeistliche Ortsschulauffi 1 bei ihm keine Gnade mehr 11nd8n. Es st überhaupt ein Irrtum, von geistlicher Schulaufsicht zu reden. In, der nebenamtlicben Kreisschulinspektion sind'allerdings Vorzug?- wktse_ Geistliche tätig, aber unsere Fraktion hat sett Jahren durch d18 Bewiliigung bauptamtlicker Stellen gezeigt, daß sie da, wo besondxrs schwierige Verhältniss die Kraft und die Zeit einer ganzen Person- bekeit erfordern, wie in gemiscbtspracbi en Gebieten, in den roßen Städten, in industriell und konfesfione stark ?emischten G8 18t8n, dissen Verhältnissen Rechnun zu tragen. Es st eine ganze Reihe bnthctmtlicher weltlich8r Schu1inspektion8n geschaffen worden. Darum "kg! keine Veranlassung für uns vor, Von unserer Stellungnahme abzusehen. E.“)? Prinzipicüe Beseitigung der einen Institution zieht unbedingt die B8- slkttlgung der anderen nach fich;fä11t der Herzog, so muß duch der Mantel 1“ 811. r wollen aber durchaus an der geist11ch8n Ortsschul- “ufficbt festhalten. Ick bestreite, daß der Geistliche m der Schule so KW und gar nicht Fachmann sei. Das Ziel der Geistlichen und der

, Ziveite Beilage ' zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich “Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 18. März

Sckoule geht darauf hin, 11111181; 11818111 te Charaktere zu erziehen; 1011 1111111811 W811 darauf legen, die Zuchtlo gkeit der Jugend zu verhindern. Die1e erzieblicbe Aufgabe wird lediglich durch den Religion6unterricht er- reicht. Deshalb muß die Religion Hauptfach in det Volksschule s8in, und idr müffen die besten Stunden des Tages gewidmet fein, und 81118 Fächer 1111111811 0011 dem Religiösen durchdrungen sein. Die Stürme, die auf den Menschen im 1185181811 Leben eindringen und 111111 18i11811 Glauben 111 1185111811 121011811, Veranlaff8n uns gerade, an dem Religions- untrrricbx a111 jeden Fall sestzubalten. Gerade der Gedank8 einer R810rm des ganzen Religionsunterrickpts in der Volksschule, weil das Formelwesen überhand nehme, und die lib8ra1811 An- schauungen über die Religion 911111 anders 18ien, macht uns b8d81111ich, dem Vorredner auf_ 18in811 _ Bahnen zu folgen. Es ist 1810111 w0rd8n, daß mit der 1ackmänni1ch8n Schulaufsicht nicbt Front gegen die R81igi011 gemacht werden 1011; ich glaube das, _aber w1r 501811 and8r8 Stimmen (1111 den Lrhrertagrn, di8u11s ängstlich mach8n, die anderß lauten, als das, was wir _d0n Herrn F11nck_g8bört 11110811. Herr Sch1ff8r hat gestern anders ge1proch8n als (1111 dem 1831811 nationallidrralen Parteitag, wo er sagte, daß LZ 211113118 d8§ LiberaliSmus 181, die Schule 10511111518n 0011 der Kit 8 und der Regi_8rung die ihr 3111011111181118 Stellung zuzuweisen. 