hielten, Ein wei

teilnehmer bes Krieges geschlo en haben. das Militärreli: _engeseß einer einheitlichen

neue Gesetz enthält e Militäranwärterhinterbliebenrn. Resolution vorgeschlagen, den Reickskanzle wirken, daß die Wohltaten des § gefeßes (eventueÜe den Reichskanzler an die Relikten eines Bea Vorbehalt des Widerrufs ohne eine in dem Besoldun haben) tunlickst in den Ver interbliebenrn ehemaliger n gewesener Militäranwärter in

von Posadamsky-W

bündeten Regierungen ; beamter, der in einen

* MWWYTYÉTMQD-“OWWWÉ 39-2; “ “ “s ' c . ;„75-41 *,“ . ; . „

durck besondere reictheseßlich die Reick“sbeamten, wenn sie jvk-Jrjoris 00n(]jb10njg (Sehr ricktig!) § 19 de daß die Rechtsvkrhältniff besondere Reichßgeseve

verhältniffen der Staatsbeamten ihr von einer Reihe von Staatörecktsleh die Landesbeamten einer Erlaubnis

Heimats staats nickt bedürfen, sie einer solchen Erlaubnisaueh

bedürften, das heißt, wenn z. B. der in Berlin seinen Wo hlt würd ß auck die preu

zum Eintritt in den in Preußen ein Reicksbeamter,

in den preußischen Landtag gewä nickt bedürfe, und da vertretungskosten

beamten,

einer Ursa

produktion nicht 'zu

rozentsa der amerikanischen Get benso it es mit der Viehprodukti Bbung hat Maßnahmen ergriffen, um Gebiete vo rutscken Reiches 'außnußungsfäbig zu machen. wert geben wie die Rbeinis als eine handelspolitiscke entsprickt nickt den Interessen der Bevölkerun merika hat allen Anka , si sieht nicht mehr so ges wie früher. SoÜten fi „ landwirtsckaftlickem Grbiete and bündeten Regierungen ni deutschen Interessen wirkl Abg.Hufnage1(dkvn

darüber aus, daß er li verlrages aeseben hätte; mit Handelsvertrage die

Ab . Hilpert ( wirtscha?

N

W

dem Provisorium ei Hßpfke

befürckien

entspricht. V

Damit schließt die Diskussion.

Gegen einen Teil der Wirtschaftli übrigen B und dle zu dem Vertrage ein

chlusse der Kommis Das Haus wendet fick)

zum NetZsbeamtenge

partei und der und sodann die genommen nach dem Bes

nach dem neuen Offizierpen Beamten re elt. Geseßentwü e, !)

mrs

bestellt.

Abg. E rx 6 e r g e r (Z_entr., als Abgeordneter) :

organ e des im vori

ßonSgesetzes die In der Diskussio etreffend die Regelung der fke der Beamten und Militärs, mit erörtert.

ck

zur zweiten seß, das

ion bat die Vorlage mit einigen Aender und die Abgg. Erzberger und Graf Or

erreickt worden ist, so ware es doch falsch,

einen roßen weittragenden Fortschritt

?te Aenderung, welehe die K reußen vorgenommen hat, ist, d zeit für die Beamten wie bei den jabre (nickt mit dem 21.) ist, daß die Pension viert nnen jedenf

Zäck1ick

Reick§beamten kö

eicksbeamte

wie die Rei in einen einzelstaatli dazu eines Urlaubs bedürfen oder nickt. Ick gl dazu nicht nötig ist. in der Erhöhung der Pensions ezüge der B der die Bezüge der Wit 216 auf 300.“ erhöht wenig !). In keiner Petition aus Beamtrnkreisen

verlan?t worden. Das Haus hat aus ke

Der Haupt

Wen abhängen.

viel erhält

!-

entwurf vorzulegen Reicksbeamtenges Meine politis

Ick möckte den

sckon vom reicks n ne Veranlassung, über die Wüns Es kommt ja auch das dazu gratulieren, wenn die W wie es für die Waisen der terer Fortsckritt ist, daß die f 5000 „sé bemeffen wvrden heit darin beruht, daß YTinistFZ nur sßbeltilcskl), hätt s b ra 9. per n 6 es gern e : en, sämtli er Krie steilnebmer der Wo macht tte. * an hat aber das Ge ränkt, welcke d

che der

Waisengeld hinzu. Da

aisen der

[taten de

iX auf d i Bxfondehres fck

d und-die bisherigen alten Geseße damit

Gewährung von

benfalls 'erheblicke Fortschr

Witwen-

oder der Kündigung JEetat angeführte sorgungsgeseßen aller ickt mit P entspreckender Weise

StaatSminister, Staatssekretär des

ehner:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete

u der staatsrecktlicken F

en zu tragen bat.

Was aer

Reichstag n i ck t

ne Beurteilun

sind, sich

sei, - festgestellt, reidcausfubr on.

Meine Herren, „ma Reichsbeamter in einen E

seines Heimatsst Staats, der ni

absurd sein, Reichsbeamten, z. B. in den b tag -« was freilick höchst u Also alle diese Vorsckriften nur darauf beziehen, bedarf, wenn er in d wählt wird.

StaatSrecktslebrer sind in der Fra fie namentlich auck dem § 19 esetzes eine versckikdene Deutung. da auck im Bundesrat “diese um Austrag gelangt ist, daß, wenn g seines Heimatsstaats gewählt ist, augen soll, daß er dadurch, daß er Ui'srjor'js 00Uc1ib101118 ist gegenüber d e s staatsdienst geblieben iesem Gesichtspunkt aus

nz klargestellt ist, do s beurteilen folXte.

