daßb er geneigt ist, eine Erhöhung der Gehälter der Beamten bei den ver ündeten Regierungen zu _vertthen. Ick) scße voraus, da die heutige Erklärung des Staatsrekretars so zu verstehen ist, da der Reichskanzler die Resolution wörtlich ausführen MÜ, 'nicht bloß die Richtungslinie einhalten wil]. Hiernach ist eine Emsteüung der Summe in das Notgeseß nicht “mehr nötig. Wir brauchen deshalb auch nicht mehr für den Antrag Gxöber zu strmmen, sondern wir werden nunmehr für die Resolution sttmmen. ,

Abg. Dr. Arendt (Rp.): Ich habe den Emdruck, daß die Rede des Staatssekretärs und die Exklärung des Reichskanzlers dem Vorredner das Konzept gründlich verdorben hat. In der Kommission hieß es, eine Resosutkon habe keinen wack. Ießt zieht M; der Abg- Singer auf die Resolution zurück! Wurden wir gesagt haben, der Staatssekretär hat eine unbefriedigende Erklärung abgegeben, und träten wir auf den Boden des Anita 68 (Stöber, dann würde ein Konflikt zwischen Regikrung und erchtag entstanden sein und die Beamtenscbaft „hätte keinen roten_ Heller bekommen. Das; es anders gekommen ist, geschah nur dadurco, das; die anderen Parteien dem Zentrum ein Paroli geboten haben durch die Re- solution. Der Ab . Singer bat die Prinzipien eingehend erörtert. Es kann gar kein weifel darüber bestehen, d'aß der Etat wie die ganze Geseßgebung eine Vcreinbarung dls WtÜens beider Faktoren der (Hefe gebung sein muß. Dann darf der Reichstag nicht die Paros angeben: Friß Vogel, oder stirb. Eine so schwächliche Regierung Werden wir hoffentlich nicht Haben, die sich dem fügt. Der Vorredner meinte, die erhöhten Augaaben seisn eine Folge des Zolltarifs. Nein, einc Folgx des Zolltarifs ist es, daf; das Reich die Finanzkraft hat, 1316 Beamten beffer zu stellen. Außerdem, wo liegen denn die Preissteigerungen die diese AuSgaben nötig machen! Am wenigsten bei dem Groß- grundbefiß, sondern in der Hauptsache bei den Artikeln der In- dustrie, namentlich solcher, die keine ZöÜe tragen, bei der Kohle, den Metallen und den Baumaterialien. Daher die Erhöhung der Wohnungspreise. *Gkstienen find die Arbeitslöbne und diese find nur gestiegen “durch uwere Zolltarife, durch die nationale Arbeit, der wir unsere Erfolge bei den Wahlen berdanken. Fahren Sie ('zu den Sozial- demokraten) nur so fort und wir werdkn noch weitere Erfolge erzielen. Der Abg. Singer sprach von dem Mangel an Dis-ivlin. Der Sjaats- sekretär hat darin recht, daß unser Beamtenstand nicht in seiner inneren Festigkeit durch sblcbe Debatten erschüttert Werden darf. Darin Werden wir dem Staaissekretär stets zur Seite sieben. Der Abg. Spkck meinte, es hätte gar kein Jntercsst, bis zur dritten Lesung zu warten, wenn die Mehrheit nicbt grbße Abstriche macht. Zwischen der Vsranscblagung des Etats im Herbst und seiner Vcr- abschiedun im Frühjahr liegt dießuxal ein gutes halbes Jahr und es 11 sehr wvbl möglich, das; 518 Einnabmsn fich wesentlich be er gestaLten und so große Abstriche nicbt notrVendig find. A er was soll man zu der Finanzpolitik des Zentrums sagen, der qutei, die bis zum 13. Dezember 1906 unsrschütterlicb an dem Grundsatz festgehalten bat: „Keine Auégabe obne Deckung“? Das Zentrum zieht sich jetzt emfach auf die Erhöhung der Matrikularbeiträge zurück; oder wird es an dem Zustandekommen der neuen notwendigen Steuerborlagen mitarbeiten? Nehmen wir die GebaltSrevifion der Bcamtenscbaft auf uns, so haben wir auch die Verpflichtung für Deckung zu sorgen. Wir haben beute doch etwas mehr als „schöne deénSarten“ vom Bundes- ratstische gebbrt. Wir Haben uns nicht bcrfübren „lassen, in einen Konflikt mit den Vcrbündeten Regierungsn bineinzutretben; wir haben den Weg beschritten, der aUein zum Ziele führen konnte, indem wir die 3 MiUionen als nicht außreichend ablehnten und die Beamten liebxr noch 2 Monate länger warten ließen, um dadurch einen schärferen Druck auf die Regierung zu Gunsten der notleidenden Beamtensäpaft auszuüben; wir haben hier etwas errxicbt, was die Beamtenscbaft, die Preußen-Deutschland groß gemacht hat, wieder zufrieden machen wird. ' ,

Abg. Speck (Zentr.): Mtt Rückficbt anf dle durch den Staatssekretär des Reichsscbaßamts mit ereilte Erklärung des REicbskanzlers, Wodurch die Erfüllung der in unßcrem Antrags niednrgelcgten Forderungen im Wiberspruck) mit den von dem Staatssekretär_ in der Kommisfion ab- gegc'benen Erklärungen schon für 1907 in bcstimmte AUIficbt gestellt wird, ziehe ich den Antrag Gröbcr znrück.

