thaisächlichen eichnet worden, w für den Zweck nicht als an-

n Vorfchriften, sowie den , andere geeigne geschlagenen bei nä gemessen trge Den Anträgen Normal - Städt : bezeichneten Wo daselbst bezeichneten g lassen, die Einschäßun dem Gutachten vom stellten Tari

Bkhufs Feststellung d schen Woh ten Mieths und Wiederherfstcllungs weil diese Anträge den eine weitere Folge nicht g Was die Aufsteklung

des Z. 8 zu 5 des getreuen Stände aner Eigenthümlich Merkmale für ländlichen Wohn der Gleichmäßigkeit in de anderweiter Mer

gesehliche

sprechend te Städte

Prüfung fich

treuen Stände für die i hngebäude, ni cwcrblichen G g der [ch 6. Dezember 1862 f zu bewi es steuerbaren überhaupt von den

werthcn entsprechende kosten ein

den batten.

Unserer ge führten Geseßes-

cht aber auch für die eben- ebäude maßgebend sein zu teren dagegen nach einem in für diesen Zweck bc- rkcn und

Nußungswerthcs dcr städti- für dieselben ermittel- für die Unterhaltung?»- treten zu lassen, Vorschriften des Gcstßcs erden können. chäßungsme es anbet

n der ange

ngebäude

zuwid erlaufen,

egebcn w

besonderer Eins rkmalc im Sinne

1!) haben Unsere zPreußen aus etwaigen en 11. s. w. ausreichende 7 des Gcscßes bezeichneten rbeiführung Aufsteklung

Gebäudcfteuerg kannt, das; in dcr Provin der ländlichen Befitzung die Einschähung der im § gebäude nicht zu en 1: Steuerveran

hmm seien, zur He lagung indessen dic wendig erachtet.

Vorschläge ü soweit, als

fmalc für notl)

Die zu diesem Zweck gem die durch das (Heseß gezogenen darauf beschränken Provinz begrün stellen, oder in stellung eincr gr gewisse allgemein an sondern zum Theile ne grundsäße auffte welche üb heiten in

bcrschrciten jedoch fie fich nicht Verhältnissen der und festzu- 11 Vorschriften zur Her- chmäßige Veranlagung smerkmale beizubringen, dcrsprechende Einschäßungs- gemachten Vorschlägen, obwaltenden Verschieden- Grundbcfißcs nicht ge- n fich als fast unaus- ie Provinz den ande- leichartiges Verhältniß heblich bevorzugt haben

vielmehr wie in Preußen von der Sinne des J“. 8 zu und die Veranlagung der im J. 7 de lediglich nach den Oktober 1862

Grenzen in den cigentbümlichen Emcrkmale aufzusuchen die gescßliche für die g

, etwaige in te Einschäyung 1 Anschlusse an ößeren Sicherheit wendbare Eins ue, dem Gescß wi Es hat dcßhalb den den in der Provinz selbst des ländlichen einigen Punkte cr Anwendung d der nicht nur in ein n ck zum Theil sehr er 11 werden' können, ck in der Provinz smerk'male im

den Verhältnissen

nügend Rechnung tragen, in führbar darfteklen un ren Provinzen gegenü gebracht, sondern an würden, keine Folge allen übrigen Aufstellung be 5 des Geseßes Abstand gen a. a. O. bez Vorschriften

uud der dazu ergangen den müssen.

Das Gutachten Un der Kreis-Verfaffung wird be den weiteren Erörterungen ü Erwägung kommen.