[nen bisher einen An

n muß demgemäß unterscheiden, wenn ein inzellandtag gewählt wird, aats gewählt wird oder i cbt sein Heimatssiaat ist.

eine aligemeine Bestimmung zu der Preuße isi, ermäcktigte, a d i s ck : n L

der Witwenprnsion au ß nickt zureickend, ck ck die Witwe eines cbt über die ei Die Renten w Vorteile des G Neuregulierung der (H

krheblirh steigt. rikanische Gefes- Z dU-ÖÜGXTTZ dxs

w n o die das Abkommen anges bezeichnet, aber es 9, wie wir es wünschen. ut zu stellen. 0 unangreifbar da sse namentlick auf wir, daß die ver- useßen, was den

ßer Unruhe des Hauses nes definitiven Handels- zu erreichen,

des Minimalsaßes schon betont wurde, einer Arbeiterwiiwe st der in seiner hinausgekomurn

f 300 „FC ob er in den Landtag

n den Landtag eines Es würde ja völlig

ireffen, die einen obne UrlaubSerteilnng andtag einzutreten, wenn er in diesen Land- nwabrsckeinlick "» gewählt werden sollte. und Auslegungen könne ob ein Reicksbeamter 8 as Parlament seines Heim

' lle ist der-andere beinahe _alle habYt1 xrliesseYriZFadieser Steuungnabme gegenuber Frage wenigstens diskutieren woubertr, Ick) halte es für eine Yrkjsd chikiz glrßZefZZdlthZ Scl s - ' t [ ds auf dem reen on . dFsxielxirncß iéUdesrch JÜOMFÜFW Wage die unsi tbaren Gewubte i d i e 6 en, der Feindselikait 92an eine kultureUe Frage das Odium der anderen Staaten in stärkterßxns YÖßoeiuxtuLe FeldécskkrTnzFideY er ?aegt, wir ibbebalßerit YUJenvor, wenn die anderen

, bn, nen ezure .

eine Formel gefunden basso Werden sie um s inenz Deutschlands daran _ Gelangen sie aber ZZ! LinerhEitnigung, so entsteht fur t i e eregen er,

M“ MM YM“? “"?i-ä.bt--.d§2;.§.?“s§kr? xxx. YIM beizutrejen. Der Re s anz er e.: ar e 1 j Druck aestellt werden, des Hauses, Deutsckland kann nickt unter € nxn t T ktik eint mir auck nicht unter einen moralischZiÖ YÉTUFUZYL Ie)? or?arcke!1:h die MH Reisen aesckickt werdetlii, babferß duct)ck selten dem Friedeir genußt un ' t e ä r e . " ZbZÉiYäZYJeWYneÉ-Tlechn diese Erfahrungstatsacke ins Gedacktns

f " ' über den * . [[ -Meinlngen (frs. VMM). (Gegen leßteérxYen??rrunßäßsixt:l dleAbg. Hau mann mu ick betonen, daß seine Ausführungen bezügliich dersöSlichdeeeriirlcksthr?) e er n

meiner Parteigeno etxelxjierzkr ist aenügxnd klargelegt worden beim Etat des Reickskanzleramts und des Außwartigen Amis. s rieben bat “nack der (Gepflogenhedit der leYten Zeit sich wieder an an ge . THWYZYYYZYU Yk sei:;ren, daßit WiFi??? FixktäZdeilbkeeFUßstei Sozial-

“ ' an e . demokratteu ddxn HÉthiatiFmYZrYn) dieses Selbst ewußtsein eigen ich schon länqst.

besonders hier gilt. anderen und wir

iib-r die Tätigkeit des neugewiÜblteU NEUN“ s bedürfen einer Richtig-

s "r notwrndig, diess “Dinge an-

Reichstag dkiZ'UYTZ szckchbLeiZ Zonfueiner Seits mitgeteilt wurden, ;"fUHJFF'ein-x große Wahrsckeinlickeit haben. (;Ocr 9TeickZkanzler hat di? a terlEgk ich hätte in Hamburg gesagt, der buraxrltche Uvrralis'mus nur an "eben, werden. Ick) babe tatsachlich ausgefuhrt, der Historische “solle ezßerlelnleckw fich so, daß die Mittelvarteien aufgerieben und die PTA ren Parteien Verstärkt werden. Ick bedaure i [ P ff ex ren kt aus daß wir nickt eine starke live.crle Par'ic a s _"u er- Standpunisibm “uns und den Konserdativen baben; se.bsiversiandiick FF "10:1; kein Interesse daran, eine TsZlYlé PFF iTUfrieuZsZZ YYY en - ,

aber wo wir bei den 36:1 den zwei, dr?) Ftäiüen-stwZ - tder ' ar evor an

ti enosfen anders gehandelt baden, ba

JZ'YYZYW Y_txscbauung vertreten, so z. B. Abg. Naumann, sur d

" [er mit dra positiven .? dir- rage auf, ob die ab , . Er [) iffeédiYerfnunnTbk zu Ende gehenden Tagung zufrtkden sem * ge n k e uns aus den Kreisen unserer

Man ist in den

Steüung vielfack ni ist, reckt gut. er sein als 300 „M Die en erst nack der ung treten.

ck-Westfäliscke Zeitung, I

utet bejahen?)- iederlage ersten R

" it, LIZZ? dezruVYkleFedYFxn übserzeugt, daß, von kleinen Entgleisungen G's'häf'iori"*i"gx?'§“93id da

a

Jiiflicrk'iesfÖnkxxY-„Z' Mehrheit weiter arbeiten Werden. ZFagtAbKZt,BrTibuLsx «Fig gestellt werden, niemals aÜerdings War die Zahl derselben so, groß wie früher darauf hingewiesen, t(Zirrt;t;mPFerrtcexirxt)irxegnran?dvr?)eden einer Fraktion éüsséÖYck) dicks anidetren “Fraktionen anschließen, sonst geraten sie bei da: ::ac eirtn tt'n .? 31 er- Zreffen. So kommen wir zu einer großen ZZ? vm- In ia tvan ragen, die aber da sie vielfack dieselbe Materie rxl [ t ist hat ß ml,k ein Teil derselbexrstszlureVerband ung Jeans ,

a ag. _ YMYFKFYesxyutkcfrienGrftsnckZewade und diese dann zuruckgezogen " 11. hatten, WMW xaiYendedn-LTÖesÜxtionen zxzr Annahme gelangt. Es ist unerhört in jedem Parlament, daß ubier &) vielie wicktige Materien gelesentlicb einer Etatsberatung pos'itave ntsckedung gest “?ck gsaubk, dem Staatssekretär „& Innern muß angi und bange wxrden üvar diese Fülle sozialpoUtkscber Forderungerki, de ar*ze Gsbiet der Sozialpolitik-selbsx, ihre Organisatonrn, rbritersckuß, die große Frage der ?Uiüzskxfoxtéxrxtsschweß LHYYW Damit ist den verbündeten RegierungenDeeß1 [SZFFUMVSrein dem vortreffi en

i Ta ung. Der Flottenvereirz ist eine sehr R"“?ichTtLJsrYiFliFÉr JJ ins 9Leben gerufen werden mu t_e, wennbsxttx :ixt schon bestände. Er bat einengoßTzJRÉ YYkrlthiLngitTn

* r a e TelillendedtesZÖJOlFsékdiegedkiiesstxrx, Öestrebungen bisher abseits standen, und wir können anerkennen.