Abg. Dr. Wiemer (frs. Volksp) zieht mit Rücksicht auf die Von dem Staatssekretär gemachten Ausführungen feinkn Zusatzantrag ebsnfalls zurück.

Abg. Vogt-Hal] (wirtscb. Van,): Nach dem Vßrlanf der Debatte wird jest ein? überwiensnds Mehrheit für [“E Rxsolxxjion Vorbankcn sein; wir wsrden ihr znytimuxkn. Es ist mit kaudcn zu begrüßcn, daß der "1be. Singcr sxch aus die Resolution: zuxückziebt, die von der 1echten Ssity gestellt ist. Es wäre zu Würmchen, daß die Hkaél] bon dkr SoziaLD-Zmokratis neck) recht oft so einzas täten. Meine Pattei bat einechrbcfferma, rer Gehalts- vnd Lobnberbältnisse für die Beamtan schbn früher be- antmnt. Eine Eisparnis am unrkcbtkn Orte haben wir |th bc- käth, bei dsn Gcbäxtcrn _dcr Vcamtsn wäxe fie am wenigsjkn am Platz.". Wir Cbristiich-szinlen find besircbt, dic BkrufsskkUdkgkéxit dkr Beamtcn zn erbaltcn und damit (tuch die dsutscb? (Vcfinnung. Wynn txir 19m_it für dée Gcbalxs»: aufbe'sse'rnng dEr Beamten cinirstcn, w bkwMen wir, das; wir für die sozial? Frage ein rickotigcs Verständnis babkn. (Vizkpräfibent Kacmvf MM 5811 Rednsr, s1ch MH! 311 Mibbom Tbcma zu entfernnny 5,1)161118 Fraktion bat mich bkaustraZT, diesex unsxrer sozialcér (Besinnung Aubkruck 3.1 ncbkn gsgknüber dc: Fluf- fassnnn, das; wir Für Tic Bcamr-n nicbt «91114; 11111. Wic_sch[scht sich Die Unmbxamtcn stehi'n, ergibt *Ich “(mch aus Der Statißtik Übxr déc Ibbnk dkr Arbcitkr. Die Arbcitcr Mbsn Jeb großenteils Vié'l besser als 018 Unterbc'amtcn. DiE Axbsitcr 1185611 fick) de§b31b so gut, Weil die L'kacbfragc: nach Arbsitcrn ittfbl,;€ d:? nenxn Zollncfeyxxebnng Line viel größere _;xawbrden ist. Ti: st-ZnH- baltnng dcr Arbéxitcr bat fich n*e1cntltch'gcbob€n; die Arbeit fiir ric Herstcllnng ber Lebensmittsl wild tsnrxr ÖSZÜNT (115 früber. (Gstads, d'arck) dic crbbbtsn

Was kic Dccknnngragk bltrifft, so 1751 IWK n::inc Fraktion dsr 912,1,15rnng schbn oft m'nc Otellen fnc RötHZemnabxmn génannt;

wir werden mit aller Enkrgic darauf_drin,:cn, "raf; kiss? 11911811 '

SWUNÜUZUTU in Erst-Ir Lim“? in Angriff nknctmnen chken. Wir stimmen also für die Resolution d-cr Kmnmisfixn.

Abg. Kopfe!) (fr. Wolf?»): Das ZZUUUM bat durck) die Zmiick- ziehung seéinks Antrancxé' j-yt anch “ben 5511 der Kommiifibnsmcbrkeif eingesclylägkmn ch al;; dcn allein richxmsn ankckannt. Obns Nor !.“,isr 1Tach1§r€chllichc *(Jtrsitsrnnc'n anfzurollen, Tazu babyn wir ks'ijn'. Inst; im übrincn Weis: der Abg. Singcr Und kriffen dis Sozin1bcmbkrnT-rn, das, wir 118113 bis 56171.ssnnnstnäßigenRxchc dkr L*?blkZ-bsttretung bcckg€bnltcn und V1110chlkll babsn. Absr in di*sk111FUU€ würde dcr RWIN dic KÜLJÖWÜLU zu tkazsn bxben und aucb uns steht das Wbbl und che Dcr Beamten zu bozb, als das; wir bier Konflikté fuähkn sollten. Anck) unsexe B«a::;trn lech 115cht nur vom Brote, sxc bebüchn bsi kcr Elsüllung ibrc:

die TU Abg. Spkkk fü!“ die Zurfjxkziebung scillks gab, Womacb dic bcnkége Exklärung dcs Sckoaßscßcxäxs anders nelantct bälle als box'bkr in dcr Bud,]é'tkonnnUfi-In, kann ich nicbt als zutreffcnd at-c'rfmnsn, dknn diisé'. (Ttkeämngsn haben fich im

