Haus der Abgeordneten. YYY? ?eshaZBZdarifksjwtirdi durscisbdideie? Fest:?i noch FREY" einlekss JFYRT) bdrÉrlisbeftitmmen. IFW!) Heißt dja'N Fi)?! ersten“ . D i t aa ere s e enen o e eu en en genen gwer - vo w en emene von nge :) “un a a e zu B “' 8 si durch diesen Kommii'sions. « r t e e i l a g e

61. Sißung vom 6. Mai 1907, Mittags 12 Uhr. L?sißK FW eris'einens_Ynügkenden Ynftuß L's d'i'i? sPrÉthktiorxverd Bgndxviteresr. ck Esbeiiftt 'ebdasfäiFerii Y f d B icht (Bericht von Wolffs Telegrapbiscbem Bureau.) seine oBeIinuxg ('La? Zoblcxxi'iindikaxffeirhn? dieseene Einfelrfx siächne. exsriatter,urso1z11d?xn lei'tx'g't an der FS'clbwiFHi'kat ßéeßenMaetTrie. er Ei,; zum Deu chen Nei s ' " ' ' , - dieses Geseß soll die Bergbaufreiheit “ M 11 anzejger un ontgl1ch PreUßjschen Staatsanzei er - „€ 0 . . g ' Berlin, Dienstag, den 7. Mai U."), .

Anf der Tagesordnun ftebt die zweite Beratung des Die Tätigkeit der großen Bobtgeselischaften wird dur dieses Redner hat gesagt, durch die Regierung hat uns aber ringt,

€ Geseßentwurfs, betreffen die Abänderuztg des All- GeseZ3 wesentlich beeinträäjtigt werden, und die Aufs ließung wiederbergestelit werden, emernen Ber geseßes vom 24. Juni 1865, auf der odenscbätzc des Landes wird nur zwch in sehr eringem das Gesetz werde gemacht, um die Bergbaufreiheit zu beetigen. «?) Maße stattfinden. Der Staat wird gar nicht in der Lage ein, für In der Kommission ist auf wichtige Widersprüche in den “ iotiven

' rund des Veri

is der M. Kommission. Berichterstatter „ , ist der Abg. Dr. Röchling (nl,). die Bohrungen so große Mittel zur Verfugung zu stellen, wre die der Vorlage hingewiesen worden. Allerdings hat dre Vorlage in der Die Kommission hat weseni'iche Aenderun en an der ?rivatindustrie. Es a gar keinen Zweck. schon 1th Felder irgendwie Kommission eine wesentliche Umgestaltung erfahren, ob überall eine" 1 d b t' t d g l d estzulegen, an deren rschließung erst in 40 oder 50 Jahren gedacht Verbesserung, bleibe dahingestellt. Für die Vorlage haben sich eigent- (Schluß aus der Zweiten Beilage.) Fi k YZF?) Fugteio 1;).orgenommen un ean rag außer em so 9611 ? Joesii'en kann. 'Die Jffelderi laiiien sich ZZR ükTerbfaupt Joch gar niRt ZZckxtb'sYer 1nur Ze Herstjerio GWT und ©KiZnig Yußggeéprrstchen,“ dikrisldie UUTsUTi) 25?k Maxidrxtalfeblder bekommt, die er sick) innerhalb 3 Jahren wert erscheint i ii - „ e mmen, wir um en 11 mmer gro ere eu en ge en, um e aer er 9: amp n , m eren ee ge ung an wir er . . .. _ u en am:, e a er i V t - ener we ere E die Regierung UU ersuchenÉmit MOSÜÖÜU Beschleunigung dem KOblen zu gewinnen; je liefer wir aber gehen, desto trockener wird die schlechte Erfahrungen gemacht haben. ie werden doch zugeben Minister fur Handel UNd Gewerbe Delbruck: in einer viel späteren Zeitzu ;ixleireichtersirérxxjkréersxiiur-PWdumon erst felder" Vorläufig einen Riegel nvorzursHTikfeßnungu yyy?) Kali- L......- .. “"“"-"“i ““A ?.??.??srlrri “€€€? "HM... Krb“ ““N“???“ .*ekszßiediinidS“€ibi .“ "“M““ €€“ “i““iM-bixii“ FM“ “M;“ W € €."ixr “Wr" €€- €.. .Mi-**? H...... D.. G......w... ...zu. .. .. .. :...... ...... ...... m» .. ...-;. .. .... ......“Zxx „b.;mnaxwoen zorkswirticbauuaoen «...»... .. ...... M... "...I“- ,x?"- ne men, a :e en ge r e er 6 er ne enen ergmann en 8 ea 1 9 waren. 11 er e 6 er ra , a te “dor eg, m wesentliehen in zwei Tej[e_ („J 5 ein v - ,-_ re r enzogen ntwicklung, die . un en r enthalt einmal ander- erhaltnrßmaßig geringes Quantum Kohle, das Erst in einer ein Ende zu machexésFZZTaxxxdxlinbxiä)l;?tegresFLtenglelnrzmmen lzlak, - n norma en

a. die egenwärtige O , dem der Koblenindustrie unhaltbar seren, und daß weite Vorschriften über das Verfahren beim Muten und Verleihen. späteren Zeit Vielleicht gewonnen werden kann.

dergestalt Je "USU WU?, daß Ük _den Betrieb der staatichen Berg- Betrieb in einer Tease von vielleicht 1100 m nicht mehr aus- gegenwärtigen Zustän werke einerseits UNd fur die YuSubung der durch das Allgemeine reicht, sondern weit umfangreicher bemessen werden muß. Unsere diese Vorlage volkSwirtschaftlich bessere Zustände zu schaffen geeignu All Ti Berggeieß dM Bergbebörden ubertragenen staatlichen AUFÜMS- und Koblengruben liegen im Osten und_ Westen des Landes dicht an der ist. Für den in der Komrnission leider abgelehnten Kompromiß. 3 e le dieses hohen Hauses find damit einderftanden, daß diese Meine Herren, es wird nun im Anschluß daran . Verbältniffen kommen können, das können'wix aber n Vernoaltungsbefugniffe andererseits getrennte Behorden gs- Grenze, die Mitte des Landes hat im den Transport der Kohlen auf vorschlag, dem Staate lediglich weitere 250 Maximßxtfelißer dzu ?F- Materie “UWS- Und daß sie so geregelt wird, wie es der Entwurf macht ihr denn daß? Es ist ja ein Versuch mit Untaréxlsi'xyt' VAZTLZM Mit unserem Konsum und Bedarf allmählich in unsxxe' Fro? kl'ivir un aerer " en . ruon Ihnen vorschlagt- Diese Frage ist berechtigt, wenn man wie ein Teil der Gegner und aeu'c'h YeriLWaéLen.eirFrie TTTYÉTTUÜ'Y Is'kt'TMMJ- daß die syndizierten "" e " 9" in ihrer Produktion