Lkßks für die

eamten werd e älter deut

in die Ersckein ck mit Deuts

handelspo itisck onkurrenzverhältni ern, so erwarten ckt zögern, etwas durckz

-)

Block vor diesen Schein

daß man dur ck in der neuen Tagung

sogar von meinem

zieht, als erwünscht ist. Der

und sucht sick gegen dasselbe n |ck) doch immer

r Genehmigung atsstaats ge-

Jnitiativanträge "und Resolutionen

„.,--__».-„M*WM_ "**:-""ck * .- - - ** -

k , aber es fragt si Beamten erfolge eamte aanz st der Arbeit mtenfckaft ist nich beiten von viel rage der rückwirkenden Kraf e en werden, osadowsky sagte in rzberger, da Körperschaft eintritt ewilligung eines Urlaubs b denjenigen St weitere Aufklä Besteuerung der Reicksbea Novelle zum Reick eßcn, die wesentl ckon uns einzelne Bestimm

. Schuss (Rp.):

e erwogen wurde, s erbst, wenn die 1 ge Vorteile mch Namen der Reickspartei k solutionen zustim Kraft ein Prinzip du befolgte Prinzipien kö

dehnung des Geießes nehmen wir das G er warten wir auf ein [be wie mit dem S

zu verstärken-

Gelangen die anderen haben wir an

habe aber bereits o lauter in die Welt

arteien dazu übergehen, daß die IrYtiativanträge

d a gebxndelt. cbt zu bezweifeln, daß ngle B ck an ck

ja fast unter der La Au bau unserer Bea

ffen, sodaß Ar

sprickt fick unter gro eber die orlegung ei

da aber die ' nverstanden. nzöile und Industrie heise

F : Im Interesse der t muß ich mich gegen das ganze Abkomme

außerordentlich

unterliexxen. t immer das auSgefültnt H „ m gu en enen durchbrechen. Anfrage des geseßgebende ten bei der Heimatsstaat ver.

nickt zu einer bei bder Wablees ck sehr eifrig rinaetreien n.

' d i 32 Wahlkreisen selbst die

sinnigen aber haben dahin gearxxeixkiet,S§zßia[Lemokratsrr zum Siege ge- olitik des Fürsten Bulyw bei Preußen in Deu

in einzelne ge teilweise nickt einig, s nicht mir angeführten

Ick bin aber

sei er auck bei einem späteren r zu berücksicktigen. süddeutschen Land- n erklären.

zu viel Beamten t kann nickt mit hier ein Prinzi widerung auf d Beamter in eine Schwierigkei

ein mora- Reicksbeamteng

p e r s 5 n l i ck Frage staatSrecktlick nock nickt z

' ten Reaktionäre allersä'olmmZeute unteYrI ?terbi ten dran und n “DeUtstbkFZY' inEsdet heeute keinen rraktionärezen Staax al? P ß ZMFÜacbte Ihre (zur Rechken1 PaxEteköasls das QreOßxeZFYUFLFYWÜY . " j e r ung, UT .

ZYscheäuntsxélmZ-"JrstesBYiZ-Tvebnat versichert “Y.„ÜUYZZTÖÜYendNZZZF ' . r wer ,

VMW- und VersammlungNcht ürst Bülow bat eickes Mehraußgaben veranlaßt,

sicb reduzieren. man würde

3- „:..:-'- ., *.*-* ;“ *."

Daß wir unsere Initiaiiv- matsstaat keine

ereiien würde. aat, in dem man geboren rung am Pla : wäre. mten in den sbeamtengese

also nicht zweckmäßig zu sein. Deuts konse

chen ereini standteile

rvativen, der Reichs,- ng wird Artikel 1 es Vertrages an- gegangene Petition

ung der Novelle

Hauptsache

enommenen

man in ihm nicht das Gefühl erz R eicksbeamter geworden ist, ]" seinen Kollegen, die im Lan richtig!), und daß man von d auck wenn sie gesetzlick nickt ga § 19 des Reichsbeamtengesetze daß ihre Entscheidung im einze bat. Ick kann Ihnen verficke gekommen ist, ich nie irgend eine wenn ein Reicksbeamter

Nach der amtlichen Auf- steht man doch

Es scheint mir, daß wir ni t daß hier eine

:, «.___ *

einden muß

Wir geben ßten Reickstags fu bedenklick sind, un

sckiebung der Gefes- " Hoffnung hin besser uberseben eamten zu erreich nn ick erklären, daß wir den Ob wir bei der Frst- rckbrecken, kann nicht xmen fal ck und zweck- re finanz elle Lage des nicht gestattet. Wir 8 mit „den Vor- fpäteres besseres perling in der " ck wir stehen dem law parates nickt qleickg ck dieser Ricktu zweifelhaft, Beratung stel)

