Schluß 5Uhr. Nächste Sißung Mittwoch, den 10. April, 2 Uhr. (Kleinere Vorlagen, zweite Lesung des Reichshaus- halTSetats für 1907, ReichSamt dcs Innern.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 38. Siyung vom 20. März 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Die Rede, die bei der Beratung des Antrags des Abg. Dr. Freiherrn von Erffa, in dem Geseßentwurf, betrefxend die Feststellung des Staatshaushaltsetats Tür as Re nungsjahr 1907, folgenden § Za einzuschie en:

.Die bis zur geseßlichen Feststeüung des Staatshaushaltsetats und der Ailage dazu innerhalb der Grenzen derselben geleisteten Außgaben werden hiermit nachträglich genehmigt“,

der Finan minister Yeiberr von Rheinbaben gehalten hat, hatte nachßehenden ortlaut:

Meine Herren! Herr Freiherr Von Ecffa hat seinen großen Verdiensten als Vorsißender der Budgeikommisfion um die Finanz- gebarung des Staats ein neues hinzugefügt, indem er einen AUEWeg aus der Situation gewiesen bat, die sich daraus ergibt, daß wir leider auf eine rechtzeitige Verabschiedung des Etats nicht mehr rechnen können. Es wird uns durch die Volimacbt, die er uns zu geben beantragt hat, die Möglichkeit gegeben, die Geschäfte in der gewünschten Weise fortzuführen, andererseits wird uns aber ein großes Maß von Verantwortung auferlegt.

Was zunächst die laufenden Außgaben betrifft, so würden wir uns für ermächtigt halten, dieselben in dem Rahmen des yorjährigen Etats, des Etats für das EtaiSjabr 1906, zu leisten. Schwieriger wird dis Situation, soweit es sich um neue AuZJaben handelt, die erst in den Etat für 1907, der noch nicht Verabschiedet isi, eingeiieilt sind. Ich bestätige die Auffassung drs Herrn Freiherrn von Erffa, daß wir zu diesen neuen Angaben uns nur dann für ermächtigt er- achten wrrden, wenn es sich um dringliche und notwendige Leistungen handelt, und wenn wir annehmen können, daß das hohe Haus seine Zustimmung dazu geben wird.

Das ist ja bei einer sehr großen Anzahl Von Positionan der Fals, die nicht nur in der ersten Lesung, sondern bereits in der zweiten Lesung dieses bobe Haus passiert haben; nur Ein Teil des Kultus- etats sieht noch aus sowie der Bauetat. Auch da würden wir uns nur dann zur Leistung der bktreffenden Außgaben für ermächtigt balken, wenn die betreffende Position in der Budgetkommission nicht angefochten isi.

Es handelt sich da vor aUem um die Beseßung neuer SteUen, es handelt sich da um die Gewährung don Gehaltszulagen auf Grand der beantragten GebaliSerböbungen und Vor allem um die Vor- bereitung don Bauten. Es würde unter Umständen ein ganzes Bau- jabr verloren gehen, wenn man nicht mit den Vorbereitungen der Bauten alsbald beginnen könnte, wenn man nicht die Beamten an Ort und Stelle schicken könnte, die die Verdingimgen dorbereitcn könnten und derglsichen, sodaß mit drr Bauausführung sofort begonnen werden kann, wenn der Etat Verabschiedct isi.

Feste Regsln im Einzelnkn, wie wir hiernach Verfahren werden, [affen sich nicht aufste-Ücn; das muß der reffortmäßigrn Vcrantwortung jedes einze1nen Reffortchrfs überlaffen bleiben. Wir werden aber be- müht sein, die Geschäfte drs Landes in ordnungsmäßiger Wéise weiter- zusübrrn und andererseits den Intentionen des hoben Hauses, wie fie bei der zweiikn Lesung drs Etats und kei der Beratung in der Budgeikommiifion sicb kundgezrben haben, nach Mögiichkeit zu ent- sprechen.

Bei der zwi'iien Beramng des Etats des Ministeriums der geistlichrn,Unterriäzis:undMédizinalangelegen- heitsn, die im Kayitrl „Elemeniarunterrick)tswescn“ bei den AuSgaben fiir die „SchU[a11f_s1cht“ fortgcsrßt wird, und zwar zu den Bewldungcn der Kreisichulinspekwren bcmerkt

Abg. Dasbacb (ZMD: Bei den lsßtcn Wahlen soll im Kreise Trier ein Kreißscbuliripekior cine: Lehrerkonferenz kinderuien und die Lehrer vor der Wadi drs Zentrumxkandidaien gewarnt baden. In dem Kreise (Euskirchen soll der KreiÉicbulinsrcktor Hoskbeim an die Lehrer die *.Nabmmg gericknet Öadsn, sicb aiif ibrc Köiiizstreue zu besinnen und ihre Stimme wrder einem Abgeordneten des Zentrums noch einem Sozialdemokraten zu geben; drr Minister erwaxte, dar“; die Lehrer sich an der Wadi betkiligen würdsn. Dirie Mabnung ist zum mindesten sebr ÜbUÜÜssig, dsnn die bersr sind so wsii gebildet, daß sie sich ein Urisil sridit bildsn könnxn,_ob si: idr: Stimms ab- rben sollen oder nicht. Im Üdrigrn drdiéiiiere ick) dagkgen, dat"; ein Königlich Preußischkr Kr€i§ichulin1i*-kt0r fiH bsraiisrimmi, dem Zentrum dic Königstrkue abziisprcckpsii. Ssldit Fürst Bülow ist in iéinem Sildesikrbiiefe so weit nicbt gegangsn; Er bat die berdorragxnden Vccdiensic des Zéntrums um dis Geießgsbwng awsrrücklich an€rkannt. Auch in K'rkisen, die nicht dem „,?ntram QlißLkIÖién, irsrdéii die Ver- dienst? dcs Zrntrums zugrgeben, wis cin Artfsl dsr .annzciiicb- lutkcriickyen Kirchenzritung“ bswciit. **Präfidsiit don Kröckyer: Das gabi doch ein bißchen zu weit!) Ich iieUe alio féii, dar"; si? allgcwsin anc-rkaiint werden.

Ministsrialdiiekkor l). SÖWQkZZkOVfs: Wax! den ersten Fall bstrifft, so kann die Verwaltung das Vkiiabreii des Krriéschl- itisUkktOkS nicht ganz biÜigen. Der Bericht Oker dm :wsiien Fail iii "de nicht eingegangen; 05 kann also darüber kein Urléil abgeßeixn wer cn.

„Dil Abgg. Ernst iirs.Vgg.) und Dr. Arendt (iiéikonO bsiür- worikn (Erhöhung der Gebältkr drr Krciésckyitlinsvskwreii U11: Gleich- stellung mit den Setiiiiiardirektoren.

Der Titel wird bewiliigt.

Bei den Vergütungen fiir Reise; und sonstige Dienst: utikosten der Kreissthulinspkktoren beschwert sich

Abg. Dr. Krüger (kons) über die Uebeiiastung dsr KrkiÖiÖUl- inspektoren seiner Heimat infolge dsr weitén Ciiiferiiiingsn, die fi: bei

den Revisionen zurückiulegen bab-n.

Wirkliche: Geheimer Oberregierungsrat don Prüfung dieser Beschwerde zu.