Eisenbahnen und Kanälen Hohe Frachten zu zahlen; es darf deshalb währen, hätten meine Freunde stimmen können. N lich der DiierJunkt er

ichaffen werden, 1). eine wirksame R6cht5kontk0lle gegen die EUT- nicht die Möglichkeit aus eschloffen werden, daß wir auch in der Mitte saß 4 des § 2 in der Kommissionsfaffung eigent ' denn was heißt es: taal

schcidungen der Bergbebörden entsprechend der für die all- des Landes nach Koblens Wen suchen können. Wenn der Staat ein der ganzen Vorlage geworden, , ll ') Er kann es tun und kann es lassen. Ich

Jeweine Landeswerwaltung bestehenden L?sLLÜÖM RWLUMJ ein- Monopol für die Kohle erhielte, so wäre immerhin die Vermutung [ o . . . . übertragen" . gefuhrt Wikd- ' babe mich eigentlich gewundert, daß neulich bei der Interpellation des

k 11 d b s 1) G 'k'ichtk aszeiiJ, kdaßlkteks Ln stgtkalÖ'Mm kJ??? ZUSYUTÉWNYM G f K i ich is G s B i R 11 s ilt [) 1 G iK i Arilel] oenim 1 es sie en en eeesin önne. ?- reSpo “1 LSSWLS 1818, a ? kee er "E= raen an n tdees ee ene oegepe a. ra an Nach ' § h ' 8 kalischen Werke an der Saar höher sind als die der Privatwerke will die Kob'lZenpreise Verbilligen. Hier wird ihm ein Gesrß geaeberjrö,

Der zweite Teil der bei weitem mehr Staub auf “ Ti , gewirbelt hat n el der Presse, der sich gegen die Vorlage gewandt bat vo YTst?Tn§Y§'x-nbeth§rt FUJIYFYYLTZHWWYU' fdje Frage, ob die FLYER ausiTebt, daß der Fiskus und speziell die Staats'regixrrétxx ??dötigxerZTY'en mtijiidchtdemdengtspreibend produzieren . 8 en au au die Steinkohle . JS, enen Schlag gegen unsere pridat K (" was fie bej voller P " und das Kali Weiterhin Anwendung finden sollen oder nich " e Oblen'ndUstr'e verdiene" können. A d w Uktwn , L_ In zu fuhren, die Tätigkeit der Syndikate, wie fie 11 bis . "“""" W "e' "“'"" 'e' " dieser Beziehung bat die Königliche Staatßregierung Ihnen Vorge- wickelt bat, 3" knebeln und ZU unterbinden. Wenn?“ KYLIX? ?vokékednen KLZYLFUWFFFY kiriüchst ödixicbxlten Werke, UYU d'??? , u on m (; eit erschöpfen könnten, sebr