Ick glaube

gelöst werden. Arbeten des le ungen nicht un

' , diese Frage, sion erledt ck im Anschluß an Ick glaube auck, stoß nickt gegeben soweit mein Resort in Frage gkeit erhoben habe,

ag seines Heimats-

. des , bx5chstutrtY'rqcheLÜnxxi?ZZUZZ'FiUionen „neue Steuern erfordern. TÉJZ; d" “d? Aufstand in Südwestafrika vorbei rst, kann der .a dem iet 250 Miüionen Anleihe balancieren! „Wie traurig die F ?ur rtitst zeigte sich ja bei der Regelung der leßten Schaßanwetsungen, “'Wemii 40/0 verzinst und mtt 98 angegeben werdcn Zeug ist noch nicht dagewesen; das Reich muß Anleihen verzinsen, ! vorkommt. situiertenDiékZYY inY gar nicht andxrs gelöst Werden, als aiif dxm W... .. ...... MW“?- “f"xriédbrx;.§.x§"Nchi.x.i: . _, " e , ' “EMW“ Furdiedirekte ReickFlFuYéldjeern nationaliiberale Kandidat in Glauckau-Mskkak*€- Wir werden ja sehen, ob die Herren weiterzu dieser * Au Ynffaffuna stehen werden. ' l e rr als ein Abrüstungöantrag auf der ""'"ek'eKFYÜY SFZTF dFYinnasLme eines Antrages sein„ wvnach ialle'. 'HcrageZ-en für Heer, Marine und Kologien aus'den Ertraamffen € ner Ul*?gcxirinkvmmensi€uer gedeckt Werden rnuffen. Etxie weitere Verteuerung R6 ck t di en Lebensmittel kann nicht mrhr in Betracht kommrn, der no wen (; jeßigen YZZbrausgabxn bt -. f drn Zoll- imd “STURM“? ungen eru . JMFH...“"Mr.“... “H. H.;“ ..;x. d'§x§"J““x§?§.?..§xéch1§sßr hingewiesen worden; seit der u e . in der PFLP???“ ' rsnot reisrn. m e c;: Zum Ausdruck. Wir stehen baldglxsr Zundgeer Vexiner Börse 200 «M en der beutiFe dZollZanh bfcsbeesléZ ' ' witer eht, mu er 0 aug () YFZ] dixUHPLeLJtHeZZLHF sSoie neo?!) ?msIexseinen Weltmarktpreis Von " ' ' an anständ gen rei . - 1511142132? M""? b'esrdrs ""J"dei,“sS§'ZFFYYiZZ«„"in ';2; - - n ann er W'Z'ZÉZU'TFWYW'ZaYn gar noch infidkFseÉjeJYikte JFFLIUYYZZ; “ ' " 5 keit, dann n KMZ; YU lYÉZgIrZFtYWe 19 weiter, so xnuß der Reickostag zu azur anußérordentlickpen Session im Sommer embrrufen wsrden, um ZFUW zu schaffen; das erwarten wir bestimmt. ' s Krie es .... B..... D.......... “"a thrktxxxxisiiiévrxx"“.... ' a er e re " „ LWFZL (YYWTTFFWYY, schorHtWeil die deutscke Bevolkernng jahrlich um über"eine halbe Million warb . ä lte leiclozeitig von dem ja auck uber die Not an EZY? SqucFizerXCTde MI? 1. Mai enthieilrx ' ' ' wr ü un En 611 Zros ... V...... .... KWZWHHTY- «zä- '§82ch2“."Yx§. ' * * . von Olden urg n , egnug ; AFrsdFUTL YZLLYHZUZY Herzen gegen uns "Sozialdetnvkr'crteÉ L_Uflt: “Eur néeintr mit Wut und Zähneknirsßben muse grgen dr» vzta- demokratie ,vorgegangen Werren“; ck I i st bt der Block ' . t Gdrs Reichstags. „kun, we e YYLYJÖYHYYiistsMe AspiraZonexch? Hicr Gebt schon d“ Block “„“x uei m . "7 Yiiiiiirii' “W" 1.5. I? %R“ «1.11.2112; MF:; cr MM" Auf der Versammlung er qnztg [lt , dann könnten Wenn nur die KUW obstruteren jkFick enSviialdrrnvkrate'n ein Unglück, wir Wo wollen sie die Mehr- hsjt für solche Pläne finden? Werden fi? etwa Gchniiebe fixiden bai dem „libemxen“ IieickJFnzYes27t YFMW Wen Din eénsdetkdatxjik HautschiZand; ein Sedan, cin Jena g-wünsädk- Diese Behauptung ist ja in der Presse ge'macht wvrdcn. t die Jaurds der uns VorWarf,*wir batten, U1chW erreicht- JLsWi- nal Franzosen verdanktcn ihre Republik BtIniarck, und WM" em

Schlimmst“

e auf der Haager

Konferenz ledigli Die Stellung

gen Jahre ang Penfionsverhältnisse der § 1 werden die Reliktenverbält= Die 1711]. Kom- ungen anqenommen

Wenn eine Hinaus ?? ...? mid nanz age r' für die B

Der Abg. Bebel präsentiert, niemals zuvor.

mit 4,40 0/0 seine

11 über

Das gibt denn dock zu

wieder einmal vor M Jewssen Verhältnis, in den Einzellandt

. «...». «„... «.,-„„..., . :. . „.= K.. 3; -=.-._-«!,. _, »

setzung der rückrvi entscheidend sein. widrig sein.

in den anderen Ressorts des Reicks nack Frage in Zukunft behandelt werden wird. zum Reicksbeamtengeseß zustande, recktlick ganz zweifelsfrei gestellt dann im Sinne meiner Ausführun wird. (Veifakh)

Abg. Graf Oriola (nl. enthalten die drei gen den bisherig

ntsprechend der verwaltung die

diesem Gesicktspunkte die Kommt aber eine NoveUe

so muß auck diese Frage staats- werden, und ick nehme an, daß sie gen auck gesetzlich festgelegt werden

): Auck na Gesetzentwürfe zahl en Zustand und si Resolution des «Hauses egelung der Vorbilde des Offiz chung war die Vor Exabre an;

auses wurde ick

Außerhalb des sind, sagen,

' ! nvent vorge ommen die im SeniorenV-Zas nüßen denn alle Bespre

Etwas and Reiches eine writrre Aus heute vor der Frag : die es bietet, an, od Gesetz? Es ist dies dasse Taube auf dem D ck artigen Anwacksen des Bea "b O es aber möglick ist, ng herbeizuführen,

r die Annahme der jest zur

fcb- Vas): rafen Posadowsk " ung darüber erwünfckt, ob Mi nd, während der V t ihren Dienst zu leisten. Auffassung verirrten, laments grundsäßl nd. Ich weiß re Auffassung der

den Dingen-

W ttbewerb. „ ?L'Éeiikikiißivent-Z “FAZYYWFWÉ.ÖÉFZLKFIFÜ'F': .. Man würdestunden ang azu ral “ t 3 hat der

tSUnfälekekk des REMS “9

zuweisen. Den Vorwurf der Yrbe i ' er ist vollkommrn unrichtig. Abg. Bassermann schon zuruckgew Esen-d wir haben in dieser Zeit Wir hatten zwei Monate ArbeitSzeit UU vi Monaten in mehr Arbeit geleistet, wie manchmal irÖendtrei 1337 ATZeitsplan des Sie (zu den