Z.ntrnm nnxccbt nkgeken; bcrAbq. Sp-ck bältlwols fanm seine Aus- führungcn g€m1cht, w-xnn er die Yéittciiungsn des Staatésekrktärs hätte abnen könnkn. Wir msincn aber, daß auch die Beamten bis zu 4500 .“ Eebnltssay bcrückfickyligt werden müssen. Wir srensn nns, raf; durch die Einmütigkext des Hauses der Weg für Beffmstcüungoxer Beamten geebnet ist. Die sorgsnfreie Stellung der Beamten Ut eine Kulturanfgabe ersten Ranges.

Abg. Werner „(D. RP,): „Ende gut, al1es gut“ kann man Wok)1_Von der brultgen Verhandlung sagen. Ich fiene mich diej'er Enmunnkeit “Us Hauses und bin weit dabcn entfernt, fie zu stören. Wenn dre Beamten auf das sozialdemokratisäpe Woblwollen'ange-

_ _ Zbükimmbmkn find , wir in 518 Lage géklßl, nnch mebr sur d:: Béamtkn 1.11 Um. ?

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wiesen wären, würden sie statt Brot Steine bekommen. Möge dais l?Ziltd, welches der Reichstag“ bietet, immer so einmütig bleiben w e LU e.

Damit schließt die Diskussion.

Der Antrag Werner ist zurückgezogen. »

Die Position von 3 Mtllionen wird einstimmig aus dem Notetatsgeseß gestrichen und die Resolution der „Kom- mission einstimmig unter großer Bewegung und Heiterkett des sehr stark befeßten YUM angenommen.

Nack) LF 4 der otlage soll der Reichskanzler ermächtigt sein, ur estreitung extraordinärer AUSgaben 200 Millionen tm ege des Kredits ftüsfig zu machen; nach 5 soll ihm die Ermächtigung zur AuSgabe von Schaßanwei ungen, aber nicht über den Vctrgg von 350 MiUionen Mark hinaus zu- stehen. Die Kommisfton hat die Summe von 200 auf 150 Millionen herabgeseßt. ' ,

Ohne Debatte stimmt das Haus diesen Kommtsfions: vorschlägen zu.

Auch der Rest der Vorlage wird unverändert genehmigt.

Darauf vertagt fich das Haus.

Eingegan en ist eine Interpellation des Abg. Will- Straßburg un Genossen, betreffend das Grubenunglück in Klein = R0 ss eln (E1saß-Lothringen).

Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung: Dienstag, 1 Uhr. (Vertrag, betreffend den Bertritt des Großherzogtums Luxem- burg zur Norddeutschen Brausteuer:Gemeinschaft; Fortseßung der Besprechung der Interpellation Albrecht wegen amtlicher Wahlbeeinflussungen; Interpellation der Polen wegen des polnischen Schulstreiks.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 36.-Sißung vom 18. März 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer 5. Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt die Beratung des Etats des Ministe- riums der gexstlichen, Unterri_chts- und Medizinal- angelegenheiten, und zwar dte bei dem AUSgabetitel „Gehalt des Ministers“ Übliche allgemeine Besprechung dieses Etats, fort. *

sierzu liegt der Antrag der Abgg. Fritsch (nl,) und (HenÜYsen vor:

„die Regierung zu ersuchen, dcn Bestrebungen zur V er- einbeitlicbung der deutschen Stenogravbie tun- lichste Förderung bezw. Mitwirkung zuteil werden zu lassen.“