fit? zu teuer

dem Verzeichnis der vom Verfügungsrecht des Grundeigen- „ ' - ' - an der Ruhr. Sobald das fiskalische Interesse in Frage kommt, halt Von dem es beißi, daß es die Kohlen billiger machen werde. Es ist InEK Must???YFOJJMBYRLÉLÜZZXUNFLYitSJZYFlzÉUFF es der Staat für seine Pflicht, möglichii Viel aus seinen Gruben auffäUig, daß in einer Zeit, wo die Politik der Regierung auf eine Vcr- schlagen, d'“ (Gewinnung von KW und Kohle in Zukunft zum Vor- StaatSregierung mit dem Vorliegenden Geseß dies ck a “- ag_ 11" “ L 1.15! k d S [ . z berauSzuziehen. _ „ teuerung der Rohmaterialien gerichtetist, hier für ein beraußgegriffenes behalt des STRUTS zu machen, drm Staate die Ermächtigun WVÜTL, dann wäre es allerdin s ei V s en Ztve erreichen wohl existieren können; das sind die neuen Werk d' auf" der UUM1chLN agersa ? Wk omme" 9" Ü ze hmzu- Abg. Freiherr von Gamp-Massaunen (srerkonsß erwidert auf einzelnes Produkt ein Gesetz gemacht wird, um es zu verbiÜigen. Die geben, das Recht, Kali und Kohle zu gewinnen (1 ck (; zu Aber Welche Ae f; g n er "ck mit ""taUJÜÖM Mitteln. PWdUktionStnengen auf den Markt bri 'e, "“ immer UU? gefugt _werden. . . . Line Bemerkung des Vorredners, daß er keineSwegs die Behauptung Freunde der Vorlage denken nur an die persönlichen Interessen der Land- vergeben aber mit der Einsch „ k “ Z' an Private zu i ", erung und MÜ)? HMUUUJ der Königlichen Staats- aUSkommen können di kb ngen und "icht Mik den Preisen Die Kommrsiroy hat folgenden § 13 erngeschaltei: aufgestellt habe, daß die Staatsbecxmten weniger leisteten, Weil sie so wirtschaft, und wenn Herr Gampsagt, daß die Sachwerständiqen hier nur fol'en s'll E ran UNS, daß diese «Zergebxmg nur er- reg erung berechtigt Sie denn überhaupt zu der Annaßme daß die Werke wi d - e "Ln das Syndikat sichert. Manches diese: „Der Erwerb und Betrieb von Bergwerken fur Rechnung des gering besoldet würden, und fährt sort: Ich bm selbst Staatsbcamtzrr Jntereffentrn gewesen seien, so_bätte man das mit mehr Recht für die 9 9 gegen ntgelt und auf Zeit. augenblickliche UNd bisherige Tätigkeit der Syndikat: uns ;yä € ' r "' Grunde geben Müsst"- ebe Wir M normalen Ver- Staats ist, sofern sich aus den nachstehenden Bestimmungen geivesen, und rs ist geradezu unerböri, mir eine solche Aeußerung m Sachverständigen beim Zoiitarii sagen können. Herr Gamp war nicht Jh" Kommission ist nun dem Entwurf der Königlichen Staats- Syndikate zu knebeln und in ihrer Täti keit b " "- ' nge, d S baltnisssn kommen, und dieser Prozeß Wird umso sch ' d ibt allen ber ese lichen Bestim den Mund xuschteben. Ich habe nur einmal bei einer Eiienbahndebatte geschickt mit seiner Verteidigung des Staatsbetriebs, Wenn er sagte, daß regierung in 5er auf Kali im „ B " , __ g 5", eschramen? (Zuruf: Weniger wir in der L werer, je nicht em an eres erg , gg , ß mungen , . „ , , , , J wesentlichen gefolgt, Die diesb egrundung.) Warten Si i A . age find, der Ueberproduktj ebenfalls unterworfen “ gesagt, daß die Privatindustrie dem Staate die besten Krafte entziehe. die Privatmdustrie dic intelligentesten Krafte dem Staate entziebr. lichen Bestimmungen haben i ezug- Sol . e e nen ugenblrck, Herr Abg. Cruger! Riegel vorzuschieben D 5 it on an Kali ck"" D [tende § 2 5011 in der Kommissionsfaffun im ck (Zwischeanf des Abg- Jungbann) Der Abg. Jungbann erklärt, daß Ich habe aus den damaligen Aeußerungen des Abg.!)on Gump gerade 'tfah e d di . nur e ne geringe Aenderung dahin angeich im Amte bin, habe ich daran hingewiesen, daß die Tätig. ich hab i k ' “ s der Zwéck des Gesetzes, Ick) glaube er ge . d _ * g r er die AeußHrung zurücknimmt; damit ist die Sache erledigt. einen schweren Vorwurf gegen die Staatsbeamten herausgehört. Es ?“ “ , r "“ aß e Verleihung AWM Entgelt nicht als eine keit des KOHlensyndikats bi9ber im großen und ganzen nü“"ch wi kt "e wr "ck nicht nötig, nach diesen Ausführungen die Gründe, folgende Besitmmungen erseßt wer M- , Wenn der orredner behauptet, daß die Staatsbetriebe weniger ionen in der Kohleninduiirie Mißstände bestanden haben. Hat die zwingende REIM sondern nur als eine Norm für die Köni liche und daß Wir die Syndikate als ei Gl'd y" ge r hat noch naher durch Tatsachen zu belegen die zu den Mß bi- 1*) ÄÖÜ? AUiiUkhUW UNd GMiUUUUI der Stkm- leiéteien, und auf Saarbrücken hinweist, so hat er es an der nötigen Regierung bis zu dem Anita wegen der 19)! Gump dadon keine Staatstégierung hingestelit ist In 5 " Entwicklu i „ n re unserer Wirtschaftlichen Köküglkkhen StaatSregierung ef"bt ,b a nahmen "“ dk" Mit diesen Salzen auf der "MMM" Lageriiatte Vorkommenden selbst genau, und die Verbältniffe an der Saar lassen sich überhaupt organische Revision des Berggeseßes vorzunehmen. Herr Gump hat ' e' e von Einscbrankungen erfahren. Man hat zwar sprechung der Interpellation KMW JSWiß nicht Dinge vor 1 - ann Herr Abg. Dr. Ckügek noch speziell so Salzen und Solqueüen steht allein dem Staate zu. Aus- nicht Vergleichen mit denen in Westfalen; das iolite der Vorredner sich ja heute nicht als Sachwerständiger bezeichnet er konnte also die de" aÜgemeinen Vorbehalt der Anfsucbung und Gewinnung Von die geeignet s'Md- gegenüber mir und der Kö i lieb ge ragen, sebr daruber SLWUndert hat, daß die Waffergefabr auch (: f"k) genommen yon dieser Bestimmung bleiben binsichllkch der selber wiffen, und ich müßte es ibm erst gar nicht zu sagen brauchen. Tragweite der ]SK Gamp nicht übersehen" aber 'Von der Regierung “ Steinkohle für die Zukunft für den Staat aufrecht erhalt M den Verdacht einer A i t"t n g ._en StaatSregierung werde für die Reservierung des Kalis d nge U rt Steinkohle die Provinzen OÜPLLUÜM- Brgndenburg, Pommern Auch das; die Kaliwerk: des Staates geringwertiger als die der Hätte ich doch wohl annehmen können 'daß sie sachdersiändig ift. ' hät aber bestimmt daß von den sod St en. an Der it nmosi a' gegen die Syndikate zu begründen. Bitte gerichtet bat ich ' un an mich die höfliche und SchiLSwig-Holstein.