Wirksamkeit

scharfen Kritik und der reicken Menge von Schmabungen, die Flottenverein „ d k ist. * einem einmutigen En e geommen Yi YIM:: YTYYMW, daß auch aus dieser Wablkampagne detr Fl lit tx); rein nickt gesckwäckt sondern gesiaxkttbervorgegangen s . 9 en € reude, daß auck oie bayeriscken Mit- n haben. Endlich lotienderein gefaßt bat Auffassung meiner politischen

sibrrale erklärt, sv auck Wenn nicht alles

diese (Gesetze nicht als

gegen weitere Die haupt-

das Zrntrum bat sich Zu bezeicknen.

ommission nach de recknung§fäbige on mit dem 18. Lebens- r Fortschritt

en der Kommission olution beschloffrn, durch den eyes vom 31. März

taatssekretär bei dieser darüber denkt, wenn wählt werden, ob sie aube, daß ein Urlaub ktengesr es liegt

Die Mindestpensi

aß die an Militärs fck beginnen soll. E

11 t meiner Fraktion icke Verde erringen daher zu timmen.

se der Reichs

vorgescklagen. nrkcknung der

n hat in diese ordnetenbauses ebenfaUs

«- ,. ., :*..2. 'LH-HHU 2,3. . -:T-é*:o**..€_:-ch.-é-„»',4.-* - „. »

„„er...- „- », „;,-,.,

l h lick [Tt weitöre e ja r außgeza wer e aUs mit den Beschlü zufrieden sein. Die Kommission hat eine R tunlichst bald einen Gesexz umfassende Revision des

1873 herbeigeführt wird.

für diese Resolution stimmen. Gelegenbkit fragen,

Es ist uns eine besondere reiche wefentl

olles Einverständnis zu erkennen [IZKF Job:? ?nsSachp der RxsoxrrltcibonZedrie der und die der (: age un e ent Pkicht- Die sehr gute Rede FLLTYLYEPYteiikfFJWX "LZ)?1 Yukrfxsjxßnann, sdie der Abg. Bebel erwähnt m ivar durchaus nicht proVokatorisck. Er bat, hundertmal von Patrioten im Lande ausgesvr0cken : nämlich eine starke Flotte noi tut. des Kriegßministexs die nahezu einmutige

eine Aendern empfehlen wi

Abg. (Graef wirt der Antwort des

Wer entwirft ReichstagS? Der Seniorenkonvent, Sozialdemorrate") fiÉzei'r' auf dieser (?eitei f:"ZhrT hrtecßtsäZlÉch eZine " i ' knvents durcb un wr er a '

YelxanserFTliFe? OÄ? Fiffe und Besckimvfungen_ von jeners Wenn wir das S imlvélexikon, das Sie allem gegen un räfident Graf Sto erg:

d die Verhandlungen , ich eZFtYÜ's'J,“ n(cizckcoltchemxkzjr wie notwendig auf diesen Senioren- konvent einzugehen.) dlun en des Senioren- aber es ist nojwendigéatZrllfickdiÄ3r FFII es 8absolut notwendig

in dem auch ensionsverhältni rpenfionsgeseßes schrift der A die Kommisfio

, wir können uns mit Es wäre aber eine tglieder des Reicks- er agung des Reickstags ver; ßiscke Justizminister eamten während der !? Wahrnehmung eine Anzahl von amens meiner Genugtuung darüber Auddru r Verabsckiedung zu gewirkt hätten, wei[ wir zu treten, ist schon bler wissen, daß ur das Dringendste und Verbefferungen, die die genommen hat, erkennen auch wir

einzige Abwei

in seiner vvl1en erst vom 21. Leben

kommt der ZVÜ taas, die Beamte pflichtet find, bat stets die Vertagung des sztes verpflichtet si waltungen eine ande ebenfaUs unserer es gelungen ist, dicse Vorlage

Vorwurf, als ob wir nur d en, mit leeren Händen v ner zurückgew 2 neben dem 8 erledigt werde 11 den Entwürfen vor

, daß uns laude, daß die Dar e ungen FYeYsbereitsäyaft

Sonnabend stand die Tonne Ro

Seniorenkonveni Wie lange kann bei solcken Pre'

find' vertraulich;

cksverwaltung

daß die B cken Landtag ge

Deuts lands, ick ni t zu

desscklRedchsjtai§s f Jeggenüikxx " . ,da für Deut an _eeng n Fer JZYLÉZFBYYLXLUNYF in eine Diskussion daruber etnzutrletex, ußrd endlich auck die gestrige Tagung des FFtkthreilistiié ZFS Myx- aufklärend wirken werden, aber nicht pro () edens das stAÉQS- Beweis für das esinmütige Zuammen e en unserereinFixdtixtFueijrli nationalen Fragen eroalten hat. Ick will auf di- Ausführungen des Abg. Bebel nickt mebr em ebenV bältniffen wieder starke Kritik an unseren gesamten poiitis en er Mann- eübt hat so möchte ich vorlesen, was auf dear Parteitags n . eim, meiner Vaterstadt, jüngsiitßäsa t wurde. s m zwe dStsaYFIEsoedjén Y:; Frs Tliln Kompliment ansehen, es ist aber Walsrbeix Hirse Wahrheit müssen wir uns Vor Augen haitrn und rxnist (1anLr Diesss Wort hat auf demsMannbermer Par e age bl Dann kann es tn unserem Vaterlande ivo