Als Entschädigungen an Ortßichuiinspektoren für die Teilnahme an amtlichen Kreiskonferknzen weiden 50000 «46 und als Entschädigungen an Elementarlehrer und :lchrerinnen fü; dkie Teilnahme an amtlichen Kreiskonferenzen 302500 046 ge or ert.

Abg. Viereck (ireikonw: Diese Konferenzen find im hohen G_rade geeignet, den kollegialen Zusammenhalt unter den Lehrern zu

iarken uad Fublung zwischen Eltern, Kindern und Lehrern

[ufiellem Der geseü chait1iche Umgan mit den Lehrern wird den Rektoren und ulinjpektoren esegenbeit geben, diese

Bremen sagt

näher kennen zu lernen als es im Amt möglich ist. Viel- leicht könnte in dem betreifenden Titel das Wort .KreiS' gestrichen xvxsrden; es ist richtiger, wenn die Konferenzen nur einen Bezirk um- a en.

Geheimer Oberregierunßörat Kloßscb erkennt die Berechtigung der von dem Vorredner gege enen Anregung an; die Streichung des Wortes .Kreiö' sei aber nicht nötig, da Unter „Kreiskonferenzen' alle Konferenzen zu Verstehen seien, an denen der Kreisscbulinspckwr teilnehme.

Abg. Hirt (kons.) regt eine Erhöhung der Entschädigung für die Ortsscbulinspektion an. _ _ _ _

b Zku den Ausxgaben fur die hoheren Madchenschulen emer !

Abg. Dr.Arendt (freikons.): Bei der Reform des Mädchenschul- wesens muß auch das Berechtigungöwesen geregelt werden. Auch auf eine Neuorganisation des Mittelsckoulwesens und die Regelung der Be- soldungsverbältnisse der Mittelschullebrer müssen wir rechnen. Die Beihilfen zur Unterhaltung böberer Mädchenschulen betragen in diesem Etat nur 345000 „jk, die zur Unterhaltung nicbt staatlicher Lshrerinnenbildungöanmalten nur 600(0 „FQ Eine Erhöhung hat nicht stattgefunden; der Staat soÜte mit stärkeren Mitteln ein-

greifen,

Minister der geistlichen, Unterrichts- angelegenbeiten Dr. von Studt:

Meine Herren! Der Hort Abgeordnete hat zu Beginn seiner Ausführungen zunächst eine nähere Auskunft gewünscht über den Reformplan für das höhere Mädchenfchulwefen. Ich behalte mir Vor, diese Auskunft zu erteilen bei dem Kapitel über die höheren UnterrichtSansialien, sobald es da gewünscht wird.

Was aber, meine Herren, die materielle Außgestastung des höheren Mädchenschulwesens anbetrifft, so kann ich doch dis von dem Herrn Abgeordneten vorgebrachte Klage über eine nicht genügsnde Be- rücksichtigung der beteiligten Interessen nicht in Vollem Umfange an- erkennen. Meine Herren, ich habe sofort zu Beginn meiner ministerirUen Tätigkeit es erreicht, daß im Jahre 1900 drr betreffende Titel um 60 000 “x(, im Jahre 1902 um 50 000 „M, im Jahre 1904 wiederum um 50 000 .“ und im Jahre 1905 um 15 ("00.44 rersiärkt worden ist. Das bedeutet gegenüber den ursprünglichen Summen doch eine gewaltige? Aufbesserung. Nun kommt nock) hinzu, daß im Jahre 1904 der Titel 315 „Beihilfe zur Unterhaltung nicht staatlicher Lebrerinnen-Bildungsanstalten' neu eingeführt worden ist mit 50 000 „M und im Jahre 1905 auf 60000 .“ erhöht worden ist.

Nun, meine Herren, ich glaube, dax"; diese Summen doch eine be- deutende Verbefferung darstelien; und wenn für das neue Etatkjabr keine Erhöhung stattgefunden bat, so erklärt es sich daraus, daß der Abschluß der Von mir im Vorigen Jahre in Angriff genommenen Reform des höheren Mädchenschu1wesens doch wobl angemcffener Weise abznwarten sein wird, um mit größxren Anforderungen vor dieses bobs Haus zu treten. Ick) glaube, damit den Beweis geführt zu babrn, daß meinerseits alles geschieht, die berechiigien Interessen zu fördern.

“Ich muß aber anerkennen, daß, wenn man damit die bloßen Zahlen der Opfer dérgleicht, die der Staat für die böbers Knaben- schuldild1mg bringt, die Fürsorge für die höheren Mädchenscbulen fich immrrixin noch in bemerkenswertem Rückstande befindet. Diesen zu beseiiigen, soü sine der wichtigsien Aufgaben der Unterrichts- werwaiTUng sein.

Abg. Ernii: (iti. VW.): Nicht Gleichartigkeit, sondern leicb- wertigkeit drr Erziedang bsider Geschlechter ist das erstrebenchrte Ziel. Die Reformdcs böisrsn Mädchenscbulweiens darf nicht weiter binaiis. geschoberi Wkkkkli. Zit rs gerechtfertigt, das Zölibat der Lrbrkrinnen noch auirxcht zii erwiirn? In England gibt es Viele Verheiratete Lehrerinnen.

Abg. Hirt e*fons ): Mit Spannung siedt man den Ausführungen dss Minister:“? über die er01m des höheren Mädckprnschulwesens LUZERN. Wir erwarten, daß die Reform auch den Lehrern und Lcdrsrinnrn doll gsrecbt werden und ihre Bssoldungsverbältniffc rsgeln wird,

Zur CF_rlsichterung dcr Volksschullastcn sind an Beihilfen sur (Gemeinden 29360000 xis“, d. s. 300000 (sé: mehr als im Vorjahre, auechworfrn.

Abg. von Lucke-Büitncrsboi tkons.) beschwert sich über schwere Belastung kleiner Landgemeindén mit Schullasten Urd namentlich darüber, daß im ngierungébezirk Magdeburg ursprünglich zugesicherte Beibilfsn iväter wieder Verkürzt worden seien.

Ministerialdirskwr 1). Schwarßkopff: Die Lehrer haben einen chbtsanivrirck) aiif ein ganz bestimmt firiertrs Dienst- einkommen, Und die Staatsregierung inUß sich an die (“11le da:? LébrerbcschWgsgeiSZ gezogenkn Grenzen ballen. Nun ist iéinerzéit im Etat circ bsitimmte Smnme zur Veriägung ae. siCUT wcrdsn, UM derjsnizen Gemeinden, welcbe leistupgxur-fäbig sind, zu „Hilfe 311 kommen. Es soÜte bei der Prüfung der Leistungs- iädiskeii mit drr äußersten Vorsicht vorgegargen, und Ecmsinden und Guiébkzwke sollten glsichmäßig b'bandelt werden. Wenn nun im Bezirk Mazdrburg ki? Léistungkuniädigkkit anerkannt und nachher Line Kürwng der Beihilfe angrordnet worden iir, so ist mir der spezielle Fail nichl brkannt. Dkk Minister wird sehr g€rrx bereit sein. in eine P::iiimZ diesks Failes einzutreten. Generel! läßt fich dis Sache nicht regeln, sondern es maß dm Fall zu Fal] eniichisdexi Werdsn. Sollten etwa generrll in allen Teils" des Bezirks Yizgmburg die Bsik'iiisn Urn einkn bxstimmten Proxentsax; Vékkükxt werden, so würde das nicht im Intereffe dsr Biuigkeit liegen. (FZ rrixd nichts andsrrs Übrig ilsiden, als dis eiiizslnkn Bxichwerdeiälle za T:;Üfen.