1111181 Standpunkt i11_diametra1 entg8gengeseßt, wir w0118n der Rexierung die 0011180111118 _Steüung in drr Volksschuls 8i111ä11111811. Mit Recht hat der Mini1t8r 98118111 darauf bingewiesen, daß die Pädagogik ein wichtiger B81ta_nd1811 185 108010gisch8n Studiums sei; d18_(e_53811“t[ich811_kö1111811 eine 8r1r81111ch8 Mitarb8it an der Zädagogik 18111811. Man1agt,da§seienA11I118111111811;88311131318111. Di8 reisscbnl- in1pekti0n8n w8rd8n auch nur 811811811111185108118 mit G8istlich8n 1181851, und wo es g81chi8131, wird 11111 81111 die pädagogisch tüchtigsten Räck- ficht genomm8n. Wenn die Geistlichen _bei der Ortsscbulauffickor in pädagogisckyer Hinfikqt nicbt 11811115811 1011811, warUm hat dann die UnterrichtsderwaltUng nicht nach 1111181811 Fordrrung8n die Pädagogi1ch8 Ausbi1dung der G8istlich8n 081118111119 D8r kUTZS S8mi11ar118111ch genügt aÜerdingz 1118111. DJs pr811ßi1ch8_ KikÖSU- regiment bat 111111181 an der geist1ich8n Orts1chu1a1x111cht 1811983311811. Man hat darauf bingewi818n, dar"; die G8istlich8n 181111 dir g8i1111ch8 Schulaufsicht nicbt wünschten, und 'die 118111111118 Synode 11:11 a11ch 001: 11081 Jahren 8111811 101111811 Standpunkt 8ing8110m1118n. . Das kam aber da1ck8r, daß man 0011 dem _SÖU111nt8rba1tung898188 81118 NeurrgYung d8r Organisation 183 L1181ch111d0rstand8s erwartete, indem G311111ch8 Mitglieder 1881810811 118an 10111811. Du d18s8 NLUWJLWUJ 811181 ganz anders eing8tr8ten 111, 10 wird dir“ r118im1ch8 Synode 100111 81118 erision ibrks Standpunktes dor11811111811. Es genügt nicbt,_d111"; im Ortsscbukdorstande der (3801118118 0Uch 8111111111 8811 L811181 111111: nein, di8 V8rdindung 311111111811 Kirche 111de Schu18 muß 01811d8a18r18i11. Wenn in MQUÖM Kkéisén 111811181 K0118g8n 81118 138101118 2111110811118 989811 die g81111ich8 Sch11la111s1cht Vorbandrn 111, und man d1818 8115 eine Last empfindet, 10 11891 die_ Schuld daran [Liker 311111 T811 an den Unterrichxskedörden. (Fs 101118 doch 811d1ich8inma181118 gc- 11a118 Instruktion 1111: die Ortsjchuliwsdektwn a111981'1811t, di8 _S18111111g des Krris- und die des Orts1ch1ulinivektdrs gegrneinander 1811111 ab- gegr8nzt werdcn. In den mei118nKrei1811 der LVMJÜUÖLU Geist- lichen wird man aber das Amt eincs O11§1chu11111p81101§ um drr Eltern wi118n gern weiter führen. Die V011§1chu18 111 1118191 au§1ch11€ß11ch eine D0män8 des Staats; die E1tern find beruhigt, wenn 1718111111811, daß ihr 81 81188 S8elsorg8r 1111811 111181: 11118 Kinder wacht. Wer das christliche Zebrn (1111 dem Land8 8111138? genauer k8nnt, wird mir dUrck); aus r8cht JLbkn, 11111: 101811198 der Lrbrer dcn Unterricht nicht 111011 handwerksmäßig 8r18ilt, wird er die Mitarbeit _des G81stlich8n gern ngrüß8n. I.) an sagt, wenn d;:s jrsige Bund _zwi1cb8n drr Kirch8 und der Schule auf dem Lande 3811ch11itt8n wird, 10 wird 1181) ein 1181185 Ideal h8rausbild1n. Ick babe 758112011 110ch nichts 118111nd811. Freiherr 0011 Zedliß 811111181111 8111111111 die A11§bildung kes Rekt0renivs18ms 81111 d8m Land8, 11111 j1111g8n L811rer11 11811818 G8189811118it 111111 F0rtk0111men zu «währen. Wer wirklirh Vorwärts 111801, d8r kann auch 1181118 1811011 Rektor, S81ninarledrer, Kr8i§1ch111111irckt0r w8rd8n. D811 311118111111 des 9181101811101'111113 auf dem Lande dßlte _ick) _aucb 1181118 _110cb 121811111811 111: undurchführbar. D8r 11chmanni1ch8n Sch1118111111cht kann man 811181) entgegenbaltén, _daß der_ Fachmann 181cht dazu 101111111, 1111) 111 81118m_)1cka1ck1t _i11 Yadag0311ch811 Fragen a11§zuki1d8n. Auch der G8iitlich8 1171113 11818? 