Der Abg. Bebel habe nur das einc heraus-

Die immer-

Stellnn nahme und materiellen Mängel

Die Worte in Ebrsn, ortsckrittd B mtengeseßes

des Präsidenten von 1873 [ff

ffende Revision dieses ckeinen; wir stimmen de gsteilnebmer angescblo en, “aber eine w

abgelehnt; ma

Notwendig müssen die ne dringende Not- ution ebenfalls zu; ft haben; dem eiter; Erstreckung U hielt für aus- chgewiesener Be-

Offizicrpensions-

wendigkeit er Geseß soll für die Krie hat die Kommission sick der rückwirkenden Kraft reickend, wenn de detigkeit Beihilfen

e eß entsvre e der Mehrheit u haben, ist eine beiden (Geseße xinen großen Fortschritt,

Vielfältigkeit

teriell bringen en ist wesentli Mindestpen on ist besonders d reliktengeseßes au gescklagenen Res von meinem Sta bat gelingen woll, die Relikten der K Umfange eine hier der Wide ausgesprochen Hand da gibt, wo beso pensionären wie bei de Erhöhung der Unter Stück sozialpolitische mühuIrligcn zum Abschluß kommt.

on ist von zialdemokraten: Sehr ist mehr als 300.“ anzienen Standpunkte eamten hinaußzuqeben. s Deutscke Reich könnte Arbeiter ebensoviel er- der Fall sein wird. sion für die Witwen 99 eine Ungleich- ickskanzlers oder es Reick9gerickts- wenn man die Witwen teilbafti ge- wen der Kr egé- Absckluß des

Re elung unterworfen be eitigt werden.

itte, namentlick fiir die Die Komm sfi

konVents einzugeben,

' ' ie

* v twortlicken Weise dux Sozialdemokrat

FMX, [szüÜiecxzckyex-erunÖrrIZführung des Geschaftsplans vorgeht. Der Abg. Bebel _ antrag verbqndelt wordexistSZYe daß das be! M?x?nn ééeéader Abg. Bebel besonders"darauf„binweisr, daß die Resolutionen zum Etat FeshIliZichYéschseZFasZZ zuruick ezogen w"rde ick an er a l " _

leider MWF? (s13f dlxn Seniorenkonvent zuruckkommen - das eins Denn gerade ein Vorgan der Abg. Be Resolutionen

" lten, [ rer Eugen Rixhter wieder vorgeba . FFFTYLÉYbel,F1Yiemand ist weniger berechtigt, uns unseren ver storbenen Führer Eugen YFZ? a?:Zrzlethßtxrühmte Wort „Ver- drr ihm hier von dieseÉugen Rickter ist noch auf der Totenbabre sten Weise durck Jbre Parteiorgane beschimpft wordeZi. at ivahrbaftig am allerwenigsten das Recht, unsi Ferse:? E n Richter vorzuwerfen, das Reckt bat fie sich zum mkkr) [ten nge Der Abg. Bebel hat einze„lne Pimkie unsi vborge “Ein, wo wir urngefallen seiesrsr, erdn§nntfßzYF§ckxierd§tUeb§YkéYlgÖinZ, batte Teil meinerParteigrno en", a, mr hkö i sbur b, illi t“ die Gründe ' q ew g , _ , dercrts die ersten Raten fur die Ho n g [) wir zu versckrederen “e e le te Rate bewilligten, ch en _ MMI arésixinxridserqe etzt. Sie ignorieren sie einfach. Sie sollten endlich dvck auch als praktische Leute einsehen, zizr Ruine wcrden lassen können, packdem kt Dax isi gewiß ein Vernunftiger Standpun . schon darauf * Kolonialamt betrifft, ,so hat drr Abg. Haußmann W“; ,um einem Jahre bereits den Etat -»! Auch zu Ricktxrs Lebzeiten baden ::ir UM! ersten Male fiir dcn étaaissrkre'tärs gkxx2§t,axr§3rd§§dxr?r? " * R " ' * n i'- , _ * drrie Borwmfe immer“ wir rr gegeii u _ d d Gerngrrmde rar- ' i im Einzelnen dre Grun 8 an ; „ , . » Abg. W[N]M ?LYdasädas errrvwffiziexkaim? angZdi. :I'gécij-ÉTIZÉ-“L * 5 " :*t dazu vmm, un.'_m .: „r » . .. wie dsr Arg, Bebel uberbmxWe er scinSYtAkskMkagmeTskZ TZ- , ert überzeugen und er,mu,__e 52 n) ._an “„" »“ :; chlißxßff]; YF drxi [inlxsklibsrafchk Yartchen “.;? ÖZYYFZZUZLF ;.b Reserveoffizicrkafino camv a ernr_ 1 . ck * den M:, ' " * *1- .Mi er. )rrrm. „kgm: r ,. WWU als gegen rYeLQZlWrdekKonrwurcfb drs Ad.;- Brdxlk dezos auf dcn Wadivrüfungéfaa drs Wg; “zxrcrdcrrrr vor. N7chtro rn. Mis; nicht, was désirr Vorckck“? WFK q-bandclt wie in icm Faüc BUÖWU». _ . *.* kff'irquenterrn ***-n Sriialdrmokraten *.;rir uns :?: 737, da?: wn- ;.LU «_. Jdrcw 11 Fig rickm1 Idrc AdstiZ-rrrrrxe d.??? TY. TinLc-cxlzuso auf?: "IR “““"" '! erx * c _ ' HMM Tir richt «»»-ZW TLZ dcr Jai] Richthofen zur Sprarb. r &, . _ ' ;" “' “ " S ? ?: darzuär-wn.) HBr [OTT .*??Yé-Licn drrZJZ'ÉYUWOrrn Fthxdvunkt zqueÉtotretrn? Warum "" »? “**"- .'.., “ * * Worts «kme .c . " W" M* "ck B ???Tdréésiülrkkrit siimmewwurdm, d;; war x“. Irandrnnkt drr . ommis on bier zu vertetdißr". ' '. k"! wirdrr auf die „ d" WFO YT [rs wirklieh kaum noch _nötig, _auxafoxIe rio au?" writer nirvts ais agi SILLUUÖT dma au „ * ' * wic warc , * _ “Wr großkapitaüsiiiebe

auck) Naumann soiitrn Sie (zu den Soziatjidmokraden) :! Kalium; dcr Partrrlcitung doch sehr Rr*orsi Kc .kaumaixn dadm tres Ihrer (zum ;ck: Naumarm sebr visir Sozialdeywkratcu 11. Mg,? Ihre foriwäbrenden Provokattonen gegen u . lich nicht! qndrres, irseu fich rmiach auf den und der Ack.Ha11ßmann bat ai!cin“Jhrcdkßrr'aU rt ('n. ck _ i“ na union“! Pünz_ . * ckkltlip'oder ?icht, ist uns QW Wem: ck Mn

Bebel meknte- "“d“"“baltW keindYnitiaticF Sie 0 an , or unsere Wähler ten

voÜkommen

vorgeworfen, Alipenfionäre

hren Pensionen erhalten.