“ (Zusäye der Kommrsstyn zur Regierungs- riVatjndusjrie seien und größere Produktionskosten branipruchten Bei der Hibernia und der HUND! hieß es wenn der F schäfzen n 250 I')? _ M'! acite vorbehaltenen Koblen- wr schaftliche Zustand, wie Um die Entwicklung und die Organi. Staatßrei k" ' möchte namens der Königlichen vorlage find hierin die auf der namlicben LaFerstatte vorkommenden Yun der Vorredner nicbt beweisen. Wenn der Vorredner auf die zr; Regierung dies bewilligt würde dann werde sie ger'nigenden Ein- - ur . aximalfelder fur seinen USEUM Betrieb reserviert sation unserer SVUdikate geschaffen hat, ist aber doch nur der A s " erung cr laren, daß "' Zukunft auf de" fiSkaliscben Kali- Salze sowie die Außnabme dieser PWVÜUIM- erwartenden großen Steigerungen des Koblenbedarfs hinweist so fluß auf das Syndikat haben mid jest heißt es wieder daß fie dazu ' Yletben sollen, wahrend “ den Rest “" Private au9tun soll zu Be- einer EUÜWkcklxlng- Was unsere Syndikate au blickli n ang graben UW Waffergefahc mehr vorhanden sein würde ja i (W31- 2') KO“ Staat kann das RSM zur AUffUÜUUJ und müßte er für den Antrag des Grafen Kaniß auf Einfüh'rung noch 250 Maximalfelder brau'cbe. Daß dadurch der Anteil des Staates * dingungen, die nur dUkch Geseß festgestellt werden können leistet [MHM und haben list kö " gen ck im guten ge- Herren, dann hat “ nicht verstanden worauf ' ' me rie Gewinnung des Steinsalres, der Kalb, Magnesia- und Borialze eines Kohlenausfubrzolles stimmen. Es wäre auch nach meiner an der Produktion von 11% auf 16 0/0 steigt ist aber nicht sehr Meine Herren ich kann nichts 73 " der si :, e m ""e"“ "H' die MW "kennen- Mit Sack)? liegt so daß die Waff “ "' “"komm' D'“ sowie der mit diesen Saljen auf der namiichen Lagerstätte vor- Ansicht vielleicht besser gewesen wenn der Siaat in das bedeuiend. Die Regierung wili die Preisbildun'g regulieren aber sir punkt a ;; di V' ' agen, aß ich Von meinem Stand- 8 an ererseits auch ma! verderblicb wirken können. ist daß es u ' " ergefahr beim Kalibetriebe so groß kommenden Salze und Solquellen an andere Personen über- Syndikat eingetreten wäre. Es ist nicht Aufgabe des Staates schweigt sich darüber aus wie sie regulierend wirken wili. 'Sie bai - u ese eranderungen als eine Verbesserung W Entwurfs Wenn man nun, Wie ich wiederholt esa t bb V' nerwunscht "" mehr Bohrlöcher anzusetzen und mehr tragen. Die Uebertra un M1 i" der Reael JKI?" ENUM UUd das Aeußerste aus einem Kohlenwerk herauszuzieben; er muß viel; auch guten Grund zu sciZweigen denn es kann niemand absehen wie * ansehe. Ick muß aber auf der anderen SEUS anerkennen schwer sein'wird ein (Gs (; g a e, glaubt, daß es etriebe in Gang zu bringen, als UUUMJÜUJÜÖ notWendi ist auf ZM erfolgen.“ (De 9111111011011 [W bier die Steinkohle mehr die aligemeinen Interessen wahrnehmen und auf dix Preise die regulierende Wirkung diesesÉrseßes ieinsoll. Nun sagt man, Erst ' daß sie den ZUM- die die KönjglkÖe Staatsre ie bi der S nd'kt i' " eeß zu finden, Welches die Machtbefugniffe Mil jeder neue Betrieb und jedes USU? B bl g ' aus enommen Und die Worte .in der Regel“ hinzugefügt.) maßgebend wirken, anstatt allein das fiskalischx Interesse zu befolgen. nach Jahrzehnten werde das Geseßieine Wirkung ausüben können. 'Wie . der Vorlegung des Entwurfs verfol t h t ' g rung e y la:, e nschrankt, ohne sie "' ihren wohltätigen WikkUUJM Gefahr der Vernichtung große K li o r W auch die ?Abs. 3.) „ZU! Auiiuckdung und Gewinnung der Steinkohle Dex Vorredner behauptet, die Sachwerständigen seien gegen das Gesc . soll es dann aber auf die jeßigen Kohlenpreise Einfluß Üben? Durch .“, werden und b b i g a , km WksentliÖLU gerecht zu beeintrachtrgen, sl) Wird man Mit NSÖÉ sagen müffen* haben wi Wit sich brin t D s r "a mengen durch Waffereinbrüche bleiben dem Staat außer den von ihm zur ZUt betriebenen Md diese Sachverständigen sind eben die Interessenten. Mithin eYi Steigerung der Produktion kann der8 reisberabgedrücktwerden. Aberist ' a : nfolgedeffen diesen Bestimmungen nicht wider- den" keine anderen Mittel? Da gibt es das Mittl d ' r b bt g. a sind die Grunde gewesen, die man im Auge den sonstigen in seinem VSÜ befindlichen FÜR" Weitere dieses ©6788 ihnen eTwas zu Leibe, aber das war auch die Ab cht denn hier davon dieRede daß der taaiseine Produktion steigernsoii? sprochen. Ich habe nicht Widersprochen dcr Beschränkung des fis- dem Wichtigsten Gebiete bj K e, aß wir uns auf ge-a hat. In den MMW" ist dieser Gedanke vielleicht nicht an 250 Maximalfelder G 27 ' bs“ 1 Ziffer 2) vorbehalten. meines Antrages Vor zweiJabren. Der Vorredner ist einer der besten Nach der Kommisfionsfas'iung soll der Staat drei Jahre Zeit babem, kalischen Betriebes auf 250 Maximalfelder, waObl ich darüber im für heute und nicht f" ' em oblenbergchu, wenn auch nicbt mehr glucklich zum WMW" gebracht. Uebrigens ist dies ein nebensäckpligcky ' Die VÜÜÜUUI erfolgt ““ck Maßga ? der Vorschriften im § ZM) Kenner der Koblenfrage und bebaupiei doch, daß die Kohlen in sich die 250 Maximalfelder audzusucben. Alles andere liegt stil]; wird FZZ ZWeifel bin, ob diese Zahl eine an emeffe d i ur morgen, so doch fur spätere Gaschlechter Sk“ Moment, dem ich keine ?kÖEÖÜCbe Bedeutu b ' es Absatz ], 3 UNd 4 und ums; binnen drei Jahren um!) Inkrafttreten Zukunft in immer größeren Tiefen grwonnen werden müssen. Wenn also etwa in diesen drei Jahren der Koblenbergbau verstärkt werden Ich habe diese Zahl z t g ne "" M9keichende ist. w ffe Reservate schaffen, die wir der augenblicklichen Inangriffnahm M ' ng etmesse. des gegenwärtigen Gesetzes nacidesucht und binnen weiteren sechs die Kohlen so tief liegen, daß der Staat sie nicht gebrauchen kann, können? Dieses Gesetz wird nicht zu einer Vrrbilliqung, sondern 21: , der Kommission v " Oblangestellt, 'ondem fie "' aus dem Kreise entziehen, "'M der Inangriffnabme durch den Betrieb denn der if; ck ieme Hmm“ damit habe ich- Ilane ick), in der Hauptsache Monaten auSgesprochen_werden. dann hat das Gesetz nur eine geringe Bedeutung, und wenn sie nicht einer Verieuerung der Kohlen führen. Herr Stuckmann wies, um “' . orgesch agen. Ich Habe aber einen Widerspruch heute noch UUSJeschloffen sonde d „ ' no enmal das gesagt, worauf es der Königlichen Staatne ier (Abs- 4-) „Jm ubrigen iVll der Staat das Recht der tief liegen, hat das Geseß seine Berechtigung. Daß die 16); Gamp uns die Vorlage schmackhaft zu machen auf die gefährliäyen Wasicr- .',-L schon um deSWÜUM nicht erhoben, Mil es wie ich Wi d bl di? Sp-k [ ti ' ' rn er Inangriffnahme durch bei diesem Geseßentwurf ankom t g ung Auiiuckpung Md Gewinnung der Steinkohle “" andere Personen die Spekulationen gefördert hätte, ist absolut nicht richtig. Wir einbrüche in die