10 *kal Takt 13111811, daß & dem Lehrer nicht rtwaZ i11 G8g811wart „der K10d8r 12111. D81 MinisteriaidirckM Schwur 101111 hat 111 der Kommtifion 8111- dringlicb 11achgcwirs811, dax"; der „rbrermaziaz'l mit 110113 _anerrn Ur- sachen zusammenhängt, ais mit der g811111ch811 Sch111311111cht._ *D18 ganze Frage der Schu1au1ficht müßte einmzl durch 8111 181011881883 ©8188 118189811 wsrdrn. Das Bcdench, dgx; 118 DUrchdriWYng ch Unterrichts mit 158111 religiösen _G8i11, „1001111 die 11101318 318118111811 in der geistlichen Ortsschulaufficbt liegt, 1281101811 „3811811 1111111, nötigt uns, gegen d811Antr11g 311 stimmen. . _

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirxb (118111111111 Wir 111111111811 darin mit dem Vorredner Vollkommen ubsrein, 19:11; 111 der Schule das Hauptgewicht au1 die Erzi811ung zu [89811 110111; der Sch11111n181richt nicht nur äußerlich zu 8r1olg811 dat,_1111dd8113 818 Kinder dor AU.“!!! „311 11111811 Bürgrrn und zu guten Christxn 8r1011811 1118rd811 1011811. Aber wir meinen doch, daß es zur Durchdringung d8§ Uxiter- richts mit kiSsém Griffe durchaUs nicht d8r 511111111111 11011 Gcistltch811 bedarf, weder in der K_reis- noch in dcr L0kch11nstanz. Nachd8m wir das Volksschulgewß im vorigen Jahre gemacht hadrn, wird der Cinfiuß d8s G8istlich8n an die S18118,gebracht, wo er 11111- 9811011, nämlich in die Schulpflege. Wir meinen auch, daß i11d8r Voifsscbule der Grundsaß d8rwirk11cht werden muß, daß die 11118118 die Erteilung des Religionsunterrichts hat. J8den1a118 wrrden wir 1111 den Einfluß der Kirch8 dab8i zu 101-3811 bab811;_aber Mit der Frage der Schulauis1cht hat das nicht das m1nd81t8 51111111. Damit dem VolkSgefübl die Religion erhalten 1118111, 1111111811 die L8Hr8r instand geseyt werden, „den Unterricht mtx 110118111 Herz811 zu erteilen, denn nur dann dringt der U11t8rrichtms Herz. Aber mit der Schulaufsicht hat das nicht dak; mmdeste zu "tun. Das bew8ist einfach die Tatsache, daß 111P'1811-ß8n 111 za111181ch811Fa118n die Lokalschulinspektion nicht 0011 den ©811111chen des Ortes, sdndern 0011 drm Kreisschulinspxktor im Hauptamt aus,;8ubt wird, und daß in 11181811 Schulen d8r Religi011511nterricht nicht m111d8r 111 dem Vorder- grund 118111 als in den anderen Schulen., Nach d181811 Erfahrungen widerstrebt also die Kreissckoulinspektion 1111 Hauptam1 durch Fach- männer der zentralen Stellung des R811910115unterrichts in der Schule nicht im mindesten. In den Kreiscn dcr 80an98111ch8n Geist- 11811811 wird die Schulaufsicht immxr mehr als ein Danaergxicbenk für die Geistlichen Und für die Kirche angesehen. Dgs 111 in zrmedmend8m Maße Ueberzeuqung der Geistlichen. EML ganze 1118108 0011 (Geistlichen, die früher auf seiten_ der geistlichen _Schul- aufsicht standen, erkiären sicb jetst dadon 1111811811111, chf; fur die St81111ng der Geistlichen die Hereinziebung der181b8n 111 d18 Parteien durch die Schulinspeftion bedenklich ist, und daß 85 fur den Frieden in der (G8meind8 besser ist, wenn sie 