Abg. don Päök?_11k)€imik0ns.ix Wir werden in drrschwierigsn Frage der insiurgxiäbizksit dsr Gemeinden nicht eher zu eirsm güniiigrn Resultzi kktntUSU, als bis man die kixberige Prxris dsrlät'zr, EZ i!"! unmégiiH, von der Zrntralinsianz aus die Leistung-Ziäßizfeic der kommunalen Verbände richtig abzuwäßsn. Wir baden Zcbdn bei der EmaKiSkUUJ des Schulunterbawimxsgeseses darauf kin,;erxiésen, daß 11111: die? Unteren Instanzen, womöglich ker KrrisaiiZscbniz, die Lßistangésiäbizkeit der Gemeinden beurteilen können. (Fs kommt doch immer darauf an, wie die steuerliche Be- laitiirig Übxrszrt 871103111771 iii. WWK z. B. eine Gsmeinm groß? A-i-x-Zaben fiir Waiixrlxitnngxn und iii: alle möglichen tecbniicben wack: macht, ic Werden dadriicb rie Auszaben des Einzelnen außer- crksvtiich beraksesexzt. Ti? Bswokner brauckxsn das Wxffsr nicbt m-ébr TIM weit der deranbolen zu [offen, keine tiefen Brunnen zu Hraben Usw. Darübxr l_Önnen mir die nächitliegenden Organe ent- ich5ik€ii, 11110 diese sind für die kleinen kommunalen Verbände die Kreiéauxickyüss. Solche kraffxn Fäkle, wie sie der Vorredner angeführt hat, haben wir auch in anderen Provinzsn. Sehr vit wird aufGrund don Trugicbiüffen die steuerliche Belastung der einen Gemeinde zu hoch und bei der anderen zu iiiedriz bemeffxn, und die Beiträge werden nicht richiig abgsschößt. Das Allerbedenilicbste ist aber, daß eire Gemeinde unter Zusicherung staatlicher Leistungen dauernde Lastrn übernehmen muß und dann die Staatshilfe Verkürzt wird. Wenn ;. B. eine zweite Sckzulsielle geJründet werden soll, und die staatliche Unter- stüßung zwar nicht jur stisch zugesichert, aber in sichere Aussicht gestellt wird und dann, wie es oft Vorkommt, diese Leistungen 1u:ück- ?ezogen Werden *- aucb in meiner nächsten Nähe, in meiner Provinz

st das bekannt gewoiden -, so muß darunter natürlich die staatliche Autorität außsroedentlicb leiden. Wenn eine Gemeinde eine zweite Schulsieüe gründet, und ihr die Untersiüyung in sichere Aussicht gesieüt wird, und wenn leptere nachher nicht eintritt oder zurückgezogen

und Medizinal-

wird, so leidet weniger das Ansehen des Landrats, denn dieserk

sagen: i babe mit bestem Wissen und ,in der sicheren Ho Uk

Jeglalxiöbé, daßer?t so kouircikten wird id wenn akzerddie Beihilfe YZ er eren anz uru rzo en wr, 0 mn as

Staailebs [Yeni z(f nglkg ) D St dt B AWM “. g. o enow r. o sp. : ie a erli

Enormes für neue Schulgebäude, es sind ungefähr 2510 YZF “Y

Y_erlin mit 9000 Klassen. Wir sind dauernd bestrebt, den u?!»

standen abzuhelfen, [-

Der Titel wird bewilligt.

Nac!) Tite134 sind an Beihilfen an Schulverbändeme Unvermoaens für die laufenden Ausgaben der (Schulverwalnßän 17 493 893,24 „xz, d. s. 320588 ckck mehr als im Vorjahre auSgeworfen. “

Hier u hatten die Abgg. Freiherr von Zedl: Neukrr (freikons.) und Genossen beantragt: 3 und die Staatéregierung zu ersuchen, 1) bis zur Neuregelung de Lebrerbefoldunqen allen Lebre'rn mit weniger als120()„«r Grundgehalt einen Zuschuß Von jährlich 100,44 aus Staatßmitteln zu gewähren; 2) der entsprechenden Elisha" des betreffenden Fonds schon für das Ctatßjabr 1907 zuiUsiimmmg

Die Abgg. Dr. Jderhoff (freikons.) und Genossen batten beantragt:

die Regierung zu ersuchen, bei der Erhöhung der Grund. aebälier und Alterszulagen der Volksschullehrer, die durch die unter Tit. 34 Kap. 121 der Außgaben des Etats der geistlichen, Unter- ricth- und Medizinalangelegenbeiien ausxzeworfenen Mittcl ermög. licht wird, die annbxr der mit einem Kirchenamt Verbundeneri Stellen in aleichrr Weise wie die anderen Lrbrer obneRücksick): auf Zixotibnen für das Kirch€namt gewährte Entschädigung zu berück-

igen.

Der leßtere Antrag ist inzwischen dahin geändert worden daß hinter „gewährte Entichädrgung“ einzuschalten ist: „weich; von der Schulauf_fichisbehdrde im Einvernehmen mit der kjrchx lichen Behorde fcstgeiteüt is “.

Abg. Dr. Jderboff (freikons.): Namens meiner Freunde

babe ich zu erklären, daß wir den aestellten Antrag Zedljö biermit_|urückziehen, nachdem der Minister das Lebrerdisoldungs gesé-H für nächstes Jahr in Aussicht gesieUt Hat. * Zur Durchführung der an leistungsschwachc Gensinden zu Z„ währenden Beihilfen „ um den ersten und aUeinstibsnxgn Lehrern ein _ Mindest ebait yon 1100 .,“ zu ermöglichen hat der Minister eine erordnung an die Königlichen ngieiungexi erlaffen, wonach die Inhaber solcher Lehrerstellen, die ein damit organisch verbundenks Kirchenamt ausüben und dafür eine Enschädjsung erbalien, dieser Beihilfe nicht oder nur teilweise teilbafiia zu wem„ brauchen. Unser Antrag will hier eine Aenderung schaffen, Wenn j. B. in einem Falle ein Lehrer, der ein Kirchenamt ausübt, 1330,“ insgesamt erhält, so werden 10(0 „16. als Leörergrbalt und 500„-za1-_1(F„x. schädigung angkseben; Entschädigungen für Mühewaltunarn für ein kirchlicbcs Amt über 400 „M hinaus werden nun dem Grbiitezw Zescblagen und so auch in diesem Falle 1100 „Fi Einkommen aus ebrergebalt ais gegeben ,angefrben. Eine derartige Vmeibnanz widerspricht aber den klarrn Bestimmungcn des Lebrerbeioldungg. gejeßes, worin die Entschädigungen für Mübewaltung in einem iircb. lieben Amt arrdd:_äcklich_don dem Lebreigebalt geicbieden werken. Man bat_auch die!: Verfügung ohne Rücksicht auf die Verschiedenen Verbäliniiis zur Aiiweiidi-iig_ gsbrzch und nicht itiitürschieien, iür welcbe fiichijch€n Aemter dieis Mübewaltung stattfindet. Auch der Vorläufige Charakter dieser Beihilfen kann an unssrer Ausfisiung nich1s_ ändern. Zuleßt würde es möglicberwsife auch dahin kommen, daß für diese Kirchenämtsr kaum noch Lehrer zu babsn sein wsrden, weil sie durch dieien Modus der Verrechnung sich nicht wesentlich beffer siebrn weidrn als die Lehrer, _ die eine Beihilfe erhalten. Die Anrechnung de_r Entschädigung für das kitch1icheAmt auf di; strrrgebalt _wide_ripricht dem, was beim Volksschulunisrba1tunab gescß bescbldnen im. Die Sache hat eine sehr große diinziriells Ve- dririuna, die Schulverwaltnng hat sich über die Mitwirkung ki! Kirchenbcdörde hinweggeiest. Ich bitte, dem Antrags einstimmig zu- zii1tiu1men.