Abg. Cassel (frs. Wolf»): Der KultuSminister hat am vorigen Sonnabend selbst darauf bingewiesxn, wie umfangricb und verant- wortuvaSvoll die Aufgaben find, die auf1einen Schultern lasten ; dem gegen- über könnte man die Frage aufwerfen, ob man nichtMaßnabmen treffen sollte, um diese Last zu erleichtern, das Reffor tdes KultuSministers zu ber- einfachen. Schon seit läng-xrxr Zeit bat man die Trennung des Medi- zina1wesén-Z vbn bern Unterrichtßwesen Verlangt. Durch die Ausbildung der Exsundbsixspflege und Hygiene, burcb die Maßregeln zur Ab. wendung bon Ssuöbengefabr find die Aufgaben „der Medizinal- vstwÜtung von Jahr zu Igbr gewachsen. Erne Verzögerung dsr Erledigung ber einschlagtgen FäUe wird häufig dadurch berbeigefübrt, daß xebr bäufiq sowohl die Zustimmung des Knléus- Ministers, wie 515 des Ministers kes Innern erforderlich ist. Würde 'die Erledigung diefer Aufgabsn „dem Ministerium dss Jnnxrn übertragen, so würde die Sache embettliäyer und schneüer crlsrigt werben könnsn. Würde diese Trennung durchgeführt, so 5311an auch das Fortbildungsschulwesen, Tab jetzt mit dk! Vexwaltung des xdandkls- ministexiums und des landwirt1cha111ichcn Ministeriums verbunden ist, mit dem Kultuxménisterium Verbundcn x_md nacb eis-em*Gei_ste einheitlich g-Zleitet wkrden. Was der AbZ. bon Zedltß über die GekamvchulVSrbände gksagt bat, Verdient sbrxxfaltige Cxwagung sowohl im Interesse möglichst [eistungbfäbigcr Schulberbande, wie in dem dEr Freiheit der Cemeinkk-n. Wünscbknswert wäre cs, wenn bei bxr Aus- gestaTtUna dcs Lebterbesoidungsgeseßes auch die Frage der Schulauffiébt gelöst würde; allerdings werd fit? dcr Abg. bon stliö nach 5611 Negisxungßsrklärungen Vom Sonnabend cinem Ovtémixmrs n1cht bingebcn können. Auch ich bin der Msinung, daß man bkim strerbxxbldungngscZ endlich einmal J::Zze Arbeit scbaffen muß dadnrcb, daß man im w:?scntlicbsn einen Normalsaß

findet, der mözlichst im ganzen Lanchcltung bat. Ueber biLEénzkl- .

beiten wird man siä) bci dsr Berakunq dcs Lebrarbesolbnnzsgessyes klar Werden können. Ucbxrrasch bat mich, daß nach dem Kommentar dxs Gebximsn Raw bon Bremm die Regierung beabfichtigen sbU, rxgelmäßig zn»: Vorfisendkn d€s Sckxulvvrstankes in den Landgémciden den Lokalsebnlinspektor zu bestimmen. Dies ver- sticß-x dnrchxxls ncgsn bie Abficht des Schulunterhaltungsgesstzes. “I'm ©8113 bkxfzt c;, dsr Yorfißende bes Schulborstandks wird_in der Rxgcl aus* der 37.51 dsr MitgliSbsr des Schulvorstandes b:1timmt. In kom ursprüngtickpen (“Hessyyntwnxf war borgesebcn, daß der Orts- 1chulinspkktbr regelmäßig an fich der gkborsne Vorfitzende dss Schul: bcrstames skin Jobe. T1? Kommission ba! Tics gkändert. DIZ ©6168 wäre béinsz daran genbeitett, daß es in dieser Fräge scbc schwer war, zwischen 5911 Mcbkbc'itsparteien eine Einignng zu erzielsn. Es wäre Lin bedauerlnjycs Zsicbcn von dem Geist der Schulverwaltung, wsnn so H„rfabtén würds, wic es beabstckytigf sein soll. Bixüsickpt wäre 68 übsrbaupt besser getbcsen, Mn,": xnan sobon damals eln: solche Besorgnis durch 211111551118 unsers: Antraze zkrrtreut bät_te. Bei dkr Beratung des Schulunterbaltnngsgeseßes im Herrenbanje bat Hekr 11011 Tütant bis Bsfürcbtung gsäbßert, daß zu viele j_üdi!chc stre: in den Schnlsn a:“,gestéUt Wkrken könnten. Er VZrZaZ, daß VEU ben

. Steuern dcr jüdikcbxn Mitbürger die SchUlen mit Untsrbachn Werksn.

Der 31)éix1istcrigld:rcktor SÖwarßfbvff erwiderte, daß die Anixljung

' jüdischcr Lebrcr in chrisxlichen Schulkn nur im Falls dés unbedingten

Bsdüxfniffes statxünkkn würds. Häxte er_ erklärt, daß dies gescbcbxn würde nur in FäUen FLF Bedürfnines, so wütde ich das zwar nicht clS ]C-Z-u 161511115 anétkennen können, aber Ls entspräche bkm gklthen &HcséxZ, wonach die jÜOisch3n Lehrer nur für den Re[isibnsunterrixbt in Bctracht kommen. In dieker-Hinficbt waren die KbmmkßssibnSchrscbläxs ab,;xändert workeg, worin kén ka-Zindcn weiternébenbe Befugniffs nach ibrrxm Ermcnen gxlanen wurden. Dcr Ministörialbikkktbk erklärte? absr Damals, daß dsr Unterschied nicht kc-

* dintenb sei, bak“; ['Am-51): dcn thneindw freisjeben sOÜL, wenn

Pflicht anch der Ancrknrnunq ch Vc'lkcs. Dic Ykotivééxunn, ; anderI nkcht für jü-kiscbxn Religionbunterxicht gkforgx sci, jükisckxe