0011 dieser Last befreit werden. (1318 gestrige (Erklärung des Ministers auf di8F1age, ob die Regierung unserem Wunsche einer Dezentralisatton der Unterrichtsverwaltung baldigst entsprechen werde, war absolut un- befriedigend. Bei der Verabschiedung des Volkssckoulunterbaltungs- 9818388 hat das Haus eine solche Lösungd als die Voraus- 183111111 für die gedeihliche Fortentwicklung es Volksschulweiens zur Lösung seiner großen Kulturaufgaben bezeichnrt. Die Volksschule

erfüllt beute bedauerlicherweise nicht mehr ihren historischen Beruf

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im preußischen Staate; deshalb muß die innere Gestaltung des Schulwesens Hand in Hand geben mit 811181: nyregelyng der Ver- waltung. W811n di8 V011ssch1118 ihren B8r111 8111111811 1011, so wird es n01w8ndig 18111, ein 011818s St0ck_werk (1111111183811, um„die_ Lücke zwisch8n ker Erzi8bung in 181 V01k51chu18 _und 1111 H88r8sd18n1t aus- zu1ü11811, damit die jungen Leute nicht ohne jede Zucht 111111 Schulung b8ranwach18n und 1811 Verführungrn, die sich gegen CÖrUtSUTUM und Vkonarchix? richt_€11, schHlOZ preisgegelwn sind. In U111_€kkk 81113811811d8n Bevölkerung 118118111 ein starker Bildungsbunger. (Fs wa_r8 8111 1_chw8188 Fehler, wenn wir 11111 Nicht durch g1118 Ein1icht11119811 11111811. 10_nd_ern 11818 Stiüung 8811 sozialdemdkrati1ch8n Organ11atidn811 _UÖLL'ÜÖZZ". Durch 81118 1011118 Schuleinricbtung machen wir 111118r_8 Burger 1118111 11111: für d811 wirtschaftlichen Kampf fähig, 101118111 1chQffkn (111811 die Vorausstßung für die rickytige Anwendung 8in8r 1110138r811 B8w8gungs- 118111811 und größerer 91811118, die wir dem Volke _ar1s wichti_118n Gründen staatserdaltender Natur in nadrr Zeit 9810111181: 1111111811. Wenn nach dem 2111111198, _d811 wir Mit 1811 Libxralrw 1111111111118n s1811811,d18 Schulaufsicht 5811811181 wir?, dann 1111111811 wir 1111 118 Lehrer zunächst eine L1111'bab11 sÖCMM i11V8rdind1111g mit anderer Einrichtung des B8101d1111gsw81'811s. Dann wird 8111811 111 drr Lokal- insianz die 511111118111 in 1718 Här1d8 drr R8110r811 10100111 111 den Städten wie anf dem Lande g818gt werd811 101111811; D18_r8ch18 Seite des HausSZ 08r1angt in d8r Schulderwa1tu1ig dic B818i11111ng der Bureaukrakifierung der Schu18, wäßrend 118 111118 S8it8 d_i8 Schaffung don R8chts10ntr0llen wünscht. Die18 221111118118 101111811 er111111_w81d811, d8nn durch (“18 Drzentralisation drr Sch111081w_111111ng 1811311811 wir zugleich die 81108d8111ch8n K0n1r011811. Die S8151tderwalt1111g muß in weitem Maße an der Sch11108rw8111111ig kktéiljgt w8rdcn. Mrine Frednde [89811 10100111 uns die (5111511188111111111118111111 d_8r Sch11108rwaltung 311 Gunsten der Dezrntralisation wi8 81111 die SÖQWMJ d8r R8chtskontr0118n großen W511. Wir dü11811 di81'8 918101111 nicht 1111 1ch11183118181§ 0118180135 08rschi811811. Wir müff8n_z1111ächst 8111111811 durcb 10rg1a1tig8 Vex- waltungsrechksdr8chu11g 181111811811, _was.81g81111_1ch 18 T_RSÖTMZ 111. S0 werd811 wir die Grundlagrrx 11ir die 1111111198 _ 81881381111ng_ 118- winnen. AUS Teile