Minisirrialdirekwr 1). Sckowarßkopff: Der Vomdner ist im Irrtum, xs handelt sick) hier gar nicht um die Ausführung kkSLLble' besoidungßgeseßes und die Anrechnung des kirchlichen Gehalts. Der Fehler res Vorrcdners liegt darin, daß es sich hier um cinevrrdk- oriscbe Aufbesserung einiger notleidende: Lehrer handelt: nur dada: ging der frühere Beschluß des Hauses. Es soll 11111", wo em Lehrer nicht genug bekommt, provisorisch durch Herzaké weithet Mittel _ geholfen werden. Die UnterrickUSoerwaltung hat sich nun gciagt, daß da, wo das Grundgehalt schon 1500 „& de_- trägt, eins Aufbcfferung nicbt noiirsndig ist. Wii: MAM (“153 da helfen, wo die Gefahr einer Landflucht der Lehrer wegen un- arnügeiiden Einkommrns vorlag. Ein Lehrer, der schon 1500-2000.“ Grundgehalt bat, unierliegt dieskr Gefahr aber nicht. Iii rem Mk“ ment, wo die NLVifiOn des Lehrerbesoldungsxieseßes bedoriisdden wir keine Veranlaffung, di: don dsm Antragsteller erwähnt?" Steiien herauszugreifen, um sis zu Verbeffern. Man würde damttW DM Lebrérn Mittrl nehmen, wo fie sie nötig haben, und sie dexsn uke!- tragen, die? sie nicht nötig haben. Ich bitte deshalb, den Antrag abziilebnen. _

Abg. Dr. Jdcrboff: Wenn ein Grundgehalt von 1500-41: M' liegt und 5(0 .“ auf das kiich1iche Amt enliailen, fo irdixn „a" dem Grundgehalt von 1100 „FC noch 100 „M Dieser Jai] tit in ktm Eriaß vorgesehen, das entspricht aber nicht dem Beschluß dcim SCW“ Unterhaltungdgkseß. _ „ ,

Ministerialdirekwr 1). Schwarßkopff: In dem Erlaii 11? weiter nichts gesagt, als daß da, wo 1500 „16 vorhandkn sind, MZ UKTUT diese Steiien gar nicht kümmern sOÜM. Es sind infolgekéiikn UYU“ bauvt nur 4,5 (“0 der SteÜen nicht berücksichtigt wordZJ- Tig Mittal sind bereits Vsrwrndet worden für die notliircmden “STEUER ! isi jth nicht möglich, ibnkn wieder etwas zu nehmen.

Abg. Ernst (Sri. VW): Die Ausführungen drs Abs; IFP; babs" mich msbr Übsrzeugt als die des Ministerialdirrkiors. WW:“: Freunde wsrdeii fÜr den Antrag Jderboff stimmkn. SeinerZSLT'i dsscbloffen irorden, daß das Grundgehalt der erriciiLedrerbek 1100 ck und das der aUeinsiebenden Lehrer auf 1000-“Z " “; werden sollte, aber das Kirchenamt ist dabei gar “nicbt m 35ka kommen. Man hat an manchen Stellen einiack) dos BcénnuxäW um 100 „Fi höher angesest, das entspricht aber nicht M1 WMF. des Hauics. Der strer hat Anspruch auf sein VKÜLI Ledrervc & * was sr nebenbei hat, muß besOnders formuliert werrcii.

-* *k' €;;glge wird Etre xra UHR? verw?" „

.* &syldungé' Lebt r NÖ a . Aber xls

Abg. von Pappenbkim (kauf.): der Antrag JOleoff nicht haben, da die Mili sind. Wir hoffen, im nächsten Jahre et geietz zu stande zu bringrn, und damit die praktischen Wirfungrn drs_ Antragxs _- 1 ZW Tendenz des Antrages, die Entschadigung für das KUÖMW ones- Lebrergebalt nicht zu berücksichtigen, haben wir auch kksllkwkikcu Bei er ganzen Beratung des Schulunterbaltu gögeseßes ist yon “kn ! Freunden mit besonderer VOisicbi vermiede worden, MZFULFM j-k treffen, die-eine Trennung des Kirchenamt s von dem „- bküjr s Folge haben könnten. Mit der Tendenz _,d s Antrage35_fikd WAW durchaus einverstanden und aus dieser Rück:: t geneigt, sUk kk"

zu stimmen.

(Sekluß in der Zweit Beilage.)

„»; 72.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Dr. Fried berg (nl,): Wir schließen uns den Ausführungen des Antragstelier? und des Adg. Ernst an und stimmen auch für den Anträ's- Beznglich der Ausfuhrung des BremSerlaffes sind uns eine anz? Reibe Zuschriften zizgegangen, diE ziim Teil wertdoÜes Material Listan, mit _denen ich mtch_ abcr do_ch nicht ganz iderxtifiziercn kann. Nur zwei Falle daraus muß ich_crwabiie_n. Dar Landrat des Land- kreises Düiseldorf hat an den Burzermsiiter eine Verfügung erlassen, wonach den Gexnemden, welch? dte AlierSzulagen der Lehrer über 180 „ckck berausieZen, die wrdarruilichen Staatßzufcbüffx entzogen wcrden sollen. erner _hat der Lgndrat des Landkreiies Dort- mund, nach drr ,Westdegtichsn L_ebrerzeitnng',angcordnet, daß ihm alle Anträgr der Schulvoritande aui (Erhöhung der Ledrergebälirr zunächst xingsrsickor wcrden ioÜen. Ich möcht? fragen, ob dem Minister diese Fälii' bskannt sind?