1) bei ihr

Provinzen au sondere Einschähung NUMLU, dlichen W der Ausführungs - Auw cn Erlasse de

2. Kreis-Ordnung. serer getreuen i den dur

ohngcbäu eisung vom 14. s Finanz-Minifters bewirkt wer-

cichneten

ber die Abänderung fich ergeben- sorgfältigen

Stände (“1 ck) das Bedürfniß der diesen Gegenstand zur

3. Kleine Kalénde. er getreuen lirung der

Stände vom 6. Dezember 1862 kleinen Kalende hat durch das in s der Geseßsammlung publizirtc end die Abänderung des Z. 13,

Provinzialrechts, ihre Erledigung ge-

Die Petition Unser wegen anderwätcr Negu Nr. 11 des laufenden Jahrgang ß vom 10. März d. J., Zusaß 213 des Oftpreu

4. Ostpreußisch eren ge

darmen-Reglemcnt. 11 im Entwurf berathcne n- und Korrigenden- scntlicher Uebereinstimmung igt und vollzogen, sowie mg angeordnet worden. dischen Petitionen. en-Fonds.

Stände vom 1. Dezember welchen erfreulichen 11 seit der Be- , und daß die durch den dieses Fonds dem 11 zu befördern, in dem Regierungs-Bezirk Kö Verstärkung des Wir finden auch gegen einmonatiichc steuer zu Chauffec- Periode 11, wollen erweiterte tel erwärten, sobald das ial - Prämien - Fonds in seiner

es Lan treuen Stände Einrichtung des Lan von Uns in M schlüssen genehm die Geseßsammlt

Das von Uns Reglement ü wesens in O mit den ständischen Be dessen Publica

stpreußen ist

tion durch Auf die ftän

Provinzial- Aus der Petition Unserer getreuen Wir mit Befriedigung er auffeebau in der Provinz en-Fonds genommen 15 Jahren; besch Bildung

Prämi

1862 haben Aufschwung der Ch gründung des Provi voxläufig au Erlaß vom 23. J Zweck, die Unterm Maaße entsprochen hat, nigsberg das Bedürfniß fich Prämien - Fonds Bedacht „Antrag, trag' der Klaffen- und klasfifi _bauprämicn nach durch sechs Jahre * aber die näheren Bedürfnis; überhau Maß der Unzuläng

nzial-Prämi f die Dauer von uni 1854 genehmigte hmung von Chauffeebaute daß auch für den herausstellt , zu 41ehmen. diesem Bezirke zirtcn Einkommen fünfzehnjährigen den dürfe, “nichts zu, erinner

auf eine

Ablauf der forterhobcn wer Anträge über pt erforderlichen lichkeit des Provinz

28 14

Verhältnissen ent- eil die vor-

vorläufig bestimmten Begrenzung fich vollständig wird übersehen

la cn. ff 2. Landwehr-Pfcrdegclder-Fonds. Auf die Petition vom 3. Dezember 1862 eröffnen Wir Unsern getreuen Ständen, daß gegen die darin anderwcit beantragte Ueber- -laffung der eigenen Verwaltung des beim Staatsschaße verwalteten sogenannten Landwcbrpfcrdcgcldcr- Fonds zur Selbstverwaltung fich Nichts zu erinnern findet, das; aber den in Betreff der Einrichtung der künftigen provinzialständisthcn Verwaltung gestellten besonderen Anträgen diejenigen Bedenken entgegenstehen, welche in einer Unseren getreuen Ständen durch UnserenKonnniffarius mitzutheilendenDenk- schrift näher ausgeführt find. In diese Denkschrift find auch An- deutungen hinsichtlich des Weges aufgenommen, auf Wclchem die verschiedenartigcn und cntgegengeseßten Interessen vorausfichtlich allein werden ausgeglichen werden können, und Unser Kmmuiffarius ist ermächtigt, demgemäß Bchufs dcfinitiver anderweitcr Regelung der Angelegenheit mit Unseren getreuen Ständen in Verhandlung zu treten, 3. Eisenbahnen. Auf die Petition vom 4. Dezember 1862 wegen Förderung verschiedener Eisenbahnprojckte eröffnen Wir Unseren getreuen Stän- den, wie die Staatsregierung ihr Interesse für eine direkte Verbin- dung der Ostbahn bci Dirschau mit der Hinterponnnerschcn Eisen- bahn in der Gegend von Belgard durch die inzwischen erfolgte Er- örterung und landesherrliche Genehmigung dieses Projekts bcthätigt, auch die Herbeiführung einer weiteren Verbindung der beiden ge- nannten Eisenbahnen von Cöslin über Stolp nach Danzig nicht aus dem Auge gelassen hat. Für die ferner befürworteten Eisen- bahnen von Königsberg nach Thorn und von der Oftbahnstrecke Marienburg-Güldenboden zur Landesgrenze in der Richtung auf Warschau liegen die Vorarbeiten, und zwar für die leßterc Bahn bereits in beiden zur Sprache gebrachten Linien, zur vorschriftsmäßi- gcn Prüfung vor, deren Ergebnis; zunächst abzuwarten ist. Für eine Eisenbahn von Insterburg nach Angcrburg haben dagegen selbst die zunächst betheiligten Kreise bisher kein näheres Interesse bcthätigt, weshalb dieses Projekt einstweilen der weiteren Entwickelung vor- behalten bleibt. 4.0effentlichkeitderSihungenderProvinzial-Landtage. Dem Anfrage in der Petition vom 4. Dezember 1862 , die