dissrs 1313111813 1011111811811, dax; 911318, R810rm möglichst bald kommen möge. _B8i di818r O15a1111ati011 wird dann auch di8 KrcißsÖulauffichf im Yauptamt natarg8maß 18111. Zwar ist die? 118111118118 Schulaufsicht 1118111 mind8rw8rtig, 811181 118 mnß d0ch d11rch die 511111118111 im Ha11111amt 815581011 wrrd8n, denn _die'Aus- 111111115 im NSHLUQUT wird 0011 Jahr 311. „Jahr 1chw18riger und 8111 Ersatz wird nur 311 _ 181917111811 16111 ,durcb H81an- zi8'011ng 181 Lehrer. Die 8ink1as11z811_ und 131? QalbtaJSWulcn 1111111811 11818151 w8rd811 mit Lebr8rn, di8 181180110111 Semrnar 0111111811. Die pädagogische Führung di81'8r errrr 1111113 111 d811 V0r88rzrund tr81811, und d8§dalb 8110113811118 Aufsicht 81118 00118 Kraft und kann nicht 0011 1811G8istlich8n im 2180811811111 1381101 w81d8n. Abkr wenn le F11111110118n 111 der K181s08rwaltun_g' dazu kommen, dann ist es unmög1ich, 17811"; 118 0011 81118111 ©811111ch811 im Nebenamte str- JSUNUMSU w8rd8n; dann tritt di8 Voraus18151111g 8111, 1111181: drr Sie selbst erklärx 11a11811, daf; di8W31111181311111119 derKr8131ch1111111118k11011 1111 9185811111111 durcb Geistliche du*.*ch di8W_a1;r1181;n111ng der Krrrsschl- 1111118kti0n im Hauptamt durcb Jachmqnner 8018151 ,WITÖSU m'uß. Dieser 118b8rgang 00111i8131 sicb 81110 111 811181 W8118,_d18 J1111811 111cht das mindesxe vaér grundsäylicber Natur 311111111181, 1011d8111 81111 81118r Grundlag8, “die Si8 1811111 1111 d8:1 Uebergang 00111 9185811810118 zum Handtamte 1111 81118 gangbarr erklärk 1_111d auch danach g8hand811 hab?". S0 1ch8i11t mir die 112111198 Durch11ibrung d8r szentralisation, wie wir 118 mit t1101581: 5118811111811 1111 1101111811 Jabre 98101d8rt 11810811, 8in 1181183 Gebi8t zu «öffnen, 11111 dcm (1118 513111181811 d18183 1138111188, die bei dem Sch111111118rha111111g§gcs815 111151111111811118101111 118111811, wiedxr zusammenwirken 1131111811, und zwar nicht 1101; d7818, „sondern daß auch di8 Linkslibäalrn, die damals 9811318111811 1131111811, 1518 Zmd zu _T'OfitiVSk Arbeit 1111113181811 Werd811. G8rad8 aus allgwnsincn ründrnx wie der AS,]. F1111ck b“le)kJLhObLkl hat, und aus 1chu1001itischcn Gründen 8rscb8int di8_baldigc Jnan*riffna11m-x_ der Aufgab8 10 ge- 1201811 wie möglich. 11ätte 1111111 d188schu10011ti1ch8n,Geficbtspunkte innsrbalb der Unt8rri ts08rwa1tu1ig nach ihrem 0011811 Werte ge- würdigt, 10 hätte es 111118 g818g8n, ja 88 wäre 1181118111 selbstverständ- lirb 1181081811, daß der Minister 81118 Erkläru11g_etwa des Inhalxs abgrgeben 1211118: esistx1ar nicht möglich, unmittelbar an eine 10 108111111181»: 1111d schwi8rige Reform beranzxrtr8ten; 8118 eine 1018118 Geseßgebung ins L811811 tritt, muß die Durch11111r11ng d8s Schulunter- daltu11z§g8181585 und die Durchführun d8s Ledwrbrsoldung-I 818 es adgewartrt w81d811. Abkr wir sind 8111138111011811, sobald di8s 17,0? 