Ministerialdirektor 1). Schwarßkopff: Das Vorgehen des Land- rats im Landkreise Dortmund ist uns nicht bekannt und noch nicht bei uns zur Sprache gekowmen. Ick kann mir gar 11icht denken, daß die Sachs so. liegt,„wic ianer Zeitunz dargcsiküx ist. Es muß sin Mifwsrständnis vorliegen. Solcbc Mißverständnine kommen in (Ge- bali-Ifragén sebr [€icht vdr; *ich biii aber b€r€i_t_, in eine Prüfung OSZ Falles einzutreten. W16__[elchk Mißdeisiäiidnime vorkommen, beweist das, was drm Abg. Camel iiber dxn Fal] Löwenberg zugegangkn ist, rcn Herr Cassel bei der Debatte über den Brsmserlaß als besondcrs gravierend bervvrbob. "Er vsrlangte damaiö Aniklärung darübrr, ich kann sie crfreulrcberweiie bsute gében, indem ich drii Brici dcs Migiitrats drr Stadt Löwenberg verlese, WSiÖCn disier dcm Abg. Caskk geschickt und k_€tX1 Mixiiiicr abicbrifilicb eingereicht hat. Das Swrcibrii lautet; „anlgefalicher Insorrnation haben Sie 110chÜb8k= einsiimmcnden Zeitiiiig€berichtsn in der Sitzung des Abgrordncicn- hauses ani 9. Februar_ 1907 Erklärungen Über die Erköbung der Gébalts1äße der städtijckpsn Lehrer in Löwknberq und über dir angsbliche Yeriagung der Gencbmigmtg der Von drn siädiiscbrn Körper- schaftsn gefaßtén Bcsckxlüffe ieiteus der Königlichen chiérung in Liegnixz abgegeben, die mit den Taisachen nicht übersinsiimmén. Rchiich ist niir, daß die SiadtderordiirtenVersammlung dia Erhöhung des Griindgcdalts um 50 „16 und ds_r Altersziilagen um 70 „sé; be- scbloffrn hat. Auf Anfrage des I)iagiiirais wegen der Steüurgnabme iir Königlicbrn Regierunq bat dir'e untcr dcm 18. Januar 1907 dem Magistrat folgendes LköffliLtZ „erckxn Standpunkt wir zu einem etwaigcn Bcschluß der itadiirchen KöiprrtÖaitkn einnehmen wsrdkn, könnrii wir zur Zeit nicht sagen.“ Von Liner Nichtgknkbmigung War in dieirm Pasius nicht mit einem Wort dis Rede. Da dsr Magistrat und die Schuldeputation hohes Erwichi daraiif legen, dir Gkbaltsfrage rer strer zum endgültigen Abschluß zn bringen, habkn wir dann in wobldkrstqndsmm Jiiieresie der Lehrer die Erhöhung des Grundgebalies um 70 „;ck und der Mietxenischädigyng um 60 „zz beschlossen. Diesem Beschluß batdie StadiperordnetenVeriammlung am 1. Februar einstimmig zugestimmt. Nach dieiem einstimmigsn Bisckpluß der städtischenKöiper- Witsn bsträgt jSZt das Grundgkhaii 1200116. und die Miitßentsckyädigung 30.0 Diese Bsschlüffr smdnun erst der Köiiiglichsn Rigikrung zur Ge-

mimigung Vorgelegt worden, ein Bescheid darauf ist bisher nicht wgetroffenk Ich darf hier einschalten,_ daß diese Gynebmigiing in- dischen azisgesprockxen ist. Der Magistrat schreibt weiter: .Wir kitten, daß Sie Jbic Aeußerungen aiif Grund dieser autbkntischen Angabcn im Abgeordnstenbauss baldigst richtig stellsn werden, und dürfen wobl eincm grfälligrn Bescheide, wann diss gkschi€[)t, demnächst „enigkasnseben.“ Dem Abg. Caffkl sind also auch ganz _umickUige Nachrichten zugegangen, und er wird sie hofféntlich richtig 1181191. Yian muß also in der Vkrwertung doxi Nachrichtcn in der Prineicbr vorfiÉ-tig sein. Ich empfxble drinrixnd, solche Fälie genau zu prüfen ; soweit die Régixrung es kann, wird sie gern das erforderliche Matriial zur Veriüxiniig itelien. Das Vorgehen des Landrats im L_anierise Düffeldorf, wonach die ZUrückzicbung der Staatsbcibilfén fur din Fal] ciner Erböbuyg der Alt€r§zuiagcn oder drs Grundgehaltcs giwmirmaßcii angedroht ist, würde mit den Intentionen dirResierung nicht überriniiimmen. Aus Anlaß eiich anderrn Falles bat dEr Uiiinistkr atisrrücklicb darauf hingewicsen, dds; die einmal gewährten Staats- biibilfsn nur dann zurückgezogen werden, wenn sich in den Verhält- n_tffen der leisiungsirnfäbigen Gemeinde etwas ändert. Daß eventueÜ sur die_Gcnebmiguiig einer Gehaltserhöhung in einer Gsmeiitde, die als lciitunJSUiifähig zu erachten ist, die Leistungdfähigkeit geprüft werdcn muß, wird auch Herr Dr. Friedberg zugrben, aber die An- drohung einer Zurückziebuxg entspricht nicht unsersn Intentionen.

Vlbg. Dr. Dittrich (Zentr.) meint, das; nach den Bcsiimmungen des Lebrerbesoldungsgefeßxs dem Anfrage Jdeihoff nicht stattgegeben werdcn könne.

Ministerialdirekfor 1). Schwarßkopfi: Ick) teile den Stand- punkt des Abg. von Pappenheim insofern, als auch ich meine, das; bei dir" endgültigen Regelung der strergsbäiter eine Anrechnung der Miihiwaitung für kirchliche Aemter auf das (Gehalt nicht statthaft sem soll, Vorläufig abcr müffen wir dabei bleiben.

Abq. Dr. F tiedbkr 9 (vl.) bringt einen Wkit'kfkn Fal] zur Spruch.“, kn n*c1chcm einer Gemsiiide die bradfichiigie Lebrcrgebalißerböhung unicrbnnden wurde.

Auf eine Bemrrkung ch Abg. Cassel (freis. Volksw.) rrwidert

MirinerialdirrkWr 1). Schw arykopfi, daß durch dsn sogenannten Breinrerlaß drs Ministérs nicht die' Königlichen Reiiicrungen fol]th verdtndsrt werden, Anträge yon. Gemeindcn auf Libkkkglelts- kkkObimgkn überhaupt erst dem Minister dorzUlegkn; die Geniiiiidcn attcn zumeist aus eigcnrr Jiiitiaiive darauf verzicbtct.

Abg. Dr. Jdrrboff: Bei Unserem Antrag handelt es sich nicht W 311761111"? fiir Lebrxr, sorrdkrn für leistungsschwackpe (Hcmeinden, damn dieie in jsdsm RM 1100 „M Gxundgrbali garantieren könixen. NÜch„d€r Verfiigung des Ministers brauchen skibst liistungdfäkiige GiMcmden bei 1500 “Fi insgrsamt ihren Lkbisrn keine Erhöhung des Lebkkkiiebaltdantsils auf 1100 «16. taiiäch1ich zu gcwäbrsn. Dis GL- »Ültskkb'öbunq bleibt eine rein rechnerische. , Ministerialdirekior1).Schwarßk0pff cnigegnet, daß die Rc- WUUJ da, wo ein Grsamteinkommén von „1500 «;ck vdrli.*gc',(1uch MS Prodisoriscl'e Notwknrizcksit dcr Erköbuni des Lehrcrgshalls- anteils von 1000 auf 1100 „FC: nicht anerkennen könne.

d Nachdem Abg. Dr. Dittrich erklärt Hat, nunmrhr fiir ken Antrag Zdeihoff stimmen zu 1niis“rn, wird nach wcitcrc'n durzcn “Bemerkungen dkk _Abcig. Buch) (Jenin), Cassel und es Mmisterialdirekwrs ],). Schwarßkopff der Antrag Jdcr- Off dsr Budgeikommission überwicsen.

[ An widerruflichkn pcrsönlichen Zulagc'n für Volksschul- khrer und :Lehrrrinnen in den Provinzrn Posen und West: prkUßM behufs besonderer Förderung des deutschen Volks: schUchsens sind 1150000 «& gefordert.