Kaliwerke bin“ wird aber der Waffereinbruch der:- * muß, nie in der Absicht der Köni l'ch S't e er oen * u a on. Denn was wir “Müsch heute nicht gewinnen diesem Geseß w t m und was ich Von übertra en. Die Uebertragung erfolgt durch Gesetz." (Absätze 3 aben durch die 16! Gump wenigstens die noch freien hindert, wenn der Staat den Betrieb hat? Man will bierdas Koblen- hat, die verlangten Reservate ?U' en aatßregierung gelegen können, können wir technisch beute erbobren. Wenn diese erbobrten Erwariu “€ “" e' Ick Jeb? ohne weiteres zu: die und 4 .nd Zusatz der Kornmisfiyw) , - " Felder reserviert, während die Bohrgeseiifcbaften die Schlagkreise syndikats wächen, aber das Kalisyndikatstärken. Eine Begründung gibt ' betriebes in den res vi t B zum u9gangspunkt eines Monopol- Felder beute gemutet und verliehen Werden, in den Handel komme bab ngen sin bescheiden. Aber wenn Sie das festgelegt Es findet zunachst eine Diskussion uber §§ ], 13 und 2 immer wieder durch neue überdeckte11. Die BobrgeselisÖaften hätten es dafür n cht oder höchstens die, daß es beim Kalis-yndikat „ganz anders er er en etrieben und Fekdern IU machen, WEU ich Gegenstand der Spekulation werden dann fehlen si i d A 11, en, so falien damit auch eine ganze Reihe von EiUWMkungen und Abs_ ] und 2 statt. * ohne die ]S)( (Gamp ebenso intensiv weiter gearbeitet wie bisher. liegt“. Daß Kali auch in anderrn Breiten Vorkommen kann, ist nach drm ;; Von vornherein der Ansicht gewesen bin und das auch Wiederholt aus- heit einer späteren Zeit 1: d k ' e n er Ugemein- Kritiken, die gegen die Königliche Staatskégkerung und s e i [1 * Die Abgq. Dr. Beumer (nl,) und Genossen be: Der Vorredner befürchtet von der Vorlage eine Verzögerung in der Urteil don Geologen durchaus nicht audgescbloffen. Dann würden gesprochen habe, daß neben einem zu steigernden eigenen Betrib d Markt di si ' n ommen mit Werten belastet auf den die Motive des Gesesentwurfs erhoben w d Oje seven anfragen grundsäßlich, den § 2 der Kommissionsfassung Aufschließung idrr BÉdexrschäße; aber wir baiZOen ja Fiel Prdvinzen von die privaten Bohrgrseüschaften wiederum zeigen, daß sie klü er sind ( Staßts eine Betätigung der Privatinduitrie auch weiterhin notewxndixs barkeit'zu eerinZZrli'ch I'M geeignet sind, ihre wirtschaftliche Verwert- Ich komme nun, “"ÜÜPfknd an mein?r (reiki1 find'. anz zu streichen; fur „ dcn Fall der Wie "ung diesis idÖrain'ckl's'Z eiärgenüogrerci'Tsc'lÜ'rs ZZZMÉU'WZmeeLFc-WZYXEL" ZZ ?rJnSirtiacdte'r ZYZY'Z'YZZ" Me?.“?ZFZÉ'FÜJFYSWbanhat'YÖ »: '""d WMWWMÜ sek“ " Handelt es fichu21s3u erlexxech'ern' "och “"f Einsslbsiten iurück- die die Hemng'xenxm ?MZYWM' ' ntrages , b,?anlxagen ste,_ evewiuell im, bs“ 1 dke werden wir weiter sehen. Ob der Staaisbetrieb Vorteilhaft ist oder gesagt, zerbrechen wir uns überhaupt nicht drn Ko'pf, sondernscbrribrn ?F' NU" fragt es sich: was sind denn eigentlich die Praktischen und tung erst in Generalioum eservate, deren Wirtschaftliche Bedeu- vorhin bier geäußert baden. HM U59 JIMMY" YAML Worte „hinsichtlich der Stemiohle zu streichen UNd die nicht, das inieresiiertuns hiergar nicht, denn niemand denkt daran, den wir bloß dor, daß die Uebertragung durch Gesetz zu erfolgen bat. ; Wirtschaftlichen Konsequenzen dieser Bestimmungen? In dis B nahme f nen hervortritt, dann hat die Maß. sagt; das Gesev wird seinen ck ' s " bat ae- AuSnahme auch auf die: Promnzen Westpreußen, Posen und Staatsbetrieb in besonderem Maße „zu erwxitern. Wir woiien dem Dann kann die Regierung dafür sor en. Nun heißt es weiter, wenn zikbung geben die Meinungen außerordentlich it. - eer e- Ei an unsere augenblickliche Entwicklung keinen großen habe bereits daruf i ' ZM nicht erreichen. 34 Hessen-Nassau auszudehnen, oder wetter eventuell wenigstens Staat nur die Möglichkeit sichern, in Westfalen dauernd mit 14 bis wir einige solche Geseye gemacht aben würden, würden wir Er“ “.* glaube aber wenn ma sicb di S we au9emander. Ick nfluß. Ist das der Fall, dann haben Sie sigentlich d j - u bngewtesen, daß das Geseß den Zweck, die Worte „Hinsichtlich der Steinkohle“ u strélchen. 18 0/0 an der Produktion beteiligt zu icin._ Fürdas Kali usw, fahrungen gemacht haben, wie es am besten zu regulieren fei. Ob . ki d “ n “ “ÖL bei Lichte besteht. so wird man keinen Grund, gegen eine Maßnahme der R i en ck Verstandigerweise mit dem Geskß “Uk verfolgen Der Abg. Dietrich-lern rs. olksp.) beantragt hat dre Kommission die weitgehendite Konzession ge- die Bedingun en aber durch diese einzelnen Griese richtig getroffen j ,n en, daß die (Gegner der Vorlage dk? BEÖLUÜUUJ überscbäßen und spruch zu erheben die ibre (: blick eg'erung E'": konnte, Vouständig erreichen wird. Es wird nämlich dj die Ausnabnie im Abs 1 auf die rovinzcn Ostpreußen West; macht, daß die Uebertragung an Priwatr nur ,in der find, wird si wahrscheinlich crit nach Jahrzehnten zeigen, wenn das -, VM vornherein der Staaöregierung Motive unterlegt haben di tangiert sond “ ugen lichen Verhaltniffe "icht nicbt verliehenen Koblenfelder einem 7 "t e "ck ' ck * Regel“ gegen Entgelt und auf Zeit erfolgen kann. Wir haben das Bergwerk in Betrieb ist. Dann wird uns nichts anderes übrig * bei der Vorlage dieses Geseßentw f j ' e sie ' "T' erst '" Zukunft wirksam Wird- Wenn die Herren es Wird [) bei Packen Geschlecht erhalten, und PWUYYÖPYT [ZFI PYFIUFY LÜK en'über dessen Aus Mm mit Rücklx'chtÉutf dliie LandwixiséastBdéniT zu chen Gkunsten bleiben, als wiederddie Kliltiiké der (Feießgebung Ln die „H,.ind , einigermaßen einsichtig War und ?iesBr'ertäl'iÜFbt „bßt sU'Zd- wenn sie Lo?" (Zett BLsÖWUkUUJ eine wesentliche Steigerung der Koblenpreise eine spkxtt'eereeanitden Féderbebsitz desVétaates - aber auch erst für _. ' . „' . '- , = eder au 0 ne n e an ryae ü er ra en wer en önnen. u ne men und as vor e ende er u än ern. * a.". -. L U era, au eur en, 0 "" erme ren- sUhkUUJÉU bereits M der gestrigen Nummer d- Vl- berichtet Wir wollrcrli' durcb diesex3 Gesetz Xe Kohlen derbigiligen, und ich ver- zhat an die Analogie rnit 9dem Eisensbxhnvzerträgen aus “'der ; "'cht baden konnte. ck gar wenn man Ysxesdeéöéitee *? bfraZen, woher sie kommen soll, "Uhl bringen, imd mehr hat er auch 11in b:?Fnetxf Heß Gefeßentwurf worden lst, erhält das Wort stehe nicht recht, wie man überhaupt Line Verteuerung davon be- Mitte des vorigen Jahrhunderts hingewiesen; aber