Anträge- unferseits dar den verdündeten R er Aktion aussi

daß wir es hinfort abgescksoffenen Un ckerbeit 1e_e'rhebli 8 Be erweitert, u ie Bestimm erordentlich wertvoU ; d ution treten wir ebenfa ndpunkte aus auck hier der Um . ckwirksnde Kraftweiter riegsteilnehmer sollen hier größere Berücksichtigun ritand der verbündeten Hoffc'n wil] ick, daß di ndere UnbiÜigkeiten vorli Hinterbliebenrn. siüßungsfonds nickt de das hier nach jahrz

Gesckäfisla Notwendig Kommission (: als berecktigt

Damit schließt die Diskussion.

Hierauf werden in der Ein Gesehentwürfe in der vo Fassung ohne weitere Deba vorerwähnten Resolutionen.

Es folgt nunme Reichshaushalts erhält das Wort de Abg. B ebel (Soz.). Cr stelit drs David beiüglich Bekämpfung der Sozial sckaft wird mit d Reickgtagssrsfion nickt zufr i oeben angenvmme des Kerzrn aus der vorigen Ses gekommen, selbst Reso aus dem Bedürfnis

hier wird es!) Masten dcr GIüngli

' rs it Lichshaushalt n Wie soll m

BHW?" pen ist, obwohl alle

itwe eines Re wie die Witwe ein

möglick War. „Deutsckland ist ein

als nicht existiert. en e unden Wiederaufna g f

Der Abg. von Oldenburg klagte H nterblie;

im Seniorenkonvent zelberatung die

n der 7111. Kommis tte angenommen, e

Heuchelei heißen- sämtlickxen d-r

zeigt, daß kein anderer wie rückziebung

Ueberfluffe an Schweinen.

ron vorgelé enso dir bei

einrichten.“ Abg. BebeligesprocbsesrL-ben nicht so sYFFs; Zuann .Württemberg (Volksv): ri “n. „ ZFHYÖWYLY; YÖTÉFÜLPLIYOLT über dietYaMnedcrlage noch nickt werklmigen ist und daß er. dazu HILFT: geringschäy aus parteitakiischen besoktzrdereanfreLuin? - n die ürqcri 6 ne FI" deFsYlerxxuckAFiFté Ökgleiegt das auch in der Natur drr Sacke und des Redners. von 186"? „zitiert. Volkspar et, crrsckt ' dJaujZ dFeWZZY YLZebthzechrdkTsn sollte, du: durch die Untcrbrecbung der Reickstagsivablen „ “_ , „ '- ' , Lt ie ein ejcklagen blatten, „ _ daß wm ern?- anderUTUf die xinT oderchzwci ZiivrckYthrßr 5 iveie l;?ranzog, wir na nur 811, keittdfratgeexv YeckxerbeWrJe msW auf ,die Feststell'u'ng“ daß seincIZLiKck-Z': ZLUTJM .meine Partei hätte in dFLKOlys'iialFoka ieixll? sachXndigen ' aus unri ig 1 ., ur c1 7,1 ' St aisickrexérlaFandendlrli-éié schon län-zst gcsiimmt, «is die- L.:"!tmlj'tch-jri, "asis cht ist* 110ch nickt voriäq, und zwar 11113 innerrnxxaé tsive ZU" ,d'jeses große Resort so zu orgamfierrn, daß r & WWW“ um Ich möchle auch daran Crinnrrn, Pas? ich vor 17 Jahren meins Jungfernrkde hicr uber die Kvidxital

tun haben. Der Kreis höhung der s Beamten- eziehung dor- Sebr bedauerlich ist daß es nickt

nur in ganz besckr ren; prinzipiell ist auck grn und “der Mehrheit Regierung mit offener egen, bei den Alt- Der Reickstag wird die Es ist ein gut ebntelangen Be-

die Hand nehmen sollten. Aber auch ma

rbesserungen. der Berechti t

nd neben der Er ung des § 10 dr er in dieser B

hr die dritte Le

„ sung des Entwurfs des etats fur 19

In der Generaldebattc

zunäcksi eine Aru der Flugsckriften d demokratie richtig und em Resultat d

als der Mann, ck um ein nachdrück- die Tätkiikk'it des täter!" zugrrufen hat. in der unflölti

Diese Partei

Reichstags sierung seinrs Partei-

cksverbandes zur , hrt dann fort: Die er UM, zu Ende gebenden as einzig PositiVe obei wir aber ledigli stammen no ift nickts zustande gen worden, alles se zz: kommen. unt tausend Kahn kehrt in den

Ick drn 2 da der Kolonial- tten, daß die

ie erren abe aber die Dinge 1 H h n

Draußsn im Rsick ist aa“ Hat der General vo Anfang einer Kokonik ckt drr Kvlvnialgesekl hingewiesen

t vrn Persönlichkeiten

i on hat sckließlick eine r zu ersuchen,

10 des Beamtenbtnterb engeld durch der unter dem stellt worden ist, telle bekleidet zu Bundksftaaten den chtigung angestellt zugewrndet Werden.

Innern Dr. Graf

Des Abg. don Oldenburgs

ÜF YFU s w:.r er noch Mitglied der ru en Datjtxralalter Herr der Deutschen

nen drei Geseße, halters gespielt habe oxi. Von

der Schweinerei ein Ende machen. find zu rubi

kommen zu

Volkspartei.