Die Abgg. Ernst (frs. VW.) und Luscnskt) (iil.),bi'- Antrag?", dice persönlickwn Zulaicn nach 5 Dienstjahren ?Ui 300„W,„na 15 Dicnsijal)ren auß 400 “sé: zu erhöhen und ,ich damn einverstanden zu erklären, daß diese' Forderung schon

WJ vorliegenden Etat durch entsprcchendc Erhöhung (Geltung e.

Zw€eite Beilagé zum Deutsckzen Reichsanzeiger und Königlich Preußisckzen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 21. März

190“?

Dre Abgg. von Staudt) (kons.)' und Viereck (frkons.) beantragen, diese Zulagen nach fünfjähriger Dienstzeit vom 1. April1_908 ah auf 300 «44, bei einem die Summe von 3000 .O uberstcigenden Diensteinkommen aber auf 10 v. H. diesks Diensteinkommens zu erhöhen.

' Abg. V i ereck_(frkons.): Unter dem Eindruck der besonderen Schwierig- ksiiczi,„ weicbxn die deniichc LHhrerschafi in Posen und Wksiprkußcn durch den _sogeiiainiieii Gchulstreik ausgesetzt ist, und wegkn der be- sonderen Leistungxn, dre fie zu Volibciiiqen bat, hatte ich mit meiiiem Freiinde Gamp m der Bildgetkommiiiion den Antrag grstsüt, eine Erhohung der svgesnannteii Osimatksnznlage für die Lehrer und streriimen schon fur dikxcs Jahr vorzunehmen„ „Wir babs" uns absr ix_i der Yudgetkommiifioa Sikk€s anderen überzeugen lassen und sielien jkYt init _dem Abg. von Stand!; den Antrag, eine Erhöhung disier Zulagen fur chrcr von 120 auf 300.16 naÖ iüiifjäbrigrr Dianst- tattgi'cit erst imCiat für 1908 Vorzirnebmen. Wir wollcn dadurch der Lkbrerickyafx iin_Ostcii eiiien gcrechten AuSglcicb schaffsn für die be- sthideieii C:)Öwicrigkcit'm; wir wollen_ writer dadurch für den Osten thhtige leirkraiic gewinnen und sie festhalten. Dic Lebrcrichait im 3.51th hat_ nich! bloß Ullt dsr Schwierigkeit zu kämpfen, daß die Kinder nichtdsntjch sprcÖen können, wndcrn auch damit, daß sie nicht einmal deutsch- aiitworten woÜen, wrnn sie Es können. Die Klassen sind dort aiich yislsacb uicrfiilit, 80 und 90 Scbülcr und mkbr kommen wieder- kwlt Vor; die Lébrkl' ba_b€11 auch vigliacko Vertretimgen zU übsrnebmen. Es kommt dazu„ das; US Lrbrer fait gar ksincn Verkehr babcn kömieii und sehr angcfciiidkt wcrden; Erst nrirlicb las ich, wie ein Krsidschul- ins'P-CUOJkJÖUTÉJ _LMC' ixusgsrc'gie Volkßmenge förmlich belagsrt wurde. Wir mum'en uiiierkxitqukenzulagcn steigern, damit wir unscirLebrLr nicbt dcrltcern; Schon außcrlick) blsibt die Osimarkenziilaxic fiir die strcr weir [*miex dcr für die aiidcrsn Bcamtenkatcgorieit zuriick, obgleich gerads die Lékyrsrscbaft a_m meisten im Kampfc Um das DkliliÖtum sieixcn muß. Ick empickxle ancii unsercn Antrag zur Annahme.

„AbgLnsknsky (ml.): Die Erörteriingkn de'r [c tin Tag? babcn gkzeigt, 1111th welch schwierigen Verhältiiissrn die L€)rer in DM Ost: marken zll iampicn .babcn. Nicht nur die Widerspenstigen Kindkr xisch:r)ercii dsn 11nt6rr1chi, sondern auch die fanatißcrtkn Eltern, die 111 diE SchUiraume eindringen und den Lebrcrn Vorhaltungsii machs". Mir liegt eine Rsibe Von Drobbriefen Vor, die yon solchcn _Eltern geichricben find. EI beißt darin u. a.: Wenn du den katholi- 1ch€n _Glaubsxi antastcst, soUsi du ein Ende nkbmen. Weiter: wsnn dn wkiißr mcm Kind mißhandrlsi, du glaubenslofe Série, du Glaubens: br5ch€r, 10 werde ich dich töten, wo ich dich tkkffk. Ferner auch Aus- druck? Wie: du gsmcmés Gischöpf. Einer schreibt: Harra, Pol?" lebt; der Tod drobi _dir, du Judas, wir schlagen dich, biirra! Poien lebt. Der§1_riige Briese kann wan im aUgemeinen aÜerings nicht besonders tragiicb iisbiiien, aber bier ist zu bedenken, daß in der Provinz Posen roße Atiiregung herrscht, und deshalb ist die Sache doch ernster. Es ind Viißbdiidlunggiider Lehrer Vorgekommcn, sie wkrdcn bxdrobt, und Es werden ihnen „_die Fenster eingeschlagen. Ich habs Berichte aus MUMM Wabikkklié bcfommrn, wonach die Lehrer mit Mißhandlimgen bdebT worden sind; sanztifierte polnische Kaufleute Weigecn swb, dcn Lehrern Warcri zu Veraufen, ein polnischer Yikilchbändlcr wollte etne11i__Lebrer nicht iiiébr „polnische Milch“ für seine Kinder gcbcn. E33 tit doch bedeiiklich, wenn tatiäcbiich die Abgabe Von Lebens- 111111le verweigert wird. , Die Lehrer sind also in schwerer Lag? in. den gemischtsprachigßn Gébieien. Deshalb ist es gerecht- fcriigi, ihre Zulage etwas reichlicher zu ÖCMLssSn. Es ist nicht zu befurchien, dax; btxrgus Folgerungen für dis (U]dé'kéli Beamtenklaffen gezdgrn werden mnyien, und die Lehrer stehen mit der Bevölkerung 111 Viel nab-Zre'r Bkrübkllng als die anderen Beamten. Die in AUÖslcbt sikhxiidc allgemeine Regelung der Besoldung der berer soll'tc rms iilcht abhaltcn, sofort etwas für diese Lehrer zu tun. Wir glarib€11,-daß unssr Antiag Vorznzicben ist, wir werden abkr, sjweiin er abgsiebnt wsrdcn sollte, auch für den Antrag Von Staud!)

tmmen.

Abg. v o n _S t a u d [) (kons;) :. Die Ositnarkenzulage hat einen doppelten Zwrck, ellie bsiondere Cntscbadigung für den schweren Dienst zu bisten und dix Beamtin und Lehrer länger in der ProdimPosen festzuhalten. Die Lehiewiwkxxn eine besonders schwierige SteÜE und babrn sogar Gefahren 1111? Laden und Gesundheit zu bestebkn. Bei der bisherigen Osintaiksyzulagé kann man 'nicht Verlangen, das; die chrer lange in drr Zrodmzdieibrn. Die minimale (Enticbädigung Von 120 .,“ ist fiir die «Gwierigkeit dsr polniichen Verhältnisse bsi weitem nicht genug. Ich ' bade don Vornhérein einen Betrag Von 300 «16. fur die Oiiniarkknziilags als angemessen bezeichnrt. Wir babkn in unsercxr Provinz beyondeis mit dem Lebrermangci und dem bäwfigen chbirl zii iampfcn; die chierung muß drsbalb dic Präparandcn- anxialten weiter rZerebren. Es köimen link noch finanzirlle Bedenken besehen, iind dieic müssen meine Freunde kEi allen Maßnahmen in dxn Vcrdrrgrund stelirn; wem: es_abcr nicht anders gkbt, müssen wir dir Mittel zum Schußs des Deutschtums bereitsieÜen. Es kann nicht scx wcixr gehen wie jkßt, und ich bitte, unsern Antrag möglichst ein- stimmig anzunsbmen.