Antrags Z

Lebrcr anzusteUen. WII wollte aber nun dsr Ministexialdixektor „im Herrcnbausc damit sagk-n, Laß diese Anst-leung nur 171 Fallen „_ka „unbedingten Bebärfniffcs“ Erfolgen WÜE? Dkk 'K11ltu8m1x1111er Falk kat aubbrücklich Dkk Stakt Berlin in emem Uicxfctpt

wa-Wtjichnt bar nicht widc'rsbrocbsn. Der Gang 56: Dings hat dem : gcstattct, katkolisäße (ch jüdische Lehrer für den Rxligions-

unte'rxicbt als ordéntlicbe Lehrer anzustellen, und an bissem Reskript ist immer fcstgebaltkn worden, auch fur andere Gernsxnden. Es schéint nun nach dsm Außdrnck Von dem „unbedmzten Bedursn 5“, daß nicht mebr in dem erforderlichen Maße far _den'jüo'ncben Religionöunterrkcht Sorge getragen werbe. Ferner rst m 61mm Erlaß des Ministers von 1895 angeordnex wordén, daß bei Verjrctung ciner Lkbrkraft dcr Vértrsxer demxelbén Beksn-ntnisgn- g-börsn soll, wie der Vertrerene. Das macht grcße Sckpwxerigketten

bei Exkrankungen bon Lehrern. Es ist vorgekymznen, raf; eine katholische Lebxerkn eine evangelische vertrat. Ans exne Anfragebes Ministeriums, weshalb dies geschehen, erwiderte dre 'Schuldeputatwn,

. daß fie fich sonst nach dem Erlaß richte daß aber“ eine Ausnahme

Zemackpt werde, wenn eine Lehrkraft bes elben Bekenntnisses nicbt „ * anden sei. Darauf sind vom Ministerium solche Außnahmgn or- boten worden. Dies hat große Mißstimmung erregt. Sone" etWaer- Schulen gekcblossen werden, bis eine in diesem Sinne geek neteL, ie gefunden w rd? Kann den Kindern durch eine solche zettwe fe Ve | ein Schaden geschehen? Mir ist mitgeteilt worden, daß auf de

eine andere Praxis geübt wird. Es ist doch auch besser 1) ein Lehrer eines anderen Bekenntnisses Unter-icht erteilt,

daß gar kein Unterricht erteilt wird. In Berlin sjn'd dis meisten Lehrer und Hilfslehrer evangeliscken Bekenntnisses ! katholischen find in der Minorität; jest müffen auch jüdische“