haben sich denn 5 Meme Herren, es ist gesagt worden: hier liegt der B-j Zukunft ab 5 t' u er'aup erst in einer vermutlich fernen Herr Abg. Iungbann bat dan i g „0 en. * ' Abg.Dr.König-Crefeld(Zentr.):Meincpolitiscben Freundesieben fürchten kann. Die internationaleBobtgeseliscbaft bat150Maximal- seitdem nicht alie Verhältnisse wesentlich verändert? Die Ueber- Staatßmonopol. Wenn wir das Verhalten d R i „g nn zum i ge au Werden konnen, dem öffentlichen Verkehr ent. sich die Spekulatio i K [ n gement, déß durch da:“ SMS auf dem Boden des Entwurfs und der Kommissionsbeschlüffe. Freilich felder an das Koblensvndikat für 35 Millionen Mark Verkauft; an die tragung soll „in der Regel“ gegen Entgelt erfolgen. . Jahrzehnt ansehen fo wi d er eg erung im leßten zebt. Diese Vescbrankung würde doch nur dam rintrete wi - " " ob enfrldern ftkkskkn Wurde. Ick kann nur weiß niemand Von uns,wie sich die Zukunft gestalten wird, niemand kann Ausbeutung dieser Felder ist vorläufi ar nicht zu denken. Mit Wenn wir aber einmal die Uebertra ung unentgeltlich gemacht haben, au“ d S “ r es uns ganz klar, die Regierung gebt aus können, wenn bSUke eine Beeinträchtigun der B tätj n ederholt darauf hinweisen, w" “"Ubrscbeirrlicb cs iir dat": NOD ia en, was hier richtig oder falsch ist. Jeder kann nur nach bester Zinsen uswfteben diese Felder nach 27 YaZren nicht mehr 35, sondern Werden fich alle anderen darauf berULen und dasselbe Verlangen“, wir . ' a? taatsmonol' Ja, "'Eine Herren, ist denn das richtig Koblenbergbaues stattfände Das ist b g c gung des die ReservierUng Von Feldern? von denkn war. ***-;ck“ "'A-*ri-k-Ö k ; iu jektiver Ueberreugung sich entscheiden. Es ist bier immer von der mit 140 und nach 54 Jahren mit 560 Millionen Mark zu Buch. Dieser kommen dann aus den Konflikten nicht heraus. Wir wiffen aucb ; Md Wurde der jeßt eingeschlagene Weg wohl der richtige sein „, ' fügen über [ti ' a er nicht der Fall; Sie ver: ob und wann sie abgebaut Werde'n k'“n"“" ***-“LY T*“ _;..=-., Einxübrung des Staatömonopols die Rede. Das istganzunxutreffend. höhere Wert muß natürlich dann Von den Koblenkonsumenien Verzinst nicht, wer nach Jahrzehnten in der Regierung WT, 01) wir der Ne- : wir zu einem Staatßmonopol auf dem © bj t ' enn Ti gewa ge Mengen von Köhle in erreichbarer Herr Jungbann sa ? ia slk" " " R".“ »UQMM "WM“ Die er Begriff kommt hier gar nicht in Frage, vielmehr haben wir werden. Iii das nicht eine maßlose Vergeudung des VolkSVermögens, gierun dann Vertrauen entgegenbringen können. Schon aus staats- kommen wollten? V “ j e e e der Kohle efe. Wie Sie "Wk solchen Verhältnissen die Koblenpxejse stei ern b t bba , “' “ "* “ " ""-'- IMT'T- .“.“ :::: **:: “„de:- es mit einem gemischten System zu tun, weiches seine guten Früchte wenn wir erst die Voraussetzung des Bohrens da verlangen, rechtli en Gründen dürfen wir dem Staat gar nicht die Möglichkeit “_“ du ck d ergegenwartgen wir ""S einmal, was denn "WU?"- WMU Sie gleichzeitig anerkennen daß die K 51 i " aup a um “"k““; “"" """““ "“"“"? "ck 77-2“? L???“':'ck.". .*.“ :::..: tragen wird; daneben muß der fiskalische Betrieb etwas gestärkt wo jeder weiß, daß Kohle daselbst zu finden ist“.) An solchen geben, so zu verfahren, wie er auf Grund dieses (Gesetzes verfahren r en Gesetzentwmf, wenn er in seiner jeßigen Fassung ange, marktartikel ist der einen Weltmarkt is' ,o ? en Welt- d'“ Gefahren, die ?:b aus der“. §r*kex:“T:-:;*rr:k„:r-: «“Um-...,“...- werden. Ferner spricht man immer yon der Bergbaufreiheit oder Stelien bedürfte es nicht der Bohrung. Das Gesetz verändert dieie kann. Ich bin überhaupt dagegen, daß der Staat sich mit der Ver: “5. nommen Wird, gesperrt wird und was frei bleibt. Es befind ßch ' - pre bat, das weiß ich nicht. in größeren Tiefen cracken ZHMWW. p..-, ' "*"" “ ' “““““ Bergfreiheit. Tatsächlich hatten wir und haben wir bisher eine Vcrbältniffe in glück1icherWeis€; es werden nicbt mehr an die großen antwortung belastet, regulierend auf die Preise zu wirkan. Herr :" in einer Tiefe bis zu 1200 m - das ist als i T' en Also, meine Herren, aUeBedenken, die S"? an die Vorlageknüpfcn D '" " ** Bergunfreibeit. Die Ver freiheit bestand bisher zu Gunsten des internationalen Bobrgeseliichaften Unsummen von überfiüsfigen Stuckmann kommt zu dem Schluß: in (111510 pro 6800. Wir meinen dem jLHigen Stande u s T , [) ene “f““- in der bei sind unberechtigt; auch die Vorwürfe die Sie der Re i “ " “U" N'»; NWO???"- kök KM “"."-"72", ::.-„»;- “:x-.;.“T-xc'rr. Monopols einiger weniger riVaten; durch dieses Geschl retten wir Bohrungen fort cworfen werden. Wir haben uns bemüht, das Gesexz im Gegenteil, ein gesundes Mißtrauen ist jedenfalls am Platze. Det : Wo " erer echnik_d1e Kohle noch Mit Erfolg 98- find unberechtigt diese wii] nur die (1 0 ck i t 8 erung macbe'n, daß man VÖlkMkktUÖa'Ükkb :::“.kmiiz 737.762:- ?.**;"““ «:.-. .,.-*, ;. die Bergfreiheit zu (Gunsten des Staats, zu Gunsten der Ugemeinbeit. in drr KommissLon so zu ändern, das; 11icht mehr der Staat, sondern Effekt des Gesetzes ist lediglich, das; der Staat sebr biiiig in den BL- qnnen werden kann "" scbäßungsmaßig in ganz Deutschland etwa nicht abbaufäbi ' * n ck Verliebenen beute noch kunftsfkn'kk iert W:! Vérkrkr matrde *.*-„.. «- .*» LZ, «:ck-.' * ** ck le e nicht allzuviel Wert auf die Motive der Vorlage; die eigent- die Allgemeinheit den Vorteil hat. Wir haben den Pferdefuß der fis von Kohlenfeldcrn kommt. Selbst wenn das zu egcben ;. 1-3-33 Milliarden Tonnen. (Hört, hört!) Von diesen 123 Mil Si g-en Feld,“ einer sMMM Zeit xeierviercn. Wenn Hüttenwerken M ein qm,",x, „U," «"“" “***“ “' "“'““ ***“? lichen vtiVe haben wir Vor,2 Jahren weitläufiger erörtert und fest- Möglichkeit der fiskalischen Ausbeutung wobl bemerkt; deshalb haben wird, so kann man mit dem Wege dam nicht einverJtanden Liarddn Tonnen sind bereits 116 Miliiard t [ ' e das heute fur eine Ubkkßusfige und Mecklose Maßnahme halten Kabrm ': K 1- * " " ' "F ““""“ "ck I "*""??? "" elegt bei Beratung des so verdiensilichen Antrages Garni,). wir bestimmt, daß über die 250 Maximalfxlder hinaus der Staat das srin. dLnn dieser Weg erinnert etwas an Konfiskation. Man sagt, es .; liehenen gemuteten so i i S en en ba ten in ver- so glaube “b- das; man in späteren Generationen einmal fwbsi i ' “- 'n' " "', '" MWK" IQ UML 3.173", „*g*; :*; K*. Wir Haben damals die Reservierung der noch nicht gehobenen Koblen- Recht zur Aufsucbung und Gewinnung derSteinkobl-rn an Privateüber- gebe eigentlich keine wirkliche Bergbausreibeit mehr, wenn nicht jedrr , Tie d “ * w e n cblagkreisen und Regalbezirken daß wir heute so klug gewesen find dies [ , e n w rd, Hutiemverkr gibt, dir den W;:- §„-„»_ «yz ::“ ..:“ “L_ _3_, T*!" und Kalischäße außgesprochen; über die Art der Verwendung haben tragen soll. Ueber die einzelnen Bedingungrn drr Uebertragung haben sie gebrauchen könne. Allerdings mit einem Zebnmarkstück in der gen en Feldern. Es werden also, Wenn der Entwurf Geseß zu erhalten ebens wi i ' e Fe der "“ Illigrmeinbcit 3" Mikkk'" das slank? be- “3.2 d:: :*c- » ***-*...