(Gsbeimer Finanzrat Löbiein: Die Schwikrigkeiien dcr Stel- lung dsr Lshrkr in den gewiscbisprachigen Landestrilen erkennt die Rigikrung durchaud (111. Ich habe aber die undankbare Aufgabe?, das Haas zu bitten, die siiianzielie TragWeite dcr Anträge im ganzen zu bedéjlkkji. Wenn man jetzt die Lebrcr bksonders bedenkt, so würde das iür dic iikrigcn Staatsbeamteii außeroidrntlicb zurückseßend ]Siéi. Dsélialb würde es 1ich empfehlen, von dem Anfrage. Abstand zu nc men.

Abg. Dr, Krüger-Marienburg (kons.)triti dafiir cin,dasi die Osi- markknzulc-gk auch auf die fünf wcsipreußisckpen Kreise ausgedehnt iverdc, welche biShkk don dicser Wohltat aiisaeichlossen seien. .Hoffcitt- lich ivrrds die chißrnnß endlich diesan Wunsch erfiillcn.

_ Abg. Ma rtini (ko;.s.): Dic Lohrer werdsn Von dcn Poicn Vorzugs- WLM' jiyt schlxkcht behandslt und wirtscbaitlicb geschädigt. "Dic ixxxiae Zulage vou 120 und 200 „M ist kein auSrcicheiider And,;icickß fiir dic giösxe're :).)iüdcwaltimg in den Schnlklasscn und fiir dic Wiriiibaits- 'ÖÜCixiiflkg inicl) dcn Boykoit. Wxiin die liiitrr- mid Siibaitcrn bkamtrii einc böbc're' Ostmarkenzulags erhalten können, so wäre dad ssbr cificxulich. Wii Ebiöbung der Gbältcr im nächsten Fabri“ ist 69" ÖM) sc'ibitVt'kiiänkllkh, das; auch wieder cini" enisprcibkiidr Eidödiiiig dsr Osjkiiäkkl'kizllläxik stattfindkt.

M*“. Dr. *Lioixz (iii.): Dic Osinmrkenzulage fiir diu Lebic“: iii Poss" und Westpreußen bedarf in der Tat driaigcnk dci“ S'idödxing, Da ich die schwierigen Verhältnisse, ["im dcm'n wir i'ii*c:d.i*.:i*t iii drr Ojimark gigen ÖÜIOZLOsZPVlUUUZU zu kämpfen imdcii. imd ::.iiiicnt lich (mä) der iicliri'rsiand zu kämpfen hat, ki'nm', tli'ti' 1.1) 111211) iri'ii dcm iii) Oi'i'l'scblls'li'k bin, speziel] fiir dicse Anträgi' mit “11351":- cin. Ick) [*cdauie', das; die Biidgi'!kommisßon dcm "Zinti'aak, iiboii in di,!cii (Etat i'lböi)i0 “.iii'itir'l da'iir r'iiizustclirn, nicbt i'iiii111'i'ibi*ll 1*„it. Ick möchte di'oimlb in crstrr Linie bitten, das: das 491110“ i'nb «11700 ['*'- siiim'ii iind 110ch drm Anfrage" Ernst sowit dic Mittil iii dcn (Fiat ['iilsii'iii'll niöm'. Ich brdaurir, das; auch in dicicm “India" iiir Ober- ichicsien dcn i'clm'm und anderen Bmmicn dic :iiiinxic mixki „icivädrt wird, dix" sii" bi'diirii'n, und werde" später mib dariiber ii*ix"cheii. Ncliim'n Sie wcniniiiuv den Antrag (Einst mi. Solitc dicirr ab,]?- 1i'l)ui werden, so stimmen wir auch fiir den Antrag Stand» _

(*iicln'imci' Finm-zi'at L öblcin: “Dini “.'inlmxii' (Rinn irüidc iibon dröhalb nicbt cnjsvwcbeu werden können, ivcil i'!" die' i'i'köbtrn Mittcl

noch in diesen Etat einstsllen will. Die Regierung ist nicht in der Lage, Deckungsmitiel fiir die Aufwendungen, dic aus diesem Anfrage entstehen würden, in deri vorliegenden Etat einzirsicllcii.

' Abg. Ernst iir. VW.): J:!) Verzicbtc' darauf, noch iveiiercs Material für die schwirrixik Lage der Lehrer bci- znbringen, aiZLr eine Erhöhung der Osimarkenzulage isi nötig. Auel) das Zliiiriim _würde* der Erhöhung zustimmen, Wenn die Zulage unwidrrruilicb wärs. Wir sind im Prinzip. auch fur die Unwidrsrrixilichkeii, adrr da zvir sie nicht Erreichsn köniicn, mussei) wir dl? widerrwflichc Zirlaiie nehmen. Die Rcaicrung bat fiimnztclle Bedenkmi, ,aber wo rin Wii]? ist, ist auch ein LIM, Die Regiérung wii! dic Einheitlicbfkii dcr Yesoldmm nicht bkéiiltkächtigkn lassen, absr di: Lebicr iind ['on VOklibSkeiU dkrfchicdeii Wii dmr Bé- amten bcbandrli „wordsn. _Dir kiiégicrung sollte einc Statistik über das_d11rchschniitliche Dixiiiiaiicr dsr Lehrer in Possn iind West- PYCUUSU'JUUTCÜM, ich§lx111[*3, sia wiirde finden, das; 05 ciscbrcckend nixdrig iii. Das Dieiiitlaiid können dir strer nicbt bsarbeitsn mid mujjxn LZ warrachi-yii, wobsi sie oft Eiiibiifzc eriiidcn. Die Wodiiii-igs- dkrbaltnijie derQYZ:i*rs-r sii:d_traiirig. In dsn [sytsn Tagen hat man den Lebreiii , iu: “[.er Haltung im Polniicbsii Schulstrrik gc- danii. Bctaxizen ITS di:“: Dznk dadarch, daf; Six“. unserkm Aiiirage zustimmen.

A'bg. Dr._Dittrick) (antr) Erklärt, “dax"; dis Osimarksnzulage in der Thkoriedndirx drr Praxis Viki? Bxdankkn JCZIU sick) babs, da sie wrderruiltck) 181 ii::_d 111cks_.1i[?n Leirsrii zu JUL? kcmnik: weil sie diese YoraiisixßiiriZcii 111chT 2:70118, isi-xn sci1€€ Frkiixxrs nicht in der Vase, fiir die ATLUÜI? 3:1 iTiMMSU.