und Lehrerinnen angestellt_ werden. Wynn diese katholischen od jüdischen Lehrer nicht als Hilfslehrer einen evangelischen Lehrer zei? write vertreten bürfcn, so können sie nicht diejenige praktische Er- fahrung erlangen, die sie für eine Anstellung befähigen würde, Di. Ntchtbestätigung des Dr. Penzig in Cbarlottenbur ist vom Mie nisterium gebiUigt wvrden. Die Nichtbestätigung it erfolgt Wege, der politischen Anschauung, weil Dr. Penzig, der Dissident ist fu? die Erseßung des RcligionSunterrichts durch „einen Moraluntérricht eintritt. err Dr. Penzig ist an fich eine durchaus tadellose Persönlich eit. Der Regierungspräfident bat die Bedeutung des Herrn vollkommen anerkannt und ihm seine Hochachtung ausßedrückt Professor bon LiSzt hat nachgewiesen, daß Herr Dr. Yami durchaus den Glauben anderer achte; die Pe-rsönlicbkeit dcs :. «,sz ist also durchaus für die Verwaltung der Schulangelegenbeiten geeignet Er ist von der Charlottenburger Stadtbermknetenversammlung j,“; der auch zahlreiche Konserbatibe un? Pofitive fiyen, einstitnmig zum Mitglied der_Schuldeputatkon gewahlt worden. Ich halte den Standpunkt des Herrn Dr. Fenzig bezüglich des ReligionSunterrichts nicht für richtig, ich kann a er nicht findan, daß eine aesevliche Be- stimmung besteht, die ihn wegen dieser seiner Anschauungen von der Mitgliedschaft in einer Schuldkputatwn ausscblöffe. Er würde auch keine Gelegenheit haben, seine Anschauungen über den Religions. unterricht und den Moralunterricbt in der Deputation geltend zu machen, denn das könnte nur durch die Gesetzgebung geschehen. Wenn die Befugnis, Mitglied der Schuldeputation zu werden, Von religiösen Anschauungen abhängig gemacht_wird, fo kann das zu den bedenkliehsten Konsequenzen führen. Ein 1olches Verfahren wird kazu führen, daß die Zahl derjenigen, welche den Religionsunterricbt ausder Schule entfernen wollen, immer größer werben wird., Andere Fälle déeser Art werde ich bei späteren Etatstiteln Vorbrmgen. Dre S_Übstberkvaltung der Gemeinden muß bei der Ordnung der Schu15erbaltniffe gemabrt werden. Der FaÜ Penzig zeigt deutlich. daß die Rechte der Stadt- verordnetenversammlung auch dann nicht gewahrt wexden, wenn sie aus den verschiedensten politis en Anschauungen zusammengeseßt find. Die Bestimmungen über die nstelluna judtscher Lehrer geben Weit über das Konfesswnalitätsprinzip des Schulunterbaltung§gefxßes bin- aus; denn darin heißt es nur, daß .in der Regel“ dre Kinder von Lehrern ibrer Konfession unterrichtet werden sonen. 'Wir hab," also auf den Gebieten der Schule nur den Schein elner Selbst- verwaltung. In der Schulverwaltung der Regierung herrscht ein engherziger bureaukratiscber Standpunkt. Herr von Zedliß bat r»:cht darin, es müssen Rechtskontrollen gegen das Belieben der staatlichen Schulverwaltung eschaffen werben. Die administrativen Reskribte pfropfen fremde eiser auf die Geseße anf. Mit der Dezentralifierung der Schulberwaltung muß Klarbett über 143 materielle Recht auf dem Gebiete der “Schule geschaffzxn werken, Wenn wir im Falle Penzig noch so sebr tm Rechte zu sem glauben, so haben wivdoch kein Mtttel, im Wege einer Klage unser Recha verfechten. Wir werdsn nicht zur Rabe kommen, ebe nicbt matkriches Schulrecht geschaffsnist, und du1ch zweifelkfreic (Entscheidung deszer. WrwaltungSgericbtß eine Ptaxis geschaffkn ist. _ Wns dre RLJULMJ zur Beseitigung des Lebrc1mangels durcb Vermebrung dex_Sem1nare und Präparandenanstasten getan hat, genügt nicht. Gewtx; erkennen wir an, daß der Minister in schultechniscben Anaelcxgen'hejten, z. B. durch die HersteÜung der GleichberccbjiZung der drei boberen'Lebr- anstalten, viel getan hat. In der Schulreform bgt ergennßdsn besten Willen, aber seine Ucberzeugun en find enghxrztg and mrt der_n modernen Geiste nicht vsreinbar. esbalb ,mumen wir uns.,aurs energiscbséc gegen seine Verwaltung wenden, die mit den'TradMonen der großen Ministcr znr Zeit der VolkSerbebung nn41chroffen Widerspruch steht. Konservative und Zentrum bnbkn 1a am annnbknd dem Minister recbt gegeben, und ich bin 5181 zu konxntutxoneb erzogen, um nicht mit dieser Tatsache zu recbnsn. anMebrbett bei dem Schulunterbaltung§gesetz gehörten auch Fretkon1xrbgttbclund Nationalliberale. Die Mehrheit am Sonnabend stand aber !m'Wlkkk- spruch mit der vom Rkicbkkanzler empfohlenen Paarung bas lrbcralen und konferbatibsn GIistes. Zur Vertretung dieses (Gebtks _1st der jetzige Kultußminister am wenigsten geeignet. Es muß Besserpken erregen, daß im Landtage nichts geschieht, um diesks Zusammenwrxken libcralsn und konservativen (Hsistes zur Tat wexden' zn lankkk SoUen wir uns ohne weiteres fügen, wenn hter_ 1m_ Lanbtag ein Bünbnks zwiscbsn Konserbntibsn und Zentrum gekchl011€n wird, während im Neiäostag ein Bündnis zwischen Liberalen und Konwwatwen gegen Zentrum und Sozialdemokratie empfoblen wird ?"Das kxnn bei uns natürlich ksin Bebagxn erweckan. Wir glauben, fu; nnssrekGe- finnung eine weitare Bérückfichtigung erwarten zn durfsn, alsbs fich in 7.721? Zab1 unsersr SWI zu erkennen gibt. Wtr geltkn nn Lame ynkbr als bter nach der Zabl unsersr Sitz?. Meine Freunde tm Lakdc haben in der SslbstberwÜtung sehr viel getan zux Entwtcklung dxs Vatsrkblkcs- Dafür verlangen wir, daß die SSlÖstVSLWalsUUg ausgexcbtnßlmß möglichst de'zentralifiCrt wird. Ich bsbam'rk, baß err bon Ok!???»kT" am Sonnabend dcm Abg. bon Zerliy Vorwurf:?“ gemacht bal bogus“ [icb dsr Form dsr Angxiffe IMM TM KuLtuÖu1xn11ter. Ick gläx'bk- daß die Kritik darübsr nnr OLM Präfibsnten zusteht. Jm Ubrigén will ich mich in den Strait Über dic me mch! mx]ch;en- ck muß (1er bestrciten , Daß ein Fübrex der MeblbUt kk]: Regierurg negenüber zu anderem Formen sich Für ber€chttg_t ballen darfs als ein Mitglied der Mindkrbeit, wie der 52154. von Mykebrankc zu etkenncn (;;-b. Jedkr Abgeordnete ist bterber pcjanbt, UF seinen Ueberzcuxzungsn Ausrrnck zu geben, mag nun dieser “24116511 scharf skin oder nicht. Din Worte dss Abg. bon nydebranb “"""J", an dcn bekannten Ruf eines scinkr Frsunde: Rub-x m der Mtnder; Die Gestaltung dsr MebrbeitLbex[)ält11is1'_e"in diesxm Hause [OM “(kr anlassnng gkben, daß wir nicht in_Zustande gela11ge11,inxeneanr uns immer nur m1t einkm Ministcr zn _unterba1ten bank". bier Ministerpräfidsnt sbUte nick§t bloß in einer Korporation, sbnbern 'le im Abseordnetenbanse im Jnteuxffe rer Klaxbext 191"? Zick! entwickeln. Wir habkn stets den nntjonalen StanxPUner Völkketekl und müss?" di? Kritik des Rctchskanzlch, TH? hat an unserer Partei geübt bat, zurückwxnen. Herr an [ sei nur am Sbnrmbßnd gesagt, daß die Schulsrqge eineknntzonéxsbén- Herr Porsch spxacb darauf won Uns als nationalen Musikkinärfu; Wie kymmt rer Abg. Pkksck) dazu, uns em Jonglixrcn mtch nur nationalen Geist borzuwerfen? Em solcher Vorwurf xvaxe ro_, , berechtigt, wenn wir unserseits einer anderen Parket ""En-F ib! Vorwnrf gemacht hätten. (Zuruf aus dem Zentrum; be? Pra LM" Wahlkampf!) Wir Werken [ms durch solche Angrtffe n3chk blind?!!! lassen, auch ferncbin für unsere Ueberzsugung, namentt FUS- Lm- (É'ebietx der Schule, einzutreten, und wir werden dte Macht? 6 r “„ sturzes bekämpfen, uns aber nicht als Troß und BMW? der „„ aftionären Parteien bcbandcln lasjkn. Tas Vaterland kann 11); “Yen deiben, wenn unsere Jbeen anders bxrwtrklicht WCldkn, als es 1 *