-.J» *„ wir uns damals noch nicht schlüssig machen können. Es ist jeßt er- wir uns in der Kommission noch nicht verständigen können; das kann Tasche kann man kein BergwerkSEigentum erwerben. Das Geld, wird, von dem Vorbehalt überhaupt nur noch ergriffen 7 Miliiard i ' o e w r heute die Weisheit der PkkilßiswrnKönigr Hüttenwerke wakrsxbeir'i'D «: 4, ck «. * *, ***,“ "J"“ “K““ "'; : rcicht, daß auf dem Gebiete des Koblenbergbaues die Tätigkeit des auch der künftigen Gesetzgebung überlaffen bleiben, da noch iange das die Bohrgescliicbaften verdient haben, ist doch ehrlich ver- Tonnen oder 5,75 0/0 des ganzen Vorrats Es befi d i en piesm- die uns durch ihr?RUM)“Mstimmkan e'inen wertvolicnxmy die €,. MUM» :, " '“,r"'.'**"'**'*“" “"*"" “74 WWW: Staats beschränkt wird, nunmehr dabei die Gesevßebunq mitzureden Zeit vergeben wird, e 3 diese Bestimmungen praktisch werden. dient. Wie fanw man diese Gewinne hier so an den Pranger stellrm. bis zu einer Tiefe von 2000 schä - n en M) M gamen fur unsere wirtschaftliche Entwicklung nicht bedeuiunxslosc" NM“ , '. "_" ““'““ "*" WFM :.; KL.".U, _»; . „...,; „..., dmx: hat, der größere Teil der Priyattätigkeit ü erlassen werden Die Uebertragung soll durch besonderes Gesetz erfolgen. Wir meinen wie ich es sonst nur in sozialdemokratischen Zeitungen lese. In der ““;. davo id _ "' 13m'ÜsmäßiI270MilliakdenTMnen; Koblefeldern in Oberschlesien erhalten haber &' 7. dw" """""!"U'k" “";"? ik-“ZM ?.":r „“e-":*: ?:». „z _..x !* soll. Anderseits muß der Bodenreichtum an Kali in seinem damit nicht, daß Jahre hindurch bei jedem Fal! ein Grieß gemacht Sozialistischen Monatshrfteu weist Abg. Hue in einem Artikel dacmUi ;;; n we erum 241,62 Milliarden Tonnen oder 89,36 0/9 in bereit! sind die aligemeinen "[ F"]; 5 - " (“Zhi kikbklxii Das MN", » *,;„3 mn»: :::: “.: “Hr-x-x-r *«c-«xur zx; . . Milliardenwerte geschont und geschüßt wrrden, daher haben wir hier wird, sondern nach dem ersten solchenGeseYFe werden wir Erfahrungen bin, dax; der Minister zugegeben habe, daß diese Vorlage eme ».“; verliehenen, gemuteten sowie in Schlagkreisen und chalbezirken li di *" '" ""Me" “"ÜUÖ dcr Koble- Bcim Kali Ocrrrn. ird dcn xxx,»..z „ck » 511" . * ,“ Wm dem Staate die Volimacht in audgedehnterem Maße gegeben. Für gemacht haben, um die Dinge für alle äiie grundsätzlich ordnen sozialistich-kommunist-scbe Tendenz habe. Wenn das ein Sozial- . liegenden Feldern, die von dem Vorbehalt des Gesc s i t egen e Dinge anders. Herr Dr. Crüg" "' rtwao ""i"-“'daUkU *" ?" "*kliwii'r' “*** “* -" " " * MR x,; 'N»- die Kohlen haben wir Beschränkuan eingeführt, und wir konnten zu können. Für uns ist lediglich das allgemeine Interesse bei dieser demokrat im Risicbswge gesagt hätte, hätte sich Fürst Bülow dagegen " werden und nur 28 77 Milli d T he n ck ergriffen darüber, daß das 7" oft Wal" und "kckit bewiesen ist. Dirfe' F a d : .' " "* "" DÜW“ ““'"“ “**“'§*““"“"**"*"'“"* ““T KRUNXW das, weil auch die Regierung nichts tichba1tiges dagegen einzuwenden Vorlage maßgebend: 88.1115 pubiioa 811ka1113. im:. gervehrt und gesagt, der Abgeordnete rüttelt an den Grundpfeilrrr- .] Vor ais * ar en onnen oder 10-64 0/0 des ganzen ist im Schoß der Kommission nicht so ein ebe d r r ge "" 'm“ G' ""NRW "“'“ ck“*“ MM:.«w; :::-i.: “:x.“ «ck ;;». hatte. Der Minister hat ja zugesagt, daß in seinem Bereich Abg. Dr. Crüger-Hagen (frs.Volksp.): Bei den Ausführungen des Staates. Die Kommission wünscht in ihrer Resolution eme F r werden durch den Vorbehalt des Geseßes dem freien Verkehr die Gegner der "i'rlr ia) 5 " " "“""t- "'“" “"ck WWU"? ssd! „*!*-.: „*:-:r*:'i:-.Ve*.:k: ::»;r :..:: „x:: ,; »», ““Wir-xu ein regerer, mehr kaufmännischer Betrieb plaßgreifen soll; damit ist des Abg. Stackmann könnte man fich sagen: „Ich glaube. daß Herr Revision des aligemeinen Berggeseses, ich möchte hinzufügen, daß dirié entzogen. Schmi dj * ' "'r „. rrufe "'ich "“M" an? Herrn m dax: :mniz'ixnz :..-*; ».» .;. ., ck „„D. * „. _“ * *.," , ' so gut wie arantiert, daß an eine KoblenVerteuerung nicht *zu denken Stuckmann für das Grieß gesprochen )at-“„Er hat nämlich als Freund Revision so schleunig wie möglich gemacht werden muß; die RC“ 7 Hält man fich diesen geringen Prozentsaß e enwä ti di e "g _“ meinten, das: die '*“bänn'ff' M'" Kali “UUUUM Gans dc: "**"rtir-'i**-- » “"-d ** .: * *»."YWRM "UW "' isi, wenn ni t etwa unlautere Machenschaften einseßen, um den Preis der Vorlage alie Bedenken dagegen ausgezahlt. Die 167. Gump hat gierung darf uns nicht nach ein paar Jahren etwa damit kommen. - man sich darüber klar daß d i J 9 r a un st eine andere Beurteilung crbriscbtcn, wie bei dcr Kobir nnd m! ni»: di-r- R“ Yu . i...... ". : i w&mdcrwx. .- ;“, „*:-,. MWM »“ der Kohlen in die Höhe zu treiben. Das Geseß'ricbtet sich auch nicht jedenfalls schädliche Wirkungen gehabt, und ich erkenne an, dalß daß fie erst die Erfahrungen mit diesem Gesetz abwarten wolie, denn .? der S “ er we taus größte Teil der von notwendig erschien, riue “"""".ij Opinio "ck b " i . i *" * * * "**-**?!“ "**:-Mcd??- *.*-2:17. &ck&-.»: ***-„ck. mm ck n einer Zwangswge befindet. Am 8. Jui dieses Grieß hat mit der allgemeinen Revision des BngeseZes an € [ perre getroffenen Koblenmassen sich in einer Tiefe von mehr Die Dinge lieren aber bei [K "' "" ""“ D" &" RU ZiMéd'M ka: »"?! KM“WRÉ_ xz „& x. ». erbi igung , a s 1200 m befindet, so wird man sich doch sagen müffen: es handelt Gründen d * * ' m . aii „ma *, ioigenden Rckdandiniißrn drr K*“vmmiii'wn MW. ?rM»_-*'„1«.«-.*: &» ck an rro als bei der Koiilc. Kali iii voriäusii in den rij: ' W '"" ! * MG 111 Amrrika dcmride cinen TJ'É Rr K*;R,x,«§ x“, xx,»