Zeit nicht ftattgeben können.

5. Zinsgewinnanthcile

pro1863/64.

Provinzial-Hülfsfaffe auch noch pro 1863

aus den Kricgsjahren 1806 _/ 15 unter

und verbleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewogen. Gegeben Schloß Babelsberg, den 17. September 1864.

Wilhelm.

von Bodelschwingh. von Noon. Graf von Jhenpliß. von Mühlcr. Graf zur Lippe. von Selchow. Graf zu Eulenburg.

LandtagSäbschicd für die in dem Jahre1863 vcr- sammelt gewesenen Provinzialftände dcs Herzog- thums Schlcsicn, der Grafschaft Glaß und des Markgrafthums Ober-La'usiß. Vom 17. September 1864.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

gewesenen Provinzial-Landtages den nachstehenden Bescheid:

Oeffentlichkeit dcr Landtags-Sißungen zu gestatten, haben Wir zur der Provinzial - Hülfskasse :?“

Auf die Anträge Unserer getreuen Stände in der Petition vom

5. Dezember 1862 haben Wir genehmigt, daß die zur Prämiirung dcr Sparkaffen-Jntereffcnten bestimmten ZinédeWinn -Antheilc dcr und 1864 zur Unter- ;,

ftüßung der in der Provinz vorhandenen hülfsbcdürftigenVeteranen den in der Ordre vom ]

21. Januar 1861 bezeichnctenModalitätcn verwendet werden dürfen. 47; Zu Urkund djescr Unserer gnädigsten Bescheidung haben Wir 5

den gegenwärtigen Landtags-Abschicd Höchstcigenhändig vollzogen :

ertheilen Unsern getreuen Ständen des Herzogthums Schlefien, dxr . Grafschaft Glaß und des Markgrafthums Ober-Laufiy Unstrn gmx- x digftcn Gruß, und ertheilen hiermit auf die Uns vorgelegten Erkla- '“ rungen und Anträge des im Jahre 1863 außerordentlich versammelt

Die Unseren getreuen Ständen mittelst der Propofitionen vom 15. November 1862 und 2. September 1863 im Entwurf vorge- „. legten beiden Verordnungen, betreffend die Einrichtung und Verwal- “ tung des Landarmen- und Korrigcndenwesens, cines Theils in dem * Herzogthum Schlefien und der Grafschaft Glaß, andern Theilsin Unserxw MarkgrafthumOber-Laufiß. haben Wir uütcr Berückficbtigung der stan; ; dischen Gutachten vom 5. Dezember 1862 und 6./ 7. November 1860 * auf Grund der §§. 9-11 des Gescyes über die Armenpflcge 129111 31. Dezember 1842 (Geseß-Sammlung Seite 8) vollzogen, gleich" zeitig auch dem Separat-Vertrag nebst Abschlußprotokoll vom 30111" April 1). J. über die Ueberlaffung der Corrections-Anstalt zu Schwerd- niß und des Landarmenhauses zu Creußburg an die Landarmen'