leßten Jahren geschehen ist.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Ziveite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlith Preußischen Staatsanzeiger.

„nn, 70.-

,.,-

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren! Ich will dem Herrn Vorredner auf das Gebiet der hohen Politik nicht folgen. Ich beschränke mich nur auf die Be- merkung ““ d“ d“ H?" W» Caffel auf die persönlichen Angriffe zurückgekommen ist. die Herr Abg. Freiherr von Zedlitz am Sonn- abend fich gegen mich gestattet hat _, daß, wie ich glaube, ich diesen Angriffen die richtige Behandlung babe zuteil werden [affen dadurch, daß ich ÜL ignorierte. In dieser Ueberzeugung werde ich mich auch durch die heutigen Ausführungen des Herrn Abg. Caffe! nicht irre- machen [affen- Ick; möchte noch hinzufügen, daß jch aus den DW legungen des Herrn Freiherrn von Zedlitz diesmal nur den Eindruck babe gewinnen können, daß es fick) nicht um einen seiner gewohnten Husarenritte, sondern um ein Hasaren'fieber handele. (Heiterkeit rechts.) Und * die Tatsachk, daß der lebhafte Beifall, der ibm namentlich

Berlin, Dienstag, den 19. März

1

Z desfMedizinalwefcns von der Unterriäptsverwaltung Ihnen vor Augen zu übren.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. 1) o n Stud t: :

von der äußersten Linken dieses Hauses zuteil wurde, von seiner eigenen . Fraktion nicht untersiüßt worben ist (sehr richtig! rechts), in ihr viel- ,

mehr gerade in diesem Augenblick eine eifige Kälte geherrscht bat, bestärkt mich in der Richtigkeit meiner Auffaffung„ Damit kann ich das Thema wobl verlassen.