ät mit Gegrnmaßregeln. en uns aber verwahren ensionsbere

wir eine Burg nicht einfach ürst Bülow sagte, ick

[lionen bereits bewilligt sind.

Was unsere Abstimmrrng "J, stil], auf gerertetem

' EixigFF lBeschZüsse tegen 43 09611

anziell bedenkli Herrrn von drr Reg Kolonialarmec vorh besten Wiüen;

der Abg. Bebel durchaus ichs.

worden, die sckwerw

abrn werden zunächst an die fin

ckrn Bescklüsse in isrur-g shaben bestri

ergebender Wünsche haltnisse im Reicke agen gehen. n ck auf F herauf- Glriäpsteüung der ? Niilirksiufe vor:

mit Rückfickt auf nickt wcitrr gehen freuen uns, daß der M gesetzt Wirden korinte X).)?ilitärs und der Bra

dieser Strcickun Wcsentlick isi auck die V6; und deren Witwen. vorlaae anzunrhmen, der Reicksbeamten gestärkt un [) Mommsen _ eigerung der 5 diese Grießc bewirkte seh aÜe einzeistaatlichen Verwa PriVatunternehmungen Belastung Vermehren mü Organisation,

hingewiesen-

Kolonialamts bewilligr haken. hat g€fragt, wie die ver-

vb ein Reicks- d, hierzu des drshalb event. Der Fal], den der Herr in staatdrecktlich€r Beziehung ein g der Rechtsfrage nicht die aligemeine Frage betrifft, so arf zum Eintritt in den Reichstag uck die Stellvertretungskosten von bernommrn werden. darf mithin zum Eintritt in

er bedarf auch nack drn meisten ung zum Eintritt in den Einzellandtag seines eUrlaubserteilung in den Ein

die Finanzlage und dir eglaubt, als die Vorl etrag der Pension vv und im Wesentlichen einc Play greifen sol]. Di ision ist grstrichrn wv t nun wohl triffend die Krieg as Haus, die hoffen, daß damit die Arbei d dauernd erhalten wird. Wir köunen nickt verkennen und die dadurch ckck Steigerung der Pen !, auf al]e Kom nz bedeutend einwirken u den Gedanken einer A cbtung, die mit einer ebieteriscb in den Vor ck ange-legen sein lasse (Ersparmig von Brannen- immer mrbr der cqung eine freund- zuzugestehen, andpunkt des hre; aber wir Srrchts halten. der Kriegsteilnebmer haben es aber be- wen von 216 tten allerdings atSrrcbtlich ist nimum anzusehen. einmal an eine wir auck die ieben müssen. nische Erhalts-

rage stehen, Einzellandtag gewählt wir Urlaubs bedarf oder nicht, und ob und inwieweit er die Steüvertretungskost Vorredner angrführt hat, ist Spezialfakl, der für die aligemei maßgebend srin kann. liegt die Sacke so: ein Beamter bed keines Urlaubs; folglick müffen a

der betreffenden HeimatSregierung ii beamter bc

nebmigung; Urlaubßerteil kann also ohn eintreten und der

Deutsßbland ZZneerefordZs vielleicht 0Uch eZichFZSZhne dISXätLTkWM"; wäre es mit Oesterreick 2na un 1 Ptriot * ' im (Gegensay zu und e n a Man Wirft uns vor, daß Lassalle Berlin gesagt,

(18 druiscke Volk; rs würde Wir sind weit Lintfrrlnt,b iDcxtsckÉrxd "' " der ar eincn Krrci )err zu un " , dur;e Riisidrerlchxrczilcdténuanin Krieggais das grvßie Fkknlturmtigluch. "Techn sa (: weiter nachdem ich in Jüterbog die neue Bermck "UFS; WZ ““W“ bab“: IZ ?“kr 21111121; ??LYWI ... KTÜLQ- Wir werden jeden cru , . . | t n u halten sachku- bote stehenden Mittxln [)mena z „ . “YndelrnéÜbersZrigsfrage stehe ich nicht „an, zitb erkkarletrx, FZH dleY slick“ den WU gefunden birds, den iRaxdlxigaFrrIthbxar-Zr,wäre ein Ybrüstungsxiedankrn durckiuhrbar zldicirr *Nichtttng.

nicht das ja wohl den

Konsrqurnzen ix: fick. Zwrifrl. Jm „T s Reickstages al

(hon 1905 war im Veri pvlitiscke Bedmtung der K

ragen auck man sich darübrr

mit Rußland. n Franxois den Br-

gcicgt haben. Witwenpet

großen Zwecke erfüürn kann. “ armee bezeichnet. schaft auf die welt- wordrn und darauf, Diese Aus- - die im pvlitiscken das; die Ent r [ikgt, son chf if? i? ÖGZ) KTolonial- 'kk "" JL arri und

Sikk haben ihrer ganzen Ver- 9 haben sie auplav für das

ck ck0an gestimmt. ein politisches

au gewendkt,

en können. steilnehmrr Kommissions- tsfreudigkeit

einen VorWiirf zn mackrn. ;]Zivricn sei. besserung, bx

Deutschland Wir bitten d

das noch lange keine Niederlage für wie rin Phönix wiedererstelwn.

dvr*c*-an"en werden 8 “ urizznlängliclxcn ' “ ' s in Er mtck dar.!uf dcrufen, day wrr un Kolonialpolitik nicnkals grundsäßlich ablebnrird vérdalten baden. Dic Rolle einer Pnfferpartei [cdncil'Awtzr rankrnd (: .. & "ldrxtwkmtic d d' Unterstüßung drr Frsqmn-grn durck die &„ozmr “(. ." K 1sijsttriffitesv bin ich selbst cin lebczidligch Jewsis dcs ganzcn »me». , ' di: bürgcri c n e., _ * _ der FFÜYZMZMZZL"?.ktßcrxeganch aber von mir gcborte' Zßcjtsirllnng d'xs Abg. Bebel, daß er persönlick) '",L Grgrnsaß zn Parteigenossen für meine Wai)! ,11ch tntcressiort die Herren Grimssen gegen meim thal iund diQurdde () egt es * s 2 Forischritt entgrgrnsept.