8 811 ist, mit 811181 81111Pr8ch8nd8n V0rlag8 an das Haus beranzutreten, und w8rd8n 1:15w11ch8n bereits die nötigen Vorbereitungen genau 111 dsr- 1810811 Weise für eine 1011118 Vorlage tr8_ff8n, wi8 es für das L8Hrerb8101d11n95gesF während der Aus1ijbrung des Schul- 111118rba1tungsges8ßes ges rk18n ist. Wenn eine 1018118 Erkläruné und zugleich die Erk1ärung gegeben word8n wäre, daß mt d8m Lehrerbesoldungngeß auch die Eröffmmg der L81111r1a11fbabn in unser8m Sinn unternommen wird, dann wäre der heutige Antrag gar nicht notwendig gew81811, und dann wäre man auch wobl bereit: JLTVZsSn, d811 Antrag 1181118 zurückzusteürn, 11111 8111811 Gegensaß zwischen den Parteien, auf d8r811 Zusamm8nwirk8n wir im Reich gn- gewiesen sind, hierz1108rm8id8n. Was hat 111111 d8r O8rrKultusmini118r 8111 8811811 SteUe erklärt? Er bat eine 10 nichtssagende Erklärung (151189811811, wie ich eigentlich in M8i118m L8b811 kaum eine grbört habe. Er hat 81118 ernste Prüfung d1818r Frags seitens d8r Staatßregierung zugesagt. Nun, wcnn wir mit großer Mehrheit im Vorigen Jahre, und zwar nicht gegen d8n Widerspruch d8r Staatßreaierung, sondern unter einer Haltung, die 11115811111811111811 11813, das; die Regirrung damit 81n08811a11d8n wär8, den 238181111113 98111111 haben, daß möglichst bald eine Vorlage wegen Dezentralisation der Verwaltung gemacht werden 10118, da1111 ist ck 8111111811 di8 derflucbte Pflicht und Schuldigkeit der Regierung, dieset) 1111181811 Beschluß ernstlich und rei11ich zu pr1118n. Das 111 keine Antwort auf die Frage, die ich gestellt Habe; das ist ganz selbstderständlicb. Im übrigen hat der Herr Kultuéminifter nur HinderungSgründe aller Art ayfgefßbrt, die den „Eindruck gemacht haben, als 011 die Sache wirk- lich 1111111 ernstlich _1n Angriff genommen, sondern auf die lange Bgnk geschoben Wurde. Es mag sein, daß das nicht die Absicht des Ministers gewesen ist; 181) 1111111118 sogar annehmen zu dürfen, daß er eine entgegenkommendere Erklärung hat abgeben wollen _ ich will ein anderes böses Wort unterdrücken _, aber wir können uns doch nur an den Wortlaut der Erklärung halten, und der ist in da Tat so moüuskenbast, so nichtssagend, gewissermaßen nicht g811a118n 1111d nicbtgestochen, da man damit nicthanfangen kann. Der Eindruck, den diese Erklarung gema t bat, istwahrscheinlich dadurck) nocb ungünstiger aud- efallen, daß der Minister dem vorbereiteten Teil seiner Rede ei178n mprodifierten Teil voraUSJeschickt hat, in dem er sehr scharf gegen den Brgründ8r dieses Antrages, den A„bgrordncten Schiffer polemisiert hat. In solchen Fä118n ist es haufig der Ton, “(8 überhaupt den Eindruck bestimmt. Ick habe heute eine ganze M8: .,:e don Berichten in der Presse gelesen, und zwar'waren es nicht 811111 räsonierende Berichte, sondern éarlamentöberichtc, in denen dermateräiée Teil der Erklärung des Min stets unter dem Eindruck dieses 81'*811 Teils noch weiter 0811111 tigt wird, als er _88 in Wirklichkeit 11101". Diese Sachbebandlung 81181 Frage, die fur die Fortentwicklrrzg unseres ganzen Schulwesens von so großer Bedeutung ist, ist nxcdr diejenige, die wir erwartet haben, und die wir zu erwarten ein 918.11 batten. Wenn einer Verwaltun wie der Unterrichtsverwaltung “?.: solches Maß reicher Kulturaufga en gestellt ist, so sollte man a:..-