Im ersten Teil seiner Ausführungen ist Herr Cassel auf die Abtrennung der Medizinalverwaltung von dem KultuSministeriuxn näher eingegangen, ,und ich gebe ohne weiteres zu, daß diese Frage durchaußerwägenswert ist* Sie ist auch Ukchk neu, sondern wiederholt erörtert. Den Hkrren wird aus den Verhandlungen der zweiten Be- ratung über den Etat des Ministeriums des Innern wie auch aus den Erklärungen, die der Herr Unterstaatssekretär in meiner Vertretung in der Budgetkommisfion abgegeben hat, erinnerlich sein, daß zuleßt in den Jahren 1901 und 1902

von dem damaligen Minister des Innern die Abtrennung“

der Medizinalverwaltung vom KultuSministerium und deren Ueber- weisung an das Ministerium des Innern angeregt ist. Es haben

hierüber eingehende Verhandlungen stattgefunden, die aber wegen , beiderseitigem Elm,

der Schwierigkeit der Materie mit verständnis eingestellt Wurden. Inzwischen hat ein Personenwechsel im Ministerium des gefunden, und der Nachfolger des damaligen Ministers hat die Frage bisher nicht wieder aufgenommen. Auch für mein Ressort lag dazu um so Weniger Veranlassung vor, Weil die Medizinalabteilung in dieser Zeik mit der Lösung wichtiger, von mir bereits in Angriff genommener Aufgaben bsschäftigt war. Es handelte fich damals wesentlich um die AuGgestaltung des Kreiöarztwesens, auch um die weitere Organisation der Aerztekammern, und endlich war in Vor- bereitung die von mir als dringend notwendig exkannte Neuordnung der Seuchengeseßgebung, die auf einer unzureichenden Verordnung aus dem Jahre 1835 beruhte. Dies Gesetz ist bekanntlich 1905 unter großen Schwierigkeiten zustande gekommen.

Was nun die dauernde Belassung der Medizinalabteilung beim Kubußminksterium betrifft, so sprechen dafür sehr gewichtige Gründe.

bekanntlich

Schon ker Herr Abg. Cassel bat die Entstehungögescbichte ber- : wiffkn Zurückhaltung in der Aubdruckswsise befleißigs.

Medizinalabteilung ' berührt. Nachdem die Verordnung vom 16. Dezember 1808, betr. Aende-

Innern statt- ,

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rung der Bebbrdenorganksaiion, die gesamte innere Landesberwaltung ;

dem neu geschaffenen Ministerium des Innern übertragen batte, be- ; , . , stimmte die Verordnung vom 3. November 1817: Der Minister des Z mcht erfolgt. Ick stb: deshalb die wat

Innern gibt das Departement für den Kultus und dkn öffentlichen '

Unterricht und das damit in Vetbindung stehende Medizinalwesen ab. Damit wurde das Kultußministerium ins Leben gerufen, und es wmden gleichzeitig für das Medizinalwescn zwei Ressorts geschaffen: das eine für das MedizinalWefen mehr nach seiner wissenschaftlicben Seite bin und das andere für die zur aÜgkmeinen LanLespolizei gehörende Medizinalpolizei. Leßtere bkrblieb beim Ministerium des Innern. Meine Herren, aus dieser Duplizität haben sich vom Beginn an und fortgesetzt in gesteigertem Maße die erbeblicbsten Kompetenzscbwierigkeiten ergeben. Sb mußte bei der großen Cboleraepidemke im Jahre 1831 zur Bekämpfung der Seuche unter Ausschaltung der Ministerien eine besondere Immediat- kommission eingesetzt werden. Endlich einigte sich das Staats- ministerium unter Zustimmung der beiden beteiligten Ministerien dahin, daß das gesamte Medizinalvoesen einschließlich der Medizinal- polizek dem Kultußminifterium zu überweisen sei. Dies geschah dann durch die AUerböchste Ordre vom 22. Juni 1849. Seitdem ist die JLsamte Medizinalverwaltung bei dem KultuSministerium geblieben.

Bei der Frage der Ueberführung der Medizinalverwaltung an das Ministerium des Innern wird in der Resolution nur von der Sanitäts- und Medizinalpolizei gesprochen. Das ist nicht richtig. Die Medizinalverwaltung umfaßt nicht bloß die Sanitäts- und Mkdkzknalpolizei, sondern auch das gesamte Heilwesen, ins- besondere den Aerztestand. Um den Aerztestand auf seiner er- ÜLUÜÖCU Höhe zu erhalten, ist nicht nur seine Ausbildung, sondern auch seine wissenschaftliäpe Fortbildung zu sichern. Diese wird bei dem Ministerium, welchem die Univerßtäten untersteÜt Und, beffer aufgehoben sein, als bei dem Polizeiministerkum. Auch die Standeßorganisatlonen der Aerzte, die Aerztekammern und die ärztlichen Ebrengerichte, haben an sich mit einem Polizei- Zninisterium nichts zu tun. Andererseits darf ich hervorheben, daß ie Sanitäts- und Medizinalpolizei in immer gesteigertem Grade "Wr dem Einfluß der wiffenschaftlichen Medizin steht und jedenfalls *!*" ZM noch nicht der Beziehung zu den zahlreichen wiffenschaftlicben installen an den Universitäten entbehren kann. Auch möchte ich "Öl unerwähnt laffen, daß nicht alle Polizeisachen dem Ministerium Eis Innern und der Polizei unterstellt find. Ick) brauche nur an die