2815 '

Vcrbänds dcs Herzogthums Schleficn und der Gra" at '

eine? auf die Pensionirung der übergehenden Anstchés-fBKÉItHeZ YF

zügltchen Maßgabe, Unsere Bestätigung ertheilt und die Veröffent-

ÉchungtdÉr tbeidesn 'Verxrdegen in der Geseß-Sammlung, des

epara = er rage m en e. icrun s- " ' angeordnet. :; g Amtsblattcrn der Provmz

Dre Feststellung der dem Landarmen-Verbande der Ober-Laufiß weZeU dcr'verordncten Uebernahme dcr Correctionslaft bei den bis- hkxlIM, Erörterungeq staatsseitig iu Ausficht gestellten Entschädigung wxrd 1111 Wege“ wetterer Verhandlung mit den Kommunalftänden der Ober-LauUfitz erfolgen. Die darüber hinausgehenden Entschädi- gungs - Ansysruxhe .der leyteren haben bei Feststellung der chulative als zur Beruck11ch11guz1g geeignet nicht anerkannt werden können; es soll jedoch, so'wert diese Ansprüche auf besondere Rechtstitcl gestüßt werden und nicht etwa bei der Vorbehaltenen Verhandlung fick) noch beheben s'ollten, de'm Ober-Laufißcr Landarmcn-Vcrbande unbenom- men blexbenR, dresserhalb den Rechtsweg zu beschreiten. Unser Lgndtags - Komnussarius ist beauftragt, über die hierbei als le1tend qngenommcncn GefichtSpunkte, so wie über die Motive, aus denen die m dexn Gutachten des )(1/11. Provinzial-Landtagcs vom 7, November 1863 8111) 11. geäußerte Besorgnis; wegen Beeinträch- ttgnpg" „dcs Verfaffungsmäßigen Selbstverwaltungsrechts und" des En„t]chadtgungs-Anspruchs dcr Obcr-Laufiy Von Uns nicht für [)e- gx'txndct hat erachtet werden können, Unsere getreuen Stände mit erlautxrndcr Eröffnung zu versehen. Eine gleiche Eröffnung wird dc1"n._Kom.munal- Landtage der Ober- Lausitz gemacht Werden, und munen blkkdUkch die in dem Gutachten vom 7. November1863 5111) 1 und 2 wegen der Gerechtsame der Ober-Lausiß attsgesproche- nen Vexwahxungcn als erlédigt betrachtet werden.

. Dte M'tttbeilzmg Unseres Landtags-Kommiffarius wird fich zu- gle1ch auf M Grunde erstrecken, aus denen einzelne Modificationcn der von Unseren getreuen Ständen befürworteten Fassung der bei- den Verqrdnnngenz resp. dcr Zusaß zu dem Separat: Vektrage vom 30. April d. J. "fur erforderlich haben erachtet werden 111iiffcn.

Den BeTchluffcn des )(1711. Provinzial-Landtages wegen Wahl und Bevollnmchtigung eines Ausftlmffes zu den demselben nach dem Gutachten vom 7. November 1863 übertragenen Funktionen, ferner wegen Erhe-bung einer Provinzial-Abgabe zur Bestreitung der Kosten des Corrxctwyswesens und wegen der schon vom 1. Januar d. I. ab mtcrmnfttsch für ständische Rechnung zu führenden Verwaltng der Anstal1en zu Schweidniß und Creuhburg, haben Wir bereits durch Un1cre dem erwähnten Aussthuß mitgetheilte Ordre vom 15. “Februar d. J, Folge gegeben. Hinfichts der unter Nr. 4 des Gutachtens vom 7. November ». Z. für wünsck)enswerth erklärten Erwerbm1g"der Klostergebäude zu Trebniß wird den ctwanigen wei- terer) Anfragen Unserer getreuen Stände, im Verfolg der dem Aus- schuß deshalb gemachten Eröffnungen, cntgegcngeschen wcrden.