egen die Bobtgesenschastem Die Einführung des Verwaltungs- die Regierung si i ' treitverfabrens gewährt den nötigen SchuZ. Die yon der Kom- läuft der Termin der 161§ Gamp ab, bis dahin muß die Bergwerks- sich Lichts zu Fun. „Diese Vorlage wird ihren Zweck der der [len Umstanden gelöst werden. Ich war aÜerdings der Koblenpreise nicht erreichen, und deshalb nehmen meianKMxe € sich bier UM einen Akt der Geseßgebung, der überhaupt nicht binnen Quaiitätcn in der "ibbmwürdixikcii und it [* 1" i . ,. - . s 1 U“ * .mac, Wk eo“ iu &ÖW- dk! Ali,:i'meindrit VOUUNTVL' „ **. & &: „„ & _ . U : .. ' . . „& 'YÜÜK “"";-** KR

Kissionuvokrzzeickplagenen ResolutFrTen bßzsngii AStJatsauffi thrlmd frcsctge tuntrorßa di Gli d 1 G “cbt ifch , bib d St d kt d B l i so on ro e" nnen wir nur aus rngen e zur nna me empe en. er aun, a man e e ung _ er SL amp _m ena einen a e neu en an pun zu er ganzen orage en. eute

Die Anfrage der Nationalliberalen sind in der Kommission ein- Verlängert hat. Die Vorlage mußte einbeitlicb beißen: „Gesetz handelt es sich um ein sehr schwieriges Problem, aber durch ein Waitisxxd FTU?" "Nd nicht binnen beute und zehn Jahren eine Deutschland vorhanden ist, nimcuds msnuym Od .» eim"! [ ... . "***-"»

ebend besprochen worden, wir können sie nicht annehmen. Dagegen egen die gemeingefäbrlichen Bestrebungen der Bohr esellschaften.“ solches Gelegenbeitsgeseß kann das Problem nicht gelöst werden. _ ? eu ""I bäh?" kann, sondern der erst in später sein wird außerhalb »" [„Mich G' i ." "'“" '» "“ “"NRW“ "* AWM“: WW «“K“-'i 2:5.» .*.» .» ..ck 194.

Bohrgesellsckiaftcwden Rat, ihre Tätigkeit naY ZUkunft uberhaupt wirksam Werden kann UNd sVÜ- Meine ebenbürtii'ie' Kvukurrcuz zu schiffen KI,?"xk[m[,'m'tn'rUCOKÜUW'Ü'M ""'““ "'m » idm “"k"? MMU? x-dxxwxv .» «x .» „ck „

erren, wenn man sich das Vergegenwärtigt dann fälit eine Ab _ r , 1 " vr kilkiixtiidéiikdcn, J„„nkä MUMM», „„ .,. x... “ * _ ** ' dl *i'! 11! - - * r*. , . ' ** UU " * “"*" KRK"- ***“) x- f -. er “17 Lillltitliiilimm drö Deutsch iiriirbs :mri'riw, dic »nirrrckimm dcr .im.*irk.*.*xii.2w= TM.?» «ck xxx.»:wF' ::

timmen wir für den am Schluffe des Gesetzes zu stellenden Antrag err Gump gibt den _ der Mebrbeiisparteien, daß das Gesev nicht mit dem Tage seiner dem Osten zu verlegen. Was wurde Herr Garni) sagen, wenn i Verkündigung, sondern am 8, Juli 1907 in Kraft tritt. ibm zumutete, seine Landwirtschaft auf eine Wüste zu übertragen? ganze Reihe der Einwände die e en de E i Abs" Junghann-Königsvütte Fl“ : Wir bedauern“ daß dieses Wir sollten dann Mindexjens den Bobrge'euschaften freistßuen, im (STÖLUJ in der Dritten BLUME) werden und eine R'i J 8 n " Wurf Lkboben M*!U'Uk VU“Knlii'orkommen andrt'ki'ii'itö, dil WWW“ und dauernd "*)!"er Z 'i “' '“ Geseß endgultig mit der Bergbaufrei eit bricht, und wir werden des- Osten an nach_Kali zu ohren. Wenn Herr Garni) damit einver- ' „ Sta ts, i gan" ehe vo" Angk'ffW- die WM die Zahl der Uuternrbmunm-n, die' fit!) mit drm Kili» ». «...:. ' .“ «'" ""'" "“b"“: ""W“" ** *" ;J***-'«' “,x-» TB,. standen w re, wurde sich erst zeigen, daß er mit seinem Rat es ernst zusaTng ""Z“ “"'.Anlaß "“ E""vurfs “ck95?" fi"d- *" "ich's au- “.'irrbäitnitii' dir im, vivimb im Cöindikut *m'» „a' .I.!» ("*** „I," "** "" ““W"-' ». *. »; .- .. ». :...... .": _ . “ Q ' x :( x k . x 'i „* ", * _ “.; !, * ) *.*“ * ?; n ck w ederboie. Das praktische Ergebnis ist, daß dir „"NRW hat.,"- haben da," MMW- Wi * ck *»:ifixin-„z'. 1:71; «;ck»:er Ki.; .», I?.? Ti......„M „&=-«_ .... .... ..«z * ' **“ "'**"** m“"- ' «1? .*;s'». :* * ;;szx.r... » RURUY QQ

) Jil) die bezüKlicben Bestimmungen able nen. Die SorÉe um die _ _ eckun des ohlenbedarfes hat zu der ereinigung der isenbütten gemeint hat. Wenn Herr Ggmp berechnet batte, was dreKohlen nach mit Ko lenzecben, zu den sogenannien Hüttenzechen, Ysübrt, zunächst in 60 Jahren kosten würden, ware seirxe Berechnung der Grubenwerte .'.4 en dann aber auch ebenso in Schlesien. ie Sorge um die wertvolier. Niemand kann doch fur 50 bis 60 Jahre den Preis

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