AÖJ.0011PTTUW1Z undGaffron (Ms.): Auch in Oi-crscblcsisn Haben dis LJÖTO: mr_t grOtZen Schwi€rigkcit8n zu kämpfsn, imd dock) ist sLiiisrzeitderiäpixxxii 00:1. _dcr Ostiiiarkcnzulaxic ans,;e'ichlosscn words", weil dcr in;x.ii:5:iiiiiiit€_r aiiZsüiirtZ, das; die Poleiifiagé iii Oberschlesisn nicht 79 nximxnkaxir isi. imd da[; es deshalb bedenklich iki, di.“ Mas;- rkgcln iii WCiWk-ÉUF'ÉU- mid Poscii aiif Obeisckylc'sicn aiisziidebiikn. Diescr Standpiipkt dxr d;:nairgsiiRegieriing Hat in ivkitenKrLissri Oberickzlkfisns Ykilkikublßlliig LkiSZT; Wir die Rsichsiagswablcn gezeigt babs", war dsr Standrimkxder Rezicriiiig nicht richtig, zu meiner Frkude bat sie ihn aber [est rxeai-«derr. U:.d ich bitis drsbalb, dis Folgcn daraus zu ziehen .li-nd,dtLROii-MÜTZCUZJTEZL dsn Lébrern in Oberschlesii'ii zu gcbcii. Das tit ein Schritt der Gerechtigkeit nnd der politisch.n Notwsndigkeit, da [)'-„711 den Lehrern Uiigsdciicr viriderlaniii wird, denn ailßkk ibrsr täg- licheii Llrdßtt liaben fis noch für Bildimgszwscke iii déi“: Krieger- Vercinrn, ix_ir Volksiiiiierbaliiiiigzabcnde usw. täxig zu sein, und das akiks ist Mit Aufwand do.: Zeit und (Geld Verbunden. Daiiir ist das Einkommeii der Ledrcr diirchaus nicht genügsnd, imd ich bitte, ii? durcb kaadrung dé; Ostmarkenzulage zu Unterstützen.

Abg. Viersckisrcikons.): Dis Regikrung fürchtctKonssquc'nzen für dix andSrrxi B'eatiiicn, abkr die Beamten werdkn doch so Viel Ver- standnis fiir die Laiik'kkk Llhrer Haben, iim zll wissrsx, daß ditse ganz dndcrew Schivirriwksiten in dir Ostmark ausxiescxzt sind all.: dic „uhrigrn Boamten, und kkin Bsamisr wird dc'n Lshrern didke Zillage mißgönnen. Dis Lebrkr sind auch schlechtch7r gsstelii (xis manche mittlkkén Bramtrn. Die beyorsiehende Gebalté-rcgelunxi ]tci)t eincr Crböbimg dcr Osimarkenzulagr nicht ent- gegen; „fie wird die Lsiirer in der ganzen Mouarcbis besser stellen, aber wir wollen doch gerade die Lebrcr in der Ostmark bcsonders gut steilen. WSU" dieGSbiilter erhöht sind, so wird die jetzige Zulage voti 120 „js: „ hinter 10 ?/0 W Grballs zurückbleibrn. Will die Regierung also di.? Lehrer nicht schlcchter stellen, so muß sie 010 Osimarkenzulage neu rigcln. Wir wollsn der Regierung den WSJ dazu bahnen und fie durch diese Resolution stark mach€i7, das; fir die Ziilage so erhöht, das; sie wirksam ist. Dem AntraxgErnstUsteth allerdings ciatsrecßtliche Bedrnksn ent- gegen, da er dieErbohiiiig schon in diesem Etat herbeiführen wil], und Er ist aus dieicm iormeUen Grunde schon für meine Freunde nicht aiiiiibinbar._ “Der Antrag Ernst kann eina Mehrheit im „Hause nicht errsichrn, _waixrcnd wir die Zudkrsiclyt haben, das; unser Antrag angenommen wird.

Nach einer kurzen chcrkung des Aba. Ernst wird die Debatte geschlossen. “

_ Abg. Dr von Heydsdrand und der Lasa (kons) bittet, die Ab- siimmung uber die Azitraxic bis zur dritten Lesung auszuiißkn, da das Haus nur schwach 5879131 iii.

Abg. Koriantd (Pole?) macht darauf aufmrrksam, das; bisher über disse Frage ohne Riicksicht auf die Bxscßung des Hausrs entschieden wordkn _sei, und ivrinscht deébalb sofortigs Absiimmang, hält dies aber nicht aufrecht„ nakavktti auch die Abgg. Dr. Porsck), Ernst, Dr. Friedberg und Viereck sich kur die Aitsssßung der Abstimmung erklärt haben.

_ Das Haus _bcsckzlisßi demnach die Aussrßung der Al)- stimmung uber die Antrags. Der Titel selbst wird bewiUigt.

Darauf vertagt sich das Haus.

„ Prasident Von Kröcher schlägt dor, morgen die Beratung des KfiilZUSLtatI bis zum Kapitel der Uiiidersitäten cinscbließlich fort- zu 1: ten.

__ Abg. Dr. von Heydcbrand und der Lafa wünscht, daß die Sitzung _morgen schdn pm 10 Uhr beginne und das Kapitel der U1110€rst1a1051“nichf 'mit auf die' Tagksorrnung geskßt ivcids, damit das Haus friih fertig werdeii und in die_ Ferien geben könne.

„ Abg. Dr. Friedbektgtsi mit dickem Vorschlage cindrrstanden, wizbreiid 521ng Dr. Poricb glaubt, daß das Kapitel dcr Univar- fitaten 5100101501! De'i*ait€n keinen “Anlaß iicben wcrde.

_ Prasidciit Von Kröchkr bsmc-rkt, dafi er nicht die Absicht gehabt hatte“, UWM'TU Vorznschiagkn, daß das Haus in die Frricn gclyc; qbcr cr verzichtr iini kin? Widcrlegun der Griinds dss Hirni don .Oiiidkhimid imd ici Mit dem AudsthluZ dss K'apitc'is dsr Uiiidcrfitätcn einveriiaiidcn.

Schiilß 41/4 [ll)r. Nachitc Sißung Donnerstag 10 Uhr. (.Kiiltiisciiit.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Tätigkkit'dkii RriÖSvcrsicbcriinxisamts im Jahre 1906.

Der dem Reichskanzler alijibrlicb cinzurciibcnde EcsÖäfisbericbt drci_Rkich“versichcriiiigdamts i!: für das Jahr 1906 _ das 22. Gr- scbastSjabr des Amts - rrsiatrcr worden und dem iiiciibstag zu- gxgangcn.

Nach dem Bciicbi warm aiif dcm Gebiete dcr Unfall- Versichc'runxi über 20,2 Millionen Vrrfiébeite' vorhanden.

Die Zibl dcr angrUi-xiditxn Un'älie' bciriizi iiach ciiie'r vorläufiaen Ermittelmg 645 611, die der ciitumlig cntscbadixitr'n 111051“ 140270. Die grzabltcn Eiitjibäkigiiiigci; in'iii'icn sich .ru-ck) ciner Vorläufiger! Ermittelung auf 142 9000ch5 „is Die statistischen Uii*r*.trii drs Tikricbsi'e'isiÖcrimgöamis betrafen in der Hanrtiacbe die' laufendr Vciicbjcrixatinnx; „ini drm Gkbictc dcr Llrbeitewcisichcrnnch dic iiatistiiibcn Anxiabcn fiir die den Kongrcsscn fiir Ve":ßivcrungikwiiiriiirkait und *Rkl'sikbkki!!ixiÉUU'ÖiJiU irwidmcnn Schkiitcii und die" *chiö'icntlichnnxicn in drm Vom &aiicriiMn

Statistischen Amt dciaiiöxicgebeiisn Rcixbö-Nrdeitdbiattr.