" „Den nach Nr. 5 desselben Gutachtens getroffenen Wahlen der ftgndtsxhen Mitglieder und deren Stellvertreter für die Landarmcn- Directwncn der Landarmen-Verbände des Bcmlauer, Liegnißer und Oppelner Regierungs-Bczirks wollen Wir hierdurch Unsere Bestäti- gung ertheilen.

Die YquÜhrung dieses für die Interessen der Provinz wie des Staqts glctcfx wichtigen Regnlirungswcrkes, deffen Zustandekommen zu mcht germgcm Theil dem einfichtsvollcn Entgegenkommen Un- scxxxr getreuen Stände zu Verdanken ist und Unserer [anchherrlichcn Fursorge zur besonderen Gcnugthuung gereicht, wird von Unseren Behörden thunlichst beschleunigt werden, und Wir sprechen gern die Zuverstcht aus, daß Unsere getreuen Stände auch der weiteranurch- IFLMZ des Werkes mit der bisherigen Bercitwilligkeit förderlich sein

en.

" Die einzelnen, dieserhalb der Beschlußfa “un Un erer etrcucn Stande noch bedürfenden Punkte werden ckan VFM ).lsnserenét3 Land- tags-Konnniffarius näher bezeichnet werden.

«Zu Urkxmd dieser Unserer gnädigstcn Bescheidung haben Wir dcn gegenwartigen Landtagö-Abschied Höchsteigenhändig vvllzogen und verblctben Unsern getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

Gegeben Schloß Babeleerg, den 17. September 1864.

([,. 8.) Wilhelm.

Graf Jßenpliy,

von Bodelschwingh. von Noon. von Selchow.

von Mühler. Graf zur Lippe. Graf Eulenburg,

Angekommen: Sc. Exccücnz der General der Infanterie und Gencral-Adjutant Sr. Majestät des Königs , von Wussow, von Frankfurt a. O.

, _Se.„Excel1enz der General-Lieutenant und Präses im Marine- thftertum , von Rie'b en , von Danzig.

Der General-Major und Commandeur der 5. Jnfanteric-Bri-

gade, Von Alvensleben, von Stettin.

Abgereist: SaExceUcn dcr Staats-Md . , Graf zu Eulenburg, nach zMerseburg. Mtntßer des Innern,

Berlin 14. Oktober Sc Ma“ " '

" . , „ . . ]cftat der Kön: [) :

YJdtgftYeruht: dem Regierungs-Rath Meier zu (ZquiYnIxudric r aubmß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Maje-

stät ihm verliehenen St. wt - J „ „ Krone zu crtheilen, © amslaus Ordens zweiter Klasse nut der

NiaHtattttliches.

Preußen. Potsdam, 13.0ktober. Se. Königliche

Hoheit der Kronprinz hielt gestern in der Spandauer St d („* ' t- Éorft eme Jagd ab, zu wclcler etwa 20 err ' a Potsdam Einladungen erhaltez hatten. H en aus Berlin und

Heute Vormittag nahm Höchftdcrselbe die Meldung des Kaiser-

lich Königlich österreichischen General Ma'

„ - ;ors von Baumgarten ent- gegen und empsmg dem Ober. Stabs . ' „ Schröter aus Potsdam. und Regrments Arzt 1)r.

Nach dem Diner erthcilten Jhre Königlichen Hoheiten der

Kronprinz und die Frau Kronprinzesfin dcm Köni lichen G

" , . . . candte YFÖSTLVZYMWUJKM Munster bx! der hohen Pforteg, GrafenLsZrasfie? Qludécthz. mwn, vor semcr Abreise nach Konstantiawpel cine Privat-

- Der gestern bereits als abgeschloffcn érwähnte Vertrag mit

Bayern, Württemberg .se cn-DarmXadt u d

2B8it§tts dicser Staatéuxff ! n Nassau wegen des . . Suni und 11. Juli d. Z. ist von den Bevollmä ti te: " - lxchex Zo[lvereénß-chierungen unterzeichnet worden. ck Z 1 sammt ftcatwn dcs wcrtragcs ist eine vierwöchentliche Frist verabredet.

zu den Zollvereinsvcrträgen vom

Für die Rati-

VreSlau, 11. Oktober. Nachdem in der P-rozeßsache der Stadt-

gemeinde Breslau wider den Königlichen ("jdkus xve-„en Er attun dcr Nachtwgchtergchälter durch ObertribunaLlFsBcsthlnß1 vom s't7. Julgi d. J.,c11t1Étedc11 worden., wdaß _unrcr Abänderung des Erkenntnisses dcs CWls-Ocnats des Königlichen Appellationsgerichts zu Breslau vom 111.0ktober1863 das Erxenntniß des Königlichen Stadtgerichts zu Brcslau vom 9. Januar 1863 wieder herzustellen und die Kosten aller: Justanz_e11,_ untcr Compensation T'het'le . zur qurte aufzuerlegen, die auf den Anthcil des vcrklagten Komgltchcn FtZkus fallenden gerichtlichen aber niederzuschlage11,- hat Magtstrat unterzn 4. d. M. bei der Königlichen Regierung auf Ek- stattung der" fett dem .1. April 1850 bis ultimo August 1864 ge- zahlten Gehaltcr fur die Nachtwächter und Nachtwachtbeamten im Gesannntbetrage von 189,142 Thlr. 9 Sgr. 4 Pf. angetragen.

dcr außergerichtlichen, jedem

-- 13. Oktober. In der zweiten Siyung des Provinzial-

Landtags für Schlefien am 3. Oktober fand nach der - rov.- t f. Schlesien“ nur Mittheilung dcr übersandten geschäftlYen LFO?- lagen und verschiedener Petitionen statt.

Stettin, 13. Oktober. In der heutigen Sißung des Pro-

vinziallandtags wurde die von . rn. v. ViZtnarck ein ebra e Petition, betreffend den Bau einer C'iHscnbahn von GYllnfohjtv Hach Damm, zurückgezogen. Die Petition, betreffend den Bau emes Kanals vdn Cammin nach Colberg, wurde abgelehnt,“ da- gegen wurdc dxe Petition der Vorsteher der Stettiner Kaufmann- schaft wegen „Herstellung der Bahn von Pasewalk nach Neu- brandenburg einstimmig angenommen.

(Osts-=Zkg-)

Ma gdeburg, 11. Oktober. Am 5tcn d. Mts. war eine große

Zahl ehemaliger Schüler des hiesigen Domgymnafiums, denen sich auch mehrere andere befreundete Männer angeschlossen hatten, der- sammelt, my den Tag festlich zu begehen, an welchem ihr hoch verehrter, geltebter Lehrer, Direktor a. D. Profeffor Wiggert, vor 50 Jahren sein Lehramt am Domgymnafium angetreteten hatte. Vom Oktober 1814 an war er, früher selbst Schüler des Gymna- fiums, unausgescßt an demselben als Lehrer thätig gewesen, bis er Ostern 1849 das Dirextorat der Anstalt übernahm. Zu Michaelis 1860 war er auf sem Ansuchen und unter Bezeugung der Aller- bbchft'xn Anerkennung in den Ruhestand getreten. Anhqngltchkeit seiner Schüler trat in herzerhebender Weise bei der Festseter hcrvox, die durch Toaste auf Se. Majestät den König, auf den geliebten Jubtlar, so wie auf die übrigen mit anwesenden früheren

Die Liebe und

erchrFr, auf das Domgymnafium m ernster und heiterer Weise belebt ur e. diumd, üder welche der „Jubilar das Nähere bestimmen möchte, ergab zuglctch eme sehr erßebltche Summe, die hoffentlich durch Beiträge ?rvndtezrer, Judt Erschemen behinderter Schüler noch wesentlich erhöht

er en ww .

Eine Sammlung zum Vehuf der Gründung eines Stipen-

Auch die Universität Halle hatte"ihre Hochachtung